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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 03.05.1912
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1912-05-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19120503019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1912050301
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1912050301
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1912
-
Monat
1912-05
- Tag 1912-05-03
-
Monat
1912-05
-
Jahr
1912
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2. vrilssr. FreUsz, s. msi »sir. Leipziger Tageblatt. Nr. 224. 106. Isttrgsny. Seite 9. Deutlcher Reichstag. o Berlin, 2. Mai. StimmungsbUü. Nachdem Staatssekretär Solf einen Ausflug zurück zur allgemeinen Aussprache unternommen hatte, trat das Haus in die Erörterung der Dia- mantenfrage. AlH. Hoch (Soz.) griff die Regie, in der das Großkapital Orgien feiern sah, scharf an, fand aber wenig Anklang für seine Vor würfe, auch nicht bei den zunächststehenden Fortschritt lern. Deren Redner Waldstern trat der Be hauptung, Latz das Großkapital bevorzugt sei, aus drücklich entgegen. Dagegen erkannten die bürger lichen Redner, so Erzberger (Ztr.) und Graf Wektarp (Kons.), ebenso auch der Staatssekretär Solf an, daß der alte Vertrag mangelhaft war und den Förderern der Diamanten großer Einfluß ein geräumt werden mich:«. Di« Leute, die produzieren, wünschen, auf die Verwertung und Preisgestaltung «inwirken zu können, sonst werden sie mißtrauisch. Abg. Erzberger ging so weit, die Umbildung der Regie zu einem Verkaufssyndikat der afrikanischen Förderer zu empfehlen, aber schwerlich wird man das kaufmännische Regiment ganz entbehren können. Solf legte dar. daß man mit deutschen Schleifern und dem deutschen Markt nicht hätte auskommen können. Der deutsche Markt könne nur etwa die Diamontenförderung eines Monats aufnehmen, nicht aber 1 Million Karat, und die deutschen Diamanten, schleifer könnten nur etwa 70—80 000 Karat ver schleimen. Abg. Hoch wollt« sich noch nicht gleich beruhigen, und Solf mußte noch eine ausführliche Schilderung der Verhandlungen mit den Firmen geben. Wenn alles gut geht, war es das letztemal, daß über dis Diamantenfvage im Plenum gesprochen worden ist; mehrer« Rodner wünschten, dag Lios« Dinge mit ihren kaufmännischen Interessen der Kommission Vor behalten blieben. Bei der sich anschließenden Be- raiung über die sonstig« Verwaltung von Südwestafrika trat Ledebour (Soz.) für die Eingeborenen ein. Andere Redner wünschten die Ausgestaltung eines höheren Schulwesens, die Pflege des Sportes unter der Jugend und unermüdliche Tätigkeit zur Versorgung der Kolonie mit Wasser. Es war nicht weit von 7 Uhr, als man sich noch Samoa zuwandten. Der bisherige Verwalter Dieses Schutzgebietes, eben der Staatssekretär, erhob sich, um in ernsten Worten dem Plenum ans Herz zu legen, sich von dem Eedankengang« der Buogetkommi'sion n» trennen und sich der Schädlichkeit der Ehe zwischen Weiß und Schwarz nicht zu verschließen. * Sitzungsbericht. Am Bundesratstischs: Dr. Solf. <-» Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr. Fortsetzung des Etats für die Schutzge biete, und zwar Etat Mr Siidwestafriks. G» Vor Eröffnung der Diskussion über Südwest- afrüa führt zur Generaldebatte Staatssekretär Dr. Solf aus: Der Abgeordnete Müller-Meiningen hat a.stern gefragt, wie sich die Regierung Den Jaao- schutzbestrebungen gegenüber verhält. Wir können eine für alle Schutzgebiete gültige Jagd ordnung nicht erlassen; das muß den Gouver neuren überlassen bleiben. Die Ergebnisse der allgemeinen internationalen Jagdschutzkonferenz wer den für uns die Richtlinien bilden. »rach drneu wir uns richten können. Die Ausführungen des Abg. Müller-Meiningen über die geringe Zahl der Re- qierungsjchulen sind nicht richtig. Ich habe hier eine Statistik, aus der hervorgeht. Laß weit mehr solcher Schulen vorhanden sind. Was die Staatsaufsicht über die Missionsschulen anlangt, so ist gesetzlich und durch Verordnungen nicht geregelt, daß die Gou vernements erne Beaufsichtigung über die Mistrons- schulen haben. Tatsächlich aber besteht diese Auf sicht, und die Missionsschulen lassen sie sich gefallen. Die Bedenken über Verletzung der Kongo akte bitte ich beim Auswärtigen Amt zur Sprache zu bringen. Wir werden alles tun, um mit der Kongoakte in Uebereinstimmung zu bleiben. Daß die Rickster in Len Kolonien ohne weiteres versetzr werden können, trifft nicht zu. Sie sind in dieser Beziehung den Richtern in der Heimat gleichgestellt. Auch ist cs nicht richtig, daß zuviel blutjunge Assessoren in den Kolonien als Richter angestellt seien. Es befinden sich dort Richter mit acht-, zehn-, ja vierzigjähriger Dienstzeit. Die Sammlung des Eingeborenenrechtes wird seit Jahren vom Gou vernement weitergefllhrt. Ich bitt«, nicht zu sehr auf den Abschluß der Sammlung zu drängen. D» Präsident Dr. Kämpf: Infolge dieser Aus- führungen des Herrn Sinatssekretärs ist die Gene raldebatte wieder eröffnet. Wortmeldun gen liegen nicht vor. Ich schließe die General debatte. Nunmehr folgt die Beratung des Etats Mr Südwrstafrrks. Berichterstatter ist Abg. WalDstein (Fortschr. Vpt.). G» Abg. Hoch (Soz.): Für unsere Dia man - tenregie wäre cs notwendig, dem Vorbilde der De Beers Company zu folgen, die sich sehr gut be währt hat, namentlich, weil sie mit den Diamanten nicht spekuliert hat. Es wäre ein großer Fehler, «in« Schmutzkonkurrenz in Diamanten zu «röf,nen. Eine Uebertzastung der Diamantenförderung wäre nicht am Platze. Die Spekulanten haben allerdings ein In teresse daran, möglichst viel zu fördern, um die Papiere schnell hoch zu bringen. Die Regierung — die Regie ist ein staatliches Institut — hat aber die Gesamtinteressen zu vertreten. Die deutschen Konsumenten sind durch die Schuld der Regierung in Mißkredit gekommen. Auch die Hausindustrie mit ihren SchunDlöhnen wird von ihr getroffen. Meine Anklagen, daß die Steine verschleudert werden, haben sich als richtig erwiesen. Jetzt ist ein« Erhöhung der Preis« eingetreten. Wer gibt uns aber die Slcher- heit, daß die Preise jetzt für den Diamantenmarkt an gemessen sind? Gegenüber Dem Abkommen der Regie mit den Antwerpener Abnehmern ist 'das große Miß trauen durchaus berechtigt. Di« Amsterdamer Dia- mantcnhündlcr sind erst durch uns Millionäre ge worden. Wir müssen erwarten, daß im nächsten Jayre «in ganz anderer Vertrag abgeschlossen wird, damit den Interessen des deutschen Handels, der deutschen Industrie und überhaun; des Deutschen Reiches ge nügend Rechnung getragen wird. <°>» Abg. Erzberger (Ztr.): Ich hoffe, daß wir uns jetzt das letzte Mal hier mit der Diamantenfrage beschäftigen, deren Einzelheiten derartig kompliziert I sind, daß sie sich für das Plenum nicht eig- f n e t. Es wäre besser gewesen, von Reichs wegen die Regie in die Hand zu nehmen. Die Regie müßte zu einem V e r k a u f s s y n d i k a t der afrikanischen Förderer ausgebildet werden, danir würde alles Miß trauen und alle Klagen verschwinden. Die Klagen über den vorzeitigen Abschluß des alten Vertrages sind zum großen Teil berechtigt. Wenn der Staats, sekretär sich Las Vertrauen des Reichstags erhalten will, dann darf er nicht Verträge abschließen, während die Budgetkommission sich anschiüt, diese Verträge zu beraten, und diese somit vor eine voll endete Tatsache gestellt ist, an der sie nichts mehr ändern kann. Eine Fortsetzung des jetzigen Vertrages darf auf keinen Fall stattfinden, ohne die Konkurrenz zugelassen zu haben. Der Zoll für die noch nicht abgebauten Felder muß durchgeführt werden. Die öffentlichrechtlichen Befugnisse der Deutschen Kolonialgescllschaft müssen unter völliger Aufrechterhaltung aller ihrer wohlerworbenen Rechte umgewandelt werden in privatrechtlichc, damit die Kolonialvcrwaltung vollständige Bewegungsfreiheit hat. Sollte der Staatssekretär dies erstreben, so wird er unsere Unterstützung finden. G» Abg. Graf v. Westarp (Kons.): Meine politi- schcn Freunde bedauern das formelle Vor gehen des Herrn Fürstenberg, des Leiters der Diamantenregie. Die Bedenken Les Herrn Hoch gegen die Regi« waren zumteil berechtigt, aber wohl zu schwarz gemalt. Einer Umgestaltung der Orga- nisation der Regie stehen wir unsympathisch gegen- über, ohne daß ich ein Mißtrauensvotum der Regie gegenüber ausjprechen will. Die Interessen der För derer und der Schleifer müssen dabei berücksichtigt werden. Sie müssen ein Wort mitreden können. Diese Reform muß erfolgen, bevor der neue Vertrag in Kraft tritt. T» Abg. Waldstein (Fortschr. Vpt.): Auch nach unserer Ansicht soll die Diamantenfrage so geregelt werden, daß sie alsbald aus den öffentlichen De batten verschwindet. Durch die Regie wollten wir eine kaufmännische Instanz schaffen. Von einer Ab hängigkeit von, Großkapital tarrn-kenm Lede seiv. Der neue Vertrag bemüht sich, den einheimischen Be trieben so weit als möglich entgegenzukommen. Auch wir billigen es, daß das Kolonialamt zu dem System der Ertragssteuer übergegangen ist. Möge sich aus dem Aufgeben des Bruttozolls ein guter Erfolg für die Industrie und den Geschäftsgang ergeben. T» Abg. Freiherr v. Richthofen (Natl.): Unser Bestreben muß darauf gerichtet sein, Den Förderern und Fördergesellschaften in unseren Kolonien in gleicher Weise wie der heimischen Industrie zu helfen. Das neue Abkommen ist wesentlich günstiger als die bisherigen. Abg. Hoch (Soz.) betont nochmals, daß hinter dem allen das Großkapital stehe. Abg. Ahlhorn (Fortschr. Vpt.): Die aus ländischen Diamantschleifereien sind wesentlich besser gestellt als die deutschen. Staatssekretär Dr. Solf: Ich freue mich, feststellcn zu können, daß sowohl in oer Ludgetkommistion wie im Plenum Einstim migkeit herrscht darüber, daß von der Brutto besteuerung zu einer Ertragssteuer übergegangen ist. Der Abg. Hoch ist in seinen Ausführungen wohl etwas zu weit gegangen. Er hat die In teressen der deutschen Industrie in die Debatte ge worfen. wo es sich doch in erster Linie um die Jn- teresien der afrikanischen Förderer hanoUte. Für die Regie sowohl wie für die kaiserliche Regierung han delte es sich darum, zu erwägen, wie man die Dia manten am vorteilhaitesten verkauft. Namentlich ist in erster Linie das Interesse der südafrikanischen Förderer zu wahren. Wenn daneben cs möglich ist, ein nationales Bedürfnis zu befriedigen, so wird die Regierung dazu selbstverständlich die Hand bi«ten. Diesem Gedanken habe ich stets Rechnung g«. tragen. Der neue Vertrag sollte von Ihnen »ine ii-s st stustio mit dein letzten Vertrag verglichen werden. Dein alten Vertrag wurde vorgeworfen, die Diainantenpreiie seien zu billig, die deutschen Schlei fer hätten nicht genügend Anteil, sie seien sogar be nachteiligt worden gegenüber den Ausländern. Dann ist dem Vertrag vorgeworfen woroen, das einheimische Kapital habe keinen Anteil an dpn Transaktionen einer ausländischen Firma. Unsere beiden Referenten im Amt sind nicht solche Eebeimräte, die keine Ahnung von der praktischen Arbeit haben, mir bst soaar gesagt worden, die Herren könnten sofort «inen Diamantenladen auf machen. zHeiterkeit.) Sie sind in die Dinge ein- gcarbcttetcr als mancher Diamantenhänüler. Wir haben üie Preisfrage an Ort und Stelle studiert. Wir wollten eine bessere Verwertung der deutschen Diamanten auf dein Markte finden und haben es auch erreicht, daß der Preis um 3 bis 4 pro Karat aufgebenert ist. Die Firmen haben nicht annähernd Len kolossalen B edienst, wie cs hier angenommen worden ist. Mit unserer Handlungsweise haben sich dann auch üie Schleifer voll einverstanden erklärt. Von der Zahlung einer Courtage von 1 Proz. kann leine Rede sein. Die Diamanten stehen der Regie ohne Vermittler zuin direkten Bczua zur Vcrfüauna. Es l trifft nicht zu, daß Li« großen Firmen die Millionen- Geschäft« -»«macht hätten zum Schaden der Steuer zahler. Meine Informationsreise hat c namentlich den Zweck, zu sehen, ob cs nicht möglich sei, di« Dia manten in freier Konkurrenz zu verkaufen. Wir haben mit der Debeersgcsellschaft in London sowie mit anderen Firmen in Amsterdam und Antwerpen unterhandelt, aber gefunden, daß niemand Las Risiko eingehen wollte: denn die Schw e- rigkeit li.'gt nicht in der Geldbeschaffung, sondern darin, ob auch der Absatz gesichert ist. Es blieb uns nur übrig, die Debcersgesellschrft als Syndikat ernzusetzcn. Die Gründe dafür, daß diese Ge sellschaft im letzten Augenblick doch zurückzog, sind kaufmännisch subtiler und vertraulicher Natur, so daß ich nicht darauf eingehen kann. Was ein frem des Syndikat nicht leisten kann, kann ein deut sches Syndikat erst recht nicht leisten. Auch unsere Diamantenschleifer sind nur in der Lage, 70—80 000 Karat zu verschleifen, alles iibriae müßte doch wieder ins Ausland gehen. Auch die Hanauer Interessenten haben meinen Standpunkt voll kommen geteilt. Wir haben uns bemüht, Klarheit in den Diamautenmarkt zu bring«» und den Vertrag zu verbessern. Es trifft nicht zu^ daß die Regio nichts tauge; sie hat glänzend gearbeitet. G» Abg. Hoch (Soz.): Es hätte auch auf die Ar beiter Rücksicht genommen werden sollen. Die Ge heimräte haben bei -en Verhandlungen mit den Firmen falsches Spiel getrieben. G- Vizepräsident Dove rügt diese Bemerkung. E» Staatssekretär Dr. Sois gibt «ine Schilderung der Verhandlungen mit den Firmen. Seine Ver treter hätten durchaus loyal verhandelt. Damit schließt die Debatte über die Diamanlen- frage. — Es folgt die allgemeine Aus sprache. G» Abg. Ledebour (Soz.): Wir fordern, daß die Verordnung aufgehoben wird, wodurch den Einge borenen die Haltung von Großvieh nur nach der für jeden Fall einzuholenden Genehmigung durch den Gouverneur gestattet ist. ... V* Staatssekretär Dr. Golf:; Nach. Beendigung . des Krieges hat der -, -sstsu-erneur v. Lindcquist mehrere Verordntrngett "öncksschi" zur Kontrolle der Eingeborenen. Darin hieß es auch, daß es not wendig sei, zur Kontrolle der Hereros und Hotten totten, denen wir 1500 Tote und 7000 Verwundete verdanken, das Viehhalten der Genehmigung des Gouverneurs vorzubehalten. Es handelt sich um eine transitorische Bestimmung. Ich werde mich erkun digen, ob es an der Zeit ist, sie zu mildern. Rigoros ist sie nicht gehandhabt worden. (»>» Abg. Kuckhofs-Cöln (Ztr.): In der Denkschrift ist die Rede vom höheren Schulwesen in Deutsch- Südwestafrika. Es handelt sich um eine in der Ent- stehung begriffene Realschule. Wenig erfreulich ist, daß dies auf Jahre hinaus die einzige Anstalt in der Kolonie bleiben soll. (->» Staatssekretär Dr. Solf: Eine höhere Schule brauchen wir in Südwest-Afrika unbedingt. Es ist unsere Pflicht. Jung-Deutschland dort zu unterstützen. Eine andere Frage aber ist es, ob wir nicht für die Einjährig-Freiwilligen- und Abiturientcn-Examcn leichtere Prüfungen einführen können. Abg. v. Böhlendorsf-Kölpin (Kons): Die Wasserfrage erfordert unsere größte Aufmerk samkeit. Der Etat setzt hierfür 900 000 «tt aus. Ta sollte man daran denken, die Bohrmaschinen von der deutschen Industrie zu beziehen. Mit Befriedigung erfüllt uns. daß der Staatssekretär in Aussicht gestellt hat, den Erlaß betr. das Viehhaldungsverbot nach Möglichkeit zu modifizieren. G* Abg. Dr. Paasche (Natl.): Heber meine gestrige Rede ist in der „Täglichen Rundschau" be richtet worden, ich hätte Deutsch-Südwest-Afrika die „versoffenste" unserer Kolonien genannt. Das ent spricht nicht den Tatsachen. Abg. Noske hat unsere Kolonie derartig geschildert und ich habe ausdrück lich dagegen gesprochen. Es ist mir nicht einge fallen, unseren Beamten dort direkt oder indirekt Vorwürfe zu machen. Von der Wasserfrage hängt die Entwicklung der ganzen Kolonie ab. Deshalb muß dieser Frage besonder« Aufmerksamkeit ge widmet werden. E» Abg. Gothein (Vpt.): Der letzten Bemerkung schließe ich mich durchaus an. Es wäre kein Unglück, wenn inan sich die Erfahrungen und die Maschinen vom benachbarten Britisch-Südwcstafrika zunutze machte. Unsere Bchrmaschinenfabrikanten würden in bezug auf die technische Ausgestaltung unserer Fabri- kation davon ebenfalls Vorteil ziehen. Eine Selbst verwaltung für Südwesrafrira einzuführen, ist jetzt nicht die Zeit. Für die in den Bergwerken in Süd westafrika beschäftigten Bohrer muß für ausreichenden Schutz für Leben, Gesundheit und gut« Sitten sowie für geordnete Krankenpflege und sichere Unfall-Für. sorge gesorgt werden. Abg. Nosre (Soz.): Der wahre Erunö, wes halb Len Eingeborenen Las Halten voir Großvieh verboten wird, ist der, daß man die geringe Zahl von Farbigen, die in der Kolonie ncch vorhanden ist, als Arbeitsmaterial für die Weißen haben will. Ter Beamtenkörper und Las Polizciwchen müssen gründ lich resormiert wcrseir, will man sich nicht den übelsten Erfahrungen ausjetzen. Die hohen Militär ausgaben müssen endlich verringert werden. Eine wesentliche Verminderung der Schutztruppen muß vorgcnommcn werden. Nach kurzen Ausführungen des Abg. Erzberger (Ztr.) schließt die Debatte. — Tie Resolution betr. Verlängerung der Deamtendienst- periode um ein Jahr, Schaffung eines Kom- petenzgesetzes, Einführung einer Volks vertretung, bestehend aus Mitgliedern der weißen Bevölkerung, ohne einstweiligem Etatsrecht und betr. die Viehhaltung wird angenommen.— Zu Kapitel 2 (Militärverwaltung) liegt eine Resolution vor auf Verwendung der Schutz truppen für öffentliche wirtschaftliche Arbeiten, anderweitige Organisation der Landespolizei und Herabsetzung der Schutztruppe. — Die Resolution wird angenommen. Bei Titel 10 der einmaligen Ausgaben beantragt ,tr>» Abg. Noland-Lücke (Natl.) die von der Kom mission gestrichene Ortszulage für die Beamten in Lüderitz bucht im Betrage von 10000 wiederherzustellen. Der Antrag wird angenommen. Der Rest des Etats wird mit den dazu gestellten Resolutionen ohne Debatte erledigt. Es folgt der Etat für Samoa. Berichterstatter ist Abg. Mumm (Wirtsch. Vgg). Staatssekretär Dr. Sols: Die Frage der Mischehen bitte ich nicht vom Pcrteistandpunkte aus zu betrachten, sondern vom allgemeinen nationalen Stanopunite. Ich bitte, die Resulution der Budgetkommission nicht anzunchmen. Das Problem der Mischehe ist eine außcrordent- lich schwieriges und schwer verständliches für uns Deutsche, die wir in der Heimat leben. Alle anderen Staaten und Nationen, oie länger Kolonialpolitik treiben als wir, haben die gleiche Erfahrung ge macht wie wir. Tic Mischehen machen der britischen Kolonialperwaltung ebenso wi« den übrigen Kolo nialpolitik treibenden Völkern großes Kopf zerbrechen. Wollen Sie auch, wenn Sie ihre Söhne in die Kolonien schicken, daß sie Ihnen schwarze Schwiegertöchter in das Haus bringen'? (Heiterkeit.) Wollen Sie, daß unsere weißen Mädchen, die hinausgchen, sich mit Hereros und Hottentotten verheiraten? Hier muß jeder den Herrenstandpunkt einnehmen, besonders auch das Proletariat. G* Abg. Ledebour (Soz.): Die eben gehörte Rede war das Erstaunlichste, was je gesprochen wurde. Der Staatssekretär hat vom Eheverbot gesprochen. Die Bastarde sind meist das Ergebnis des Konku binats. Da hätte der Staatssekretär jeden Geschlechts verkehr unter Weißen und Schwarzen treffen sollen. Wollen wir hier Praktisches schaffen, so müssen wir den Kolonialbesitz überhauot aufhcbcn. Die Kon sequenzen des Erlasses sind ungeheuerliche. Das Entstehen von Mischlingen ist nicht zu verhindern, da man den Geschlechtsverkehr nicht verhindern kann. Die Ehe wird verboten und Las tun die Vertreter eines Staates, der das Christentum in der ganzen Welt verbreiten will. Die Besprechung der Resolution auf Wiederher stellung der Zulassung von Mischehen wird abge- ^)aeole! übklißrmlttel^H W von kücLrtem ZssodIxexUmrcL unck »Ickerer mllcker M 0rlLln»Ickos« (20 3r0cL) 1 kslnsvkmsvksn ksuksn nur» Issdutts? k. L. L. Mrt nu? Vr-?kä.-81üok M uns Sie bekannten
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