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Das neue sächsische Daugesetz Vie Begründung vor dem Landtag / Oer Innenminister über die Vorteile des Entwurfes Dresden, 4 Dezember. Der Sächsisch« Landtag nahm in seiner gestrt,zen Sitzung noch den Ersatzwahlen zur Olemeindekammer. deren Ergebnis wir l>ereits meldeten, die Wal) len für den Landes- «lsen bahn rat vor. Gewählt wurde als Mitglied Abg. Lippe <D. Vp), als stellvertretendes Mitglied Abg. Kies;- ling (Wtrtsch). Dann trat das Haus in die erste Beratung des Entwurfs eines ziveitcn Gesetzes zur Aenderung des Allgemei nen Baugesetzeo ein. In Begründung der Vorlage sührle Innenminister Richter u a ans, mit der Borlage hoffe di« Regierung, die Wiinsck)« zu erlüllen, die ihr aus der Mitt« d«s Landtags, von feiten der Wirtschaft und auch seitens d«r Baupolizeibehörden aus Aende- rung des Baugesetzes wiederholt geöutzert worden sind. Die Ab- änderungsbedllrftigkeit des Gesetzes stel)« seit einer längeren Reilie von Jahren fest und sei auch bei der Beratung der No velle von 1926 im Landtag allgemein anerkannt worden Ver- schledene Aenderungen des Baugesetzes seien so dringlich, datz sie nicht iveiter hinausgeschoben iverden niöchten. Biele und welenlltckie Bestiminungen des Gesetzes blieben in Geltung, wie auch am Aufbau des Gesetzes festgehaUen worden sei. Die gegen wärtige Vorlage gehe in wesentlick)«n Punkten auf die Vorlage von 1926 zurück, ohne sic jedoch in allen Punkten zu über nehmen. Cs sei allen ain Bauwesen irgendwie interessierten Kreisen Gelegenheit gegeben worden, sich dazu zu äutzern und die Wünsclze seien nach Möglichkeit berücksichtigt worden — Aon den Umständen, die eine Aenderung des Gesetzes noüvendig mockzen, sei der der Vereinfachung der Verfahrensoorschrlsten Damit mar di« Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung Mittwoch, 16. Dezember. 13 Uhr. Aus der Tagesordnung dieser Sitzung stehen zahlreiche sozialdemokralisclie. national sozialistische, deutschnationale und konununistiscl)« Anfragen und Anträge >vegen angeblicher Terrorakte usw. gegen politisch An dersdenkende, nationalsozialistische Anträge lx'tr. Uniform- und Demonstrationsverboie sowie ein kommunistischer Antrag wegen Wiederaufl)«bung der Verordnung vom 2t. 7 1931 über die schärser« .Handhabung der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 28. 3. 1931. Millionen für Kleinsiedelung in Sachsen Bekanntlich will das Reich 18 Millionen für die vorstäd tische Kleinsiedlung und für Bereitstellung von Kleingärten an Erwerbslose zur Verfügung stellen. Davon entfallen 5,2 Mill M auf Sachsen. Das Arbeits- und Wohlfahrlsministerium will diese Summe nach reinen Zweckmässigkeits-Gesichtspunkten, also nicht schlüsselmähig, verteilen. Reichsbahn-Aktlenverkauf für Sachsen Der Reichssinanzmlnisler ist bekanntlich erinächiigt wor den, den Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn gesellschaft weiter« 50 Millionen RM. flüssig zu machen und st« den Ländern in dem Verhältnis zu erhallen, in dem ihre Steueranteil« gekürzt worden sind. Der aus das Land Sachsen entfallend« Ant«il ist dem Vernehmen nach bereits überwiesen worden. Der Vorstand des Gemeindetags hat daher das Mini sterium des Innern dringend gebeten, für «ine möglichst rasch« Ausschüttung dieser Betrag« an dl« Gemeinden nach einem noch sestzustellenden klaren Schlüssel, der ein« gerechte Verteilung an alle Gemeindegruppen gewährleistet, zu sorgen. Dr. Dorpmiillers Besuch. Wie wir hören, wird der Generaldirektor der Reichsbahn, Dr. Dorp müller, seinen angekündigten Besuch in Sachsen noch in diesem Monat machen. Voraussichtlich wird er «in« zweitägige Fahrt durch Sachsen unternehmen, wofür gegen wärtig von der Dresdner Reichsbahndirektion ein Programm ausgearbeitet wird. Aus dieser Fahrt wird Dr. Dorpmiiller durch den Ministerialdirektor im Wirtschastcministcriuin. Dr. Klien, der bekanntlich auch Mitglied des Verwaltungsrat« der Reichsbahn ist, begleitet werden. Ttermutlich wird am Ab schluss der Besichtigungsfahrt «ine gemeinsame Besprechung stattsindcn, bei der die beteiligten Stellen dem lbeneraldirektok der Reichsbahn ihre Wünsche bezüglich der Vergebung d«r Relchsbahnausträqe im einzelnen noch vertragen werden. Di« Besuchstag« selbst sind neck) nicht endgültig festgesetzt worden. Lockernna der Mobnunasiwanaswirischaft Sachsen folgt Preutzen Erhebliche Herabsetzung der Freigrenze der Wohnraumbewirtschaftung heroorzuheben Dies« Vereinfachung soll durch Erweiterung der Zuständigkeit der Baupolizeibchörden und der Kreishaupt- mannsämften erreicht werden. Hierunter falle vor allem die Be stimmung. das; dl« baurrchtlichen Ortsgefetz« und di« Bebauungsplän« künf tig von den Kreishauptmannschast«n zu genehmigen sind Auch für die Behandlung der einzelnen Baugesuche werde eine schnellere Erledigung angestrebt. indem die Baupolizei- behäiden künftig in der Regel über Ausnahmebeivilligunaen s.-Ibsländtg entsähnden können. Grötzter Wert sei bei den Aen>e- umgsvorschlägen auf Hebung der Volksgesundheit gelegt worden (Schaffung von Freiflächen, ösfentlichen Park- und Gartenanlagen, Dauerpachtgärten sowie Spiel- und Sport plätzen usw ). Dem Flachbau (2 Geschosse) sei in der Vorlage der iiolnxndige Vorzug vor dem Hochbau «ingeräumt worden. Auch sonst enthalte der Entwurf zahlreiche hngieniscip! fortschritt liche Aenderungen. Die Vorlage bemühe sich alx-r auch, den gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung zu tra- gen und das Bauen zu erleichtern (Herabsetzung der lichten Höhe von Wohnräumen von 2,85 Meter auf 2,6t) Nieter usw). Der Minister ging sodann aus die neuen Bestimmungen über Anlicgerleistungen, Stratzenbreit«, Bebauung-»- und Flä ck»'nauftellungspläne usw. ausführlich ein. Eine Kürzung habe das Gesetz dadurch erfahren, das; die Bestimmungen über die Kosten setzt im V c r w a l I u n g s k o ste n ge se tz enthalten seien, während di« S ch u h m a s; re ge l n bei der Bauaus führung in einer Verordnung ^regelt würden. Der Minister schloss niit der Bitte, die Vorlage baldigst anzunehmen. In der Aussprache nahmen Vertreter aller Parteien das Wort. Abg Dr. Kastner (Stp ) sah in der Vorlage eine ivesent Ii»l»> Verbesserung des Baugesetzes. — Abg H ents ch e l (Wp) verlangte namens seiner Fraktion zahlreiche Abänderungen des Entwurfs. — Abg. Müller Planitz (Soz.) verlangte, datz den Gemeinden mehr Rechte eingeräumt iverden. damit die -sie»fah ren der Baugnehinigungen abgekürzt würden — Abg. Dr Eck, ardt (Dnat) trat ebenfalls für 'Vereinfachung des Ver fahrens ein — Abg. Lippe (D. Vp ) erklärte die Bereitwillig keit seiner Partei, dein Entwarf grundsätzlich zuzustimmen 'Nach längeren Ausführungen des Al»g. Breitenborn (Kam.) wurde die Vorlage dem R e ch t s a u s s ch u s; überwiesen. ('N.) Das Sächsische Gesetzblatt bringt in Nr. ll die .,Dritte Verordnung über die Lockerung der Woknungszwangs- wirtschasl" vom l. Dezember I!)31. Sie beschränkt jich aus das Gebiet des sog. Wohnungsm an gelrechtes, bezieht sich also weder auf den Mieterschutz noch aus die Mietzinsbildung. In der neuen sächsischen Lockerungsverordnung werden die Freigrenzen der Wohnraumbewirtschaftung i) i n a l> ge se tz t ; es folgen Bestimmungen über Gemeinden ohne Wohnungsmnngel: schliesslich werden die Gemeindebehör den zu weitergeheuden Lockerungen bei der Wohnungsvergebung ermächtigt. Dir neue Lockernngsverordnung seht die Freigrenzen erheblich herab, und zwar in Anlehnung an di« neueste preutzische Lockerungs verordnung aus 766 Mk. Fr-edensmiete in den Städten Dres de n und Leipzig ; 506 Mk. in den Städten C h e m n i tz und Plauen sowie in den Orten der Ortsklasse Vs ,'!6i) Mk. in den Orten der Ortsklasse E: 216 Mk. in den Orten der Ortsklasse D. Die Festsetzung, datz in bestimmten Gemeinden kein Woh nungsmangel herrsche („Gemeinden ohne Wohnungsmangel") war bisher in Sachsen nicht vorgesehen. In anderen deutschen Ländern gelten vielfach (soweit nicht Ausnahmen Pias; greisen) alte Genwinden, deren Einwohnerzahl eine gewisse Grenze nicht überschreitet, als Gemeinden ohne Wohnungsmnngel. Eine solche Regelung war für Sachsen nicht möglich, da bei uns das 2 Verhältnis zwischen der Einwohnerzahl und dem Grade der 'Wohnungsnot kehr verschieden 'st. Die dritte Lockerungsver- ordnung sieht deshalb eine individuelle Regelung vor. Das Arbeits- und Wohlsahrtsministerium hat cs sich Vorbehalten, im Einzelsalle — in der Regel auf Antrag der Gemeindebehörde sestzusetzen, datz in einer Gemeinde kein Wohuungsmangel herrscht. Di«s Kat dann zur Folge, datz in dieser Gemeinde die wichtigsten Bestimmungen des Wohnnngsmangelrechtes nicht mehr gelten. In Kraft bleibe» nur noch die Bestimmungen in 8 2 des Wobnungsmangelgesetzcs (Genehmigung zum Abbruch, zur Umwandlung uiw.) sowie gewiss« Bestimmungen in tz 8 (Ersetzung der Zustimmung zum Tausch). Dasselbe gilt für die Wohnungen, deren Friedensmietc oberhalb der Freigrenze liegt. Jin Geineinsamen Ministerialblatt sollen demnächst Ans- siihrungsbestimmungen erscheinen, die daraus abzielen, die Ge- schä'tssükrung der Wohnungsämter zu vereinfachen und daduD Kostenersparnis herbeijusühren. Bekanntlich ist vor einigen Monaten eine neue Woh« n u ngsnoIzähl u n g in Sachsen vorgenommen worden. Da» Ergebnis dieser Zählung wird aber nicht veröffentlicht und auch sonst nicht mitgeteilt iverden, iveil sich in der Zwischenzeit in folge der 'Veränderungen der ivirtschasttichen Verhältnisse auch die Lage auf dem Wohnungsmarkt so grundlegend geändert habe, datz die Zahlen heule keinen wirkiici»-» Wert mehr Halwa. Oie Zulassung von Wirtschaftsprüfern Im Sächsischen Gesetzblatt Nr. -II vom -1. Dezemlx'r 1931 wird eine 'Verordnung des Wirlschastsminisleriums über die Be stellung von Wirtschaftsprüfern erlassen. Darin wird u. a lx'- stimmN Die Zulassung und Prüfung von Wirtschaftsprüfern er folgt durch die bei der Industrie und Handelskammer Leipzig gebildete Zulassung-»- und P r ü s u n g s st e l l e Leip- z i g sur die öffentlich bestellten Wirtschaftsprüfer. Sie umsatzt die 'Llezirke der Industrie und Handelskammern Eiiemnitz. Dessau, Dresden, Gera, Leipzig. Plauen, Sonneberg Weimar und Zittau. Für d'e Vereidigung und onenliiche Bestellung von Wirtschaftsprüfern sind Sie Industrie uns Honbelskamwc i n zu ständig. S. Das Volksbegehren in Sachsen. Nach dem Ergebnis der Einzeicknuiig zum Volksbegehren ans Londlagsaustösung in den vier sächsischen Grotzstädten am Mittwoch, dem ersten Tage der vorgesehenen Frist, sieht an erster Stelle E Kemnitz mit :',69i> Eintragungen, während Leipzig nur 2I7'> Eintragungen zu verzeichnen Halle. An dritter Stelle steht Dresden mir 1-27, und in geringem Adiland solgt Plauen mit rund t.om Ein Zeichnungen. — Die „Sozialistische Arbeiter Zeitung", das Organ der Sozialistischen A r b e i t e r P a r t e i, rüst die" Anhänger der SAP. aus, jich am Volksbegehren ;n beteiligen. Sku-enren-„Ilislarion" Die Universitäten als „Wartehallen des Lebens". — 78 Prozent mehr Studenten als ln der Vorkriegszeit. 1914 betrug die Zahl der Studierenden an snmllick»-n deul- fclp-n Hochschulen, einschlietzlich der Technisch)«» Hochschulen und der Handelshochschulen 77 306, Im Jahre 1931 beträgt sie 138 699. Sie ist mithin in dem räumlich und bevölkerungsmatzig kleineren Deutschland, wobei mir noch die Universitäten Danzig und Stratzburg verloren haben, um 78 Prozent höher als vor dem Kriege. Diese Zahlen entnehmen wir der soeben erschienenen .Deutschen Hochschulstatistik für das Sommerbnlbiabr 1931", zu sammengestellt von Ministerialdirektor D. Dr. Richter unter Mitwirkung von Rcgiernngsrat Dr. Kuhnert. itN-vor wir diese Ziollstik weiter verfolgen, geben wir noch einige lx-sondere Zahlen über d>e Zahl der Studierenden an den deutsch»'» Uni versitäten aus der letzten Zeit. Aus ihnen können wir erleben, das-, es eine gewisse Verecktignng hat, von einer deutsch)«» Stu denten „Inflation" zu sprech»-». Gegeniilxr dein Sommersemester 1930 wuchs trotz zwei- mslioer erheblich)«« Studwnoebiihrenerböbuna die Studenten- -o!u >n d'-esem Jahr von 99 500 auf 103 900 Studierende und 'Mw allein an den deulschen Universilälen. In diesem Win'er- k'melier wird die Zahl nur unbedeuiend verringert, da die Be urlaubung einer Anzahl Slndiercnder ausqealicheu wird du>ch de» Zuwachs solcher Studierender, die als Al-gebaute die Zeit mnreiiviltiger Arbeitspause dazu benutzen, um ihr Studium fort zusetzen. Es ist Interessant, an Hand der genannten Statistik die Fregnenz nach dein Kriege beabachlcn zu können. In den ersten Naä-Iniegsjahren wuchs sie, sank während der Inflation, und zu einem Zeitpunkt, «n dem es Deutschland, verglichen mit seiner itzuligen Lage einigermatzen gut ging, nämlich im Winterseme ster 1925/26 war der Tiefpunkt mlt 89 000 Studierenden erreicht. Das ist nun kein Novum. Wir erinnern an das vor dem Kriege erschienene Buch über die „Frequenz der deutsch»»! Hochschulen" von Pros. Eulenburg von der Berliner Handelshockschule, der an Beispielen bis ins Mittelaller zurück nachwies, das-, in Zeilen wirtschaltlichi-r Krisen und wirtschaftlichen 'Niedergangs stets die Zahlen der Studierenden rapide anwuchlen, während sie in Zei ten wirtschaftlich»-« Hochknniunktur lx'deutend sanken lind jenes Wort von den Universitäten als ..Wartehallen des Lelx-ns" bat heute wieder eine sehr bedauerliche und betrübende Recht fertigung erfahren. Mahtn doch heule die jungen Menkckeu nach Absolvierung der höheren Schulen blicken, alles ülxrküllt. nirgendwo em« Möglichkeit, sofort einen praktisch»«» Berus zu erareikeu Darum gehen sie znnachll einmal zur Universität, zur Hockllckule. nm — zu warten. Vielleicht auch im Glauben eine vollkomin-'ne wissenschallliche Vorbildung könne sie im späteren Le'x-n eher nnd schneller vorivärtsbrinaen. Andererseits müssen sie leben, datz für Stellen -heute nur Akademiker keranaezaaen w-'^en. die vor dem Kriege mellt den Pralll'kern. in besondere» Fällen den sogenannten „Einjährigen" vorlxhalten waren Während au den Haudelshocksckub'u und Technisch»«» H-ck schub-n nur immerhin eine langsame RückwärtsGun-gung fest gestellt iverd-'n kann, da die Industr!--» wie d.-r Mittelstand er freulichx-rweise wll-der zur alten bewährten E-ultetlnna kamen dak der Tüchtioe der Vrgkllker nx-itau-- mehr 'V-'acktung finden mutz ivie der Nur Wissenschaftler so sind d-e 'Verböttniise an den Unlversitäll-n unveränderl geb'-eben Ebensa slB-'-'n nach wie vor die Abiturienlen-ifsern 1938 zäkUc-v w'r 30000 Abi lurienten an den Gymnasien. 1931 dagegen >1 000. Wie soll nun dielen Ausnahme'usländen wirkungsvoll be geguet iverden können? Das ill die Frage, welche die zuständi- aen Ntinillerien, die Universitüls wie Hockllchulbehörden die Schulen. Ellern wie Sludentenschafi zu ernstesten Nackwnisnn gen zxranlafzt. Wenn auch Massnahmen geirolfen werden sol- ien, la ist doch immer jede künstlich»- Einenaung der Kräfte zu vermeiden, ist darauf zu achten, datz eine Einschränkung nicht zu 'Venachteiltgungen der wissenschaslsdurjtigen, begabten Kräfte führt. Student und Volksgemeinschaft lieber das katbolifche Tludenlentum und seine Stellung zu Volt und Völkergemeinschaft sprach Regierungsrat Dr. Kloidt im Rahmen eines von der Dresdner Vereinigung katholischer 'Akademiker und der katholischen Ttudenlenieelsorge Dresden gemeinsam ixrawtalteten Vortragsabends am 27. 'November, Dr. Kloidt ging aus von einer Betrachtung der heutigen Strub tur der deutschen Volksgemeinschaft. Diese Gemeinicha'I zei » aus allen Gx-bieten Ze rissen beit und GeoemöUe. Hxgensätze i» der Wirtschaft, in der Geiellichasl. landichaitliche und InUuretl« Gegensätze. Auch das Christentum »'ine solche Zerrissenheit,' die Romantik des Sonntags, der mit dem Alltag nichts zu iur habe aus der einen, das Ansreiben der Seele in der Abn-ekr. i« der Apologie ans der anderen Teile. Notwendig für den Jun,'« alodemiker ii't einmal die Erkenntnis dieser Lage nnd >nll anderen der Wille die deutsche 'Volksseele wieder als eine Eii« beit zu «eben. Werkstudenteninm. nralisick-e soziale Ar''< können Weae nir 'Volksgemesnsck>asl sein '.'In sih aber sind dies« Dinoe neutrale Aw'elegenl-eiteu. es Ii-mint daran' au. da» der <>i»i«lne die 'f/oiks'-ele juck» wie. iit eine selundäre Frone. Wird djeier Kontalt ober gesunden, dann zeigen lick Probleme in Hülle und Fill'e Dan» drinoe» »>ir ---r zn de» Fron» >er volks'-olitilche» 'Arbeit: lloinns geg>» ?llt-Holismus und "'n" iG'eö'i-llronlbeilen. Gr-lllltotu-rooe Boben'rooe lo--lloll',i>-h '"Zirllboll---'r8„,,no. Anseinovd ri«tu "io n-it die'e» /»rag'» in >iis dm 2'klideiniter «'ne rell-'iös-' »'i-h'nno, de»» unser 'Volk ib die uns w"Z G.-kk oeket 'e b->i''e Oidun-ia. Ak-.-r on d-' > <''>re»'«n des '»ol».-.-. sgz,' »!,. ^««s« ni bt o,F. 'V'ir müllen lernen 8-e «cen-oj»-''—d--r »'öller ol-- «.„« Ei„, bei« e»"'ll">"n Für v.,.p ioe-ei-e» d'-r-h di« Lebre vom Gornns t-'l-rllii '"illlici--') '>--8 --"nn ein. '.>;»>« »oim h-idet d--r oa«»e Körn-'r. ^.-r We' trieg n-or ei»c ill-iecklih« S-'erletznuo des Gor-ns Ebrstzi inill '«'""' es ll, ei,ie bebe A'"'oobe d- >---8 >n itr-''-'n. den «in io'-bos "nolück iii-h-t n-i-derlelirt. Freilich i-t die Ebon-« k-ie >"ir '"»'e Euro-g oeb-n können. Ir-'-llos: aber ie trostloser die Edoucc. d.sio grütze-' i>i "n'c-re Iteranlivortnii'). Der Voitroo v-i-rde "'ll I- bb,->>,-ito!l an'-'''wn'men, ib-n iol-'le eine l'-bbost-' mH«, -n der n. a die Fried ns- arbeil der deutschen Kotkoll'en. die sceti-^e Bede"!Ni>g de» Werkstiidententums und die Nasleiisroge erörtert wnrde.
