Volltext Seite (XML)
preußeri'Notverorötiurig am Mittwoch »v« r»stLi»di-«r preutzifchee Stelle Wird «ltgetettt: Ueter M« »«««««»« peeußifch« Sparprvgramm «»« scheine« mich wie »or i« »er Press« Notiz«», »ie zum Teil »ich. ttg, ,a» Lett falsch find. «k» ist felbstverstSndllch, daß an de» Vorbereitungen einer derartigen Notverordnung viele Woche« -rarbeitet werden matz. Bet der Schwierigkeit der Materie ist re vallkomwrn »«möglich, vor Abschluß der Veratvngrn irgend« welch« Einzelheiten bekanntzugeben. Am kommenden Mitt« »och, an de« die entscheidend« Kabinettsfitzung fiattsindrt, wird ein Sesamtüberbkick über das Ergebnis »erSssent« licht «erden. hin. daß die Beschränkungen, welche Oesterreich aus dem Gebiet des Milltärwesens, des Finanzwesens und der Wirt schaft getroffen haben, für vereinbar mit der Souveränität und Unabhängigkeit Oesterreichs erachtet worden sind, so daß ein Zollregime, wie es im Wiener Protokoll in Aus- ficht genommen ist und das auf Gleichheit und Gegenseitig« reit beruht, die Unabhängigkeit Oesterreichs nicht wohl be« einträchtigen kann. Nur dadurch, daß die Mehrheit — unter Außerachtlassung der dokumentarischen Unterlagen — daß die französische Politik alle verfügbaren Druckmittel Lat spielen lassen, darf man versucht sein zu fragen, ob tatsächlich im Haag nach rein völkerrechtlichen Gesichtspunkten entschieden worden ist. Der Vor wurf einer ungenügenden Vertiefung des Problems, den die Haager Minderheit der Mehrheit macht, sowie ihr aus drücklicher Hinweis, daß sich der Gerichtshof weder mit politischen Erwägungen noch mit politischen Folgen zu be fassen habe, lassen darauf schließen, daß man auch inner« Laib des Richterkollegiums selbst politische GinflMe nicht für ausgeschlossen gehalten hat. Wenn man die Vertreter Frankreichs, Polens, der Tschechoslowakei, Italiens und den aus seiner Tätigkeit im Völkerbund sehr wohlbekann« ten.Vertreter Kolumbiens, Urrutia, einmütig unter den Verfechtern der Unvereinbarkeitsthese fleht, so fragt man fich vielleicht nicht mit Unrecht, ob wirklich nur eine un voreingenommene Interpretation der vorliegenden Texte oder aber des Geistes von 1919 die Feder geführt Hat. Dem widerspräche es, daß der Belgier RolinZaeque« «yn« mit der Minderheit gegangen ist, und es würde der Unabhängigkeit dieses Staatsrechtlers ein ehrendes Zeugnis ausstellen. Im übrigen kann man in Belgien wenig Interesse daran haben, daß Verbotstafeln vor Zoll unionen aufgehängt werden, denen man vielleicht selbst einmal in der Zukunft nähertreten möchte. Höchst bemer« kenswert ist, was der Italiener Anzilotti in seinem umfangreichen Sondergutachten ausführt: Zollunionen seien Oesterreich an sich nicht verwehrt, wohl aber mit Staaten, wo der Verdacht politischer Motive vorliege. Offensichtlich will der Verfasser des Gutachtens Oesterreich den Weg in eine andere Zollunion nicht verbauen, also etwa mit Italien, mit welchem die wiener Regierung ja bereits 1922 in diesbezüglichen Ver handlungen gestanden hat. „Im Hintergrund der Anschluß", dieses Motto steht vor diesem wie vor dem Bericht der Mehrheit. Wenn wir das Arbeitsergebnis der Haager Juristen misammenfassen, so können wir nur den Satz bestätigt fin den, daß alles Menschenwerk unvollkommen ist. Auch die sorgfältigste und positivste Interpretation der Verträge zu gunsten der Benachteiligten vermöchte nicht darüber hin« wegzutäuschen, daß diese Verträge, aus dem Abstand eines Jahrzehnts gesehen, «inen Anachronismus bedeuten, über den jede wirklich freie und verantwortungsbewußte Zu kunstsgestaltung Europas stolpern muß. So fern es uns liegt, diese Verträge zerreißen zu wollen, so wird doch niemals die Forderung zum Schweigen kommen können, daß dies« Verträge in zahlreichen Punkten revidiert werden müssen, damit sie elastisch -genug sind, sich der Neuordnung Europas, die doch nicht von uns allein angestrebt wird, anzupassen. Vor allem in Frankreich sollte man fich diese Wahrheit vor Augen -alten, wo man in dem kunstvollen Vertragssystem von ISIS noch immer der Weisheit letzten Schluß sieht, auch nachdem sich da« Antlitz Europas ohne Frankreichs Zutun von Grund aus geändert hat. Juristisch hat die fran zösisch-tschechische These «inen formalen Sieg errungen, politisch hat Frankreichs Uebermacht die deutsch-öster reichische Initiativ« zerschlagen. Wirtschaftlich aber wird «an auf dem gewiesenen Wege weitergehen müssen, wenn ander, di« europäische Krise nicht zur europäischen Kata« Proph« werden soll. Die französische Politik wird -eigen müssen, ob fie diese Zeichen der Zeit erkennt. Und Curkius? Di« Liauidation der deutsch-österreichischen Zollunion, di« in Eens vom deutschen und österreichischen Außen- Minister vorgenommen wurde, hat wie nicht anders er- wartet werden konnte, zu einer lebhaften Auseinander setzung auch in der deutschen Oeffentlichkeit geführt. Der Vorgang, der sich in Genf abgespielt hat, mußte um so kritischer beurteilt werden, als die Erklärungen der beiden Außenminister erfolgt find, bevor überhaupt das Urteil des Haager Gerichtshofes, dessen Verkündigung für Sonnabend vormittag vorgesehen ist. öffentlich bekanntgegeben war. Die Ungewöhnlichkeit dieses Vorganges ist dann noch er höht worden durch die Formulierung, die von seiten der Zollunionsmächte, also auch vom deutschen Außenminister, gewählt worden ist. Daß nun aber die Rechtspresse die schärfste Sprache führt, nachdem fie selbst den Kurs des Außenministers in der deutsch-österreichischen Zollunion am lautesten betrie ben und unterstützt hat, ist wenig logisch. Die Rechtspresse wendet sich nämlich jetzt mit unverkennbarer Schärfe gegen vr. Eurtius, um ihn über die deutsch-österreichische Zoll union zu Fall zu bringen. Hugenbergs „Tag" verkündet di« Parole: „Neue Männer ans Ruder!" und in ähnlicher Weis« äußert sich die „Berliner Börsen-Zeitung". Auch di« „Kreuzzeitung" stößt gegenüber Herrn Dr. Eurtius in das gleiche Horn. Am aufgeregtesten gebärdet sich die „Deutsche Allgemeine Zeitung", die schon immer gegen Dr. Eurtius eingestellt war. Kongretz katholischer Ardeiler In Utrecht Amsterdam, 7. September. In Utrecht Ist der zweite Kon. greß der katholischen Arbeiter-Internationale, zu dM etwa 150 Vertreter aus Deutschland, Belgien, Luxemburg, Oesterreich, Polen, der Schweiz, Jugoslawien und Holland erschienen sind, und auf dem die katholischen Arbeitervereine Deutschlands namentlich durch -en Präsidenten des Reichsverbandes. Mon signore Müller, sowie durch Monsignore Walterbach (München) vertreten sind, unter dem Vorsitz des bekannten Zentrums mitgliedes des Deutschen Reichstags, Joos, feierlich eröffnet worden. Es wurden verschiedene Referate über Fragen, die für die katholische Arbeiterbewegung von Bedeutung sind, gehalten. Dabei gab der Hauptvertreter Hollands, de Bruyn, einen kurzen Ueberblick über die Entwicklung der katholischen Arbei terbewegung Hollands, wobei er aussiihrte, datz 300 000 sozial demokratisch organisierten Arbeitern 275 000 christlich organi. fierte Arbeiter gegeniiberständen. Er teilte ferner mit, daß man sich am Vorabend eines grohen nationalen Arbeitcrkongresses befinde, zu -em am Sonntag etwa 50 000 bis 60 000 holländisch« Arbeiter in Utrecht zusammenkommen würden. Abrüstung und Christentum von von, Septemder. Der Kongreß des Weltbundes für internationale Freund- schastsarbeit der Kirchen, der seit gestern in Cambridge versam melt ist, begann vorgestern eine prinzipielle Aussprache über brennende politische Tagesfragen. Im Mittelpunkt stand das Abrüstungsproblem, dessen Bedeutung im Hinblick auf die bevorstehende Abrüstungskonferenz besonders betont wurde. Der anglikanische Kirchenftlhrer, Sparring Petersen, und der anglikanische Bischof von Plymouth brachten unmißver ständlich zum Ausdruck, daß Deutschland auf Grund des Bei trags von Versailles und des Dölkerbundpaktes das Recht habe, die Abrüstung der anderen Nationen zu verlangen. Die sitt liche und religiöse Seite der Rüstungsverminderungen faick in der Aussprache, an der fich evangelische Kirchensilhrer des europäischen Festlandes sowie orthodoxe Erzbischöfe und Ber- treter der jungen Christenheit nachdrücklich beteiligten, beson deren Ausdruck. Prälat Schöll aus Stuttgart sprach für di« deutsche Delegation und unterstrich die Verpflichtung der anderen Staaten zur Abrüstung. Professor de Vabres (Paris) behandelte u. a. die Revision der Friedensverträge, die er eine .chrennende Tagesfrage" nannte und für die er bestimmte Leit sätze ausstellte. Der Amerikaner Dr. Merrill, der in Amerika weit verbreitete Auflassung vertrat „Keine Herabsetzung der internationalen Schulden ohne Abrüstung", betont«, daß ein« verarmte Welt nicht Geld für luxuriöse Rüstungen verschwen den sollte. Nach Schluß der Aussprache im Plenum find di« Au» schütze p» Sondertagungen zusainmrngetreten. „Liga für Völlerfrieden" Ar. rrattowttz, s. September. Die deutsche Minderheit in Polen hat sich allmählich daran gewöhnen müssen, daß die polnische Regierung auf di« seltsamsten Mittel verfällt, um die schweren Klagen zu bagatellisieren die besonders an» Oberschlefien und aus Posen und Pommerellcn nach Genf gebracht werden müssen, wetl die polnischen Behörden alle Möglichkeiten einer örtlichen Bereinigung konsequent vor übergehen lirßen. Nachdem der „Deutsch« Kultur, und Wirt- schastsbund", der es in ganz Polen bei über einer Million von Deutschen nie auf mehr als 500 Mitglieder gebracht hat, trotz der großzügigen vlimentierung aus öffentlichen Geldern kläglich zu- fammengebrochen ist, taucht Plötzlich in Ostoberschlefien eine ,Htga für Völkerfrieden" auf, die sich mit einer Gegeneingab«, die der Entkräftung der letzten Eingabe des Deutschen Volks. Lundes in Kattowitz dienen soll, an den Völkerbundsrat gewandt hat. Darin heißt es, daß der Deutsche Volksbund seine Klagen nicht im Rahmen der deutschen Minderheit in Ostoberschlesien vorbringen dürfe, da die „loyalen" Deutschen, die in dieser Liga für Völkersrieden und dem Deutschen Kultur- und Wlrtschasts- Lund organisiert seien, durchaus das Gefühl des vollen Ver trauens zu den polnischen Bebörden und der polnischen Rechts, presse hätten, während der Deutsche Voiksvunv nur die Revi- fionspolitik des Deutschen Reiches unterstützte und aus diesem Grund« die nationalen Kämpfe fordere. Um die ganze Ungeheuerlichkeit dieser Eegeneiugabe zu verstehen, muß man wissen, daß die Liga für Völkersrieden bis her nur aus ihrem ersten Vorsitzenden, dem Unterzeichner der Eingabe, einem aus Westfalen zugewanderten Renegaten namens Arthur Trunkhardt besteht, der In Rybnik ein Blättchen unter dem irreführenden Titel „Katholische Volks zeitung" herausgibt. In Oberschlefien selbst wird dieser famose Vorsitzende der Liga für Völkerfrieden von niemandem ernst genommen, nachdem er sich nach mißglückten Anbiederungsver- suchen an die Deutsche Katholische Volkspartei und an Korfanty in das Lager der Helfer des Wojewoden Graszinsky begeben hat, wo er endlich den erwünschten klingenden Erfolg fand. Leider erscheint es nicht ganz unmöglich, daß Herr Za- keski im Vertrauen darauf, daß man in Genf nicht wissen kann, warum es fich handelt, nur mit der Eegeneiugabe des Herrn Trunkhardt operieren wird. Da bei aller Torheit dieses Ma növers immerhin die Gefahr besteht, daß die oberschlessschen Be schwerden im Sinne der polnischen Wünsche noch mehr als bis her bagatellisiert werden könnten, wird man von deutscher Seite Herrn Zaleski energisch darüber aufklären müssen, welche dunkle Bewandtnis es mit dem Fabrikanten der Eingabe hat und wie wenig würdig es für einen polnischen Außenminister ist, sich mit solchen Leuten zu befassen. Die Unterscheidung zwischen loyalen und illoyalen Deutschen hat keinen anderen Sinn, als den, das loyal nach polnischer Meinung nur Leute sind, die widerstandslos ihre Kinder in die polnischen Schulen hinein- zwingen lassen, die sich nicht dagegen wehren, wenn Aufständisch« ihr« Häuser demolieren, die, kurz gesagt, sich mit der These de» Ausrottens einverstanden erklären. Wir halten es für inopportun, uns schon jetzt in die Debatte um Dr. Eurtius einzumischen. Der deutsche Reichs außenminister befindet sich zur Zeit noch in Genf, und er vertritt dort das Deutsche Reich. Wir lehnen es deshalb ab, ihn in diesem Augenblick in eine Diskussion zu ziehen, die stark von innenpolitischen Motiven beeinflußt ist. Es wird an der Zeit sein, sich mit all diesen Fragen zu be schäftigen, wenn die Genfer Tagung abgeschlossen ist. Bis dahin werden wir uns unsere Stellung vorbehalten. Am 22. September Slrasrechlsausschuß Als einziger der großen Reichstagsausschüsse wird der Etrafrechtsausschuß im Herbst eine größere Tagung abhalten Der Ausschuß ist jetzt für den 22. September einberusen worden, um die Strafrechtsreform, die im Frühjahr bei der Reichstags vertagung gleichfalls abgebrochen wurde, nunmehr fortzu setzen. Zur Beratung wird zunächst der 16. Abschnitt der Straf rechtsreform gestellt, der gemeingefährliche Handlungen, Stö rungen des öffentlichen Verkehr« und ander« Delikte umfaßt Von größerer Bedeutung find die dann folgenden Bera tungen über den 17. Abschnitt, der die Tötungen betrifft, und Lei dem infolgedessen die Entscheidung über die Todes- straf« gefällt werden muß. Weitere wichtige Bestimmungen find die über den Hoch, und Landesverrat, die im Frühjahr vom Ausschuß zurückgestellt waren und bet den kommenden Ausschußberatungen noch erledigt werden müssen. Für den weiteren Fortgang der Beratungen an der Strafrechtsreform wird es eine nicht un erhebliche Rolle spielen, wie sich die Deutschnationalen und Nationalsozialisten künftig verhalten werden. Eine Entschei dung darüber, ob diese Parteien an den Ausschußberatun-'-- in Zukunft wieder teilnehmrn werden, ist noch nicht gefällt. Die» gilt jedoch nicht als ausgeschlossen, zumal bei den bevor- stehenden Beratungen wichtige Entscheidungen zu treffen find. Der Vorsitzende des Strasrechtsausschussrs, Geheimrat Dr. Kahl, hofft, die Ausschußberatung der Strafrechtsreform in wenigen Woche» beenden zy können, wenn nicht unvorher gesehene Schwierigkeiten austretrn. Llm die Rigaer Oomlirche Die Volksabstimnrung über di« Verstaatttchung gescheiter«. Riga. 7. September. In Lettland sand gestern und vor gestern die Volksabstimmung über die unlängst vom Parlament ab«',«lehnte Vorlage statt, welche die Verstaatlichung der Rigaer Doinkache bezweckte. Die Gesamtzahl der al>gcoebrnen Stim men betrug in Riga Mltlbv bei ungefähr 2ö0 llllN Wahlberech tigten. Da für das Gelingen der Volksabstimmung rine Be. teiligung von mindestens der Hälfte der gesamten Wählerschaft notwendigTvar, ist die Abstimmung offenbar gescheitert, verhält nismäßig geringe Abstimmunqsztsfern werden aus brr vor wie gend katholische» Provinz Lettgallen gemeldet. * »Gras Zeppelin" wird Montag nachmittag wieder In Friedrichshafen erwartet. Nach einem Funksnuch von Bord des .Graf Zeppelin", der um 7.30 Uhr die Ortscha't La Roche in der Vend.-e ubersiogeu hat, wird das Luftschiff um 15 Uhr lenden. Oie Meutereien in Chile Neuyork, 5. September. Associated Preß meldet aus Santiago de Chile, daß heut« von verschiedenen Marinestationen zwischen Talcahuano und Toquimbo Bombenflugzeuge abgeslogen sind, um die dort lie- gcnde meuternde Flotte zu bombardieren, nachdem letztere ei» gestern abend an fie gerichtetes Ultimatum, sich zu ergeben, igno« riert hat. Außerdem besetzten Bundestruppen di« Küstcnver- teidigungsanlagen, sowie ausländische Liegenschaften, darunt« ein großes der Anaconda Copper To. gehöriges Bunkeröldepot In Tocopilla. Soweit bekannt, ist bis jetzt jedoch noch kein aus ländisches Eigentum beschädigt. Amtliche Meldungen besagen, in Valparaiso herrschte nach der Kapitulation aller Befestigungen Ruhe. Die Luslstreit. macht in Quinteros, die sich am Donnerstag den Rebellen ang«. schlossen hatte, hat sich bedingungslos ergeben. Ferner wird amtlich versichert, daß Heer uiw Polizei in der ganzen Republik zuverlässig seien. Eine spät re Meldung des Korrespondenten vom Sonntagabend besagt, d ch die Flugzeuge gegenwärtig die Flotte angreifen. Schwere Sturmschäden in pommen Stettin, 7. September. Die heftigen Stürme, die am Sonn abend und Sonntag über Pommern hinwegsegten, richteten in verschiedenen Teilen der Provinz beträchtlichen Schaden an. An der Ostseeküste und auf Rügen erreichte der Sturm «in« Stärke von 10 und 11. Zwischen Swinemünde und Misdroy warf der Sturm den Hamburger Schoner „Uli" auf Strand. Die Besatzung konnte sich retten. Im Stettiner Haff sind »ich rere Frachtkähne gesunken. In Bernhagen bei Naugarf wurde eine Mauer umgeworfen, die mehrere Arbeiter unter sich be grub, von denen einer uns Leben kam. Dresdner Börse vom r. September Freundlich. Da überwiegend Kaufaufträge vorlagen und auch durch Deckungen veranlatzt Material gesucht wurde, konnte sich das Kursniveau behaupten. Von Chemischen Wer- ten lagen Heyden 2 Proz. niedriger. Am Markt der Verschie denen Kätitzer 3 Proz. gebessert. Am Maschinen-Markt Schu bert -s- 3 Proz Von Elektrischen Werten Elektra 1Z4 Proz, Sach'enwerk 1>4 Proz. höher Am Brauerei Markt besserten sich Radeberger um 1 Proz. Banken mit Braubank -l- 4 Proz , Deutsche Bank — Proz., Dresdner Bank — 3 Proz., Re chsbank -4- 3'j Proz., wenig verändert. Lebhafteres bk schäft entwickelte sich in seitverzinslick-cn Werten, von denen speziell Pfandbriefe bis 2 Proz. höher gesucht wurden, wobei sich teilweise NcLerialknappheit bemerkbar machte Der wei tere Verlauf blieb angeregt. Wetterk>erichi der Dresdner Vettervarte Ritterungsausfichten. An Stärke abnehmende Winde au» We' ' - Nord. Im allw.-p: : en geringe L.'wöikunz. Nach sehr kiihi.r Rrcht toosüber wätzig« Erivärmung. Vorübergehend leicht« Niederschläge.
