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«snen vervsrrn; wa» an vr«anM»sonen Desteyi, «nv «« bestehen nicht wenige Kampf, und Propaganda« und noch «mder« Ausschüsse neben ihr« kommunistische Tendenz ge« schickt verschleiernden Arbeiter« und Bauernparteien, ist urch arbeitet streng illegal. Der Kamps, der sich zmi« schen de« baltischen Staatsorganen und diesem illegalen Bolschewismus abspielt, wird kaum beachtet von der euro« paischen Oesfentlichkeit. Zum Teil fühlt man sich nicht direkt berührt von den Vorgängen, zum Teil aber voll« zieht sich diese Auseinandersetzung sehr geräuschlos, weil die baltischen Staaten nicht in den Verruf bolschewistischer Tummelplätze kommen wollen. Es ist aber notwendig für die europäische und insbesondere für die deutsche Oefsent- ltchkeit, diese östlichen Vorgänge nicht aus den Augen zu verlieren; weil diese Dinge Deutschland insofern direkt an gehen, als diese bolschewistische Eeheimbündlerei Aufgaben hat, die weit über das baltische Gebiet hinausreichen: neben vielen und mehr oder minder bekannten direkten Wegen sollen auch unbemerkte unterirdische Kanäle den revolutionären Zermürbungskrieg lenken und den Angriff aus dem Hinterhalt sichern. In diesen Zusammenhängen sind interessant die kürz lichen Vorkommnisse in Estland. Nach den bislang in der deutschen Presse veröffentlichten Notizen kann der Ein druck entstehen, daß die Aushebung des „illegalen Büros" in Reval eine unbedeutende und nur örtlich interessiereikde Angelegenheit lei. Dem ist aber absolut nicht so! Das „illegale Büro^ in Reval war nicht nur die Zentrale der kommunistischen Eeheimarbeit für Estland, sondern mehr noch eine Zwischenstation für den unterirdischen Ve r keh r Moskauer Agenten und Provokateure der Ko mintern mit ihren Gehelmbeauftragten in Deutschland und im übrigen Europa. Estland für sich ist keine lohnende bolschewistische Aktionsbasis: die Einverleibung solcher Kleinigkeiten bringt, nach der Kominternauffassung, die Gelegenheit mit sich. Für diese also ohnedies heranreifende Frucht am Baume der Weltrevolution sind Auftvendungen mrd Anstrengungen für ein „illegales Büro" mit kostspie ligen Nebeneinrichtungen, wie Geheimdruckereien und internationalem Chiffrier« und Geheimkurierdienst, gänz lich überflüssig. Was in Estland aufgezogen worden ist, das diente am allerwenigsten der Gewinnung einer Handvoll estnischer Proletarier und ärmlicher Bauern, sondern war ein wichtiges Glied bolschewistischer Unter nehmungen zur „Aufrollung der kapitalistischen Front und der Hinwegfegung des Sozialfaschismus" in Deutschland und dem anderen revolutionsaktuellen Europa! In den Moskauer Büros der Kommunistischen Inter nationale redet man sich ein, daß Deutschland wieder und vielleicht überhaupt zum letzten Male re Solu tions reif ist und es nun gilt, den vernichtenden Schlag zu führen. Alle Mittel und jedermann sind recht, wenn nur erst einmal die Barrikaden errichtet werden. Wie wenig es auf Ueberzeugungen und Gesinnungen ankommt, bezeugen ja die Verbrüderungen der radikalen Rechts und Linksdrahtzieher in Deutschland genügend deutlich (während sich die niederen Mitgliedschaften in Straßen schlachten umbringen). Moskau kommt es nur darauf an, überhaupt erst einmal den offenen Kampf entfacht zu haben. Alles andere ist nebensächlich. Das deutsche Volk wird zu zeigen haben, daß die bolschewistischen Nutznießer seiner Not sich arg verrechnet haben! Schrien einst die Bolschewisten: „Hände weg von China!", so muß den Mos kauer Revolutionsmachern jetzt der Ruf entgegenfchallen: „Hände weg von Deutschlands Not!"- 2. Sommunislisches voilsbegehcen In vramischweig erfolgreich Braunschweig, 2g. Juni. Am Montag abend wurde in nichtöffentlicher Sitzung das Wahlergebnis des kommunistischen Volksbegehrens auf sofortig« Auflösung de» Landtages festgestellt. Für di« Auflösung de» Landtages wurden 36 079 Ja-Stimmen abgegeben, geqen das kommunistisch« Volksbegehren stimmten 2071 Wahlberechtigt«. Ungültig waren SOS Stimmen. Die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen betrug »8 666, die der gültigen Stimmen »8 166. Die gahl d«r Wahlberechtigten des Landes Braunschweig beträgt »«»gesamt »62 72t Stimmen. Das Ergebnis ist also. daß10,2o. H. mitJagestimmt haben. Damit ist das Volksbegehren rechtskräftig geworden. Aus 42 Gemeinden waren trotz wiederholter «rsordrrungen di« Niederschriften auch bei der Montag-Sitzung de« Wahlprüfungsausschusjrs nicht vorhanden. Da diese Man« >el jedoch geringfügig sind, dürfte die» das Wahlergebnis kaum tu irgendeiner Weise beeinflussen. Klage Bayerns gegen das Reich abgewiesen Leipzig, S0. Juni. Der Staatsgerichtshof für das Deutsch« Reich hat in d«r Klag« Bayerns gege„ das Deutsch« Reich den Antrag Bayerns abgewiesen, der dahingeht. datz das Reich «Inen jeweiligen Zuschuß zum Bau von Kleinbahnen von mehr als 28 und durchschnittlich 87,5 Prozent der Bausumme zu leisten hab«. «NW vormsslchllich Dulsbergs Nachfolger Berlin, »6. Juni. Nachdem, wie bekannt, Geheimrat Dulsberg angekündigt hat, auf der Septembertagung des Reichsverbandes der Deut schen Industrie sein Amt als Präsident niederzulegen, dürfte mit -er Wahl des Aussichtsratsvorsitzenden der Friedr. Krupp A.-G., Dr. Krupp von Bohlen und Halbach, zum Präsidenten bestimmt gerechnet werden. Die Wahl, die das Präsidium vorzu nehmen hat, das satzungsgemäß aus seinen Reihen den Vorsitzen den wählt, wird aber erst im September stattfinden. Da eine ernstliche Gegenkandidatur gegen Dr. Krupp von Bohlen nicht ausgetreten ist, erscheint die Wahl, die naturgemäß vor der be treffenden Präsidialsihung nicht bestätigt werden kann, als ge- Achert. Da neuerdings die Satzungen dahin geändert worden and, daß die Aemter aus zwei Jahre vergeben werden mit der Möglichkeit zweimaliger Wiederivahl, steht noch dahin, ob auch «in« Aenderung bei den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden und de» Schatzmeisters, welche zur Zeit Abraham Frowein und Geheimrat Hillger inne haben, einlreten wird Die Möglichkeit besteht, daß die genannten Herr«» aus Grund der neuen Satzun gen neugewählt werden. Vielleicht will man aber auch nach Ausscheiden von Dnisberg aus dem engeren Borstand, die größte deutsch« Aktiengesellschaft i» diesem vertreten sehen. Spaniens neue Verfassung „Demokratische Republik" Madrid, 29. Juni. Der Versassungsausschuß hat am Montag seine Arbeit be endet und wird in diesen Tagen den Versassungsentwurf der Regierung einreichen, die ihn ihrerseits der Nationalversamm lung vorlegen wird. Der Entwurf ist noch nicht veröffentlicht worden; trotzdem ist es möglich, daraus bereits nachfolgendes mitziUeilen. Die Verfassung besteht aus 162 Artikeln. Artikel 1 erklärt Spanien zu einer demokratischen Republik, in der die Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Die Artikel 2 bis 5 be handeln die Fragen der Selbstverwaltung und setzen fest, daß sich sowohl verschiedene Gemeinden der gleichen oder auch ver schiedener Provinzen zusammentun können; auch verschiedene Provinzen können sich zusammenschließen und werden damit autonom. In beiden Fällen, falls drei Viertel der stimm berechtigten Wähler zustimmen. Ist die autonome Region kon stituiert, so hat sie sich selbst ihre innere Verwaltung zu geben. Der Staat kann sich niemals folgender Rechte begeben: Der Be ziehungen zwischen Bürger und Staat, der Außenpolitik, des Rechtes der Kriegserklärung, des Zollwesens, des Strafgesetzes, der Währung, der Gewichte, des Verkehrswesens usw. Die „regionale 8tatuts" genannten Verfassungen dürfen sich keines falls den Gesetzen des Staates entgegenstellen. Artikel 6 bestimmt ausdrücklich, daß eine Staatsreligion nicht mehr existiert. Die katholische Kirche ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, als die sich auch andere Religionsgesellschasten konstituieren können. Art. 16 besaßt sich mit den Adelstiteln, die vom Staat nicht mehr an erkannt werden, aber privat weiter geführt werden können. Artikel 11 verfügt Glaubens- und Gewissensfreiheit. Im Ar tikel 27 verpflichtet sich der Staat, das Eigentum zu schützen und setzt gleichzeitig die Möglichkeit fest, Güter durch Zwangs maßnahmen zu enteignen, wenn das öffentliche Interesse dies erfordert. Die Arbeit wird im Artikel 28 als soziale Pflicht be zeichnet und unter den besonderen Schutz der Gesetze gestellt. Die Republik wird Gesetze erlassen hinsichtlich sämtlicher Arbeits fragen und über die Beteiligung der Arbeiter an der Leitung und am Gewinn der Unternehmungen. Der Unterricht ist Sache des Staates nud hat für die Volksschule, wo er obligatorisch ist, unentgeltlich zu erfolgen. Die Teilnahme am Religionsunterricht ist freiwillig und wird vom Staat sichergestellt. Der Artikel 32 besagt, daß die gesetz gebende Gewalt beim Volke liegt, das sie durch das Parlament ausiibt. Die Volksvertretung besteht aus Kongreß und Senat. Der Kongreß setzt sich aus Volksvertretern zusammen, die durch allgemeine, direkte und geheime Wahlen von allen männliche» und weiblichen spanischen Staatsangehörigen über 23 Jahre ge wählt werden. Der Senat soll aus 240 Senaloren bestehen, von denen 60 durch die Arbeitgeber, 60 durch die Arbeiter, 60 durch die freien Berufe und 60 durch Universitäten und religiöse Körperschaften gewählt werden. Der Senat kann nicht aufgelöst werden. Jede der vier Gruppen ist alle vier Jahre zu erneuern. Angehörige der bewaffneten Macht können weder abgeordnete noch Senatoren sein. Beide Kammern treten jährlich am 2. Ok tober zusammen und arbeiten mindestens vier Monate. Der Artikel 43 sichert der Regierung sowohl im Senat wie im Kongreß die Gesetzes-Initiative. Die Gesetzent würfe des Kongreßes gehen zum Senat; falls dieser sie billigt, werden sie dem Staatspräsidenten zur Vollziehung zugeleitet, andernfalls kann der Senat sie wieder an den Kongreß zurück gehen lassen. Das zweite Mal genügt zur Erreichung von Ge setzeskraft die absolute Majorität des Kongresses. Der Artikel 49 bestimmt, daß der Präsident der Republik durch die in einer Lc- samtversammlung vereinigten Mitglieder des Kongresses und des Senats zu wählen ist. Erforderlich ist die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln und die absolute Majorität dieser Anwesenden. Gewählt können nur solche Spanier werden, di« mindestens 40 Jahre alt sind, nicht aber Angehörige der Wehr macht, Geistliche und Mitglieder der ehemaligen regierenden Familie, gleichgültig, in rvelchcm Verrvandtschaftsgrad sie zu ihrem Oberhaupt stehen; naturalisierte Spanier fallen eben falls unter das Verbot. Die Amtszeit des Staatspräsidenten dauert sechs Jahr«. Wiederwahl ist unzulässig, Im Fall des Todes oder des Ver zichts des Staatspräsidenten vertritt ihn der Präsident des Senats. Der Staatspräsident ernennt nach freiem Ermeßen den Ministerpräsidenten, dieser wiederum die Minister. Be merkenswert ist der Sah, daß der Staatspräsident keine anderen Kriegserklärungen unterzeichnen dürfe, als solche von gerechten Kriegen, die in den internationalen Verträgen, die das spanische Volk feierlich ratifiziert hat und die im Völkerbund registriert find, festgesetzt sind. Auch solche Kriegserklärungen bedürfen einer Ermächtigung durch Gesetz. Die Justiz ist autonom und Attribut des Staates, eigen« Militärgerichtsbarkeiten werden aufgehoben. * Der Verfassungsentwurs stellt in bezug auf das Verhältnis von Kirche und Staat einen umwälzenden Eingriff dar. Man wird abrvarten müsse», wie sich die Dinge in Spanien gestalten werden, um über die Auswirkungen der vor« gesehenen Regelung ein Urteil bilden zu können. Das Ergebnis der Wahlen Die voraussichtliche Mandatsverteilung. Madrid, 29. Juni. Nach den letzten Meldungen steht fest, daß di« jetzigen Minister der provisorischen Regierung als Abgeordnete gewählt find. Fraglich ist nur noch das Ergebnis hinsichtlich des Wirt« fchaftsministers, des Katalanen Nicolau. Von den früheren monarchistischen Ministern werden in die Nationalversammlung kommen: Romanones, Santiago Alba und Mclquiades Alvarez. Die höchste Ctimmenzahl in ganz Spanien dürste Lerroux errungen haben, dessen Partei, die radikalen Re publikaner, mit etwa 100 Sitzen in die Nationalversammlung «inziehen wird. Auch die Sozialdemokraten bekommen mehr Sitze, als sie selbst gehofft hatten. Man rechnet mit ungefähr 130. Die rechtsliberalen Republikaner dagegen haben, wie man jetzt schon sieht, ein ziemliches Fiasko erlitten. Auch die radikalen Sozia listen haben nicht die Stimmenzahl auf sich vereinigt, die sie er warteten. Die Partei des Kriegsminislers Aznar, die Äcion Republicana, dürfte 30 Sitze im Parlament bekommen. In Madrid sollen von etwa 220 000 Wahlberechtigten 160 000 gewählt haben. Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß jeder Wähler 14 Kandidaten wählen konnte, ist folgendes Ergebnis in Madrid zu ersehen: Es entfallen nachstehende Stim menzahlen auf: Sieben Sozialisten, darunter den Arbeits minister, zusammen 761 000; Lerroux für die radikalen Ncpubli, kaner 133 000; vier unabhängige parteilose Republikaner zu sammen 472 000; Pedro Rico, den Bürgermeister von Madrid, für die Acion Republicana 124 000; einen Kandidaten für die rechtslibxralen Republikaner 114 000; Ossorio P Gallardo für die Gruppe Apoyo de la Nepublica 38 000. Melquiades Al varez (unabhängig) 36 000; Sanchez Euerra (unabhängig) 35 000; Angel Heuera, den Direktor der katholischen Zei tung „El Debate", für die Acion Nation 27 000, Außerdem wurden 7200 Stimmen für die Jaimisten und 2700 für di« Kom- munisten in Madrid abgegeben. Hinsichtlich der Provinz sind zwei Besonderheiten zu mel den: 1. die Stimmenthaltung von 70 000 konservativen Wählern in Iaen, dem Wahlbezirk des Ministerpräsidenten, und 2. die Tatsache des Wahlsieges des Generals Sanjurjo in Lugo, wo er ohne sein Wißen ausgestellt und gewählt worden ist. Genfer Wtrtschastsverhanölungen vertagt Genf, 29. Juni. Der große Wirtschaftsausschuß der Europakommission hat sich auf Ende August vertagt. Auch das Zehnerkomitee füh render Wirtschaftssachverständigen hat seine Arbeiten verscho ben, und zwar bis 18. August. Maßgebend war bet beiden Be schlüssen die seit Hoovers Schritt und der Einleitung der Ver handlungen zwischen den Regierungen eingetreiene Verände rung der Sachlage, die es zurzeit noch nicht gestatte, konkrete Vorschläge für die Besserung der wirtschaftlicl-en Zusammen arbeit Europas zu machen. Denn je nach Ausgang der Verhand lungen über die Schulden und Reparationen oder nach der Entwickelung der Kapitalmärkte müssen diese Probleme von einem anderen Standpunkt aus betrachtet werden. Was die Ergebnisse der bisherigen Verhandlungen betrifft, so sei einstweilen kurz dazu bemerkt, daß der Unterausschuß für Kartellfragen sich daraus geeinigt hat, daß Kartelle unter gewissen Umständen nützlich sein können, daß sie aber nicht als Mittel der Handelspolitik im großen betrachtet lverden dürfen. Dies bedeutet grundsätzlick)« Ablehnuiyz der französischen Kar tellthese. Auf dem Gebiete der Finanzpolitik wurde der Grund satz des bereits mitgeteilten Planes des belgischen Ministers Francgui betreffs Errichtung eines internationalen Kreditinsti tuts gulgeheißcn. Im Unterausschuß für Handelsfragen wurde u. a. fest gestellt. daß Zollunionen zwar ohne weiteres zu lässig sind, daß ihnen aber wegen ihrer Rückwirkung aus andere Staaten gewisse Beschränkungen auferlegt werden müß ten, damit sie nicht als mirlschaftsstörende Gebilde erscheinen Damit sollen für künftige Verhandlungen über Zollunionen ge wisse Richtlinien gegeben werden. Oie Sicherheit auf deutschen Schiffen Berlin, 30. Juni. Ter Reichsvcrkehrsminister von Guy-'-ard Hal den Ungliickssall des Dampfers „St. Philibert" an ler Loircmiindung zum Anlaß genommen, nachzupriiscn, ob die deutschen Schutzvorschrislcn zur Sicherung des Massen verkehrs auf Schissen genügen. Wenn sich auch ergrbeu hat, daß oe bestehenden Vorschriften für die Sicherheit des Per sonenverkehrs in der See und Binnenschissahrl ausrcichen, jo l>at der Minister gleichwohl, um die Durchführung der Boston mungen unter allen Umständen zu gewährleisten, die Landes regierungen in einem Rundschreiben gebeten, bei dem m,l dem Beginn der Ferienzeit zu erivartcnden Massenandrang die Be- solgung der Vorschriften besonders streng überwacl)en zu lassen. Die polizeiliche Kontrolle soll sich insbesondere aus dos Vorhan densein der Nachweise über die Ze«, und Fahrtüchligkcit dcr See- und Binnenschisse, aus die Besetzung der Fahrzeuge mit Deck- und Maschinenpersonal und daraus erstrecken, daß die Schiss« nicht mehr Personen an Bord nehmen, als behördlich zugelassen. , Die Nordlandfahrt des „Graf Zeppelin^ Scheveningen, 1. Juli. Nach einem vom „Gras Zeppelin" hier gegen 3.15> Uhr früh NK z. aufgenommcnen Funkspruch hat das Luftschiff bisher bei schönem Wetter eine gleichmäßige unh ruhige Fahrt gehabt, die in 26 Stunden den Rhein abwärts über Rotterdam, die Ostkiiste Englands, Scapa Flow, über di« Färöer zur Oslküste Islands, wo die Nacht gegenwärtig nur eine Viertelstunde dauert, führte. Ueber Reykjavik wird das Luftschiff Post abwerfen. Die Passagiere sind begeistert. ' Wolkenbruch-Katastrophe Im Großglockner-Gebiet. Lurch eine Wolkenbruchkatastropl)« ist der ganze Ort Kaprun und die Umgebung überschwemmt worden. Der Boden ist mit einer dicken Schlamin- und Geröllmasse bedeckt. 20 Häuser befinden sich in Einsturzgefahr. Die aus Salzburg eingetrosfenen Sap peure arbeiten seit den frühen Morgenstunden an der Wegräu mung der einen Meter hohen Schlamin- und Geröllmasse. In dem See, der sich infolge Austretens der Gemässer gebildet hat, schwimmen Einrichtungsgegenstnnde, die aus den tiefergelege nen Wohnräumen von den Fluten wcggeschwemmt wurden. Zahlreick)« Hütten und Brücken wurden vernichtet; der Sach schaden ist sehr groß. * Hiltrud Breil in Schuhhast genommen. Die noch nicht 17jährige Hitrud Breil, mit deren Verschwinden sich ein Teil der Berliner Presse lebhaft beschäftigt hat und die lange vergeblich vo» der Berliner Vermißienzcnlrale gesucht wurde, wurde in Paris in einen) Hotel nnler falschem Name» er mittelt und im Einrrerständnis mit der deutschen Botsckwft und der sranzösischen Behörde sestgenommen und in Schutzhaft be halten. Seitdem sie gesucht wird, ist sic bereits mehrere Mole in Frankreich gewesen. Dann hielt sic sich in Lissabon und in Funchal auf Madeira aus. Seit Februar d. I. war sie wieder in Paris und hielt sich twrt unter den verschiedensten Namen verborgen. Der Baron Hodcnberg ist ebenfalls in Pari; velhastet. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witlerungsaussichten. Zunächst nach heiler, ini Lause Le» Donnerstag anskommendc Neigung zu örtlichen Gewitter störungen nx.hrscheinlich. Warm. Vorh rrschend schivoch« Lust bewegung.
