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«und um Die Pressefreiheit (Von unlerer Berliner ck r i' (' e ' >> a » Wenn die Presse über die Presse zu richten hat, dann kann das leicht Komplikationen neuen. Solche Kompliko- tionen in der Beurteilung hat offenbar die neueste Not verordnung, die sich gegen die Auswüchse im politischLn Meinungskampf richtet, ausaelöst. Wir greifen hier die folgende Pressestimme zur Presse-Notverordnung heraus: „Diese Notverordnung bedeutet nichts anderes als den An- äng vom Ende der Pressefreiheit. Sie muh deshalb gerade von demjenigen Teil der Presse, der sich selbst ,m schärf ten politischen Kamps bemüht, sachlich zu bleiben, und die Aus breitungen des publizistischen Radikalismus nicht mitzumachen, auf das entschiedenste abgelehnt werden. Was wurde seinerzeit über die Kriegszensur mit ihren Ein schränkungen der freien Meinungsäußerung gewettert, wieviel wurde schon vorher, in den Zeiten des Kaiserreichs, von Presse freiheit geredet, mit welcher Ueberzeugungskrast wurde vollends in Weimar der Anbruch einer neuen Zeit der Freiheit des Wortes verkUndetl Und heute ist das gleiche Sustem so weit, daß es einen der elementarsten Grundsätze des demokratischen Prinzips bestreitet. Folgerichtig entfernt sich die deutsch« Republik immer mehr von den Grundlagen, auf denen sie ISIS aufgebaut wurde, und steuert einem Kurs zu, der seine Vor bilder einerseits im italienischen Faschismus, andererseits im russischen Kommunismus findet. In beiden Ländern herrscht be kanntlich keine Pressefreiheit mehr, sondern die Presse ist ein In. strument des Staates, neben dem eine freie Aeutzerung nicht zu Wort kommen kann. Der Anfang, dieses SHtem auch in Deutsch land einzuführen, ist auf dem Gebiet der Presse mit der neuen Notverordnung gemacht/' Würde man eine Preisfrage darüber veranstalten, welcher Berliner Zeitung dieses ablehnende Urteil ent nommen ist, dann würden wohl wenige Bewerber um diesen Preis auf den Gedanken kommen, daß dieses Zitat der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" entstammen könnte! Für diesen Kommentar gibt es nur eine Erklärung: Ent weder hat die „D. A. Z." mit ihrer ganzen bisherigen Politik schief gelegen, oder aber dieser Kommentar, der der bisherigen Haltung der „D. A. Z." diametral entgegen steht, liegt schief. Die „D. A. Z." bat in den letzten Mo naten immer einer straffereii Zllgelführuna durch die Ne gierung das Wort geredet, sie hat den politischen Radika lismus, besonders die kommunistischen Methoden, auf das schärfste verurteilt, und vielleicht wird niemand über diesen unhaltbaren Pressekommentar der ,,D. A. Z." überraschter seln, als die Redaktion der augenblicklich feiernden „Roten Fahne". Niemand wird behaupten können, daß durch diese neue Notverordnung die Pressefreiheit bedroht wäre, er müßte denn den Begriff „Pressefreiheit" mit dem einer zügellosen Unsachlichkeit und Hetze aleichsetzen. Gegen den Mißbrauch der Pressefreiheit einzuschreiten, hat auch die Demokratie ein Recht! Und in Notzeiten, wie wir sie fetzt durchleben, wird dieses Recht zur Pflicht, solange die Presse es nicht von sich aus fertig bringt, eine sachliche und maßvolle Sprache zu führen. Die „Vossische Zeitung" (Nr. 334) redet sehr zu Recht von einer „vltim» ratio" und sagt u. a.: „Nicht immer haben wir dem mit vollem Herzen zusiinrmen können, was uns in der letzten Zeit an Notverordnungen be schert worden ist. Der neuen Notverordnung stimmen wir zu, weil sie endlich der Negierung ein Mittel in die Hand gibt, um einem schweren llebelstand abzuhelfen. Es kann keinen Augenblick zweifelhaft sein, daß die Reichs regierung sich mit dieser Verordnung ein scharfes Instru ment geschaffen hat um den Typ von Opposition, der sich bei Usss allmählich entwickelt hat einer Korrektur zu unterziehen. Die Presse ist nun einmal ein wichtiges Glied demokra tischer Kontrolle geworden — wenigstens solange sie funktioniert. Gerade das aber wird man von der „Kontrolle", die unsere Opposition an allem übt, was die Regierung tut und getan hat, beim besten Willen nicht sagen können. Sie lief immer viel eher auf Sabotage hinaus als auf gesunde Oppo- Prion. ...-Aber chle ist das mit der Pressefreiheit? Zum Tat sächlichen ist zunächst festzustelle», daß es den Zeitungen unbe nommen cst, an die Berichtigungen und Kundgebungen, zu deren Abdruck sie gezwungen werden können, den Kommentar zu knüpfen. den sie für gut halten. Es muß nur eine klein« An- standsfrfft eingehalten werden, an der unmöglich das Gut der Pressefreiheit allein hängen kann. Ist es nicht vielmehr ein Verstoß aeaen di« kkreibeit de« Nrelle. wenn den Staatsbiiraeri» Die Polarexpediliorr -es „Malygin« Oer Eisbrecher verläßt heute Archangelsk - Ein ArkttS'Tonfilnr wir- gedreht Moskau, 18. Juli. > Nach einer amtlichen Mitteilung der Telegraphenagentur der Sowjetunion verläßt der Eisbrecher „Malygin" am Sonn tag Archangelsk. An Bord befindet sich eine Gruppe von Aus ländern, darunter General Nobile, Vertreter von verschiede nen wissenschaftlichen Organisationen und auch der Vertreter einer deutschen Zeitung, „Malygtn" wird die Regierung und die Akademie der Wissenschaften auf funkentelegraphischem Wege über seine Reise auf dem laufenden halten Auf der „Malygin" werden in aller Eile die letzten Vor bereitungen für die Arktissahrt getroffen. Auf ihm befindet sich schon eine Gruppe von Tonfilmoperateuren, die ivährcnd der Fahrt einen „Die Eroberung der Arktis" betitelten Tonfilm drehen wird. An diesem Film werden alle Teilnehmer der Malygin-Expedition zusammen mit jenen Forschern Mitwirken, die auf dem Franz-Iosephs-Land überwintert batten. Als technischer Konsulent der Ausnahmen wird Professor Wiese, der Führer der Expedition, fungieren. Er hat dazu erklärt, daß die jetzige Malygin-Expedition sich von den Arktisfahrten des vergangenen Jahres, die vor allem den Charakter von Touristen-Vergnügungsreisen gehabt hätten, dadurch unterscheide, daß sie tn vtsyer vollkommen «nberllhrte Gebiet« der Arktis vordringe und in gewissem Grade als Forschungs expedition angesehen werden könne. Die vorgesehenen Halte punkte, die zu jagdlichen Zwecken oder wegen wissenschaftlicher Arbeiten notwendig sind, würden nur dort gemacht, wo diese Zwecke auch wirklich erreicht werden könnten. Eine derartige Kombination einer Touristenfahrt mit wissenschaftlicher Ar beit sei, so sagte er weiter, etwas völlig Neues. Ihr inter- essantester Moment werde wohl die Begegnung Malygins mit dem Luftschiff „Graf Zeppelin" fein, die auf dem Franz-Iosephs-Land stattftnden soll. Abge sehen von dem sensationellen Charakter dieses Zusammen treffens wird es schon deshalb von Interesse sein, weil dadurch die Möglichkeit geboten werde zu untersuchen, ob eine tech nische Zusammenarbeit eines Eisbrechers und eines Lust schisses im arktischen Gebiete durchführbar sei oder nicht. Die Rückkehr Malygins ist für Ende August angesetzt. Zeppelin-ArMsflug findet fiatl Dr. Eckener teilt mit: „Es sind von verschiedenen Seiten Anfragen an uns ge richtet worden, ob angesichts der schwierigen Situation, die un, zur Absetzung der Englandfahrt veranlaßte, auch die geplant« Arktissahrt aufgegeben würde. Darauf ist zu sagen, daß es nicht beabsichtigt ist, di« Arktissahrt aufzugeben. Die Polar, ausrllstung ist bereits beschafft und die Ein. und Umbauten in das Luftschiff sind durchgesührt worden. In Leningrad sind von feiten der russischen Regierung mit erheblichem Kostenaufwand die Vorbereitungen bereits getroffen worden. Zwei amerika nische und ein schwedischer Gelehrter sind seit einigen Tagen in Friedrichshafen neben drei russischen Gelehrten, die ganz beson ders für die Fahrt in Frage kommen. Insbesondere ist daraus hinzuweisen, daß die Expedition -um größten Teil vom Aus- land sinanztert wurde und daß der von einem deutschen Vcr. lag zur Verfügung gestellte Betrag nur einen Bruchteil der Kosten deckt. Den noch fehlenden Restbetrag wird man bestimmt durch die Postbefördcrungen herauswirtschaften. Reichsmittel werden in keiner LVeise in Anspruch genommen. Es war auch im vorbereitenden Stadium ein Reichszuschuß nie in Betracht gezogen worden." vie rsrundlagen ihrer Metnungsvttvung vorenthalten werden, wenn Verleumdungen, Entstellungen, Uebertreibungen dazu dienen müssen, um mit System ein falsches Bild der Dinge zu entwickeln? Das hieße doch, das Prinzip zu Tode reiten, wenn die Freiheit so weit getrieben werden sollte, daß sie schließlich in Anarchie ausarten würde. Zn dieser Beziehung könnte man es immer noch mit dem alten Kant halten, der bas gute liberale Prinzip aufgestellt hat. daß die beste Freiheit die ist, die mit der größten Freiheit aller zu vereinbaren ist. Dem Staat kann unmöglich das Recht bestritten »verden. diele Nreib"" Bürgern zu sichern. Und so muß man — leider — die Frage bejahen, ob diese Presse-Notverordnung als ultiw» ratio gegen unhaltbare Zustände notwendig war," Der Reichsmintsier des Innern, Dr. Wii'th, hat, wie be reits kurz berichtet, zu Ausführungen der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Abwehr politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 in einem Schreiben an die obersten Neichs- und Landesbehörden Richtlinien herausgegeben, in denen es u. a. heißt: Die Verordnung soll eine verantwortungsbewußte sachliche Kritik in anständiger Form an den Maßnahmen und Kund gebungen der Reichs- und Landesbehörden weder unterbinden noch erschweren. Sie hat den Zweck, der Brunne n- «ergiftung entgegenzutreten, wie sie im poli tischen Kampf durch Verschweigung und Ent stellung wahrer und Behauptung falscher Tat sachen in letzter Zett in bedauerlichem llmfang geübt worden ist. Zu diesem Zweck wird den obersten Reichs- und Landesbehörden innerhalb ihres Zuständigkeits bereiches sowohl das Recht eingeräumt, die Aufnahme von Ent gegnungen zu den von der Zeitung ausgestellten Behauptungen zu verlanaen. wie auch die Möglichkeit gewährt, Ihrerseits die Aufnahme von Kundgebungen z» verlangen, an deren Bekannt werden ein öffentliches Interesse besteht, die die Zeitung aber 'rotzdem nicht veröffentlicht. Eine Stellungnahme zu solchen Kundgebungen steht den Zeitungen nach wie vor frei. Nur zi einer amtlichen Entgegnung ist eine Erwiderung in der gleicher Nummer ausgeschlossen. Das Recht, die Ausnahme von Kundaebungen zu verlan gen, soll beschränkt bleiben aus Veröffentlichungen öffentlichen Charakters, an deren Rekanntwerden ein erhebliches öffent liches Interesse besteht. Eine kleinliche Handhabung der Ver ordnung ist unbedingt zu vermeiden. Auch ist darauf Bedacht zu nehmen, daß zu einer Mittei lung der Zeitamg stets nur eine amtliche Entgeg nung eingesandt wird. Die Reichsrcgierung wird zum Zwecke der Herstellung der in dieser Beziehung erforderlichen Einheitlichung die Presseabteilung der Rctchsregierung mit der Aufgabe betrauen, sämtliche von den verschiedenen Reichs ressorts gewünschten Kundaebungen und Entgegnungen cntge- genzunehmen. Es dürste sich empfehlen daß die Länder in gleicher Weise eine einheitliche Stelle für diesen Zweckbcstim- men. Es ist aber auch erforderlich, daß bei der Handhabung des 8 1 der Verordnung die nötige Einheitlichkeit zwischen Reich und Ländern hergestellt wird. Es muß vermieden werden, daß von Reich und Land ohne gegenseitiges Einverständnis in der selben Sache Entgegnungen veröffentlicht werden. » Tödlicher Absturz eines Düsseldorfers bei Befteigung der Zugspitze. Am Donnerstag ist bei der Besteigung der ZugwNj, durch das Höllental der Mechaniker Hans Bonefeld aus Düsseldorf tödlich verunglückt. verauNroriUch U>r poUIN und geutUewni Ur. M. D«»c,,i -Nr Uosale« uw tzport: «.John. Mr einzeigen! g-Bungartz, «ll« m Dresden. PoUergrage tl Druck und Verla» «Secinanio .pliale Dresden. krnrtVsnur ------- Annunstravs 2« I»k<»rvnt»auor»traav 2S ^uüororckentlick günatigo Kaukoologenkeit tn — SeMvSrcke — UrcliivSrcke — ttsncß- tücker — Wkcklücker — Würckeiuckv — kckürrsn tVasekMotiturstoNv - ^rlkotugvn - Vdortivmrlvn - rpo»tti«m<t«n ^ul alte nickt 2urUckge8etrton Varen 10 pror. Kabatt Ocker ckovpetts Lckeka-tViarlcen unU tstMg 8MUl,WM'-lW1r gegenüber der St.-Ioh.»N«p.-Mrche hält sich zur Einkehr bestens empfohlen »Sächsische Volkszeitung" liegt auf Hochachtend w. vor Vs««!» ist srdrsckt, d Unverbincklicke /1u8kunlt: o»ok>» > ckaü kllr cken lMtelutanck ckie vorrüg- licke unck lei8tung8käkige Kranken- unck iitoibevermckerung cker i.cil»r!6ck vckmx ist. Rn ckie b/litollecker vurcken 1925/ZI an Leistungen über KIK SS SSV SSV — geraklt Kein Kranksn8ckelnrvcanol lieber 26 jakre be8tekenckl ' lincken in cker .Ritcksirckan Volüsreitung vceitssta unck acknellst« Verbreitung Konnsn 5ls ? Sekukwarenkau» u. Reparatur K. vürrsekmickt l vreacken-^. 1, Novenstrake 29 d' tiv kautvn volm kaeNmsnn gut u.vttttg Dresdner Theater Vvernkiaus BI« mit 22. August geschlossen. Schaulvlelkms Gastspiel Eugen Klöpfer Dienstag NnrechtSrelhe k ttdgvmaobt — Lab! (8/ Mittwoch Anrechtlrelhe k /tbgomaokk — Kaük (8) NB«. Lr. 1 4901—5200 Nir. 2i 351—550 und 701- 980 Merk-Maler Bl« mit 1«. August geschlossen. Tie AonWie Dienstag l-lvbkranvnmbcd ('/<9) BBB.Or.1i 8701—8900 Mittwoch I-Iobfrauonirilloli (>/«9) BB«. Mr. 1 - 8301 — 8400 und 6891-8700 Aellüenz'Thealer Dleu-tag abend« '/«« Uhr vlo golcknv Nolt» BVB.Sr.1i 7901-888/ Mittwoch abend» V«9 Uhr Vlv golcknv Aott» BVB. »r. 1c 8101—82(9 Kenlral-Lhealel Dienstag abend« Uhr koppln» BBB. Gr. 1i 9401—9509 Mittwoch abend« V«9 Uhr koppln» BVB. Gr.1i 0901—KOOS In 3 Tagen Meltti'auvlwi' Auskunft lcostenlosl 8anltas-0epot,l1,lle».8.79^
