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Brüning spricht im Bundfunk Berit«, 29. November. Am Sonntag, LS. November, 20 Uhr. wirb Neichskanzler Dr. Brüning zum Winterhilsa- wert „Wir » oll« » h «ls« u", im Rundfunk sprechen. Soldat filr ihre Dienstzeit und dekonders Nir Nire Kriegs, dienstzeit Abschied von Mutterschaft, Fraulichkeit und Mütterlichkeit. Der Phantasie jedes einzelnen mag über- lasien bleiben, sich ausznmalen, wie sich die Ehe gestaltet -mischen einem Mann, der es nicht bis zum Gefreiten brachte, und einer Frau, die mit den Unterofsiziertressen die Kommandogewalt erwarb. Der Krieg gegen äußere Feinde sah Frauen bisher fast nur in der Krankenstube und in der Fürsorge. Dagegen kämpften Frauen im Bürgerkrieg in den letzten Jahrhunderten wiederholt mit. Gerade die Kämpfe, an denen Frauen teilnahmen, zeichneten sich durch Erbitterung und Grausamkeit aus. Die Petroleusen der französischen und die Todesbataillone der russischen Revolution gaben und nahmen keinen Pardon. Anzunehmen ist daher, daß Schlachten, in denen die beiden Geschlechter miteinander und gegeneinander kämpfen, bisher noch nie erlebte Greuel zeigen werden. Das Schicksal der Frauen, die dem Gegner in die Hände fallen, malt inan sich besser nicht aus. Die grasten Frauenverbände haben in dem Kampf nm die allgemeine Abrüstung Partei ergriffen: für ihre Durch setzung und Durchführung. Man vermisst in ihren Ve- v-i'bimaen den Persuch, die Frauen aus der krieaeril-b«» Front zurllckzurufen. Damit würde dem Streben der Frau nach Gleichberechtigung mit dem Manne schwerlich Abbruch getan, dafür aber den Frauen und der Menschheit das Schicksal erspart, dast die Männer sich an einem Gegner ver greisen lernen müssen, in dessen individueller Erscheinung sich die geheiligte Mutterschaft verkörpert, auch wenn das Individuum sich von ihr abgewandt hat. Uns dünkt, dast hier ein dankbares Thema für die Genfer Abrüstungs konferenz gegeben ist. Dast es aus ihre Tagesordnung kommt, sollte den Frauen der ganzen Welt am Herzen liegen. Ilalien und USA. Washington, 20. November. Ueber die Verhandlungen zwischen dem italienischen Autzenministcr Grand! und der amerikanischen Regierung wird jetzt die angekündigte Mitteilung herausgegelien. Darin wird betont, dast Grandis Besuch erfolgt sei für eine» offenen und herzlichen Meinungsaustausch über die weltpolitische und wirt schaftliche Loire, in der Italien und die Vereinigten Staaten gleichermahen interessiert seien. U. a. sei über die Herab setzung der Rüstungen bei diesen Unterredungen ge sprochen und In diesem Zusammenhang auch Italiens Vorschlag zur Einführung eines Rüstungsfeierjahres erörtert worden. Im übrigen habe der Besuch des italienisckzen Außenministers nicht den Zweck gehabt, irgendmclckie Abkommen zu erzielen, sondern nur der Klärunq brennender Gegenwartsfragen gedient. Der amerikanisck>e Austenminister Stimson äußerte sich vor der Presse befriedigt von der Ausspraäz« zwiscizen Grandi und ihm Staatlich gesehen habe sie wertvolle Anregungen ge bracht — Grandi Ivtonte In einer Rundsunkanspracl-e, die er italienisch und englisch hielt, Italien verpflichte sich. seine ganze Kraft einzusetzcn, um an der Behebung der Weltwirtschafts krise positiv mitwirken zu können. Diesem Zweck hab« sein Besuch in Amerika gedient. Laval über -le Wirtschaftslage Paris, 19 Noormbrr. Die Vereinigung für wirtjchastliche Interessen gab gestern abend zu Ehren des Ministerpräsidenten Laval ein Bankett. Der Eründer der Vereinigung, der ehemalige Senator Villiet, wandte sich in seiner Rede gegen eine Vermengung der privaten und der politischen Cchnldcn. Er wolle die Solidarität der Völker nicht verneinen, betonte er, aber Frankreich könne Ihnen nicht dadurch zu Hilfe kommen, daß es sich selbst ruiniere. Billier forderte dir Schaffung einer international«,, Währung, dir an die Stelle des Pfund Sterlings treten müsse und befürwortete, dast der französische Francs ,u einem internationalen „Abrechnungsgeld" erhoben werde Ministerpräsident Laval betonte, dast die Schwierigkeiten Frankreich, nur eine Auswirkung der allgemeinen Krise seien. Es hänge nicht von rFankreich allein ab, in den internationalen Beziehungen jene Atmosphäre des Vertrauens wiederherzustellen, die für di« Wiederkehr des Kredit, «nd die Wiederaufnahme de« Warenaustausche, unerläßlich fei. Die ganze Welt richte ihre Angen auf Frankreich. Im Lause seiner Reisen habe er sich über die Schwierigkeiten der anderen Länder Rechenschaft ab legen können. Frankreich erscheine allen anderen Ländern gesund. Man beneid« Frankreich um sein wirtschaftliches Gleichgewicht. Man bewundere seine moralische Solidarität. Er habe als Regierungschef sich bemüht, diesen kostbaren Vorteil, wenn nicht zu verstärken, so doch nicht antasten zu lassen. Einfuhrbeschränkungs-Gesetz in England London, 19. November. Dav Unterhaus nahm In zweiter Lesung das Gesetz Uber di« Einfuhrbeschränkungen mit 37K gegen 47 Stimmen an. Der Präsident des Handelsamts, Nunciman, eröffnete gestern im Unterhause die Aussprache zur zweiten Lesung des Aus- nahme-Einsuhrbeschränkungsgcsetzes mit der Erklärung, dast das Gesetz ebenso wie die darans begründeten Verordnungen nach sechs Monaten wieder außer Kraft gesetzt werden würde. Selbst verständlich wurde der Wert der Waren beim Verzollen so ein geschätzt werden wie vor der Einsührung des neuen Zollsatzes. Die bestehenden Handelsverträge würden durch das Einsuhr- dclchiänkungsgesei' in keiner Weise verletzt werden. Die Regie rung werde keinen Mißbrauch mit den von ihr geforderten Be- sugnissen machen; ihr liege der britische Handel ebenso am Herzen wie der Opposition. Der Oppositionsanlrag aus Zurückweisung de« Gesetzes wurde daran! abaelelmt " Der preußisch« Minister des Innern hat ein« M'rord nung erlassen, nach der die Beräusterung von Hieb- und Stichwaffen an 'fiersonen unter 20 Jahren verboten ist. Zuwiderhandlungen werden schir>er bestrast. Eine iveitere Verordnung soll in den nächsten Tagen erlassen werden, danach ist für Redner, die sich besonders I;etzerisch betätigen, ein genc relics Redeverbot für ganz Preußen zu erwarten. Notverordnung und Verfassung Ein wichtiger Prozeß vor -em StaatsgerichtsHof in Leipzig Leipzig. 20. November. Der Stvatsgerichtshof sür das Deutsche Reich hat sich beute mit dem A n t r a g der Wirtschaftspakte! zu befassen. Die sächsische Gemeindesteuer-Notver ordnung ist bekanntlich auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 26. Juli t930 erlassen worden. Bei Er last der Verordnung war der Rechtszuftand in Sachsen der, dast die G« m e i n d c b >« ist« u« r in allen bezrrkssreien Gemein den, in fast allen Dezirksverbänden und in zwei Bezirksver- bändcn von einer größeren Auzakl der zu ihnen gehörenden Gemeinden nach den damals geltenden niedrigeren Sätzen schon eingesührt war. Da schon damals di« Finanzlage der sächsischen Gemeinden und Vezirksverbände außerordentlich schlecht war und eine Reiclsbilse sür sie nicht in Aussicht sland, führte die sächsische Regierung durch Notverordnung nach Art. 40 der Lan desverfassung die Biersieuer sür alle Kenieinden des Landes nach den neuen Neichsstttzcn obligatorisch ein und beteiligte die Vezirksverbände an ihrem Ertrage in den bczirks,zugehörigen Gemeinden. Außerdem gab sie in der Notverordnung gewisse formale Bestimmungen über die Getränkesteuer. Diese Ee- mcindesteiiernotverordnung u rde nach langen parlamentari schen Verhandlungen durch das Gesetz vom 30. März 1931 mit geringen Abänderungen bestätigt. Die Fraktion der W i r t s ch a f t s p a r t« i hat nun den Staatsgerichtshof sür das Deutsche Reich angerufen und gellend gemacht, daß die Gemeindesteuernotverordnung verjas- sungswidrig sei, da einerseits die ihr zugrunde liegende Verordnung des Reichspräsidenten wegen Verfassungswidrig- keit ungiiltig sei und andererseits die Voraussetzungen der sächsischen Landesverfassung bei Erlaß der Notverordnung nicht vorgelegen hätten. Sie Hai ferner das verfassungsmäßige Zu standekommen des Gesetzes vom 30. März 1931 bezweifelt. Der S t a a t s g e r i ch t s h o f. der heute in dieser Ange, legenheit verhandelt, steht demnach einmal vor der außer- ordentlich bedeutsamen Frage, ob er die der sächsischen Notverordnung zugrunde liegende Neichspräsidentcnverordnunx für un wirksam erklären will, was selbstverständlich auch für die später erlassenen Reichs pro side ulen verordn vv gen von großer Tragweite rvüre, und er mnst weiter, abgesehen von den Eimvändeu, die sonstige Ver. stoße gegen die Londesversasfung betreffen, zu der staatcrecht- ilch bedeutungsvollen Frage Stellung nehmen, inwieweil ein« Regierung beiLcktiat und verpflichtet ist, Beschlüsse des Lmd- tags, deren Zustandekommen der Präsident ihr vorbehaltlos milgeteilt hat, auf ihr verfassungsmäßiges Zustandekommen nachzuprüsen. „Eine Frage auf Leben und Tod" Oer chinesische Vertreter beim Völkerbun- über -en Kampf in Ostasien Paris. 20. November. . Das Dölkerbundssekreiariat veröffentlicht einen Brief des chincsifären Delegierten Dr. Sze, der nochmals betont, daß cs für die ckincsisck)« Regierung unmöglich sei, eine Regelung in der Mandschurei anzunehmen, die direkte Verhandlungen unter dem Druck der japanisct-en militärischen Besetzung er zwing«. Wenn der Dölkerbundsrat erklären sollte, daß er aus Grund des Artikels 1t nichts mehr tun könne, würde die chine sische Delegation nicht zögern, sich sosorl aus andere Artikel des Bölkerbundsslaluts zu berufen. Es handele sich um «Ine Frage auf Leben und Tod für die chinesisck)« Regierung. deren politische Existenz an eine Politik des Bertrauens zum Völkerbund« gebunden sei. Wenn der Rat versage, werde die chinesische Regierung gezwungen sein, die Verantwortung dafür auf di« abzuwälzcn, die den Fehler l-egangen Höllen, d. h. auf die Großmächte, die nicht die geringste Geste unter nehmen wollen, um das Völkerbundsstatut zu verteidigen, das zu achten sie sich feierlich verpflichtet haben. Es handele sich also in gleicl-er Weise nm eine Frage ans Lel-en oder Tod sür den Völkerbund und sür die Abrüstungskonferenz. Der japanische Botschafter in Paris, Boshisawa, hat gestern abend Außenminister Briand eine schriftliche Antwort aus die gestern an ihn gestellten Fragen erteilt. Wie verlautet, wird darin erklärt, daß Japan die Mandschurei nicht räumen werde, bevor «In neuer Vertrag zwischen China und Japan unterzeichnet sein werde, der die bestehenden Verträge einschließlich der von der japani- sci>en Delegation kürzlich ausgeführten Punkte bestätigt. London, 20. Noveml>er. Nach den letzten Meldungen aus Eharbin und Tokio acht der Vormarsch der Japaner in der Mandschurei iveiter. 'liach einer Meldung der „Times" ist die Haupistreitmacht der Java ner gestern vormittag 10 Uhr in Tsitsiknr eingezogen Der Zivilgonverneur von Eharbin. Tschanatschinhui, tras im Laust des Tages mit seiner Leibwacire aus Eharbin ein, proklam erh die Unabhängigkeit der Provinz und ül-ernahm die Zw.lcvr- waltung. General Ma's Armee befindet sich in Auslösung. Das sapanische Außenministerium erklärt, die japanisch» Tuy- pen würden Tsitsikar In sehr kurzer Zeit wieder räumen i<s Den lapanisckwn Blättern zufolge drücken die Militär!-«!'- Xm die Hoffnung aus, die Räumung in 11 Tagen vornehmen zu können. Tokio, 20 Novemö-. Die Antwort, die die japanische Negierung auf die letzte Note der Sowjetreaierung erteilt ha iv tont. Japan hoffe, daß die Sowjetunion eine ebenso o e ä neutrale Haltung einnehmen werde, wie sie Japan wäh,u) des chinesisch-russischen Konflikts eingenommen habe i>- wache darüber, daß den russisciwn Interessen kein Abdruck ac- tan iverd« und schlage vor, daß Rußland eine sreundschas äc Erklärung abgebe, wonach es den Chinesen keine Massen ui Munition liefere. Auf diese Note dürfte biunen kurzem eine scharfe An m der Soivjetregierung erfolgen. Die Folgerungen, die fick nur diesem Notenwechsel ergeben können, sind noch nicht abzn! u Osthtlfe sür (Sachsen Dresden. Bekanntlich ist auch das oslellnscl)« Sachsen in di« sog. Osthilse mit einbezogen morden. Wie die Sächsilch- Böhmische Korrespondenz von zuständiger Stelle erfährt, sind bisher etwa 30li0 Boranmeldungen eingegangen, von denen aber beinahe fünf Sechstel nickt den vargeschriebenen Voraus setzungen entspräck)en und damit hinfällig waren. Es sind nur etwa 560 Anmeldungen übrig geblieben, die zurzeit noch be arbeitet werden. Der R e i ch s k o m m i s sa r sür die Osthilfe teilt mit: Daß die Notverordnung zunächst in G l ä u b i g« r k re I s e n Unruhe Hervorrufen würde, war vorauszusehen. Diese Be unruhigung ist aber unnötig. Die Notverordnung enthält keine so einschneidenden Eingrisfe In die Rechte der Gläubiger, daß sich die Schließung einer Produktenbörse hätte rechtfertigen Ins- ien. Im Gegenteil. Im Interesse der Ernährung des Volkes ist es durchaus notwendig, die Getreideverkäuse nicht überhastet stattsinden z» lassen, sondern sie über das ganze Jahr zu ver teilen. Die Gläubiger, die im Falle von Zwangsversteigerun gen — wie sie andernfalls in kurzer Zeit in großem Umfange eingesetzt hätten —, in den meisten Füllen alles verloren hat ten, soiveit sie hinter der ersten Hypothek stehen, werden auf diese Weise in viel größerem Blaße zu ihrem Recht kommen. Zudem wird in den demnächst zu erlassenden Ausführungs bestimmungen zur Notverordnung, die die Durchführung des Verfahrens regeln, ans die Interessen der Gläubiger besonders Bedacht genommen werden. Ein neuer Bank-(Skan-al Der Zusammenbruch der Bank für Handel und Grundbesitz. Berlin, 20. Rovembcr. Die Berliner Bank sür Han del u n d G r u n db e f i tz Hai ihre Schalter entsprechend der gestrigen Ankündigung heute geschlossen. Im ganzen unterhält die Bank in Berlin 23 Zweigstellen. Sie hat außerdem noch mehrere Filialen im Rheinland«. Es heißt, daß im ganzen 36 .>00 Einleger an ihr interessiert sind, die I» erster Lirne dem gewerblichen Mittelstand ««gehören. Die Bank ist 1923 kurz nach der Inflation auf genossenschaftlicher Basis gegründet worden mit dem Zweck. Kredite für den Grundbesitz zu beschas- sen. Die Bank hat sich sehr schnell und stark entwickelt, was sich auch in der Bilanziumme zeigt, die van -1,9 aus Uber 90 Mil lionen gestiegen ist. Das Aktienkapital von 2 Millionen RM. ist dagegen nickt erhöht worden. Das Vorstandsmitglied der Bank sür Handel und Grund besitz, der 13jäkrige Direktor Seiffert, ist gestern abend ge flüchtet. Wobt« ück Eeisfcrt, der einen Revolver und einen Auslandspaß bei sich hatte, gewandt hat. ist zur Zeit noch nicht bekannt. Die Ermittlungen sind im Gange. Die Wirtschaftspakte! und der Zentralverband Deutscher Hans- und Grundbesitzer-Vereine erlassen Erklärun gen, »ach denen sie an der zusommengebrochencn Bank weder finanziell noch rechtlich beteiligt sind und von der Schließung daher nicht betroffen werden. Zur Stillegung der Neuroder Grube Amtlich wird milgeieili: In der Sitzung bes Handel jchujjcs des preußischen Landtages vom 4. d. Ai. ist bekamubt rin Zentrumsantrag angenommen worden, wonach sa- Ctaatsministerium ersucht wird, die notwendige» Mittel jn die Wiederi «betrieb nahm« der Wcnzeslaur- Grube sür deu Fall zur Verfügung zu stellen, daß sich tu Reich auch an der Ausbringung der Mittel beteiligt. Wa- die Stellungnahme des Reiches anbclangt, so m b> reits wiederholt erklärt worden, daß aus Grund der vorgenem menen eingehenden Prüfungen nach übereinstimmender Avlichi aller beteiligten Rcichsresiorts die Fortführung de» Betriebes mit Hilfe össc ctlichcr Mittel keinesfalls in Frag« kommen kann. Bei oer bekannten schwierigen Loge dec Reichssinanzen würden die sehr beträchtlichen Beträge, d e jiii Wiederaufnahme und Erhaltung des Betriebes jetzt und in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt werden müßten, un möglich aufzubringen sein. DI« Hergabe dieser Mittel winde aber auch ihren Zweck gar nicht erfüllen können, da einrN«n- tabilttät der Grube, selbst im Falle des völligen Ver zichts der Gläubiger aus ihre Forderungen nicht zu er warten ist. Die Wiederinbetriebsetzung der Wenzcc-lauc- Grube würde außerdem die Freisetzung von Arbeitskräften in ungefähr gleicher Zahl auf anderen niederschlesischen Grubcn, die inzwischen den Absatz der Wenzeslaus-Erub« ausgenommen haben, nach sich ziehen. Es würde also sür den Arbcitsmaikl keine merkliche Entlastung »intreten. Außerdem würden i»I> sächlich die Kosten sür die Erhaltung der Wenzeslnus-Ginde zu tragen sein. Schließlich kann die Gefahr von Kohlen- säurrausbrüchrn auch bei Innehaltung der neuen berg baulichen Vorschriften keinesfalls als beseitig» angesehen werden. Eine Erleichterung der durch di« Stillegung der Wenzcslaus- Grub« «ingrtretrnen Notlage der Belegschaft wird nur durch andere H i l s s ma ß n a h m e n herbeigeführt werden können, die zum Teil bereits in die Wege geleitet sind, zum Teil dur<i> beschleunigt« Verhandlungen zwilchen den beteiligten Rejsorls vorbereitet werden. " Durch Brand zerstSrt wurde «in inr Trockendoäi »en Belfast liegendes 19 000 Tonnen großes Luxusmoivlschhi, dar bereits im Juni buch Feuer schiver beschädigt worden war mit aus dem die Wiederl>erstellungsarbcilrn beinahe beendet waren Der Schaden soll «ine Million Pfund Sterling übersteigen Wetterbericht der Dresdner Wetiem one Witterungsaussichten. Keine wesentliche Acnvcrung dc» Witterungscharakters. Svechselnd bewölkt, höchstens vereiiizcli Schnccbrörkcln möglich, sonst Nocken. Ocrtlich, bejonders im Gebirge neblig oder dunstig. Temperaturen in der Ebene lag» über Null, nachts verbreitet leichter Frost. Obcra Enaebicge anhaltend einig« Kältegrade. Mäßige bis frische, im Gebirge auch starke Wind« au» ristilichen Richtunoen.
