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psiitizchr Umrchau. 21. Sauptverlsmmiung ües Bunües Oeutlchec Boüenretormer. is. Der Bund Deutscher Bodenreformer setzte Diens. tag vormittag im Vortragssaale der Internationalen Hygiene Ausstellung seine Verhandlungen fort, denen neben anderen Persönlichkeiten u. a. auch Ober bürgermeister Geh. Rat Dr. Beutler beiwohnte. Von besonderer Bedeutung war der Vortrag des Bürgermeisters Metz mach er-Langenfeld im Rhein land über die Bedeutung der Bodenreform für kleinere und mittlere Gemeinden. Er wies darauf hin, daß vielfach Zweifel laut geworden seien, als vor einigen Jahren die Grund steuer vom gemeinen Wert rn einer Landgemeinde seines Heimatkreises eingeführt worden sei. Man habe nicht gewußt, ob diese mit großer Arbeit ver bundene Steuerreform für kleinere Gemeinden mit ihren einfachen Verhältnissen überhaupt Wert habe, weil dort die Vodenpreise gering und das baureife Land in großer Menge und billig ru Haden sei. Auch sei die Bautätigkeit und die Spekulation so untergeordnet, daß für bodenreformerische Maßnahmen kein Raum sei. So in die Augen springend wie in der Großstadt mit ihren zusammenge drängten Menschenmassen, den riesigen Boden- und unerschwinglichen Mietpreisen und den Ansprüchen der Bodenspekulation seien die Mängel der Boden benutzung und Ausnutzung zum Häuserbau selbst verständlich nicht und doch habe die Boden reform auch Bedeutung für die kleine Gemeinde mit einfachen ländlichen Verhältnissen. Man dürfe nicht glauben, daß die Wohnungsfrage auf demLande gelöst sei. Wenn ihre Lösung auch leichter sei als in der Großstadt, so sei doch manches reformbedürftig. Der Schwerpunkt liege in der kleinen Gemeinde im allgemeinen auf gesundheitlichem Gebiete. Jeden falls sei das auch Veranlassung genug, um unter Be nutzung bodenreformerischer Maßnahmen den Bau gesunder Kleinwohnungen auf dem Lande zu fördern. Der Redner führte nun Beispiele an, an denen er nachwies, daß auch die kleineren Gemeinden zur praktischen Bodenreform übergehen müßten. Je früher eine Gemeinde sich in diesen Bestrebungen betätige, desto günstiger sei es für sie und die Sache. Aus seinen eigenen Erfahrungen schlage er zur Durchführung der Bodenreform in kleineren Gemeinden folgende Grundsätze vor: 1. Die Grundwcrtsteuer ist einzuführen anstelle der staatlich veranlagten Grund- und Gebäude steuern; 2. Der Wertzuwachssteuerertrag, d. h. was der Gemeinde noch verbleibt, ist festzulegen zu Zwecken der praktischen Bodenreform; 3. Es ist Grundbesitz zu erwerben, wo die Gemeinde ihn zu annehmbarem Preise erhalten kann; 4. Es sind Be bauungspläne aufzustellen und zielbewußt durchzu führen. Als weitere Riittel empfahl der Redner die Be gründung gemeinnütziger Bauvereine, die Benutzung des Erbbaurechtes, die Hergabe des Baukapitals durch die Gemeinde unter Vorbehalt des Wieder kaufsrechts ujw. Ueber die Nützlichkeit und den Wert der Grundwertsteuer für jede, auch die kleinste und einfachste Gemeinde, brauche kaum ein Wort gesagt zu werden. Im weiteren besprach der Redner besonders die zweckmäßige Durchführung der Bebauungspläne auf Grund der Erfahrungen in seiner Gemeinde, ferner das Neichszuwachssteuergesetz in seinen Wir kungen für die kleinen Gemeinden und trat schließlich noch für eine Abänderung dieses Gesetzes etwa dahingehend ein, daß es den Gemeinden wahl weise überlassen bleiben soll, entweder auf Grund des 8 50 Zuschläge zu beschließen, oder aber auf diese Zuschläge zu verzichten und statt ihrer nach den Grundsätzen des Reichsgesetzes die Wertzuwachssteuer zu veranlagen unter Außerachtlassung des Absatzes 2 rn 8 1. Er sei sicher, daß alle kleineren und mitt leren Gemeinden im allgemeinen den letzteren Weg vorziehen würden und auf diese Weise Zuwachssteuer erheben könnten, die dann für Reich und Gemeinde verloren gehen würden. Ebenso sicher sei er, daß zu einer Arbeit nach diesem Ziele die Boden reform in den kleineren Gemeinden ein tüchtiges Stück gefördert würde, und zwar zum Segen dieser Gemeinden selbst. Im Anschluß hieran sprach noch Stadtrat Sembritzki-Königsberg über die Steuern nach dein gemeinen Wert und ihre Ausgestaltung. Beide Vorträge fanden lebhaften Beifall. In der sich anschließenden Debatte ^anff auch Ober- bürgermeister Dr. Beutler das Wort, um darauf hinzuweisen, daß die Steuer nach dem gemeinen Wert bereits in vielen sächsischen Gemeinden erhoben werde. Ebenso sei eine Wohnungsaussicht in den größeren sächsischen Städten wohl überall bereits organisiert. Am besten würde allerdings eine landes- oder reich,gesetzliche Regelung dieser ganzen "Äurz vor 1 Uhr mittags wurden die Verhand lungen abgebrochen, worauf die Teilnehmer eine Dampferfahrt nach der Sächsischen Schweiz (Bastei) unternahmen. Am heutigen Mittwoch wird die Tagung mit einem Ausfluge nach der Gartenstadt Hellerau und mit einer großen öffentlichen Abend versammlung in Meinholds Sälen abgeschlossen. An sprachen haben hierbei Admiral Dr. Jng. Voeters, Legationsrat Dr. von Schwerin, Professor Dr. Koppe, Professor Dr. von Blume, A. Pohl- mann-Hoyenaspe und A. Damaschke übernommen. 3. Parteitag üer Demokratischen Vereinigung. Die Demokratische Vereinigung trat am Pfingst sonntag in Gotha unter Beteiligung von litt Dele gierten aus allen Teilen des Reiches zu ihrem dritten Parteitag zusammen. Der Parteivorsitzende Dr. V re it sch e i d - Berlin eröffnete den Parteitag mit dem Hinweis darauf, daß der Gründer der Partei, Dr. Theodor Barth vor 30 Jahren von Gotha zürn erstenmal in den Reichstag entsandt worben ist. Zu Vorsitzenden des Parteitages wurden gewählt Dr. Brei 1 scheid - Berlin, Dr. Gutmann -Gotha und Dr. S t ra u ß - Nürnberg. Den ltzeschäftsbericht für das verflossene Jahr erstattete der Schriftführer Dr. Glaser-Schöneberg. Den Bericht des Aus schusses gab Ingenieur L ü d e in a n n - Berlin. Er erwähnte, daß der Ausschuß in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Zentralvorstand eine Resolution angenommen habe, die die Ausführungen des Partei mitgliedes Professor Dr. Kurlitt in Magdeburg über die Judenfrage und den Kulturkampf als mit den Anschauungen der Partei in Widerspruch stehend bezeichnet habe. — Auf eine Anfrage aus der Ver sammlung erwiderte Dr. Breitscheid, daß Pro fessor Eurlitt es abgelehnt habe, sich dem Parteivor stand gegenüber auf die gegen ihn erhobenen Vor würfe zu recht fertigen. Es bleibe demnach nur der Weg offen, ihm zu erklären, daß er mit seinen Aus führungen sich in einen Widerspruch gesetzt habe zu den Anschauungen der Partei. Die Kandidatur des Professor Gurlitt für Bremen sei schon vor Bekannt werden seiner Magdeburger Rede zurückgezogen worden. — Der Parteitag erklärte damij den Fall Gurlitt für erledigt und erteilte nach längerer Debatte dem Vorstande Decharge. Den politischen Rückblick und Ausblick gab Dr. Breit scheid. Ueber die Stellung der Demokra tischen Vereinigung zu den bevorstehenden Reichstags wahlen äußerte er sich unter Zustimmung des Partei tages dahin, daß die Demokratische Vereiniaung dort, wo es ihre finanziellen und sonstigen Mittel erlauben, mit eigenen Kandidaten vorgehen werde. In der lebhaften D i s k u s s i o n, die sich an das Re ferat knüpfte, wurde ein Antrag Nixdorf aus führlich besprochen, der den Parteitag aufforderte, die Demokratische Bereinigung solle überall da, wo sie selbst keinen Kandidaten aufstellcn könne, ohne wei teres den Sozialdemokraten unterstützen. Der Antrag wurde schließlich abgelehnt, jedoch betonte Dr. Breit scheid namens der Mehrheit, daß dis Ablehnung nicht aus prinzipiellen, sondern nur aus taktischen Gründen erfolgt sei. Ferner wurde eine Resolution gegen die Verge waltigung der dänischen Bevölkerung inNordschleswig, sowie «in Protest gegen die Behandlung von Difli dentenkindern angenommen. Zum Schluß nahm man noch eine von Frau Dr. Barth begründete Reso lution gegen den russischen Absolutismus, ferner «inen Protest gegen die Ausführungen des Reichs kanzlers im Reichstage über die Frage einer inter nationalen Verständigung und Abrüstung an. Deutsches Reich. Leipzig, 7. Juni. * Die Kaisermanöver 1911. Für die am 11. Sep tember beginnenden Kaisermanöver werden zwei Armee-Abteilungen gebildet unter Prinz Friedrich Leopold von Preußen und General v. Kessel. Die erstere, nördliche, umfaßt das 2. und 9. Armee korps und eine Kavalleriedivifion und wird als eine gelandete Armee betrachtet. Ihrem Vordringen auf Berlin soll der Oberbefehlshaber in den Marken mit den dort verfügbaren Truppen entgegentreten. Es sind dies das Gardekorp» und ein Reserve-Gardekorp», das aus den aktiven, über di« normale Stärke über schießenden Truppen der Garde und einer Reserve division gebildet wird, sowie ein« Kaoälleriedipision. Das kaiserliche Hauptquartier liegt zunächst in Neu strelitz. Die Heranziehung von Reserve formationen in einen größeren Verband ist sehrwichttg, zumal man, wie wir wiederholt aus- führtsn, in Frankreich auf eine umfassende Ver wendung derartiger Formationen in der ersten Linie rechnet. * Ein Dankschreiben de» Reichskanzler». Aus Anlaß der Verabschiedung des Gesetzentwurfs der Reichsvcrsicherungsordnung ist dem Hauptreferenten für diese Vorlage, dem vortragenden Rat im Reichs amt des Innern Geheimen Ober-Regierungsrat Spielhagen, vom Reichskanzler folgendes Hand schreiben zugegangen: Berlin, den 3. Juni 1911. Sehr verehrter Herr Spielhagen! Es ist mir ein Bedürfnis, Ihnen zu sagen, wie sehr ich mich auch für Sie freue, daß die an die Reichsvcrsicherungsordnung verwandte große Arbeit von Erfolg gekrönt worden ist. Ein wie bedeutender Teil dieserArbeit gerade von Ihnen geleistet worden ist, weiß außer Ihrem Reflortches niemand besser als ich aus der Zeit, wo der Entwurf der Reichsversicherungsordnung aufgestellt wurde. Ich bitte Sie, überzeugt zu sein, daß ich Ihre Verdienste um das Zustandekommen dieses wichtigen Gesetzes sehr hoch einschätze und daß ich Ihnen für Ihre treue und hingebende Mit wirkung bei der Lösung dieser großen und schweren Arbeit aufrichtig dankbar bin. In aller Wertschätzung Ihr ergebener von Bethmann Hollweg. * Der neu« Bischof von Münster. Der frühere Generaloikar und jetzige Kapitularoikar Dr. utriusque juris Felix v. Hartmann wurde zum Bischof des Bistums Münster gewählt. — Bischof v. Hartmann wurde 1851 zu Münster geboren als Sohn des 1805 verstorbenen Oberregierungsrats v. Hartmann. Ein Halbbruder von ihm ist der frühere Regierungs präsident von Aachen. Seine Schwester ist General oberin in einem belgischen Kloster. 1874 wurde er zum Priester geweihr und ging dann nach Rom, wo er an derAnulaKirchenrecht studierte und promovierte. Dann kehrte er als Seelsorger in die Heimat zurück. Der Bischof der Diözese Münster, Dr. Dingelstädt, machte ihn zu seinem Geheimselretär. 1903 wurde er in das Domkapitel gewählt. 1907 wurde er Generalvikar. * Ein Zeitpunkt für das Inkrafttreten der Reichs- verflcherungsordnung ist nur für die Hinterbliebenen- versicherung festgelegt, die mit dem 1. Januar 1912 zur Durchführung gelangt. Die umfangreichsten Vor arbeiten wird dieNeuregelung der Krankenversicherung notwendig machen. Da eine aa"»e Reihe -neuer Aus gaben entstehen, für welche Mittel nicht vorhanden sind, so wird die Einrichtung der Behörden jedenfalls erst mit dem Haushaltsjahr 1912 zur Durchführung gelangen. Außerdem dürfte die Errichtung eines neuen Normalstatuts für Krankenkassen erforderlich werden. Erst wenn alle diese Vorarbeiten zum Ab- schluß gebracht sind, wird es möglich sein, die Kranken versicherung rn ihrem neuen Umfang nach den Bestim mungen der Rerchsversicherungsordnung in Kraft zu setzen. Daß dies vor Mitte des nächsten Jahres möglich sein wird, läßt sich kaum an nehmen. * Neue gesetzliche Maßnahmen gegen di« Spionage. Die Kommission, die seit dem 4. April im Reichs justizamt unter Vorsitz des Geh. Regierungsrates Dr. Lucas über die Reform ües Strafgesetzbuches berät, wird auch neue gesetzliche Maßnahmen gegen den Ver rat militärischer Geheimnisse festlegen und in kurzer Zeit veröffentlichen. Daraus geht hervor, daß das Reichsspionagegefetz vom 3. Juli 1893 einer Um arbeitung nicht unterzogen werden soll. Ueber den Charakter der neuen verbesserten Gesetzesmaßnahmen, wie sie die Reform des Strafgesetzbuches bringen wird, verlautet^ daß es sich in erster Reibe um Beieitigung non Mißüänden bandeln wird, die durch ein Versehen des Reichstages oei der Beratung des Gesetzes in die Vorlage hineingekommen sind und eine juristische Un möglichkeit darstellen. Es sind nämlich für versuchte Spionage mildernde Umstände nicht vorgesehen, wäh rend bei vollendeter Spionage mildernde Umstände vom Gericht angenommen werden können. Dem- gemäß kann bei vollendeter Spionage auf Festungshaft erkannt werden, während der reine Versuch unter allen Umständen mit Zuchthaus bestraft werden muß. Durch die Reform, die von der Kommission ausgearbeitet wird, wito besonder» diese Frage einer Regelung unter- zogen werden. * Der 81. Geburtstag des Abg. Träger. Der be kannte freisinnige Abgeordnete und Dichter Albert Träger feiert am 12. Juni seinen 81. Geburtstag. Anläßlich dieser Tages soll eine größere Feier statt finden, und der Bildhauer Joseph Limburg hat den Auftrag erhalten, eine Medaille zu liefern, die das Porträt des Abgeordneten aufweist, und auf deren Rückseite ein Gedicht eingraviert worden ist. das Albert Träger zum Verfasser hat. * Herrenhausbeschlüfle und Sozialpolitik. Ueber die Aussichten der Zweckoerbanüsgesetzc und die Beschlüsse der preußischen Herrenhauskommission erfährt die „Inf." folgendes: Wenn auch erfreulicher weise die Herrenhauskommifsion, die die Zweckver bandsgesetze berät, di« gesetzlichen Bestimmungen über den Waldgürtel wiederhergestellt hat, so muß unter den zuerst oorgenommenen Aenderungen doch die Streichung der Ziffer 4 des tz 1 berech tigte Bedenken erregen. Es handelt sich hier bei um die Erwerbung von Flächen für den Bau von Klein Wohnungen. Da die Streichung dieses Passus auf Antrag des Abgeordneten Körte erfolgt ist, so läßt sich ohne weiteres annehmen, daß dies auf Betreiben der Oberbürgermeister zurückzuführen ist, die ihre Wohnungspolitik nicht festlegen wollen. Die verständliche und in der Oeffentlich'eit allgemein ge billigte Tendenz des Gesetzes, den Zweckverbänden vor allein auch sozialpolitische Aufgaben von Bedeutung zu stellen, würde, wenn die Bestimmungen nicht wiederhergestellt werden, hierdurch ganz erheblich ge schmälert rverdcn. Es ist zu hoffen, Satz im weiteren Verlaufe der Verhandlungen, vor allem euch im Ab geordnetenhause, die Angelegenheit der Kleinwoh nungen in befriedigender Weise geregelt wird. Im übrigen sind die in der Kommission beschlossenen Ab- änderungen nicht solcher Art, daß sie im Abgeord netenhaus,: ein Scheitern des Gesetzes verursachen würden, und auch in Regierungskreisen hält man da für, daß der Verabschiedung des Gesetzes Bedenken von ausschlaggebender Bedeutung nicht entgegen stehen. * Die Verstaatlichung des Eichwefens. Für Preußen wirb die Verstaatlichung des Eichwesens am 1. April 1912 in Kraft treten, zu welchem Ter min die Aufhebung der städtischen Eichämter erfolgen soll. Für die Eichämter kommt die An stellung staatlicher Eichmeister, die für kleinere Bezirke in Frage kommen, in Betracht. Die bedeu tenderen Aemter sollen mit höheren Beamten als Vorständen besetzt werden. Auch bei den übrigen Bundesstaaten ist gemäß 8 18 des Gesetzes vom 30. Mai 1908 die Verstaatlichung vorgeschrieben. * Die Fünfte Konferenz der Zentralstelle für Volkvwohlfahrt findet vom 19.—21. liZuni in Elber feld statt. Auf der Tagesordnung steht als l. Haupt referat: Grundfragen der Berufsernehung und des Lehrlingswesens. Referent: Landesgewerberat Dr. Kühne» Berlin. Korreferate: -u das Lehrlings wesen im Handwerk. Referent: Dr. Wilden, Ge schäftsführer der Handwerkskammer in Düsseldorf, >0 das Lehrlingswesen in der Industrie. Referent: Dipl.-Jng. Fr. Frölich, Geschäftsführer des Vereins Deutscher Maschmcnbauanstalten, Düsseldorf, e) das Lehrlingswesen im Handel. Referent: Prof. Dr. Behrend, Studiendirektor der Handelshochschule in Mannheim. >1. Hauptreferat: Das gewervliche Schul wesen, namentlich die Fortbildungsschule und ihre Bedeutung für die Verufserziehuna. Referent: Fortbildungsschuldirektor Haese, Eharlottenburg. lll. Hauptreferat: Berufswahl und Lehrstellenver- mitklung. Referent: Privalüozent Dr. H. Wolff, Direktor des Statistischen Amtes, Halle a. S. Für die Hauptkonferenz ist folgende Zeiteinteilung festgesetzt: Montag, den 19. Juni, vorm. 9 Uhr: Erste Sitzung, 1 Uhr: Zweite Sitzung, nachm. t> Uhr: Gemeinschafllichcs Essen in der Stadthalle. Diens tag, den 20. Juni, vorm. 9 Uhr: Generalversamm lung der Zentralstelle für Volkswohlfahrt, zu der nur Mitglieder bzw. deren Beauftrag!« Zutritt haben. Näheres durch besondere Einladungen. Vorm. 10 Uhr: Dritte Sitzung. * Der Deutsch« Verein gegen den Mißbrauch geistiger Getränke hält seine 28. Jahresver sammlung vom 20. bis 23. Juni in Düssel dorf ab. Für Dienstag, den 20. Juni, ist für 3 Uhr nachmittags eine Vorstandsfitzung an gesagt, für tt Uhr abends die 12. Jahresver sammlung Les Verbandes von Trinker- heilstniten des deutschen Sprachgebietes mit folgenden« Tagesprogramm: 1) Geschäftsbericht: Pastor Kruse, Lintorf. 2) Trinkerbebandlung einst und jetzt: Dr. med. Colla, Leiter des Sanatoriums Buchheide, Steltin-Finkenwalde. 3) Aufgegeben« Trinker: Pastor Dietrich, Vorsteher der Anstalten zu Eckardtshe.ni. Außerdem finden seitens desselben Verbandes zwei geschlossene Konferenzen der in den .V E von bellen, bestellen, äi^lajÄmrnern u. I^leinmö^eln v^e§en Verle§un§ D D 6er ^»leilun^ nac^i bur§5ll388e 33, ba^en neiden Del Veoc^io, idezinnl Vs Ä ß cion 12. Ini D THEIST' IDOUQ-I
