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Kabinettskrise in Frankreich Bildung einer „Konzentrations-Negierung" unter Flandin oder Laval? winimattspottriichen Einheitsfront der Lieferanten und Abnehmer Sowjetrukland nachgiebiger zu machen, wird man nun vielleicht hassen, durch Einbeziehung Rußlands in «ine Wirtschaftsorganisation grossen Stiles der plan- wirtschaftlichen Schlange die Giftzähne auszubrechen. Ader das sind, wie uns scheint, recht vage Verheissungen, denn die Sowjets werden um der schönen Augen der De legierten oder um des Beifalls der kapitalistischen Presse tribüne willen gewiss auch nicht einen einzigen Punkt ihres Wirtschastsprogramms aufgeben, welches die abend ländischen Produktionsbedingungen zu revolutionieren droht. Gewiss werden wir mit manchen Ueberraschungen zu rechnen haben, aber sie werden kaum derart sein, dass sie di» ohnehin stagnierenden, sa retardierenden paneuro- päischen Wirtschaftssragen fördern können. Die sowsetrussische Presse hat das Eintreten Italiens und vor allem Deutschlands für eine von ihr bisher so sehr beschimpfte und verdächtige Institution mit einem iro nischen Lächeln der Befriedigung zur Kenntnis genommen. Sollte Grands sich für seine Steigbügeldienste einen Gegen dienst von den Sowjets versprechen oder haben versprechen lassen so ist es recht unwahrscheinlich, ob Deutschland greif bare Vorteile aus seiner Haltung zieht. Gewiss sind unsere Beziehungen zu Polen heute so gespannt, dass wir uns einen Freund nicht unnötig verärgern sollten. Aber es fragt sich sehr, ob wir mit einem Buhlen um die russische Kunst «ns nicht Möglichkeiten im Westen verscherzen, die immer noch vorhanden sind, wenn anders der Glaube an den end lichen Sieg der Vernunft und an die Wirksamkeit einer immerhin begonnenen Evolution der Meinungen nicht völlig absurd sein sollte. Sicherlich wird die paneuropäische Teilnahme Russlands dazu beitragen, die Gefahr eines Paneuropa unter französischer Führung noch stärker zu zer streuen, als es durch die deutsch-italienische Initiative be reits geschehen ist, aber der Preis, um den dies erreicht wird, ist zu teuer, als dass wir uns nicht fragen dürsten, ob er richtig und notwendig war. Als Taktik verstanden, ist der deutsche Schritt begrüssenswert, als Glaubens bekenntnis einer neuen politischen Konstellation dagegen «bzulehnen. Schwierigkeiten für Macdonald London, 21. Januar. Die englisch« Regierung hat bei einer Abstimmung über »inen Antrag b«i d«r zweiten Lesung des Schulgesetzes mit 282 gegen 219 Stimmen «>ne Niederlage erlitten. Ein Arbetterparteiler hatte im Namen der Katholiken ver- longt, dass die freien Kirchenschulen, die vom Staate nicht unter stützt werden, eine Zulage von 1 Million Pfund für di« durch die Erhöhung des Schulalters um ein Jahr erforderlichen Mehr kosten für 30 000 Kinder erhielten. Das Inkrafttreten des Schulgesetzes sollt« aufgeschoben werden, bis «in entsprechendes Gesetz über die Zulage «ingebracht wird. 41 arbeitsparteiliche Mitglieder hatten sich «m Widerspruch mit der Regierung dem Antrag angeschlossen, da er nach ihrer Ansicht Uber Li« Partei grundsätze geh«. Die Bekanntgabe der Niederlage der Regie rung ries im Unterhaus einen wahren Tumult hervor. Ruse »um Nbdanken erklangen von den Sitzen der Konservativen. Nachdem di« Ruhe wieder hergestellt war, erklärte MacDonald, dass der Antrag keine grundsätzliche Frage berühre. Bei der gestrigen Abstimmung im Unterhaus, di« zu einer Schlappe der Regierung führte, haben 35 bis 40 Sozialisten mit der Mehrheit gestimmt, dort, ist hierbei zu berücksichtigen, dass es sich bei der Abstimmung nicht um eine politische, sondern um eine religiöse Streitfrage — di« Wünsche der katholischen Schulen — handelt« Da« Organ der Arbeiterpartei. „Daily tzerakd", behauptet, dass Unterhausmitglieder Zehntaulende von Postkarten katholi scher Wähler erhalten hätten, die den weiteren Aufschub des Schulgesetzes verlangten. — Während di« konservative Presse über die „Demütigung" der Regierung jubelt, droht dieser bertits rin« neue Wetterwolke. Die liberale Fraktion hat gestern abend beschlossen, an der Abstimmung über die zweite Lesung der Ergänzungsvorlage zum Gewerk schaft sge seh nicht teilzunehmen. Die zweite Lesung be ginnt heute, die Abstimmung dürft« am Dienstag nächster Woche erfolgen. Es gilt als sicher, dass eine Anzahl Liberale (ver schiedene Blätter sprechen von 12 bis 15) gegen die Regierung stimmen werden. Dies würde die Erfahr einer Niederlage der Regierung und einer Parlamentsauslösung herausbeschwören. Der liberale „News Thronlcle" zeigt sich über diese Aus sicht sehr beunruhigt und zweifelt In einem Leitartikel die Weis heit des gestrigen Beschlusses seiner eigenen Partei an, indem er betont, dass die Vorlage, an der sicher viel auszusetzen sei, bei der aus die zweite Lesung folgenden Ansschussberatung ver bessert werden könne. Um der Regierung keine Ruhe zu geben, Haven di« Konservativen gestern beschlossen, so bald wie mög lich einen Misstrauensantrag wegen der Arbritslosenpolitik der Regierung einzubringen, Da sind sie einer Meinung Nazis und KPD. gemeinsam gegen katholisch« Jugend. Düsseldorf, 28. Januar. In einer Versammlung der katholischen Jugend Benraths sprach gestern abend der preussische Laudtagsabgeordnet«. Verbandssekretär Letter- Ha u s, über das Thema „Gegen Hakenkreuz und Sowjetstern. — Wo steht die katholische Jugend?" Zu dieser Veranstaltung waren auch K o m in u n : st e n und Nationalsozialisten erschienen, die die Aussichrungen des Redners durch Zwischen rufe sortivährend unterbrachen. Noch dem abschliessenden Deutschlandlied wurden die Auseinandersetzungen derart heftig, dass eine regelrechte Schlägerei entstand, in deren Verlauf die Saalcttirichtung vollständig zerstört wurde. Mehrere Personen wurden verletzt, drei mussten ins Krankenhaus geschasst werden. Die Polizei brachte schliesslich die Streitenden auseinander und nahm zahlreiche Verhaftungen vor. Anna Pawlowa s Haag, 23. Januar. Die weltberühmte russische Tänzerin Anna Pawloiva ist heute nacht gegen 1 llhr gestatt,«». Ihre sterbiickic Hülle wird noch heute nacht in die russische Kirche im Haag iibergesührt werden. ' DI« Asrikaslirgerin Elly Beinhorn ist in Villa Cisncros gelandet. Auf ihrer letzten Etappe geriet sie in einen Sand sturm und konnte in den letzten Tagen über ihr Verbleiben nichts melden, da die Küstrnstationcn durch die Stürme der letzten Tage gestört waren. Nach Steegs Sturz Paris, 23. Januar. Das Kabinett Steeg ist gestern in d«r Kammer gestürzt worden. Den Anlass dazu bildete ein« Interpellation des Ab. geordneten Buyat. der schwere Vormürte gegen den Land« wirlschaftsminister Bor et erhob. Bekanntlich hatte Borel anorkündiat. er wolle den Wcizenvreis aus 75 Francs pro Zen«, ner heraufschrauben, um de« bedrängten Landwirten zu helfen. Buyat wirst Boret nun vor, er hebe diese "lnkündlgung nur gemacht, um der Spekulation Vorschub zu leisten. Die Aussprache, die der Mstlmmung vorherging, war recht bewegt. Der Minister Boret bezichtigte den Abgeord neten Buyat. von unzufriedenen Maklern ni dieser Interpella tion veranlasst worden zu sein, eine Verdächtigung. die Buyat mit dem Vorwurf beantworte««, der Minister sei ein Vertreter lntcrellierter Handelokreise. Bon diesem Augenblick an hörten die Lärmszenen nicht mehr auf, und ein Teil der Aussichrungen des Ministers war weder Im Hause noch auf der Tribüne zu verstehen. Der Lärm im Haus« wurde so stark, dass die Ant- wort des Landwirtschastsministers Boret auf neue Angriffe des früheren Handelsministers Flandin völlig unverständlich blieb, ebenso wie die Erklärungen des Ministerpräsidenten Steeg. Der Ministerpräsident wurde immer wieder durch das Toden der Orwosition unterbrochen, wodurch die Linke zu ebenso geräuschvollen Beifallskundgebungen angestacbelt wurde. Schliesslich lehnte der Ministerpräsident den vom ?lbg. Buyat eingebrachten Mihtrauensantrag ab und stellte dagegen die Vertrauensfrage. Das von dem Aba. Buyat eingebracht« Misstrauensvotum g«g«n di« Regierung, die dl« Bertrauenssrag« gestellt hatte, Gens, 23. Januar. (Drahtbericht.) Dr. Curtius hatte heute vormittag eine Besprechung mit dem englischen Aussenminister Henderson, mit dem er die Abwicklung der noch nicht erledigten Punkte der Tages ordnung besprach. Für heute ist ein Gegenbesuch Briands bei Curtius vorgesehen. Ueber den Termin für diese Zusammen kunst Ist aber in den späten Vormittagsstunden noch nichts be kannt.'Der Rücktritt des Kabinetts Steeg hat in den Wandel gängen des Völkerbundssekretariates zu den verschiedensten Vermutungen Anlass gegeben. Es wird behauptet, dass vriand, unter Umständen viellelcht sogar noch heut«, abrei sen werde, und man hört die Meinung, dass es nicht ausgeschlos- sei sei, dass Briand für den Ministerpräsidenten des neuen fran zösischen Kabinetts in Frage komme. Jedenfalls ist ini Augen blick für die weitere Abwicklung des Ratsprogrammes eine gewisse Unsicherheit zu oerzeichnen. Aus englischen Kreisen verlautet, dass erwogen wird, die Arbeiten der Ratstagung vorläusig abzuschliessen und die end gültige Erledigung der noch osfenstehenben Fragen einer in kürzester Frist eiuzuberufcnden ausserordentlichen Ratstagung zu übertragen. Es handelt sich aber, was ausdrücklich bemerkt werden soll, hier lediglich um Gerüchte, deren Bestätigung abzuwarien ist. Auch die Zusammenkunft Briands mit Curtius scheint im Augenblick in Frage gestellt zu sein. Deutschlands Forderungen Gens, 23. Januar. Di« ob ers ch l e s i s ch e Frage ist gestern vorläufig von der Tagesordnung abgeseht worden. Zum Berichterstatter ist Uoshisawa (Japan) ernannt worden. Es soll nun der Versuch gemacht werden, durch inoffizielle Verhandlungen die Frage so- weit zu kiären, dass sie für die Behandlung Im Rat selbst reis wird. Die deutsche ?lbordnnng hat dem Berichterstatter gestern abend ihre Forderungen bekanntoegeben. Es sind die gleichen geblieben, wie sie in der Rede Curtius' am Mitt woch angekündigt wurden: 1. Fest stellung durch den Völkerbundsrat, dass gemäss der vom polnischen Aussenminister bereits abgegebenen Erkiä- rung Im Rat eine Verletzung der Artikes 75 und 83 der Genfer Minderkeitcnkonvenlion durch Polen vorliegt: 2. den Ausdruck der Missbilligung gegenüber Polen durch den Volkerbundsrat n»egcn des offenen Bruchs der übernommenen Minderheitenverpslichtungen: 3. Bericht der polnilckzen Regie rung auf der Maitagung über die Durchführung der von ihr gleichfalls fest übernommenen Verpflichtung, sämtliche schujdig « n Beamten , u bestrafen und die geschädig te» Angehörigen der deutsckntn Minderheit zu entschädigen: 4. Sickerung für,die Zu Kun st durch Aevderung des gegenwärtigen, in Obcrschlesien herrschenden Systems. — Deutschland legt besonders Wert daraus, dass der jetzige Woi wode von Polnisch-Oberschlesien. Graszynski, von seinem Posten verschwindet. In der nichtöffentlichen Sihuna des Völkerbundsrates am Donnerstag hat Henderson die bcinerkensiverle Feststellung gemacht, dass es sich bei der deutschen Beschwerde gegen Polen keineswegs um «inen polnisch-deutschen Streit fall handse. Er müsse als Präsident des Bölkcrbnnüs- ratcs seststellen. dass cs sich um eine unmittelbare Ver. a n t w o r t l i ck k e i t des D ö I k e rb u nd s ra t« s l>andle. Sollte der Berichterstatter sür die Minderheitensraoen nicht zu einer belriedmenden Reaeluna gelangen können, so »verdc er sich als Präsident des Völlwrbnndsra'es gezwungen scheu. In die Vcrkwnolungen einnigreiscn. nm die Verantwortlicksseit des Vöikerbundsrates lestzustcllen und eine endgültige En'lcheidnng heibeizusühren. Es verstehe sich von selbst, dass dem Rat genii- gcnd Zeit zur Verfüg»»» stehen müsse, um die ocsnmtcn schwe benden Vcrlzandlunge» bis zum endgültigen Abschluss bringen zu können. Die ungewöhnliche Erklärung des englischen Aussen ministers wird allgemein dahin gewertet, dass Henderson da mit einen unmittelbaren Druck aus die polnische Re gierung ausülien ivollte, de» Forderungen der deutschen wurde mit 203 gegen 283 Stimmen angenommen. — Die Mi nister l-aben dem Präsidenten der Republik sofort ihre Nück- trittsgesuche überreicht. Der Sturz des Ministerpräsidenten Steeg beweist, dass in der jetzigen Kammer eine linksrepublikanische Re gierung nicht lebensfähig ist. Es bleiben die beiden Möglichkeiten, die Konzentration der Mitte zu schallen oder wieder zur alten Mehrheit Tardieu. zum Nationalen Block, zu. rückzukehren. Welchen Weg wird der Präsident der Republik besckreiten? Das ist die Frage, von der di« Lösung der Krisis abhängt. Neigt der Präsident zur Konzentration der Mitt«, dann muss er. da ein Radikaler vorläufig siir die Kcibinettsbildung nicht In Frage kommt, einen Politiker be rufe», der eine grosse Mehrheit hat und der den Radikalen genehm Ist. W«r könnte dieser Mann sein? Pierre Laval oder der Abgeordnete Flandin, der Handelsminister im Kabinett Tardieu war und die alte Mehrheit Tardieu gestern abend gegen das Kabinett Steeg gesammelt hat. Laval hat mehr Autorität als Flandin. aber auch dieser ist ein Mann, der sehr viele Anhänger auch Innerhalb der radikalen Partei besitzt, da er kein Heisssporn ist. Ffandin und Laval haben den Vor zug. dass sic auck di« alte Mehrheit Tardieus wieder sammeln können. In diesem Fall^, tvärcn sie nichts anderes --Is die Strohmänner Tardieus. So llcacn die Ding«. Grosse politisch« P>oblcme werden bei der Kabinettskrise kaum eine Rolle spielen denn jedes Kabinett, das kommt, muss in erster Linie für die Nerabkchie- duna des Budgets und in zweiter Lini« sür b-<> Wirtschafte- relorm Sorge traaen. Aukenvolitisch ist die Situatton klar, und innerpolitisch steht vorläufig die Frage der Prästeenttchatts- wahl noch nicht auf der Tagesordnung, da sie erst Ende Mai oder Anfang Juni erfolgen wird. Regierung nacknugeben. Ferner sieht ma» darin eine neue Be tätigung des Wunsck)«s der englischen Regierung, in den ober- chlesischen Fragen zu einer endgültigen, befriedigenden Rege- ung zu gelangen. Ostoberschlesifche Kommentare Kattowitz, 22 Januar. Angesichts der für die deutsche Minderheit Ostobcrschlesiens lebenswichtigen Bedeutung der Genfer Verhandlungen gebe» alle Blätter in ihrer Donnerstag-Mittagsausgabe die Reden Curtius-Zaleski aussiihrlich wieder. Der katholische ..Oberschlcsiiche Kurier" schreibt Es müsse Curtius zugebilttgt werden, dass er alles nur Mögliche getan habe, um eine gerechte Sache zu hatten. Wenn, wie Zaleski meine, dir Aufständischen noch im November Uber die im August gehaltene Treviranusrede empört gewesen seien, so müsse diese Empörung vorher sorgfältig aus Els gelegt wor den sein. Das Blatt wendet sich dann gegen die übrigen Vcr- teidigungsversuche Zaleskis und verweist nochmals aus die Not wendigkeit, das Urteil einer so unparteiischen und auch von pol nischer Seite hochgeschätzten Persönlichkeit wie des Präsidenten Calonders zu hören. Die „Pollonia", das Blatt Korsantys meint, der Genfer Kampftag habe für die polnische Regierung mit einer un zweifelhaften Niederlage geendet. Soweit es um die sachliche Sette ginge, habe man bereits vor Beginn des Kampfes kapituliert. Es würden sich natürlich in Polen be stimmte Kreis« und auch eine bestimmte Presse finden, die die polnische Niederlage abschwächen wollten. Jetzt stehe die Plicht für di« Bereinigung der Terrorangelegenheit uird für die Ver hinderung ähnlicher Fälle zu sorgen. Wer führt den Vorsitz der Abrüstungskonferenz? Paris, 23. Januar. Der Aussenpolitiker des „Echo de Paris" in Genf beschäftigt sich mit der Frage desVorsitzcs der Abrüstungskonferenz, besonders mit dem Vor schlag, diesen Vorsitz einem Amerikaner anzubieten Ec schreibt, es sei nicht wünschenswert, dass ein ameriko irischer Präsident in Tätigkeit trete Wenn ein solcher amerika irischer Vorsitzender nicht einen ziemlich schwachen Charakter haben werde, bestehe die Gefahr, dass er die Rolle eines Schiede richters spielen werde Gestützt auf die öffentliche Meinung in Amerika, wäre er sogar in der Lage, viele Widerstände zu bre chen. Ausserdem wäre zu befürchten, dass der grösste Teil der öffentlichen Meinung in Amerika in der Abrüstungssrage für die Gleichheit der militärischen Rüstungen in Frankreich, Deutschland und Italien sei und die Revision der militärischen Bestimmungen der Frledensvcrträge begünstigen würde. Alle die Gründe, die das „Echo de Paris" gegen die ttebernahme des Präsidiums der Abrüstungskonferenz aus- sührt, sprechen, vom deutschen Standpunkt gesehen, für die ttebernahme des Präsidiums der Konferenz durch einen Amerikaner. Sachsens Staatshaushalt 1931 In der Donnerstag Sitzung des sächsischen Gesamt- Ministeriums wurden die Baratt,eiten siir den Ha »sh alt- plan 1031 zum Abschluss gebracht, so dass der Etatentwur! demnächst in Druck gegeben werden kann. Beschlossen wurdc serncr, Mittel zur Förderung des iiterarisck-en Schassens nock siir das laufende Jahr zur Verfügung zu stellen und auch str Hanshaltplancntwurs sür 1031 vorzusehen. Wie mir hierzu noch erfahren, handelt es sich dabei um den im Jahre 1020 zum ersten Male zur Verteilung gelangten Lesstngpreis, der siir die Jahre 1030 und 1031 mit je 5000 RNi. verteilt werden soll. * Erzbischof von Govrik von Nisibis, Gencralabt der arme- Nischen Mechitaristenkongregation, ist in W l e rr Donnerstag abend im 01. Lebensjahre gestorben. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Wttterungsauosichten. Zeitweise lebhafte Winde aus westtichc» Richtnngcn. Vorwiegend stark bewölkt, weiterer Tcmperaluranitteg, zeitweise Nlederschläge, zunächst in geringer Stärke. Panne in Gens Ole franzSflsche Kabinettskrise droht -le Völkerbunbstagung lahmzusegen
