Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 28.05.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-05-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-191105282
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-19110528
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-19110528
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1911
-
Monat
1911-05
- Tag 1911-05-28
-
Monat
1911-05
-
Jahr
1911
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Leipziger Lagevmn. Sounttg, 28. Nsi ISN n ros 10270 OZ.4O .02.50 01» si.A US IN »-eicä«- Aittwa^k /ul' / . E )LS0 0«»«« 15» OfS«FF»I^//S^ I^erp^, ^ö/r^ir/r/'r-r^ 1^ raß- iß die eten rum e Ab- b aus )ieden diele tglie- sions- inia" lZrinz ipitel sters. auf r Le gst- KU )ZA 94.25 103.- 101- ndes. iorsitz -pick mdes :geln verb ünd enen eich- der reis- und Re- ranz »errn annk itter ür. 147. 105. Istiryriny. re7e«7st«/' ^/«-rke7 Dame». unck Lin«!»»' au» /ecka» Le-/e»»^«rut. L/ncke^c^ne «nck <7ar»5«»- en -»-o«. bi/»,/er, //su»e</«, Lsur«r«^sn, /'/«nsr». sn ck4ka»k. sonn- agung teilte iß die . daß tritt lung fiesem l und c auf- Ruhland. über die Gewissensfreiheit. Das Innern hat ein Rundschreiben an erlassen, betreffend genaue Be- 103.60 105 25 15.- 95- 99- 100.70 100 31 94.40 MIO 42.75 104-- .03.50 .03.40 0375 ReichSversicherunizSorduunq wird fortgesetzt. Abg. Fischer-Berlin (Soz.): Aus der Rede des Abg. Trimborn sprach ein gewaltiger Katzen jammer, der sich des Zentrums bemächtigt bat. Schließlich redete er sich in eine franziskanische Ver zückung hinein, indem «r sich freute, daß Millionen von Landarbeitern den Krankenkassen unterworfen werden würden. Mit keinem Wort ist Herr Trimborn indessen auf die angeblichen sozialdemokratischen Mißstände in den Kaffen eingegangen. Das Zentrum hat alle Ursache, in den ihm nahestehenden Kaffen auf Ordnung zu sehen. Dr. Mugdan hat dem Zen trum mit alttestamentarischer Grausamkeit seine Sünden vorgehalten. (Große Heiterkeit.) Mit den Nationalliberalen habe ich ja Mit leid. (Heiterkeit.) Sie find von Berufs wegen Vertreter des Großkapitals, dessen Interessen sie hier wahrzunehmen haben. Die Mehrheit hätte von der Regierung viel mehr verlangen können, wenn sie nur gewollt hätte. Mini sterialdirektor Caspar ist den Beweis dafür schuldg geblieben, daß die vielbesprochenen Düsseldorfer Verträge unter dem Drucke sozialdemokratischer Interessenten zu stande gekommen sind. Solange ich dem Reichstage angehöre, habe ich vom Negierungstische einen solchen Vorwurf noch nicht erlebt. Wenn jemand außerhalb des Hauses eine derartige Behauptung ohne Beweis erheben würde, so würde ich sagen, er habe sie auf gestellt im vollen Bewußtsein, daß sie formell und materiell erlogen ist. (Glocke des Präsi denten.) Präsident Graf o. Schwerin-Löwitz: Auch in dieser Form dürfen Sie einem Vertreter der verbündeten Regierungen einen derartigen Vorwurf nicht machen. Ich rufe Sie zur Ordnung. Redner fortfahrend: Ministerialdirektor Caspar ist dem Hause und der Regierung schuldig, hier ein« Erklärung abzugeben. Auch Graf v. Westarp, der den Grundsatz der Reinlichkeit hier vertreten hat, hat unvoll st ändig zitiert. Das gilt insbesondere auch von den Darstellungen bei der Anstellung angeb lich sozialdemokratischer Agitatoren als Kaffenbeamte. Das Prinzip der Reinlichkeit und Sauber keit ist an und für sich in den konservativen Kreisen im Uebermaß vertreten. Ich erinnere Sie an den Scheiterhaufenbrief, Herrn v. Hammer st ein und die Begleiterscheinungen des Tauschprozesses. Die Behauptung, sozial demokratische Agitatoren würden als Kaffenbeamte angestellt nur wegen ihrer Agitatoreneiaenschaft. ist ir Re- schleu- beiden ste ist letzt- kopen- n Be- Argentinien. * Das argentinisch« Nationalfest ist am Freitag, wie aus Buenos Aires gemeldet wird, mit einem feierlichen Tedcum und einer großen Parade festlich begangen worden. Die Parade wurde ausgeführt durch ein Armeekorps, das mit einer Uniform nach deutschem Muster und mit deutschen Helmen be kleidet war. Abends fanden in den Theatern Gala vorstellungen und glänzende Illuminationen statt. beab- anen n am hnan- a und i auch wrae- n be teten r, wie ungs- Aus- usw. Juni Der a des vom : be- lluslsnü. Oesterreich-Ungarn. * Das Befinden Kaiser Franz Joseph». Wie die Wiener Zeitung „Zeit" aus Hofkreijen meldet, hat der Eödöllöer Aufenthalt Kaiser Franz Josefs nicht ganz die Hoffnung erfüllt, die für die Besserung des Monarchen gehegt wurden. Das Befinden des Kaisers ist zwar in körperlicher Beziehung nicht un günstig, doch erfordert sein seelrscher Zustand pretzltimmen. Die Annahme der reich»ländischen Verfassung durch den Reichstag bildet noch immer das Haupt thema der Presse. Die „Hamburger Nachrichten" hegen zwar große Bedenken gegen das Gesetz, kommen aber doch zu folgendem Schluß: „Jetzt stehen wir vor einer neuen Lage, die uns zwingt, vor allem den nationalen Elementen rn den Reichslanden eine Stütze zu ge währen. Wenn die Regierung sich so stark ins Zeug gelegt und die stärksten Brdenken beiseite ge schoben hat, um die Verfasjungsreform zustande zu dringen, wenn ferner auch Parteien, die alle diese Bedenken mit empfanden, sie doch zuletzt zurückgestellt haben, so ist wohl vor allem die Erwägung maß gebend gewesen, daß das Scheitern des Werkes, nachdem alles so weit gefördert worden war, ebenso schädlich und noch schädlicher wirken würde, als das Nachgeben in den bekannten Forderungen. Ob das ganz zutrifft, lassen wir dahingestellt. Es ließe sich dagegen manches einwenden. Aber wir wollen einstweilen gern glauben, daß es vielleicht mit Hilfe der neuen Verfassung doch möglich wird, den Elementen der reichsländischen Bevölkerung, die sich entschieden auf den Boden der Zugehörigkeit zum Deutschen Reich und der Kultur- und Interessen gemeinschaft mit Deutschland stellen, mehr Luft und Licht zu verschaffen. Die vor zwei Jahren be gründete „Elsaß-Lothringische Vereinigung" — sie ,st von Alt-Elsassern geschaffen — gibt die Hoffnung, daß diese Elemente mehr zur Geltung kommen. Möge diese Hoffnung nicht täuschen!" Die „Berliner Neuesten Nachrichten" haben sich dagegen mit der Lage noch nicht ausgesöhnt: „Nachgiebigkeit gegen populäre Strö mungen — das ist bei schwachen Regierungen noch immer das Leitmotiv der Politik gewesen. Weil man nicht im eigenen Urteil den Kompaß hat, entgleiten die Zügel den Händen, die Regierung wird regiert Herr v. Bethmann Hollweg verwahrte sich dagegen, daß die Regierung die kaiser lichen Rechte nicht Hochgehalten habe. Aber bedeutet es nicht eine teilweise Absetzung des Kaisers als Landesherrn, wenn er fortan auf die Haltung Elsaß Lothringens im Bundesrate wirksamen Einfluß nur unter der Gefahr einer Statthalterkrisis und eines Zwistes mit der demokratischen Landesvertretunq ausüben kann? Bedeutet das nicht eine Los lösung Elsaß-Lothringens von der Kaiser- und damit von der Reichsgewalt? Der Reichskanzler aber verspricht sich von der Vorlage vielmehr eine engere Verschmelzung mit dem Reiche. Worin könnte sie liegen? Doch einzig in der Mitarbeit im Bun desrat. Der Kanzler schwört ja auf die „einigende Kraft gemeinsamer Arbeit". Aber hat diese sich im Reichstage bewährt, wo doch sehr viel breitere Schichten an dieser Arbeit geistig anteilnehmen können?" in reicTi«- Auswalii /Är TVaneportabk« «nck <D. L. 6. .V.) Oeutllher Reichstag. 185. Sitzung. Berlin, 27. Mai. Am Bundesratstisch«: Staatssekretär Dr. Del brück, Ministerialdirektor Caspar. Präsident Graf o. Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung 11 Uhr 15 Minuten mit der Mitteilung, Laß er beabsichtige, für den Fall, daß heute die Tagesord nung nicht erledigt werde, für Montag zwei Sitzungen vorzuschlagen, um sämtliche Vorlagen, die vor der Tagung zu erledigen seien, noch zum Ä d - schluß bringen zu können. Die Generaldebatte zur dritten Lesung d«r Preis von 500 Wegen der vierten, vom Preis richterkollegium zur Auszeichnung mit einem zweiten Preis von 1000 vorgeschlagenen Arbeit schweben noch gemäß den Bedingungen des Preisausschreibens Verhandlungen über den Uebergang des Urheber rechts und die Veröffentlichung der Arbeit. Außer den preisgekrönten Arbeiten ist von den Preisrichtern wegen weiterer 17 Arbeiten der Leitung des Hansa- Bundes empfohlen worden, diese Arbeiten einer Durchsicht zu unterziehen und sich mit den Verfassern wegen Verwertung einzelner Vorschläge des näheren irr Verbindung zu setzen. * Der Verein deutscher Chemiker, die größte Chemikeroereinigung der Welt, hält sein« diesjährig«, 24. Hauptversammlung in Stettin in der Zeit vom 7. bis 11. Juni ab. Zn seiner geschäftlichen Sitzung wird er sich hauptsächlich mit dem Gesetz entwurf über Privatbeamtenversicherung z» beschäftigen haben. Folgende Redn«r werden sprechen: Dr. Albert Hesse, Berlin: „Bilder aus der Riechstoffindustrie." Prof. Dr. Paul Fried länder, Darmstadt: „Ueber indigoide Farbstoffe." Prof. Dr. Otto Hahn, Berlin: „Ueber Mesothor und Radiochor." Prof. Dr. Lothar Wöhler, Karls ruhe: „Ueber Initialzündung." Dr. Karl Eoslich jun., Züllchow: Die Entwicklung der Zement industrie." Dr. Otto Mohr, Berlin: „Die Fort- schritte auf dem Gebiete der Spiritusbeleuchtungs- technik." * Der Bund deutscher Verkehrs-Vereine, Sitz Leipzig, hält am 6. bis 9. Juni d. I. seine X. Ordentliche Hauptversammlung in Worms am Nh. ab. Die öffentliche Hauptversammlung findet am 7. Juni statt, auf deren Tagesordnung neben einer Begrüßung und der Erstattung des Jahres berichtes die folgenden interessanten Vorträge stehen: 1) Propaganda im Auslande, 2) Die Schnakenplage, 3) Feriensonderzüge, 4) Propagandamittel für die Zwecke der Verkehrs-Vereine. Am 8. Juni werden in der geschloffenen Mitgliederversammlung neben internen Angelegenheiten eine Reihe interessanter Verkehrsfragen behandelt, z. B. die Bedeutung der Regelung der Sommerferien für den Fremden verkehr. * Der Deutsche Braunkohlen . Industrie - Verein iVerband der Braunkohlen-Industriellen Deutsch lands) E. V., in Halle a. S. hat folgendes be kanntgegeben: „Gegenüber dem Gerücht, daß die am 6. Mai abgekehrten Arbeiter nicht eher wieder an fahren würden, bis alle bei der Arbeit verbliebenen Leute von den Werksverwaltungen entlassen seien, erklären wir. daß wir selbstverständlich jedes derartige Ansinnen ablehnen werden. Wir werden nicht zu lassen, daß die Arbeitswilligen Lurch diejenigen, die jetzt die Arbeit bei uns nieLergelegt haben, aus ihren Arbeitsstellen verdrängt werden." * Der interparlamentarische Konyreß 1911. Die Hcrbsttagung des Reichstages hat insofern auch eine internationale Folge gehabt, als der ursorünglich für Ende Oktober d. I. geplante interparlamentarische Kongreß nunmehr schon zum 3. Oktober nach Rom cinberufen ist, damit den deutschen Reichstagsabgeord neten die Beteiligung ermöglicht wird. Die aus Brüssel unter dem 18. Mai ergangenen Einladungen sehen für die Tagesordnung des rn der italienischen Dcputiertenkammer tagenden Kongreffes u. a. die Zulassung der Mitglieder der deutschen Einzellandtage zu der Union Interparlamen- taire vor. Antragsteller hierfür ist Lord Weardale. Im übrigen hält sich das Programm an die gewohn ten Schiedsgerichts- und Abrüstungsfragen und will, nach einem Vorschläge des Belgiers Beernaerts, den Luftkrieg gänzlich verboten wissen. * Die Hauptoerhandlung gegen Pfarrer Jatho wird erst nach Pfingsten stattfinden. Iathos Beiräte, Professor Baumgarten aus Kiel und Pfarrer Traub aus Dortmund, haben den Vorsitzenden des «pruchkollegiums gebeten, ihnen gemäß 88 Abs. 2 des Irrlehregesetzes Einsicht in die Akten zu gestatten und Kenntnis von der Geschäftsordnung zu geben, nach welcher die mündliche Verhandlung gehandhabt werde. Hierauf wurde ihnen der Bescheid, daß die vorgesehene Geschäftsordnung, sobald sie dem Gesetz entsprechend festgestellt sei, öffentlich bekanntgemacht werde. * In der Spionageaffäre der französischen Sprach lehrerin Thirion verlautet, daß der Abschluß der Voruntersuchung in den nächsten Tagen zu erwarten steht. Die Angeklagte befindet sich noch im Kölner Untersuchungsgefängnis. Anträge auf Haftentlassung wurden abgelehnt. Die in Paris lebende Mutter der Angeklagten, eine sehr begüterte Dame, betreibt die Verteidigung ihrer Tochter, über deren Aufent halt in anderen deutschen Städten gegenwärtig noch die Untersuchung schwebt. Die Verdachtsmomente gegen die Verhaftete haben sich derart zusammen geschlossen, daß gegen sie die Anklage wegen Spionage im vollen Umfange erhoben wird. * Die Anarchisten Deutschlands halten zu Pfing sten in Düsseldorf einen Kongreß ab, auf dem die Stellung der Anarchisten zur nächsten Reichstags wahl, die anarchistisch« Jugendbewegung, die Ziele und die Taktik der Anarchistischen Föderation zur Be sprechung kommen sollen. ' Streik in der Gelsenkirchener Bergwerks-Aktien gesellschaft. Aus Gelsenkirchen wird berichtet: In den Hochofenanlagen der Gelsenkirchener Bergwerks- Aktiengesellschaft, Abteilung Schalter Gruben- und Hiittenoerein, sind am Sonnabend früh die Arbeiter der 8 Erzeinschaler in den Ausstand getreten. Nach Angabe der Verwaltung ist das Motiv des Streiks nicht bekannt: formulierte Forderun gen sind jedenfalls nicht eingereicht worden. Die Zahl der Streikenden beträgt 200. Bisher haben sie sich ruhig verhalten. MI L kkckmilt Äm IImlM ^rn Ksrlstor. Kukins Zivile k'reise. ,»»4» Oonrncl KoniA. katsntanzvalt ors«, I-vlpLtzr, L«. in /eck«' Aar/ukl-nnA. /A-* 02.50 98.25 N * Verordnung Ministerium des die Gouverneure folgung der kaiserlichen Erlasse aus den Jahren 1905 und 1906 über die Gewissensfreiheit. Der Uebergang vom orthodoxen Bekenntnis zu anderen Bekenntnissen soll von den Ortsbehörden nicht ge hindert werden: die Förmlichkeiten beim Glaubens wechsel sind innerhalb eines Monats zu erledigen. Orthodoxe dürfen religiöse Versammlungen Anders gläubiger besuchen, doch bleibt die Katechisation orthodoxer Kinder durch Prediger anderer Kon fessionen strafbar. Insbesondere wird erklärt, daß die Bestimmungen über die Taufe von Juden, die nur mit Genehmigung des Ministers des Innern vorgenommen werden darf, unverändert bleiben. Mexiko. * Die Abreise des Präsidenten Diaz nach Vera cruz ist mit allen Vorsichtsmaßregeln ausgeführt worden. Es wurden drei Züge benutzt. Diaz' Frau und Sohn reisten mit dem zweiten Zuge, während der dritte eine Abteilung Soldaten mit sich führte. Die Abfahrtszeit war nicht bekanntgegeben worden, da man befürchtete, die Aufrührer könnien Diaz an der Flucht verhindern und ihn tätlich mißhandeln. Diaz begab sich an Bord des Dampfers „Ppiranda", der am Donnerstag von Veracruz nach Europa abgeht. ernste Beachtung. Die Depression, die sich gleich bei Beginn des Aufenthalts in Gödöllö wegen des schlechten Wetters zeigte, hat eher zu- als abge nommen. * Italienische Studentenkundgebungen in Wien. Vor dem Gebäude des Unterrichtsminrsteriums ver anstalteten am Freitag vormittag italienische Studenten eine Kundgebung für die Errichtung einer italienischen Rechtssatultät in Wien. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit dem Publikum, die Wache schritt ein und verhaftete mehrere Studenten. Frankreich. * Der neue Kriegsminister. Der neue Kriegs minister Goiran wurde im Elysee vom Präsiden ten der Republik empfangen. Im neuen Kriegs ministerium wird kein besonderes Unterstaatssekre- tariat gebildet werden. Der Minister wird einen höheren Zivilbeamten zum Vorstand seines Sekre tariats ernennen. — Am Sonnabend fand im Elysee ein Ministerrat statt, in dem Präsident Fallieres das Dekret unterzeichnete, durch das General Goiran zum Kriegsminister ernannt wird. Italien. * Gerüchte von einem Ohnmachtsanfall des Papstes. Rach der „Agenzia Italiana" soll der Papst am Freitag einen Ohnmachtsanfall gehabt haben, der im Vatikan großen Alarm hervorrief. Sowohl die Schwestern des Papstes als der Leibarzt Professor Machiasava seien gerufen worden. Der Papst habe sich aber bald wieder erholt. Die ganze Nachricht wird indessen im Varikan auf das ent schiedenste bestritten. Türkei. * Ein Vertrauensvotum der Komiteepartei für Hakki. Am Freitag nachmittag setzte die Komitee partei die Besprechungen zur Vertrauensfrage für Hakki fort. Anwesend waren zunächst 99 Mitglieder, außerdem hatten 20 Abwesende ihren Kollegen für ihre Stimmen Vollmacht gegeben. Die Diskussion war erregt, und es wurde mit Heftigkeit gegen die Regierung gesprochen. Die Aufregung war jedoch ziemlich überflüssig, da man schließlich aus Mangel an anderen Männern doch auf Hakki zurückkam und mit 96 gegen 11 Stimmen ihm das Vertrauen der Majoritätspartei aussprach. * Die Entsendung türkischer Richter nach Kreta. Aus Konstantinopel wird gemeldet: Auf die Depesche einer Versammlung in Saloniki wegen Ent sendung von Kadis nach Kreta antwortete der Großwesir, die Frage werde mit den Mächten verhandelt, Griechenland habe hierbei nichts zu tun. Die Regierung wisse, daß die Ottomanen für ihr Vaterland zu opfern bereit seien. Die Frage der Kadis erheische solche nicht. Die Bevölkerung soll« der Regierung vertrauen und ihre Tätigkeit durch un nötige Erregung nicht hemmen. * Rußlands diplomatische Niederlage. Die Türkei wird nach dem „B. T." keine weitere Antwort auf die russische sogenannte „Note" geben. Es bleibt also bei der mündlichen Antwort Rifaats, die dahin ging, daß die türkische Regierung sich sehr friedlich argen seinen Nachbar gezeigt habe, daß also, wenn Vorstellungen notwendig sind, diese in Cetinje ge macht werden müssen. Da zu diesem abweisen den Verhalten der Türkei der Refus kommt, den Rußland sich auch an anderen Stellen geholt hat, stellt sich sein Vorgehen, das den slawischen Baltanvölkern imponieren sollte, als ein starker diplomatischer Echec dar. — Ueber die Unterhaltung zwischen dem russischen Botschafter Tscharilow und Rifaat verlautet in türkischen Kreisen weiter, Tscharilow habe sich schließlich quasi ent schuldigt, daß die Petersburger Telegraphen agentur voreilig die Note veröffentlichte: seit der Krankheit des Ministers des Aeugeren Sasonow sei ein gewisses Durcheinander im Petersburger Aus- wärtigen Amt fühlbar. Die Pforte beauftragte ihre Botschafter, Rifaats Antwort an Tscharilow ihren Re gierungen mitzuteilen. Bulgarien. * Dem Prozeß gegen die angeklagten früheren Minister tritt der Staat als Privatbeteiligter bei. Die Forderung, die der Finanzminister im Namen des Staates geltend macht, beläuft sich auf neun Millionen. in keiner Weise erwiesen worden. Das Skandalöseste, was die Reichsoersicherungsordnungsmehrheit ge macht hat, ist. daß sie die Wöchnerinnenbeihilsen. Las Hebammengeld und das Stillgeld abgelehnt hat und es fakultativ regeln will. Für uns ist die Reichs- oerficherungsordnung keine partei politische Frage, sonst müßten wir auch bezüglich der Selbstverwaltung zu anderen Resultaten kommen. Wenn nicht wesentliche Verbesserungen in der dritten Lesung erreicht werden, werden wir gegen oas Ge setz stimmen im Interesse ter Arbeiter and zur Wahrung unserer politischen Ehre, denn cs stellt ein Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemo- k r a ti e dar. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Horn-Neuß (Natl.): Das Werk ist das größte, wenn wir von dem Bürgerlichen Gesetzbuch ad- sehen, was bisher im Reichstage zum Abschluß ge bracht worden ist. Es ist schon ein Wunder, daß die Vorlage bis zur dritten Lesung gediehen ist. Das danken wir hauptsächlich der eifrigen Tätigkeit in ter Kommission, bei der die Regierung hervorragenden Anteil genommen hat. Ein Ideal ist das Werk freilich nicht, denn eine Anzahl van Wünschen mußte zurückgestcllt werden. Bei den sozialdemo kratischen Anträgen handelt es sich um uu.'rfüllbare Forderungen, die die Industrie lentunasunfähig und die Arbeiter brotlos machen würden. (Sehr richtig!) Gegenüber dem Auslande steht Deutschland noch einzig Sa. Unsere Industrie muß mit dem kleinsten Vorteil rechnen, und es ist n i ch t möglich, diese sozialen Lasten auf die P r o d u k t i o n a b - zu wälzen Es muß zugegeben werden, daß die Hinterbliebenen versichern na noch u n - zulänglich ist Ihre Leistungen aber werden von der Sozialdemokratie in ungebührlicher Weile herab gesetzt. (Lebhaftes Sehr richtig! Der Reichskanzler betritt den Saal.) Bezüglich der Altersgrenze hoffen wir, daß der K o m p r o in i ß a n t r a g über die Herabsetzung der Atersgrcnzc auf 65 Jahre in einigen Jahren Annahme findet und alsdann zur Durchführung gelangt. Soweit keine Mißstände ein treten, wird die Selbstverwaltung nicht angerast.'t werden. Gegen den Vorwurf der VerlreUn g ein seitiger Interessen des Großgrundbesitzes müssen wir Verwahrung einlegen. Wir haben bei unseren Be schlüssen auf die besonderen landwirtschaftlichen Ver hältnisse Rücksicht nehmen müssen. Den Wünschen vieler Erwerbskreise, der Handiungsgehilscn, Werk meister usw., wird durch die Neichsversicherungsord nung Rechnung getragen. Die Angehörigen des Mittelstandes in die Zwangsversicherung hineinzu bringen, ist verfehlt. Sie müssen das Selbst bestimmungsrecht behalten. Durch die Neichsoersiche rungsordnung gewinnen wir wiederum einen großen Vorsprung auf sozialpolitischem Ge biete vor allen Kulturvölkern. (Lebhaftes Sehr richtig!) Die ganze Vorlage möge dem ganzen Volke zum Nutzen und zum Segen gereichen. lLebhaster Beifall.) Staatssekretär Dr. Delbrück: Die Führer der Parteien blasen jetzt zur Kritik: sie wollen Ab rechnung halten vor dem Lande über oas, was sie geleistet haben, und über das, was. sie für sich buchen können. Ich bitte, mir zu gestatten, daß ich im Namen der verbündeten Regierungen mich auch mit einigen Worten an dieser Abrechnung beteilige. Dabei will ich nicht die zutreffenden Ausführungen der Herren Abga. Trimborn, Schickerl und Horn wiederholen. Wenn ich meinerseits Kritik anlege an das. was die verbündeten Negierungen er reicht haben, so würde es nicht ehrlich von mir sein, wenn ich ein lautes Loblied anstimmte über alles, was durch die Verhandlungen des Reichstages ge worden ist. Der Entwurf hat durch Ihre Arbeit manche Veränderung erfahren, die ich nicht wünschte. Die Richtlinien des Entwurfs find vielfach verschoben worden. Die Mahnung des Abg. Schultz, nicht von unseren Richtlinien abzugehcn, trifft bei der Reichsversicherungsordnung nicht zu, denn es liegt i n der Natur aller konstitutionellen Staatswesen, daß ihre Gesetzgebung eine Kette von Kompromissen zwischen Ne gierung und Parlament darstcllt. Diese Mängel haften allen den Gesetzen an, die wir im Laufe der Jahre verabschiedet haben. Der unerfreu liche Charakter des Kompromisses wird verstärkt durch die vielen Parteien, die nicht die Möglichkeit haben, ihren Willen selbständig durchzusetzcn, ,o daß die Ne gierung auch noch der ehrliche Makler zwischen den Parteien ist. (Heiterkeit.) Di« drei Versicherungs arten sind verschiedenartig aufgebaut, und ihre Ver einheitlichung ist nicht so leicht. Die einzelnen Ver sicherungen haben zu gut funktioniert, als daß man sie ganz beseitigen und neu regeln könnte. Wenn ich mir bei der Neuorganisation auch dieses oder jenes anders gewünscht hätte, so ist es doch ein Fort schritt, da wir einen gleichmäßigen In stanzengang bekommen haben, dem die Kranken Versicherung eingefügt ist. Dies ist ein besonderer Vorteil auch für die Arbeitgeber, weil ihnen eine Ve teiligung an der Aufsicht eingeräumt ist. 'Der Ge- famterfolg wird das bringen, was wir wünschen, und deshalb haben wir keinen Anlaß, Ihren Vorschlägen zu widerstreben. Um eine Beschränkung de: Selbst Verwaltung handelt es sich bei den Krankenkassen verwaltungen nicht. Eine Zentralisation Ser Kran kenkassen ist nicht zu ermöglichen, ehe eine völlige Be- freiung der Krankenkaffen von politischen Einflüssen eintritt. In dieser Beziehung bedeutet die Reichs- versicherunasordnung keine Verschlechterung, sondern eine Gesundung. Wenn manches nicht erreicht ist, so können wir doch nicht in Abrede stellen, daß auf dem Gebiete der Leistungen das erreicht ist, was wir wünschten. Dieses Gesetz bringt die Kranken versicherung für die Landarbeiter, auch für die Heimarbeiter und die nicht ständi gen Arbeiter. Dazu tritt die Versorgung der Hinterbliebenen. Wir haben hier geboten, was wir bieten konnten. Die Annahme dieses Ge setzes wird einen erheblichen Fortschritt be-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)