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s. veUayr. MlttwoHl, lS. 1»rvruar 19N. Leipziger Tsgevlatt. Nr. 4S. WS. Islrrganll. Dltzungsdericht. Am Bundesratstische: Staatssekretär v. Tirpitz. Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung 1 Uhr 15 Min. Die zweite Beratung des Etats wird beim Mariueetat (Gehalt des Staatssekretärs) fortgesetzt. Aba. Dr. Semler (Natl): Für sie Hinter- blieoenen der Toten vom Unterseebot „II. 3" sollte auch in fernerer Zukunft ge sorgt werden. Da» Verhalten der Ueberlebenden, Deutscher Keich-urig. 127. Sitzung. <1. Berlin. 14. Februar. (Priv.-Tel.) Ltlmmungsdttü. Auf den Regierungsplätzcn herrscht heute wieder das blaue Marinetuch vor. Auch am zweiten Tage der Beratungen über den Marineetat bekommt der Grotzadmiral von Tirpitz im grossen und ganzen freundliche Worte zu hören. Die beiden gestern an gekündigten Redner der Liberalen müssen vor ickiwach- oejetztem Hause sprechen. Der Marinesachverständige der Nationailiberalen, Dr. Semler. ein Mann von der Wasserkante, der in der größten der drei Handels städte seinem Berufe obliegt, erhält als Erster das Wort. Wie die gestrigen Redner gedenkt er der Tapferen vom Unterseeboot „U. UI" und lobt die Manneszucht der Verstorbenen und der Geretteten, deren Haltung er nach einem nicht allgemein bekannt gewordenen Berichte eines mitgeretteten Offiziers schülers schildert. Er fordert eine dauernde und ausreichende Unterstützung für die Hinterbliebenen der Verunglückten und weist im Anschlutz daran die „schulmeisterlichen Angriffe", die der Sozialdemokrat gestern auf den Primen Heinrich unternommen hat, entschieden zurück. Dem Wunsche seiner Kollegen gemäß befleißigt sich Semler im übrigen größtmög licher Kürze! soll doch sür die Rationalliberalen noch Dr. Weber über die kaufmännische Ausgestaltung des Betriebes auf den Werften, bewnders über die Einführung der kaufmännischen Buchführung sprechen. Hatte Semler anfangs gegen die Unaufmerliamkeit des Hauses anzukämpfen, so sanden seine Bemerk ungen über die Aufgaben der deutschen Flotte, über das Zulagewesen und die Streichung der Heizerzu lagen mehr Beachtung. Wer je mit im Ausland wohnenden Deutschen zusammengekommen ist, wird wissen, wie berechtigt die Semlersche Forderung ist, dag auch zu den Feierlichkeiten der exotischen Staaten nur moderne Kriegsschiffe entsandt werden. Auch den Wunsch wird man verstehen, das; sich unsere MarineattachSs mehr zugunsten unserer Industrie betätigen möchten. Zweiter ist der greise Schrader von den Fort schrittlern, der nun auch nach arbeitsreichen Jahren dem parlamentarischen Leben, wenn wir den Mel dungen glauben dürfen, den Rücken iehren will. Gern Hütte er heute den Reichskanzler über die Abrüstungsfrage gehört. Er hojft, daß die in der Budgetkommission gestrichenen Heizerzulagen trotz des schon gestern von der Negierung ausgesprochenen „unmöglich" wieder eingestellt werden, v. Tirpitz ist in einer peinlichen Lage. Er gönnt den Heizern selbstverständlich erhöhte Zulagen. Jetzt kommen die Redner und bieten sie ihm gleichsam auf dem Präsentiertisch dar, aber früher haben Budget kommission und Plenum die Revision des ganzen Zulagewesens verlangt. Vorbereitet ist diese Revi sion schon von langer Hand her seit Herrn vonStosch; jetzt hat die Kommanbogewalt gesprochen und diese darf nicht hin und her fackeln. Als ihr Vertreter hält sich Herr von Tirpitz für verpflichtet, es bei den nunmehrigen Festsetzungen zu belassen. Auf die weitestgehende lo.zialdemokratische Forderung gibt er gar nichts. Noske hat sie heute von neuem vorge bracht. Wen die Götter verderben wollen, den schlagen sie mit Blindheit, hat er gemeint. Der Staatssekretär läßt sich dadurch nicht anfechten. Wenn die Neuordnung der Dinge, so erklärt er von der höchsten Stelle aus befohlen wirb, jo wird auch die Unzufriedenheit aushören. Wenn einer eine Reise tut, so kann er was erzählen. Abg. Dr. Weber (Natl.) hat das Werft- nerwaltungswesen an Ort und Stelle studiert und berichtet nun dem Hause von seinen Eindrücken. Leit dem 1. Juli ist in Wilhelmshaven die tauf- männiiche Buchführung eingerrchtct. Der national liberale Abgeordnete, der vordem immer auf Durch dringung der Werftbetriebe mit taufmönnischem Geiste hrngearbeitet hat, ist mit dem Erreichten im ganzen zufrieden. Jetzt wird eine richtige Bilanz möglich. Der kaufmännische Leiter der Werft soll freie Hand bekommen, ohne der Kontrolle enthoben zu sein. Seine ganze Stellung ist derartig, daß sie nicht nach den gewöhnlichen Regeln des Beamtenrechts beurteilt werden kann. Es muß dem Staatssekretär dis Möglichkeit gegeben sein, einen ungeeigneten Beamten, wenn er durch Versehen an diese Stelle gelangt ist» wieder zu entfernen. Er muß eine andere Vor bildung haben, als cs bisher immer Sitte war. Er darf weder vom Jntendanturassessor, noch vom Ver waltungsjuristen Herkommen. Schwer im Magen liegt dem Redner der Rechnungshof in Potsdam. Der Preis von 6 Paar Filzschuhen und das Verschwinden eines Pfunds von Wickeldraht werden ihm zum Beispiel, wie die Sache nicht gemacht werden muß. Die Aus stellungen des Rechnungshofs und die durch ihn ver anlagten Nachforschungen dürfen nicht tostspielig.er sein als der ganze Gegenstand, um den es sich han delt. 24 000 Kilo Papier in Rechnungssachen werden von Kiel nach Potsdam gesandt. Das alles trägt Weber zur Erheiterung des Hauies vor. Er will die Aufsicht durch den Rechnungshof großzügig und ent sprechend der Bedeutung den Gegenstand gehandhabt wißen. Aus dem Hause sprachen noch'.die Abgg. Herzog (Wirtsch. Lgg.). die schleswig-holsteinischen Volks parteiler Leonhart und Struve, Werner (Refpt.) und zum zweiten Male Erzberger lZtr.); wie denn auch Struve nach einer Erwiderung des Staatssekretärs noch einmal das Wort ergriff. Man schloß dann die Aussprache, behielt sich aber die Abstimmung über die Heizerzulagen, die namentlich sein wird, für den Beginn der morgigen Sitzung vor. Außer dem Marineetat wurde auch der Justizetat auf die Tagesordnung gesetzt. ihre Manneszucht und Umsicht verdienen volles Lob; dasselbe Lob gebührt auch den Rettern. Daß Ver besserungen geschaffen werüen müssen, die solche Fälle in Zukunst verhindern sollen, ist selbstverständlich. Wir wollen den Ausbau der Marine, soweit sie defensiven Zwecken dient: innerhalb dieser Grenze muß sie aber auch offensiv auftreten können. In bürgerlichen Parteien sind zuerst die Bedenken gegen die Streichung der Heizer zulage aufgetaucht, die doch lediglich unter dem Druck früherer Beschlüsse des Hauses vorgenommcn worden war. Die kaufmännische Ausbildung der Werftbeamten und Offiziere sollte gefordert werden. In Wilhelmshaven ist nicht genügend sür tleine Wohnungen gesorgt. In solchen Hafenstädten sollte auch der kleine K a u f m a n n s st a n d zu Liefe rungen hinzugezogcn werden. Abg. Schrader (Fortschr. Vpt.): Ich schließe mich der uneingeschränkten Anerkennung der Pflichttreue unserer Marine, insbesondere auch der Mannschaft, an. Bei dem Unfall des Unterseebootes „ll. 3" hat auch die gerettete Mannschaft eine Pflichttreue gezeigt, die nicht nur mit Worten an erkannt werden sollte. (Bravo!) Wäre die tatsäch liche Ausgabe für das Flottengesetz zu übersehen ge wesen, so hätte sich wohl kaum eine Mehrheit dafür finden lassen. Auch uns wäre die Anwesenheit des Reichskanzlers erwünscht gewesen, viel leicht sehen wir ihn bei seinem eigenen Etat ber uns. (Heiterkeit.) An eine aggressive Tätigkeit der Flotte denken wir nicht. Ins besondere ist eine Invasion in England eine Unmöglichkeit, an die kein Mensch in Deutschland denkt. Der Welthandel wird nicht durch die Flotte gefördert. Er kann durch die Schiffe nur in gewissem Sinne geschützt werden. Daß der Werft betrieb nicht mit einem Schlage reformiert werden kann, ist selbstverständlich. Reformbedürftig ist auch das amtliche Bureauwesen. Daß aber an der Heizer zulage gespart werden soll, halten wir für ganz ver kehrt. (Sehr richtig!) Großadmiral und Staatssekretär der Marine von Tirpitz: Dem Vorschläge, in Wilhelmshaven ebenfalls einen Bauverein für kleinere und mittlere Wohnungen zu gründen, werde ich gern nachgeben, zumal wir in Kiel damit gute Erfahrungen gemacht haben. Die Detaillisten können wir zu Liefe rungen nur heranziehen, wenn wir nicht zu hohe Preise zu zahlen haben. Ich habe niemals geleugnet, daß wir die Entwicklung der Marine den Mitteln verdanken, die uns der Reichstag gewährt hat. Ver hältnismäßig aber ist sehr viel geleistet worden. Wir haben damit eine Glanzleistung geschaffen: kein an deres Land hat uns das bisher gleichgetan. Wenn schließlich für das Flottengesetz große Mittel er forderlich gewesen sind, so tragen wir nicht die Schuld, sondern die englische Dreadnoughtpoli tik. der wir folgen mußten. Die früheren Schiffe sind ganz unverhältnismäßig wertlos ge worden. Wir mußten uns der neuen Technik an passen. und dabei haben wir weniger verbraucht, als zunächst veranschlagt war. Der Staatssekretär muß die großen Gesichtspunkte beobachten: ex muß die Nase über Wasser halten: eine Armee läßt sich wohl aus dem Boden stampfen, eine Flotte braucht aber Jahrzehnte zu ihrer Entwicklung. Auch der kaufmännische Werftbetrieb läßt sich nur all mählich schaffen. So wie wir ihn jetzt haben, ist er durchaus gut. Der hauptsächliche Eharakter der ZLerften ist der einer Mobilmachungsanstalt. Mit Privatbetrieben ist eine Kaiserliche Werft nicht ohne weiteres zu vergleichen. Solche Veränderungen in der Werftorganilation werden sorgfältig geprüft werden. Unser Lcrhältnis zu England berührt das politijck;« Gebiet. Man hat dort behaup tet, daß unsere Flotte über das Flottengesetz hinaus gebaut wird. Das ist aber gar nicht mög lich ohne Zustimmung des Hauses. Wie derartige Behauptungen in England auftauchen konnten, ist nicht verständlich. Wir haben es unsererseits an Aufklärung nicht fehlen lassen. Unsere Presse hat in diesem Falle nicht gehetzt. Wäh rend des Vurenkrieges mögen Auswüchse vorgekom men sein, seitdem aber, wo überhaupt erst die Miß- verständniße begonnen haben, hat sie sich musterhaft verhalten. Die Zulagen der Heizer sind, so wie sie sind, gerecht, gegenüoer den Matrosen. Aus dem Marineetat können wir das nötige Geld nicht heraus wirtschaften. Unsere Flotte ist nicht aggressiv und soll cs nicht sein: nach ihrer Anlage, weil anderen Flotten nicht überlegen, kann sic es auch nicht sein. (Bravo!) Abg. Noske (Soz.): Die Flottenlasten treffen das deutsche Volk bei seiner Verschuldung nur um so schwerer. Immerhin steht Deutschland damit an dritter Stelle unter den Nationen. Es kommt eben auf die Leistungsfähigkeit der Länder an. In Eng land denkt kein Mensch an einen Krieg mit uns, es hätte auch niemals Vorteil davon. Es ist für »ns nicht erfreulich, über die politischen Zustände Deutschlands absprechend zu reden: aber gerade Deutschland hat sich der Abrüstung zuerst und am stärksten widersetzt. Es muß mit Eng land zu einer Verständigung darüber gelangen. Unsere Leute auf dem „II. 3" verdienen alles Lob. In Kiel wurde im vergangenen Sommer ein Marinerekrut im Beisein seiner Kameraden zu Tode gemartert. Seinem Vater wurde aber mitgeteilt, daß er durch einen Unfall gestorben sei. (Hört! Hört!) Der Kamps gegen di« Schmier gelder ist ohne Erfolg geblieben. Es muß klargcstcllt werden, ob die Marinerundschau ein amt liches Blatt ist oder nicht. Wir stellen ganz ent schieden in Abrede, daß der Staatssekretär die Heizer zulage unter dem Druck des Reichstages gestrichen hat. Die Verpflegung auf den Kriegsschiffen scheint zu wünschen übrig zu laßen, weshalb will man sonst einzelnen Kategorien eine Extraverpflegung zu- ülligen? Man sollte dem Drängen des Reichstages olgen und eine allgemeine Erhöhung der Mann- chaftslöhne vornehmen. Staatssekretär v. Tirpitz: Es nimmt mich wunder, daß Herr Noske die Mißhandlung eines Hei zers in Verbindung brachte mit der Heizerzulage. Der Fall bleibt ein schweres Verbrechen, Niedertracht und Scheußlichkeit des Unter offiziers. Dagegen wissen wir uns aber selbst zu sichern. Die Hilfe der Sozialdemokraten brauchen wir nicht dazu. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Unerhört!) Der Unteroffizier ist in erster Instanz zu sieben Jahren Zuchthaus und vom höheren Kriegs gericht zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt worden. (Hört! Hört! rechts ! Das Verbrechen hat also schwere Sühne gesunden. Auch gegen die aufsicht führenden Borge letzten wird ein geschritten werden. Das gerichtliche Verfahren ist erngeleitet, wie es sich gehört. Es liegt nun ein Fall vor, wo ein Bouteiller Geld von einem Lieferanten genommen hat. Wir haben den Mann bestraft, zu gleich aber auch den Bouteiller den Kantincnverkauf genommen und ihnen den Verkehr mit den Lieferan ten verboten. Diesen hat jetzt allein noch die Vcr- pflegungskommission. Damit ist auch die Ursache solcher Vorkommnisse beseitigt. Die Marine rundschau wird nur insoweit beeinflußt, als n i ch t m i l i t ä r i s ch e Geheimnisse darin ver öffentlicht werden. Auch die Zusagen der Offi ziere sind erheblich gekürzt. So verliert ein Geschwaderchef im Auslande 5500 .ll. Es ist unver ständlich, wie man da sagen kann, daß nur die Be züge des armen Mannes gestrichen wer den. Kein Schritt in meiner langen Dienstzeit ist mir schwerer geworden als die Absetzung dieser Be züge, namentlich der sür die Heizer. Die Offiziere der Marine haben in der Marine stets an erster Stelle gestanden. Herr Noske meinte, wir trügen die Unzufriedenheit auf diele Weis« in unser eigenes Personal, wenn von der zuständigen Stelle befohlen wird, damit die Unzufriedenheit aufhört. (Lachen links: Bravo! rechts.) Vizepräsident Dr. Schultz teilt mit, daß über den s o z i a l ü e m o k r a t i s ch e n A n t r a g auf Wieder herstellung der Heizerzulage morgen namentlich abgestimmt werden soll. Abg. Dr. Weber (Natl.): Gerade, daß der Marine minister nicht sachliche, sondern persönliche Ab striche gemacht hat, mit denen er sich persönlichen Un annehmlichkeiten aussetzte, sollte von uns anerkannt werden. Wir begrüßen es, daß ein Kreuzer nach Südamerika gesandt wurde, dem Handel dient man damit durchaus. England hat auf diese Weise große Erfolge erzielt, uns hat es lange gefehlt. Die Mißhandlung des Heizers verurteilen auch wir. Ist aber scharfe Remedur eingetreten, dann scheidet der Fall aus der Debatte aus. Gegen das Schmrergeldcrunwesen werden di« schärfsten Maßregeln ergriffen. Das Zu lagewesen ist allgemein revidiert worden. Den Heizern dürfte auf andere Weise ein besseres Aegui- valent geschaffen werden. Man hat uns Vorwürfe gemacht, weil wir auf Neichskosten nach Kiel ge fahren sind, um di« Betriebe zu besichtigen. Die Vor würfe sind unberechtigt. Durch die kauf männisch« Buchführung der Werst, die nicht mit unserem Budgetjahr abschließt, wird allerdings das Budgetrecht des Reichstages etwas verschoben. Man wird aber auch damit zurechtkommen. Eine Nohbilanz, die ich in Wilhelmshaven ein sah, war ganz sinn- und zweckmäßig. Der Verwaltungsdirektor muß eine vollkommen ge festigte und dominierende Stellung haben, wie ein k a u f m ä n n i s che r Direktor, der disponie ren muß. Allerdings muß er wie dieser jederzeit b e - seitigt werden können, sobald er zum Schaden des Reiches arbeitet. Diese Frag« muß erledigt werden, wenn ein kaufmännischer Betrieb tatsächlich durchge führt wird. Der große Schaden ist aber der Rech nungshof in Potsdam: seine Monita haben geradezu schäuerlicheZu stünde geschaffen, die zum Him mel schreien. 2,V9 Mehrausgaben machen aus diese Weise über 48 Unkosten. Von Kiel werden jedes Jahr 2 t 000 Kilogramm Papier zum Oberrechnungshof nach Potsdam ge schickt. Das kostet uns Millionen an Arbeit und Kosten. Da müssen wir Atzend er ulr gen durch setzen. (Bravo!) So kann nicht weiter gewirtschaftet werden. Andere Ressorts würden wohl kaum so ent gegenkommend jein für unsere Forderungen, wir er kennen dies deshalb bei der Marin« dankbar an. Den Werftverwaltungen muß ein bestimmtes Ausga be n q u a n t u m an Mitteln überwiesen werden, mit dem sie zu wirtschaften haben. In den Werftbetrie ben sieht es besser aus, als vielfach angenommen wird. (Zuruf bei den Soz.) Ich bin über Ihre kurzen Besuche auf der Werft unterrichtet, Herr Seoe- ring. Mit zweistündiger Stippvisite beim Oberwerft direktor ist es nicht getan, dazu gehören wenigstens vier Tage Arbeit. Die Verkaufsstellen für die Arbei ter dürfen nicht zu allgemeinen großen Waren häusern auswachsen; darunter leidet der Mittelstand. (Bravo!) Staatssekretär und Großadmiral der Marine v. Tirpitz: Hier handelt es sich um Privatbe triebe von Konsumvereinen. Ueberdies haben nur die Arbeiter das Bezugsrecht auf Grund ihrer Ausweiskarten. Abg. Herzog (Wirtsch. Vgg ): Auf die Klagen des Mittelstandes, die in unseren Marinestädten vielfach laut geworden sind, sollte der Staatssekretär recht achten und nach Möglichkeit abhelfen. Abg. Dr. Leonhardt (Fortschr. Vpt.): Bei der Rede des Abg. Erzberger mußte ich unwillkürlich mit Fritz Reuter denken: „Karl, wie hast du dir verändert!" (Sehr gut!) Aggressive Tendenz soll unsere Flotte nicht haben. Hoffentlich wird das auch bald in England eingesehen. Daß die Heizer zulagen gestrichen sind, ist bedauerlich. Die Verpflegung braucht nicht besser zu sein; sie ist sehr gut. Wir beantragen die Wiederherstel lung der Zulagen für die Heizer und der Staats sekretär sollte dem folgen. Das ist besser, als wenn er durch Befehl die Unzufriedenheit aus der Welt schafft. (Sehr gut!) Bei den Rettungsarbeiten des „U. 3" ist alles Menschenmöglich« geschehen. Dem Kaiser sind wir für seine Ausführungen in Mllr - wick dankbar, namentlich der Bekämpfung des Alkoholkonsums. Zur Förderung des kaufmännischen Geistes in der Marine sollte die Laufbahn der Zahlmeister fortentwickelt werden. (B«ifall.) Abg. Werner (Refpt): Das Flottengesetz hat sich durchaus bewährt. In der Rede des Prinzen Hein rich, die sicher nicht für die Oesfentlichkeit bestimmt war, ist nichts Bedenkliches enthalten. Abg Erzberger (Ztr.): Die absolut negierende Haltung der Sozialdemokraten wird in ihren eigenen Reihen nicht verstanden. Das Budgetrecht des Reichstags würde durch das neue Etatssystem gefördert werben, da durch Prüfung der Gewinn- und Derlustrechnung eine genauere Nach prüfung ermöglicht würde. Abg. Struve (Fortschr. Ppt.): Die Kapitulanten zulagen hallen wir für gut. dann soll auch sür die Deckoffiziere besser gesorgt werden. Die Ausbildung unserer Offiziere, namentlich in der technischen Handhabung der Schiffe, muß auf )ede Weise gefördert werden. Der Be richt Dr. Webers ist sehr dankenswert, aber die kaufmännische Buchführung hat bisher das Schreib werk nur vermehrt. Die Untersuchungen, ob Ange stellte mit Abgeordneten verkehren, müssen aufhören. Der scharfe Kritiker Erzberger hat für die Mann schaften kein Wort gehabt, deren Zulagen viel geringer und kaum abstrichfähig sind. Das muß an ders gemacht werden. (Bravo! links.) Staatssekretär o. Tirpitz: Die Regelung des Kom mandowcscns befriedigt uns auch nicht vollkommen; Loch soll der Kommandant im allgemeinen die Straf gewalt an Bord behalten. Deshalb kann den In genieuren Strafgcwalt an Bord nicht gewährt wer den. Die Schiffsingenieure sind auf Sie Leitung der Maschinen beschränkt, und damit baden wir ausge zeichnete Erfahrungen gemacht. Die Zulagen auf Helgoland sind nicht zu hoch. Außerdem sind sie erheblich herabgesetzt. Ein langer Garnisonsaufent halt dort befriedigt nicht; allmählich werden die Leute dort dösig. Sie müssen auch mal nach Hamburg fahren können. Hinsichtlich der Vordzulagen ist der Abg. Struve aus einem Saulus ein Paulus ge worden. Abg. Struve (Fortschr. Dpt.): Ich habe von meiner Rede nichts zurückzuziehen. Wenn man den Offi zieren auf Helgoland Zulagen gewährt, dann darf man sie den Heizern auch nicht nehmen. (Sehr gut!) Ist man von der Tüchtigkeit der Marine ingenieure so überzeugt, so soll man ihnen auch ent gegenkommen und den Heizern die Zulagen gewähren. (Heiterkeit.) Staatssekretär v. Tirpitz: Als Ingenieure brauchen wir Offiziere, die dafür iorgen, daß unsere Schiffs maschinen absolut siärer funktionieren, und dazu reicht ihre Ausbildung durchaus aus. Der Abzug von Bordzulagen trifft alle Offiziere ohne Unterschied gleichmäßig mit 50 Prozent. Die höheren Offiziere werden viel mehr in Mitleidenschaft gezogen als alle anderen. Damit schließt die Debatte. Die Abstimmung und Weiterberatung wird auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. Außerdem Justizetat. Schluß '(,8 Uhr. preußisches Mgeorünetenhsus Berlin, 14. Februar. Am Ministertische: Minister des Innern von Dallwitz. Präsident v. Kröcher eröffnete die Sitzung um 11 Uhr 15 Min. — Der Gesetzentwurf, betr. Ver besserung der Wohnungsverhältnisse der Staatsarbeiter und gering besoldeter Staatsbeamten, wurde nach kurzen Ausführung.n der Abgg. Flesch (Freis.) und König (Ztr.) in drit- ter Lesung unverändert angenommen. Es folgte die Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats des Ministeriums des Innern. Abg. Bieberstein (Kons.) führte aus: Die gestri gen Ausführungen des Abg. Hirsch über ein« schika nöse Anwendung des Vereinsgesctzes entbehren der Begründung. Abg. Lohmann kritisierte das Verhal ten der Landräte; von nationalliberaler Seite wird aber derart gegen die Landräte gehetzt, daß man es nicht anders als schamlos bezeichnen kann. (Sehr richtig! rechts, Widerspruch b. d. Natl.) Abg. Trampczytlski (Pole) führte aus: Das Der- sammlungs- und Vereinsrechts wird in rigoroser und schikanöser Weise gegen die Polen an gewandt. Als ein Mißbrauch der Amtsgewalt muß es bezeichnet werden, wenn den Polen häufig der Vautonsens verweigert wird. Minister des Innern v. Dallwitz: Die Beam ten müssen, solange sie das Recht haben, zu Mitglie dern des Abgeordnetenhauses und des Reichstages ge wählt zu werden, auch das Recht haben, Wahl angelegenheiten zu besorgen. Gegenüber den Beschuldigungen des Abg. Hirsch gegen die Berliner Polizei hab« ich meinen früheren Ausführungen nichts hinzuzufügen. Die Ausführungen des Vor redners über eine ungesetzliche Anwendung des Vereins- und Versammlungsrechts sind unbegründet. Die deutschen Elemente befinden sich in der Provinz Posen im Stande der Aoroehr, deshalb müssen die Behörden und Beamten in der Förderung der Ost marken Politik unter stützt werden. An eine Aenderung der Ostmarken politik ist nicht zu denken, solange nicht die polnisch-radikalen Kreise ablassen, deutschfeindliche Bestrebungen praktisch zu betätigen. (Lebhafter Bei fall rechts.) Abg. Cassel (Freis.) führte aus: Wir hoffen, daG das Gesetz über die Feuerbestattung bald vor gelegt wird. Daß die Polizei in Moabit sich in schwieriger Lage befand, ist anzuerkennen: es ist aber bedauerlich, daß Unbeteiligte beschimpft und miß handelt wurden. Polizeipräsident v. Jagow setzte sich mit dem Urteil über die Polizei in Wider« ctas man seNätrtl Teile Ihnen erg. mit, daß ich im Herbst voriam» Jahres 2 mal an Blinddarm-Reizung liegen mutzte. Ich war daraufhin sehr ermattet und mußte sehr strenge Diät halten. Mein Arzt empfahl mir nun, Bioson als Stärkungsmittel zu nehmen. Da mir das Getränk mundete und ich hinsichtlich der Verdauung keinerlei Störung bemerkte, trank ich von nun an vormittags und nachmittags je 1 Taffe Bioson in Milch ohne jeglichen Zusatz. Ich habe seitdem 4'/» Pakete verbraucht, jetzt trinke ich an 5 Wochen tagen als Frühstück 2 Tassen und immer hat es mir gut geschmeckt: was ich noch mit besonderer Freude konstatiere: ich bin lange nicht mehr so nervös wie früher. Aus diesen Gründen schätze ich Jbr Biosan sehr und werde es fernerhin . beibehalten und bestens empfehlen. München, 8. Juni 1910, Paul Zinkt, Sport - Artikel - Geschäft, Residens- strahe 24. Unterschrift beglaubigt: Roth, Nota». Bioion ist das beste und billigste Nähr- und Kräftigungsmittel; erhältlich in Apotheken, Drm gerien ujw., Paket (zirka '/, Kilo) Mk. 3.—. <ls,i» klilMemIe lileiilieiteli fHgs'jg iü KlöiÜöl'H, ÜIiI88ü, X08lÜ!ü8ü, Kü8lÜmi'Öi»l(818, 7 — IValiv «v» All^M äülklll, Xilläb, ! Lollttrwlllläsll - jLoäisktioll Iillli LlviäsrswSsll I VE* Dio kestbvstänäv äsr Ivtiten ^VmtersLison werden vood immer ru fadvldatt tlerabxesvLrtvn kreisen verkautt. "MW m»
