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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 13.02.1911
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1911-02-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19110213016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1911021301
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1911021301
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1911
-
Monat
1911-02
- Tag 1911-02-13
-
Monat
1911-02
-
Jahr
1911
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gejetzt worden ist, angenommen werden kann. Aufsagung nach kommt es jur die Prroa darauf an. den Entwurf i T' . . " setzen, Verbesserungen können dann immer noch warten Haden. Ich möchte die Bitte au Eie richten, sorgen Sie dafür, daß in Ihren Nethen Einigkeit . herrscht und dlr:dt. Die Schwierigkeiten de» Entwurfes find nicht kleiner, sondern größer geworden. Der Hauptaus schuh hat «tt der Siebenerkommisfion und mit der Regierung zusammenaearbeitet, um eine Sonderklasse zu errichten, der auch Techniker und Arbeiter ange hören sollen. Wir wollen hoffen, daß, wenn der vor liegende Entwurf Gesetz wird, er uns nicht ein neues Heer von Beamten bringt. Mögen die Arbeit geber und Arbeitnehmer Zusammenhalten und von der Regierung eine Selbstverwaltung ver langen, die so billig wie möglich ist und in der auch den kaufmännischen Angestellten Gelegenheit gegeben ist, zu zeigen, was sie zu leisten vermögen. «Großer Beifall.) zn der Frage der Beiträge geht der Haupt- ausschuß von der Ansicht aus, daß der Durchschnitt der von 10 auf 8 Prozent des Einkommens herab- ' ' . Meiner ssung nach kommt es für die Privat beamten .f an, den Entwurf im Prinzip durchzu ¬ gemacht werden. Ich hoffe, daß das Reich Ihnen das gibt, was Ihnen gebührt! (Brausender Beifall.) Hierauf fetzte Herr Reif seinen abgebrochenen Bortrag fort und betonte, daß die gegenwärtige Vor lage eine gute Grundlage ser, auf der weiter gebaut werden könne, die jedoch für die Versorgung der Witwen und Waisen noch große Mängel aufweise. Im übrigen schloß er sich den Ausführungen des Herrn Dr. Strescmann voll an. Sodann setzte eine ziemlich lebhafte Aussprache «in, an der sich Reichstagsabg. Roske, Ingenieur Geihler, Landgraf, Heinel und Sch öd- litz beteiligten. Schließlich gelangte folgernde Resolution gegen 15 Stimmen zur Annahmen „Der Sächsische Landesverband zur Herbeifüh rung der staatlichen Pensionsversicherung begrüßt Len Entwurf eines Versicherungsgesetzes für Privatangeftellte mit Vertrauen. Mögen dem Entwurf auch manche Mängel anhaften, kann ins besondere auch das gewährte Maß der selbstver waltung nicht befriedigen, so hoffen wir doch, daß Verbesserungen auf der an sich brauch baren Grundlage des Entwurfs zu er reichen sein werden. Wir erwarten, daß min destens die Beschlüsse der SicLenerkommission der Hauptausschüsse Beachtung finden, der Entwurf recht bald vom Bundesrat mit diesen Aenderungen an den Reichstag gebracht und möglichst schnell beraten und verabschiedet wird. An den hohen Bundesrat richten deshalb die heut« nn Gesell schaftshause ,^fum Hohenzollern- zahlreich ver sammelten Privatbeamten ausschließlich die Bitte, seine Beratung des Gesetzentwurfes beschleunigen zu wollen, daß Vieser ohne Verzug an den Reichstag gelangen kann. — Insonderheit wird die sächsische Regierung gebeten, dieser Resolution sich anzu schließen. Nach einem Schlußwort der Herren Dr. Streje- mann und Reif wurde die Tagung mit einem Hoch auf den König gegen ^4 Uhr nachmittags geschlossen. Deutsches «eich. Leipzig, 18. Februar, * Zur Südlandreife des Kaiser». Der Kaiser wird wie in früheren Jahren auch diesmal die Süd landreise bis Venedig mit der Eisenbahn zurück legen und sich von dort aus an Bord der ,-Hohen- zollern" nach Korfu begeben. Die Reise dürfte nach den bisherigen Dispositionen Ende Februar ange treten werden. * Eine unerhörte Beschuldigung. Die „Natl. Korr." veröffentlicht folgende parteiofftzielle Kund gebung: „Der Staatsminister Freiherr v. Hammer stein hat nach übereinstimmenden Zeitungsmel dungen in einer in Badbergen gehaltenen Rede gegen den verstorbenen Führer unserer Partei, Ru dolf o. Bennigsen, den Vorwurf erhoben, daß er seine amtliche Stellung dazu benutzte, das ihm unterstellte Beamtenheer für seine Partei dienstbar zu machen. Dieser Vorwurf, der allem widerspricht, was bisher über Rudolf von Bennigsens amtliche Tätigkeit bekannt war, hat den Vorsitzenden des geschäftsführenden Ausschusses unserer Partei veranlaßt, sich sofort schriftlich an Freiherrn v. Hammerstern mit der Bitte zu wenden, ihm zu bestätigen, ob die fragliche Aeuße- rung wirklich gefallen sei und ihm eventuell mit zuteilen, auf welche Tatsachen sie sich eventuell stütze. Staatsminister v. Hammer st ein hat dem Vor sitzenden des geschästsführenden Anschusses darauf schriftlich eine Unterredung behufs Aufklärung des Sachverhalts in Aussicht gestellt. Sobald diese Unterredung stattgefunden hat, werden wir auf die Angelegenheit zurückkommen." * Reichspreisstatistik und Erhebung der Getreide preise an Fruchtmärkten. Wie der „Inf." mitgeteilt wird, halte der Reichskanzler eine Aufhebung der Be richterstattung über die Fruchtmärkte angeregt, und der LandwirUchaftsminister hatte das Landes-Oeko- nomie-Kollegium zu einer gutachtlichen Aeußerung aufgcfordert, in dem besonders darauf hingewiesen worden war, daß vor endgültiger Stellungnahme zu nächst eine Klärung der Frage erforderlich sei, welche Preise als Großhandelspreis« anzusehe« seien, und ob beim Getreide auch die Preise von den sogenanntest Fruchtmärkten als Großhandelspreise aufzuführen wären. Zur Klärung der Frage wird nun seitens des Oekonomie-Kollegiums ein weiteres Gutachten über die Preisermittlung für Getreide auf Ersuchen des Landwirtschaftsministers erstattet werden. Eine ent sprechende Rundfrage an die Landwirtschaftskammern ist bereits ergangen, und es ist beabsichtigt, die An gelegenheit der Reichspreisstatistik und Erhebung der «sietreidepreise an den Fruchtmärkten zum Gegenstand kommissarischer Beratungen mit den beteiligten Be hörden zu machen. * Reichvzollverwaltuna. 10000 namentliche Unter schriften trägt eine Bittschrift an den Reichstag, die jetzt überreicht worden ist, und in der auf die Not wendigkeit einer Reichszollverwaltung an Stelle der heutigen bundesstaatlichen Zoll- und Rcichssteuer- erhebung hingewiesen wird. Die Bittschrift ist zur Kenntnisnahme sämtlichen Bundesratsdevollmäch- tigten. Regierungen, Finanzministerien und Zoll behörden. Handels, und Gewerbekammern usw. über reicht worden, so daß zu hoffen ist, daß das für Deutschlands Landwirtschaft, Handel und Industrie wichtige Problem eingehend erörtert wird. Durch die bundesstaatliche Zoll- und Reichssteuererhebung ergeben sich heute ost tiefgehende Unterschiede, die sehr schädlich wirken können: außerdem ist da» um stündliche System gleich kostspielig für das Reich wie für die Bundesstaaten. Millionen könnten hier erspart werden. * Fortschritte der sozialen inneren Kolonisation. Wie der „Inf." mitgeteilt wird, bricht sich erfreu licherweise der Gedanke^ der der Förderung der sozialen inneren Kolonisation zugrunde liogt und von Herrn v. Kappbenaft-Kohlow zuerst weiter in die Oeffentlichkeit gebracht wurde, immer mehr Bahn. Gegenwärtig schweben Verhandlungen, um die Ge werkschaften zu veranlassen, ihre Arbeitslosen in der sozialen Kolonisation zu beschäftigen. Die Stadt Berlin hat bereits einen kleinen Beitrag gestiftet, und beabsichtigt ist, in der Nähe von Berlin ei» Landobjett zu bearbeiten, das sich besonders zur Anlage von Obstkulturen eignet. Die Beratungen Uber die zukünftige Arbeit gingen allgemein dahin, den Arbeitslosen draußen nur einen ortsüblichen Taaelohn zu gewähren und ihren Familien irgend welche Gewerkschasts- oder Gemeinde-Unterstützung zu zahlen. Selbst wenn die Kosten sich auf diese Weise erhöhten, werden sie doch nicht als zu hoch erachtet, weil die gesunde Arbeitserziehung der Großstädter und die Bodenverbesserung der Allge meinheit zugute kommt. Zu bedenken ist ferner, daß auch manche Arbeitslose dem Lande wieder lurück- gewonnen werden können. Die Landwirtschaftliche Zentral-Genoffenschaftskaffe für die Provinz Bran denburg hat die für die Landwirtschaft insbesondere wertvollen Ziele anerkannt und dementsprechend einen vorläufigen Beitrag bewilligt. Die Jakob-Plauth- Stiftung hat dem Komitee 2000 zugestanden und von anderen Seiten sind so viel kleinere Beträge eingekommen, daß die Vorarbeiten gesichert find. In nächster Zeit soll auch eine kleine Werbebroschüre rn 10000 Exemplaren an alle interessierten Behörden, Körperschaften und Personen verschickt werden. * Mariuebauten auf Helgoland. Die Arbeiten am Bau des neuen Hafens machen gute Fortschritte. Es ist aber erst die Hälfte des großen Werkes aus geführt worden und erst im Jahre 1914 wird der Hafenbau zu Ende geführt. Die gesamten Baukosten der Anlage betrage,! rund.80 Millionen Mark. Durch die Vermehrung der Besatzung und die Bildung einer Matrosen-Artillerie-Abteilung wurde der Bau einer Kaserne notwendig, an deren Herstellung ebenfalls gearbeitet wird. Der Marineetat 1911 fordert Mittel zum Bau eines Marinelazaretts für 33 Betten und einer Offizier-Speiseanstalt. Gegenwärtig betrügt die Zahl der auf Helgoland stationierten Militär personen 392. Nach Fertigstellung der Kaserne im Herbst d. I. werden weitere 350 Mann eingestellt, so daß die Garnison fast verdoppelt wird. Mrt allen Kräften arbeitet die Marine daran, die Insel mili tärisch zu festigen, damit fie ein wahrhafter Stütz punkt für die Flotte sein kann. * Leituiw der deutsche» Post »ach Tfingta» über Sibirien. Wegen der rn China herrschenden Pest werden die über Sibirien gehenden deutschen Posten nach Tsingtau von jetzt ab nicht mehr über Mulden— Dairen. sondern ohne Ilmladen in Eharbin direkt nach Wladiwostok geleitet. Von dort aus erfolgt, wie die „Deutsche Kolonialzeitung" mitteilt, die Weiterbeförderung mit den Schiffen der Russischen Freiwilligen-Flotte, die jeden Freitag von Wladi wostok absahren und am darauf folgenden Dienstag in Schanghai eintreffen. Di« Weiterfahrt von Schanghai erfolgt am Mittwoch, die Ankunft in Tsingtau am Donnerstag. Demgemäß ist zurzeit auf dem Wege über Sibirien für derartige Sen dungen wöchentlich nur eine Verbindung vorhanden, deren Gesamtbeförderungsdauer 19 bis 26 Tage beträgt. * Südwestafritauische Wollausfuhr. Wie der .,Südwestbote" mitteilt, sind neulich von einerFirma als Produktion einer Herde von 4000 Schafen 150 Zentner Wolle zur Ausfuhr gelangt. Dies Erzeugnis der Deutschen Farmgesellschaft in Heusis soll sich durch besonders gute Qualität aus gezeichnet haben. * Pius als Gregor ^11. Einen niedlichen Erguß leistet sich Erzberger» Leibblatt» die »Sachs. Bolkszta ", gegenüber der Erregung des sächsischen Volkes über die hinter den Kulissen erledigte Angelegenheit Mathies contra König von Sachsen. Nachdem es die „zentralistisch-imperialistische Revolutions politik Bismarcks" von 1866 gegeißelt und hoch mütig erklärt hat, daß die „Nichtveröffent lichung der vom Nuntius abgegebenen Erklärung den gewöhnlichen Gepflogenheiten in diplomatischen Dingen" entspreche, vergleicht fie Pius X. mit Gregor VII. und Jnnocenz 111. „Wie ein neuer Gregor Vis. hat er den Klerus als die Avantgarde geschlossen um die Kirche ge schart, und mit der Liebe und Frömmigkeit eines Pius V. geht er als leuchtendes Beispiel voran. Gleich den ehernen Worten eines Jnnocenz III. lauscht der Erdball bei seinen Maßnahmen und zischt die Unterwelt gegen die Rettungstaten des Papstes. Mit diesem Worte lasten sich alle Maß nahmen zusammenfassen." Diese offene Sorache de» Zentrumsblattes ist anerkennenswert; die Heike Sehnsucht nach einer Weltherrschaft der römischen Hierarchie wie einst Jnnocenz III. kann nicht deutlicher ausgesprochen werden. Nun weiß man, wozu der Modernisteneid dienen soll. Der Klerus als päpstliche Avant garde zur Unterwerfung Deutschlands unter die ultramontane Knechtschaft — das ist eine Sprache, die selbst dem verblendetsten Zentrumsschwärmer rm deutschen Protestantismus zu denken geben sollte. Suslsnü. Frankreich. * Die Angelegenheit des ehemaligen Unterstaats sekretärs Leftvre. Auf das vom Ministerpräsidenten Briand an Andrö LefSvre gerichtete Ersuchen, sein Amt als Unterstaatssekretär im Finanz ministerium nach seinem Freispruch wieder zu über nehmen, hat Lefövre erklärt, er könne sich hierzu nur verstehen, wenn die Befugnisse des Unterstaats- sekrctärs genau umschrieben und erweitert würden. Da ein Einvernehmen hierüber in einer Besprechung r wischen dem Finanzminister und Leftvre nicht erzielt werden konnte, hat letzterer beschlossen, seinen Rück tritt vom Amte aufrechtzuerhalten. Mexiko. * Die erste Aeroplanfahrt in Kriegszeiten. Aus El Paso wird gemeldet: Der Aviatiker Hamilton ist am Freitag über die mexikanische Grenze ge flogen, trotzdem er gewarnt worden war, daß die Mexikaner auf ihn feuern könnten, und hat somit die erkte Erkundung in Kriegszeiten von einem Aeroplan aus unternommen. Er umkreiste Ina rez über der Verteidigungslinie und berichtete, was er gesehen, an das amerikanische Grenzbewachungs- Dctachement. — Ueber einen neuen Erfolg der Auf ständischen wird berichtet: Dte Aufständischen haben Mexcala lMeriko) wieder eingenommen. Die in der Stadt befindlichen Regierung-Vertreter sind auf amerikanisches Gebiet geflüchtet. Haiti. * Erschießung der Führer der Aufständische». Nach einem Washingtoner Telegramm aus Cap Haitien lHaiti) sind der General Chapuset, der Anführer der Aufständischen, die Guanaminth ein nahmen, und General Michael Codio, der die Auf ständischen gegen Fort Liberty führte, von Regie rungstruppen gefangen genommen und auf der Stelle erschossen worden. — Präsident Simon hatte eine Besprechung mrt dem Konsularkorps, das bemüht ist, den Schwierigkeiten ein Ende zu machen, und gab die Versicherung ab, daß keine weiteren Aufständischen hingerichtet werden sollen. — Amtlich wird die Revolution für beendet erklärt. Die Konsulate find mit Flüchttmgen überfüllt. Kus SkMen. (*) Wurzen, 11. Februar. (Zwei Dien st Mäd chen er st ick r. — Kommunales.) Ein folgen schweres Unglück, dem zwei blühende Menschenleben zum Opfer fielen, hat sich in vergangener Nacht i» einem hiesigen Restaurant ereignet. Die in der Ausschankstell« der Freiherr!, von Sternburgschen Biere in der Bahnhofftrahe tätigen Dienstmädchen, die Ajäbrige Bertha Rudolph aus Kobershain bei Schilda und die 24jährige Emma Schade aus Leubcn bei Lommatzsch, hatten sich heimlicherweise vom Bierkutscher einen mit Dallyglühstoff heizbaren Wärmkaslen zu verschaffen gewußt, um damit ihre Schlafkammer zu erwärmen. Ob sie außerdem auch noch anderes Heizmaterial mit verwandt haben, ist nicht festzustellen, da im Kasten nur noch ganz geringe Aschenreste vorhanden waren. Als die Mädchen heute früh trotz wiederholtem Klopfen nicht öffneten, drang man gewaltsam in den Schlafraum ein, wo inan die beiden bedauernswerten Dienstboten als Leichen vorfand. Während die eine im Bett lag und keinerlei Anzeiäfen eines Todeskampfes aufwies, scheint die andere bei dem Versuche, die Tür zu öffnen, ohnmächtig geworden und mit dem Elühstosf in un mittelbare Berührung gekommen zu sein, denn der Körper wies nicht unbedeutende Brandwunden auf. — Das städtische Gaswerk erzielte im letzten Ver waltungsjahre einen Ueberschuß von 70 409,06 .st. — Durch Einziehung des Türmerpostens auf dem Wen- zeslarkirchturme macht sich die Schaffung einer modernen Feueralarmeinrichtung an Stelle des jetzigen Sturmläutens nötig. Während der Rat die Errichtung einer kleineren Alarmeinrich tung, an die 30—40 Feuerwehrleute angeschlossen werden sollen, emofahl, wünschte das Stadtverordne- tenkolleginm gleichzeitig mit der Kabellegung für das städtische Elektrizitätswerk die Schaffung einer größe ren Alarmanlage mit öffentlichen Feuermeldern nach einem von der Firma Siemens L Halske eingereich- teir Muster. * Chemnitz, 11. Februar. (Schwerer Un fall.) Ein hier wohnhafter 35 Jahre alter Pri- vatbeamter versuchte auf den Hinterperron eines im Gange befindlichen Straßenbahnwagens von der geschlossene» Seite aus aufzuspringen und hielt sich zu diesem Zwecke an Len Perronstangen fest. Im selbigen Augenblick kam ein anderer Straßen bahnwagen von der entgegengesetzten Seite, von welchem der Mann herabgerissen wurde und unter den Vorderperron zu liegen kam. Er erlitt schwere Verletzungen. * Limbach, 11. Februar. (Diebstahl.) Am Freitag nachmittag wurde bei der hiesigen Spar kaffe ein 17jäbriger Bursche angehalten und der Polizei übergeben, der auf ein in Kändler gestoh lenes Sparkassenbuch 200 .st abheben wollte. * Böhlen, 12. Februar. (Ein 13 jähriger Schwindler.) Der 13jährige Schulknabe eines hiesigen Hofmeisters gab vor kurzem an, er sei von Strolchen überfallen und in einem Strohfeimen ge fangen gehalten worden. Der Vater bekam einen Brief, in dem er aufgefordert wurde. 3000 ^st an einem bestimmten Orte niederzulegen, widrigenfalls an seinem Sohne Rache genommen würde. Die Gendarmerie stellte aber fest, daß der Junge den Er- prefferbrief selbst an seinen Vater schrieb. Der Junge ist nach Cöffen gefahren, von dort nach Diethensdorf gelaufen, hat sich beim Gemeindevor stand gemeldet und diesem erzählt, daß ihn zwei Strolche entführt hätten. Durch Lesen von Schund romanen will das Bürschchen zu seinem Schwindel gekommen sein. , Sus Sschlens Umgebung. * Schöningen, 12. Februar. (Unfall.) Der auf der Burg Esbeck bedienstete Knecht Blüte wurde beim Anschirren der Pferde von einem der Tiere gegen die Wand gedrückt, so daß er erhebliche innere Ver letzungen erlitt. * Aussig, 12. Februar. (Dom Zuge getötet.) In Schönpriesen wurde der Bahnangestellte Ffala von einem Schnellzuge erfaßt und furchtbar zermalmt. Der Tod trat sofort ein. Tsgeschronik. Berlin, 12. Februar. (Selbstmord eines Gerichtsassessors.) Kurz vor der Einfahrt stelle des Etadtbahnkofs Zoologischer Garten verübte gestern abend der Gerichtsassessor Rietsch aus Charlottenburg Selbstmord. Der 30 Jahre alte Asses sor hatte sich erne Bahnsteigkarte gelost und war vom Perron aus nach dem Einfahrtsgleise des von Berlin eintreffenden Stadtbahnzuges gegangen. Unter dem Schutze der Dunkelheit legte er sich in der Nahe eines Signalmastes quer über die Schienen, ohne daß je- mand von den aus der Station tätigen Beamten auf ihn aufmerksam wurde. Die Räder des kurz darauf die Stelle passierenden Stadtbahnzuges gingen über ihn hinweg und trennten den Kopf vom Rumpf. Der Lokomotivführer bremste sofort und erstattete a»f der Station die Meldung, daß er glaube, einen Men schen überfahren zu haben. Beim Abluchen der Strecke fand man den Körper des Selbstmörders kurz vor dem Einfahrtssignal. Die Leiche, bei der sich nur eine Visitenkarte mit Namen und Adresse fand, wurde von der Bahnpolizei beschlagnahmt und nach dem Charlottenburger Schauhause gebracht. Das Motiv zu der Tat ist noch unbekannt. Wie», 12. Februar. (ZumTodedesBarous Rothschild.) Die LUrstin Pauline Metternich äußerte sich, wie der „Berl. Lok.»Anz." meldet, über den verstorbenen Albert Rothschild: „Er war ein vornehmer Charakter. Das zeigte sich darin, wie er sich zu seinem Reichtum verhielt. Geld hatte für ihn nur Wert, wenn er damit wohltätig sein oder etwas schaffen konnte, wie sein Palais in Wien, seine Jagdgüter Waidhofen und Langau. In Orten, wo er Besitzer war, gab es nicht einen Armen, was zum Teil seiner verstorbenen Frau Bettina zuzu schreiben ist. Er liebte es nicht, wenn man ihn lobte, er gab gern, aber mit Ueoerlegung. Don seinen Eigenschaften ist besonders seine Einfachheit hervor zuheben. Sei» Wesen war ernst und konservativ." — Durch den Tod des Barons Albert von Rothschild wird dem österreichischen Staatssäckel «ine unerwar tete, große Einnahme zufliehen. Wie groß die Hinterlassenschaft ist, läßt sich augenblicklich nicht einmal schätzungsweise angeben. Nach dem Ableben des Freiyerrn Nathanael von Rothschild floß dem Fiskus eine Erbschaftssteuer von beiläufig neun Millionen zu. Die Erbschaftssteuer von der Hinter lassenschaft Baron Albert von Rothschilds wird nahezu zwanzig Millionen Kronen betragen. Diese große Einnahme, die dem Staat zufällt, wird vor allem eine ganze Reihe von politischen und admini strativen Schwierigkeiten lösen. Pari^ 12. Februar. (Pferde durch Elek trizität getötet.) Auf der östlichen Tramway strecke von Paris gab es gestern mittag, wie die ..Berl. Morgenp." meldet, ein Massensterben von Pferden. Infolge Kurzschlusses wurden die Stahl blocke, die sich zwischen den Gleisen auf eine Ent fernung von 50 bis 100 Meter befinden, elektrisch Oradea. So M «m «i» Pßerd er»«» dieser Blöcke mit de» Hufen berührt«, sa»k es, vom elektrischen Schlage getroffen, tot zu Boden. I» kurzer Zeit waren auf diese Werse zwölf Pferde getötet worden, so daß man sich gezwungen sah, die Straßen bis zur Beseitigung des schadens für den Verkehr zu sperren. Serichtslssl. Reichsgericht. j» Leipzig, 11. Febroar. Ein Wareuzeichenrechtsstreit zwilchen der Firma Georg A. Jasmatzi, Aktiengesellschaft inDresden. und der Firma GeorgIasmatzi ist jetzt vom Reichsgericht entschieden worden. Die beklagte Aktiengesellschaft ist auf die alte Zigaretten fabrik Jasmatzi in Dresden zurückzuführen. Zur Zeit des großen Zigarettenwettbewerbs wurde diese Firma vom Vater des Klägers an eine amerikanische Aktien gesellschaft verkauft, und zwar für den Preis vo» 1 000 000 .ff in bar und 500 000 in Aktien. Außer- Sein erhielt der Vater des Klägers noch 400000 «st für die Hingabe seines Namens Jasmatzi. Zugunsten dieser Gesellschaft, bei der der Kläger Prokurist, sein Vater Vorstand war, sind verschiedene Warenzeichen in Verbindung mit dem Namen Jasmatzi (u. a.: „Raucht Jasmatzi?" — „Jasmatzi - Zigaretten" — „Iasmatzi-Neptun") und auch das Wort „Jasmatzi" selbst mehrfach als Warenzeichen eingetragen worden. Als der Kläger, der Anton Jasmatzi heißt, und in Dresden unter der Firma Georg Jasmatzi ein Ge schäft mit Rohtabaken betreibt und in letzter Zeit ein« Zigarettenfabrik errichtet hat, versuchte, auch für sich das Wort .Zasmatzi" als Warenzeichen eintragen zu lassen, wurde er mit dem Hinweis auf die ältere Ein tragung abgewiesen. — Seine auf L ö s ch u n g d e s älteren Zeichens gerichtete Klag« stützte er auf 12 des Bürgerlichen Gesetzbuches (unbefugte Be nutzung eines Namens) und auf 8 9 des Waren,Zeichen gesetzes (Tüuschungsgefahr durch Umstände, die den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprechen). Land gericht und Oberlandesgericht Dresden haben den Kläger abgewiesen. In den Entscheidungs- qrüfidcn erwägt das Oberlandesgericht, daß die be klagte Aktiengesellschaft das Recht erworben habe, die Firma Jasmatzi zu führen, und daß es ihr nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts auch zustehe, ein Schlagwort der Firma als Warenzeichen zu wählen. Eine unbefugte Benutzung liege danach nicht vor. 8 9 Ziffer 3 des Warenzeichenrechts könne nicht in Anwendung kommen, denn die für di« Beklagte eingetragenen Zeichen entsprächen in Wirklichkeit den tatsächlichen Verhältnissen und bedingten auch bei ihrem Gebrauch die Gefahr einer Täuschung nicht. Kläger behaupte auch nur, wie das Oberlandesgericht weiter erklärt, daß der Irrtum erregt werden könnte, als sei der Vater des Klägers oder dieser selbst noch bei der Firma der Beklagten tätig. Wenn der Kläger einen solchen Irrtum befürchte, so könne er durch gc eignete Wahl seiner Warenzeichen und- Aufklärung vorbeugen. — Die vom Kläger gegen das Urteil des Oberlandesaerichts Dresden beim Reichsgericht eingelegte Revision ist ohne Erfolg geblieben. Der H. Zivilsenat hat auf Zurückweisung der Revision erkannt. * * Heidelberg, 11. Februar. verurteilter Anstaltsleiter. Der ehemalige Leiter der hiesigen Taubstummenanstalt, Holler, wurde wegen Eittlichkeitsverbrechens zu neun Jahren Zuchthaus und fünf Jahren Ehrverlust verurteilt unter Anrechnung von acht Monaten Untcr- fuchung^aft. Srmttkslenüer. Theater. Leipziger Stadttheater. Heute Montag wird im Neuen Theater das Lustspiel „Die relegierten Studen ten" (im Kostüm der Entftehungszeit) gegeben. Morgen findet die Erstaufführung des dreiaktigen Musikmärchens „Königstiuder" von Engelbert Hum perdinck statt. Inszeniert wurde Las Werk von Dr. Loewenfeld, dirigieren wird Kapellmeister Pollak. Beschäftigt sind die Damen Marx (alternierend mit Fräulein Merrem), Urbaczek, Stadtegger, Schläger, Pohle, die Herren Schroch, Käse, Kunze, Schönleber, Staudenmeyer, Dlabal. Die neuen Dekorationen des ersten und dritten Aktes (vor der Hexenhütte im Sommer und Winter) wurden geliefert von den Hos- theatermalern Kautsky Rottonara in Berlin und von dem Dekorationsmaler des Stadttheaters Herrn Sonnefeld. Im Alten Theater geh4 heute die Operette „Die schöne Risette" in Szene, morgen „Glaube und Heimat. Leipzig «chmchstekha»». Heut« «outag findet keine offizielle Borftrllnng statt. Marge» Dienstag wird daS Volks- stück der Btrch-Psetffer ^vorf und Stadt" p, halben Preisen gegeben, «d »war beginnt dies« «orstelluog mit Rücksicht ans dte in de» gesamte» Räume» de» Zeutraltheater» statt- findende Künstlerredoutc bereit» m» 7 Uhr. Am Mttwoch ge langt pr halbe» Preise» «Moral« z»r Aufführung und am Donnerstag al» volkstümlich, Borstellung z» halben Preisen «erhärt Hauptmann» deutsche» Märchendrama „Die vor tunke»« »locket Am Freitag geht Herman» Vahr» Somllüic ^>ie Kinder' i» Szene. am Sonnabend nachmittag« 2Z4 Uhr ^vte golden« Märchenwelt' und abend» ,um erste» Male .YSbrand', Tragikomödie t» 4 Akte» von Krederik van »eben, dem bedeutendsten holländischen Dichter der Jetztzeit. Da» eigenartig« Werk ist mit tief ergreifendem Erfolg bereits über viele augcseheie Rühuen gegangen. .USbrand' wird am Sonntag und Montag wiederholl. Re»e» Operettentheater. Heut« und morgen ^Rufikanten- mädel'. ^rs»ig Oedtp»»' in der Alderchaüe. Di« für di« am 1». nuü 11. Mär, t» der «lberthalle stattfindeudeu »uf- führ»ngr» bestellte» Billett» bittet die Direktion Mittwoch, den 1b. »nd Donnerstag, de» 1«. d. M. »»« früh » Uhr ab bis abe»d» I Uhr a» der »ast« d«» Krtstallpalaste» gegen eine Bormerkgebahr von SO Ps. für Logenplätze, Sperrsitz und Tribüne »nd SV Pf. für die übrigen Plätze in Empfang zu nehmen. Billetts, welch« bi» dahin nicht abgehoben liud, werde» »«Lebivgl weiter verkauft. Telephonisch« Bestellungen werbe» nicht angenommen. Battenberg-Theater. Heute Montag: »Adam und Eva", GesangSposse von Jacobson und »lq, Musik von Perron. Morgen Gastspiel mm Krl. Helene Hvhenfel». ^Dic rote Robe.- Küuzerte. Heut« Montag findet t» der Alberthalle der Richard- Wagner-Abend s». Philharmonische» Kvnzerts unter Leitung von Prosestor Han» Wtnderstein »nd unter solistischer Mit wirkung non Elle« Beck (Kbuigl. Kammersängerin aus Kopenhagens statt. Fragment« an» .Parst sal', »Tristan und Isolde', .Tannhäuser', 'Götterdämmerung' enthält das P-o- gramm. Ellen Bcck wird aufer der Isolden-Erzäblnng aus dem 1. AN vo« »Tristan und Isolde' und der Schlussszene an» der .Götterdämmerung' noch dte .Träume' aus d^n Resendonck-Gedichten bringe». — Karte« bi- S Uhr bei P. Pabst, vo» 7 Uhr ab ist die Abendkaste geöffnet, woselbst auch Galertekarte» zu 1 zu haben find. Rt«del»B«rei». Heut« Montag abend- >Z>8 Uhr in der ThomaSkirche III. Abonnementkonzert de- Riedel - Verein», Lcitusff Dr. Georg Göhler. Zur Aufführung kommen: »Sdabat Mater' vo« Kranz Schubert, »Grobe K-Moll-Messe' von Auto« Bruckner. Karte» bei C. Ä. Klemm und abend» von 6 Uhr an in der Kirchencrpedttton, ThomaSktrchhof 18, pt. Näheres heutige Anzetge. Morgen abend wird die voriressliche ungarische Sängerin Gita Lc»ärt Goethe- und Heine Lieder unter Mitwirkung von Arthur Smolian am Blüthncr im Saale dcö Städtischen Kaufhonse- zum Bortrag bringen. Karten sind zu haben bei Earl ». Lauterbach, Paul Zschocher und Paul GStze, für Studierende bet Lr»eft v. R matter und Kastell»» Meijel.
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