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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 20.02.1911
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1911-02-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19110220010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1911022001
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1911022001
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1911
-
Monat
1911-02
- Tag 1911-02-20
-
Monat
1911-02
-
Jahr
1911
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Fühlung mit dem Feinde zu suchen. „Planet" ging nach der Patininsel, um dort ewige schuldige Iokoits sestzunehmen. Pom 20. Januar bis zum 2. Februar marschierten all« Landungskorps konzentrisch aus Impieo, südöst lich und oberhalb Naukiop im Dschokatschgeoirge, wo der Gegner stehen sollte. Leine Stellung wurde ge räumt vorgesunden, sodann wurden die Lanvungs korps mit den Polizeitruppen in Detachements aus Niti, Matlanim, östliches Dschokatsch und Palikir zum Fühlungsuchen mir dem Eegi«r verteilt, wobei sic von loyalen Eingeborenen unterstützt wurden. Am 6. und 7. Februar ergaben sich aus Hunger und Zweifel am siege ihrer Sackx -'8 wassensähige Iokoits mit 12 Frauen und Hintern, unter ihnen zahlreiche am Blutbade vom 18. Oktober Beteiligte, sie sagen aus, die Erstürmung von Naukiop hatte ten Gegner erschüttert und zersplittert. Der Feind hätte sich in kleine Teile zerstreut und suchte durch Unrherstreisen in unwegsamem Terrain unsere Truppen zu ermüden. Weitere 7 Iokoits haben sich am 10. und 1l. Februar, durch Hunger ge zwungen, ergeben. Ain 12. Februar wurden vier Ge fangene eingebracht. Am 1t. Februar stellte sich Irmatou mit süns Rädelsführern. Der Gegner besteht noch aus 12—14 Zersprengten, unter ihnen Samuel. seit dein 7. Februar durchziehen fünf Detachements, je 00 Alaun stark, das Gelände von NorL-Kiti, Tomara, Palikir und Naukiop mit Unter stützung loyaler Eingeborener. Die Beendigung der Operationen steht bevor. Das Befinden der Verwundeten ist befriedigend, nur beim Obermatrczsen Meyer nicht ganz. ..Titania" muss am 22. Februar von Iap nach Ponape zurückkehren. Dritter Deutscher priostsngeltellienlsg 1^. Berlin, 10. Februar. Der 2. Deutsche Privatungcstelltentag wurde am sonntagmittag in dem Riesenraum der „Reuen Welt" in der Hasenheide unter gewaltiger Be tciligung abgehattcn. Die Besucher setzten sich zu etwa zwei Drittel zusammen aus den Mitgliedern der dem Hauptausschust für die staatliche Pensions versicherung der Privatangestellten angeschlossenen Organisationen, zrr. etwa einem Drittel aus den An hängern der sog. Freien Bereinigung, die im Gegen satz zu dem Hauptausschust unter Führung des Bun des der technisch industriellen Beamten auf dem standpunkt des Abschlusses an die allgemeine In validenversicherung steht. Das Rcichsamt des In nern liest sich durch den Geh. Oberregierungsrat Dr. Beckmann vertreten. Ferner waren an wesend die Reichstuasabgeordneten Graf Carmer, Dr. Fleischer, Dr. Mugdan, Dr. Dröscher, Büchte- mann, Dr. Potthoss, Ulrich, Stolle, Schwartz, Mol kenbuhr, Schmidt Beilin und Dr. Burkhardt. Auch die Berliner Handelskammer hatte einen Vertreter entsandt. Sogleich nach Eröffnung des Taaes durch den Vorsitzenden des Hauptausschusses Reif Leipzig kam es zu stürmischen Szenen. Reif kündigte nämlich an, das; es sich ausschliestlich um eine Kundgebung der dem Hauptausschust äuge schlossenen Organisationen handle und dast er weder zur Geschästsorduung, noch nach den Vorträgen zu Diskussionen das Wort erteilen werde. Diese Worte riesen bei der Minderheit groste Unruhe hervor, die sich in lauten Zurufen und schlieszlich in lärmenden Gcgenkundgebungen Luft machte. Nur mit Mühe konnte sich Reif in seiner Eröffnungsan sprache Gehör verschaffen, in der er darauf hin mies, dast die Bewegung der Privatanqestellten eine io stattliche Versammlung noch nicht gesehen hat. Dann erstattete der Syndikus des Vereins für Handlungskommis von 1858 Dr. Thyssen-Ham burg Bericht über die allgemeine Lage der Angestelltenversicherung: Dein 1. Deutschen Privatbeamtentag 1906 in Leipzig und dem 2. Deutschen Privatbeamtentag 1907 in Frankfurt a. M. folgt jetzt, so führte der Redner aus, diese riesige Kundgebung in Berlin. Jetzt, wo wir in tvestalt des dem Reichstage vor liegenden Gesetzentwurfs das erste greifbare Re sultat unserer jahrelangen Bemühungen hoben, tritt nun der innerhalb der Angenelltenbewegung schon lange latente Gregensatz zwischen den Ver tretern der reinen So «Verlasse und den An hängern des Ausbaues der I n v a l i d e n v er lich c r u n g erneut in stärkster Form zutage. Unter Führung des Bundes der technisch-industriellen Be amtet, verwirft diese kleine, aber laute Gruppe auch in diesem vorgerückten Stadium noch die Po litik der mittleren Linie und hält das doktrinäre Festhalten an einem Prinzip für den richtigen Weg. i Beifall und Lärm s Wir haben noch auf der letzten Generalversammlung der Gesellschaft für soziale Reform einen Appell an die Freie Vereinigung gerichtet. Trotzdem hält die Freie Vereinigung oder besser gesagt jener einseitig führende Bund an seinen unerreichbaren Zielen fest. Glücklicher weise bricht sich auch in der Freien Vereinigung die richtige Erkenntnis Bahn. Der Verein Deutscher Kaufleute hat offen ausgesprochen, dast der Entwurf trotz vieler Mängel im einzelnen eine brauchbare Grundlage sei. (Stürmischer Beifall.) In den letzten Tagen hat sich nun auch auch noch der Verein für Ver sichern ngswissen schäft gemeldet und auf seiner Generalversammlung gewissermaszen das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. (Hört, hört!) Aus seinen Verhandlungen war herauszuhören die Ver tretung der Interessen mancher Privatversicherun gen und Versicherungskassen. Dieser Vertretung hat man ein wissenschaftliches Mäntelchen umgehängt. (Sehr richtig.) Bei mancher wissen schaftlichen Kritik dieses Vereins mustte man an das Sprichwort denken, dast der Esel gemeint ist, wenn man den Sack schlägt. (Beifall.) Wir tun jedenfalls sehr gut, wenn wir den Widerstand gegen unsere Be strebungen recht ernst nehmen. Erfreulich ist, dast der Zentralverband Deutscher Industrieller, der Bund Deutscher Industrieller und zahlreiche Handels kammern sich auf unseren standpunkt ge stellt haben. (Zuruf: Nette Bundesgenossen!) Den Vogel in der Gegnerschaft gegen uns schiesst Dr. T i l l e - Saarbrücken ab. Er repräsentiert ja glücklicherweise noch nicht sie öffentliche Meinung, aber er ist doch mehr als eine Eintagsfliege. Wir erhoffen von der Verabschiedung des jetzt im Reichs tage vorliegenden Gesetzentwurfes mit den von uns vorgeschlagenen Verbesserungen einen Ausgleich zwischen dem einseitiyen Feudalkapitalis mus und dem einseitig materialistisch verheizten Proletariat. sStürmischer Beifall. Großer Lärm bei der Minderheit.) Alle bürgerlichen Parteien sind sich darüber einig, dast der Gesetzentwurf noch von diesem Reichstag verabschiedet werden must. Diese Einigkeit ist hoch erfreulich. Wenn demgegenüber von einigen Graumalern darauf hingewiesen wird, dast der Regierung gar nichts daran gelegen sei, wenn oer Gesetz entwurf vom Reichstage abgelehnt würde, so sage ich: e, wäre eine verflucht schlechte SammelpoUM dee Regierung, wenn sie mit dieser Tendenz der Ab lehnung de» Entwurf dem Reichstage oorgelegt hätte. (Lebhafte Zustimmung.) Wir sehen dem Verlauf der Dinge mit Ruhe entgegen. Die schlimmste Gefahr er blicken wir in einer frühzeitigen Schliestung des Reichstages. Entsetzen und Fatalismus unter den Privatbeamten wäre die Folge. (Lebhafte Zustimmung. Stürmischer Widerspruch bei der Minderheit^ Regierung und Reichstag müssen sich darüber klar sein, dast noch in dieser Tagung der Ge setzentwurf verabschiedet werden must. (Minuten lange Beifallskundgebungen. Zischen und eben solange Geaenkundgebungen bei der Minderheit. An dauernder Lärm.) Der weitere Verlauf der Versammlung wurde immer turbelenter. Hunderte von Ordnern mutzten alle Mühe ausbieten, um die Aufrechterhaltung über haupt zu ermöglichen. An einzelnen Stellen werden die Anhänger der beiden Richtungen sogar handgreif lich, und die lautesten Schreier werden aus dem Saale entfernt. Die Minderheit gibt in Zurufen ihrer An sicht dahin Ausdruck, dast an den scharfen Zusammen- stösten das provokatorische Verhalten der Ordner die Schuld trage, und verlangt die Beseitigung der Ordner. Unterdes sprachen Kaufmann Berlin vom Deutschen Technikerverband über den Umfang der geplanten Versicherung, der sich besonders geaen die nach seiner Ansicht den Lebensversicherungs gesellschaften gemachte Konzession der Altersgrenze von 9000 .tt wendet, Fabrikant Fischer-Offenbach über den Invaliditätsbegriff, über Bei träge und Leistungen, und B e ch l y - Hamburg vom Deutschnativnalen Handlungsgehilfenverband über die Organisation der neuen Versicherung und die Ersatzoersicherungen. Dann wurde mit Zwei drittelmehrheit folgende Resolution angenommen: „Der am 19. Februar 1911 in Berlin abge haltene Privatangestelltentag begrüht das Er scheinen des Entwurfs eines Versicherungsgesetzes für Angestellte und erklärt in Uebereinftimmung mit dem Hauptausschuh für die Herbeiführung einer staatlichen Penfions- und Hinterbliebenenversiche rung für Privatangestellte, dast auf der Grundlage dieses Entwurfes eine befriedigende Lösung der Versicherungsfrage möglich ist, wenn die vom Hauptausschust vorgeschlagenen Verbesserungen berücksichtigt werden. Insbesondere erwartet der Privatangestelltentag die Erhöhung der im Entwurf vorgeschlagenen Beiträge und dadurch eine entsprechende Erhöhung der Leistungen. Der Privatangestelltentag richtet an den Bundesrat die dringende Bitte um schnelle Erledigung der Vorlage, damit diese noch von dem gegenwärtigen Reichstage ver abschiedet werden kann. Dem Reichstage bankt der Privatangestelltentag für die bisherige wohlwollende Förderung des grasten Zieles. Er har mit Befriedigung davon Kenntnis genom men, Last die Fraktionen Les Reichstags den festen Willen haben, ihrerseits alles Nötige zu tun, um die baldige Verabschiedung des Gesetzentwurfes herbei- zuführen. Von den Arbeitgebern und ihren Orga nisationen erhofft der Privatangestelltentag, dast sie in Würdigung der guten Wirkung, die das Ge setz nicht nur für die wirtschaftliche Lage der Ange stellten, sondern auch für ihre Berufsfreudigkeit und Schaffenskraft und damit schließlich für Las Ver hältnis zu ihren Arbeitgebern zur Folge haben wird, die Erledigung des Entwurfes noch im gegen wärtigen Reichstag fördern helfen. An die gesamte Privatangestelltenschaft, insbesondere an die auster halb des Hauptausschusses stehende, richtet der Pri- vatangestelltentag die Mahnung, in Anerken nung der Schwierigkeiten der Durchführung eines so großen Sozialgesetzes weitergehende Einzel- wünsche jetzt zurückzu stellen und ein mütig auf Len durch die Gesetzesvorlage und durch die Beschlüsse des Hauptausschusses geschaffenen Bodens zu treten." Diese Beschlüsse, die der Hauptausschuh in seiner Sitzung vom 18. Februar 1911 gefaßt hat, verlangen zunächst die Abschaffung der Altersgrenze von 5000 <«, Sie Beseitigung der Befreiung von der Versicherungs pflicht für Beamte des Reiches, der Bundesstaaten und der Gemeinden, und die Ausdehnung der Versichc- rungspflicht aus Trichinen und Fleischbeschauer, so wie auf Lehrer, Erzieher und Krankenpfleger beiderlei Geschlechts, die ihre Tätigkeit auf eigene Rechnung ausüben. Die Techntter, Bureauangesteltte und -lehr linge sollen im Interesse einer klareren Fassung aus drücklich als versicherungspflichtig bezeichnet werden. Nach dem Tode der versicherten Ehefrau eines er werbsunfähigen Ehemannes, die den Lebensunterhalt ihrer Familie ganz oder überwiegend aus ihrem Ar beitsverdienst bestritten hat, soll den ehelichen Kin Lern unter 18 Jahren die Waisenrente und dem Mann die Witwerrente zustchen, solange er bedürftig ist. Als Beiträge schlägt der Hauptausschust vor 2 -tt monatlich für Klasse K, 4 .tt für Klasse 6 R für Klasse O, 8 ,tk für Klasse I), 11 .« für Klasse 15 für Klasse )?, 18 -tl für Klasse 6, 23 für Klasse H und M tt für Klasse Die Minderheit beantwortete die Annahme der Resolution mit lauten Hochrufen auf den An schluß an die Invalidenversicherung und begab sich in geschlossenem Zuge in die gegenüberliegende Happoldtschc Brauerei, in deren Großen Saal In genieur L ü d e m a n n - Berlin vom Bund zechnisch- mdustrieller Beamten über das Thema: „Die be trogenen Prioatan gestellten" sprach. Deutsches Seich. Leipzig, 20. Februar. * Reichstagsneuwahlen und Herbstsession de» Reichstages. Wie wir hören, ist ein Termin für die nächsten Reichstagswahlen noch nicht festgesetzt, doch besteht die Absicht, den Reichstag zu einer Her bst - session im Oktober einzuberufen, La bereits jetzt ti« Meinung vertreten ist, dast der vorliegende Stoff bis zum Juli nicht auf gearbeitet werden kann. Es soll versucht werden, die strafprozestreform und die kleineren Gesetze bis zur Sommerpause zu verabschieden, die endgültige Verabschiedung des S ch i f f a h r t s a bg a b e n g e se tz c s, der Reichs o e r s i ch e r u n g s o r d n u u g, der Privat« beamrenverficherung und ter elsast lothringischen Verfassungsgesetze in der Herbst, session vorzunehmen. Das Arbeitskammer gesetz gilt als gescheitert und wird kaum noch zur dritten Beratung gestellt werden. Die Neu wahlen zum Reichstage werden also dem entsprechend erst im Ianuar 1912 stattfinden. Der neu« Etat 1912/13 wird erst dem neugewählten Reichstage vorgelegt werden. * Konfere«z im Reichsjustizamt über die Haft pflicht der Eisenbahnei». Der Verband Deut scher Straßenbahn- und Kle in bahn- Verwaltungen, sowie der Verband Deutscher Lohnfuhrunternehmer sind vom Reichs justizamt aufgefordert worden, Vertreter und Sachverständige zu benennen, die zu einer Konferenz über den vorläufig ausgestellten Gesetzentwurf über die Haftpflicht der Eisenbahnen bei Sachschäden geladen werden sollen. Die Konferenz dürfte in den nächsten Wochen unter Hinzuziehung von Ver tretern der beteiligten Restarts im Reichsjustizamt stattfinden. Den Bundesregierungen ist der Gesetzentwurf zur Stellungnahme bereits zugegangen. Nach deren Rückäußerung und nach Abhaltung der Konferenz soll der endgültige Entwurf auf gestellt werden, der später dem Bundesrate zugehen wird. Hilfsmitglieder de» Patentamtes. Durch den Lein Reichstag zugegangenen Entwurf über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt wird die Frist für die Zu lassung bis zum 31. März 1914 verlängert, da der Ab schluß der Revision Les Patentgesetzes sich verzögert hat und durch die weitere Einstellung von Hilfs mitgliedern den geschäftlichen Schwierigkeiten im Patentamte abgeholfen werden sott. Es ist zu er warten, dast die Revision des Patentgesetzes bis zum 1. April 1914 zum Abschlüsse gelangt. * Die Internationale Kriminalistische Vereini gung. Die deutsche Landesgruppe der Internatio nalen Kriminalistischen Vereinigung hält ihre 14. Tagung in Berlin vom 20. bis 22. April im Landwehr-Offiziers-Kasino ab. Auf der Tages ordnung steht die Reform des Strafrechts. Es werden vier Referate erstattet werden: 1) Einleiten des Referat über den Vorentwurf zu einem neuen Strafgesetzbuch. (Referent: Prof. v. Liszt): 2) Frei heitsstrafen und Strafvollzug. (Ref.: Geheimrat Kröhne); 3) Die Behandlung der unsozialen Elemente. (Ref.: Prof. Mittermaier): 4) Die Be handlung der Jugendlichen. (Ref.; Prof. Freuden thal-Frankfurt.). * Die deutsche Kautschukeinsuhr und die deutschen Schutzgebiete. Das Deutsche Reich hat im Jahre 1909 156 000 Doppelzentner rohen oder gereinigten Kautschuk eingeführt, im Werte von rund 135 Millio nen Mark, im letzten Jahre gar 187 000 Doppelzentner im Werte von 163 Millionen Mark. An dieser Ein fuhr hat Deutsch-Ostafrika einen Anteil von 4760 Doppelzentnern, Deutsch-Südwest afrika von 260 Doppelzentnern, Kamerun von 1935 Doppelzentnern, Togo von 1300 Doppelzentnern gehabt, das gesamte Afrika demnach - rund 25 700 Doppelzentner, d. h. etwa ein Siebentel unseres Be darfes. Unsere Hauptkautschuklieferanten sind auch im letzten Jahre Brasilien mit einer Zufuhr von rund 57 000 Doppelzentnern und der Kongostaal mit 22 500 Doppelzentnern gewesen. Sodann aber folgt sofort Kamerun mit der obengenannten Zufuhr und hat im letzten Jahre Mexiko überflügelt, das sonst diese Stelle einnahm. Dabei sind die austerordentlich hohen Rohgummipreise in dieser Statistik noch nicht einmal zum Ausdruck gekommen, weil ihr noch Durch schnittswerte von 1909 zugrunde gelegt worden sind. * Eine Schulzahnklinik wird am 1. April d. I. auch in Dortmund eröffnet werden. In einem zentral gelegenen Gebäude wird die Stadtverwaltung die nötigen Räume auspatten und zur Verfügung stellen. Die Kinder unbemittelter Eltern sotten unentgeltlich behandelt werden, während für andere Kinder ein Jahresabonnement von 1 .« geplant ist, wie es be reits in Duisburg durchgeführt worden ist. * Die Arbeitslosenunterstützung der Stadt Schöne berg. Unter diesem Titel ist von Hermann Leidig, Stadtrat und Mitglied des Magistrats von Schöne berg, im Verlage von I. Euttentag, Berlin, eine Arbeit erschienen, die sich mit dieser neuesten Er rungenschaft auf dem Gebiete sozialer Kommunal politik beschäftigt. So viel der zum erstenmal von einer öffentlichen Körperschaft ungebahnte Lveg auch schon erörtert und seine allgemeine Einführung in Form einer Versicherung gegen Arbeitslosigkeit emp fohlen wurde, so weit haben sich bisher noch alle öffentlichen Stetten von den Versuchen zur Lösung des Problems entfernt gehalten. Um so willkommener dürfte deshalb die klein« Schrift des Schöneberger Stadtrats Leidig sein, di« die beiden ortsstatutarischen Ordnungen, die leitenden Grundsätze, ob Arbeitslosen versicherung oder Arbeitslosenunterstützung, obliga torische oder fakultative Versicherung. Unterstützung der Berufsvereinigungen, der Sparer, die notwendige Kontrotte, an der Hand kalkulatorischer Erwägungen und die voraussichtlichen Kosten der neuen Einrichtung erörtert. * Ferienkursus für staatsbürgerliche Fortbildung. In der Osterwoche veranstaltet der Bund Deutscher Bodenreformen einen Ferienkursus über Redekunst, Volkswirtschaft und staatsbürgerliche Fortbildung. Der Besuch ist jedermann gestattet. Die Vorträge über Redekunst, die Adolf Damaschke halten wird, werden mit Hebungen stattfindeu, wie sich überhaupt an jeden Vortrag eine freie Aussprache anschliestcn sott. Besonderes Interesse werden die Vortragsreihen „Einführung in die sozialen Probleme der Gegen wart", „Grundlagen der Volkswirtschaft". „Städtische Sozialpolitik" erhalten. Ebenso werden die Vorträge über „Die konstitutionelle Fabrik" und „Kernfragen im Organisationswesen" viel Aufklärung und An regung bringen. Zwischen den Vorträgen, die vor- und nachmittags stattfinden, werden Besichtigungen von Baugenossenschaften, sozialen Einrichtungen usw. geplant. Es steht zu erwarten, dast der Kursus von Mitgliedern der Organisationen von Beamten Lehrern. Technikern, Kaufleuten usw. und von Per sonen, die im öffentlichen Leben stehen, stark besucht werden wird. * Die wirtschaftliche Entwicklung des Kamerun- Schutzgebietes sieht für die Zukunft durchaus aus sichtsvoll aus. Die Pflanzungen befinden sich fast durchweg in guter Verfassung. Größere Kapitalien sotten zur Kultur der Oelpalmcn Verwendung finden, da diese Kulturen besonders aussichtsreich für eine Rentabilität erscheinen. Auch die Banane eignet sich zum Anbau in größerem Maststabe, da hier für umfangreiche und lohnende Absatzgebiete vor handen sind. * Der südwestasrikanische Viehbestand. Der Wert des gesamten afrikanischen Viehbesitzes ist mit rund 20 Millionen Mark anzusetzen, wobei für das Rind vieh 100 für das Pferd 400 .<t und für ein Stück Kleinvieh 7 angesetzt sind. Die wertvollsten Be stände zählen die Bezirke Rehoboth, Windhuk und Keetmanshoop. Was die hier der Be rechnung zngrundegelegten Durchschnittszahlen an geht, so sind sic cber zu niedrig als zu hoch an genommen. * Im Schutzgebiet Togo beliefen sich die Ein nahmen aus dem Betriebe dec Küstenbahn im Monat November 1910 aus 10 929,48 aus dem Betriebe der Inlandbahn auf 41 160,95 .4t und aus dem Be triebe der Landungsbrücke auf 29 399,85 .(t. Das er- gibt eine Gesamteinnahme aus diesen drei Betrieben von 81490,28 In demselben Schutz gebiet sind im Monat Dezember 1910 30 Schiffe mit einem Gesamt-Nettorauminhalt von 59 887 Tonnen und einer Gesamtbesatzung von 1113 Mann angckommen und abaegangen. Davon trugen 15 die deutsche, 13 die englische und 2 die französische Flagge. Die bei den Zollämtern desselben Schutzgebietes im Monat Dezember 1910 fällig gewordenen Zoll beträge beliefen sich für die Einfuhr auf 144 588,80 für die Ausfuhr auf 3167,25 ^t, an Nebcneinnahmen mit 318,10 zusammen 148 074,15 .tt; das c^ibt gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres ein Mehr von 34 864,90 SuslanL. Frankreich. * Internationale Eesundheitskonferenz. Die Re gierung har die Regierungen der fremden Staaten cingeladen, im nächsten Mai in Paris eine Inter nationale Eesundheitskonferenz abzu halten. Nach der Choleraepidemie, die im vorigen Jahre in gewissen Bezirken Italiens aufgetreten, und infolge Les verheerendey Auftretens der Lungmpest in Ler Mandschurei erscheint eine neue Beratung notwendig. Auf Ansuchen der Regierung hat der Präsident des permanenten Ausschusses des Inter nationalen Gesundheitsamtes zur Vorbereitung der zur Diskussion zu stellenden Fragen Sen Ausschuß zum 8. März zusammenberufen. Die von ihm gefaßten Beschlüsse werden den beteiligten Regierungen als bald mitgeteilt werden. Türkei. * Ein Handelsprooisorium mit Bulgarien. Der bulgarische Gesanote hat dem Grostwesir die Ant wort der bulgarischen Regierung in Ler Schiffahrtsfrage und wegen des Handelsver- tragsproviforiums mitgeteilt. Nach kurzer Beratung wurde eine Einigung erzielt. Die Unter zeichnung Les Provisoriums soll balLigst erfolgen. Wie verlautet, hat Bulgarien bezüglich der Schiff fahrt die Meistbegünstigung erlangt. Gerlchtslssl. Reichsgericht. j«. Leipzig, 19. Februar. Zum Kwilecki - Prozeß. Der Termin für die Reoisionsoerhandlung im Kwilccki- P r oz e st, Ler auf den 23. Februar angesetzt war. ist bis auf unbestimmte Zeit wegen plötzlicher Erkran kung des Prozestvertreters des Klägers vertagt worden. Wegen Betrugs ist vom Landgericht Leipzig am 17. Oktober vorigen Jahres der Hof geigenbauer Johann E. zu drei Monaten Gc sängnis und 600 Geldstrafe verurteilt worden. Der junge Musiker B. kam im Dezember 1906 in Las Geschäft des Angeklagten, um sich ein Cello zu kaufen. Der Angeklagte zeigte ihm u. a. ein Cello, Las von Bergonzi, einem Sckstilcr Les Stradivarius, herrühren sollte, und wofür er 3000 .tl forderte. Das Cello war mit einem Zettel beklebt, der den italienischen Ur sprung und das hohe Alter des Instruments beweisen sollte. B. fand den Ton gut und kaufte Las Instru ment für 2300 außerdem nahm er noch ein neues für 500 .tt. Das alte Cello war nun aber kein ita lienisches, sondern es ist am Anfang des 19. Jahr hunderts in Leipzig gebaut worden. Es hat fast 100 Jahre als überflüssiges Instrument auf dem Boden des Gewandhauses gelegen und wurde 1905 von der Direktion für 300 „tl an Len Angeklagten verkauft. Dieser nahm den alten Ursprungszettcl heraus, klebte den Bergonzi-Zettel hinein und suchte den Eewandhausstempel zu beseitigen, was aber nicht ganz gelang. Dann lackierte er das Instrument, so dast es etwa 600—700 wert war. Den alten ita lienischen Ursprung hat der Angeklagte dem B. aus Wunsch mündlich und schriftlich bestätigt. Andern falls hätte B. das Cello nicht gekauft, da ihm, wie der Angeklagte wußte, schon 1000 .<l für ein deutsches Cello zu viel waren. Im Zivilprozest hat B. seine 2300 zurückerhalten. — Die Revision des An geklagten behauptete, der Schaden sei falsch berechnet worden. Der Unterschied zwischen dem höchsten Ber kaufswert und dem wirklich bezahlten Preise sei die Schädigung. Das Gericht habe zu Unrecht das Cello für völlig wertlos angesehen. — Der Reichsanwalt erklärte das Urteil für bedenkenfrei. Es wende den Grundsatz der Individualisierung an und prüfe aus tatsächlicher Basis, ob der Käufer das Cello ge brauchen könne. Diese Frage sei ohne Rcchtsirrtum verneint worden. — Das Reichsgericht verwarf darauf die Revision. tk. Berlin, 17. Februar. Wegen Beleidigung und Widerstandes gegen die Staatsgewalt hatte sich heute vor der 3. Strafkammer des hiesigen Landgerichts III unter Vorsitz des Land gerichtsd'.rektors Lieber die Gattin des dcmokra tischen Parteiführers Hugo v. Eerlach, Frau Hedwig v. Eerlach, zu verantworten. Der Anklage liegen Vorgänge zugrunde, die sich im Anschluß an eine öffentliche Volksversammlung im Feenpalast creig neten, die Herr v. Eerlach einberufcn hatte. Nach dem Schluß der Versammlung sperrte die Polizei die Straße ab, weil sozialdemokratische Kundgebungen befürchtet wurden. Frau v. Eerlach wollte die Polizei kette passieren, wurde aber von dem Polizeileutnant Krüger daran gehindert. Nun sprang sie auf einen Omnibus und wollte so die Kette umgehen, sie wurde aber, wie sie behauptet, mit Gewalt von zwei Poli zisten heruntergeholt und, da sie sehr aufgeregt war, nebst ihrem Gatten in einer Droschke zur Aufnahme des Tatbestandes nach dem Polizeipräsidium gebracht. Die Angeklagte bestreitet bei ihrer Vernehmung, den Polizisten zugerufen zu haben, sie trieben ein schmutziges Gewerbe. — Vors.: Sie sollen zu Polizei leutnant Krüger gesagt haben: Wie können Sie so unverschämt sein, Sie wollen Offizier fein'? — Angckl.: Das ist unwahr. Ich bat Polizeileutnant Krüger um Durchlaß, da er aber nicht antwortete, legte ich meine Hand auf seinen Arm und sagte: Auf eine höfliche Frage gehört eine höfliche Antwort. Als die Schutzleute sie anfastten, habe sie diesen zugerufen, sie los»ulassen. Sie habe sich durch das Anfaffen der Schutzleute beschmutzt gefühlt. Der als Zeuge ver nommene Polizeileutnant Krüger bekundet, dast er nach Lage der Dinge nicht anders handeln konnte. Die Angeklagte habe ihm zugerufen: „Sie wollen Offizier jein, das ist eine Gemeinheit", und habe ihn so fest angepackt, dast er noch ein paar Tage blaue Flecke an den Armen hatte. — Nach dem Ergebnis der Bc weisaufnahme beantragt der Vertreter der Anklage die Angeklagte wegen Uebcrtretung der strasten polizeilichen Verordnungen und wegen Beleidigung in vier Fällen zu beitrafen, die Anklage wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt aber fallen zu lassen. In dem heftigen Anfassen des Leutnants Krüger durch die Angeklagte sei kein tätlicher An griff zu erblicken, die Angeklagte habe dadurch ihren Worten nur mehr Nachdruck verleihen wollen. Wenn man einerseits die Erregung der Angeklagten in betracht ziehen müsse, jo handle es sich doch anderer seits um grobe Beleidigungen. Er beantrage daher die Angeklagte wegen Widersta>.des gegen die Staats gewalt freizusprechen, wegen Uebcrtretung der strasten. polizeilichen Vorschriften zu 20 ^>, wegen oer Be,
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