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Nr. 217. Sächsischs Volkszeitung Seite 2 Oie evangel. Naiionalsynode in Wittenberg geschildert habe, oder ob man Satz für Sah aus ihm l-eraus- ,geben mußte. Der Zeuge erwidert: Aus keinen Fall das lcklere. Er hat dauernd gesprochen. Man braucht« ihn eigentlich nur wenig zu fragen. Er sprach sogar so ausführ lich. dah wir ihn unterbrecl^n muhten, um nicht mit ihm ins Uferlose zu kommen. Rechtsanwalt Dr. Sach fragt, ob van der Lubbe auch von seiner Zugehörigkeit zur Kommunistisclien Ar- beilerrmrtei gesprochen habe, es liege im Sinne der Vertei digung. dah diese Unterschiede: Kommunistische Partei. Kom- munistisclx Arbeiterpartei und Räte-Kommunislen auseinander gehalten iverden. Der Zeuge erwidert, er könne sich nicht erinnern, dah von der Kommunistisch« Arbeiterpartei ge- sprochn wurde. Rechtsanwalt Dr. Sach fragt weiter, wo sich van der Lubbe darüber geäußert habe, ob er einen Mittäter hatte. Der Zeuge erklärt, dah van der Lubbe lmrtnäckig dabei blieb, seine Taten allein gemacht zu haben. Auch nach der Gegenüberstellung der Angeklagten Torgler und van der Lubbe l>ab« van der Lubbe erklärt, dah er den Mann nicht kenne. Der Zeuge Heisig erklärt weiter. Lubbe habe sich in gutem Deutsch bei seinen polizeilich» Vernehmungen geäußert und habe auch die deutschen Fragen offenbar ganz richtig verstanden. Die Protokolle habe er vor der Unterschrift gründlich geprüft und hier und da Korrekturen gewünscht. Der Angeklagte Dimitrass richtet mit lauter Stimme an den Vorsitzenden die Frage: Ich frage, ob ich als Angeklagter das Recht habe, direkte Fragen an den Zeugen zu stellen. Vorsitzender: Sie Hahn das Recht, jetzt an den Zeugen Fragen zu stellen. Die Fragen können aber nur zum Gegenstand Kahn, was der Angeklagte Lubbe zu dem Zeugen gesagt hat. Dimitross: Ich will nur wissen, ob ich direkte Fragen stellen kann. Daraus setzt sich Dimitross wieder. Früher war van der Lubbe gesprächig! Der nächste Zeuge. Kriminalkommissar Dr. Zlrpens- Berlin, hat de» Kriminalkommissar Heisig hi der ersten Ver nehmung des van der Lubbe in der Nacht zum 28. Februar abgelöst. Er bekundet, van der Lubbe habe gesagt, dah er schon aus dem Wege zum Hermannplatz am Sonnahnd auf den Gedanken gekommen sei, einen Vrand anzulegen. Aus die Frage des Vorsitzenden, ob van der Lubbe sich hi den Vernehmungen anders verhalten habe als hier im Gerichts saal antwortet der Zeuge: Wenn man van der Lubbe als Hauptperson reden Iaht, so wird er sehr gesprächig und findet kaum ein Ende. Der Vorsitzende wendet sich läehlnd an den zusammen gesunken dasitzenden Angeklagten van der Lubbe mit den Worten: van der Lul>bc. Sic dürfen jetzt als Hauptperson reden (.Heiterkeit). van der Lubbe bleibt apathisch sitzen. Der Zeuge Zirpins schildert dann die Vrände im Rathaus und im.Schloh in der aus den Akten bekannten Weise. Auf Fragen des Ohrreicbsanwalles erklärt der Zeuge, dah van der Lubbe hi der Korrektur der Protokolle niemals seine Aussage geändert hh. Die Korrekturen ivaren meist durch Missverständnisse zu erklären. Rechtsanwalt Dr. Sark: Es kann von rechtlicher Bedeu tung sein, von Fbnen zu hören, ob in der Art. wie van der Lubh sich das Vrandmalerial beschafft hat, eine Planmäßig- keit des Handelns zu erkennen ist. oder ob eine Impulsiv- handlnng vorliegl Der Zeuge erwidert, van der Lubbe habe von sich heraus erzählt, dah schon auf dem Wege zum tzer- mannplatz ihm der Gedanke gekommen sei das Wohlfahrts amt anzuzündcn und dah er deshalb die Kohlenanzünder ge kauft habe. Dimittost stellt erneut Fragen Darauf meldet sich der Angeklagte Dkmltrosf zum Wort, um den Zeugen zu fragen, ob bei den Vernehmungen kein holländischer Dolmetscher anwesend gewesen wäre Der Zeuge verneint das und erklärt, van der Lubh verstand sehr gut Deutsch. Sogar stilistisch« Feinhiten l>a> er verstanden und Sachen, die er nicht für richtig hielt, glatt abgelehnt. Als Dimilrosf mit dieser Antwort sich noch nicht zufrieden gibt, erklärt Präsident Bänger: Beide Kommissare haben bekundet, dah der Angeklagte van der Lubh ausgezeichnet Deutsch spricht. Damit ist die Frage ausreichend hantworlet Rechts anwalt Dr. Sach verweist auf eine zusammenfassende Fest stellung des Zeugen, wonach nach seiner Ansicht der Brand im Wohlfahrtsamt, im Rathaus und im Schloh von Lubh ohne Zweifel allein verursacht worden ist. Er fragt de» Zeugen, ob das auch Hute noch sein« An sicht sei. Der Zemze bestätigt das. Er hah selbst di« Frag« geprüft, ob bei van der Lnbbe vielleicht Pnromanie in Frage komme Ans den vielen Unterhaltungen mit dem Angeklagten sei er ghr zu dem Schluh gekommen dah Pnromanie und Geltungssucht nur Ich in bar für ihn hslimmend gewesen sein könnten. Icdensalls steht im Vordergrund hi seinen Taten das politische Moment. Das Gespräch in Neukölln Der nächste Zeuge ist Kriminalassistent Makowski Berlin. Er hat am 2.8. und 24. März van der Lubbe vernommen über das Gespräch, das der Angeklagte mit Neuköllner kommunisti schen Arhitern aus der Strahe gehabt hat. Nach längerer Uehrl.anng habe van der Lubbe erzählt, der Arbeiter Bienge hah gesagt, man müsse öffentlich Gebäude anzünhn. Darauf hah er. van der Lubbe, gesagt, „So musch' komme". Daraus bah ein anderer Gesprächstcilnehmer zu ihm gesagt: „Der Zunge ist richtig, den können wir gebrauchen". Später hah van der Lubh seine Aeuhcrung „So musch' komme" abge- slrillen und noch später wieder zugegeben. Er hah in.dieser Beziehung in seinen Angahn sehr geschwankt. Die Teilneh mer des Gespräches seien ihm in Photographien gezeigt mor den. Den Arhitcr Zachow Kairo er genau wicdererkannt, bei B enae hh er für zweifelhaft erklärt, ob der dabei war. Als ihm das Bild von Löwe gezeigt wurde, habe er laut auf- aelacht. lieber den Inhalt des Gespräches habe van der Lubbe n>eiter zugegehn, dah er gesagt hah. „man muh was machen". Diese Bemerkung Hb« er auch bei der Vernehmung dahin er läutert, man mässe ein« Revolution entsachn, um das Volk aufzuriitteln. Bienge bah gesagt, man solle SA-Leute mft Benzin über- giehen und anzünden Zarkow habe acsagt, man mülse ösfent- liche ttzebäude anstccken. Darauf hah van der Lubbe geant- irortet „la musch' komme". Er selbst aber habe nichts vom Gebäudeanzünden gesagt. Bei der ersten Vernehmung habe van der Lubbe auf den Borhall, das', vom Gebäudeanzünden gcsprochn wurde, gesagt: „Es ist möglich". Später hab« er cs sogar ah«ftrilten. Schließlich hab« er gesagt, dah di« an deren daran gesprochen hätten, er ahr nicht. Dah er bei dem Gespräch ein rotes Mitgliedsbuch der KPD aus der Ta seh gezogen hbrn soll, sei von Lubh hi der Vernehmung ab gestritten worden. Diese Bekundung hah aber der Arbeiter Panknin gemacht. Bewußte Taktik van der Lübbes Danach tritt ein« kurze Pause «in. Nach der Pause wird die Vernehmung Hs Zeugen Ma kowski über die Vorgänge an hm Nachmittag an dem Gespräch vor dem Wohlfahrtsamt fortgesetzt, van der Lubbe, führte der Zeuge aus. hat!« in hn «rsten Vernehmungen verschie dene Ding« aligestritlen, «. a auch, dah er in der Wohnung Wittenberg, 27. September. Die Nalisnalsynode der Deutsci)en Evangelischen Kirche ist heute hier zusam mengetreten. Das große kirchliche Verfassungswerk der protestantischen Kirche findet durch die Nationalsynode Deutschlands und die Berufung des ersten deutschen evan gelischen Neichsbischofs seinen Abschluß. Die Stadt Wit tenberg ist in ein Meer von Fahnen getaucht. Schon am Vormittag war die Kollegienstraße, die Hauptstraße Wit tenbergs, von flutendem Leben erfüllt. Jeder Zug brachte neue Gäste. In den friiljen Morgenstunden formierte sich ein feierlicher Zug bestehend aus der SA., SS., dem Stahlhelm, der Hitlerjugend, den Verbänden und Innun gen Wittenbergs mit ihren Fahnen und endlich auch dem ersten deutschen Theologensturm aus Augustusburg, der am Vortage mit Autobussen eingetrofsen war. Der Marsch ging durch die Kollegienstraße zum „Goldenen Adler". Dort schlossen sich der Landesbischof Müller, die Syuode und die Ehrengäste an. Die Straße war Kopf an Kopf von Ccl-aulustigen besetzt. Der Zug begab sich in die Cchloßkirche zu einem feierlichen Gottesdienst, bei dem der protestantische Landesbischof Württembergs, D. Wurm, die Predigt hielt. Erhöhung der Bürgersteuer nur in Ausnahmefällen Berlin, 27. Sept. Wie das VDZ.-Büro meldet, macht der Neichsfinanzminister in einem Erlaß darauf aufmerk sam, daß der Zeitpunkt vom 21. Oktober für die Berück sichtigung von Gemeindebeschlüssen über die Bürgersteuer der alleräußerste ist. Es liege, um die ordnungsmässige Ausschreibung der Steuerkarten und die rechtzeitige Ein behaltung der Steuer nicht zu gefährden im dringenden Mitteilungen aus der Sitzung des Dresdner Gesamtrates am 26. September 193:1. — Vorsitzender: Oberbürgermeister Zörner. Anwesend: 23 Ratsmitglicder. Im Zuge der Vercinfachungsinatznahmen bei der Stadt ist auch die Verminderung der großen Zahl der ge mischten Ausschüsse (bisher mehr als 30) geprüft wor den mit dem Ergebnis, daß infolge der Neuorganisation der Stadtverwaltung und sonstiger Geschüftszusammensassungcn, auch in Rücksicht auf die verminderte Zahl der Ratsmitgliedcr und Stadtverordneten künftig 10 gemischte Ausschüsse aus reichen werden. Die Zuständigkeit der wcgsallendcn Ausschüsse wird aus die verbleibenden, die auch in ihrer Zusammensetzung beweglicher gestaltet werden, übertragen, soweit nicht der Ein- zclentschlicßung der Dezernenten weiterer Spielraum gegeben wird. Es werden künftig nur noch folgende Ausschüsse bestehen: 1. der V c r t r a u c n s a u s s ch u ß, der neben der Begutachtung allgemein wichtiger Angelegenheiten die Aufgaben des Rech- nungsausschusscs, des Industrie- und Verkehrsausschusses und des Ausschusses für die städtischen Gesellschaften mit über nimmt: 2. der W o h l f a h r t s p o l i z e i-, Markt- und G c w e r b c a u s s ch u h; 3. der Finanz- und Steuer ausschuß; 4. der Ausschuß für die Grundrenten- und der Bethge bzw. des Starker Mittag gegessen Hali«. Als Frau Beilage auf der Polizei erschien, war das erste Wort van der Lübbes: „Sie sind ja so schmai geworden" Damit Imft« er sich verraten. Ich wies ihn darauf hin und van der Lubbe sagt«: „Da hab« ich el>en einmal geschwindelt" und dann lacht« er. Ich verbot ihm das. D-araus wurde van der Lubbe sehr «rnst und wollte überhaupt nichts m«hr sagen Der Oberreichsanwalt erklärt, er entnehme aus den Aus sagen des Zeugen, daß van der Lubl>« belastende Angaben zu nächst zugegeben und später teilweise oder ganz wieder in Abrede gestellt habe Er fragt, ob es sich dabei um «ine Ver- teidigungsmaßnahme des Angeklagten gehandelt habe Der Zeuge erwidert, daß van der Lubbe b«i der ersten Verneh mung freiwcg Uber alles erzählt lmb«. Als er dann später merkte, woraus es ankam, hat er Einschränkungen gemacht und wurde sehr vorsichtig. Er halte das für eine lrestimmte Taktik. Auf die weitere Frage des Obcrreiclisanwalts. ob der Angeklagte die Namen Pieck und Florin nur aus einem An schlag über die Versammlung erfahren lnftte. oder ob sie ihm geläufig waren, erklärt der Zeuge, daß van der Lubbe nur der Name Florin geläufig war. Der Angeklagte Dimitross richtet nun an den Zeugen Marowski die Frag«, warum bei den polizeilichen Vernch- mumzen des Angeklagten van der Lubbe kein holläudisclier Dolmetscher hinzugezogen worden sei. Auf die Frage des Vorsitzenden, warum Dimitroff immer wieder mit dieser Frag« komme, erwidert dieser, er finde es eigenartig, daß l>ei seiner Vernehmung von Anfang an ein bulgar!scl>er Dolmetscher hinzugezogen wurde, obwohl er doch mindestens ebensogut Deutsche spreche wie Lubbe. Der Zeuge Heisig erklärt dazu, Dimitross habe bei seiner ersten Vernehmung angegelren, daß er überhaupt kein Deutsch verstel>e. Dimitross schreit: Das stimmt nicht! Der Vorsitzende ermahnt ihn zur Ruhe und weist darauf hin. daß durch die zeugcneidlicire Bekundung des Kommissars der Fall geklärt sei. Dimitross will weiter wissen, wann die polizeilich« Ver nehmung van der Lübbes abgeschlossen sei und wann seine eigen« Vernehmung als beendet betrachtet wurde. Er erläutert den Grund der Frage dahin, man habe ihn bei seiner ersten polizeilichen Vernehmung als Mittäter Lübbes bei dem Schloß brand hinslellen wollen. Dieser Verdacht hab« sich darauf ge stützt. daß bei ihm eine Ansichtskarte gefunden wurde, di« das Berliner Schloß darstellt. Der Zeuge Marowski erklärt, er habe von einer evtl. Mittäterschaft Dimitroffs nichts gewußt. Er Hali« auch van der Lubbe nicht nach Dimitroff gefragt, sondern altzzcmein ihm die Frag« vorgelegt, ob «r Mittäter gehabt hab«, van der Lubbe habe diese Frage verneint und auch bei den Bildern anderer Personen, die ihm vorgelegt wurden, erklärt, daß er diese Personen nicht kenne. Der An geklagte Dimitroff ruft laut: Ich bin auch niemals van der Lubbe gegcnübcrgcstellt worden. Oer Untersuchungsrichter sagt aus Es folgt nunmehr die Vernehmung des Untersuchungs richters Reichsgerichtsrat Vogt, der die ganz« Voruntersuchung in der Reichstagsdrandsach« geleitet hat. Interesse der Gemeinden selbst, über die Höhe der Bür gersteuer so früh Beschluß zu fassen, daß er spätestens am 10. Oktober — soweit erforderlich, nach Genehmigung durch die Landesregierung — wirksam wird, so daß gleich nach diesem Tage mit der Ausschreibung der Steuer karten begonnen werden kann. Der Reichssinanzminister sieht übrigens keinen Anlaß, den Steuersatz für die Vürgersteuer zu erhöhen, oder höchstens in Ausnahmefällen. Nach seiner Meinung ist vielmehr sorgfältig zu prüfen, ob die Verhältnisse nicht eine gewisse Ermäßigung der Steuersätze gestatten', dies gelte insbesondere für die Gemeinden, die die Bürger steuer 1933 mit außerordentlich hohen Sätzen erhoben hätten. Dio Gewährung einer Wohlfahrtshilfe des Reiches an die Gemeinden macht der Neichsfinanzminister wie bisher davon abhängig, das; die Bürgersteuer der Ge meinde 500 v. H. der Reichssätze erreicht. Gebührenfreie Ausfertigung von Bescheinigungen Berlin, 27. Sept. Wie das VDZ-Büro melde!, wc ist der Staatssekretär des Rcichsinncnministeriums Pfundtncr aus drücklich darauf hin, daß alle Verhandlungen. Urkunden und amtlichen Bescheinigungen, die zur Durchführung des Berujs- bccknlcngcsetzcs erforderlich werden, gebühren- und stempel steuerfrei sind, gleichviel ob staatliche öder kirchliche Behörden in Anspruch genommen werden. Dies schließe auch die Erhebung einer Vergütung für das Ausstichen von Urkunden und sonsti gen Unterlagen aus. Arbeitslager eignet sich nicht zur Fürsorgeerziehung Berlin, 27. Sept. Wie das VDZ.-Vüro meldet hat das Kammergericht in einem Beschluß vom 2l. Juli 1933 die Auf fassung vertreten, daß sich ein Arbeitslager nicht als Ersatz für notwendige Fürsorgeerziehung eignet. H y p o t h e k e n a n st a l t ; 5. der H o ch b a u auss ch u ß : 6. der T i e f b a u a u s s ch u ß zugleich Ausschuß für Wassersachen; 7. der Schulausschuß; 8. der B e r u s s s ch n l a u s s ch u ß; S. der Ausschuß für V o l k s w o h l s a h r t; 10. der Jugend» ausschu h. Infolge dieser Zusammenfassung wird eine Abänderung des Ortsgcsetzes über die gemischten Ausschüsse, die Neufassung eines Ortsgesetzes über das Stadtamt sür Volkswohlfahrt, die Aufstellung eines 26. Nachtrags zur Lokaischulordnung mit neuen Bestimmungen über die Zusammensetzung des Schulaus schusses und des Berufsschulausschusses sowie ein neues Orts gesetz über die Kommission für das städtische höhere Unter- richlswesen erforderlich. Der Rat verabschiedet diese Ortsgesctze, die noch der Beschlußfassung der Stadtverordneten bedürfen. Die Stadtverordneten hatten die Einführung eines Tur nus für die B o r r i ch t u n g s a r b e i t e n in den Schu - l e n gewünscht. Der Rat beschließt dazu, einen solchen Turnus erst dann aufzustcllen. wenn die im Arbeitsbeschafsungspro- gramm vorgesehenen Arbeiten durchgesührt sind und die Ein stellung von Mitteln sür planmäßige Vorrichtungsarbciten im Haushaltplane möglich ist. Briqadeführer Kob verläßt Dresden. Dresden, 27. Sept. Am Dienstagabend sand im Palasthotel Weber in Dresden für den scheidenden Stabs führer der Obergruppe IV, Brigadeführer Kob, eine Ab schiedsfeier statt, an der außer den SA.-Führern des Sta bes der Obergruppe auch Obergruppenführer Minister präsident v. Kittinger teilnahm. Berlin. Für das W i n t e r h i l fs w e r k haben Reichswehr und Marine einen Betrag von 600 000 NM. zur Verfügung gestellt. Paris. Im Dachstuhl der Großen Oper entstand Dienstag gegen Mitternacht ein Brand, der, ehe er größeren Umfang annahm, von dem ivachlzaben» den Personal gelöscht werden konnte. Dresdner Börse vom 21. September Ruhig. Bei ruhigem Geschäft ergaben sich an der heutigen Dresdner Effektenbörse überwiegend Kursabbröckelungen, die sich jedoch in engen Grenzen hielten. Der Bankenmarkt lag uneinheitlich. Sächs. Bodenkreditanstalt konnten ihren gestri gen Kurs nicht halten und mußten 3,5 Proz. nachgeben. Dresd ner Bank und Residcnzbaubank verloren je 1 Prvz., dagegen lagen Sächs. Bank 1 Proz. und Braubank 214 Proz. höher. Von Draucreiwerten gaben Erste Kulm 2 Proz. und Kulmbacher Rizzi 3 Proz. nach. Auch Chem. Heyden mußten einen 1,75pro« zcntigcn Verlust hinnchmen. Weiter waren gedrückt: Vereinigte Zünder 2 Proz., Schubert u. Salzer und Industrie Plauen je 1 Proz. Mimosa konnten heute 1 Proz. gewinnen. — Auch der Anleihemarkt lag etwas vernachlässigt und es ergaben sich überwiegend Kursabschläge. So lagen Dresdner Stadt von 1928 1,5 Proz. und dto. von 1926 Reihe 1 und 2 1,75 Proz. niedriger. Auch 8prozcntige Dresdner Stadtschätze von 1929 gaben 1,6 Proz. nach. Dasselbe Bild zeigte der Psandbries- markt, wo 5prozentigc Erbl. Ritt. Aufw. gegen 25. 9. 2,4 Proz. nachgaben. Kursnotierungen. Reichsanleihe Altbcsitz 80; Reichsanleihe Ncubcsitz 10,6; Reichsbank 141; Sächs. Bodencreditanstalt 74,5; Chem. Fabr. v. Heyden 57,25; Chem. Fabr. Heisenberg 70; Dresdner Gardinen 18; Elektra 90; Erste Kulmbacher 58,5; Felscnkcller 60,25; Kulmbacher Rizzi 91; Mimosa 186; Peniger Patcntpapicr —; Polyphon 21; Radeberger Exportbier 137; Reichelbräu 126; Schubert u. Salzer 165; Soc.-Vrauerei Wald schlößchen 87; Wanderer 79,75; Zeih-Ikon 52,5. Witterungsaussichten der Dresdner Wetterwarte Witterungsausslchten: Trocken und heiter. Winde aus östlichen Richtungen. Nachts kühl, am Tage warm. Vereinfachung -er gemischten Ausschüsse in Dresden
