Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt und Anzeiger lLlbtblatt und Ädriger) Lrahtasschristr Tageblatt Riesa, grmruf Nr. 20. LaS Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« Bekanutmachnugeu der Amtshauptmannschaft «rotzeuhain. des Amtsgerichts, der AmtSaMvaltschaft bei« Amtsgerichte mrd des Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riesa vnd des HauvtzovamtS Metkeo. Postscheckkonto: Drerden lSSS Girokasse Riesa Rr. ö-'. SS. Dienstag, 9 Februar ISS«, adenvs. 79. Jahr«. Riesaer" "»aa^la« e»7ch«,«t jede« taa abend» '/,« Uhr mit Vuenahm» der Sonn- und Festtage. Per«,»tret-, gegen ÄoraüSzahtima, ,ur einen Monat 2 Mark 2k> Pfennig durch Post od« durch Voten, Für den Fall de» Eintreten» von Produktion»verteuerung«n, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise brdalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Kacyzorderung vor. ««zeige« !itr di« Nummer de» Ausgabetage» sind bi» - Uhr vormittag« aukugeben und im vorau« zu bezahlen; eine Gewahr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen wird nicht !ib-rnomme>u Grundpreis für di» SS mm breite, S mm hohe GrundschrtfteZeil, (6 Silben) LS Gold-Pfennige; di« LS mm breit« Reklamezeile lül» Gold-Psennigc: zeitraubender und tabellarischer Satz /. Aus,ch-ag. ^est« Tarife, yemillioter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden mutz oder der Auftraggeber in Koulurs gerat. Zahlung«, und Er,üllung«»rt: Stiei'a. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Zm Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Truckers, dec Lieferanten oder der Betürderungr.'.nricktungen — har cer Bezieder rein«, Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer d Winterlich, Riesa. Geschä'tsstklle: Geetzeftrajft S9. Veronttvortlich für Redaktton: Heinrich Uhlrmann» Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. .. - - 7'" —m^^!-7—777— n »WM WM II »kl MW«. Die würdige Antwort. BR. Die gesamte deutsche Presse ist sich darüber einig, daß die RetchSregterung möglichst rasch Sen Mussolintschen Anpöbeteien zu antworten hätte. Nur über die Form und Schärfe dieser Antwort ist man nicht ganz einer Ansicht. Verschiedene führende demokratische Blätter wünsche», dah die Rede, die der Außenminister zu halten hätte, in der Sprache milde sei und alles zu vermeiden habe, was die tatsächlich jetzt bestehende Spannung zuspitzen könnte. Auch wir sind nicht des Glaubens, daß dem kloben Keil Musso linis ein gleich tloücr Keil entgegengesetzt werden müßte, denn wir sind nicht verpflichtet, mit Unverschämtheiten zu antworten, wenn andere Mächte, oder vielmehr deren Ver treter glauben, sich solche leisten zu dürfen. Aber wir sind machtlos, das heißt, wir haben kein geeignetes wirksames Mittel, eine solche Hetzsprache mundtot zu machen. Nur das unleugbare Recht besitzen wir. Und dieses Recht in das richtige Licht zu setzen, das müßte das eifrigste Bestreben des deutschen Ministers sein, der unsere Klinge zu führen hat. Und doch, zu der Festlegung des deutschen Standpunktes käme npch eine Tat. Man würde vielleicht geneigt sein, diese Tat, die wir empfehlen, als eine Demonstration zu bezeichnen. Aber diese Demonstration wäre wirkungsvoll, sie könnte deutlicher als die schärfste Sprache der Welt »ufere tiefste Empörung in die Ohren schreien. Und diese Tat wäre: die Nichtabfenduug des deutsche« Aufnahme«« suchS i« den Völkerbund. Der Reichsregieruug dürste es wirklich nicht schwer fallen, die Begründung zu dieser Unterlassung recht klar und deutlich sestzulegen. Wie kann man es einem Staate zumutcn, in einen Völkerbund cin- zutreten, dessen Mitglieder eine solch beleidigende »nd das Nationalgefühl eines Volkes so tief demütigende Sprache führen? Kann man tatsächlich nach dem Lesen der Musso- llnirede noch behaupten, baß jetzt, gerade in diesem Augen blick der geeignete Moment gekommen fei, den Gang nach Genf anzutreken? Ganz abgesehen von dem vielleicht äußeren Borwand, den die Mussolinirede zu einem solchen Schritt abgibt, klingt denn nicht schon aus den Kommen taren des Tcmps, aus den polnischen Obstruktionsversuchen gegen die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund, aus der englisch-italienischen Verständigung — klingt nicht aus all diesen Tatsachen eine antideutsche Stimmung hervor, die uns allergrößte Vorsicht anempfichlt? Reichskanzler Dr. Luther hat in seiner Regierungserklärung Sem Reichs tag jüngst gesagt, daß cs für die deutsche Politik günstiger wäre, wenn sie im Rahmen des Völkerbundes wirke, als außerhalb. Können nicht die Herren Chamberlain, Briaud und Mussolini mit demselben Recht behaupten, daß es für die Ententemächte günstiger wäre, einen so -gefährlichen" Gegner wie Deutschland in unmittelbarer Nähe, das heißt, unter unmittelbarer Kontrolle zu wissen, günstiger, als dort in einer Sphäre, die dem Machtbereich des Völker bundes entzogen ist. Die Phalanx der Gegner Deutsch lands im Völkerbund ist geschlossen. Die Sprüche des Völ kerbundes werden nach Mehrheitsbeschluß gefällt. Wie soll eS da dem vereinsamten Deutschland möglich sein, seinem Nein gegen das vereinigte Ja der anderen Geltung zu verschaffen? Der Völkerbund verpflichtet seine Mitglieder zu strengstem Gehorsam zu seinen Beschlüssen. Ist Deutsch land Mitglied Les Völkerbundes, dann verpflichtet sein Spruch auch die Politik des Reiches. Das Reich nimmt also eine verdoppelte Verpflichtung auf sich. Ersten- Leu Zwang, den ^Bedingungen des Versailler Vertrage- nachzu kommen und dann den Zwang, Völkerbundsbeschlüssen, die an den Vertrag keineswegs gebunden sind, Gehorsam zu zolle». Das sind alles Erwägungen, die zu der Ueberlegung führe» müssen», ob die Zeit gut gewählt ist, das Eintritts- gesuch nach Genf abzusenüen. In diesem Augenblick hören wir sehr viel von dem Streit, der um die Vermehrung der RatSsitze im Völkerbund herumtobt. Auch dieser Streit hat eine für die deutschen Interessen bedrohliche Wendung ge nommen. Die zehn Großmächte der Entente haben be kanntlich Deutschland ihre schriftliche Zustimmung zur Schaffung eines neuen Ratssitzes für Deutschland gegeben. Die Bestrebungen, jetzt auch Pole« einen solchen neuen RatSfltz zuzuschanzen, sind bekannt. Die Ueberlegung ist nicht von der Hand zu weifen, daß da- polnische Verlangen auf Geheiß Frankreich- geschieht, dem Lurch seine schrift liche Zusicherung die Hände iu Lieser Krage gebunbest stnL. ES ist auch allgemein bekannt, daß Frankreich ganz offen den polnischen Protest unterstützt. Di« Entwicklung, -ie Lieser ganze Streit hinter den Kulissen der VölkerbunLs- rechte genommen Hat, zeigt, «ie außerordentlich bedrohlich sich dieser Protest Polen» au-wirke» kann- Deutschland- Aufnahme tu den Völkerbund erfolgt erst Lurch einen Be schluß, -er von einer Zweidrittelmehrheit Ler Vollversamm lung gefaßt ist. Die Befürchtung hat sich außerordentlich verdichtet, -atz Polen und die anderen von Frankreich auf gestachelten Bewerber um eine» Ratssitz, zu denen sich allerlei Unzufriedene gesellen könnten, ihre Stimme in der Vollversammlung dazu benutze» könnte«, ihrem Wunsch «ach dem ständigen RatSsttz unter der Drohung Geltung zu verschaffe«, anderenfalls Len deutschen RatSsttz Lurch Ab lehnung des StntrittSgesucheS in den BSlketbuud über haupt und damit -a- ganze in Loearno geschaffene Werk hinfällig zu machen. . So sieht 1« Wirklichkeit die «situativ« au», die die RetchSregterung für günstig hält, das Gesuch abzusenden. Der Reichstagsbeschlutz hat die Regierung ermächtigt, sich Sen Zeitpunkt der Absendung auszusuchen. Sie würde also keineSfall» einer Willenskundgebung de- Parlamentes zu- widerhandel». wenn sie letzt Mpv mrd klar erklärt, der In WM JeMIM I« den SIMM IW MMMükll MIM. ff Berlin. DaS Reichskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die «bseudung einer Note einstimmig beschlossen, durch die der Eintritt Deutschlands i« den Völkerbund an gemeldet wird. Die Rote wird alsbald «ach der Ueber- reichnng in Genf veröffentlicht werde«. Jas ikMe WMWkM I« Sml. u Berlin. Das Gesuch Deutschlands nm Aufnahme in de« Völkerbund ist noch gestern abend an de« deutscheu Generalkonsul in Genf abgegange«, der die Note heute dem Generalsekretär des Völkerbundes überreichen wird. s Sie SrW» U den WM JealMM ii lei WlerbM. ffBerlin. lieber die stir die Eutschlictzu«g der Reichs regierung zum Eintritt Deutschlands in den Völkerbund eutscheibende« Gesichtspunkte wird von zuständiger Seite be merkt: Erst durch de« Eintritt Deutschlands in de« Völker bund wird das Vertragswert von Locarno zur Wirklichkeit und damit gemäß dem Beschluß einer großen Rcichstogs- mehrheit sür die Friedeuskrästc in Europa ein fester Boden geschaffen. Deutschland kann nur aus .solcher Grundlage seine eigenen Kräfte entfalten und zur Geltung bringen. Hierbei ist von entscheidender Bedeutung, -ätz Teimcbland sofort einen ständigen Ratsitz erhält. Die Vtnrtcilnng der dadurch für Deutschland eröffneten Möglichkeiten politischen Wirkens kann nicht nach dem Maßstabc der bisherigen Be tätigung des Völkerbunds erfolgen, die zu vielfachen berech tigten Beschwerden Deutschlands Anlaß gegeben hat. Wenn auch angesichts der politischen Gesamtlage nichts verkehrter wäre, als illusionistische Hoffnungen über das zu hege», was Deutschland erreichen kann, so wird doch Deutschland künftig bei all den großen Angelegenheiten, für die der Völkerbund zuständig ist, zum mindesten mitberaten und mitabstimmen. Bei zahlreichen Entscheidungen des Bölkerbunbsrars aber wird Deutschlands Stimme darüber hinaus von entscheiden der Bedeutung sein, da nach der Satzung -es Völkerbunds, soweit nicht in besonderen einzelnen Fällen anderes vorge sehen ist, der Völkerbundsrat einstimmig zu beschließen hat. Was de» Inhalt der Arbeit im Völkerbund betrifft, so steht bei allen politischen Spannungen ernster Art den Bun- desmiigliedern das Recht zu, eine Beratung im Völkerbunde herbeizuführen und auf diese Weise ihren Standpunkt zur Geltung zu bringen, dadurch wird Deutschland die Wieder beteiligung an den groben politischen Entscheidungen ge sichert. Im Völkerbünde kann ferner die Nachprüfung un anwendbar gewordener Verträge und solcher internationaler Verhältnisse veranlaßt werden, deren Aufrechterhaltung den Weltfrieden gefährdet. Auch für die allgemeine Abrüstung, die eines der wichtigsten Ziele des Völkerbundes ist, kann Deutschland als Mitglied nachdrücklichst eintreten. Neben dielen allgemeinen Aufgaben hat der Völkerbund ein« Reihe von Sonderausgaben übernommen, die gerade für Deutsch land von lebenswichtiger Bedeutung sind. Dazu gehöre» zunächst die Verwaltung des Saargebiets und der Schutz Danzigs, zwei Fragen, deren befriedigens Behandlung ohne deutsche Mitwirkung nicht denkbar ist. Es kommt hinzu die Frage der Kolonialmandate, an denen beteiligt zu wer de», das deutsche Volk seinen berechtigten Anspruch erhebt. Endlich ist besonders aus das Problem der Minderheiten hinzuweisen, deren Schutz dem Völkerbünde anvertraut ist. Angesichts der groben Zahl von deutschen Stammesauge hörigen, die in fremden StaatSverbänden leben, hat Deutsch land die Pflicht, sich an der Gestaltung des Schicksals der Minderheiten nach seiner Kraft aktiv zu beteiligen. Augenblick für den Gang nach Genf wäre noch nicht ge kommen. Ob sie eS tun wird? Wir glauben es nicht: dafür werden schon die Sozialdemokraten sorgen, ans deren Unterstützung bas MinberhettSkabinett sein weiteres Leden aufzubaue» gedenkt. Erkrank««- des ReichserrrShrrmgSrainifters. X Berlin. Der ReicbSminsfter für Ernährung und Landwirtschaft Dr. HaSltnde, ist neuerdings an den Folgen einer verschleppten Grippe nicht unerheblich erkrankt und mntz ans dringende- Anraten seiner Berzte einen Grhol««gs- urland antreten, der ihn voraussichtlich ans eittiae Wochen dem Dienste srrnhalten wird. Die StatSrede des ReichSfi«avzmi«ister§. «».Berlin. Die StatSrede des Reichsfinanzminifter- Dr. Reinhold ist bis auf den kommenden Mittwoch hin- auSgeschobrn worden, um dem Minister Zeit -n lasse», sich in da- Finanzprogramm de» Reiches zu vertiefen und zu den zahlreichen Wünschen und Anregungen, die ihm von Seiten der Dartelen «ingereicht worden waren, Stellung nehmen zu können. Wie wir aus autunterrichteten Kreisen bären.bat der Finanzminitter seine Vorarbeiten abgeschlossen. Der Etat wird in zwei Teile »rraliedert, in den ordrnt» Tenischlaud muß in seiner bedrängten Lage i« erster Linie lehr nüchtern die Frage prüfen, ob ihm sei« Eintritt konkrete Vorteile bietet, von dene« es eine Besserung seiner Lage erhosse« kann. Ticke Frage kann »och dem Dtadinm, das in der politischen Entwicklung jetzt erreicht ist, nick» mehr verneint werde». Nachdem die gleichberechtigte Stel lung Deittichlands im Völkerbund gesichert und seiner be sondere» Lage für Ävnslitliähe Rechnung geiragcu ist, wird die Gefahr, infolge unseres Mangels an äußeren Macht mittel» reines Objekt der Polink der andere» -u werden, durch die Zugehörigkeit zum Bunde irnd die Beteiligung an seinen Entscheidungen rciiicssallc- vergrößert, sondern sicher lich verringert. Selbstverständlich kann nicnrai'd erwarte», daß der Eintritt in den Völkerbund eine» plötzliche» Um schwung hcrLcisührcn könnte. * IlM M MMM MndMMtM. .London. Fn einem ,.D c u i s cd l a n b und der Völkerbund" üücrschr'.cbcneu Leitartikel führt Times aus, der Beschluß, ein Aufnaßnregcsuck etuzureicken, sei darum nicht weniger wiastig sür D eur'ch'and und Europa, weil ar im Loearnoverirag ana-kündigk war rnid well das Gesuch, soweit man sehe» könne, der Annahme sicher sei. Ti? Bedeutung des deutschen Bcsckstusic? l'.cgc in der dann ;um Ausdruck kommenden Aenoerung der Haltung gegenüber denc Bunde. Bisher st: dar Völk,:?»»'» mk Urteil dar Deutsche» al? Zust'.mmcmckstnb der Srcger erschienen. Der deutsch.' Schmit cutsprui.'.r ans wahrscheinlich berschwdenr» Mot-'v.-n. Mau bürst lwficv, daß das wichtigste Motu» die Ertennrnis sei. daß der Völkerbund für alles einirrtk. was :n dar neue» euro päische» Ordnung Benoit verdient und dis; ar. auch wenn er Fehler begangen haben so'.tta, emr rstriörvcrnng der internationalen Zusammenarbeit und dar u Me thode« der 0 sic neu Diplomatie ist. Aber Deutschland könne schwerlich getadelt werde,:, wenn es auch nur deut Entschluß heitrere, seine Rechte zu wahren »ntz ->: sicher». Für den Völkerbund selbst ier dar Beitritt 'ast ebenso be deutungsvoll irre für Deutschland. Er führe den Bund auf dem Wege zu: Uiitberjalitär weiter Allerdings werde äußerster Takt und guter L-illc erkorderlich leui. Menu dadurch nicht die Enitrachl, in der die Mitg liebst arten bisher arbeiteten, auf eine ernste Probe § stritt werde:: solle. Ter Eintritt eines trüberen F.nnde.- >.n den Bund bedeute ei» — lwisenUich »ich: ru schweres — Riitto für die Erhaltung des wertvolle» Korpsgeistes. Fn: weirereu Verlaut ihrer Ausführungeil kommt Dunes auf das Ver langen anderer Staaten, ebenfalls einen ständigen Sitz im Rat zu erhalten, uns warnt vor übereiltem Vorgehen. Das Blatt meint. der Völkerbundsrak sollte selbig sei», sich von Zeit zu Zeit ein neues Mitglied zu cusunittcren. aber es würde der größte Fehler sein, auf e'niual und für alle Zeit zwei oder drei neue Mitglieder zu wählen, besonders wenn der 'Anspruch, wie cs mtt Svanien der Fall zu sei» scheine, nicht im Wege der offenen Bewerbung, sondern vermittels der Drohung mit Obstruktion im Rat vorgcbracht werde. Es würde mich clncn unerfreulichen Präzedenzfall schaffen, wenn mau anerkenne, baß bei spielsweise Polen mit Deutschland zugleich in den Rat ausgenommen werden müsse, weil Pole» cur Skaar sei, der gelegentlich Differenzen mit Deutschland hat. Ter Sitz un Rat dürfe von den Mitglieder» nickst als eure Gelegenheit für die Förderung individueller Wünsche be trachtet werden, sonder» als eine Gelegenheit, der Ge samtheit zu diene». Andernfalls würde Genf fast unver meidlich icineil Charakter als Vermittlungszentrum ver lieren und zum Kampfplatz entgegengesetzter Interessen werden .Times macht den Vorschlag, daß die gewählten Mitglieder des Rates automatisch »ach bestimmten Perioden zurücktreten sollten, um anderen Platz zu machen und für eine weitere bestimmte Periode nicht wieder wählbar jein sollten. licken und in den außerordentlichen Etat. Im ersteren be finden sich die lausenden Ausgaben sür die Verwaltung, Un außerordrntltcken die einmalige» Ausgaben, die aber nur dann aufgeiübrt werden dürfen, wenn für Ne aus reichende Deckungen vorhanden sind. Gegen den Etat des Vorjahres ist die Belastung durch soziale Ausgaben ganz bedeutend gestiegen. Bismarcks Tschter gestärkt«. )i Kiel. Gräfin Marie Elisabeth Johanna Rantzau, di« einzige Tochter des Reichskanzlers Fürsten v. Bismarck, ist im Alter von 77 Jahren auf ihrem Gut Dobersdorf bei Kiel gestorben. SchtiduogSprozetz der GrSsi« vothmer. Berlin. (Funksprnch.f Wie die B. Z. berichtet, wir8 heute vor dem Einzelrichter deS Amtsgerichts Potsdam die Ehescheidungsklage des Grafen Vothmer verhandelt. Die Klage Les Grafen Vothmer stützt sich nur auf ehewidrtgrs Verhalten feiner Frau, wobei dir Frage des Ehebruch mög- lickst ganz anögcschaltct werden soll. Graf Bvthmer hat, wie das Blatt wissen will, erklärt, daß er »»abhängig seine Fran, sirtS *i»e -nie Mntter war, nicht im Stiche lasse« werde.