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Sachsens Ftnanzsorgen Verhandlung«, zum Ausgleichen de» 35-Millionen.Jehlbelrages Dresden, v. Juli. Heute mittag begannen dl« angekündtglen Ausgleichs- verhandlungen zwischen der Regiening und den bürger lichen Parteien des Landtags sowie der Sozialdemokratie, die bekanntlich den Ausgleich des Fehlbetrages von 35 Millionen Mark erzielen sollen. Die Deutschnationalen und die National sozialisten nahmen an den Verhandlungen nicht teil. Bei Re- daktionsschlutz dauerten die Verhandlungen noch an, doch be steht Aussicht, datz eine Einigung über alle damit zusammen hängenden Kragen erzielt wird, und daß der Haushaltplan in der Mitlernachtssitzung vom Sonnabend angenommen wird. zogen, veoeutet eine Festlegung ver beiden Parteien aus eine gemeinsame Politik sowohl, als auch auf ihre Be ziehung. Das sensationelle Ausscheiden Sir John Simons und zweier ihm nahestehender Abgeordneter aus der libe ralen Partei wird, so unangenehm es auch zunächst aus Gründen des Prestiges empfunden wird, auf die Dauer keine andere Wirkung aus hie liberale Partei haben, als ihren rechten Flügel weiter zu schmälern und das UeI> er - gewicht Lloyd Georges zu stärken. Unter den Wirkungen ihrer nicht freiwilligen Koali tion mit der Labourpartei mag die Liberale Partei sich in ihrer Anhängerschaft sozial umschichten, sie wird zweifellos ihr Programm wesentlich zu modifizieren haben, und in ihrer zahlenmäszigen Stärke vielleicht den Schwund aller bürgerlichen Linksparteien teilen. Aber eins wird sie voraussichtlich nicht tun, durch einen plötzlichen Bruch mit der Labourpartei das Kabinett MacDonald zu Fall bringen. Auch wenn im Oktober über die Behandlung des Kommissionsberichtes über die Arbeitslosigkeit eine neue Krise ihrer Beziehungen entstehen sollte, wird er noch zur rechten Zeit seine Beilegung finden. Der Zeit punkt ist vorüber, wo die Liberalen sich von dieser Re- aierungsperiode hätten lösen können, und da unter den Wirkungen des neuen Alternativ-Wahlrechtes die Labour partei wahrscheinlich ebenso koalitionsbedürstig sein wird wie die Liberale», so ist die Aussicht einer langjähri gen Koalitionsbeziehung, die aus die Dauer vielleicht selbst in England zu festen Vereinbarungen und Formen führen wird, viel näher liegend. Mit ihr er öffnet sich dis Möglichkeit, das; der regelmäsjige Wechsel von Regierung und Opposition, wie er sür den englischen Parlamentarismus charakteristisch war, einem Ueberwiegen dieser Linkskoalition weicht. Doch diese Perspektive ist im Augenblick noch zu un bestimmt, als datz sie eine Abschätzung gestattete. Das Schicksal der Labourpartei und ihre Beziehung zum Libe ralismus ist in hohem Matze verbunden mit der wirt schaftlichen Entwicklung der beiden nächsten Jahre. Denn es ist eine Folge des neuen Verhältnisse von Staat und Wirtschaft, — für den Augenblick jedenfalls, — daß es die Kabinette „konjunkturempfindlich" ge macht hat wie ein Börsen papier Vergebliche Velehrungsversuche Herr Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald schreibt uns: Die „Deutsche Tageszeitung" bezeichnet meine Ausführungen über Agrarzölle vom letzten Sonntag in Hamm als Irrtümer", die „ganz allgemein, aber auch cmit der größten Entschiedenheit zurllckzuweisen" seien. Kür die „Deutsche Tageszeitung" sind Mittelpunkt aller Politik hohe deutsch« Agkarzölle, und wer sich dieser Weis heit widersetzt, der versteht eben nichts von deutscher Wirt schaftspolitik und mutz erst bei ihr ein Kolleg Horen, um sür wirtschaftliche Diskussionen zugelaffen zu werden. Wor auf es aber in Hamm ankam, hat anscheinend die „Deutsche Tageszeitung" selbst nicht begriffen. In den Vereinigten Staaten von Amerika haben sich Staats- und Privatwirtschaft zusammengesetzt und gemein schaftlich überlegt, welche Folgerungen ans den Fehlern der Vergangenheit zu ziehen seien. Die öffentliche Wirtschaft tn Deutschland ist dabei, für sich ein Gleiches zu tun. Die deutsche Privatwirtschaft dagegen hat, von Ausnahmen ab gesehen, bis in die jüngste Zeit immer alle Schuld an der gegenwärtigen deutschen Wirtsckaftsmisere auf den Staat abgewälzt, um die eigenen Hänoe in Unschuld zu waschen. Degen diese Methcüe, die zudem falsch ist, ist in Hamm auch deswegen Stellung genommen worden, weil damit der Weg zu einer wirklichen deutschen Wirtschaftsgesundung anstatt freigemacht immer wieder neu versperrt wird. Bei einem Vergleich zwischen Agrar- und Jndustriezöllen stellt die „Deutsche Tageszeitung" die Dinge direkt auf den Kopf. Seit 30 Jahren habe ich die deutschen Zollkämpfe innerlich miterlebt. Noch niemals ist gegenüber der Landwirtschaft in dieser Zeit ein ungünstigerer Matzstab angelegt morden als es gegenüber Jndustriezöllen geschehen ist; in vielen Fällen umgekehrt. Wogegen ich mich immer wieder wen den werde, ist di« agrarische Hochschutzzollhysterie, mit der die deutsche Gesamtwirtschaft in eine unmögliche weltwirt- tchaftliche Lage gebracht werden würde, und womit der deutschen Landwirtschaft auf die Dauer nicht genützt, sie im Degenteil lediglich über ihre wahre Lage und zu ihren;! eigenen Schaden hinweggetäuscht würde. Im übrigen dürfte es angebracht sein, daran zu er innern, datz die Kreise um die „Deutsche Tageszeitung" auch bei den Zollkämpfen um die Jahrhundertwende nicht genug bekommen konnten; sie haben den Zolltarif von 1902 als sfiir die deutsche Landwirtschaft ungenügend abgelehnt, «ährend ich mich damals gegen große Beschimpfungen voiz links dafür eingesetzt habe. Heute gibt es in Deutschland wohl keinen Menschen mehr, der ernsthaft bestreiten wollte, baß es der deutschen Landwirtschaft im letzten Jahrzehnt vor jdem Krieg verhältnismäßig gut gegangen ist. Ob mit der Methode der „Deutschen Tageszeitung" für die Landwirt schaft, di« kein« 25 Prozent des deutschen Volkes darstellt, pnd di« zudem tn ihren Auffassungen keine Einheit dar pellt, Freund« in anderen Kreisen gewonnen werden kön- »en, ohne di« parlamentarische Mehrheiten nicht möglich Pnd, steht auf einem anderen Blatt. Das Garantie-Syndikat Durch Notverordnung -es Reichspräsidenten gebildet Aus Grund de« Artikels <8 Absatz N der Neichsverfassung wird entiprecheud der Anregung namhafter Träger des deutschen Wirtschaftslebens folgendes verordnet: 8 1- Die Acichsregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverord- nung in Anlehnung an die Vorschriften des Ausbringungogefetzes vom 30. August 1921 lAeichsgesetzblatt II Seite 299) die danach aufbringungspflichtigen Unternehmer, deren Betriebsvermögen S Millionen RM. übersteigt, anteilig zu verpslichten, die Haf tung im Gesamtbeträge von 599 Millionen AM. sür etwaige Ausfälle aus Kreditgeschäften zu übernehmen, welche die Deutsche Golddiskontbank im Interesse der Aufrechterhaltung des deutschen Auslandskredits tätigt. Die Reichsregierung erlässt die näheren Vorschriften. Sie kann mit der Durchführung treu händlerischer Ausgaben die Bank für deutsch« Jndustrieobliga- tionen in Ergänzung der ihr in Paragraph 7 des Industriebank- gesetzeo vom 31. März 1931 sReichsgcsetzblatt I Seite 121) zuge- wi»senen Ausgaben betrauen. 8 2. Die Verordnung tritt mit dem Tag« der Verkündung in Kraft. Reudeck, 8. Juli 1931. Der Reichspräsident, gez. von Hindenburg. Der Reichs kanzler, gez. Brüning, Der Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminister der Finanzen, gez. Dietrich. Der Reichs minister des Innern, gez. Dr. Wirth. Der Reichvwirtschafts- ministcr, mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt, gez. Treirdclenburg, Staatssekr'>8r. Der Entschluß der führenden Firmen der Privat wirtschaft, eine Ausfallbürgschast von einer halben Milli arde Mark zu übernehmen, um den deutschen Kredit in der Welt wieder herzustellcn und zu befestigen, ist eine Aktion, die an Entschlossenheit, Großzügigkeit und Schnelligkeit mit dem Schritte Hoovers zur Herbeisührung eines Wcltmoratoriums verglichen werden kann. Ucber tausend Firmen haben sich in kürzester Zeit, ja man kann sagen, fast spontan, zusammengefunden, nm einen neue n mächtigen K r e d i t s a k t o r in Deutschland zu schaffen, der über alle Unsicherheit und Zweifel gegenüber der deut schen Wirtschaft in der Welt erhaben ist. In der Zeit der schwersten politischen und wirtschaftlichen Not hat sich die deutsche Privatwirtschaft zu einem Schritte bereit gefun den, der ein Beweis für das Selbstvertrauen an ihre eigene Kraft lind der S ch i ck s a l s v e r b u n - denheit aller deutschen Unternehmungen ist, der nicht verfehlen wird, Gefühle der Beruhigung und des Zutrauens über Deutschlands Zukunft im In- und Ausland hervorzurufen. Nichts ist geeigneter, die Angst psychose zu überwinden, durch die die unglückseligen Ereig nisse der letzten Wochen und Tage, vor allem an den deut schen Kreditmärkten hervorgerufen worden sind, wie solche kollektiven Maßnahmen und Anstrengungen der Reprä sentanten der deutschen Wirtschaft. Racy ven Vorschlägen der deutschen Industrie und der Banken soll der Eolddiskontbank mit Rücksicht auf die von ihm übernommene Ausfallgarantie von einer halben Mil liarde Mark die Möglichkeit gegeben werden, im Auslands große Kredite aufzunehmen, um die Schwä chungen wieder wettzumachen, die die deutsche Wirtschaft durch den fortgesetzten Devisenverlust in den letzten Wochen erlitten hat. Es besteht kein Zweifel, daß die deutsche Wirtschaft die großen Devise nabzüge von über 2 Milliarden Reichsmark, die durch die Kündi gungen der kurzfristigen ausländischen Kredite entstanden sind, ohne weiteres auf die Dauer noch nicht ertragen kann. Die Neichsbank ist durch diese Vorgänge in ihrer Be wegungsfreiheit so stark eingeengt worden, daß sie, wenn auch noch nicht zu drastischen, so doch in der heutigen Krisen zeit zu schwer fühlbaren und nachteiligen Maßnahmen sür die Wirtschaft, wie Kreditrestriktionen, hat schreiten müssen, um die Sicherheit der Währung, der Voraussetzung jeder gedeihlichen Wirtschaftsführung, nicht zu gefährden. Aus diese Maßnahmen wird sie nur verzichten können, wenn es ihr bald wieder gelingt, ihr Devisenportefeuille wieder auf- zusüllen. Deshalb macht die Privatwirtschaft ihr Garantie angebot für die Golddiskontbank davon abhängig, daß es der Reichsbank in Zusammenarbeit mit den .ausländischen Notenbanken möglich szin wird, >die notwendigen Erleichterungen für die deutsche Wirtschaft und die Kreditlage zu erreiche». Diese Zusammenarbeit wird vor allem darin zu be stehen haben, datz der Rcichsbank von den ausländischen Notenbanken der bisherige 100 - M i l l. - D o l l a r - K r e - d i t verlängert und der Rcichsbank darüber hinaus in solcher Höhe neue Mittel zugeführt werden, daß der Reichsbant die Sorge um die Währung genommen und da mit Kreditrestriktiouen überflüssig werden. Der Golddiskontbank aber wird die Aufgabe zufallen, die Reichs bank zu entlasten, indem sie von sich aus mit Hilfe des von ihr aufzunehmenden Auslandskredi- tes denjenigen Stellen Mittel zuführt, die bisher oder in Zukunft noch durch den Abzug ausländischer Kredite zu leiden haben. Man wird besonders anerkennen müssen, datz die Garanten der Ausfallsbiirgschast nicht darauf ge drungen haben, datz die von der Golddiskontbank aufzu nehmenden Mittel nur wieder ihnen selbst zugute kommt, sondern überall dort angelegt werden können, wo es im volkswirtschaftlichen Interesse bei Berück sichtigung der prioatwirtschaftlichen Sicher heit notwendig ist. Vor allem versprechen sich die Urheber dieses Garantie syndikates mit Recht, datz schon die Tatsache des Zustande kommens dazu beitragen wird, künftige Kredit kündigungen abzustoppen. Wir hoffen, daß in der Tat diese Bekundung des Selbstvertrauens und des Lebenswillens der deutschen Wirtschaft auch im Auslands in diesem Sinne verstanden wird, und daß es dazu beiträgt, diese Aktion -um Erfolge zu verhelfen, in der Erkenntnis, daß das deutsche Schicksal nicht ohne Einfluß auf ihre eigen« Zukunft bleibt. — —. ------ Das Volksbegehren vor -em Landtag Ablehnung sicher Berlin, 9. Juli. Der Preutzifche Landtag wird heute die Abstim mung über das aus Grund des Volksbegehrens ringe- brachte Gesetz aus Auslösung des Preuhischen Landtages vornehmen. DI« Abl« hnung des Gesetzes ist sicher. Es wird also zum Volksentscheid kommen, für den als Termin Sonntag, 9. August, festgesetzt worden ist. In der gestrigen Sitzung teilte bei Beratung des Gesetz entwurfes zunächst das preußische Staatsministerium mit, daß die Regierung dem Begehren nicht beitrete, da die ersorderliche Mindestzahl von 5 279 977 Stimmen bei einer Gesamtzahl von gültigen Eintragungen mit 5 955 990 nur unwesentlich über schritten worden sei und nicht damit zu rechnen wäre, daß in einem Volksentsci>eidsvcrfahr«n die für einen rechtswirksamen Beschluß auf Auflösung des Landtags erforderliche Mehrheit er reicht werden wird. Im Verlause der Aussprache legte Innenminister Severing den Standpunkt der Regierung dar. Es sei pha risäerhaft, wenn die Deutschnationalen für sich allein in An spruch nehmen, alles vorausgesagt zu haben. Welche Partei habe denn rechtzeitig erkannt, daß sich nach 1925 die deutsche Wirtschaft in einer Art Scheinblüte besunden haoe, und welche habe daraus die Konsequenzen gezogen? sZurus bei den Kom munisten: „Die Kommunisten!" Stürmische Heiterkeit.) 1927 hätten in der Reichsregierung vier deutschnationale Minister ge sessen. In dieser Zeit seien mehrere Steuern beseitigt worden. Die Sozialdemokraten hätten damals vorausgesagt, daß dem günstigen Jahre 1927 ein schlimmes 1928 und ein noch schlim meres 1929 solgen würde. Der Minister verwies dann aus die Hilfsaktion der deut schen Wirtschastsunternehmungen und erklärte, es sei ihn, in dem Briese, den sie an den Reichsbankpräsidenten gerichtet hät ten, vor allem der Satz ausgefallen, daß jetzt das Ziel sein müsse, das Vertrauen aus Deutschland und in Deutschland wie derherzustellen. Da müsse er daran erinnern, daß ein erheb licher Teil der Kapitalabzüge sowohl an fremden wie an deut schen Kapitalien aus Deutschland seit dem September 1930 nicht aus der wirtschaftlichen Lag«, sondern aus politischen Befürch tungen beruht habe. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien.) Der Minister wandte sich dann den Kommunisten zu. Er trat rückhaltlos für das Vorgehen der Schutzpolizei gegenüber den Kommunisten ein und rechtfertigte unter fortgesetzten Un terbrechungen durch die Kommunisten sein Verhalten zur Spar takiade Dj« preußisch« Regierung bleib« auf ihrem Platz«, will si« b«r Mrinung s«i, daß si« damit nicht nur drm pr«ußifch«n, sondrrn d«m deutschen Volk« in di«s«n unruhigen Z«it«n d«n b«ft«n Dienst trist«. (Lebhafter Beifall bei den Regierungspar teien.) England-Anleihe der Reichsbank London, V. Juli. Die Dank von England Hal bisher die Meldung von einer Verlängerung des an die Reichsbank gegebenen Vorschusses über den 10. Juli hinaus iveder bestätigt noch dementiert. In Eitq- kreisen rechnet man damit, datz den deutschen Banken «ine An leihe von mindestens 1,0 Milliarden begeben werden mutz. Eine englisch« Nachrichtenagentur oerbreitet die Meldung, datz der Reichsbankpräsident Luther zu B«rhandlung«n nach London kommen werde. Von selten der Reichsbank wird iveder eine Bestätigung noch ein Dementi dieser Meldung gegeben. Wie man hört, liegen bei der Reichsbank mehrere Kreditangeboie vor, eine Entscheidung, von der Dr. Luthers Reisepläne abhängen, sei noch nicht erfolgt. Oie Auseinandersetzung der GPO. Berlin, 9. Juli. Der Reichstagsabgeordnete Sollmann be faßt sich im „Vorwärts" mit dem „Mahnruf" der drei oppositio nellen sozialdemokratischen Abgeordneten Rosenfeld, Seydewitz und Ströbel. Sollmann betont, datz dieser öffentliche Aufruf nur die erst« öffentliche Bekundung der Tatsache sei, datz es längst «ine wohlorganisierte oppositionelle Organisation inner halb der eigenen Partei gebe, die sich Uber das ganze Reich er strecke. In diesem Zusammenhang teilt der Sozialdemokratische Pressedienst mit, daß die Urheber des Mahnrufes aufgefordert worden sind, sich vor dem am kommenden Dienstag zusäm- mentrctenden Parteiausschuß eingehend zu äußern. * Ein deutsches Postslugzeug der Linie Berlin—Nanking hat in der Mongolei niedergehen müssen. Das Schicksal der Flieger, di« offenbar in die Hände eines mongolischen Stammes geraten sind, ist unbekannt. * Maedonald, der einen leichlen Anfall nervöser Magen- beschwerden habe, wird sür einige Tage nach Ehequers gehen. An, Sonnabend gedenke der Premierminister an der großen nationalen Abrüstungskonferenz in der Aiberl-Hall teilznneh. men. * Die dänischen Ozeonslieger Häjriis und Hillig sind Donnerstag vormittag, von Kopenhagen kommend in Hamburg eil gelrossen. Van hier werden sie nach Bremen weiterfohren, >nn sich noch Donnerstag abend an Bord des Llol-ddampsers „Bremen" zu begeben, um die Rückreise nach Neuyork anzu treten. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Wechselnd bewölktes, vorwiegend trockenes, zeitweilig etwas zur Unbeständigkeit neigendes Wet ter Tagestemperaturen ein wenig höher. Anfangs noch leb hafte, in freien Gebirgslagen stürmische Winde aus westlichen Richtungen, im späteren Perlaus allmählich abflauend.
