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lands, find. Die Sozialdemokraten haben bislang in allen entscheidenden Stunden sich dasür entschieden, der Negie rung sreie Hand zu geben. Aber auch dl „nationalen Op position" werden entscheidende Stunden, in denen Farbe bekannt werden muh, nicht erspart bleiben. Co wie es etwa die Nationalsozialisten bisher getrieben haben: im Innern vom nächsten Kriege zu reden und nach außen beruhigende Erklärungen abzugeben, kann man keine Ncfreiungspolitik machen. Die Zukunft Deutschlands wird davon abhängen, ob sür weite Kreise unseres Polles die Partciwiinsche oberstes Gesetz bleiben oder ob wir ein inden natio nalen Zielen einiges Volk werden können. Dyk. Sitzung -es Reichskabinetts Berlin,«. Juli. Wie wir erfahren, Ist bas Reichsl,abi- nett heute vormittag um 11 Uhr zu einer Sitzung zusammen getreten. In der sowohl die außenpolitische Lage, wie Inuen- poiitisck-« Fragen besprochen werden. Zollunion am ro. Zuli vor dem H a i - - Haag, 2. Juli. Nachdem nunmehr dte schriftlichen Darlegungen der inter essierten Negierungen ttber das deutsch-österreichische Zollab kommen ringegangen sind, hat der Präsident des Haager Inter nationalen Schiedsgerichtshofes den Beginn de» mündlichen verfahrrn» auf den 20. Juli, 108 Uhr, festgesetzt. ^isiamvul wird Generalkonsulat Amtlich wird mitgetetlt: Mit dem 1. Juli wird die Ab teilung Jstambul der deutschen Botschaft in der Türkei aufge hoben. Alle Eingaben und Anfragen an die Botschaft sind nun mehr nur nach zu richten an die deutsche Botschaft in Ankara, in den Sommermonaten in Therapia bei Jstambul. Zum glei chen Zeitpunkt wird in Jstambul ein Generalkonsulat eröffnet. Sein Bezirk erstreckt sich auf die europäische und die nordöstliche asiatische Türkei, Anfragen in konsularischen An gelegenheiten sind von nun an an das Generalkonsulat zu rich ten. Die Anschrift lautet: „Deutsches Deneralkonsulat Jstambul .Ayas Pascha". Das Generalkonsulat in Smyrna wird mit dem , 1. Juli in ein Konsulat umgewandelt. Das Endergebnis -er ungarischen Wahlen Budapest, 1. Juli. Das Endergebnis der ungarisck-en Parlamentswahlen wird nunmehr bekannt. Di« Mandate verteilen sich im neuen ?lbge ordnetenhaus auf die einzelnen Parteien wie folgt: Regie rungspartei (Einheitspartei) 147, Christliche Wirtsck)aflspartei (regierungsfreundlich) 29, Parteilose 16. Liberale und Demokra tisch« Opposition 6, Demokratische Opposition des Johann Bazsonyi 2, Kleinagrarier-artei Gaston Gaals 8, Sozialdemo kraten 14, ChristIIck)e Opposition des Stefan Friedrich 2, Nassen- ichützler 2, Nalionalradikale 1, Kossath-Partei 1. In 17 Wahl kreisen mit öffentlichem Wahlrecht findet eine Nachwahl statt. Sie wollen den Krieg Nationalsozialisten demonstrieren aus der Dresdner Radrenn bahn. Dresden, 4. Juli. Am Freitagabend haben die National sozialisten auf der Radrennbahn in Reick eine Kundgebung ver anstaltet, an der mehr als 2V60Ü Personen tcilnahmen. Offen bar als Huldigung für die zahlreichen Teilnehmer, die nur aus Neugier zu der Versammlung gekommen waren, sagte der Landtagsabgeordnele Meyer, der die Versammlung leitete, man müsse Brüning dafür danken, datz er, wie der Besuch der Ver sammlung zeige, „auch den letzten verschlafenen deutschen Mi- chel" geweckt habe. In der Versammlung sprach zunächst ein Herr Zilkens fEfsen), der sich in allerlei itzeschiinpsungen des Reichskanzlers gefiel. Vrüning gehe die Nationalsozialisten gar nichts an. Brü ning sei sür sie nur ein Paragraph, «in Ding an sich, das über wunden werden müsse. Wenn Cato vor 2600 Jahren gesagt habe, Karthago müsse zerstört werden, so habe Hitler gesagt, ec sei der Meinung, dah ein schwarzer Kanzler weih gemacht wer ben müsse. Die Nationalsozialisten seien legal, solange dieses System dauere, später seien sie — der Staat. — Zilkens gab auch das auhenpolitische Rezept der Nationalsozialisten mit schöner Offenheit an: den Revanck>ekrieg. Die Franzosen sag ten, in Deutschland seien 20 Millionen Menschen zuviel. Aber es sei nicht einer zuviel, und ehe 20 Millionen verhungerten, sollten lieber nochmals 2 Millionen den Kriegstod erleiden, da mit die anderen leben und wieder ein mächtiges Deutschland schassen könnten. Dann sprach der Rcichstagsabgeordnetc Goebbels', del u. a. behauptete, Deutschland wäre schon längst im Bolschewis mus versunken, wenn die Nalionalsozialsten nicht das Volk zu- rückgehalten hätten. Die Illusionen der Tributpolitik seien zu Ende. Wenn die Regierung sich geirrt, die Opposition aber recht behalten habe, dann müsse die Pegierung die Macht der Opposition übergeben. Die Nationalsozialisten wollten opfern, nicht bloh Gut, sondern auch Blut, aber sie weiger ten sich, zu opfern für die Tribute und damit ihre Fesseln fester geschmiedet würden. Jetzt habe Hoovers Vorschlag die Ewig gestrigen wieder in ein Meer des Optimismus gestürzt. Im Grunde hab« sich aber nichts geändert, nur di« Laufzeit der Tri bute sei um ein Jahr verlängert worden. Die Tribulfrage sei unser Schicksal, und deshalb müsse sie radikal gelöst, mühten die Tribute gänzlich beseitigt werden. Der Krieg — das ist also das einzige Rezept, das die, Nationalsozialisten für unsere Auhenpolitik mitbringen. Der letzte Krieg hat Deutschland nicht nur 2 Millionen Tote ge kostet, er allein ist auch schuld an den unerhörten Schwierig keiten. unter denen wir zu leiden haben. Die Nationalsoziali sten wollen, dah unser Volk noch einmal das gleiche Risiko aus sich nimmt. Das mögen doch alle die bedenken, die heute aus nationnlfozialistilck-en Versammlungen sich durch Zapfenstreich und valerlandisck)« Lieder begeistern lassen. " Im Spionageprozeh der Leuna-Werk« fällt« heute das Reichsgericht das Urteil. Die neun Angeklagten erhiel ten Zuchthausstrafe» von 3 bis 8 Jahren bzw. 28 bis 0 Mo naten Gesängnis. Die Anklageverlesung und Urteilsverkün- mng geschah unter Ausschluß der Oefsenllichkeil. * Ilm die Enteignung der Rigaer Domtirche. Der Kcsetz- enlwurf über die entschädigungslos« Enteigung der Rigaer Dom kirche ist vom leltlnndischen Parlament dem össcntlich-rccht- ltchen Ausschuh überwiesen worden. Der Ausschuh wird Uber das Gesetz am 8. Juli beschlichen. Man nimmt daher an, das, die entscheidende Abstimmung über die Enteignung des Domes in der Vollversammlung des Parlamentes am It. Juli erfolgen wird. Danzig will politischen Frieden Energische Maßnahmen Danzig, 2. Juli. Auf Grund des am 30. Juni vom Volkstug angenommenen Ermächtigungsgesetzes hat der Senat «t«r Rechtsver ordnungen erlassen, von denen die erste die Möglichkeit der Auf lösung von Vereinen auch auf solche Fälle ausdehnt, in denen mit Wissen des Vereinsvorstandes gewisse Delikte, nämlich Hochverrat. Beschimpfung oder Verächtlichmachung der Dan ziger Staatsform, Verleumdung oder Beschimpfung der Regie rung oder eines Mitgliedes der Negierung, öffentliche Aufforde rung zum Ungehorsam gegen Gesetze, schwerer Hausfriedens bruch, Landfriedcnsbruch, Verächtlichmachung von Staatsein richtungen in solcher Form erörtert werden, dah darin ein An reiz zur Begehung dieser Straftaten zu sehen ist. Ferner wird durch diese Verordnung der Begriff der Ve- waffnung dahin umschrieben, dah als bewaffnet jeder Teil nehmer einer Versammlung oder eines Auszuges anzusehen ist, der einen Gegenstand mit sich führt oder bereithält, welcher nach dem Willen des Trägers oder des Bereithaltenden dazu be stimmt ist, im Anglist oder in der Verteidigung Verletzungen zuzufügen,' auch Schreckschuhpistolen gehören dazu. Durch die zweite Verordnung wird die bisherige Polizeiverordnung über das Wasscntragcn aufgehoben und durch die neue Ncchtsverordnung des Senats, die 35 Paragraphen um saht. ersetzt. Mitglieder politischer Organisationen dürfen, fo- sern sie ganz oder teilweise die Sonderkleidung ihrer Organi sationen tragen, eine Schuh-, Hieb- oder Ctohwafse nicht mit sich führen, auch wenn sie im Besitz eines Massen- oder Jahres- Jagdscheines sind. Die Strafbestimmungen sind in allen Fällen ganz erheblich verschärft worden und lehnen sich eng an die entsprechenden, im Reiche geltenden Bestimmungen an. Die dritte Verordnung bringt eine Aendcrung des Gesetzes zum Schutze der persönlichen Freiheit, während die vierte das Tragen einheitlicher Kleidung durch Mitglieder ausländischer politischer Organisationen ohne besondere Genehmigung des Senats verbietet und unter Strafe stellt. Unter ausländische Organisationen sind auch solche anzusehen, die zwar derselben EesamtorganijMon angehören. wie in Danzig bestehende Or- gantsationen, deren örtlicher Verband, Ortsgruppen, Gaue od«ff ähnliches, aber auherhalb des Gebiets der Freien Stadt Danzig ihren Sitz Haien. Unter das Verbot des Wasfentragens fallen auch die bis her von den Mitgliedern der uniformierten Organisationen ständig getragenen schweren Stöcke. Ein allgemeines Uniformverbot ist zwar vom Senat in Erwägung gezogen wor den; er hat jedoch davon abgesehen, da sowohl rechts- wie auch linksgerichtete Verbände mit dem Ersuchen an ihn herangetreten sind, ein solches Verbot nicht zu ertasten. Durch dir letzt« Ver ordnung, die das Tragen von Uniformen durch Mitglieder aus ländischer Organisationen verbietet, wird verhindert, dah sich gröhere Masten einer politischen Organisation im Freistaat Danzig versammeln können. — Falls die jetzt erlassenen Ver ordnungen nicht ausreichen, können noch weitere erlassen werden. Zur Ausmessung varlolonis In der römischen Presse war eine auch in Deutschland ver* breitete Meldung veröffentlicht worden, nach welcher der Vatikan eine scharfe Protestnote an die Litauische Regierung wegen der Ausweisung des Apostolischen Nuntius Bartoloni gerichtet hätte. Die Note verwehre sich dagegen, dah der Nuntius gegen dte diplomatischen Gepflogenheiten verstohen habe und sordere dte unverzügliche Zurücknahme der Auswcijungsordre. Der „Osservatore Romano" stellt in seiner Nummer 148 vo» 27. Juni hierzu fest, es sei eine Tatsache, dah der Heilig! Stuhl eine Protestnote an die Litauische Negierung gerichtet hat, diese Note sei jedoch nicht verletzend, sondern zurückhaltend und würdig gewesen, den Gewohnheiten des Heiligen Stuhles ent sprechend. Die Zurückziehung der Ausweisungsorder ist nicht ver langt worden. Bei dieser Gelegenheit wiederholt der „Osservatore Romano", dah in Beantwortung der Litauischen Erklärung, der Nuntius sei nicht mehr persona grata, dxr Heilige Stuhl ent»! sprechend den internationalen Gepflogenheiten um Präzisierung! der Vorwürfe gegen den Nuntius nack-gesucht habe. Eine solche Präzisierung sei jedoch nicht ersolgt. Der deutsche Marine-Ekak Reu« Entstellungen in der französischen Kammer Was Dumonl behaupkel Paris, 3. Juli. Der Senat hat heute das Flottenbauprogramm vom 1. April 1031 bis 2. April 1932, das die Kammer bereits ver abschiedet hatte; angenommen. Marineminister Dumont er klärte in der Debatte, Deutschland habe in das Budget 1931 einen Plan zur Ersetzung von 8 Panzerkreuzern, 25 Torpedo booten und 25 Torpedobootszerstörern ausgenommen. Das be deute ein« Vermehrung der nach dem Versailler Vertrag ge statteten Flotte um 25 Prozent. Ueber diesen Punkt mäste eine Debatte anberaumt werden, damit man sehe, wie Deutschland den Friedensvertrag von Versailles umgehe. Ein Senator rief dazwischen, von der Tribüne schleudere man Blitze gegen Deutschland, aber in Wirklichkeit unternehm« man nichts gegen Deutschland. Marineminlster Dumont erklärte dann weiter, Frankreich müsse sogleich ein Schiss bauen, das das neue Deutschland-Schstf ausgleiche, und ein weiteres, wenn ein zrveitcs Schiff nach dem Typ der .Deutschland" gebaut werd«. Nach ihm sprach Senator de Iouvenel, der sich darüber wunderte, das, man auf ein mal von der These der Ueberlegenheit der leichten Kreuzer zu der These der Ueberlegenheit der Linienschiffe gelangt sei. Ver setze Frankreich dadurch nicht seine Verbündeten, vor allem Italien, in Besorgnis? Weshalb erkläre man sranzösischcrseits nicht, datz Frankreich aus sein Schisfsbauprogramm verzichten würde, wenn Deutschland aus das Seinige verzichte? Hierauf erklärt« Marineminifter Dumont nochmals, man könne Frank reich nicht das Recht abstreiten, «in Schiff in Bau zu nehmen, da, den Bau des Panzerschiffes .Deutschland" ausgleich«. Um das zu erreichen, brauche Frankreich rin 2rvüO-Tonnen-Schifs. (I) * Bereits vor vier Wochen einmal hat der französische Marineminister in der Kammer Feststellungen über die deutschen Seerüstungen gemacht, die völlig aus der Luft gegriffen waren, aber von deutscher Seite leider nicht mit der genügenden Entschiedenheit zurückgewiesen worden sind. Wieder einmal stellt Dumont die groteske Behauptung auf, dah die deutschen Seekriegsrüftungen auherhalb des Rahmens des Versailler Vertrages liegen. Demgegenüber mutz festgestellt werden, dah die vorgesehenen bzw. in der Ausführung begriffenen Schiffsbauten den Ersatz für SLiffseinheiten darstellen, die bereits längst überaltert find, und die bet Fertigstellung der betreffenden Neubauten aus dem Dienst zurückgezogen werden. Nach der Ueber- Zeugung der Martnefachleute der Alliierten in Versailles im Jahre 1919 besitzt die deutsche Flotte in ihrem jetzigen Zwergausmah keinerlei Offensivwert mehr, ebenso wie ja auch die Reichswehr durch Abschneidung der eigentlichen Offensivmittel, nämlich der Heeresreserven und des Materialvorrates, sowie der schweren Waffen zu einer aktiven Kriegführung untauglich ist. Wenn unter diesen Umständen der französische Marineminifter die Kühnheit besitzt, Frankreichs Marinebauprogramm mit deutschen Seerüstungen zu begründen und für jeden deutschen Zehn tausendtonnenkreuzer den Bau eines 23 900-Tonnen-Cchiffes ankündigt, so bedeutet das eine Umkehrung der tatsächlichen Verhältnisse, mit der sich die andern Teilhaber des Londoner Flottenvertragcs, Amerika, England und vor allem Italien, einmal eingehend beschäftigen sollten. So billig und fadenscheinig können Vorwände denn doch nicht sein, welche der kritischen Diskussion auf der vorstehenden Genfer Abrüstungskonferenz standhalten sollen, denn das würde bedeuten, dah in der internationalen Politik auch die krasseste Unwahrheit triumphieren kann, wenn man dafür zwar keinen Nechtsbeweis, aber einen Machtbeweis antrllt. ' Englische Kriegsschiffe statteten am Sonnabend zum ersten Mate nach dem Krieg einem deutschen Hase» einen 'Be such ab. Im Kieler Hafen traf das zweite britische Kreuzer geschwader ein. Beim Passieren des Friedrichsorter Leuchttur mes feuerte das Flaggschiff des englischen Geschwadcrck-efs, die „Dorsetshire", 21 Schuh Landessalut, während zugleich am Hinteren Mast die deutsche Flagge emporstieg. Die Salutbatte rie Friedrichsort erwiderte den Gruh und hißte ihrerseits die englische Flagge. Genfer Vorschläge gegen Arbeitslosigkeit Genf, 2. Jun. Der vom Europa-Ausschuß auf der Maitagung eingesetzte Sonderausschuß für die Arbcitslosenfrage hat hier nach drei tägigen Verhandlungen eine Reihe von Vorschlägen zur Be kämpfung der internationalen Arbeitslosigkeit ausgearbeitet, die dem Europa-Ausschuß auf der Scptembertagung zur Be schlußfassung vorliegen werden. Der Ausschuß setzt sich aus sechs vom Europa-Ausschuß er nannten Regicrungsvertretcrn, ferner aus Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmergruppe der internationalen Arbeitsorganisation zusammen. Von deutscher Seite nahmen als Vertreter der Regierung Ministerialdirektor Dr. Wei gert (Reichsarbeitsministerium), ferner Kommerzienrat Vogel als Vertreter der deutschen Arbeitgebergruppe teil. Der Ausschuß hat in einer einstimmig angenommenen Ent schließung beschlossen, dem Europa-Ausschuß durch Vermittlung des Völkcrbundratcs die Einberufung einer internationalen technischen Konferenz vorzuschlagen, die aus Sachverständigen für Arbeitsfragen und Vertretern der Arbeitgeber und Arbcir- nehmcrgruppen der internationalen Arbeitsorganisation zu sammengesetzt sein soll. Als Programm der Konferenz empfiehlt der Sonderausschuß dem Europa-Ausschuß folgende Punkte: 1. Organisation eines ständigen Informationsaustausches Uber die Lage der Arbeitsmärkte und Schaffung hierfür notwendiger internationaler Institute, 2. Erleichterung der Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten zur Regelung des Arbeitsnach weises und die Verwendung der Arbeitskräfte in den einzelnen Ländern, 3. Angleichung der Methoden des Arbeitsnachweises in den einzelnen Ländern. In der Entschließung empfiehlt der Ausschuß ferner «ine großzügige Politik gegenseitiger Abkommen zwischen den europäischen Staaten, um einen Austausch der Arbeitskräfte zu ermöglichen und den Arbeitern hierfür die gleichen Daseinsbedingungen wie in ihren eigenen Ländern zu sichern. * Reichspräsident v. Hindenburg hat dem Präsidenten der Bereinigten Staaten anläßlich des amerikanischen Unabhängigkeitstages (4. Juli) seine herzlichen Glück wünsche ausgesprochen. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Nach Gewitter oder Gewitterregen Ucbergang zu veränderlick-em Wetter, bei südwestlichen bis west- lick-en in freien Lagen auffrischenden Winde». Tempcralur unter Schwankungen zurückgehend. Dresdner Börse vom 4. Juli Uneinheitlich. Der heutige Wochenschluß konnte kein anderes Bild als die letzten Tage bieten, zumal die Geldlag« unverändert angespannt blieb. Kurzveränderungen von 1-.-L Prozent nach beiden Seiten kennzeichneten die Tendenz. Am Banken-Marltt Braubank 4- 2 Prozent, Darmstädter — 1 Proz. Textil-Werte mit Plauener Gardinen 4- 2 Prozent, Chemisch« Werte mit Lingner — 1 Prozent, kaum verändert. Am Markt der Verschiedenen Wunderlich 1 Pro.zent höher, Kötitzer und Polyphon — 1 Prozent. Am Maschinen-Markt besserten sich Großenl-ainer um 1 Prozent, Schubert um 2!4 Prozent. Bon Elektro-Werten Bergmann 4- 4 Prozent, Sachsenwerk 114 Proz. schwächer. Am Brauerei-Markt lagen Kieler Eick-e, Riebeck und Schösscnhof 2 Prozent lchiväck-er. Von Papier-Werten lagen Mimosa und Zellstosf IX Prozent gedrückt, Bautzener und Schlema 1 Prozent höher. Porzellan- und Glas-Werte mit Tonröhren — 1 Prozent auf gestriger Basis. Im weiteren Verlaus uneinheitlich und gefchästslos.
