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Gewerkschastsktage abgewiesen Die Groleske um Drewitz Dresden, 12. Atärz. Durch die Presse geht die Mitteilung, daß das Ehrengericht der Wirlschaftspartel nls „höchste Instanz der Organisation" sich mit den gegenüber dem Vorsitzenden der Partei Abg. Drewitz erhobenen Beschuldigungen beschäftigt habe. Wie die Sächsisch-Böhmische Korrespondenz erfährt, gibt es nach den Satzungen der Wirtschaftspakte! ein Ehrengericht innerhalb der Partei als „höchste Instanz der Organisation" überhaupt nicht. Höchste Instanz der wirlschaftsparteilichen Organisation ist der Parteitag. Es ist aber innerhalb der Wirt schaftspakte! ein ständiges Schiedsgericht vorhanden. Dieses Schiedsgericht hat im Falle Drewitz—Colosser bereits getagt. Eine neuere Tagung dieses Schiedsgerichtes bann nicht statt gesunden haben Mindestens sind, wie wir weiter ersahren, 2 Mitglieder des Schiedsgerichtes, Reichslagsabgeordncter Dr. Rohde Frankfurt und Obermeister Beier-Dresden, zu einer Sitzung nicht eingcladcn worden. Es mutz daraus hingewiesen werden, das; Drewitz vom Reichsparieiausschutz aufgesordert worden ist, beim ordentlichen Gericht Klage gegen Colosser zu erheben, was unseres Wissens nicht geschehen ist. Vielmehr hat Eolosser Klage gegen Drewitz erhoben Den Ausgang dieses Verfahrens mutz inan abwarlen. Mnziehungskrast aus weitere Kreise des dcutichen Botts ausüben soll, dann ist u. E. zweierlei nötig: erstens die Wiederaufnahme der Sammlungsbestrebungen, die nicht in letzter Linie durch das Verschulden der volksparteilichen Führer gescheitert sind, und zweitens das schwankenlose und entschlossene Festhalten an einem klaren Kurs der Mitte. Gerade in letzter Beziehung lassen die Gruppen rechts vom Zentrum viel zu wünschen übrig. Wenn volks parteiliche Politiker glauben, einerseits das Kabinett Brü ning unterstützen zu müssen, andererseits aber bei seder passenden und unpassenden Gelegenheit dem Nationalsozia lismus Liebenswürdigkeiten sagen zu sollen, dann glauben wir nicht, datz von dieser Politik des Halb und Halb eine starke Werbekrast ansgeht. Die Erfahrung lehrt, datz das Volk nur zu solchen Parteien Vertrauen hat, die zu sich selbst Vertrauen haben. Der Platz rechts von der Deut» scheit Volkspartei ist bereits besetzt. Durch Konzessionen, auch durch halb« Konzessionen an die dort herrschende Idee kann sie nichts gewinnen. Man kann nicht gleichzeitig der Mitte und der Rechten dienen. Dann macht man Hugen- bergs Wort von der „faulen Mitte" wahr und man be siegelt seinen eigenen Untergang. Man mutz es der Rech ten oder der Linken überlassen, Anschluß an die Mitte zu suchen, nicht umgekehrt. Im gegenwärtigen Augenblick gibt es nur eine Wahl: entweder den Radikalismus unter stützen, oder aber ohne mit der Wimper zu zucken den Kurs des Kabinetts Brüning mitgehen. Die Volkspartei mag, wie andere Parteien, ihren Antimarxismus betonen. Aber einer selbständigen Partei unwürdig ist es, alles, was von der Sozialdemokratie kommt, schon aus diesem Grunde abzulchncn und sich durch die Mitarbeit der Sozialdemokratie sozusagen kompromittiert zu fühlen. Die Deutsche Volkspartei wird uns nicht gram sein, wenn wir unsere Meinung über die Dinge sagen, so wie wir sie sehen. Dies um so weniger, als sie selbst keine Be denken getragen hat, durch den Mund ihres Mitgliedes, des Abgeordneten Dr. Schmid-Düsseldorf, dem Zen trumsminister Dr. Wirth ein nur schwach verhülltes Miß- trauensvotum auszusprechen. Die politische Mitte in Deutschland hat ihre Zukunft selbst in der Hand. Entweder gelingt es ihr, Hilgenbergs Wort von der „faulen Mitte" »ck abmirckum zu führen, »der sie bereiten ihre weitere Schwächung und Diskredi tierung vor, und den Schaden dabei hat das deutsche Volk. Di» Feierschicht«» der Reichsbahn. , Di« Verkrhrvkammer des Arbeitsgerichts Berlin Hat heute unter dem Vorsitz von Amtsgerichtsrat Dr. Richter Hi« Klag« von ZKH Arbeitern, di« den freien, den christlichen und Hirsch-Dunckerschen Gewerkschasten angehören, gegen die Reichsbahngesellschast aus Zahlung von zunächst tiNMt M. ab- tzewiesen. Das Arbeitsgericht erklärte die Reichsbohngescllschast für tercchligt, mit Rücksicht ans die Wirtschaftslage Feierschichten «inzulegen. Die GeiverlMstcu hatten sich aus den Standpunkt »»stellt, datz Feierschichten nach dein mit der Reichsbahn abgc- Nlossenen Tarifvertrag überhaupt nicht zulässig seien. Die Reichsbahn hatte ein« Feierschicht wöchentlich gefordert, die Gerverksck-astcn waren bei den im Dezember gepflogenen Ver handlungen wegen der Arbcitsstreckung nur bereit, zwei Feier schichten ,m Monat zu bewilligen. Da ein« Einiguna damals nicht zu erzielen war, verfügte die Reichsbahndirektion Berlin von sich aus die Einlegung von Feierschichten in dem Umfang, wie er »an der Reichsbahn von Anfang an festgesetzt worden war. Nach der Klagesumme von «00» Mark ist der Feierschichten- prozetz bernsungs- und revisionssähig, so das, er noch das Landes- «rbcitsgericht und das Neichsarbeitsgericht bcscksiistigen dürste. Rus die gesamte Arbeiterschaft der Reichsbahn berechnet, kommt lür die bisherigen Feierschichten ein Betrag von etioa 20 Mil lionen Mark in Frage. Falschmeldung wer die „Kreuzzeitung" Ein Berliner Blatt hat die 'Nachricht verbreitet, datz die „Kreuz-Zeitung" nm l. Juli ihr Erscheinen einslellen werde. Wie die „Kreuz-Zeitung" miltcilt, entspricht diese Nachricht nicht den Tatsachen Ebenso wenig richtig sei es, datz noch Verhandlungen mit einem anderen Rechlsblalt über eine Druckgemci lschast unter Verzicht auf eine eigene Redaliion ge führt würden. Di« „Kreuz-Zeitung" nn-rdc auch in Znknnst in gewohnter Weise »nd unter Wahrung ihrer vollkommenen politischen Selbständigkeit erscheinen. Oie Tagung des Europa-Ausschusses London, 12. März. Daili; Herold meldet: Der Staats setzretär des Aeutzeren Henderson wird Ende nächster Woche noch Paris fahren, nm an der Zusammenllunst des Aus schusses der Kommission zur Prüfung der Frage einer europäischen Union persönlich teilzunehmcn. Es wird erwartet, datz nutzer Henderson bei der Zusammenllunst, die aus den 22. d M. festgesetzt ist, auch die Autzenminisler Ita liens und Polens anwesend sein werden. Der Generalsekretär des Völkerbundes Sir Eric Drumond trisst heute in London ein, um Uber die Vorbereitungen für die Abrüstungskonferenz l!)!!2 zu beraten Er wird wahrscheinlich nut Henderson noch Paris gehen Gegen -ie Gottlosen-Propaganda Vor einer Konferenz der Innenminister/Ankündigungen Severings tm Lanötagsausschust Der Hauptausschutz de, Preutzlschen Land tages setzte am Mittwoch die Beratung des Haushalt» desMinisteriums des Innern fort. Im Verlaufe der Debatte erklärte Abg. Letterhaus fZtr), der Staat müsse das Recht haben, von seinen Beamten eine unzweideutige Hal tung zu verlangen. Die Deutschnationalen hätten dazu beige- tragen, die Autorität des Staates und seiner Repräsentanten zu untergraben. Das Zentrum unlerftiitze die Regierung in ihrem Kamps gegen die Angriffe gegen den Staat. Eine Ge sinnungsschnüffelei sei abzMehnen; gegen Zügellosigkeiten müsse aber der Staat eingreisen. Der Ausfall der Wahl in Braun schweig solle die Deutschnationalen nicht ermutigen. Zum Selbst behauptungswillen des Staates gehöre es auch, datz «r den Kampf aufnehme gegen die Organisierung poli tischer Gewalt Methoden. Der Redner wies aus Bor gänge in Venrath, in Braunssctd und anderen Orten hin und verlangte Misst« Abwehr von Angrisscn gegen den katholischen Volksteil. Er wandle sich insbesondere gegen die lieber- fälle aus katholische Jugendliche am verflossenen Sonntag im Rheinland«. Zur Selbstbehauptung des Staates gehöre es auch, datz er sich gegen ein verwildertes Literatentum zur Wehr setze. Er müsse sich einsetzen für ein gesundes Volks tum und für die Erhaltung der sittlichen Grundlagen. Es müsse sich «ine Front der anständigen Menschen bilden zur Ab wehr der saft barbarisch anmutenden Angrisse aus die religiöse Einstellung des Volkes. Das Zentrum habe das Vertrauen, datz der Minister im Sinne der Erhaltung der Kultur wirke. Hierauf nahm Innenminister Severing das Wort. Bezüglich der angeblichen Bedrückung Hannovers in der Zeit seiner Zugehörigkeit zu Preutzen be merkte der Minister, datz bei der Agitation der Deutsch Hannoveraner niemals die doch sehr bemerkenswerten Leist«» gen Preutzens kür die Provinz Hannover beachtet würden. Bor der Bestätigung des nunmehr neugewählten Landeshauptmanns der Provinz Hannover, der der Deutsch-tzannoverschen Partei angehörte, werd« er sich über dessen Stellung zum preussischen Staat und zum preussischen Innenministerium vergewissern. Zur Frage der Agitation gegen die Kirche führte der Minister aus, datz auch dieFreidenkerorganisatio- nen das Recht auf Meinungsfreiheit und Meinungsäutzeruug hätte». Aber dies« Freiheit hätte doch ihre Grenz«, wo sie das Empfinden Andersdenkender beleidige. Die groben Be schimpfungen kirchlich gesinnter Kreise, die Herabsetzung bestehender Einrichtungen würden von der Regierung stark verurteilt, und könnten nicht weiter geduldet werden. Sr selbst habe beim Rcichsminister des Innern eine Konferenz der Innenminister der Länder an geregt, um diese Frage zu erörtern und hier einen Riegel vorzuschiebrn. FaNs die bestehenden Bestimmungen und Gesetze dazu nicht ansreichten, mühten neue geschasst» werden, damit die grobe Verletzung der Gefühle weiter Votkskreisc ein Ende habe. Zur Frage der Beteiligung der Beamten am Volksbegehren erklärte der Minister, datz der Beamte das Recht habe, sich am Volksbegehren zu beteiligen und auch für den eventuellen Volksentscheid zu stimmen. Beamte aber, die sich bei einer beleidigenden Agitation gegen die preu- htsche Staatsregierung aktiv beteiligen, machten sich diszipli narisch strafbar. Der Landtag mühte sowieso vor dem l!1. Mai 1832 neugewählt werden. Bei peinlicher Innehaltung der Fristen würde ein Erfolg des Volksentscheides nur dahin führen, datz vier bis fünf Monate früher gewählt wer den mühte. Es sei unverantwortlich, deshalb den grötzten Teil des deutschen Volkes monatelang in politische Unruhe zu stürzen. Die Kosten des Volksbegehrens und eventuellen VolksentMides beliefen sich aus ungesähr eine Million Mark, ungerechnet die Koste», die den Gemeinden entstünden. Diese Ausgaben seien nicht zu rechtfertigen, besonders heute nicht, wo es darauf ankvmme, unter Zusammenfassung aller Kräfte und unter Vermeidung aller unnötigen Beunruhi gung den Staat und das Volk zu erhalten. Auf den Vorstoß des Zentrumsabgeordneten Letter haus gegen die Hetze der Gottlosen und ihre unmöglichen Methoden hin hat nunmehr auch der preußische Innen- minister Severing die Stellung der preußischen Ne- gierung der Gottlosenprozurganda gegenüber klar »nd ent schieden dargelegt. Severing hat dabei mit derselben Schärfe wie kürzlich der Reichsinnenminister im Reichstage die Beschimpfungen und Verhöhnungen der christlichen Kirchen als unmöglich und unerträglich bezeichnet. Daß Severing willens ist, aus dieser Erklärung die praktischen Schlußfolgerungen zu ziehe«, geht aus der Ankündigung hervor, daß auf seine Initiative hin der Reichsinnen- minister die Innenminister aller deutschen Länder zu einer Konferenz zusammenberufen habe. Auf dieser Kon ferenz will man darüber berate», wie vo» Staats wegen den unerträglichen Beschimpfungen von Religion und Kirche Einhalt geboten werden kann. Besonders wertvoll ist die Erklärung, daß die preußische Regierung den Standpunkt des Reichsinnenministers völlig teil», wonach gegebenenfalls neue gesetzliche Bestim mungen geschaffen werden müßte», wenn die vorhan dene» — es kommt vor allem das Vereinsgesetz in Frage — zur Bekämpfung und Niederhaltung des antireligiösen Radikalismus nicht ausrcichen. Von der bevorstehenden Konferenz erwarten wir endgültige Klarheit über die ans kulturellem Gebiete unumgänglichen staatlichen Abwehr Maßnahmen. Kaushallausschutz für Panzerkreuzer Marine-Etat -ei Stimmenthaltung -er SPD. angenommen Berlin, 12. März. In, Haushalt-Ausschub des Reichstages ist am Mittwoch der Haushalt der Rrichsmarine einschließlich der ersten Baurate für den Panzerkreuzer B bewilligt worden. Gegen die Bewilligung stimmten nur die Kommuni sten, die Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme. Für die Etaalspartei erklärte Dr. Külz, datz seine Freunde die angesorderten Mittel bewilligen würden, ohne damit politische Kompensationen aus anderen Gebieten zu ver binden. Die Marine müsse innerl-alb der gegebenen Möglich keiten ans der grösstmöglichen Leistungshöhe erhalten werden. Die gleiche Forderung stellte auch der Zcntrumsabgeordncte Erging, der darauf hinwies, datz von den Neubaukosten für die Schisse etiva drei Viertel aus tbehälter und Löhne entfielen. Der Bau des zweiten Panzerschisses müsse auch deshalb in An« griss genommen werden, da gröbere Arbeiterentlassungen in Wilhelmshaven und Kiel vermieden «erden müßten. Francois (Wirtschastspartei) bedauerte, datz die Ersatz bauten der Ncichsmarine zum Gegenstand von parteipolitisch» Auseinandersetzungen gemacht würden und betonte, daß diese Bauten der deutschen ArbcitcrMst nur nützlich seien, da reiche Arbeitsgelegenheit geschaffen werde. — Hint mann (D. Vp.) stimmte der ersten Llaurate für das Panzerschiff ,,v" bedingungs los zu. Seine Freunde bedauerten, datz die Sozialdemokratie den Bau des Panzerschisses dazu benutzen wolle, um aus ande ren Gebieten Vorieile hrauszuschlagen. — Dö brich fLand- volk) erklärte die Zustimmung seiner Fraktion zu der Vaurate. Der sozialdemokratische Abgeordnete HUnlich gab di« Er klärung ab, dah sich seine Fraktion bei der Abstimmung Uber die angesorderte erste Rate für das Panzerschisf „k" im Ausschub zunächst der Stimme enthalten werde. Die Frak tion verlange, datz die durch das Flottenbauprogranim erwach send« sinanzielle Belastung durch eine entsprechende Entlastung der arbeitenden Bevölkerung ausgeglichen werde. Sie werde be stimmte steuerpolitische 'Anträge cinbringen und erwarte gleich zeitig ein Entgegentommen bei ihren Forderungen auf sozial politischem Gebiete. Erst wenn diese Fragen geklärt seien, könne eine endgültige Stellungnahme der Fraktion zu den angesorder- len Schisssbanten erfolgen. Wenn nun von leiten der Regierung und der bürgerlichen Parteien in diesem Zusammenhang« aus die innerpolitische Gcsamtlage hingewiesen wird, so verschlieht sich auch dir sozialdemokratische Fraktion nicht der Eekenntnts, dah alle an der Aufrechterhaltung des demokratischen Regierungs« spstems und der Abwehr des Faschismus interessierten Par teien aus der gegenwärtigen Situation gewisse politische Schluhsolgerungen zu ziehen haben. Reichswehrmnnsler Gr neuer wies daraus hin, datz bet der Landesverteidigung Deutschlands die Ostsee eine besondere strategische Rolle spiele. Ihre Bedeutung sei durch die unglück liche Grenzziehung im Osten noch gestiegen. Das strategische Kernstücü stelle die 'Verteidigung Ostpreußens dar. Der Mini sler erklärte unter lebhnsteni Beifall, das; er bei seinen pflicht mässigen 'Vorbereitungen für die Landesverteidigung alles tun werde, um den Schutz Ostpreußens z» gewährleisten. Er schlaf mit der Erklärung, datz er mit dieser einmal in Angriff geuonr menen Marinepolitik stehe und falle und datz es «In Zurück slic ihn nicht gebe. Der sozialdemokratische Abgeordnete Schöpft in er klärte, datz seine Partei die Notwendigkeit der Reichswehr stets bejaht und den Wchrhauohalt in allen Jahren bewilligt habe, wenn sie auch die Streichung einzelner Haushnltpostcn verlangt hätte. Aus Grund ihrer positiven Staatsanschauunn habe die Sozialdemokratie die Vaterlandsvcrteidigung immer für erforderlich gehalten, auch in der Kaiscrzeit. Er, der Red ner, sei nicht nur Sozialdemokrat, sondern auch Deutscher. Wenn es sich um das deutsche Volk und um das deutsche Vater land handle, dann gehe er zehnmal lieber mit Herrn Groener als mit dem Kommunisten Stöcker. Darauf erfolgte die Abstimmung, die mit dein de reits wiedergegebencn Stimmenverhältnis zur Annahme des Marine Etats führte. Züge bleiben stecken Berlin, 12. März. Infolge von Schneeverwehun gen sinh am Mittwoch und in der Rächt zum Donnerstag eine Reihe von Siock n n g c n im Eisenb a h n v e r k e h r zu verzeichnen geivejen. Ans der Strecke Augsburg Backloe blieb ein Güterzug aus freier Strecke liegen. Da die von der Rcichsbahnverivallinig enisandten Schnee» änmnngsmannscktzst- ten die Strecke nicht sreckekamen, mussten gegen l Uhr morgens l.ki Mann Schutzpolizei und Reichsivehr zu Hilfe gernscn werden. Nach mehrstündigen Arbeiten gelang es, beide Strecken wieder sahrbar zu i»ack)«n. — Ter beschleunigte Personenzug Dorstnund-München erlitt sechs Stunden Berspälnng. Die Reisenden muhten mit einem Ersahznge von Augsburg nach München gebracht iverden. Der Personenzug von Nördlingen kam erst mit neunstündiger Berspälnng in Augsburg an. Ein Pcrsencnzng und ein D-Zug, beide von Berlin, mussten über Ingolstadt uingeleilet iverden. Weiterhin wurden gegen morgen ans der 'Münchener Strecke l»ei Pasing'beide Gleise gesperrt, da infolge der Schnecvenvehmigen ein Zug entgleist ivcir. Schließlich stieß ans der Nebenlnihnsircche 'Mertingen Wertin, gen beim Einholen eines im Schnee steckengebiiebcnen Per- sonenri'ges die entsandte Hilssmaschine infolge 'Versagens der Bremse aus diesen Zug auf. Dabei wurden drei Reisende leicht verletz!. * Reichskanzler a. D. Hermann Müller, der bekannte Füh rer der Sozialdemokratischen Partei, ist an einer Gallenblasen' entzündnng schwer erkrank t. ' Der polnisch« Sesin hat in der Nacksisißung, die bis ' «> Uhr früh dauerte, den deutsch polnischen Hondelsvertrag in zweiter und dritter Lesung mit INN gegen 75 Stimmen ange nommen. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungsauosichten: Anfangs noch wechselhaft und un ruhig und örtlich vereinzelte Schneeschauer. Im späteren Ver lause Beruhigung der Witterung. Rach einigen Graden Nacht frost tagsüber in der Ebene Temperatur auch über Null an steigend. Gebirge anhaltend Fräst.
