Volltext Seite (XML)
Mittwoch, den IS. Mürz 1VZ1 udung. Für christliche Poliiik und Kullur aber wann? des Genfer Handelsabkommens Aeichskag unb Oslhilse z I» gnnok- llvr oul rsnrnm- prorevt l i»l in 8ilbei< oii 12 ck > 8III>er- liigs >n cbivvm- u»« <Ivr « 8ilboi- lorcking» n 14 ck 41 K bil u <» r über », nber VI7Z >u v tf oen im liier osch in h kein el her. si he ri- er den eichen? habt», sagte: chieben eduldi. rs An> ir und rs und )M»ien den zu Sessel ln und II r) z> «i >k>z 7 1-2 II.- IM.Z e>2 Ten-Ienr, Zsr^o Nlü- Lro/.. ge- ierlnn q« szraiiecei- /r-ste cri« V-rseke- er-;LecIs qe Auclct rräcklnil hörte .nieder, hat!«. Rach- is! nie. rte der r letzte Herrn ' Wir ro—«4,o« »»-„zu »»-»»xx ao-«a.« !X»-»4.ö« Er vollzog des Kran Kardinal sich ferner VerösfenI Siaaien, die das Abkommen bereits ratifiziert haben, die ssrane „,i richten, ab sie zu einein sofortigen bedingungslosen Inkrafttreten des Handelsabkommens unter sich seien. Die Aufforderung wurde von sämtlichen zwölf Staaten abgelclmt. Der Präsident stellte sodann ausdrücklich fest, das-, kein ein ziger Staat sich bereitgesunden habe, das Abkommen bedin gungslos in Kraft treten zu lassen. Unter diesen Umstanden müsse das Abkommen am 1. April dieses Jahres zwangsläufig seine Wirkung verlieren, wenn man nicht sofort eine Not lösung finde, die im Hinblich aus die schwerwiegenden Folgen eines Zusammenbruches des Abkommens notwendig sei. Hierauf wurde ein B e r m i t t l u n g s v o r s ch l a g des Präsidenten Colisn erörtert, nach dem das Handelsabkommen oom 24. März UM zunächst mit ausschiebender Wirkung zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft treten soll unter der Be dingung der Ratifizierung seitens bestimmter Staaten. Dieser Bermittlnngsoorschlag des Präsidenten, der als Notlösung ge- dacht ist, wurde jedoch von Ministerialdirektor Dr. Posse ab gelehnt. Er erklärte, Deutschland wolle zu einem endgültigen Beschluss über das sofortige Inkrafttreten des Handelsabkom mens gelangen. Wenn das Abkommen nicht am 1. April für die europäischen Staaten ln Kraft trete, sei es hinfällig. Mini sterialdirektor Dr. Posse schlug daher vor, das; lediglich über das Inkrafttreten des Abkommens zum t. April verhandelt würde, jedoch unter der Bedingung der Ratifizierung durch bestimmte Staa-en. Aus den Erklärungen des französischen Regierungsverlreters entnehme er, das; begründete Aussicht auf Ratifizierung des Abkommens durch Frankreich vorliege. Der Reichstag hat. wie an anderer Stelle belichtet wird, das Genfer Handelsabkommen trotz schwerer Bedenken am Montag ratifiziert. Wenn die Zollfriedenskonserenz trotzdem scheitern sollte, dann liegt das also ausschlietzlich an Frank- reich, das eine rechtzeitige Ratifikation unterlassen hat, und den Staaten, die Frankreich auch in dieser Frage Gefolgschaft leisten. tSeliSnttSIieU«, Druau.Merlao > Germanin. »I^d. ,ill He,Ian und Dnnreeei.gtliale Dresden. D,eSd«n»»I.1. SoNerNrnhe«7. genmo'enUL PoMideMonio Dresden gni »iiiffo»!,, Lrndlban' DreSde» M -U7I' IKedakNou der SSchNI-dru «volk.zeUu», D>e«do,r-«uliadi 1. PalierNratzc >7. gernru, Mil und »1012. Deutschland verlangt Klarheit Gens, 17. März. Die dritte Tagung der europäischen Zoll Waffen- sl i l l st a u d s ko n f e r e n z ist hier am Montag unter dem VoA-tz des früheren holländischen Ministerpräsidenten Eolijn eri-,met worden 26 europäische Regierungen sind vertreten, die deutsche Regierung durch Ministerialdirektor Dr. Posse. Die Konferenz Hal die alleinige Ausgabe, über das endgültige Inkrafttreten oder den Zusammenbrnch des Handelsabkom mens vom 24. März !930 zu entscheiden, das eine Stabilisie rung der gegenwärtigen europäischen Zolltarife und ein allge meines Verbot der Kündigung der lausenden Handelsverträge enthält. Die Konferenz wurde mit einer kurzen Ansprache des Präsidenten eröffnet, der seststellle, dah das Handelsabkommen bisher lediglich von zwölf Staaten ratifiziert sei und somit das Schicksal des Abkommens ernsthaft in Frage gestellt werde. Ministerialdirektor Dr Posse erklärte, das; die deutsche Regierung bestrebt gewesen sei, die Zustimmung der gesetz lichen Körperschaften zu dem Handelsabkommen sobald wie möglich zu erreichen. Die deutsche Regierung müsse sich jedoch ihre Entscheidung Uber die Bedingungen des Inkrafttretens noch Vorbehalten und autzerdein ihre Zustimmung von der Ra- tlflzlerung einer gewissen Zahl von Staaten abhängig machen. Sie erklär« bereits fetzt, datz sie dao Abkommen nur lm Falle der Annahme durch Frankreich und England ln Kraft treten lassen könne. Der Vertreter der französischen Regierung erklärte, datz das Handelsabkommen im Hinblick aus dl« gegenwärtigen Budgetverhai-dlunzen der gesetzgebenden Körperschaften in Frankreich nicht vor dem 1. April im Senat zur Verhandlung gelangen könne. Im Hinblick auf diese wenig befriedigenden Erklärungen sah sich der Präsident gezwungen, an die Vertreter der zwölf Kardinal Masst P Pisa, 17. März. Kardinal Masst ist in der vergangenen Stacht, 73 Jahre alt, gestorben. Er trug seit 1907 den Kardi- nalshut und war stets für die Aussöhnung des Vati- iians mii dem Staat Italtcn eingetreten, an deren Verwirklichung er hervorragenden Anteil hatte, auch im vergangenen Jahre die kirchliche Trauung Prinzen von Italien mit der Prinzessin Maria. Mafsi, der Ritter des Annunziaten-Ordens ist, hat in der wissenschaftlichen Welt einen Namen durch lichung zahlreicher uud wertvoller physikalischer Werke ge macht. I v.i!,. s Ulul kokt edadl, iltg lenlzlnL«»« <k« vodor <ll» > »I>k Zt» ordült-a»»« r D«n<I«--U , w—rda 5». io-»«.« so- r.« In der gestrigen Sitzung de-? Reichstages wurde zunächst die Aussprache über den Sozialetat fortgesetzt. Abg. Lambach sVolkskons.) zog aus einem Vergleich der deutschen Arbeitslosenzahlen mit denen Englands uud Ameri kas den Schlutz, das; die gros;e Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht zurückzuführen sei auf die Besonderheit der deutscl>en Sozial- und Tarispolitik oder gar aus mangelnden Arbeits willen. Die Ursache der mangelnden Beschästigungsmoglichkeit ist die grotzr Verarmung des deutschen Volkes. . Alig. Fahrenbrach sZentr.) führte aus, die Vorausfetzung für eine guie Sozialpolitik sei eine gesunde Wirtschaft»- und Finainpoutik. Der Reailrhu dürfe nicht weiter gesenkt n den, aber notwendig sei eine weitere Senkung der Lebens haltungskosten dura, stärkeren Druck auf die Kartelle und Syndikate. Die Schlichter sollten endlich aus der Warnung des Ministers vor weiterem Lohnalckau praktische Konsequen zen ziehen. Die Beratung wurde dann uiilerbrockic», um die noch aus stehende Abstimmung zum Genfer Handelsabkommen vorzuneh- men — Das Genfer Handelsabkommen vom L4. März 1980 wurde ln namentlicher Schlutzabstlmmnng mit Zollfrie-e — Frankreich gefährdet die Annahme 231 gegen 100 Stimmen bet drei Stimmenthaltungen angenom men. Dafür haben gestimmt die Kommunisten, die Sozialdemo Kralen, die Slaalsparlci, ein Teil des Zentrums uud ein Teil der Deutschen Volks;>arlci. Zu den politischen Bluttaten der letzten Tage hatte die sozialdemokratische Fraktion folgen den Antrag eingcbracht: „Ter Reichstag spricht seine» Ab scheu gegen die politische Mordhetze aus, die immer wieder zu poli tischen Bluttaten führt. Die Reich-'regierung wird ersucht, im Einvernehmen mit den Regierungen der Länder unverzüglich einen Gesetzentwurf vorzutegen. der die Möglichkeit bietet, die Aussordernng zum politischen Mord wirksamer Zu bekämpfen und schärfere Bestimmungen über den Handel mit Waffen und mit Munition bringt." Der Antrag, der r-on dem Abgeordneten Sollmann be gründet wurde, führte zu heftigen Zusammenstössen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten. Der kommunistische Redner, Lohagen mutzte vom Vizepräsidenten Esser dreimal zur Ordnung gerufen werden. Als ihm daraus das Wort entzogen wurde, setzte er dennoch seine Rede fort, worauf der Vizepräsi deut den Präsidentensluhl verlies; und die Sitzung unter bra ch. Nach Wiederbeginn der Sitzung wurde der Beschlutz des Aelleslcnratcs milgeteilt, Lol-aaen auf 30 Sitzungen anszu- schlictzcn. Der sozialdemokratische Antrag wurde gegen die Stimmen der Kommunisten und des Landvolks angenommen, der kommunistische Antrag aus Aufhebung des Berbois des Rotfrontkämpscrbundes gegen die Antragsteller abgelehnt. 6V Jahre Zentrum fBon unserer Berliner Schriftleitung.) L. s. In einem Augenblick, wo das deutsche Voll unter Führung des nach Fehrenbach, Wirth und Marr vierten Zentrumskanzlers D r. B r ü n i n g mit gedul diger aber zäher Entschlossenheit den schweren und harten Kamvf führt um die Wiederherstellung seiner inneren Stärke und seiner äusseren Freiheit und um die Lösung von uner träglichen materiellen Lasten und drückenden politischen Fesseln, wo wir infolge des tumultuarischen Wirrwarrs, der aus dem Weltkrieg und aus den durch ihn emporgeho benen extremen und revolutionären Ideen und Bewegun gen entstanden ist. verstrickt sind in geistige Kämpfe von stärkstem Ausmatze, in durch den unnatürlich ausge- dunsenen Radikalismus gewollte und gesteigerte innere Fehden und in wirtschaftliche und finan zielle Depressionen ganz ungewöhnlicher Art, die uns in jeder Weise hemmen und quälen — in diesem ern sten Augenblick unserer vaterländischen Geschichte begeht die deutsche Zentrumspartei die Erinnerung an ihr OOjäh- riaes Bestehen. Als Partei trat das neugegründete Zentrum nicht lange nach seiner Konstituierung seinen beschwerlichen Weg in die politischen Kämpfe an, die der ersten Zeit des neuen bismarckischen Reiches den Stempel aufgedrückt haben. Das waren die Zetten des Kulturkampfes, ein uns aufge« zwungener Kampf nicht gegen das Reich seinen Bestand oder seine eben erworbene Einheit, wie falsche Geschichts propheten auch heute noch gern behaupten oder glauben machen möchten, sondern um die vorenthaltene Freiheit der Kirche, um die vergewaltigte Religionsausübung und gegen die Verfolgung unserer Bischöfe und Priester. Dieser Kampf war die gerechte Abwehr eines psychologisch und sachlich ganz verfehlten, von machtpolitijihen Tendenzen und Instinkten diktierten Experiments, das, nachdem sein Urheber Bismarck den Kamps infolge seiner Aussichts losigkeit längst eingestellt hatte, doch dazu geführt hat, datz der katholische Bürger im alten Staat als Untertan zwei ter Klasse behandelt und eingeschätzt wurde. Das Zentrum hatte eine seiner groben Ausgaben in der Abwehr dieser Klassifizierung und im Ringen um den völligen Abbau der Maigesetze. Es bleibt ein Ehrentitel des Zentrums, datz es diesen Kamps, wenn auch scharf in der Sache, so doch in der vornehmsten Form allein auf dem versassungs- mäbigen Boden des Parlaments ausgefochten hat — ganz im Gegensatz zu der heutigen Opposition der Rechtspar teien, die aus dem Reichstag auszieht, das Volk aufhetzt und den Staat selbst mit einer beispiellosen Demagogie bekämpft. Das Zentrum hat später mit Bewntztsein und unter der klugen Führung kluger Männer sogar den Schritt von der Opposition zur positi ven Mitarbeit gemacht, und es hat in dieser Mit arbeit die gesetzgeberische Tätigkeit gefördert, wo es dies nur konnte und wo immer sich dies mit seinen Grundsätzen vertrug. Mit dieser Haltung hat das Zentrum gesiegt. Hatte es sich dank ver Treue seiner Anhänger, der Festig keit seines Willens, der Unerschütterlichlcit seiner Grund- iätzc und der Grötze und Unantastbarkeit seiner Führer schon damals dnrchgesetzt und seine Unentbehrlichkeit ein für allemal festgelegt, so hat dieser Kurs der positiven Arbeit und der Verantwortung dazu geführt, datz cs heute die führende Partei geworden ist. In den Zeiten seiner Ent stehung niedergedrückt, niedergehalten und begeifert, stellt das Zentrum heute dem Reich die Besten aus seinen Rei hen zur Verfügung. Um ein solches Werk zu beginnen und durchzusiihren, bedurfte es kluger und geschickter, selbstloser und treuer Führer, die ganz von der Sache und ihren Zielen er füllt wareil. Diese Führer hat das Zentrum in glücklicher Auswahl und reicher Zahl besessen. Es ist eine gütige Fügung des Geschicks, datz wir jetzt, wo wir der Gründung der Zentrumspartei vor 60 Jahren gedenken, zu gleicher Zeit auch das Gedächtnis an unseren grotzen, unvergetzliihen Führer Ludwig Windthor st erneuern, der vor ge nau 40 Jahren, am 1t. März 1891, aus dem Leben geschie den ist, mitten aus einer Zeit heraus, in der das Zentrum gegen die ltberalistischen Schnlideen in heftigen Kämpfen lag. Das Zentrum hat also doppelten Grund und doppelte Ursache, an der jetzigen Etappe seiner Geschichte einen Augenblick Halt zu machen, nm mit der Besinnung auf seine Traditio» für die weitere Arbeit neue Kräfte zu tammelu, seinen Willen anzneisern und immer wieder sich der lebendigen Quellen seiner politsichen Grundhaltung bewutzt zu werden. In diesem Sinne müssen auch die Kundgebungen gewertet werden, die am gestrigen Sonntag in Hannover, wo Ludwig Wiudthorst in der Marien kirche bestattet liegt, und in Meppen, dem Zentral punkt seines Wahlkreises, unter grotzer Beteiligung der Zentriinisfreuiide staltgesnnden haben. Wer die heutige Lage des Zentrums in allen ihren Einzelheiten übersieht, der wird sich vollkommen klar dar über lein, datz die Position der Bartet nicht leichter ge- Beratung tm Ausschuß Berlin, 17. März. Der O st auss ch u s; d « s !>! e i ch s tags begann am Diens tagvormittag die Beraiung der O st h i! jegejetze. Es sand zunächst eine Erörterung über die technische Durchführung der Beratung flat«. Die Verhandlungen sollen nach Möglichkeit beschleunigt werden. Der Ha u sha l t sa u s s ch u tz hat bereits für Mittwoch abend eine Sitzung in Aussicht genom- inen, um seinerseits die Osthiljeberatung zu beginnen. Im St« uerausschu tz wurde am Dienstag über kommunistlsche Anträge beraten, die Ausi-ebung der Lohnsteuer uud die Er höhung des steuerfreien Existenzminimums verlangen. Das P le n u m beginnt heule bereits um 12 Uhr mittags. Nachdem die Bcmlnng des Hausl>alls des Arbcitöministeriums abgeschlossen ist, wird der Ha n s h a l t d « s A n c- w ä r t ig e n Amts in Angriss genommen. Eine autzenpolitisck-e Debatte findet bei dieser Gelegenheit nicht statt. Ueberlpmpl ist die allgemeine Aussprache schon gelegentlich der letzten autzenpoli- tisäp>n Beratungen mit erledigt worden, so datz heute nur noch die Einzelberatung des Haushalts stattsiudet. Verbunden da- mit wird die Erledigung einer grotzen Zahl von Abkommen niit einer Reihe von Siaaien. Nummer 63 — 30. Jahrgang «ächelnl «mal wdch«. mit Enste. SraUSdegaakN -Hama« und «Ie„,I«en»>reI,.! Die IqewaNene peMjkN. «v 4. FamiNe» «cU'mid derMnderdeUaoe z-ahmn, WW W M nnit^en u. SleNengeluche ««> Z. Die peUl,eIlame,ett«. mn» ,?I »lcnna.BlaN'. .UnlerdaNung und Wpscn . .Die «eil de, DW breil 1 21. zdr «nikinen aicheihalb de» OeedreNunaSgedlete« .aerpNiber NMiebei .Dn» guie , uch . .g miuud- 40 z. die peNneNnmezeNe 1.»«Zc. Bvelged 1,0 Z. Imgall» lch-m-. MonnMchee «t,u«,pr.IS ll IW hd-erer ilcw.N, eiMchl ,ede «cipMchlun« au, M-Ieeun, ,onp» „njedmmwer 1<» 4. Sumiabend- u. Sonnlaanuminer »0 4. d. «Ujeloeu - »luUrügcil u. Leylung v. Schaden, baupn»asii,tier. Dr. 4». »e»czy«, Dresden. W W 8 »elchRNich«! Leili Fr«»» Ll'tden. NolksseMmg