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Zollunion soll vor den Europaausfchuß Ei«« deutsch« Net« nach G«ns. Der R«ich»auß«n»intlt«r hat i« Namrn der d«utlch<« Re- «ternng «n d«n Generalsekretär de» «ölkerbundes «in« State «richt«», in d«r di« Bitt« ausgesprochen wird, aus dir Tag««, »rdnung d«s «inig« Tag« vo« d«r Sitzung des Völkerbundsrat, zusammentretenden Europa-Ansschujfses zwei wri« ter« Punkte zu setzen, und zwar: 1. Die Prüsnng de, Zollabkommens zwischen Deutschland und Oesterreich von der wirt, schastlichen Seit« her, und r. Zollsreiheit von B«trieb»stoss für Fahrzeug« h«i lieber, schreit«» der Grenz«, siir Verkehrsmittel zu Wasser, zu Land« und in der Lust. Betont wird von zuständiger Stelle noch, das; dl« Anregung der deutschen Regierung In keinerlei Zusammenhang mit dem englischen Entschluß steht, der bekanntlich die juristische Seite des Zollabkommens vom Bölkcrbundsrat prüfen lassen will. Standpunkt aus zu verurteilendes Unrecht, sondern zugleich eine Gefährdung des Staats und des Christentums. Spanten dielet das neueste Beispiel dafür, wie eine Verkettung eines un sozialen Regierungssystems mit führenden Kreisen eines christ lichen Bekenntnisses dazu führt, daß ein Umschwung der poli tischen Entwicklung Maßnahmen zeitigt, die der Kirche zum Schaden gereichen. Würde das Zentrum eine „christliche Front" mit Hugenberg und Hitler bilden, dann würde es den Gegnerck des Christentums eine höchst gefährliche Masse liefern. Das Zentrum hat ln Preußen bisher, durch dl« Zeitent wicklung seit 1918 gezwungen, mit der Sozialdemokra- tie zusammen gearbeitet. Diese Zusammenarbeit hat, politisch gesehen, Preußen eine ruhigere staatliche Entwicklung gesichert als sie Sachsen und manches andere deutsche Land ge habt hat. In der Kulturpolitik hat diese Koalition wesentliche Erfolge im christlichen Sinne erzielt, so die Erhaltung der kon fessionellen Schule auch für das evangelische Bekenntnis (im Gegensatz zu Sachsen) und den Slaatsvertrag mit dem Hl. Stuhl, dem in wenigen Tagen der Vertrag mit den evangelischen Re ligionsgemeinschaften folgen dürfte. Diese Kulturpolitik hat jedenfalls für das Christentum mehr geleistet als die an inneren Gegensätzen überreiche „Kulturpolitik" der hinter dem Volks begehren stehenden Parteien. Für diese Kulturpolitik aber trägt die Sozialdemokratie fgcwiß nicht Immer gern) die Verantwor tung mit; das bedeutet eine wertvolle Sicherung gegen die Angriffe von atheistischer Seite, niemand wird diese christliche Kulturpolitik als „Gesinnungsterror der Reaktion" hinstellen können. Das Schlagwort, die Parteien für das Volksbegehren seien eine Front für ein christliches Deutschland, Ist Innerlich unwahr. Die gleichen Leute, die sonst gern dem Zentrum vorwersen, es mißbrauche die Religion zn politischen Zwecken, treiben hier selbst einen Mißbrauch dieser Art. Das Zentrum, das für das Christentum in Deutschland mehr geleistet hat als alle diese Par teien zusammen, wird sich durch diese Agitation nicht irre machen lassen. vz-k. Stahlhelm-Zlugblatl Nr. 1 zugelassen Wie uns das Vundcsamt des Stahlhelm mitteilt, hat der Preußische Innenminister das Verbot des Volks» begchren-Flugblattes Nr. 1 aus gehoben. In den, Flugblatt war auf einen Aufruf des Nates der Volks beauftragten vom November 1918 hiugewiesen worden. Von Seilen des Stahlhelms hat man inzwischen den Nachweis erbracht, daß ein solcher Ausruf tatsächlich im November 1918 verbreitet wur-- Reichsrat am 21. April Der Reichsrat ist siir nächsten Dienstag zu einer Voll sitzung einbcrufen worden, auf deren Tagesordnung haupt sächlich di- Erledigung des Entwurfs einer erste» Durchfüh rungsverordnung zum Gesetz über die Abwicklung der Aus bringungsumlage und dir Neugestaltung der Bank für deutsche Jndustrieobltgattonen steht. Nachdem die Ausschüsse die Vorarbeit für diese Verordnung abgeschlossen haben, ist die Plenarsitzung des Reichsrats wegen der Eil bedürftigkeit der Verabschiedung dieser Vorlage sofort ein- berufen worden. Inzwischen sind dem Reichsrat wieder mehrere Vor lagen der Rcichsregierung zugelritet worden, dar unter der Entwurs einer Verordnung zur Durchführung der «»swertungsschlußgesetze, der Gesetzentwurf über den deutsch-tschechoslowakischen Vertrag über Grenzwasserläufe und Gebietsaustausch an der preußischen Strecke der deutsch-tschechoslowakischen Grenze, die Verord nung über Vrotgewicht und der Entwurf von Richt linien über die Berücksichtigung von Fehlergrenzen bei der Ee- wichtsnachprnfung von Brot gemäß 8 1t Satz 3 des ilstrot- gesetzes. Beginn des deutsch-polnischen Prozesses im Haag Haag, 1t>. April. Im Beisein einer großen Zuhörcrmcnge, unter der sich u. a. der dcutsckze Gesandte im Haag Gras Zech und -ah.'ieiche andere Mitglieder des Haager diplomalischen Korps befanden, trat heute nachmittag der Ständige Inter- nanonalc Gerichtshof im großen Sitzungssaal des Friedens palastes zu der ersten öffentlichen Tagung seiner 2t. lanszcr- vrdeullicheu) Sitzung zusammen. Nachdem der Präsident des Gerichtshofes, Adatschi, Iazxrn, die mündlichen Verhandlungen in dem den Gerichtshof in der jetzigen Sitzung beschäftigenden deutsch-polnischen Tlre.lsall. der sich aus de» Besuch der deutschen Minderhcitsschulen in Ostobcr- schlesien bezieht, siir eröffnet erklärt Halle, erhicll der Sach- tvallcr der deulschen Prozeßzmrlei, Prof. Dr. Kaufmann, das Morl zur Darlegung des deutschen Standpunktes. ' Rückgang der Arbeit,lchigkrlt i» Italien. Die Zahl der Arbeitslosen in Italien, die am 28. Februar rund 793 009 be trug, ist bis znm :!l. Mär; aus 799 gesunken Davon sind 348 WO Männer und INI ugg Frauen. Etwa ein Drittel erhält Ardeitslolennnlersliitzung. * Der Bischst von Ermland beim ljtnpst. Der Papst empfing am Dienstag den Bischof Kaller von Erm > ano in Vrinalaudienz. Abschluß -es Russengeschiisls Sine Einigung erzielt Der Reichaverbanv der Deutschen Industrie teilt mit: Die Verhandlung«» »wischen d«n Vertretern dr« obersten Bolkswirtschastsrates der UDSSR, und den deutschen Industriellen wurden heute zu Ende grsührt. Es wurde in allen Punkten »ine Einigung erzielt, und damit die Grundlage grschasfen für die von der Eowjetseite zu erteilenden Bestellungen. , Zweck der Verhandlungen war es, die Kredit, und Lieferbedingungen für die Aufträge festzusetzcn, die der Oberste Volkswirtschastsrat der Sowjetunion in der Zeit zwischen dem 15. April und dem 31. August 1931 in Deutschland nnterbringen will nnd die die Höh« von 399 Mill. RM. erreichen sollen. Es handelt sich uni Bestellungen zur Aus rüstung russischer Fabriken. In erster Linie kommen in Frage Maschinen, elektrotechnische Ausrüstungsgegenstände, ferner Eisenhalbzeug, Werkzeuge und ähnliches. Inwiefern sich bei diesen Aufträgen die Bezeichnung „zufätzliche Bestellun gen" rechtfertigen wird, muß die Praxis zeigen, da das erste Vierteljahr des Jahres 1931 ohnedies bereits russische Auf träge im Umfang von rund 119 Mill. RM. mehr als früher nach Deutschland gebracht hat, kann im Rahmen der jetzt abge schlossenen Verhandlungen nur in einem eingeschränkten Sinn« von zusätzlichen Aufträgen gesprochen werden. Von deutscher Seite aus gesehen, hatten die Verhandlungen den Zweck, eine für die ganze nach Rußland exportierende In dustrie gültige Norm der Kredit- und Lieferbe dingungen festzusctzen. Bisher haben die russischen Besteller stets mit den einzelne» deutschen Firme» verhandelt, »vas öfters zu Verschicdenheitcii in der Behandlungsrvcise und auch zu Meinungsdisferenzen geführt hat. Es wird auf dcutsckrer Seite als wesentlicher Gewinn betrachtet, daß nunmehr wenig stens für das 309 Millionenprogramm einheitliche Kre dit. und Lieferbedingungen festgesetzt worden sind. Die russischen Unterhändler haben grundsätzlich zugestanden, daß auf die genannten Bestellungen von russischer Seite An zahlungen in Höhe von 29 Prozent des Wertes in Wechselform geleistet werden sollen. Eoivohl diese wie sämtliche andere» Wechsel ivcrden von ihnen mit 2 Prozent über dem Reichsbankdiskont verzinst. Auf der andere» Seite ist ihnen eine Verlängerung der bisher üblichen Zahlungs fristen um etwa ein Sechstel zugestanden worden. Die Fristen sind also verlängert worden: von 12 auf 1t, von 18 auf 2l und vo» 2t auf 28 Monate. Das russische Zugeständnis, wenig steiis auf ein Fünftel des Wertes ihrer Bestellungen künstig Anzahlung zu leisten, wenn auch nur in Wechselform, bedecket immerhin eine nicht unerhedlickze Verbesserung des bisherigen Zustandes, da ein großer Teil der deutschen Industrie bisher überhaupt keine solch« Anzahlung hatte durchsetzen können. Dies war der Fall z. B. bei der Lieferung von Werkzeug maschinen. Das Abkommen wird der N e ichsr e g i e r u n g vorgclegt werden, und mau nimmt in Wirtschastskreiscn an, daß di- öffentliche Hand gemäß den frühere» Besprechungen, d. I>. Reich und Länder, eine Au. sallbürgsckzast auf das 399 Miliie- neuprogramm in Höhe von 79 Prozent übernehmen wir-. Etwas anderes ist die Frage der Finanzierung, da die deutschen Banken zur Ausstellung eines allgemeiner; Finanz»- rungsprogramms bisher nicht bereit waren, rverden die Lieser firmen nach Maßgabe der russischen Bestellungen von Falt zu Fall sich um die Finanzierung bemühen müssen. Wie wir schließlich noch hören, »«erden demnächst außer- halb des 399 Millionenprogramms zwischen der deutschen In. oustrie und der russischen Handelsvertretung in Berlin Vcr. Handlungen über allgemeine Lieserbedin. gungen deutscher Exporte nach Rußland stattfiuden. Es handelt sich hier um gewisse Abänderungen von Vereinbarun gen, die im Jahre 1927 zwischen der deutschen Industrie rin der Handelsvertretung getroffen worden sind, Moskau befriedigt Moskau süber Kowuo), 15. April. Dte ersten Nachrichten aus Berlin über da» deutsch-russischc Abkommen und die Verteilung der russischen Bestellungen tu Deutschland haben in Moskauer politischen Kreisen große vesrtedigung hervorgerusen. Man ist der Ansicht, dal, die Regelung der Frage der russischen Bestellungen in Deutsch land nicht nur «ine gewisse Normalisierung des deutsch-russischen Handels bewirken, sonder» auch zur Stärkung dc deutsch-russische „ diplomatischen Beziehungen beitragen «erde. Das Mitglied des Oberste» Bolkswirtschastsrates der Sowjetunion, Piatakow, wird jojort nach seinem Eintrejsc» in Moskau dem Rat der Volkskommissare der Sowjetunion Ve» richt Uber seine Verhandlungen in Berlin erstatten und alsdann nach Berlin zurückkrhre». An einer grundsätzlichen Bestätigung des Verhandlungsergebnisseo sei nicht zu zwciscln, und di« Eowjctregierung werd« neben dem Handelsvertreter der Sowjet union, Ljubimow, noch Piatakow bevollmächtigen, dir rujfischcn Bestellungen tn Deutschland unterznbringe». Die Bedenken bleiben (Von unserer Berliner Sch r t f t l e i t u n g.j Nach mehrtägigen Verhandlungen ist es gestern be kanntlich zwischen der Delegation des obersten Volkswirt- schastsrates der russischen Sowjetrepublik und den Vertre tern der deutschen Industrie zn einer befriedigenden Einigung über die zusätzlichen Industricbestellungen der Russen gekommen. Der Wert der in Frage kommenden Aufträge wird ans mindestens 300 Millionen beziffert, der jedoch durch weitere noch in Aussicht genommene Austrnge wahrscheinlich bis auf 50» Millionen Reichsmark ansteigen wird. Die Bestellungen sollen, nachdem man sich in den letzten Verhandlungen über die Kredit- und Liefer bedingungen geeinigt hat. noch im Laufe dieses Sommers erteilt werden. Eine derartige Steigerung unserer Aussuhrmögiichteil bedeutet siir die deutsche Wirt schaft in dieser Zeit einer beispiellosen Depression zweifel los eine fühlbare Entlastung für den Arbeitsmartt nnd einen Impuls für die Konjunktur, vor allem für die Schwer-, Elektrizitäts- und Maschtnenindustrie. Trotzdem wird man sich vor ü b e r t r i e b e n e n E r w a r t n n g e a hüten müssen, zumal eine der wichtigsten Fragen, nämlich die der P r e i s e, bisher noch nicht geregelt ist, nnd es die Russen in der Vergangenheit ausgezeichnet verstanden haben, die einzelnen Konkurrenzen gegeneinander auszn- spirlcn. Allerdings hat die deutsche Industrie bei diesen Verhandlungen eine größere Solidarität an den Tag gelegt als früher, so daß man hassen darf, daß dem monopolistisch anstretenden russischen Austraggeber weniger sckars konkurrierende deutsche Einzelunternehmungen als bisher gcgcnüberstehen werden. Wenn wir uns trotzdem für dieses Geschäft nicht b e g e i st e r n können, wie das ein Teil der Industrie und der Presse bisher getan hat, so liegen die Gründe darin, daß wir an einer Stärtung der russischen Gewalthaber kein Interesse haben. Die Erfüllung des russischen Fünsjahres planes ist zn einer Prestigejrage des Svwjetsystcms ge worden, das dem kapitalistiscken Snstem und der abend ländischen Kultur mebr als feindlich aeaenübersteht. Daß Arbeitslosenlundgebungen in Kanada Ottawa, l»I. April. In mehreren Städten Kanadas sanden gestern kommunistische Kundgcbnngen statt. In Ottawa demon strierten mehrere hundert Arbeitslose vor dem Pariamenls- gebäude. In Sudbury lOntaria), einer Hochburg der Kommu nisten, kam es zu einem Zusammenstoß zwischen der Polizei und etwa 3099 kommunistischen Arbeitslosen. Auch in Winni peg mußte die Polizei eingreisen und eine» Demonstrationszng von 4909 Arbeitslosen auflösen. Ministerpräsident Bennett er klärte in; Unterbause in Ottawa, die Bundes und die Provinz regierungen hätten während des Winters bereits 79 Millionen Dollar zur Milderung der Arbeitslosigkeit ausgegcben. Die Lage aus dem Arbeitsmnrnt sei im allgemeinen nicht kritisch, und die Kundgebungen seien hauptsächlich das Werk kommuni stischer Aufwiegler. ' Im Kiirtenprozeß wurde am Mittwoch ll. Prazeßlag) die Vernehmung der Zeugen iveitergesiihrt, die am Dienstag be gonnen hatte. ' Das Schwurgericht Rottweil verurteilte Johannes Stieß aus Rottweil, der nm 17. Januar seine Frau ans ossener Straße mit der Axt erschlagen hat, znm Tode. " Auf d«m Rhein oberhalb der Schnellenburg l>ei Dü s se l- dors kenterte ein mit zzuei Personen besrtzlrs Kanu, des sen Insassen ertranken. Die Leichen sind noch nicht ge borgen. aber dieses neue Geschäft die Ausführung des Planes nn- damit die Lage der jctztigen russischen Regierung erleich tert. darüber besteht kein Zweitel. Wenn aber das A u land an dem Abschluß dieses Geschäftes jetzt mit ah> lichcn Argumenten Kritik übt und Deutschland vorwirs!. die Interessen Mittel- und Westeuropas zu verkaufen, so muß doch darauf hingcwicsen werden, daß diese wirtschast- lichc Betätigung nach Rußland hin nicht ganz src> willig und nicht ans Liebe zum Sowjetsy'tem erfolg!. Wir sind uns der Gefahren, die eine wirtschaftliche nnd damit auch politische Erstarkung Soiojetrnßlands für da übrige Europa und die übrige Welt einschließt; wohlelu wußt. Aber kann man es schließlich einem Hungernden vorwersen, daß er nach Nahrung greis», auch wenn sic schwer verdaulich ist, ja sogar ans die Dancr schädlich siir seine Gesundheit werden kann? In dieser Situation be sindet sich Deutschland. Der Hinweis darauf, daß kom mende tvenerationcn die Folgen unserer jetzigen llnlet. stiitznng Rußlands durch verstärkten Konkurrenzdrnck be zahlen müssen, ist nicht unberechtigt, aber unwirksam, wenn ein Teil der jetzigen Bevölkerung nur ans diesem Wege wieder Aussichten hat zu Brot und Arbeit zu gelangen. Daß wir uns in einer derartigen Zwangslage bc finden, ist nicht zuletzt die Schuld derjenigen im Ausland, die jetzt Kritik an dem deutschen Verhalten Ruß land gegenüber üben. Die Reparationen, die aus ländischen Zollmauern, die ungesunde Kapital a n häuf n n g in einzelnen Eiegerstaatcn nnd andere Hemmnisse haben die deutsche Wirtschast fortgesetzt gc schwächt, nnd sie m i t in die 'Not getrieben, aus der heraus sich die deutsche Industrie veranlaßt sieht, soläze lveschäste wie die Russenauiiräge abznschließen. Man möchte wünschen, daß das Ausland, das nun so besorgt über diese Transaktionen tut, sich diese Zusammenhänge vergegen wärtigt nnd damit zu einer gerechteren Würdigung des deutschen Schrittes gelangt. . Aber auch dann hätten solche Betrachtungen nur Sinn, wenn das Ausland, das heule das deutsch« Vorhaben kritisiert, selbst bereit ist, in Zukunft den Russen jede wirtschaftliche Unterstützung zn versagen, sonst würde aus den jetzigen Stimmen nur zu deutlich der krasse Konkurrenzneid sich erkennen lassen. * Verhaftung «tnes Falschmünzers. In einer Wirtschaft In Korchrnbroich bei 'München-Gladbach war-« ein Monn lestgcnommen, der versuchte, ein falsches Fiinsmark- stück in Zahlung zn geben. Bei der Dnrchjiichnng des Verhaf teten durch einen Landjäger sand sich nol, ein falsches Geld stück. Die sofort von der Gladbach-Rheydter Kriminalpolizei unternommenen wetteren Nachforschungen in dieser Sache jähr- tcn zur Verhaftung des F a l s chg e l d l> e r st e l l e r s. Dieser legte unter der Macht des erdrückenden Veweismalerials ein Geständnis ab, dagegen bestreitet der zuerst jestgenommene Mann jede Schuld, Bei dem Verbreiter des Falschgeldes han delt es sich um einen oftmals vorbestraften Mann. Die Er mittlungen ergaben, daß falsche Fünf- und Zweimarkstücke her gestellt wurden. * Selbstmord de» BortragskUnstlers Senik-Georgi. Der auch im Reich bekannte Berliner V o r t r a g s k ü n st l e r Senfs-Georgi wurde am Dienstanmittag mit Gas ver giftet ansgesunden. Hausbewohner, die den Künstler seit Tagen nicht mehr gesehen hatten, benachrichtigten die Polizei. Senss- Georqi hat Selbstmord verübt, und zwar muß der Tod schon vor etwa »ebn Tagen ringrtreten. sein Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Wi1t«ru„gsailsstcht«n. Anfänglich nmhrseheinlich »och Henle und in der 'Nacht Trübung nut etwas Regen. Später lieber, gang zn nnchjeind bewölktem etwas zur Unbeständigkeit nei- . gendem Weller. Tentperalurni'Ierjckied« zwischen Tag nnd Nach; al-geschwächt, dabei geringer Temz>era>>iranst!eg. Winde aus westlichen Richtungen vorwiegend mäßiger Stärke, in sreic» Lagen vorübergehend auch anssrisehend.
