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« erfolgt relnerr«« «Etliche BegünstigunS Der reglftriets t«n Ehe. Als Familie gilt der natürliche physische Blutzu« jammenhang, es gibt keinen rechtlichen Unterschied vor» Ehelichen und unehelichen Kindern. Diese Ehegesetzgebung scheint also mehr einem radi, kalen Individualismus zu entsprechen, als einem absolu« Mischen Staat, der das gesamte gesellschastliche Leben leiten u»d bestimmen will. Ader wenn man die Erwid gung, di« zu dieser Ehegesetzgebung geführt hat, nähet untersucht, so stellt sich heraus, daß in ihr ein ganz bestimmter politischer Wille sich bemerkbar macht. Die Vernichtung der alten Familie. Der bolschewistischen Ehegesetzgebung liegt das Bestre ben zugrunde, ein altes Machtzentrum der bürgerlichen Gesellschaft, ihres Staates und ihrer Wirtschaftsordnung zu vernichten. Die auf der monogamen lebenslänglichen Eh« beruhende Familie soll ihrer zentralen gesellschaft lichen Bedeutung durch Verschwinden des Staatsschutzes entkleidet werden. Dadurch glaubt der bolschewistische Staat eine gesellschaftliche Entwicklung fördern zu können, die der Herrschaft seiner Anschauungen günstig ist. Es werden durch die Befreiung der Frau von der Familie, welche durch die Gesetzgebung gefördert werden soll, wirtschaftliche Umwälzungen hervorgerufen, die Ansatz punkte für das staatliche Eingreifen in die Gesellschaft geben; und vor allem, es wird die Grundlage der alten Ordnung zerstört. Der alte Staat mutzte auf die traditio nell geheiligte Ehe Rücksicht nehmen; das fällt im bolsche wistischen Staate fort. Der Staat steht der Gesellschaft unmittelbar gegen über, gerade dadurch, daß er die Ehe nur als eine Form von sexuellen Beziehungen, als eine rein private Ange legenheit betrachtet. Dadurch soll die alte Institution der Familie beseitigt werden, die dem allmächtigen bolsche wistischen Staate entgegengesetzt werden könnte. Der Staat wird vollständig von der alten Gesellschaftsordnung gelöst. An Stelle der Familie soll die Arbeitsgemeinschaft des Betriebes Erundzelle der neuen Gesellschaft werden. Durch die Ehegesetzgebung wirkt der bolschewistische Staat als Förderer des Auflösungsprozesses in einem, bisher wenig stens juristisch stabilen, »»erschütterten Gesellschastsbereiche. Da dieser Bereich der bolschewistischen Gesellschaftspolitik durch seine bisherige Organisation Widerstand entgegen setzen kann, so wird er privatisiert, d. h., der gesetzliche Zwang wird in ihm aufgehoben. Damit hat der bolschewistische Staatsapparat die Mög lichkeit erhalten, Versuche abzuwehren, gegen seine Allmacht von der Familie aus vorzugehen: die Privatisierung des Zusammenlebens von Mann und Frau, die Abkehr von dem Prinzipe der monogamen lebenslänglichen Ehe be sonderen staatlichen Schutze gewähren, ermöglicht es, nicht nur durch die sogenannte Frauenbefreiung wie bei zurück gebliebenen Nationalitäten, bei Bauern usw., sondern auch durch das Verwenden der Kinder gegen die Eltern die bolschewistische Herrschaft zu sichern. Datz die Ehe als bolschewistische, registrierte Ehe juri stisch keine Eemeinschast mit eigenen Rechten und eigener Autorität begründen kann, ist selbstverständlich. Daher hat die Familie, haben die Eltern juristisch keine besonde ren Autoritätsrechte gegenüber ihren Kindern. Nur die praktische Unmöglichkeit, die Erziehung aus der Elternhand zu nehmen, die Kinder vom Staate erziehen zu lassen, hat zmr Aufrechterhaltung der Familienerziehung veranlatzt. Aber es gibt kein Elternrecht, das dem Staatsrecht voran geht, das die Erziehung maßgebend beeinflußen kann. Die Kinder können sich gegen die Eltern wehren, wenn es das bolschewistische Interesse erfordert. Die Ellern besitzen juristisch keine Möglichkeit, ihre Kinder von der Doktrin und den Organisationen des Bolschewismus fern zu halten. Die Kinder können sogar als aktive Propagandisten der holschewistischen Macht bei den Eltern verwandt werden. Gerade hier zeigt sich das Ziel der bolschewistischen Ehe gesetzgebung am deutlichsten. Durch Beseitigung al- kerVorrechte und alles besonderenSch utzes, den die monogame Ehe genotz, hat die Herrschaft der bol schewistischen Partei sich Möglichkeiten für ihren Einfluß aus die Gesellschaft gesichtert. Die scheinbar individuali- iftische Ehegesetzgebung des bolschewistischen Regimes dient also in Wirklichkeit nur dazu, de» Absolutismus des sStaate«, leine Möglichkeiten in die Eeselischastsentwicklung «tMzugreifen, zu erweitern und zu sicher«; . Danziger Kreistagswahlen Danzig, 18. Mai. Im Freistaat Danzig haben am Sonn tag Kreistagsivahlen statlgesunden. Die Wahlbeteiligung schwankte zwischen 65 und 85 Prozent. Im einzelnen stellt sich das Ergebnis der Wahl wie folgt: Kreis Danziger Niederung: Zentrum 1 Mandat (bisher 1), Block der nationalen Samm lung 2 sl), Nationalsozialisten 4 sv), Kommunisten 8 s3), Deulscknationale 3 (8), Sozialdemokraten 7 (7). — Kreis Dan ziger Höhe: Zentrum 4 l5>, Block der nationalen Sammlung 1 12), Nationalsozialisten 5 sO), Kommunisten 2 s2), Deutsch nationale 3 <7), Sozialdemokraten 8 (7), Polen 1 st). — Kreis Großes Werder: Zentrum 2 <3), Block der nationalen Samm lung 3 s3), Nationalsozialisten 6 sv), Kommunisten 3 (2), Deutschnationole 3 s7), Sozialdemokraten 8 st)). Schlechte Orientierung? Französische Militärflugzeuge landen in Schweinsurt. Schweinfurt, 18. Mai. Am Sonnabend um 18 Uhr sind aus dem Flugplatz in Schweinfurt drei französische Flugzeuge gelandet. Sie waren mit Militärpcrsonen besetzt, und zwar mit einem Leutnant, einem Feldwebel und einem Korporal. Jede Maschine hatte zwei Maschinengewehre an Bord, dagegen keine Pholoapparate. Die Insasse» wurden verhaftet und die Flug zeuge lnschlagnahmt. Die Verhafteten wurden im Hotel „Bay rischer Hos" interniert und noch am gleichen Abend einem ein gehenden Verhör durch Vertreter des Reichswehr- und Reichs- vrrkehrvminisieriunis unterzogen. Sie «vollen sich auf einem Fluge noch Strahburg verflogen haben. * Der Schiedsspruch ftir de» rhcinisth-wrstsäliscken Steln- kohleuberaba«, verbindlich. Der Schiedsspruch im Mini '.'nris- streit im rheinisö west'ali «l en S intohlenbergl an vom 8. Mai 193« ist »om Reichsarbeitsminisler siir verbindlich «»klärt aoordeu. Saag soll entscheiden va« Zollabkommen wir» »em Internationalen Gertchtshos »»egetegi Bölkerbundsrak Genf, 18. Mal. Der Bölkerbundsrat eröffnete heut« seine 63. Ta gung mit einer vertraulichen Sitzung, in der der deutsche Reichsautzenminister Dr. Curtius den Vorsitz sührte und organisatorische Fragen erörterte. Die öffentliche Sitzung be gann nach 11 Uhr. Nach Erledigring einiger Förmlichkeiten konnte Dr. Curtius das deutsch-österreichische Zoll abkommen zur Debatte stellen. Der englische Außenminister Henderson legte dein Rate eine Entschließung vor, nach der die Frage des Zollabkommens dem Internationalen Ge- rlchshof im Haag zur Entscheidung vo»gelegt und auf der gegenwärtigen Tagung des Rate, nicht weiter er örtert werden soll. Zu dieser Entschließung ergriff im Laufe der Debatte der französische Außenminister Briand, der österreichische Außen minister Dr. Schober, der italienische Außenminister Grandi und Dr. Curtius das Wort. Henderson wttz Briand erörterten die Frage, ob das Zollabkommen nicht gegen den Friedensvertrag von St.-Germain und gegen das öster reichische Anleihegesetz verstoße. Dr. Schober widersprach aiescn Erwägungen und verteidigte das Zollabkommen. Nachdem, sowohl Dr. Schober wie Dr. Curtius sich mit der Ueberweisung der ganzen Frag« an den Haager Gerichtshof ein verstanden «rkliirt hatten, wurde die von Henderson vorgelcgte Entschließung angenommen. Henderson Vorsitzender -er Abrüstungskonferenz London, 18. Mai. Die Genfer Korrespondenten der Lon doner Presse bezeichnen es als sehr wahrscheinlich, daß Hender son zum Vorsitzenden der internationalen Abrüstungskonferenz ausersehen werden wird. Der Korrespondent der „Times" be merkt dazu, daß es sich in diesem Falle um eine Ernennung durch den Völkerbund handeln würde, die auch dann gültig bliebe, wenn etwa Henderson bei Zusammentritt der Konferenz nicht mehr Außenminister sei. Schober anlworkek Briand »Die österreichische Regierung kann unter keinen Umständen länger warten" Europa-Ausschuß Genf, 17. Mai. Die Debatte im Europa-Ausschuß über die allge mein« wirtschaftliche Lag«, die ain Sonnabend der Rcichsaußcn- minister Dr. Curtius mit der von uns wicdergcgebcn«» Rede eingeleitet hotte, war beherrscht von einer scharfen Auseinan dersetzung zwischen Curtius und Briand. Briand bezeichnete .Die bestimmte Zollunion", die Curtius erwähnt habe, als unzulässig. Curtius erwiderte, diese ganz« Frage stände in diesem Kreis nicht zur Erörterung, gehöre vielmehr vor den Völkerbundsrat. — An diest Auseinandersetzung schloß sich eine Rede des italienischen Delegierten Grandi. Grandi setzte sich für regional« wirtschaftlich« Verständigung ei». Der französische Unterstaatssekretär Franyois Poncet «läuterte nach den Darlegungen Erandis in mehr als einstündi- Rede den an anderer Stelle verösfentlichtcn sogenannten Wirt- schaftsplan der französischen Regierung. Zu den Aussllhrungen des italienischen Außenministers «klärte Franyois Poncet, Frankreich werde sich allen Bemühungen anschließen, die sich aus di« Inkraftsetzung der Genfer Handelskonven tion bezögen. Hinsichtlich der industriellen und landwirtschast- kichen Verständigungen versuchte Francois Poncet, die in der ketzten Zeit sehr zahlreich erhobenen Einwände zu bekämpfen. Er stellt« dieses System demjenigen der Zollunionen gegenüber, wobei er erklärte, datz man eine Zollunion nicht rascher zustandebringe als eine Verständigung zwischen bestimm- ten Industrien verschiedener Länder. In ihrem Wesen sei die französische Theori« von der Theorie der Zollunionen nicht allzu verschieden. Cie biete aber im Gegensatz zu dieser keine po litischen Erfahren und gebe zu keinem Verdacht Anlatz. Di« französisch« Regierung glaub« nicht, daß di« Austei- lung Europa» in mehrere Wirtschastsblock» «in gutes Mittel zur Sicherung des Friedens und zur Urberwin- dung der Wirtschaftskrise sei. Politik und Wirtschaft ließen sich so schars nicht trennen. Es genüge, daß eine alte Tendenz zur politischen Verbindung sortbestrhe, um die bloße Ankündigung einer Zollunion aus Miß. trauenftoßenzulassrn. Poncet zitierte eine Stell« au» einem Buche de» österreichischen Sektionsches» Schüller und erinnert« an die Gedanken Raumanns, um daraus dir Folgerung zu ziehen, daß man in Deutsch, land und Oesterreich jedenfalls früher mit ein« Zollunion politische Sedankengängr verknüpft habe. , Die Schaffung eines Wirtschastsblocks würde die Ent wicklung zu internationalen Spannungen und zur Erschütterung ir» Völkerbundes führen. Der österreichische Außenminister Schob«! gab in eng lischer Sprache eine längere Erklärung ab. in der er aus das deutsch-österreichische Zollabkommen »iuging. Schober leitete seine Rede mit einem Zitat aus dem im Jahre 1925 von Layton und Professor Rist als Sachverständigen des Völkerbundes vrrfatzten Bericht über die Wirtschaftslage Oesterreichs ein. Dieser Bericht schließt mit der Feststellung, datz die österreichische Wirtschaftslage ein« europäische Frag« sei. Der Redner gab dann «inen kurzen Rückblick üb« die von Oesterreich in den Zehren 1922/1925 unter nommenen »«luche. «us der Srundlau« von «orzugszöllrn »der Zollunionen mit den Nachbarstaaten, vor allem mit Deutschland, der Tschechoslowakei und Italien zu einem Ergebnis zu gelangen. Diese Versuch« seien infolge politischer «und wirtschaftlicher Hindernisse gescheitert. Für Oesterreich sei es zum mindesten seit der Weltmirt« schastskonferenz von 1927 klar, datz neue Wege der Handels politik eingeschlagen werden müßten, um die Wirtschaftslage zu sanieren. Einer dieser neuen Wege sei das System der Vorzugszölle. Di« wesentlichen Erleichterungen des Handelsverkehrs zwischen den Vorzugszöllen gewährenden Staaten würden jedoch nur cintreten, wenn großzügige gene relle Herabsetzungen der Zölle erfolgten. Das Vorzugssystem begegne aber noch der weiteren Schwierigkeit, daß es die Zu stimmung aller meistbegünstigten Staaten, und zwar sowohl der '«europäischen als auch der überseeischen erfordere. Es bleibe daher für Staaten, die wie Oesterreich nicht ein fach allseitigen» Freihandel übergehen könnten, die aber doch eine wesentliche Erleichterung ihres Handelsverkehrs verlangten, nur die Methode der Zollunion al» Lösung» Möglichkeit. Gewiß fordere die Zoll union Risiken und Opfer. Oesterreich stelle aber dem die wesentlichen Vorteile gegenüber, die große Wirtschafts gebiete der wirtschaftlichen Entwicklung böten. Der Zollunionsplan gehöre in das Sy st em der regio nalen Vereinbarungen, die er, Schober, bei der Sep- tembcrtagung 1930 dem Völkerbund vorgetragen habe. Oester- reich? Absicht, sich von seiner regionalen Aktion aus in das europäische Regime einzusiigen, sei durch die Geschichte der letz ten zehn Jahre bewiesen. Oesterreich sei bereit, an jedem Vor schlag, den andere Staaten machten, mitzuarbeiten. Es müsse aber auf positiven Verhandlungen bestehen und müsse be reits i in voraus zum Scheitern bestimmte Kon ferenzen ablehnen. Schober betonte u. a. weiter, daß eine Zollunion keines wegs im Gegensatz zum System der Meistbegünstigung stehe. Oesterreich sei zu der Ueberzeugung gekommen, daß es jetzt vor der Notwendigkeit stehe, den Weg zu beschreiten, den Oesterreich mit seinen Nachbarn gehen könne, und den zu gehen es bereits vor zehn Jahren bereit gewesen sei. Die österreichische Re gierung sei ernsthaft und loyal entschlossen, sich im gesamt europäischen Rahmen zu bewegen und das Regionalabkommen der europäischen Lage anzupa'sen. Die österreichisch« Regierung habe im übrigen bereits in ven letzten Jahren fortgesetzt ihre Bereitwilligkeit zu einer direkten Berständigung mit seinen Nach, darstaaten bewiesen. Oesterreich sei jederzeit bereit, Verhandlungen zu be ginnen, die ander« Regierungen Oesterreich vorschlagen sollten, «nd es sei bereit, derartige Verhand lungen sofort auszunehmen. Schob« schloß mit der Erklärung, daß di« österreichisch, Regierung jedoch unter keinen Umständen jetzt »ehr länge» warten könne. D« Europa-Ausschuß vertagt« sich nach der Rede Dr^ Schobers aus Montag nachmittag 4 Uhr. Am Montaß vormittag wird sich der Bölkerbundsrat mit dem englischen Antrag zum drutsch-österreichschen Zollprotokoll in öffentlich« Sitzung beschäftigen. s - . - — > . i Oer Bischof von Vitoria verläßt Spanien Madrid, 18. Mai. Der Minister des Innern hat dem Bischof von Viloria den Rat gegeben. Spanien zn verlassen, öa er durch sein« politische Tätigkeit den össentlichcn Frieden ge fährde. l!> Daraufhin hat der Prälat heute morgen die sran- zösiich«: Grenze überschritten, In Ceuta ereigneten sich gestern kirchcn feindliche Kundgebungen. Zu einer Brandstiftung kam er nicht. Anch sind keine Opfer an Menschenleben zu beklagen. Urb« bv Geiltliär« iloben aus Ceuta nach Tana«. Die Begründung, mit der di« Ausweisung des Bischöfe — ornn nichts anderes ist dieser „Rat" in Wahrheit — erfolgt, ist schlechterdings »»erlogen. Die Regierung Zamora will einfach diejenigen Persönlichkeiten, deren Ansehen ihr gelährlich werden könnte, ans Spanien entsernen. Wie bereits gemeldet, >>al anch der Kardinalerzbischos von Toledo bereits Spanien »«erlassen. Bombenanschläge in Lissabon Lissabon, 18. Mai. Nach einer Kundgebung zu Ehren d, Präsidenten der Republik Cailisco explodierte hier auf det Rocoplatz heute nacht gegen 2 Uhr inmitten der die Beranst^ tung in dichten Scharen verlassenden Teilnehmer eine Bomü Auch an anderen Stellen der Stadt wurden ungefähr zu gl« cher Zeit Bomben zur Explosion gebracht. Die durch diese Ai schlüge erregte Volksmenge zog vor das Gebäude der Zeit»» Repnblica, drang in die Redaktionoräume ein und warf di Mobiliar aus die Straße. Die Zahl der durch die Bomben Vck letzten soll ungefähr zehn betragen. In allen Fällen sind q Verletzungen leichterer Natur. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Zeitivcise anssrischende Winde q südlichen Richtungen. Etivas größere Tagrsschwankung h Temperatur. Vorwiegend geringe Bewölkung. Gewiltetttz gung, sonst keine erheblichen Niederschläge.
