Volltext Seite (XML)
Frellag, -en 8. Mai 1931 Für christliche Politik und Kuilur NedaMon der SSchsNchr« Die»t><!n.»UlltadI t. Volierstraße 17. N-rnriU ATM imd »1012. tSelchäsiSUell«, »»uNii.Werlai,: «ermanm N>r verlaa ni<I>Dni<k-iet.g>UaI« Dre-beii. Dr«sl>e>i»rl. 1. PsUerUratzeN. N«rnru'2w1S. «oM<de<rcoiiio Dresden S7N3. ««nnttMNo Sladtbanl Dresde» "U «171 Kummer 1VS — 3«. Jahrgang M -rschel»! Nnn" l»S»U.miIIMUlr.SIratt,beN<,<l..<.H.U„a1 ,md «nielaenpeel,.- DI. Igetv-Uen. P.NIj.II. ,« «.g-U»R«» Wen-und ..r«rnnli.«.->«<« '. uN- . DM Ws DU HM W W Ws on^gen u.-MIen,mnch.'2» z. Dl. P.VNtUam.j.Ue, W M!» reUbcil«,»«.->. B.lm,. VlnU'. .IliNc.dnIluttn nnd <Mn.-n W Wi W W W W W DM b,«n , Zül-n,ei,.n-»ch.ihalb d.S »<-,bi<Uuna»<l,dc«t«» ,Di. lnnllüch. 0lN>Z,rnu- .»I.n,Mchcr ^N,ikb.> W « W W W W W MD W W ^D^^ 4V z. d>e p.-UiieIlame,cUe I .uo X. BrUIgtd. :w 4. Im g-a« VuM . '".o««NlU>er Pecnnsprels -V <-«»<1>l. !U'ii>«I«c>d. WD ^M ^W MD ^M DM ^D ^M^ bdherei «ewnN e-lüchl >ede SeivNichtung aus vielerunz-ow!» „Ni.luniunie, II» z. -onnndeiid. u. 21» z. , Ws »M, IM s«^ W W W DU W kW W LlsüUm.g »). «Nj.^eu . TiuN^gr« u. cirlsUma v. Lchodtinri^ HanPpchrtslleUerl Dr. G. »«»«,1,7, Dresden. W ^D »elchatllicher Teil: grau» Vw7l«ch> Lrelden. Holfsseilunv Wie schassen wir Arbeit? Oas zweite Gutachten -er Brauns-Kommission veröffentlicht Anslandskapilal nolwendig Berlin, 7. Mai. Die G u ! a ch ter K a m in i s s i a n zur Arbeitslosen frage, die bekouuilich unter dein Vorsitz des Reichstagsabgeord neten Dr. "Brauns getagt bat. legt jetzt den zweiten Teil ibres Gutachtens vor, der die Ueberschrist „Bekümpsuug der Arbeitslosigkeit durch A r b e i t s b e s ch a j- f u n g" trägt. Der erste Teil des Gutachtens gibt eine grundsätzliche Be trachtung über die Enlstebung und das Wesen der gegenwär- lgien Wirtschaftskrise. Die Kommission bezeichnet es als den Kernpunkt der Ausgaben und Maßnahmen, die im innerdeutschen Entscheidungsbereich liegen, daß sie daraus ab zielen, die E r st a r r u n g z u lös e n , in der sich beule unsere Wirtschaft befindet. Gräber erfolgte die Lösung regelmäßig in der Weise, daß neue Kapitalanlagen die brachliegenden Pro- duktmkräsle wieder in Bewegung setzten. Diese Bewegung war früber regelmäßig der privaten Initiative zu verdanken und naßm ibren Ausgang vorzugsweise von der Bauwirtschaft. Die Hemmungen, die jetzt in dieser Hinsicht vorliegen, zwingen dazu, der durch äußere Umstände gebemmten Initiative der Privatwirtschaft dadurch zu Hilfe zu kommen, daß durch eine Kapitalwerbung aus Grund össenllichen Kredits neue Arbeitsgelegenheit geschaffen wird, die ihrerseits ausstrabll auf Beschäftigung und Absatz der deut schen Gesamiwirlschaft. Da zurzeit in Deutschland die Auf nahme von Kapital in ausreichendem Umfange nicht möglich ist, ist die Heranziehung von A u s l a n d s k a p i t a l — vorausgesetzt, daß es zu erträglichem Zinsfuß erhältlich ist — erforderlich. Zum Unterschied von früheren Vorgängen ähn licher Art würden die aus den Anleihen einsließenden Devisen voraussichtlich nicht wie früher sofort zur Bezahlung einer stei genden Einfuhr, sondern in erheblichem Ausmaß zur Abdeckung kurzfristiger Auslandsschulden dienen ßönnen. Das hindert natürlich nicht, daß bei fortschreitender Konjunktur auch der internationale Warenaustausch eine entsprechende Steigerung erfährt. Ferner fällt heute günstig ins Geivicht der planmäßig eingeleilele Abbau unserer überhöhten Produktionskosten und der Tiefstand der Depression, der einer Belebung der Wirtschaft Dor einer Rede Driands Paris. 7. Mai Heute nachmittag beginnt in der Kammer di« Aus. spräche über das deutsch-österreichische Zoll prob l e m. Die Zahl d«r Interpellanten, die bisher K betrug, hat sich aus 9 erhöht. Es werden interpellieren der Vorsitzende des Zollausschusjes der Kammer, der bekannte Lyoner Abg. Etienne Fougere sLinksrepublikaner). der Professor sür Bolks- wirtscl>aslslehre, AG,. Nogaro sRadikals, die beiden der Frak tion Maginot angehörendcn Abg. Lorin und der Blinde Sca- pini, der radikale Abg. Margaine, der der unabhängigen Lin ken angehörige Abg. ThiZwult, der Kommunist Cachin und Franklin Bouillon. Die A ntw 0 rtrede Briand s wird erst sür morgen nachmittag eiivarlet. Rach dem offiziösen Petit Parisien ist eine starke Mehrheit sür die Regierung zu erwarten, jedoch ver spreche die Diskussion einen heißen, wenn nicht sogar bewegten Verlaus zu nehmen. Ministerpräsident Laval werüe vor der Abstimmung das Wort ergreifen, um die Solidarität der ge samten Regierung mit Briand und die Einheitlichkeit der jranzösischen Politik zum Ausdruck zu bringen. Wien, 7. Mai. D«r Kontrollausschuh für di« ö st ir ret «Kisch« Bölkrrbundsan leih« von 1922 ist nach Mitteilung feines Vorsitzenden d«o itali«nisch«n Staalsrat«s Brocchi, für d«n 12. Mai nach Gens einb« rufen worden. Da das Telegramm erst am Mitlwocl>abenü am Ball hausplatz eingetrossen «st, sind noch keine endgültigen Ver fügungen über die Vertretung Oesterreichs in dieser Sitzung getroffen worden. Wahrscheinlich wird Sektionsches Schüller dazu abgcorünet werden. Die Einberufung des Konirollausschusses kommt nicht überraschend. Sie gehört zu den vielen von Frankreich vcran. laßlen Maßnahmen, die das Zustandekommen der deutsch- österreichischen Zollunion behindern sollen. Der Kontroll ausschuß darf aber nur dann eingreisen, wenn der Zinsev"":enst der Völkerbundsanleihe gefährdet wird. Das geschieht ourch die Zollunion jedoch nicht. Die österreichischen Zolleinnahmen werden sich infolge der Zollunion sogar erhöhen. Ebenso ist bessere Aussichten bietet, als sie in den vorhergehenden Jahren bestanden. Voraussetzungen für ein erfolgreiches Beschreiten dieses Weges sind geordnete Finanzen, Sparlamkeit in der össenllichen und privaten Wirtschaft und in der Lebenshaltung, Ausrecht- erhaltung der deutschen Währung, Beruhigung unserer inner politischen Verhältnisse, Abkehr von allem Radikalismus. Der zweite Teil des Gutachtens behandelt die unter solchen Gesichtspunkten sörderungswürdigen Arbeit s g e - biet e In der Energiewirtschaft wäre Raum für In vestitionen vor allem durch Ausbau der Leitungsnetze, der eine Verbilligung der Gestehungskosten Herbeisühlen würde, und durch Aussührung der von der Reichsbahn projektierten Elek trifizierung von Eisenbahnstrecken. Als zweites großes Arbeitsgebiet wird die Verbesse rung des alten Straßennetzes bezeichnet. Die Kommission empsiehll aber nicht die Anlage von großen innerdeutschen Durchgangsstraßen für den Fernverkehr, die mit der Eisenbahn in Wettbeiverb treten würden, ebenso werden neue Kanalbauteu abgelehnt. Dagegen wird die Verbesserung des alten Straßennetzes in bezug aus Linienführung, Straßen breite und Straßendecke dringend befürwortet. Für ländliche Gebiete sei die Schaffung guter Verkehrsanschliisse zur Erleich terung des Absatzes ihrer Erzeugnisse wichtig. Rach Ansicht der Kommission müßte dis ^raftsahrzeugsteuer voll sür diese Zwecke verwendet werden. Unter landwirtschaftlichen Meliorationen müßte die Verbesserung des Kulturlandes an die erste Stelle gesetzt werden, zumal säst ein Drittel der landwirtschaftlichen Nutzfläche entwässerungsbedürftig sei. Bei der landwirt schaftlichen Siedlung betont die Kommission, daß neben der Siedlung auf Kulturland, die zahlenmäßig natürlich weitaus im Vordergrund stehen müsse, die Siedlung aus Moor- und Oedland nicht vernachlässigt werden solle. Für die W o h - n u n gs w i r t s ch a f t empfiehlt die Kommission, die unver meidliche Verminderung der sür den Wohnungsbau zur Per sügung stehenden össenllichen Mittel in möglichst schonender Weise vorzunehmen tZinszuschüsse statt Hauszinssieuerhypo thek, Bevorzugung der kleinen Wohnungen usw.f. lFortsehnng aus Seile 2) anzunehmcn. daß die Zollunion voraussichtlich eine Stärkung der österreichisclien Wirtschaft mit sich bringen und so auch auf die Finanzen einen günstigen Einsluß haben wird. Man kann somit diesem französischen Manöver mit Rnhe entgegensehen. Eine Entscheidung gegen die deutsch-österreichische Zollunion wäre jedensallo nur unter Bruch der völkerrechtlichen Voraus setzungen möglich, unter denen die Völkeibnndsanleihe seiner zeit abgeschlossen wurde. „Revision unwirtschaftlicher Schulden" Begrüßenswerter englischer Vorschlag vor der Internationalen Handelskammer. Reuyork, 7. Mai. Die heutigen Morgenausgaben der Reuyorker Times und namentlich der Hciald Tribüne bringen in großer Ausmachung Berichte übe» englische Bemühungen auf der Tagung der In ternationalen Handelskammer, die auch von der deutschen Delegation unterstützt würden, um die Formulierung eines Beschlußcntwurfes serligznstellen, wonach die Internatio nal« Handelskammer ein« Sludienkommisslon zur Revision d«s Problems „u u w i r > s ch a s t l i ch er" Schulden ein setzen soll. Das Hauptargument sür diese Bestrebungen soll nach Ansicht dieser Zeitungen das Mißverhältnis zwischen den Schuldverpflichtungen und dem Fall der Warenpreise um 2!» bis »0 Prozent sein. Herold Tribüne weist darauf hin, daß mit dem Widerstand der französischen Delegation zu rechnen sei und Times hebt gleichfalls hervor, daß über die Frage der Annahme der Resolution wahrscheinlich noch eine große Debatte zu er warten sei. Die Annahme einer solchen Resolution wäre geignet, die Weltöffentlichkeit nicht nur auf die Neuregelung der inter alliierten Kriegsschulden, sondern «»ich aus eine Ausrollung oes R e pa r a t i o n s p r o b l e m s vorzubereiten In der Tal bedeutet das Fallen der Warenpreise aus dein Welt markt um :«> Prozent eine gleichhohe Mehibelaslung Demich lanüs durch die Voung-Zahlungen. Allein diese Tatsache muß Zivangslausig zur Ansrollung der Revisionssrage sichren Die Annahme der englischen Resolution durch die Internaiionale Handelskammer wäre daher vom deutschen Standpunkt aus sehr zu begrüßen. Kak das Zentrum das Work? sV o n unserer Berliner S ch r i f t l e i t u n g ) L. 8. Zn höchst auffallender Weise und mit verdächtige« Eifer debattieren in der letzten Zeit rechtsgerichtete Kreise über die nächsten Ausgaben der deutschen Politik: An auf^ fallender Weiss deshalb, weil sie dabei weniger sachlich- Fragen erörtern, als Betrachtungen darüber anstellen, wie, die Gruppierung der Parteien gegenüber dem Kabinetts Brüning ist. und über Ziele und Wünsche, die im rechts gerichteten Lager nicht nur in der preußischen Politik, son dern anscheinend auch in der Reichspolitik gehegt werden. Am unverblümtesten kommen die Tendenzen dieser Rechts kreise zum Ausdruck in den Aussührungen eines Aussatzes, den Dr. Eduard Stadler, der Miteinpeitscher des radikalen Rechtskurses im Stahlhelm und des preußischen Volksbe gehrens, in der Zeitschrift „Das vroßdeutsche Reich" unter dem Titel: „Das Rätselraten um Brüning" veröffentlicht. Dort wird in aller Kraßheit dem Reichskanzler die lieber- nähme der Führung der nationalen Opposition als der Weg vorgezeichnet, sür den sich nunmehr zu entscheiden höchste Zeit sei. , Ist es für diese Kreise überhaupt schon ein erstaun« licher Fortschritt, wenn sie sogar dem Zentrumsmann Dr. Brüning die Führung der nationalen Opposition zuge stehen, ja sie ihm sozusagen aufreden wollen, so scheint uns oie Frage falsch gestellt zu sein. Herr Dr. Brüning hat ein sachliches Programm, das wirklich nicht im verborgenen blüht — es steht jedem frei zu sagen, wie er dazu steht und es ist die Aufgabe der Parleie n, ob sie sich für dieses Programm und für diesen Kanzler entscheiden wollen oder nicht. Was wir bisher von der rechten Seit« in dieser Beziehung erfahren und erlebt haben, war nichts anderes als reine Negation, die noch dazu mit einer sehr unsachlichen Agitation verbunden war. Die Debatte findet eine gewisse Ergänzung oder Er weiterung, wenn man so sagen darf, in den Ausführun gen, die sich am Ai an lag abend in der „Deutschen Astge meinen Zeitung" an leitender Stelle vorgesunden haben. (Nr. 198 vom -1. ö.) Diese Aussührungen sind überschrieben mit der Ueberschrist: „Das Zentrum hat das Wort"; es wird daraus sofort ersichtlich, worauf parteipolitisch ge sehen, die Erörterung hinaus soll. Es ist ganz zweifellos, daß man manches von dem, was die „D.A.Z." im Ein zelnen sagt, unterstreichen wird: So wenn sie beispiels weise „eine starke unantastbare Staatsautorität und eine Staalsgesinnung" verlangt, die sich „über die Schranken der Partei, und hätte sie noch so viele Posten zu verteilen, hinwegsetzt." Und lvenn an einer anderen Stelle darauf hingewiejen wird, es handele sich darum „die Weimarer Verfassung ohne revolutionäre Erschütterungen auf ver fassungsmäßigem Wege umzugestalten, und in den Teilen abzuändern, die sich nach allgemeiner Ansicht als verfehlt erwiesen haben." Die Frage ist aber wesentlich die, was das für Teile sind, und wenn an den Reichskanzler die Vitts gerichtet wird „mit größer Beschleunigung Klar heit über das Programm zu schassen, das er zur Rettung des Staates durchsetzen will", so wird man dieser Bitt verständnisvoll begegnen, man wird sie sogar unterstützen — aber man wird einer verantwortungsbewußten Regie rung nicht zumuten können, daß fi« ihr Programm von vornherein auf eine bestimmte Parteigruppierung oder Jnteressentengruppe einstellt, sondern man wird'von ihr erwarten, daß sie bei allen ihren Maßnahmen di« Volksgesamtheit und die gesamte Lage im Auge hat, und daß wenn di« Regierung gesprochen hat, dis Parteien, die gefragt werden, sich sach lich zu entscheiden haben, wo sie stehsn wollen. Wir sagen sachlich: denn man will uns doch nicht weismachen, daß auf der rechten Seite Znteressen-Spyüren und Anter« essengesichtspunkte nicht vorhanden sind. Die Regierung hat sich überhaupt einer parteipoliti schen Tendenz wegen nicht so oder so einzustellen — si« kstH den geraden Weg der sachlichen Sanierungsarbeit aus wirt-, schaftlichem und politischem Gebiet zu gehen und dis Par^ teisn auf bissen Weg zu führen. Infolgedessen scheint um» auch das Motto: „Das Zentrum hat das Wort" durchaus, schief zu sein. Das Wort haben alle Parteien — un^ es ist von der Negierung "Brüning bekannt, daß si« niematt den Witten gehabt hat, Irgend eine Partei von sick aus auszuschließcn. Wahr ist, daß die Rechte bi stanz sich selbst ausgeschlossen hat, sogar soweit, daß sie Ih« parlamentarische Mitarbeit einzustellen für gut befand, ei» Fall, der in der Parlamentsgeschichte bisher neu ist. Wahl ist. daß dis Sozialdemokratie di« Regierung Brüning toleriert hat, und daß damit die Linke der Sanis» rung die Möglichkeit gab, die die dcutsct-e Recht« «inM sozialistenreinen Regierung in einem der schwierigste» Augenblicke der Nachkriegszeit verweigert hat. Wir hab«» uns wiederholt erlaubt, diese Tatsaä)« als „die historisch« Sckuld" der Reckten fsstznnaaeln. ein Urteil, an dem wt» Der Feldzug gegen die Zollunion Aussprache in -er französischen Kammer - Einberufung -es Kontrollausschusses
