Volltext Seite (XML)
eilage znm „Riesaer Tagevlatt". RoMtlonttruck und Verla«: Lang«, b winterlich, «tefa. «gf»üst»stM«r SaeiHefftaM L». «erantwortkich für «edaktton. H. r.ichgräber, Mesa; st, «nzei^nieil: Wilhelm Ditirtch. »ftf«. 166. Dienst«,, S2. J,li 1919, «»>»» 78. Sahst. Die Mschlachtua« TentschSfterrrichS. Leh« Lage ist de« österreichischen „FriedenLuntrrhän-- ler«^ ««d ihrem Führer, dem Staatskanzler Dr. Renner gegönnt, die wirtschaftliche und politische «u-be»tt»»g Deutschösterreichs durch die verschiedene« «ntentrkom- misstonen, di« scho« bestehe« und demnächst «och errichtet werde«, dem Volk und der Nationalverjammlnmit« Wie« mundgerecht zu machen und allenfalls noch emlge schüchterne, natürlich vollständig gegenstandslose Etmveadunge« zu über, reichen. Wie sich die Ententebankier» die Lösung de» Pro. blem» denken, lAt mit naiver Unverfrorenheit der Pariser „TempS", das Sprachrohr der französischen Hochfinanz, er- kennen, wenn er sagt, die Anforderungen» die an Oesterreich gestellt werde«, sind so große, daß seine Zahlungsfähigkeit klar zutage tret«. Die alliierten und assoziierten Regier««, gen müßte« also einen Plan für eine Reorganisation auf» stelle« u«d die Kontrolle -«» gesamte« wirtschaftliche« und sinaszielle« Lebens i« Oesterreich übernehmen! Man be- achte wohl: im Zeitalter, da» die Freiheit und Selbständig keit aller kleinen Völker feierlich verkündet und das Selbst bestimmungsrecht der Nationen erfunden hat, da sorgen sich die Sieger, die diese erhabenen Grundsätze in die Welt ge rufen und nur dafür einen langen »nd bitteren Krieg ge führt zu haben behaupten, nicht etwa um die Lebensfähigkeit Deutschösterretchs, sondern um seine ZahlnngSfähikckeftl Der österreichische Staat ist zerrissen, DeutschSsterreich selbst verstümmelt, seiner wichtigsten Industrie», Landwirtschafts» u«L HandelSgebiete beraubt. Sein« grüßte Hafenstadt Trieft ist ihm genommen, das reiche, wunderherrl'ck,e Südtirol bis zum Brenner vom Leibe gerissen, die großen Industriegebiete tu Böhmen und Schlesien abgeschntttcn. Für diese unge heuren Verluste, zu denen noch Geb'etsabtretungen an die Jugoslawen in Kärnten und Steiermark kommen, erhält Deutschüsterreich eine bescheidene «ab recht fragwürdig« Ent, schäbig»«« Lurch GebietSzuweisungen an der ungarischen Südwestecke, soweit sie zum grüßten Teil von Deutschen be wohnt ist, sowie durch einige finanzielle Erleichterungen hin sichtlich -er Vorkrtegsschuld. Der weitaus grüßte Teil der Kriegsschuld wird auf die arg geschwächten Schultern Deutschösterretchs abgewälzt. Die bedeutungslosen Zuge ständnisse der Entente können nicht einmal den Schatten eines Ausgleich» für -en groben Raub bedeuten, sie können allenfalls ein Brosamen, ein Bettelpfennig genannt werden, das dem Bettler mit verächtlicher Geberde htngeworfen wird. Denn Oesterreich muß sich außerdem verpflichten, Ungarn so lange zu blockieren, jede Warenzufuhr so lange ab»uschnei-en — n?cht etwa, wie es den Interessen Deutsch- OefterreichS entspricht, nein, sondern bis die Entente einen neuen Vertrag mit Ungarn abgeschlossen hat. Ist jemals schamloser das Recht des Geldsacks proklamiert und Gewalt vor Recht gesetzt worden? Oesterreich darf einfach seine In- dustri-eerzeugnisse nicht nach Ungarn schicken und für feine verhungernden Kinder gegen Fleisch, Mehl und Fett ein tauschen, bis es der Entente einmal paßt, einen Ausgleich mit Ungarn zu schlietzeni! So sieht in Wahrheit die „Freiheit der kleinen Völker" aus .... Nun mutz man sich noch dazu die Zustände in Deutsch- Oesterreich vergegenwärtigen, das mit seiner ungeheuren Schuldenlast fast ohne Kred't dasteht und von jeder Zufuhr der lebenswichtigsten Rohstoffe abgeschnitten ist. In einer Note hat Herr Nenner sich an die Entente wenden müssen, sie möge doch die Tschechen, Polen und Deutschen anweisen, Deutsch-Oesterreich mit den notwendigsten Kohlen zu ver sehen, da sonst in wenigen Wochen selbst der Hausbrand nicht mehr gedeckt werden kann und die wirtschaftliche Katastrophe fertig ist. In Deutschland aber regieren die Streiks, in Tschechien und Polen herrscht die größte Unordnung. Und La» sind d'e Ergebnisse eines nahezu neunmonatlichen Waf fenstillstandes und langwieriger Friedensverhandlungen! Der Entente geht eben jede konstruktive Fähigkeit außerhalb ihr:S greifbarsten materiellen Vorteils ab. Sie zerre'ßt alte StaatSzusammcnhänge, würfelt Neubildungen durcheinan der, such» überall möglichst viel Blut abzuzapfen und über sieht dabei, daß ein blutleerer Körper nichts anderes als ein Leichnam ist, der sehr bald ansteckende Mißmen verbreitet und zum neuen Krankheitserreger wird. Die Abschlachtung Teutsch-OcsterrelchS, die sich durchaus würdig dem Gewalt frieden von Versailles zur Seite stellt, bedeutet ein weiteres traurig:- Dokument Les erschreckenden Niederganges der europäischen Kultur und Menschheitsgemeinschaft! Nationalversammlung. Präsident Fehrenbach Eröffnet die Sitzung um 3.20 Uhr. Emgegangen ist rin Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes über die Regelung der Kvhlenwirtschaft vom 23. März 1919. Die zweite Berat««« deS VerfaffuugSentwursS- wird bei dem 5. Abschnitt der Grundrechte und des Wirtschaftslebens Artikel 148—162 fortgeletzt. Abg. Sinzheimer erstattet den Bericht über diesen Abschnitt. Dieser Teil der Verfassung behandelt das Wirt schaftsleben. Einer seiner Hauptgrundsätze bildet dre recht liche Anerkennung des Eigentums. Von größter Bedeu tung ist die in dem Abschnitt enthaltene Regelung des Ar beitsrechtes, für dessen Gesamtgebiet die Vereinheitlichung angestrebt wird. Endlich bringt dieser Teil der Grundrechte die Regelung der Rätefrage; dabei wird von dem Ge danken ausgegangen, daß die wirtschaftlichen Kräfte nicht frei und ungebunden wirken dürfen, sondern organisatorisch sestgelegt werden müssen, nach denest sich die Entwickelung der Wirtschaftskräfte abspielen soll. Artikel 140 gewährleistet im wesentlichen die wirt schaftliche Freiheit des Einzelnen und die Handels- und Gewerbefreiheit. Dre unabhängigen Sozialdemokraten be- vntragen, die Artikel 140 und folgende, die sich auf die Wirtschaftsordnung beziehen, zu streichen und dafür dre Umbildung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung in die sozialistische auszusprechen. Artikel 148 wird in der Fassung des Ausschusses ange nommen. Artikel 150 gewährleistet das Eigentum. Ent eignet kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grurckstage gegen angemessene Entschädigung werden. Dazu liegt ein Antrag Heinze (D. Äp.) vor, bei Festsetzung der Höhe der Enteignungssumme den Rechts weg offen zu halten und ein Antrag Dr. Beyerl«, daß Enteignungen gegenüber Ländern, Gemeinden und Verbän- den nur gegen Entschädigung vorgenommen werden. ReichS- konrmissar Dr. Preuß: Dagegen, daß in allen Fällen der Enteignung der Rechtsschutz der Gerichte erntrrtt, ist im Grunde genommen nichts ernzuwenden. Dagegen er scheint eS bedenklich, angesichts der Folgen, die der Frte- denSvertrag haben kann, eine Bestimmung aufzunehmen, die geeignet ist, der künftigen Gesetzgebung einen Riegel vorzuschieben. Die Möglichkeit muß offen gehalten sein, die Enteignungsfrage durch neue Gesetz« zu regeln. Württemberger Ministerialdirektor Nüßlein empfiehlt im Namen sämtlicher emzelstaatlicher Regierungen di« An ¬ nahme de» Antrags Beverle. Er verlangt nicht» Unbillig«», sondern schützt die an sich schon finanziell in bedrängUcher Lage befindlichen Länder vor neuer Schwächung ihrer finanziellen Kräfte. — Der Artikel ISO wrrd unter Ab lehnung des Antrags Heinze und Annahme des Antrag» Beyerl« angenommen ' Artikel 1S1 (Gewährleistung des Erbrechte») wird an genommen. Rach Artikel 152 soll die Verteilung und Nutzung de» Boden» jedem Deutschen, besonders kinderreichen Familien, Wohn- und Wirtschaft-Heimstätten sichern, unter besonderer Berücksichtigung der Kriegsteilnehmer. Grsind- besitz kann nur Befriedigung des WohnungSbedürfnifseS zur Förderung der Siedlung und Urbarmachung oder zur Hebung der Landwirtschaft enteignet werden. Dre Fidei« tomnttsse ftnd auszulösen. Die Bodendearbeuuna ist Pflicht des Grundbesitzers. Die Wertstergerung de» Bodens, du ohne eine Arbeit-- oder Kapitalaufwendung ans da» Grund stück entsteht, ist der Gesamtheit zuzuführen. Alle Boden schätze und Naturkräfte stehen unter Aufsicht des Staat«-. Ein Antrag der Deutschnationalen will die Auflösung des Fideikommisse- streichen und die Wertsteigerung de- Boden» ohne Arbeit und Kapitalaufwendung „durch Besteuerung für die Gesamtheit nutzbar machen." . Weiterberatung Dienstag. » * * Ei«« «»frage der De«tsch«atto«ale« Volk-Partei. Die Deutschnational« Volk-Partei hat in der Natiorwl- verfammlung eine Anfrage eingebracht, die srch mit der landeSverräterifchen Tätigkeit des Rechtsag eckten DtamSlaus Hompa bei Kehl und dem völkerrechtswidrigen Treiben der französischen Besatzungsbehürdc beschäftigt, die Homva aus der Haft befreite und seine Ankläger ins Gefängnis warf. Der «ene ReichSrat. Der Bundesrat der Reichsverfassung Bi-marck- sand in der neuen Verfassung Le- deutschen Reiche» keinen Platz. Gewiß mußte Leu „Ländern" eine Vertretung ihrer Regie rungen zuerkannt «»erden, aber die gänzlich veränderte ver fassungsrechtliche Struktur bedingte, daß dieser neuen Ver tretung nicht die Machtfülle LeS alten BunbeSrats zner- kannt werden könnt«. Der Platzhalter des alte« Bundesrats, der neu geschaffene »Reichsrat", übernimmt also nach Art. öl der neuen Verfassung nur die „Vertretung der deutjchen Länder bei -er Gesetzgebung und Verwaltung de» Reichs?. Worin diese Vertretung besteht, ist nicht fixiert. ES wird nur erwähnt, daß das Reichsministerium den Reichsrat über die wichtigen Geschäfte auf dem Laufenden erhalten soll und -atz der ReichSrat zu Beratungen über wichtige "Gegenstände hinzugezögcn wird. Das ist alles. ES hängt so aeroisser- maßen von der Reichsregiernng ab, das Maß der Einfluß tätigkeit LeS Reichsrates zu bestimmen. Tie Zusammen setzung dieses ReichSratcS ist derartig sestgelegt, daß jedem der „Länder" eine Grundstimme und für jede Million Be wohner eine weitere Stimme zustcht, jedoch darf kein Land mehr als zwei Fünftel aller Stimmen haben. Deutsch-Oester reich hat beratende Stimme. Preußen selbst wird die Hälfte seiner Vertreter durch die Verwaltungen der Provinzen stellen. Die Reichsgesetzgebnng ist im wesentlichen so geregelt: Die Reichsregierung oder der Reichstag bringt die Gesetze ein. Nicht mehr Reichstag und Bundesrat üben die Ge setzgebung aus, sondern nach Art. 89 allein -er Reichstag. Somit ist der Reichstag allein das Rückgrat der Gesetzgebung. Der RetchSvat kann zu -er Einbringung von Gesetzes vorlagen gehört werde«, Gesetze Vorschlägen, die die NetchS- regierung einbringt, er kann ferner nach Art. 75 sein Voto gegen beschlossene Gesetze einlegen, worauf der Reichstag das Gesetz nochmal» beraten mutz. Ist keine Einigung mög lich, fällt das Gesetz, es sei denn, -er Reichspräsident ordnet den „Volksentscheid", also die Volksabstimmung an. Diese BolkSentscheidung kann auf Antrag des Präsidenten über jedes einzelne Gesetz, ferner auf Antrag eine- Zwan zigstels -er Stimmberechtigten über ein Gesetz vorgenom men werden, dessen Verkündung auf Antrag von mindestens einem Drittel der ReichStagSmitglteder aufgeschoben wurde. Mit diesem Volksentscheid steht Deutschland als das demo kratischste Land im. Rechtskräftig werden die Gesetze nach Ausfertigung, durch den Reichspräsidenten und Verkündigung im Reichs gesetzblatt. Der Termin des Inkrafttreten- ist 84 Tage nach der Verkündigung. BerfassungSändernd« Gesetze stoßen auf erschwerte Abstimmung-Verhältnisse im Reichstag und ReichSrat. -Damit wirb also die Verfassung und da- Grund gesetz ziemlich stabilisiert. Ausführung-Vorschriften erläßt nicht, wie früher, ber BundeSrat, sondern di« ReichSregterrmg. Nur wen» die LandeSbehörden mit der AuSführuntzAber Gesetze -«traut werden, ist die Zustimmung deS ReichSrats erforderlich, da dann die Verhältnisse ber betroffene« Länder ei« Wort mit zu reden haben. Der Demokratische Patteitag Der Zufall hat e» gewollt, daß der demokratische Partei tag just in eine Zett politischer Hochspannung gefallen ist, in der La- Erzbergersche Gteuerboukett und allerhand schwarz-rote Kompromtßbestrebunge« die Gemüter in Er regung halten. Die Philharmonie in Berlin ist daher auch fast bi» auf de« letzten Platz besetzt. Der prenßtsche Han del-Minister Fischbeck eröffnet de« Parteitag «nd gibt der Hoffnung Ausdruck, daß die Völker da» unrecht rinseben werden, da» sie dem -««Ischen Volke angetan haben. Ober bürgermeister Koch-Kassel wird zur Leitung de» Parteitage» auSersehen, dessen Leitmotiv ist: die Partei will bestimmen den Einfluß ans die Regierungbgeschäfte. Ueber da» Wie «nd Wann gehen die Meinungen in der Partei wett a»S- etnander. Abg. Nuschle gibt seinen Gefchäft-bericht, spricht über die Entstehung der Partei, über Herr« Streseman» «nd über die Konservattven, um endlich zu betonen, daß die demokratische Partei di« Organisation de» nichtrcaktionären Bürgertum» sei. StnLetl der Delegierten ist mit der Tätft,- keit der Traktion in Weimar ganz und gar nicht »«frieden. Da» zeigt sich, gl» Abg. Petersen seinen Bericht darüber ab gibt. Die Opposition Macht sich lärmend bemerkbar, die Frirdendfraae steht tmmer noch im Bordergr««-, sie und da» Ausscheide« der Demokraten an» der Regier«»». Wär «» richtig oder war e» falsch? da» ist die Krage, die diese» Parteitage» Kernpunkt bildet. Die Sozialdemokratie zeich net der Hamburger Senator in ihrer DirettionSloflgkeit, di« die demokratische Partei nicht mitmachen könnt, dagegen werde sie sich tmmer ans die Demokraten verlasse« können, wenn sie eine verständig« Sozialpolitik treiben würde. Der Sonntag-Vormittag sah »en Botschafter a D. Grafe« Bern- ftorff al» ersten Redner am schivarr-rot-gold geschmückten Rednerpult. Er spricht über die innere «nd Snßer« Politik, ^die «r^ mit.einem gewissen Deffimt-um» betrachtet. Der Völkerbund, wie ihn der KriedeuSvrrtrag wolle, sei nur ei»e heilige Allianz gegen Deutschland. Deutschland könne mir bund könne die deutsche Republik «ur eintreten, «en» er »an Griuid a«s reformiert werd«, wen« die FrtedenSbedtpgu»«« «enschenwürdta ««gebildet würden, «och einmal eASt sich dii»u der Widerstreit -er Meinungen «ber die Frage der Fri«den»unter,e>chnung, al» Fretberr v. Rtchthosen seine» Standpunkt der bebiugungslosrn Unterzeichnung verteidig» p«d al» Friedrich Naumann ihm in fetnpotnnerter Rede «nd mit glänzender Dialetstk, »ft nicht gpnz frei von per sönlichen Spitzen, widerspricht. Ein Delegierter an» de« besetzten Gebiet bittet in eindringlichen Worte« de« Partei- tag um „Taten". Der Worte seien genug gewechselt, die Deutschen in den besetzten Gebieten fühlten sich vom Reich verlass««, weil sie nur tmmer Worte und wieder Worte hör» teitz und keine Taten zu sehe« bekämen. Roch heute wüßte« die Minister in ihrem Ressortftreit nicht, wer für die be drängten Deutschen zuständig sei. Am Sonntag-Nachmittag zt«d an den folgenden Tagen wurde da» neue Partei programm beraten. . DageSgeschichte. DENtschE- Reich. Eintreffen von deutjchen Gefangenen. Ein Transport, stwr in Rotterdam ankam, brachte 101 Zivilgefangene au- Australien nnd 269 Personen au» Neuseeland mit, darunter den Kommandanten de» „See- Mer". Grälen Luckner, mit zwei andere»» Offizieren und 14 Mann. Ferner waren mit angctonimcn von der „Emden" zwei Leutnants und ei« Mann nnd vom „Planet" sech» Mann sowie der Gouverneur von Samoa mit sei««« Stabe. .Anfang nächster Woche wird in sstotterdam der Dampfer „Kursk" mit 25 Nutcross,zieren und Mannschaften aus Tsingtau. 69 Manu von -er „Emden" nnd 3 Mann vom „Planet" ertvarter. Ei» Franziskaner Kloster ,n Allenstern. Di« ersten FrnnziSkanermönchr und tu Allenstein ringe- troffen und haben das 'Kasino des Infanterieregiment» Nr. 140 tönflich erivorben. Teil 1873, iu welchen, Jahr« alte männlichen Ordensmiigiicder Preußen verlas,en muh ten, ist dies die erste Ordensniederlasfüng in Ostpreußen. Die Vorbildung der künftigen ReichSbe- amten. In 26eiinar trat eine Anzahl von Professoren und Dozenten der Staatswi>>cnichast und der Privatwisfen- sckiaft ans Einladung de» Reichsjinanzinrnisters zusammen, um über eine Vorbildung der tUnjtigcn Rcrchssinanzbe- amten zu beraten. Nachdem zatllrcichc Hochschullehrer und Regtet,ingsvertreter verschicsciFr Gliedstaaten praktische Vorsckckäge für die Ausbildung der Retchsstcurbeamle« genunst und der Gesandte Dr. Hartmann über dte Steuer- Verhältnisse in Dcutschösterreich gesprochen batte, erütelt Professor Iastrow das l!9vrt zu einer ausführlichen Ent gegnung ans die Bemerkungen der einzelnen Redner. Es wurde sodann auf Antrag von Professor Prion ine Bit-, dniig von drei Ausschüssen beschlossen: 1. eines Aus schusses für den Ausbau des Unterrichte- an llinocrsitäten und Hochschulen, 2. eines Ausschusses sür die Vorbildung -er,. Steircrbeamten, 3. eines Ansschuises für sie Aus- bitdilngskurse. Jeden, Ausschuß gehören 5 Hochschullehrer an. Den Ausschüssen zu 2 „ich 3 wcrdcn Praktiker Angeseßt. ? Ein z el staa te n gegen S rh n l ko iu v ro mrß. Wie die „V. Z" hört, wurde gestern ,n einer Konferenz der einzelstaatlichen Knltuommtsrer, an der ber preußische Minister Hönisch, der badische nnd hessische Kultusminister und Vertreter -cs bäuerisch,en und sächsischen Kultus ministeriums teilnahme», le'ch!ot,en. be, der ReichSregie- rnng «nverziiglich Schritte zu run, um eine Durch prüfung des Schulkompromls.ew vorn schul- nnb verwal tungstechnischen Standpunkk aur- durchzuletzen, di in die ser dopvellen Hinsicht schwerste Bedenken gegen die Durch führbarkeit des Komproniisies bestehen. o Prinz Max von Bade» geflüchtet. Prinz Max von Baden, der sich znlctzr mit seiner Familie ist Salem am Bodensee aufhielt, ist dieser Tage mit seiner Familie m einem Motorboot nach der Sclüvciz geflüchtet und auf dem Schweizer User im Botttghafen gelarivet. Der Vorsitzende des ArbeiterauSschnfses in Ueberdtngea hatte dem Prinzen Max persönlich berickftet, daß dte Bo» oböchtungen in den letzten Tagen erwiesen haben, die Kommunisten wollten einen Anschlag auf ihn ansfsihren. Blutige Unruhen in Insterburg. Am Frei tag und Sonnabend tam es in Insterburg zu blutigen Unruhen. Der Arbeiterrat, der Vorstand -cs Kreisve» eines der sozialdemokratischen Partei nnd die sozialdemo kratische Fraktion der Stadtverordnetenversammlung habe« infolgedessen an den Reichstvehr,nmistec, p-n Minister de» Innen, nnd das Generalkommando Königsberg folgende Drühtnng gerichtet: Am Freitag, den 18., kam «S iiach dem Etnrücken der 9. Jäger zu Pferde auf dem Neuen Markt zu blutigen Zusammenstößen. Am Sonnabend ver suchte dann em großer Hanfe, etwa 200 Mann, mit Seitengewehren, Revolvern nnd Handgranaten bewaffnet, die Feste Freier Gewerkschaften zu sprengen. Bei dem Angriffe auf die Vergnügnngslokale gab es vier Tote und wehrere Verwundete. Da es uns seit Revolutionsbeamn gelungen ist, alle Gewaltakte auch ohne militärische Hilfe zu verhindern, im Gegenteil da- beste Einvernehmen zwi schen der arbeitenden Bevölkerung und dein h'.er aarnl- sonierten Truppenteil bestand, ersuchen wir 1. die Jäger zp Pferde abzutron-portieren, 2. wettere Grenztruppen unter keinen Umständen herzulegen, 3. den übrigen Infter- burger Truppen das Tragen von Waffen außer Dienst zu verbieten. Ro«U>em Staatskommissar Wimng, der in Insterburg eintraf, niit den Vertretern der Gewerk schaften und dem Magistrat verhandelte nnd bei dieser Gelegenheit versprochen hat, Sorge dafür zu tragen, daß für Beseitigung der Mißstände baldigst gesorgt werde, ist in Insterburg alle- ruhig. Wirkung der Blockadeaufhebung. Uebee die vpraussichtliche Wirkung der Aufhebung der Blockade wird an. zuständiger Seite vermutet, daß uns au- dem neu- tdglen und dem bi-her feindlichen Au-lande große Men gest von Lebrn-mitteln angeboten werden werden, zunächst fttilich noch zu hohen Preisen. D«e bevorstehende Auf- Hebung der Devisenordnung wird den Handel erleichtern, ober nur teilweise, denn dem gewaltigen Bedarfe Deutsch land- entsprechen die zur Verfügung stehenden Zahlung»- urittrl nicht. Nur ein langfristiger Kredit kann nn» Zah lungsmittel für unsere dringendsten Bedürfnisse schasse«. Dte Regierung ist eifrig bemüht, unseren Kredit zu hebe«. Lanafristtge Kredite würden die Valuta steigern und eine Senkung -er Preise herbeiführen. Die Kreditgeber werden aber nur Vertrauen zu un- gewinnen, wenn gearbeitet wtw. Die Aufhebung der Blockade wird eine sofortige entschei dende Umwälzung unserer Ernährung-Wirtschaft nicht bringen können. Doch wirst mit einer fühlbaren Besseruna zu rechnen sein. Eine großzügige Ernfuhrkvntrölle mutz