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Die BeamlengehSlter Sächsisch« Landesbildstelle. Mittwoch, den 22. Februar 1933, abends 7.30 Uhr, spricht im Hörsaal der Landesbildstelle, Zirkus- straße 38. Eingang A, Dr Jin». W. Seifert. Dresden, über: ..Die Einens chakten des modernen photographi- sch en A u s n a h me in a te r i a l s" smlt Vorführungen). Der wiederholte Regierungswechsel hat in der Be. amtenschajt eine zum Teil recht bezeichnende Beurteilung gesunden. So schrieb z. B. die in Berlin erscheinende „Veamten-Warte" (Nr. 1 v IS. Januar 1933), die Regie rung Brüning habe weder materiell, noch ideell Ver« bindungslinien zum Beamtentum zu finden verstanden; in ihren prominenten Kopsen, so fährt das Blatt fort, wirkte sich eben die Ideologie des Deutschen Gewerkschafts bundes und insbesondere des DHV. aus, der in den letzten Jahren aus seiner offenen Veamtenfeindlichkeit niemals ein Hehl gemacht hat und bei der Befürwortung gegen die Beamtenschaft gerichteter Maßnahmen immer in vorderster Front stand. Die Folge davon sei gewesen, daß trotz der wenigstens theoretischen Aufrechterhaltung des Parlamen tarismus durch Brüning die Einwirkung der Beamtenschaft auf die amtliche Willensbikdung beinahe auf den Nullpunkt sank; der Einfluh der Beamten und ihrer Parlaments vertreter war nicht stark genug, um den beamtengegneri- fchen Kräften in der Regierung mit Erfolg entgegenzu wirken. Aehnliches ist in zahlreichen Beamtenblättern zu lesen. Die Zwangsläufigkeiten, die sich einerseits aus dem Regieren mit Art. 48 der Reichsverfassung und andererseits aus der parallel mit den notverordneten Eehaltssenkungen gehenden Geldwertsteigerung der letzten drei Jahre er gaben, werden also hier vollständig ignoriert. Das Blatt ist dann auch der Meinung, es sei seit dem Sturz der Regierung Brüning beamtenpolitisch eine Be ruhigung eingetreten, wenn man von den kleinlichen Schi kanen des „Rollsystems" in den Ländern absehen will. Der objektive Beobachter, schreibt das Blatt, kann di« Tatsache nicht bestreiten, bah mit dem Amtsantritt der Regierung von Papen die Periode der Tehalskürzungen in Reich und Preußen aufhörte, obwohl die Befürchtung nahelag, daß auch die neue Regierung diese bequeme Methode zur An passung der Haushalte an die sinkenden Staatseinnahmen weiter zur Anwendung bringen würde. Die ganzen Ge haltskürzungen unter Brüning werden hier also ausschließ- ich als Maßnahmen zur Anpassung der Haushalte an die inkenden Staatseinnahmen oder aar nur als Ausfluß einer »eamtenfeindlichen Einstellung gesehen, ohne daß ein Wort über die inneren Gründe des ganzen Vorgangs er wähnt würde. Warum sind denn die Staatseinnahmen gesunken? Wegen sinkendem Umsatz, sinkenden Preisen und entsprechend sinkenden Steuererträgnissen. Die allmähliche Steigerung des Geldwertes um 20 bis 23 Prozent (im Vergleich zum Stand von 1929/30) ist heute eine Tatsache. Um ähnliche Prozentsätze sind nomi nell die Beamtengehälter in der Regel gesenkt worden. Aber nicht nur diese. Man kann wohl sagen, daß ganz allgemein die nominellen Einkommen ähn lich gesunken sind, wo nicht besondere Umstände eine stärkere Senkung verschuldet haben. Eine Senkung um 20 bis 23 Prozent entspricht aber der nun eingetretenen Geldwertsteigerung, ist also keine reale Verschlechterung mehr. Erst das, was darüber hinausgeht, und dazu gehött bei den betroffenen Beamten das „Zwangssparen" und „Rollen", ist reale Verschlechterung. Daß am voraussicht lichen Ende des Eeldwertverbesserungs-Vorganges die Zeit der Einkommenskürzungen vorbei sein mußte, ist schon aus dem Grunde leicht einzusehen, weil jede reale Ver schlechterung der ursprünglichen Kaufkraft ein Hindernis für die wirtschaftliche Erholung bedeutet hätte. Die Selbstverständlichkeit des Verzichts auf weitere Eehaltssenkungen, die sich inzwischen aus den wirt schaftlichen Verhältnissen ergab, wird aber in zahlreichen Beamtenblättern den Regierungen Papen und Schleicher als besondere Beamtenfreundlichkeit ausgelegt; gleichzeitig wird die „Beamtenfeindlichkeit der Regierung Brüning" um so deutlicher hervorgehoben. Auch das ist ein Kapitel, das die Aufmerksamkeit der Zentrumspartei ver dient, vor allem die der Beamtenschaft innerhalb der Zentrumspartei. Denn es ist mit Händen zu greifen, daß zahlreiche Beamtenblätter nur zu gerne dem Zentrums kanzler Brüning das Odium aufhängen möchten, er sei der notorische Veamtenfeind gewesen. 'Die Sachlichkeit vieler derartiger Blätter hört eben gewöhnlich da auf, wo der Name Zentrum auftaucht. Dazu kommt im vorliegenden Falls die fast allgemein bestehende Neigung, alle nominellen Einkommens-Senkungen der letzten Jahre ohne weiteres als Verlust zu betrachten und die entschei dende Tatsache der Eeldwertsteigerung überhaupt nicht oder doch nicht in vollem Umfange in Ansatz zu bringen. Eine gerechte Würdigung des gesamten Geschehens der letzten drei Jahre kann aber nicht erfolgen ohne Berücksich tigung der Tatsache, daß die Lebenshaltungs- kosten von Januar 1930 bis Januar 1933 von 181.6 auf 117,4 d. h. um etwa 34 Punkte oder über 2 Prozent gesunken sind. Mit anderen Worten: Es tst in dieser Zeit allmählich eine Eeld wertsteigerung eingetreten, die nun etwa ein Fünftel des Wertes von Anfang 1930 ausmacht. Alle Einkommens lenkungen in gleicher Höhe sind dadurch ausgeglichen. Auch die entsprechenden Kürzungen der Beamtengehälter. Ein fachlicher Anlaß, di« aus der wirtschaftlichen Eefamtlage heraus seinerzeit notwendig gewordenen nominellen Kürzungen dem Kabinett Brüning und der Zentrumspartei aufs Schuldkonto zu setzen, besteht demnach nicht. Nicht aus den geschilderten Gründen und auch aus dem weiteren Grunde nicht, weil ja nicht die Zentrumspartei allein das Kabinett Brüning stützte, sondern ein« Mehrheit des Reichs tages. Außerdem hat der derzeitige Finanzminister des Kabinetts Hitler selbst noch vor einiger Zeit (als Finanz minister des Kabinetts Papen) ausdrücklich erklärt, daß solange kein anderer W«g — als der der nominellen Sen kungen — gegangen werden konnte, als man sich noch in der Abschwungsbewegung befand. Der Reichsfinanzministrr war also anständig genug, um rückhaltlos die Zwangs läufigkeit der unter Brüning getroffenen Maßnahmen anzuerMvm. Ein großer Teil der Beamtenblätter dagegen glaubt es mit seiner Ueberparteilichkeit vereinbaren zu können, daß man die nach dem Kabinett Brüning gekom- menen Kabinette wegen des Verzichts auf weitere Gehalts- fenkungen lobt und dabet nochmals das „beamtenfeindliche Kabinett Brüning" entsprechend in Erinnerung bringt. Frick -rohk Württemberg Interessante Rede in Dresden: Regierung Hitler wird auf keinen Fall das Feld räumen In Dresden sprachen am Sonntag in einer Kundgebung der NSDAP. Prinz August Wilhelm von Preußen und Reichsminister Tr. Frick im Zirkus Sarra- sani. Prinz August Wilhelm pries im wesent- liä)en Hitlers staatspolitisä)e Einsicht. Reichsminister Dr. Frick der dann das Wort ergriff, machte höchst interessante Ausführungen über die weiteren Absichten der Regierung: „Las vielfach von uns verlangte Verbat der KPD., so führte er u. a. aus, lehnen wir ab. Das deutsche Volk soll vielmehr selbst mit allen Kräften daran arbeiten, den Kommunismus niederzu- kämpsen. Deshalb war der erste Entschluß der Reichsregie rung, das Volk noch ein letztes Mal zum Kampf gegen die zerstörenden Kräfte auszurusen. Das ist der Sinn des Wahl kampfes im Reich wie in Preußen. Er sei überzeugt, daß das deutsche Volk im rechten Augenblik leinen gesunden poli tischen Blick beweisen werde. Sollte aber der 5. März nicht die nötige Mehrheit für die Regierung erbringen, so würde doch andererseits auch keine positive Mehrheit gegen sie Zu standekommen, sondern höchsten» eine negative mit Hilfe der Kommunisten. Aber auch in diesem Fall würde die Regie rung das nun begonnene Reltungswerk am deutschen Volk sortsehen und nicht das Feld räumen. An Programmen habe man In den letzten vierzehn Jahren übergenug erlebt, sie feien alle Papier geblieben. Der Rame Hitler sei wahrhaftig Programm genug; das Enlfcheidenste seien der Wille und die Kraft zur Tat. Nun haben, so erklärte Dr. Frick weiter, Staatspräsident und Polizei eines Landes es für richtig angesehen, den Auf ruf der Reichsregierung als phrasenreiches inhaltsloses Mach werk zu bezeichnen; bald darauf wurde die Uebertragung der Rundfunkrede des Reichskanzlers gestörr und zum Teil ver hindert. Auch ließ eine Regierung es zu, daß in einem marxi stischen Plakatanschlag einem aktiven Reichsminister wider besjeres Wissen Krieasdrückebergerei voraeworfen wird. Diele megierung werde sich nicht wundern dürfen, wenn die Reichs- regierung die entsprechenden Folgerungen zöge. Das wolle er im vollen Bewußtsein seiner Verantwortung als Reichsmini ster nur gejagt haben. Das Zentrum ist uns böse, fuhr Dr. Fr ck fort, weil es diesmal nicht die Finger bei der Regierungsbildung im Spiel hatte. Wir bedauern das, stellen aber fest, daß das Zentrum an der Entwicklung der letzten vierzehn Jahre auss Äeußerste mitbelastet ist. Deshalb haben wir die Verhandlungen mit ihm äußerst vorsichtig geführt. Wenn wir uns aus die Beant wortung jenes Fragebogens des Herrn Kaas eingelassen hät ten, so wäre die Folge ein endloses und ergebnisloses Palaver gewesen, worauf wir uns nicht entlassen konnten. wenn man ein wirlschastsprogramm der NSDAP ver lange, so müßten doch zunächst einmal überhaupt die Vor aussetzungen für eine Gesundung der deutschen Wirtschaft ge schaffen werden. Das sei die geistige und seelische Umstellung des deutschen Volkes in nationalem Sinn. Erstes Ziel sei die Lrlüchtigung der deutschen Jugend und ihre Erfüllung mit wehrhaftem Geist. Mit pazifistischen internationalen Phrasen sei uns nicht geholfen; das sehe man an der in Genf aufgesuhrten Komödie. Erst müsse dos Volk sich seiner eige nen Kraft bewußt werden und sie voll in die Waagschale werfen. Wenn wir in der Frage der Abrüstung und Gleich berechtigung weiterkommen wollten, müsse zunächst einmal der Feind im eigenen Volk selbst unschädlich gemacht werden. Dann müßten wir ein Gesetz schaffen, wonach Landesverrat ohne weiteres mit dem Tode bestraft wird. Das werde dev Anfang der Gesundung sein. Aus den Ausführungen Dr. Fricks geht mit aller Deutlichkeit hervor, daß die Regierung Hitler-Hugeuberg sich auch nach dem 5. März an der Macht zu halten ge denkt. Sehr interessant sind die Drohungen gegen Württemberg. In Südeutschland wird man davon gebührend Notiz nehmen. Die neue Marktordnung sür Dresden Von Marlthallen'Oifeltor M. Grafe Am 1. März 1933 tritt die neue „Marktordnung für die Landeshauptstadt Dresden" vom 14. Dezember 1932 in Kraft. Die Marktordnung ist übersichtlich in 9 Abschnitte ge gliedert: Eine erschöpfende vergleichende Betrachtung der neuen mit den alten Bestimmungen würde weit über den Rahmen dieses Schriftsatzes hinausgel>en; es soll deshalb hier nur auf einige Aenderungen hingeiviefen werden. Neu ist die Bestimmung, daß sich jeder Benutzer der Markt anlagen, und zwar gleichviel in welcher Eigenschaft, mit dem Betreten der Anlagen den Bestimmungen der Marktordnung unterwirft. Die Tageszeiten werden künftig in Verkaufs- und Betriebszeiten eingeteilt. Gehandelt, gekauft und verkauft kann nur während der von der Marktverwaltung jeiveils festgesetzten Verkaufszeiten werden, außerhalb der Tierkaufszeiten werden zum Zwecke der Warenzu- und Abfuhr sowie zur Instandsetzung der Räume, ebenfalls dem jeweiligen Bedürfnisse entsprechend, von der Marktverivaltung Betriebszeiten festgesetzt. Außerhalb dieser Zeit ist der Aufenthalt in den Marktanlagen in der Regel jedermann verboten. Klargestellt ist nunmehr auch die Frage, daß Inhaber von Gärtnerständen, die ihre Stände nur tageiveise benutzen und des halb mit Z u st i m ni u n g d e r M a r k t v e r w a l I u ng Stand- M i t inlmber ausgenommen haben, den Stand-Mitinhabern auch nur mit Zustimmung der M a r k t ve r w a l t u n g wieder kündigen können. Im Gegensatz zu dem bisherigen Rechte, daß Standinhaber ihre Stände bis zum 25. eines Monats kündigen können, ist festgclegt, daß künftig Kündigungen bis zum 15. eines Monats erfolgen müssen. Neu ist die Bestimmung, daß es den Standinhabern nicht mehr gestattet ist, nach Belieben Waren jeder Art von ihren Ständen aus zu handeln, vorausgesetzt natürlich, daß diese Waren überhaupt zu den „Wockrenmarktartikeln" gehören, sondern daß von den Ständen aus nur noch diejenigen Waren verkauft wer den dürfen, die bei der Uebertragung des Raumes für den Ver kauf oder die Lagerung von der Marktverwaltung genehmigt worden sind. Eine wichtige Bestimmung enthält der Paragraph 18 der neuen Marktordnung, wonach auf den die Marktanlagen um ¬ gebenden Straßen und Wagenplätzen nicht nur jeder Handel mit Waren — wie bisher — verboten ist, sondern auch die Ab gabe von „bestellter" Ware. Der Bekämpfung des wilden Han dels um die Markthallen herum wird damit ein kräftiger Rie gel vorgeschoben. Einem allgemeinen Wunsche der Standinkaber entspre chend. ist in die neue Ordnung die Bestimmung neu ausgenom men worden, daß die Stadlgemeinde bei Personen- und Sach schäden die Hastpflicht übernimmt, wenn der Schaden durch nach weisbares Verschulden der Marktverivaltung verursacht wor den ist. Neu ist die Bestimmung, wonach sür Benutzung öffentlicl^n Berkehrsraumes zu Christmarktzwecken die Gebühr vor Be ginn des Marktes zu entrichten ist. Neu und wichtig ist die Bestimmung, daß, die Marklver- waltung zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Abwendung von Schäden für Personen und Sachen selbständig Zusatzvor schriften zur Marktordnung erlassen kann, deren Uebertrelnng unter die allgemeinen Strafbestimmungen lAbschnitt 8> fallen. Aenderungen der Gebührenordnung brauciien der Oberbe hörde zur Genehmigung nicht mehr vorgelegt zu werden. Zur Vermeidung von Verlusten der Stadtgemeinde mußte auf Grund der Erfahrungen die Bestimmung neu ausgenommen werden, daß die Marktverivaltung sür Forderungen an Raum inhaber ein Pfand- bzw. Zurückbehaltungsrecht an den einge brachten. im Eigentum oder Besitz des Nauminhabers stelzenden Sachen, hat. Zur Vermeidung von aufkommendem Zweifel ist weiter neu bestimmt worden, daß die Anwendung von reichs-, landes- gesetztlichen oder sonstigen Bestimmungen auf die Ueberlassung von Räumen innerhalb der Markthallen ausgeschlossen bleibt. Der Gebührentarif hat keine Aenderung erfahren: lediglich die im besonderen Bewilligungsversghren genekmigten Eijenbahn- Waqenstandgebühren, die der bisherige Tarif nicht mit enhielt, sind zweckmäßigerwcise in den „Gebührentarif" mit eingcarbeitet worden. Ein alter Wunsch, die gesamten Bestimmungen über das Dresdner Marktwesen znsammengcfaßt in einer Marktordnung feltzulegen, geht mit dem Inkrafttreten dieses Ortsgesetzcs in Er füllung. Ermäßigte Krafifahrzeuafieuer in Sicht Den Abschluß der 30. Hauptversammlung des Allge meinen Deutjckzen Automobil-Tlubs (ADAC) bildete eine öffentliche Kundgebung im Herrenhaus in Berlin, bei der Reichsverkehrsmmister Freiherr von Eltz-R üben ach in einer Ansprache u. a. ausführte: „Ich hoffe bestimmt und glaube es zusagen zu können, daß wir zum 1. April eine ge wisse Ermäßigung der Kraftfahrzeugsteuer erreichen werden. In polizeilicher Beziehung habe ich versucht, den wesentlichen Beschwerdepunklen der Kraftfahrer Rechnung zu tragen und eine Reihe polizeilicher Vorschriften erleichtert. Die Reichsre gierung hat schon im Rahmen des ersten Arbeitsbeschaffungs- Programms 100 Millionen RM für die Straßenunterhaltung und den Straßenbau zur Verfügung gestellt, und die Reichs- regierung ist gewillt, in dieser Richtung wetterzuschreiten." Dampfer aufgelaufen Liverpool, 20. Februar. Der Dampfer „Montrose" der Canadia-Padific-Linie wurde auf der Fahrt von Kanada nach Liverpool durch starken Rückenwind auf eine Sandbank ge trieben und fuhr dort fest. Die 186 Passagiere wurden von einem Bergunasdampser gelandet Man hofft, daß der Dampfer mit Einsetzen der Flut wieder flott wird. Sie hat Roosevelt das Leben gereitet. Frau Croß, die den Arm des Attentäters Zangara hochschlug und damit wahrscheinlich dem Präsidenten Roojevelt das Leben reitete.
