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Somm Vomusy, 17. NprU 1910 celpMer Tsgevlstt. >avc' ,N^N-.Z Mimsim «öpvr, i.8iprig ?^ovi8opisek ÜAIN8^. 11 Lessrünäst 1865 In k'rükjaki's-Hsuksiten bieten meins Abteilungen tür» Karäinkn, NödslZtosts, Isppiotik, lapktsn, binolsum Lonäsr-Lbteilunxsn: O?i6ntali8ok6 Isppieks, Vorkängs, 8tieKsrsi6N lk pättigungsmittsl Schering s M atz extra k Herr Groitz' chw« Aus Herrn! eine Toch Nr. los. l04. ^Ltirsany Xönigl. Lä.ebsiZeksi' ttotlietsr'ant Herzog!. Ottenburg, ttoklietsrant ^oke lll Was K Im „Eri von König ( wahrscheinlic Biarritz wol Art Villa k König Edua Automobil? beizuwohnev Flerschermeil der König ,,Du muht il fügten sie h verabsäumt auch ein un vor. Am ni gottsfrühe, vorrU?Uod° MnkLus-selSASnksIt nur srstklssslxsi- bssonäers vontoilkatten Preisen bs^Lkrter» Qualitäten in sebl» gro58vr ^U8vvakl ne däh durch eine zweck- des übriggebliebenen Ma- nnd Nutzbarmachung der diese Lumme herunterzu- . „ . noch erhebliche Bestände übriggebliebe« an Unterhosen. Es handelt sich übrigens dabei um einen Wert von 500 ONO und nicht um 500 000 Stück, sic werden schon seit Jahren der Marineverwalrung und dem Kricgsministerium an geboten. Es nndct erne regclmähige Abnahme statt, so dah auch dieser Kosten demnächst geräumt sein wird. Von meinem Standpunkt aus ist mir das Gesetz eigentlich nicht recht sympathisch. Es ist ein Ausnadmeqcsetz. Es muh gemacht werden: Vie Verlc nick ttecm ^sciiemckrs ureigen, l-eiprig, usicl Gelchsttsverkeftr. : kkincn ganz vorzüglichen Malzkaffce bringt dic seit 1472 bestehend« Breslauer Aktien-Mal,-Fabrik hier in den Hansel. Das Fabrikat trägt den Namen „Bamf", der nach moderner Art aus den Anfangsbuchstaben der vier Worte zusammeng-iebt ist, welche die Firma bilden. Für die vorzügliche, stets gleich bleibende Qualität dieses in jeder Hinsicht erstklassigen Maiz- kaffces leistet das Renommee der Weltkirma volle Garantie. Im übrigen verläßt sich die Firma auf das gesunde Urteil des Publikums, weil sie sich sagt: Wer einmal „Banst" probiert hat, trinkt ihn immer. für Kinder und Rekonvaleszenten, o«z« sowie bei Husten, Heiserkeit usw. ^Fl.0,75u.1.50M. Schering's Grüne Apotheke, Berlin, Ehausseestr. 19. Niederlage in den Apotheken u. Drogenhondlungen. Nachdem der Abg. Dr. Becker-Köln (Ztr.) darauf hingewiescn hat, dah der Militärsiskus aus dem Exerzierplatz Wahn in grohcm Umsange Forstwin- schaft betreibt, ohne Gemeindesteuern zu zahlen, und gebeten hat, den Gemeinden im Kreise Siegburg, welche bisher Zuschüsse erhalten hätten, dieselben zu belassen, geht der Entwurf an die Bud- g e t k o in m i s s i o n. Es folgt die erste Lesung der Vorlage, betreffend die Ausstandsausgaben für Südwestasrika. Abg. Erzberger (Ztr.): Es ist nicht sehr angenehm, vor einem so schwach besetzten Hause über ein so tiefgreifendes Gesetz sprechen zu müssen. Der vor liegende Gesetzentwurf verlangt Entbindung von den bestehenden Kontrollvorschriften und nachträgliche Genehmigung zu Ausgaben in Höhe von 23,7 Million; n. Die Kommission hat gc>agc, man tonnte die Kontrolle veronfachen uno damit Kosten sparen. Der Entwurf geht nun hierin etwas sehr weit. Erhebliche Bedenken haben wir besonders gegen 8 4. Gewih ist eine Kontrolle über die Materialbeschaffung und Verwendung sehr schwierig. Es ist da sehr viel gestohlen worden. Wir müssen aber fordern, dah über dic Verwendung von Materialien, die im Heimatlande, Kaplande und in Argentinien beschafft sind, ausreichende Auskunft gegeben wird. Es wäre der Bankerott der ganzen Staatsverwaltung, wenn sie dies nicht kontrollieren könnte. Der Staatssekretär hat uns neulich gesagt, er habe noch für 500 000 >t Socken und Unterhosen. Was hat er damit gemacht? Wir sehen, wie da ins Blaue hinein angeschafst wordcn ist. Es sind in einer Woche drei Depeschen aus Cüdwestafrika hierher gelangt, die jedesmal für 2W 000 Mark ganz dasselbe verlangten. Der Lieferant sagte darauf, es ist doch unmöglich, dah das stimmen kann. Die Bureaukraten sagten ihm: Es ist ganz ausgeschlossen, daß die Behörde sich irrt. fErohe Heiterkeit.) Im übrigen zeigen die Motive der Be gründung, dah doch manche» faul im Stacie Dänemark rst. Ich beantrage, die Vorlage der Budget- to m m i s s i o n zu überweisen. Wir stehen dem Ent wurf sympathisch gegenüber und wünschen eine vereinfachte Rechnungslegung, wollen uns aber auch bemühen, für eine zweckentsprechend; Deckung von 21,7 Millionen Sorge zu tragen und Zustände n- schaffen, an denen die Kolonren und das Deutsch: Reich ihre Freude haben und damit die gebrachten Opfer nicht vergebens gebracht worden sind. (Leb hafter Beifall im Zentrum.) Abg. Dr. Eoercke (Rat!.): Das Prinzip der Gesetz entwürfe bezüglich der Rechnungslegung billigen wir, Herr Noskc hat gemeint, dah im vorigen Jahre Mehr forderungen vorgekommen sind und die Beträge in die Taschen von Leuten geflossen seien, denen sie nicht ge hören, es sind Summen gezahlt wordcn für Leute, die längst in Südwestafrika ge fallen waren usw. Die Rcchnungskommission wird selbstverständlich nicht über diese Dinge hinweggchen, ohne genügenden Aufschluß bekommen zu haben. Man könnte zweifeln, ob man nicht mit der Be willigung von 23,7 Millionen warten sollte, bis wirk lich eine endaültige Abrechnung vorliegt. Anderseits wäre es wünschenswert, wenn auch diese Summe irgendwie unteraebracht wird, damit sic nicht immer fort r-errechner werden muh. Der Gedanke, dah die jenigen zahle» iollen. zu deren Gunsten in nennens wertem Matzstabe dieser ganze Feldzug geführt worden ist, ist natürlich nicht ohne weireres von der .Hand zu weisen. Es ist auch nicht angängig, die Privilegien wirtschaft weiter auszu dehnen oder da, wo sic einmal eingcrissen ist, be stehen su lastest. wenn es nicht dringend notwendig ist. Wir sind wohl in der Lage, in Südwcstafrrka jetzt etwas Gutes schaffen zu können, das für Jahr hunderte nachher uiw ganz entschieden gedankt wird. Ich bitte, de« Entwurf an dic Budgctkommissron zu überweisen. Staatssekretär Dernburg: Dieser Gesetzentwurf ist das Resultat von Ueberlegungen. die in der Budget kommission stattgefundcn haben, und er ist bereits im Vorjahre präsentiert worden. Sie können sich denken, dah es sich jetzt nur im wesentlichen darum handelt, die Ecken auszufüllen und dasjenige, was unklar geblieben ist, eingehend zu untersuchen. Sic werden sich entsinnen, entsprechende Verwertung terials, durch Verkäufe Vorräte cs gelungen ist, bringen. Trotzdem sind ziMu8 LIMlmsr Kalserl. uvck Köoixl. llol-klauolortekadril-nai. riÜLSi ml kiLlliNVT aber es bricht in die Gewohnheiten unserer Ab rechnungsmethode ein. Den Gedanken, die Kolonial gesellschaft mit 5—10 Prozent heranzuziehen, hat auch der Vorredner als erwägenswert bezeichnet. Ader ich habe den Eindruck, als ob man nicht gewisse, in den Schutzgebieten ansässige Gesellschaften mit dem sehr Hohen Betrage von 20—40 Millionen heranziehen kann, dagegen alle andern Leute absolut kr-i aus gehen läßt. Wir Haden die Kadeschc Apotheke; wir haben Tippelskirch beseitigt; deswegen ist mir nicht recht klar, ob wir nun gerade eine Gesellschaft Heran ziehen sollen. (Zuruf Dr. Spahn : Ist die reichste!) Das geht nicht, jemanden zur Steuer heranzuziehen, weil er der reichste ist, das wäre sehr bequem. Ich würde dann nichts z u b e z a h le n h a b e n. (Zurufe: Na, na! Heiter keit.) Es ist doch dabei eine Anzahl von kleinen deutschen Kapitalisten beteiligt. (Widerspruch Erz bergers.) Gewih, ich habe aus meinen früheren Er fahrungen doch auch darüber einige Kenntnis. An mir soll es aber nicht fehlen, mich einer Sache zu widmen, bei der das Reich 20—40 Millionen sparen kann. Abg. Stolle (Soz.): Ich kann verstehen, dah bei einer Invasion alle bestehenden Verhältnisse über den Haufen geworfen werden, so dah man keine geordnete Abrechnung vornehmen kann. Aber in diesem Falle gingen doch alle gelieferten Materialien an eine be stimmte Landungsstelle ein. Ich habe den Eindruck, als wenn mir etwas verschleiert werden soll. Ich kann dem Gesetzentwurf keine gute Seite ab gewinnen. Bei der Reichsregierung liegt die be mühte Absicht vor, dem Betrug, der an dem Reich in weitem Umfange verübt worden ist, nicht nachzu- aeben, sondern mit einem Deckmanrel der Nächsten liebe zu bedecken. Staatssekretär Dernburg: Dies ist ein Vorwurf, für den Herr Stolle auch nicht einPartikel- chcn des Beweises beigebracht hat. Ich muh ihn als einen höchst leichtfertigen und ungerechtfertigten zurückweiscn. Im übrigen haben dic Ausführungen des Herrn Stolle nur ge zeigt, dah er von der ganzen Sache, über die er ge redet hat, aber auch nichts verstanden hat. (Grohc Heiterkeit. Sehr richtig!) Wenn Herr Stolle nur eine Idee davon hätte, wie es in einer Intendan tur aussieht, wie alle Abnahmen nach Preis und Qualität erfolgen, so würde er das nicht gesagt haben. Abg. Eothein (Fortschr. Np): Ich habe auch die Rede des Herrn Stolle nicht verstanden, der tatsächlich der Kolonialverwaltung unbegründete Vor würfe gemacht hat. (Hört, hört! rechts.) Herr Stolle wird bei weiterer Nachprüfung selbst seinen Irrtum eingestehen. Natürlich handelt es sich hier um ein Ausnahmegesetz. Dah jeder einzelne Beleg vom Rechnungshof geprüft werden muh, ist ein unbilliges Verlangen. Abg. Erzberger (Ztr.): Herr Stolle hat die Lieferung und den Verwcndungsnachweis für die Lieferung verwechselt. Den Derwendungsnachweis bis ins einzelne zu führen, ist vielfach absolute Un möglichkeit. Die Anregung einer Deckung von 23.7 Millionen hat prinzipiell freundliche Aufnahme gefunden; in der Kommission werde ich substan tiierter«: Vorschläge machen. Ich will nicht eine einzige Gesellschaft zu den Kriegslasten heranziehen, sondern ich will ein gerechtes Gesetz, wohl erworbene Rechte aber dabei beachtet wissen. Abg. Stolle (Soz.): Es handelt sich hier doch um sehr bedeutende Summen, nicht um einzelne kleine Posten. Abg. Dr. Eörcke (Natl.): Schon gelegentlich der Rechnung für die Schutzgebiete für 1910 hat die Sozialdemokratie ähnliche Vorwürfe erhoben, nachher sich aber ausqeschwiegen, als festgeste'.lt wordcn war, dah diese Angriffe durchweg haltlos waren. Die geringe Summe der Ueberhebungen ist geradezu ein glänzendes Zeugnis für die Ver waltung. Die Vorlage geht an die Budgetkom- Mission. Das Hous wendet sich zur ersten Beratung des Entwurfes der Fernsprechgebührenordnung. Staatssekretär des Reichspostomts Kraetke: In der vorigen Rcichstagssession haben die verbündeten Regierungen dem hohen Hause den Entwurf zu einer neuen Fernjprechgebührenordnung vorgelegt, die vor ungefähr einem Jahre hier beraten würde. Die Be ratung über diese Fernsprechgebührenordnung hat aber in der damaligen Session nicht mehr stattfinden könne», infolgedessen ist Ihnen in dieser Session dic Fernsprechgebührenordnung in der früheren Fori» vorgelegt worden. Nu» sind ja schon bei der erste» Beratung manche Ausstellungen an dem Ent wurf gemocht wordcn, und es ist das ja natürlich bei der Acnderung der Sache, die so tirs in die Ver hältnisse derjenigen cingreist, die von dieser Einrich- tuiig täglich Gebrauch machen. Aber daran ist kein vermöge dieser seiner staatsrechtliche» Stellung von den einzelnen Bundesstaaten ohne seine Einwilligung nicht zu Verpflichtungen herangezogen werden kann. Ich sehe nicht ein, wieso dieses zweifelhaft sein könnte, aber es ist zu begrüßen, wenn es noch ausdrücklich durch ein Gesetz sestgelegt wird. Wir betonen jeder zeit die »Einheitlichkeit und Ueberordnung des Reichs aber die Bundesstaaten. Es geht nicht an, dah das Reich der Steueraewalt der Ernzelstaaten und Kom munen willkürlich unterworfen (ein soll. Im ein zelnen hoben wir selbstverständlich gewrsse Be denken, die zum Teil durch die Erklärungen des Staatssekretärs heute beseitigt wordcn sind, zum andern Teil in der Kommission zu besprechen sein werden. Abg. Emm»! (Soz.): Wir sind damit einver standen, dah durch ein Reichsgesetz die Reichs steuerpflicht geregelt wird, glauben aber nicht, dah der Entwurf diese Regelung in wünschenswerter Weise pornimmt. Mit den Ausführungen des Abg. Groebcr, die einen stark partikularistischen Zug hatten, bin ich nicht einverstanden. Wenn auch die Steuer pflicht des Reiches für die Gemeinden gegeben sein muh, so muh der Rahmen, in dem sich diese Steuer pflicht bewegt, doch vom Neiche selbst festgelegt wer den. Anderseits darf dieser Rahmen nicht so eng gezogen werden, dah dadurch eine Entlastung des Reiches Platz greifen würde. Die Reichssteuerpflicht darf auch nicht schematisch geregelt werden, sondern unter Rücksichtnahme auf die Verteilung der Reichs betriebe innerhalb des Reichsgebiets. Der Zuschuß non 200 000 für Elsah-Lothringen entspricht in keiner Weise der eigentlich gegebenen Steuerpflicht des Reiches. Wenn der Entwurf bald erledigt wer den soll, so ist es nicht zweckmässig, ihn der Budget tommifsion zu überweisen, da diese noch Aufgaben genug zu erledigen hat. Freiherr v. Richthosen-Damsdors (D.-Kons.): Ich bin mehr für Verweisung an die Budgetkommission. Diese hat das Thema schon ost und gründlich er örtert. Ihre Mitglieder sind damit vertraut, und Spezialkommissionen haben wir ohnehin genug. Ich habe mich nie des Eindrucks erwehren können, dah bei den Beihilfen die reine Zufälligkeit herrscht. Das ist für mich der wesentliche Grund, weshalb ich von jeher eine solche Vorlage für notwendig gehalten habe. Ich weih in der Tot keine bessere Regelung als die vorgeschlagene, wobei ich dahingestellt sein lasse, ob jede einzelne Bestim mung das Richtige trifft. Wir müssen in der Kom mission genau prüfen, wie sich die Sache für die ein zelnen Städte nach dem Entwurf praktisch gestaltet. An dem Grundsatz, dah die Hoheit des Reiches das oberste Prinzip sein muh, halten wir fest. Die be sondere Stellung Elsah-Lothringens bietet so auher- ordentliche Schwierigkeiten, dah man beim ersten Anblick auf den Gedanken kommen könnte, Elsaß Lothringen von dem Gesetz auszunehmen. Besonders wird zu prüfen sein, ob die Befreiung der Militär speiseanstalten in dem beabsichtigten Mähe zugelassen werden kann. Wir stimmen also grund sätzlich der Vorlage zu, und werden uns be mühen, zu ihrer möglichst baldigen Verabschiedung beizutragen. Abg. Bonderscheer (Htr., Elsässer): Der Ge setzentwurf sieht sehr einfach aus, bietet aber eine Fülle oonSchwierigkeiten, die einer sehr gründlichen Kommissionsprüfung bedürfen. Ich kann meinerseits nur mit Herrn Alhorn wünschen, dah die Vorlage möglichst bald verabschiedet wird. Es wäre auch zu erwägen, ob Elsah-Lothringen nicht rmeclmässig aus der Vorlage ousaeschieden und die Frage für die Reichslandc selbständig geordnet werden sollte, denn es nimmt dadurch eine Sonder stellung ein. Die Kritik des Herrn Heinze an den Ausführungen des Kollegen Gröber in dieser Be- Ziehung war durchaus hinfällig. Zurzeit erhält Elsah-Lothringen rund 100 000 -<l an Staatssteuern vom Reich, die es mit Zustandekommen dieser Vor Inge einbüht. Dieser Ausfall muh doch dem Landesfiskvs in irgendeiner Art ersetzt werden. Elsah-Lothringen hat gar keinen Anteil an dem wirNcba'tlichen Ergebnis der Neichseiscnbahnen. ab»r es hat im ganzen etwa 35 Millionen Zuschüsse zu Eisenbahnbanten aufwenden müssen. Auch dieser Umstand muh mit berücksichtigt werden. Am schlimmsten stehen natürlich die Gemeinden da, oie sich bisher mit recht mihliebigen Oktrois begnügen muhten, weil ihnen neue Steuerquellen nicht zugäng lich gemacht sind. Ich kann nur wünschen, dah die Interessen der Reichslande bei der weiteren Be- ra'vug wirksam wahrgenommen werden. Abg. Dr. Neumann-Hofer (Fortschr. Vp.): DieAu-,- 'ühi-'mocn des Herrn Gröber waren zum Teil sehr mrtikvlaristisch anaehaucht. Aber auch ich glaube die Meshack-inug gemacht zu haben, dah die berechtigten "iLcrefsen der Einzelstaaten hier im Reichstage doch immer etwas zu kurz kommen. Das liegt wohl »eilweise an einer gewissen Animosität gegen Preuhen, die immer wieder zum Durchbruch kommt. weiteres zu, dah in Schweden, Norwegen und Däne mark die Taxen niedriger sind als oei uns. Aber dort besteht nur dem Scheine nach eine billigere Taxe, denn Sie dürfen nie vergessen, dah wir bei unserem Fcrnsprechsystem erst außergewöhnliche Gebühren er heben, wenn es sich um Entfernungen von über 5 Kilometer handelt, während im Auslande ohne Extragcdühr nirgends auf eine derartige Entfernung gesprochen werden kann. Die jetzige Gebührenordnung beabsichtigt eine Ermäßigung für alle diejenigen Teil nehmer, die von dem Fernsprecher weniger Gebrauch machen, das sind ungefähr 65 Prozent. Natürlich gehören zu den anderen 35 Prozent alle Teilnehmer, die von dem Fernsprecher einen sehr starken Ge. brauch machen. Solche, dic manchmal durchschnittlich 60- bis lOOmal täglich sprechen, die sind natürlich mit dem Vorschläge nicht einverstanden, dah sie mehr be zahlen sollen, weil sie die Fernsprecher stärker ge brauchen. Ich habe in der vorigen Session meine da malige Rede mit der Hoffnung geschlossen, dah in der Kommission sich die verschiedenen Interessen würden vereinigen lassen, um etwas Nützliches zu schaffen, und mit der Erwartung, dah die Befürch tungen auf der einen Seite ebensowenig zutreffen würden, wie vielleicht die etwas zu weit gehenden Wünsche nach der anderen Richtung. Diesen Wunsch möchte ich wiederholen nach der Richtung hin, dah in der Kommission Vorschläge gemacht werden, die annehmbar sind und dasselbe erreichen, was wir erreichen wollen, namentlich eine gerechte Verteilung der Inanspruchnahme des Fernsprechers. Auch das Haus wird dn Wunsch haben, dah diese Seeschlange zur Ruhe kommt und sich eine Lösung finde, die allen Wünschen, soweit sie verständig sind, entspricht. Auf Antrag des Abg. Nacken, der zuerst in der Diskussion das Wort erhält, wird die Vertagung beschlossen. Schluh gegen -145 Uhr. Nächste Sitzung Montag 12 Uhr. Au der Tagesordnung steht die erste Lesung des Entwurfs der Reichsversichcrungsordnung. Zweifel gewesen, daß die vorgeschlagenen Acn- derungen dem Wunsche des hohen Hauses entsprachen. Die mehrfachen Resolutionen, die dahin gingen, eine gerechtere Verteilung uvrzunch- men, und diejenigen, die von dem Fernsprecher weiter gehenden Gebrauch machen, auch schärfer heranzu ziehen. Die Vorlegung des jetzigen Entwurfs hat nun wiederum in Zeitungen und Versammlungen viel abfällige Urteile entfesselt. Ich will auf die ganze Materie nicht eingehen, weil ja ,m vorigen Jahre die Sache eingehend beraten worden ist, aber ich möchte doch die Verwaltung dagegen verwah ren, dah wir ganz gewissenlos vorgegangen seien nnd dah wir beabsichtigen, den Verkehr einzu schränken. Nun ist gesagt worden, dah im Auslands die Taxen sehr viel niedriger seien. Ich gebe ohne
