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Neber Lcnoir's Gasmaschine. — Zeitung. Inland. Sachsen. Ausland. Schweiz, Frankreich. — Personal-Nachrichten. — Verkehr deutscher Eisenbahnen. Verein Deutscher Eisenbahn-Verwaltungen. m., Auszug aus dem Protokoll dcr zu Hamburg am 12—15. November 1860 abgehalteneil außerordentlichen General-Versammlung des Vereins Deutscher Eisenbahn-Verwaltungen. Zu dcr auf den 12. Dezbr. znsammcnbcrufencn außerordentlichen General- Versammlung des Vereins Deutscher Eisenbahn-Verwaltungen hatten sich die in dem mitgetheilten Verzeichnisse (E.-Z. Nr. 43) namentlich aufgeführten De- putirten cingefunden. Den Vorsitz in der Versammlung übernahm Seitens der geschäftsführenden Direkzivn Herr Direktor Fournier, als Schriftführer fun- girte der Direktor Noerner, und dem Ordncramte unterzogen sich auf Er suchen des Vorsitzenden die Herren Finanzrath Kuntzcn, Negierungs- und Medizinalrath vr. Rhades und Gencral-Direkzionsrath Nobiling. Nachdem sodann der Herr Vorsitzende die Versammlung bewillkommnet und freundlich be grüßt, auch eine auf den Hauptgegenstand der Tagesordnung (E.-Z. Nr. 44) den Entwurf eines neuen Vereins-Reglements für den Güterverkehr, bezügliche kurze Ansprache gehalten hatte, wurde mit den Berathuugen begonnen. tlä I der Tagesordnung rcferirte Herr Direktor Kühlwetter und theiltc derselbe zunächst den von Seiten der Verwaltung ker Bayerischen Ostbahnen eingegangcuen Antrag mit, dahin lautend: daß, da der Zweck, ein Reglement für den Deutschen Eisenbahn-Verein sestzusctzen, nach dem dermaligcn Stande dcr Bcrathung eines Handels gesetzbuches für Deutschland nicht erreicht werden könne und die be gründete Besorgniß hiernach vorliege, daß das neue Reglement sofort nach dessen Einführung in den wesentlichsten Punkten wieder zu ändern sey, die Berathung über Nr. I der Tagesordnung vertagt werde. Herr Direktor Offermann erklärte sich gegen diesen Antrag, welcher andererseits von Herrn Geh. Rath Schill mit Rücksicht darauf unterstützt wurde, daß das allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch zur Zeit noch nicht vollendet sey und eine Revision früher, als solches der Fall gewesen, zu einem erwünschten Resultate nicht führen könne. Herr General-Direkzionsrath Nobiling erklärte sich mit dieser Ansicht einverstanden und empfahl die Annahme des von der Verwaltung der Bayerischen Ostbahnen gestellten Antrages. Dem entgegen führte Herr Justizrath Geppert in einem längeren Vortrage die Nothwendig- keit aus, den Punkt I der Tagesordnung der Berathung zu unterziehen. Auch Herr Regierungsrath Heise sprach sich in diesem Sinne ans. Herr General- Direktor Hartmann dagegen trat dem gestellten Anträge bei, während Herr Präsident Mevissen sich für die Berathung aussprach. Nachdem sodann der Vertreter der Bayerischen Ostbahnen, Herr Neusser, den von Seiten seiner Verwaltung gestellten Antrag durch einen ausführlichen Vortrag motivirt und erklärt hatte, daß er durch die von den Gegnern desselben entwickelten Ansichten und Ausführungen sich nicht veranlaßt finden könne, den Antrag zuruckzuziehen, auch die Herren Justizrath Geppert und Direktor Offcrmauu dem entgegen nochmals das Wort ergriffen hatten, wurde der Antrag auf Schluß der Debatte einstimmig angenommen und demnächst zur Abstimmung über den Hauptantrag geschritten welcher mit 96 gegen 20 Stimmen verworfen wurde. Nunmehr fuhr Herr Direktor Kühlw etter in seinem Referate fort, wobei der Entwurf des Reglements zum Grunde gelegt wurde. — Bezüglich dieses Entwurfs ist zu bemerken, daß der aus den Berathuugen dcr Kommission, welche Mitte September 1860 in Dresden zusammengctreten war, hervorgegangene Entwurf des Reglements von der geschäftsführenden ') Dgl. E.-Z. Nr. 44 u. 4 Direkzion an die Vereins-Verwaltungen vcrthcilt worden ist. Die darauf ein gegangenen Abänderungs-Anträge der letzteren waren so erheblich, daß die Kom mission am 10. und 11. November d. I. nochmals in Hamburg zusammentrat und der General-Versammlung einen neuen Entwurf des Reglements vorlegte. Dieser ist von der General-Versammlnng, welche vom 12—15. November d. I. in Hamburg tagte, bis auf wenige Abänderungen angenommen worden. Da die auf das Reglement bezüglichen Verhandlungen der General-Ver sammlung vom 12—15. November nur verständlich sind, wenn man den Ent wurf selbst hiebei zur Hand hat, so müssen wir auf die Mittheilung der bezüg liche» Debatten verzichten, indem wir auf das nach den Hamburger Beschlüssen neu redigirte Reglement selbst (IV.) verweisen. Was die weiteren Gegenstände der Tagesordnung betrifft, so wurde hier über in dcr Sitzung am 13. November Folgendes verhandelt: Lä III, betreffend die Aufnahme der Direkzion dcr Niederländischen Rhein-Eisenbahn-Gesellschaft in den Verein re., referirtc Herr Direktor Fournier nach Maßgabe der Vorlage (E.-Z. Nr. 44) und stellte den in dieser am Schluffe gestellten Antrag zur Diskussion. Zunächst ergriff Herr General-Direktor Hart mann das Wort und führte aus, daß der K. Niederländischen Regierung die Eigenschaft einer Deutschen Bundesregierung nicht zugestanden werden könne und daß lediglich aus diesem Grunde gegen die Aufnahme der Niederländischen Nhein-Eisenbahn-Gesellschaft in den Verein protestirt werden müsse. Herr Justiz rath v. Tcmpelhoff versuchte es, diese Ansicht zu widerlegen. Herr Präsident Mevissen aber erklärte, daß es ans Entscheidung der streitigen Frage überhaupt gar nicht ankomme, daß vielmehr formell die Sache nur so liege, daß cs zur Frage stehe: ob der Beschluß der Danziger General-Versammlung aufrecht erhalten oder wieder aufgehoben werden solle, und daß er deshalb, da cs an jeder Veranlassung zur Fassung eines solchen Beschlusses fehle, beantrage: über Punkt III unter Nufrechthaltung jenes Beschlusses zur Tagesord nung überzugehen. Dieser Antrag wurde bei namentlich erfolgter Abstimmung, bei welcher sich der Vertreter der Köln-Mindener Eisenbahn-Verwaltung der Abgabe seiner Stimme enthielt, mit 116 gegen 7 Stimmen angenommen und somit die er folgte Aufnahme der Direkzion der Niederländischen Rhein-Eisenbahn-Ge- sellschast in den Verein für perfect erachtet. Lck II dcr Tagesordnung, betreffend die Gründung einer Zeitung des Vereins, referirtc Herr Direktor Fournier nach Maßgabe der den einzelnen Verwaltungen zugegangenen schriftlichen Vorlage unter Hinzufügung einiger thatsächlich neuen Bemerkungen. Die hierüber eröffnete Debatte veranlaßte Herrn Regierungsraih Mettke, der Versammlung zunächst die Frage zur Be antwortung vorzulegen: aus welche Weise die Kosten dcr Vereins-Zeitung be stritten werden, und ob namentlich dieselben der Vorschrift des §. 12 des Statuts des Vereins unterliegen sollen? wobei er ausdrücklich erklärte, sich in dieser Beziehung eines direkt zu stellenden Antrages enthalten zu wollen. Durch die in Folge dieser Anfrage hervorgcrufene Debatte, an welcher sich di- Herren NegicrungSrath Rhades, Stadtrath Fleischer, Präsident Me- visseu, Regiernngsrath Heise, Or. Bolten und Direktor Lehmann be- theiligten, wurde selbstverständlich eine positive Beantwortung der von Herrn Mettke gestellten Frage nicht herbeigeführt, dagegen aber durch Stimmcnein- heit beschlossen: „daß es bei dem Danziger General-Versammlungs-Beschluß, nach welchem die Redakzions- und literarische Kommission ermächtigt sey, dar über selbstständig zu beschließen, ob und welche Zwangsinserate eingeführt wer den sollten oder nicht, sein Behenden behalten solle." Schließlich beantragte der Herr Vorsitzende, die Ncdakziouö-Kommission, welche aus 6 Mitgliedern besteht, noch nm ein Mitglied zu verstärken. Die Versammlung erklärte sich zwar hiermit einverstanden, war aber darüber uneinig, ob dieses neue Mitglied von der Versammlung selbst gewählt oder der schon ernannten Kommission es anbeim gegeben werden solle, sich durch ein solches Mitglied nckch selbstständigem Ermessen zu ergänzen. Tie Stimmenmehrheit