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körper, bemerkt die Patentschrift zum Schluß, gehört aber nicht mit zum Gegenstand vor liegender Erfindung, es könnte der Faden bei spielsweise auch unmittelbar von der Spule zum Fadenöhr geführt sein. Anpreßvorrichtung der Preßrollen für Kettenscher-, Bäum- und Schlicht maschinen von der Maschinenfabrik Zell i. W. J. Krückels in Zell i. W. (D. R.-P. No. 181 579.) Das Wesen der neuen Anpreßvorrichtung der Preßrollen für Kettenscher-, Bäum- oder Schlichtmaschinen besteht nach der Patentschrift darin, daß die Regelung des Anpressungsdruckes durch eine verstellbare Reibscheibenkuppelung erzielt wird, deren eine lose Scheibe einen dauernden Antrieb durch ein Schneckenrad vorgelege erhält, und zwei durch Reibung mit genommene feste Scheiben durch Zahnrad und Hebedaumen das Andrücken der Preßrollen an den Kettenbaum vermitteln. Es ist bereits bekannt, die Spannung, unter der das Aufbäumen einer Kette erfolgen soll, durch Einschalten einer Reibscheibenkuppelung in den Antrieb des Kettenbaumes zu regeln. Ebenso ist es bekannt, die Preßwalzen für aufzuwickelnde, bezw. aufzubäumende Ketten durch Schraubengetriebe zu bewegen. Hierbei werden aber die Preßwalzen gleich mäßig (entsprechend der Zunahme des Ketten baumdurchmessers beim Aufbäumen der Kette) durch das Schraubengewinde von dem Ketten baum entfernt, während bei vorliegender Erfin dung durch das doppelte Schneckenradgetriebe unter Vermittelung der Reibscheibenkuppelung die Preßwalzen bei zunehmendem Wickeldurch messer stärker an den Kettenbaum gedrückt werden. Bei der ebenfalls bekannten Anpreß vorrichtung mittels Gewichtsbelastung stören sehr oft die langen Gewichtshebel mit den schweren Gewichten, bei dem Erfindungsgegen stand hingegen kann, wie die Patentschrift hervorhebt, die Maschine sehr gedrängt zu sammengebaut werden. In der Abbildung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 die Anpreßvorrichtung in Seiten ansicht, Fig. 2 dieselbe in Draufsicht und teil weisem Schnitt. Auf der von einem Vorgelege angetriebenen Welle a sitzt eine Schnecke b, welche in das Schneckenrad c auf der Welle e eingreift. Auf der gleichen im Stelleisen d gelagerten Welle e sitzt eine Schnecke f, welche in stetem Eingriff mit dem Schneckenrade g ist und durch ein auf der Welle e sitzendes Zahnrad g x die Be wegung auf ein auf einer Welle h lose laufendes Zahnrad l überträgt. Dieses Rad / ist als Reib scheibe ausgebildet und befindet sich zwischen zwei weiteren auf Keilen der Welle h sitzenden Reibscheiben m, m 1 , die unter Zuhilfenahme eines Handrades n je nach Bedarf mittels Feder o an das Rad l gepreßt werden. Zur Erzielung einer gleichmäßigen Reibung sind zwischen den Reibscheiben m, m 1 und dem Scheibenrade l Filzbeilagen p angeordnet. Auf gleicher Welle h mit den Reibscheiben m, sitzt ein Zahnrad t fest und greift in einen auf der zur Welle h parallelen Welle q sitzenden Zahnsektor r ein. Dieser Zahnsektor r ist auf der Welle q aufgekeilt, an deren anderem Ende ein Hebedaumen s ebenfalls fest aufgekeilt ist, der die Preßwalzen /, P, die in bekannter Weise auf einer Platte auf senkrecht geführtem Stempel angeordnet sind, gegen den Kettenbaum drückt. Da die Reibscheiben m, m 1 mit dem Zahnrad i durch Keile auf der Welle h gegen Drehung gesichert sind, so wird bei Drehung des Scheiben rades / bei genügender Reibung der Reib scheibenkuppelung der Zahnsektor r gedreht und dessen Drehung durch den Hebedaumen s auf die Preßrollen /, t 1 und von diesen als Druck gegen den Kettenbaum v übertragen. Bei zunehmender Bewickelung des Kettenbaumes v werden sich die Reibscheiben m, in 1 , durch Hebedaumen s, Zahnsektor r und Zahnrad i bewegt, um ein paar Grad entgegengesetzt der Drehrichtung des Scheibenrades / verdrehen, wodurch die Reibung in der Reibscheiben kuppelung bei gleichem Anpressungsdruck durch das Handrad vergrößert und dementsprechend auch der Druck auf den Kettenbaum mit zu nehmendem Wickeldurchmesser vergrößert wird. Diese Vergrößerung des Anpressungsdruckes bei zunehmendem Wickeldurchmesser wird noch dadurch vermehrt, daß der Hebelarm, mit welchem der Hebedaumen in Bezug auf das erzeugte Drehmoment an der Welle q angreift, mit zunehmendem Wickeldurchmesser abnimmt, der Anpressungsdruck auf den Kettenbaum daher zunimmt. Spulenkette für Webstühle mit Spulen auswechselung von Rudolf Fischer in Esslingen a. N. (D. R.-P. No. 182025.) Bekannt sind Spulenbehälter für Webstühle in Form von Gleitrinnen, in welchen sich die Spulen leicht eckten. Geeigneter sind bereits die Spulenbehälter in Form von Trommeln oder Ketten, welche die Spulen als Stege zwischen Seitenwänden bezw. Laschen mit sich führen. Derartige Vorrichtungen sind bisher jedoch fast ausschließlich für sogenannte unter- schlägige Webstühle verwendbar gewesen. Sitzt dagegen die Peitsche oberhalb, so würde ein Spulenbehälter der letztgenannten zwei Arten in die Bahn der Peitsche oder des Vogels ge raten. Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Spulenkette, welche auch an ober- schlägigen Stühlen verwendet werden kann, Die Patentschrift äußert sich darüber wie folgt: „Um ein Zusammentreffen mit der ober- schlägigen Peitsche zu vermeiden, müssen das über dem Schützen befindliche Kettenrad und dementsprechend auch die Kettenglieder mög lichst klein bezw. kurz sein. Andererseits ist aber ein größerer Abstand von Spule zu Spule in der Auswechselstellung nötig, um nicht mit der Lade in Berührung zu kommen. Man könnte, um allen Vorschriften gerecht zu werden, von einer gewöhnlichen Gälischen Kette kleinen Kalibers immer nur jeden zweiten oder dritten Steg zur Aufnahme einer Spule einrichten. Diese Maßnahme ist jedoch nicht vorteilhaft wegen der hohen Arbeitsgeschwindigkeit. Gegenstand der Erfindung ist nun eine eigenartig geformte Kette, welche kurze Glie der, aber trotzdem weite Abstände der Spulen voneinander dort aufweist, wo sich die Kette um das kleine Kettenrad legt. Die Ketten glieder a sind winkelförmig ausgebildet. Der eine Schenkel dient als Kettenglied selbst, während der andere Schenkel nach außen frei zur Aufnahme der Spulen eingerichtet ist. Letztere sind an einem Ende mit einer Scheibe b ausgestattet, welche beim Einsetzen der Spule gegen einen federnden Zapfen c gedrückt wird, und welche sich alsdann mit der Rückseite gegen den gabelförmigen Schenkel des Ketten gliedes legt. Die Spule ist sicher, aber leicht abnehmbar gehalten. Ihre einseitig freitragende Stellung gestattet bequemes Abziehen des Fadens. Während das eigentliche Kettenglied das Ketten rädchen eng angeschmiegt umläuft, legt die Spule einen weit größeren Kreisbogen in der selben Zeit zurück, und darin liegt der Vor teil, d. i. einen großen Weg mit Hilfe eines einzigen Kettengliedes in außerordentlich kurzer Zeit zurückzulegen."
