Volltext Seite (XML)
Sitzung üer Stsürnernrüneten. * Leipzig. 3. Januar. Die Einführung der neugewählten Stadtverord neten gefchieht nach altem Brauche durch den Ober bürgermeister. und zwar durch eine Ansprache, in der er einen Rückblick gibt über die Ereignisse der Jahre, die der letzten Einführung voran gegangen sind, also — da die Wahlen zwei jährig stattfinden — einen Rückblick über die letzten zwei Jahre. Es geschieht das, um die neuen Stadtverordneten gewissermaßen mit den Arbeiten bekannt zu machen, die ihnen obliegen werden. Eine solche Ansprache kann also natur gemäß keine Programmrede sein. Die gestrige An sprache des Oberbürgermeisters Dr. Dittrich zeichnete sich durch Gründlichkeit aus. Bei einigen Stellen erweckte sie lebhafte Zustimmung lso u. a. bei dem Passus über das Verhältnis des Staates zur Wertzuwachssteuer), und am Schlüsse wurde ihr leb hafter Beifall zuteil. Dann folgte die Wahl der drei Vorsteher. Die Wiederwahl der beiden ersten Vorsteher, Justizrats Dr. Rothe und Baurats Enke, stand von vornherein fest. Der bisherige 2. Vizevor steher Kommerzienrat Tobias hatte, da seine Wahl periode beendet war, auszuscheiden. An seine Stelle wurde in Gemäßheit des von den Mehrheitsparteien geschlossenen Abkommens Justizrat Schnauß gewählt. Mit der Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses fand die Sitzung ihren Abschluß. * Der gestrigen ersten Sitzung Les Jahres wohnten fast alle Ratsmitglieder und auch dre Stadtverord neter nahezu vollständig bei. Die Neujahrsansprache des Oberbürgermeisters Dr. Dittrich ging der kurzen geschäftlichen Sitzung voraus. Wir geben aus der Ansprache Les Oberbürgermeister» das Nachstehende wieder: Unser erster Wunsch bei Beginn unserer gemein samen Tätigkeit gilt der uns allen teuren Stadt Leipzig. Möchte sic im neuen Zähre steter gedeih licher Entwickelung sich ersreuen, unsere Bürgerschaft sich bei aller Verschiedenheit in der Auffassung im einzelnen im gegenseitigen Verständnis die Hand reichen, der einzelne sich als Glied des großen Ganzen fühlen und für dessen Gedeihen an seinem Teile lat" kräftig eintreten, redlicher Arbeit aber allezeit der erhoffte Lohn werden. Zugleich gestatten Sie mir auch persönlich, Sie alle mit einem herzlichen Glückwünsche für das neue Jahr zu begrüßen und insbesondere die Herren will kommen zu heißen, die heute zum ersten Male an den Beratungen tcilnehmen, wie nicht minder mit wärmstem Danke der Männer zu gedenken, die uns bisher durch die gemeinsame Arbeit verbunden waren. Wir hoffen, daß auch Ihnen diese Tätigkeit allezeit eine freundliche Erinnerung bleiben wird. Zn der Rückschau auf die Vergangenheit, insbe sondere das letzte Zahl, darf ich wohl unter Zhrcr Zustimmung aussprechen, daß sie im allgemeinen ge halten hat, was man von ihr erwartete. Handel und (bewerbe haben sich, wenn auch im einzelnen gewiß manches zu wünschen übrig blieb, doch in aufsteigen der Linie bewegt. Und daß dies in etwas verlang samtem Tempo geschah, ist wohl gerade ein Zeichen gesurder Entwickelung. Hält dieses ruhige Fort' schreiten an, so dürfen wir um so sicherer hoffen, auf längere Zeit hinaus vor Krisen und Zeiten des Riederganges bewahrt zu bleiben. Freuen wollen wir uns aber des tatkräftigen Wagemutes unserer Bürger, ihrer ausdauernden Arbeit, ihres immer nach vorwärts gerichteten weitschauenden Blickes. Solange sie gepaart sind mit deutscher Gründlichkeit Klar. Rede des Oberbürgermeisters. 2 und Zuverlässigkeit, dürfen wir getrost in die Zukunft schauen. Der Redner wendete sich hierauf dem Gebiete der städtischen Verwaltung zu und erwähnte die ein getretenen Veränderungen, gedachte dann der Königsbesuche, des Universitätsfubiläums usw. und fuhr dann fort: Mit lebhaftem Interesse hat unsere Bürgerschaft stets verfolgt alle Bestrebungen auf dem Gebiete der Luftschifsahrt. Wir sind aufrichtig dankbar den Männern, die, als sich zur Durchführung der Pläne des Grafen Zeppelin die Luftschiffbau Aktiengesellschaft bildete, zwei, hunderttausend Mark zur Verfügung stellten, um unserer Stadt in dieser gemeinnützig wirkenden Gesell schaft eine entsprechende Stellung zu wahren. Es ist dringend zu wünschen, daß es gelingt, in der Nähe unserer Stadt einen Flugplatz zu schaffen, auf dem Gelegenheit geboten ist, von den Fortschritten der Flugtechnik fortlaufend unterrichtet zu bleiben, auf dem aber auch Luftschiffe stets enrsprechende Unter kunft finden. Aber ein nicht minderes Znteresie wird der Weiter entwicklung der Wasserweg« entgegengebracht. Der Wunsch, zu 'Wasser Güter nach Leipzig zu schaffen, bewegt schon seit langer Zeit weite Kreise unserer Stadt, und die städtischen Kollegien haben zur Förderung dieses Gedankens er hebliche Summen zur Verfügung gestellt. Selbstver ständlich ist es daher, daß der Rat, nachdem er ver traulich davon Kenntnis erhielt, daß sich Aussicht böte, daß die Kgl. Preußische Staarsregierung, Äe sich bisher diesem Wunsche gegenüber durchaus ab lehnend verhalten hatte, diesen Standpunkt aufgeben würde, daß der Rat, sage ich, es sich angelegen sein ließ, alles zu tun, um der Durchführung Les Kanals, soweit nur irgend möglich, die Wege zu ebnen, vor allem die Sicherheit zu scyasfen, daß, falls von den interessierten Kreisen die erforderlichen Mittel bereit gestellt werden, das Recht erteilt werde, das für den Kanal erforderliche Areal im Wege der Zwangsenteignung zu beschaffen, wie nicht minder auch, daß die Regelung der Saale auf die erforderliche Strecke oorgenommen werden kann. Von wesentlicher Bedeutung war dabei, daß diese Bestrebungen seitens unserer sächsischen Staats regierung nachdrückliche Förderung erfuhren. Dieser Forderung und dem Entgegenkommen der preußischen Staarsregierung ist es zu danken, Laß die für die Durchführung des Kanals notwendige Voraus setzung: die Regelung der Saale von der Ein mündung des Kanals bis nach Halle und werter b«s zur Elbe, in dem Entwürfe des Schiffahrtsabgaben gesetzes Aufnahme gefunden hat, einem Entwürfe, der auf jeden Fall ausgestellt worden wäre, gleichviel, ob die Regelung der Saale und der Kanal darin Erwähnung gefunden hätte oder nicht. Sollte den Bestrebungen des Rates Erfolg zuteil werden, so würde damit die rechtliche Grundlage für die Durch führung des Kanals geschaffen sein: Aufgabe der Interessenten wäre es alsdann, die erforderlichen Mittel zu beschaffen. Jedenfalls hat es der Rat für seine Pflicht gehalten, auch seinerseits zur Erfüllung des Wunsches beizutragcn, dem ich vor zwei Zähren von dieser Stelle aus mit den Worten Ausdruck gab: Möchten die Bemühungen der interessierten Kreise, insbesondere hinsichtlich der Beschaffung des erforder lichen Kapitals, zum Ziele führen und damit die Grundlage schaffen, den von vielen ersehnten Wasser weg in absehbarer Zeit zu ermöglichen." Zn ähnlicher Richtung, wenn auch nicht so weite Kreise dabei in Frage kommen, war der Rat erneut bemüht, gegenüber der vom Reichstag beschlossenen Verteilung der Städte in die einzelnen Servisklassen, die Interessen der davon berührten Mitbürger, der zahlreichen Reichsbeamten zu vertreten. Hatten wir schon früher das Ergebnis der eingehenden Erörte rungen dem Richstag mitgeteilt, so haben wir, nach dem dort ein Erfolg nicht erzielt worden war, von neuem weitareifende Erhebungen oorgenommen und deren Ergebnis nunmehr dem Bundesrat unter breitet, dem das Recht zusteht, in einzelnen Fällen besonders zutage tretend« Härten zu beseitigen. Unsere Ausführungen haben zunächst wenigstens den Erfolg gehabt, daß sie einem Ausschuß zur Prüfung überwiesen worden sind. Was nun die Arbeit in der Verwaltung im all gemeinen anlangt, so darf ich wohl sagen, es liegen zwei Jahre harter Arbeit hinter uns, und die städti schen Kollegien haben ihr redlich Teil davon über nommen. Zu eingehenden Erörterungen und vielfachen Ver bandlungen führte die Umarbeitung der in ver schiedenen Beziehungen veralteten Submissions bestimmungen. Zn engster Fühlung mit den Vertretern der hiesigen Innungen, als den berufenen Vertretern der beteiligten Kreise, ist es gelungen, diesen Bestimmungen eine Gestaltung zu geben, die sowohl den Wünschen der Innungen als auch den Interessen unserer Verwaltung entspricht. Wenn sie in der neuen Gestalt mit dazu beitragen, die gedeih liche Entwicklung des Handwerks zu fördern, so wird dies gewiß alle, die diese Förderung sich angelegen jein lassen, mit Genugtuung erfüllen. Der Oberbürgermetjter besprach dann dre am 1. Januar 1910 bewirkten Einverleibungen und teilte mit, Laß aus Anregung der beiden Ge meiirden Leutzsch und Schönefeld bei der Kgl. Amlshauplinannschafl Leipzig, der zufolge minisie- rieller Verordnung die Leitung übertragen ist, unter dem 16. Juni 1909 feilens des Rates die Einleitung von Lerhairdlungen wegen Ausnahme dieser Ge meinden beantragt worden sei. Dieje Verhandlungen feien bis jetzt noch nicht zum Abschluß gelangt. Dann fuhr der Redner fort: Obwohl der Kreis der Auf- gaben der Verwaltung mit den ausgenommenen Vor orten sich wesentlich erweiterte — die Stadt hat größere Zuständlgkelt und weit vollkommenere Ern- rrchtungen — es ist erfreulicherwerje Loch gelungen, ohne Vermehrung der Beamten, abgesehen von Schutz mannschaft und Ralswache, diese vermehrten Geschäfte zu erledigen, ja es ist sogar möglich geworden, eine Anzahl von Beamlenstellen, die bei der Eingemein dung zufällig unbesetzt waren, entziehen zu tonnen. Ein Beweis der Tüchtigkeit und Arbcitsireudigteit unserer Beamten, aber auch ein Beweis, Laß der Rar es sich angelegen sein läßt, Len Geschäftsbetrieb auf allen Gebieten der Verwaltung zu vereinfachen. Die städtische Verwaltung benutzt jetzt alle Hilfs mittel des modernen Gejchaftslebens in so aus giebiger Weise, wie dies unter gleichen Verhältnissen auch ein sonstiger großer Betrieb nicht intensiver ver mag. Alle Erscheinungen auf diesem (bediel werden verfolgt und versucht und bei Bewährung verwendet, seien des Kontrollkassen, Rechenmaschinen, Schreib maschinen. Vervielfältigungsapparate, Giro- oder Scheckverkehr und anderes mehr, z. B. sind im Jahre 1910 durch Bank- und Poftjchcckverkehr rund 1 800 000 Mark allein beim Sladlsteucramt eingczahlt worden. So ist außerdem zur Bequemlichkeit des Publikums die Einrichtung getroffen, daß die Steuern an jeder beliebigen Steuerhebestelle der Stadt, und solche gibt es bekanntlich in allen Stadtteilen, bezahlt werden können, wie anderseits die Sparkasse l in Filialen aufgelöst worden ist, bei denen allen gleichmäßig Em- wie Rückzahlungen erfolgen können, und die Spar kasse II wird nach Verschmelzung mit Sparkasse I auf diesem Wege folgen. Daß die städtischen Körperschaften es sich an gelegen sein lasten, auch die Eclzalte den Gehalten anzupasscn, die Beamte in gleickfer oder ähnlicher Stellung in andern Verwaltungen beziehen, beweist die Gehaltserhöhung, die namentlich den unteren Beamtcnklafsen mit einem Aufwand non jährlich rund 275 000 erneut zuteil geworden-ist. Und daß in gleicher Weise die Fürsorge der Verwaltung den bei ihr beschäftigten Arbeitern gilt, dafür ist Zeugnis die Erhöhung der Löhne im Jahre 1909 im Betrage von rund 140 000 -K jährlich, nachdem bereits wieder holt in Len früheren Zähren in den einzelnen Ver waltungszweigen Lohnaufbegerungen stattgefunden halten. Außerdem sind die Bestimmungen über die Gewährung von Urlaub an Arbeiter dahin ergänzt, daß auch Saisonarbeitern sowie Len wegen ihres Alters rn die Liste der ständigen Arbeiter nicht eingetragenen Arbeitern und endlich den Frauen Ur laub gewährt wird. Auch ist die Fortgewährung des Arbeitslohnes bei kurzen Unterbrechungen geregelt worden, nachdem bereits seit Jahren Unterstützungen, insbesondere bei längerer Behinderung in Krank heitsfällen in weitestgehender Weise gewährt werden. Den fortdauernd wachsenden Ausgaben auf allen Gebieten der Verwaltung standen nicht in gleicher Weise zunehmende Einnahmen entgegen. Es mußte deshalb im Jahre 1909 eine Erhöhung der städtischen Einkommensteuer erfolgen. Was die ab geänderten Bestimmungen über die Erhebung der Besitzwechselabgabe und die neu eingeführtc Wertzuwachssteuer anbelangt, so haben sie den Erwartungen, die man in finanzieller Hinsicht auf sie gesetzt hat, bisher durch aus entsprochen. Inwieweit das Reich die Wert zuwachssteuer für sich in Anspruch nehmen wird, läßt sich zurzeit noch nicht sagen. Sollten die bis jetzt bekannt gewordenen Kommissionsbeschlüste Gesetz werden, so würde dies für unsere Stadt ein« sehr fühl bare Beschneidung der bisherigen Einnahmen, und zwar für die Vergangenheit in Gestalt von Rück zahlungen bereits vereinnahmter Steuern wie für die Zukunft bedeuten. Ueberdies würde sich, wenn wirklich — was demjenigen, der di« daraus für die großen Gemeinden sich ergebenden Schwierigkeiten zu übersetzen vermag, eigentlich ganz unglaublich er scheint — das Gesetz rückwirkende Kraft erhalten sollte, daraus eine gar nicht abzusehende Menge von Arbeit und tiefe Mißstimmung der beteiligten Kreis« ergeben. Leidtragende werden wieder einmal in der Hauptsache die großen Städte sein, die durch ihr« hohen Aufwendungen für die Allgemeinheit im wesentlichen die Alerte schaffen, die der Besteuerung unterliegen. Anstatt sich neue Steuerquellen zu schaffen, entzieht das Reich, das in der Regel die. jenigen gesetzgeberischen Maßnahmen, deren Durch führung Geld kostet den (Gemeinden auflastet, diesen auch noch einen Teil ihrer Einnahmen. Im Jahre 1909 sind vom Steueramte rund 37 Millionen und im Jahre 1910 rund 40 Millionen an Steuern, Abgaben, Gebühren usw. vereinnahmt worden. Davon entfallen auf Staatssteuern rund 16 640 000 bzw. 16 600 060 auf städtische Steuern 19 350 000 bza LI 600 000 <4l. Die Zahl der Steuer pflichtigen ist li«0'.' um rund 3239, 1910 um rund 21721, davon im b>sr,trigen Stadtgebiet um 5619, gestiegen. Hierbei kann erwähnt werden, daß im Jahre 1909 2350 Per,onen und im Jahre 1910 8500 Personen, darunter 2656 Personen aus den neu ein verleibten Vororten, als Bürger verpflichtet worden sind Die Zahl der Bürger hat am Ende des Zahres 1910 rund 46 400 betragen. Für die aus A n l e i h e in i t t e l n zu bestreiten den-Ausgaben wurden von der 1908er Anleihe in den beiden Jahren 1909 und 1910 24 Millionen Mark brzebcn, so daß ncch 30 Millionen Mark zur Ver. füqung stehen. Jene Beträge haben zu einem großen Teile für werbende Unternehmungen Verwendung zu finden. Was die Durchführung der Reorganisation der Sparkasse l berrifst, jo wird die Buchhalterei der Sparkasse in das neue Verwaltungsgebäude übersiedeln und damit wird die Trennung der Sparkasse vom Leihhause, di« schon lange erwünscht war, sich aber bish.r nicht durch führen ließ, zur Wirklichkeit werden. Für dasLeih - Haus wird nunmehr ein für seine Zwecke besonder» einzurichtendes Gebäude beschafft werden müssen. Da» jetzr vom Leihhause besetzte Areal wird alsdann zum Verkauf frei werden. Und das ist gerade jetzt, wo das Empfangsgebäude des Hauptbahnhofes in wenig Jahren dem Betriebe übergeben werden wird, von besonderer Bedeutung. Dadurch, daß bei den Spar kassen von Stötteritz, Möckern und Dölitz im Laufe des Zahres 1910 rund 9 Millionen Mark zurückgezahlt werden mußten, wurden die städtischen Sparkassen Leipzig I und II einer Art Kraftprobe unterworfen. Sic haben sie glänzend bestanden, denn es tonnten die Rückzahlungen erfolgen, ohne daß cs notwendig war. außergewöhnliche Maßregeln zu tref fen. Den 3 Vorortssparkassen wäre die Rückzahlung bei der Art der Anlage ihrer Bestände unmöglich ge wesen. Vielen Anklang haben dre Schließfächer gefunden, die in den städtischen Sparkassen ausgestellt sind. Rund 1100 sind bis jetzt in Benutzung. Die Anlagen beider Sparkassen sind gestiegen von Anfang 1909 bis Ende 1910 von 90 409143 .« aui 99 585 775 Große Anforderungen stellte rm vergangenen Jahre die Fürsorge für unsere kranken Mitbürger. Die stetige Zunahme der Kranken im Kranken Haus st. Jakob machte die Errichtung eines neuen Krankenhauses im Norden der Stadt zur Not wcndigkeit. Es sind hierfür 8 200 000 zur Ver fügung gestellt. Mit dem Bau ist nach langen schwie- ragen Verhandlungen und Beratungen begonnen und er wird derart gefördert, daß er mit tunlichster Bc schleunigung fertiggcstellt werden kann. Inzwischen ist die Zahl der Kranken im Krankenhause St. Jakob derart gestiegen (im Durchschnitt täglich im Dezember 1910 1370 gegen 1161 im Jahre 1909 und 1121 im Jahre 1908), daß das eine Einguartierungshaus zur Aufnahme von Kranken eingerichtet werden mußte. Es wird voraussichtlich in nächster Zeit schon belegt werden. Schwierigkeiten, die sich aus dem weiten Transport ergeben könnten, werden sich vermeiden lasten, wenn, wie in Aussicht genommen, Automo bilkrankenwagen beschafft werden und mit Schmidts „Nene Kraft". Für das mir s. Zt. übersandte Nährpräparat Schmidts „Neue Kraft" sage besten Dank und bc merke ich, daß ich mit demselben sowohl bei Er wachjenen als auch bei Kindern gute Erfolge erzielte und es weiter verordnen werde, namentlich da es auch gern genommen wird. Dr.-Lbg. Dr. med. R., prakt. Arzt. Schmidts „Neue Kraft" kostet: Pulver Paket 1,80, 3,75, 6 50 Tabletten: Dose 2 und 4 Schmidts „Neue Kraft" „Extra" Tabletten: Taschen - dose 1,25, Konsumdose 5 und 10 ./« Erhältlich in Apotheken und Drogerien. ck-oro Aloäs- Laut- Naus Oie kreise vom 8tüek repräsentieren vieltaeti äen äoppeiten bis ärsikaeksn Wort. rrüdrsMKsr Linkanl ill äs» VormittLxsstrmäev unä 211 ciev bekannt enonm billigen kiMitsMM. Heute vgtzto urrä kolssuäs lass: W W Sctmeiäer ksstsprviss kür: Serie I II IN IV V üieictsrstoüs (üatdivoUv uvä ^Voiio) per Keter 50, 90^ 1.40 1.90 2.30 Lslckvnstoüö 60, 90, 1.30 1.75 2.25 Wasokstoüs 25, 35, 45, 75, 90^ IVollmoussslins . : >» 45, 55, 75, 90, Vslours-öarotlvnt u. SLumvkoHÜLvsIls 32, 40, 50, 60 4 70, WLsodestolls 25, 30, 40, 50, 60, Serie VI VN VNI n X WäLOdöLtoös per Zieler 70, 85, 1.00 1.25 1.50