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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 08.03.1910
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1910-03-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19100308017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1910030801
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1910030801
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1910
-
Monat
1910-03
- Tag 1910-03-08
-
Monat
1910-03
-
Jahr
1910
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km. Leipziger Tsgedlatt Nr. SS. 104. Ialirssny S. vettnge. DlenLMy, 8. M?ln 1910 v. Dis I''SiiE8ison dSKirrrlt Sltzunyskerlcht 50. Sitzung. Am Bundesratstische: Frhr. v. Schoen, Tirpitz, Kroetke Wackerzapp. Präsident Traf v. Echwerin-Loewitz eröffnet die Sitzung um Uhr. Zur ersten Lesung steht zunächst der am'l3. Oktober 1900 zwischen Deutsch land, Italien und der Schweiz in Bern ab geschlossene neue Vertrag über die Gotthardbahn. Staatssekretär des Ansmärtig'n Amts Frhr. o. Schoen: Namens der verbündeten Negierungen ge statte ich mir. Ihnen den Vertrag zur Annahme zu empfehlen. Nachdem der Schweiz der volle un eingeschränkte Besitz der Gotthardbahn, die Territo rialgewalt über das Unternehmen gewäbrleistet wer den sollte, fand dieser Vertrag in der Schweiz nicht allgemein günstige Aufnahme. Ein Teil der schweizerischen Presse hat daran scharfe Kritik geübt. Es wurde ausgesprochen, daß Italien und Deutschland die Schweiz übervorteilt gälten, cs seien der Schweiz rigorose Bedingungen auferlegt worden, man hätte in ihre Tarishoheil eingcgrif.ea. In einem weit verbreiteten, viel gelesenen nicht schweizerischen Blatt ging man sogar so weit, zu be haupten, der ganze Vertrag wäre für den König von Preußen gearbeitet. Gegenüber diesen Uebertreibungcn und Entstellungen lege ich Wert darauf zu erklären, daß sich die Ncichsieitnng ebenso wie die italienische Negierung bei den Verhandlungen über den vorliegenden Vertrag von demselben Geiste der Freundschaft und Billigkeit hat leiten lassen, die seinerzeit bei Abs lstuß der alten Verträgc, die von dem Fürsten Bismarck besonders gefördert wurden, obgervaltet Haden. Die Schweiz hat ihrerseits nichts Unbilliges verlangt, von der Schweiz ist nichts Unbilliges zu gestanden worden. Es hat uns ein Ein griff in die Tarishoheit der Schweiz ferngelegen. Auf der anderen Seite ist es unseren Unterhändlern ge lungen, eine durchaus befriedigende Wah rung der deutschen Interessen und eimn billigen Ausgleich dieser Interessen zu erzielen. Die uns gemachten Zugeständnisse, namentlich die Bin dung der derzeitigen Transittarife, die Ermässigung der Zuschläge, die Mnsinahmen, die hauptsächlich dem deutschen und italienischen Handelsverkehr und der deutschen wie italienischen Volkswirtschaft zugute kommen, ferner die Meistbegünstigung der deutsch n Waren gegenüber allen anderen außerhalb der Schweiz gelegenen Ländern, alles dieses ist als eine ausgleichende Abfindung für den Verzicht auf alte uns Anstehende Rechte zu betrachten. Ebenso wird aber auch die Schweiz mit dem Erreichten vollauf zu frieden sein. Erreicht sie doch die volle, un eingeschränkte Verfügung und den vollen Besitz über das wertvolle und bedeutungsvolle Gott» hardunternehmen, ein Unternehmen, das seinerzeit von dem deutschen Großkapital ins Leben gerufen worden ist. Was die Frage der Rückforderung be trifft, hat sich ein seinerzeit von uns eingeholtes Gut. achten dahin ausgesprochen, daß eine rechtliche Ver pflichtung der Schweiz zur Rückzahlung der Sub vention durch die Tatsache der Verstaatlichung der Gotthardbahn nicht geschaffen ist. Na-bdem wir uns überdies mit der Schweiz verständigt haben über die Zugeständnisse, die uns die Schweiz auf der anderen Seite macht, haben wir von einer ganzen oder teil weisen Rückforderung abgesehen. Es liegt kein Anlast vor, darauf noch zu bestehen. Ich bitte Sie, dem Vertrag ihre Zustimmung zu erteilen. Präsident des Reichseisenbahnamtes v. Wackcrzapp: Ich möchte den Nachweis nersachcn, daß der Vertrag als ein billiger, für alle Denragsteile gleich an nehmbarer, den Ausgleich der verschiedenen widerstreitenden Interessen darstellt. Er legt aus der e nen Seite den Schweizern nicht unerhebliche Verof Achtungen ans und bringt auf der anderen Seite Deutschland und Italien Vorteile. Seit 1883 haben sich die Gesamteinnahmen der Gotthardbahn nahezu verdreifacht. Die Hoffnungen, die man seinerzcti bei der Subventionierung der Bahn an diese Bahn ge knüpft hat. sind in Er.üllung gegangen Durchden neuen Vertrag erhalten Deutschland und Italien das Recht der Meistbegünsti gung. Die Höchstsätze für den Personen- und Gürer- Seite erhalten, dis wohl als ein annehmbares Aequivalent bezeichnet werden können Aus die Beteiligung an dem Reingewinn der Gotthaidoahn über 7 Prozent hinaus konnten wir um so mehr ver zichten, als dieser Reingewinn im Laufe der Jahre verhältnismäßig gering war. Der Hauptoorteil, den die Schweiz von dem neuen Vertrage hat, ist der, da» sie in den ungestörten Besitz und Genust derBahn gelangt, und damit auch in den Besitz des Aufsichtsrechts. Es ist zu hoffen, dast der neue Vertrag die Handelsbeziehungen zwischen Demjch- land und der Schweiz kräflig fördern wird. (Bestall.) Abg. Fürst von Hatzselot (Rpt.): Wir wünschen, das; bei der Verstaatlichung der Gotthardbahn dis Besitzer der Aktien, die heute den doppelten Wert haben und zum größeren Teile sich in deutschen Händen befinden, für ihren Besitz eine ange messene Entschädigung erhalten. Abg. Dove lFortschr. Vpt): Der Wunsch des Var rel ners wird im Rahmen des Vertrages sich schwer verwirklichen lassen. Staatssekretär Frnr. o. Schoen: Ich glaube die Er klärung abgeden zu können, dast beide Teile zu frieden sein werden. Dis Verhandlungen zwischen den Aktionären und dem Schweizer Bund sind zurzeit noch in der Schwebe, werden aber in nicht zu ferner Zeit zu einer Verständigung führen. Aus diesen Gründen hat die Rcichsleitun-z zurzeit keine Veranlassung, ihre amtliche Vermittlung eintreten zu lassen, die auch in den Kreisen der Alnonösie aemm- wärtig nicht gewünscht wird, in Kreisen, die wissen, dast die Wahrung ihrer Interessen ln den besten Händen liegt. Selbstverständlich wird das Aus wärtige Amt die Angelegenheit auch ferner aufmerk sam verfolgen. Abg. Schrroemann (Soz.): Wir werden dem Ver trag zu st im men und lassen uns darin auch nicht durch die Befürchtung irremachcn, dast etwa die Ak tionäre zu kurz kommen könnten. Abg. Schwabach (Rat!.): Auch wir stimmen dem Vertrage zu. Damit schließt die erste Beratung. In zweiter Lesung wird der Vertrag debattelos im einzelnen genehmigt. Hierauf setzt das Haus die Spczialberatung des Etats für die Verwaltung der Kaiserlichen Marins fort und nimmt eme allgemeine Diskussion auf, die an den ersten Titel des Ordinariums der A>. ..... „St"-''tssickretä>. 31000 gehüpft ist. Abg. Dr. Struve (Fortschr. Dpt.) : So sehr wir den preußischen Ministerpräsidenten bekämpfen müssen, so sehr freuen wir uns des offenen Bekenntnisses des Reichskanzlers zur planmäßigen Förderung guter Be ziehungen zwischen allen Kulturvölkern. Er will auch, daß die Volksstimmung zugunsten dieser Auf fassung gefördert wird. Das gleiche sehen wir als unsere Aufgabe an. In der Kritik werden wir uns nicht irremachen lassen, auch nicht durch irgendeine noch so wohlstilisierte Verfügung des Ber liner Polizeipräsidenten, der mit seinem Worte „U ebergehung" doch sehr bedenk lich daneben gehauen hat. (Zuruf des Abg. v. Eamp: „Marineetat!") Ich freue mich, daß auch von konservativer Seite endlich auch bei der Marine möglichste Sparsamkeit gefordert wird. Aber wenn man sparsam sein will, mutz man streichen, anderes gibt es nicht. Abg. v. Putlitz sprach davon, daß der ehemalige Oberst Gacdke vom „Berliner Tageblatt" von keinem verständigen Menschen ernst genommen wird. (Zuruf E o t h e i n : „Nur die Herren da drüben haben Verständnis!" Heiterkeit links.) Wir müssen gegen eine solche Charakterisierung Wider spruch erheben. Mit der Bemerkung über den eng lischen Marincetat hat der konservative Redner Un klarheit und Unübersichtlichkeit des deutschen Im plizite zugegeben. Unklar und unübersichtlich ist vor allem das ganze Besoldungssystem der Offiziere. Eine Statistik über Havariefülle ist uns wenigstens für das nächste Jahr versprochen worden. Eine Reihe unserer Spszialwünsche könnte die Marineverwaltung leicht erfüllen. Das Kom mando der Marinestation der Ostsee hat eine Ver fügung erlösten, die die S t r a ß e n d i sz i p l i n fördern soll und die einen Passus enthält, der fordert, daß verheiratete Unteroffiziere zu nächst ihre Vorgesetzten grüßen, dann erst auf die von ihnen im Straßenverkehr ge führten Kinder zu achten haben. Es ist doch nur recht und billig, wenn die Betreffenden im Straßen gewühl zunächst auf die Sicherheit ihrer Kinder achten. von Tirpitz gibt bereitwilligst Antwort auf die ihm gestellten Fragen, nur auf Dr. Slruves lFortsch. Vpt.) noch nicht. Erzberger (Ztr.) sieht sich ge müßigt, den Oppersdorffjchen Standpunkt noch zu verschärfen. Dann finden die in Frage stehenden Kapitel die Zustimmung des Hauses. Mit persön lichen Bemerkungen des Avg. Ledcbour schließt die Sitzung. Deutscher Leichsmg. Berlin, 7. März. (Prio.-Tel.) SltMMUtlySVttÜ. Ehe man sich von neuem in die Arbeit über den Marineelat stürzen kann, harrt dem Hause die Aus gabe, sich mit dem Gotthardbahn vertrag, der kürzlich das Licht der Welt erblickte, zu beschäf tigen. Als erster Redner widmet Herr oonSchoen dem Vertrag einige erläuternde Worte. Wir er fahren dadurch, dog die Gotthardbahn seinerzeit mit deutschem Kapital «ns Leben gerufen worden ist und Dcuijchland sowohl, wie Italien sich mit wertvollen Eubveiuronen an der Erhaltung beteiligt habeir. Infolge der bevorstehenden Verstaatlichung der Bahn durch oie Schweiz ist nun unsere Regierung vor Ke Frage gestellt worden, Mittel und Wege zu finden, dast unter den veränderten Verhältnissen die Inrer- esscn der deutscherseits betettigien Kreise nicht zu Schaden kommen. Die Regierung hak daher einen Vertrag mit Italien und der Schweiz zum Abschluß gebracht, der oen deutschen Waren dis Meistbegün stigung im deutsch-italienischen Verkehr zup.chert. Bleibt nur die eine Frage übrig: Wie werden ine Aktionäre der Bahn avgejunden'? Der Präsident der Neichseijenbahnanits, v. Wackerzapp, meint, eine Rückzahlung der Suoventionen wurde nicht erfolgeit, siehe gch jedoch gleich daraus veranlaßt, jein runoes Nein etwas eiazuschränlen, als Fürst von Hatz feld (Rpt.) für eine Et.sichädig^ng der Alttonace plädiert. Die weiteren Redner aus dem Hause Dove (Forcjchr. Vpt.), Schwabach (Null.), auch Scheide mann (Soz.) geben ihre Zustimmung, dann wird der Vertrag in erzrer und zweiter Lesung genehmigt und das Haus kann zu dem unterbrochenen Marineetat wieder zurückkehien. Dr. Struve (Fortschr. Vpt.) schickt seiner Etat rede eine kurze Einleitung voraus. Sie deschäjttgt sich mit Herrn von Verhmann-HotUveg und — Herrn von Iagow. Ersteren schreibt' er ein Lob in jein Zenjureccbuch, doch nur für »eine englandireunoirche Rede am Sonnabend, mäyrend des Kanzlers innere Politik in den Augen des Sprechers aus dem Minus i eruclüioiciui!, — letzteren, dem Polizeiprapde.r- ten von Berlin, erteilt er einen scharfen Tadel und die Verwarnung, sich ja nicht um Vorgänge un Par lament zu kümmern. Noch solchen Introduktionen lägt Dr. Struve einige Wunsche zum Marineetal vor Herrn von Tirpitz und oem Hause Revue pagiecen, denen der Siacnsielrerär fein Entgcgcnlommen „nach Möglichkeit" nicht verjagen will. Die Person mit der Sache jucht Freiherr von Gamp (Npl.) zu ver quicken, wenn er in des Grafen Oppersdorf Urteil gegen die Kruppwcrkc nicht einstimncen kann, damit zugleich diese» lobt. Es ist ihm uner'lälttch, wie der Zentrumsmairn überhaupt für die Konkurrenz firmen Krupps einrrercn kann und indem er deren Karten ausdcat, der Marineverroaltung das Spiel verdirbt. Im übrigen redet er der von der Kam- Mission beantragte» Wicdecuecsiellung ces Avslriches bei den Mesfegeidern das Wort, was dem Ctcrais- sekrclär Gelegenheit gibt, sich des längeren über oie Rrmuenbtglei! der Verpfcegungsgelder auszlttajsen. Die Natronalliberalen schicken ihren Führer Vasjermann ins Gefecht, der sich die Mühe gibt, die hauptsächlichsten Elalredner herauszugreiscn und unter die kritische Lupe zu nehmen. Er beginnt mit Herrn von Gamp, dessen Sparjom.'ettsbestrebungcn er seine volle Anerkennung zuteil werde» läßt. Er will aber doch nicht so weit gehen, »sie der Reichs» parleiler. R.ch ferner Ansicht solle man de» Abstrich der Bubgelkominisiivn nicht in der oorc sihiage<ie:r Höhe aujrechterhalten. Der Abg. Leonharts An griff nuf die Mariuevcrwaining benutzt der national liberale Fühler Herrn von Tirpitz ec« Vertrauens votum zu erteilen. Entgegen den Worten des Frei finnigen, in denen Lafsermann eine Polemik gegen ein neues Isi < - - st. grsicyt er dem Staatssekretär das Verdienst zu, den uncc- qitickiichen Streitigkeiten über Art und Tempo oes Flotkenbaues ein Ende gemacht zu haben. Und der ständig wiederkedrenden Rede der Sozialdemokraten hült er den Standpunkt feiner Parker entgegen, nicht daran zu denken, „unsere Flottenorganijatron und unseren Flottcnvau Englcrnos wegen zu änl»ern". Lebhafter Beifall wird dem Sprecher zuteil, als er die Rednertribüne verläßt, um dem Genossen Ledebour Platz zu machen. Was dieser vorbringt, sind olle Kamellen, nicht dazu angetan, Herrn von Tirpitz aus der Fassung zu bringen. Herr von Oertzcn (Rpt.), Herzog (Wirrjch. Vgg ), Werner (Reformp.) ziehen mit ihren Reden vorüber. Gras Oppersdorfs (Ztr.) weist den Vorwurf des Freiherrn von Gamp als u»berechtigt zurück. Dr. Leonhart (Forlsth. Vpt.) hat viel an dem Ton des Rcichsparteilers auszujetzen. Herr Der Staatssekretär hat die Angaben Leonhards bezüg lich der lafelgelder bestritten. Er kennt offenbar die Besoidnngsoorschriften nicht. Die schlechten Infor. «Nationen sind bisher nur auf der Seite oes Staats sekretärs gewesen, nicht bei uns. Die Werftarbeiter in Kiel wünschen die Beschaffung von Badegelegen heit. Staatssekretär des Reichsmarineamtes o. Tirpitz: Den dankenswerten Anregnngen des Abg. Dr. Struoe wird die Marineoerwcrltung. soweit es ibr möglich ist, nachgehen. Die Badeangelegcnheit -er Arbeiter in Kiel werde ich nach Möglichkeit fördern. Was das Ertrazeng betrifft, geben die Bskleidung-ämle: dieses sehr ungern, weil es den Betrieb stört. Sie werden aber von der Front bedrängt, weil die Prcr«. disserenz eine außerordentlich große ist. Ei' « Jacke kostet bei den Bekleidungsämtern 20 At, bei Privaten und Geschäftsleuten 10 ein Ueberzreher 2 t,00 bzw. 50 Al und so geht es fort. Der Grund liegt darin, daß die Geschäftsleute in Kiel zu reichlichen Kredit gewährt haben, und auf diese Weise Unier- ojsiziere in Schulden gekommen find. Dost ein Unter offizier wegen Grüßens in der erwähnten Weise zur Verantwortung gezogen ist, kann ich mir kaum ver stellen. Es könnte höchstens sein, daß er in salopper Weise auf freiem Wege den Vorgesetzten gegrüßt chat. Wenn die älteren Dcckofftziere außerhalb der Gar nison in Zivil gehen wollen, wird ihnen das nicht vermehrt. Es wird in dieser Beziehung bestimmt keine andere Praris gehandhabt, als den übrigen Armseofsizieren gegenüber. Abg. Fr.sr. v. Gamp Maffannen (Npi.): Ich leab- sick'trgs nicht, Dr. Struve auf dem Gebiet der lokalen Wünsche zu folgen. Darin muß ich ihm allerüincs recht geben, daß sich Herr v. Putlitz mit dem Obersten Gaedke zuviel beschäftigt hat. Er hat dadurch Herrn Gaedkezuoiel Ehre an getan. (Lehr richtig') Dr. Sndekum und Graf Oppersdorf; haben eine Reihe von Punkten vor gebracht, die viel besser in der Kommission ihre Bc*. ratung gefunden hätten, «sehr richtig!) Man hcH an den Marineministcr die Aufforderung gericht/t, er möchte seinen Kollegen, den Kriegsminister, freu ad- lichst animieren, die Firma Er Hardt meh/ zu beachten. Ich möchte den Staatssekretär dringend warnen, diesem Nate zu folgen. Wenn Graf Oppersdorfs Wünsche hat, die sich an den K.riegs- mlnister richten, muß er sich an diesen wendc/n und sich nicht des Marine-Staatssekretärs als Brie fträger bedienen wollen. (Sehr richtig!) Es handelt sich um zwei große Fragen, die die Budgetkommissi cn schon einige Dezennien beschäftigt hat, um die Panzer- plattrnfragc und die Kanoncnsrage. Es i'st bekannt, daß bis 1877 England ausschließlich die Pa nzerplatien für unsere Flotte lieferte. Damals veranlaßte der Marineminister v. Stosch die Dillinger Hütte, die Panzerpiattenfabrikation aufzunehmen. Es gelang ihr, in wenigen Jahren die schwierig^ Aufgabe zu lösen. Da empfand es die Marineverwaliung als einen großen Nachteil, auf einen einzigen Lieferanten angewiesen zu sein und regte ihrerseits Krupp 1900 an, die Fabrikation von Panzerplatten ebenfalls aus zunehmen. Was jeder verständige Mensch voruusfchen mußte, trat ein: Dillingen und Krupp ver ein i g t e n s i ch, und die gewünschte Konkurrenz war nicht mehr vorhanden, und das war das Verständigste. Wenn sich aber, was ich nicht für ausgeschlossen halte, eine große Firma findet, die an diesem Geschäft teilgnuehmln wünscht, wird sicherlich die Marineverwaltung ihr keine Schwierigkeiten machen, sondern im Gegenteil ihrsoentgegentommen, wie es krgend möglich ist. Nun ist es ja gelungen, eine Firma ausfindig zu machen, die zur Aufnahme der Panzer- plattenfabriaktion bereit ist. Thyssen steht im Ruhm eines hervorragenden Geschäftsmannes. Selbstverständlich hat er sich dies- Situation zunutze gemacht, indem er sagt, wenn der ganze Reichstag durchaus ein drittes Werk haben wütl, stelle ich inrch zur Verfügung; aber meine Interessen dürfen dabei in keiner Weise verletzt werden. Ich bitte, zu der Frage Stellung zu nehmen, was der Marine blüht, wenn sie einen Vertrag mit Thvgsen abschließt. Wenn Krnpp-Dillingen letzt erfahren, was Thnssen will, werden sie uns etwas husten, die Preise zu ermäßigen. Das haben Sie erreicht, Herr Graf Oppersdorfs! Ein Staatswerk zu errichten, halte ich doch für bedenklich, denn in einigen Jahren werden wir weniger brauchen. Die beiden Werke haben bisher vollständig genügt, käme ein drittes Werk, so würde es doch nicht etwa Knepp unterbieten, sondern sich mit Krupp verständigen. Es ist ein Akt des Patriotismus, wenn Krupp darauf verzichtet, sein Fabrikationsgeheimnis an das Ausland abzugeben. (Zuruf im Zentrum.) Sollte eine Firma Krupp übertreffen, so werden ihr verkehr erfahren gegenüber den alten Sätzen eine erheblich« Ermäßigung. Auch das Zujchlagwcsen ist befriedigend geordnet. Ebenso enthält der Vertrag Bestimmungen über die Zulassung zum Wettbewerb bei Materiallieferungen. Demgegenüber hat die Schweiz Gegen tonzessionen von unserer t bezeichnet werden können Auf gung an dem Reingewinn der Golthardoahn Prozent hinaus konnten wir um so mehr ver- )10. öereolkeu er l-utt- «edvcreö I-vipiix ! ccccnl»»!»- L ""°>" S k,ct,c I ! >c«cl«c 1 , k-cl«, S cren sind Rachen- > Keuch bt und stich be- leweisen, was sie c meisten 's Malz- Reudnitz, SSI» er, ilcuot, los. l'reug, enne. , 14VK9 :;.5O. len, w 8-10. ik, 0476L 9-, re»- u. v. 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