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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.04.1898
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1898-04-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18980406017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1898040601
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1898040601
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1898
-
Monat
1898-04
- Tag 1898-04-06
-
Monat
1898-04
-
Jahr
1898
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2SS0 princlplellen Standpunkt, den wir hab«». der Vorlage zuzustimmen. Ich mochte daran nur noch eine kurze Bemerkung knüpfen. Der Herr College Opitz hat im Anfang seiner Worte vorhin erklärt, Lachsen habe nunmehr fettbOJahren »ater derLeitung »er eonservattven Partei — ich verstand da« nicht ganz recht —, aber jedenfalls der konservativen Richtung sich tzifundan, >,ud sei dabet immer mehr in die Hohr gekommen, zu immer gröberer Blüthe ge langt. Meta» Herren, ich bin der letzte, der gerad« »« für unseren Landtag für wünschrntwerth HÜlt, daß di» Verdienst» zwischen Lonservattvrn und Nattonalliberalen oder Fortschritt-Partei besonder» qegeasetttg abgewogen werden. Aber im Interesse der htstortschrn Wahrheit möchte ich doch darauf aufmerk sam machen, daß hier im Landtag« wenigsten» die be rühmten »nd bekannten 73iger Gesetze unter der Herr- schäft einer liberalen Majorität zu Stande gekommen sind. (Sehr richtig.) Es ist da», wie gesagt, nur zur Geltend- inachung der historischen Wahrheit, und ich bin auch nicht so voshaft, mein« Herren, um etwa au» den Worten de» Herrn College» Opitz da» folgern zu wollen, wa» eigentlich jetzt nah» liegt, nämlich, daß die Regierung sich nunmehr mit ihrer heutigen Borlage von den guten Prtnctpien de» LonfervatiSmu» entfernt habe. Da» könnte man ja doch auch au» den Worten folgern wollen, aber wir gesagt, ich thu« r» nicht, ich lehne e» ab. Meine Herren, ich möchte mit dem Wunsche schrieben, daß diese» einzelne Zer- würfniß, wenn ich r» so nennen darf, wa» diese Vorlage zwischen ua» hervorgerufen hat, nicht zu einem dauernden werden möge. Ich hoff«, wir verständigen un» zum Wohl« unsere» Slaate» künftig auch wieder. Freilich, meine Herren, nehmen St» mir e» nicht Übel, daß ich di» Offenheit habe, e» zu sagen: ich bedaure «», dah e» nicht möglich gewesen ist, ehe überhaupt diese Anträge hier in erster Berathung angekündigt worden sind, eia« Verständigung unter allen betheiltgten Faktoren l erbeizuführen. E« wär« vielleicht dann doch vermieden worden, daß wir heut« hier vor dem Lande «in« Scene aufsübren, in der un» da» Laad au»«iaaud»rgrd»n steht, und «» wäre vielleicht auch möglich gewesen, daß wir un» allesammt auf den Boden gestellt hätten, den di« König!. Staat-rrgirrung eingenommen hat und der nach meiner Ueberzrugung der einzig richtig« ist. (Lebhafter Beifall.) ^Eigenbericht de» „Leipziger Tageblatte»". Nachdruck verboten.) -2- Dresden, S. April. Erste Kammer. SS. O«ffentltch« Sitzung, Vormittag» 11 Uhr. Vorsitzender: Präsident Vr. Graf von Könnrritz aus Lossa. Am Regi«rung»1ischr: Staatsminister von Metzsch, von Watzdorf, von Seydewitz, vr. Schurig und Regierungs- rommiffar». Laa«»ordnung: I) Bericht der dritten Deputation über da- köaigl. Teeret Nr. 1, den Rechenschaftsbericht auf die Jahr« 1894 and 18SS betreffend. 2) Antrag zum mündlichen Berichte der »irrten Deputation Über die Petition de» Theodor Metnert, In- Haber der Fahrlehranstalt für Sachsen, in Tre-den-Blasewitz um Gewährung einer jährlichen StoatSbeihilfr zum Betriebe der ge- nannten Anstalt. 3) Anzeige der vierten Deputation über eine für unzulässig erklärte Petition. L«r Präsident eröffnet um IIV4 Uhr die Sitzung und läßt di« Registrand« bekannt geben. Zum ersten Punkt der Tagesordnung, Rechenschaftsbericht auf di« Jahre 1894/95 betreffend, resrriren Namen» der dritten Depu tation zu I. Etat der Urderschüffe über Tap. 1 bi» 19 (Nutzung de» StaatSvrrmögeuS «nd der StaatSanstaltea) Rittmeister v. Baden hausen; über Eap. 20 bi» 21 (Steuern und Abgaben) Kammrrhrrr Graf t». Nex-Zehista; zu II. Etat der Zuschüsse: über Eap. 22 bi» 31 (Allgemeine Staat-bedürfnifle), Cap. 32 bi» 37 (Gesammt- Ministerium nebst Dependrnzen) und Cap. 38 bi« 41 (Departement der Justiz) Kammerherr vr. ». Arege-Weltzien; über Cap. 42 bi» 72 (Departement de» Innern) Bürgermeister Vr. Kaeubler: über Lap. 73 bi» 87 Departement der Finanzen) Rittmeister v. Vaden- Hanse«: über Eap. 88 bi» 101 (Departement de» Tultu» und öffentlichen Unterricht»), Lap. 102 und 103 (Departement de» Aus wärtigen) , Lap. 104 bi» 106 (Ausgaben zu ReichSzweckrn), Eap. 107 bi» 109 (PrnstonSrtat) und Cap. 109 a und 110 (Do tationen und Resrrvefond») Kammerherr Graf V. Rex-Zehista; über Uebersicht der Ausgaben und Reservate de» außerordentlichen Staatshaushalt» Kammrrherr vr. von Arege-Weltzien und über den Allgemeinen Thril und Schluß Kammrrhrrr Graf von Rrx- Zedtlitz. Di« Herren Referenten verweisen auf die vorliegenden schrift lichen Berichte und beantragen: die hohe Erste Kammer wolle der königlichen StnatSregierung betreff» der mittel- Allerhöchsten DeeretS Nr. 1 vom 9. November 1897 abgelegten Rechenschaft über den Staatshaushalt innerhalb der Finanzperiode 1894 95 gleichfalls Entlastung ertheilen. Zur Debatte nahm zunächst Bürgermeister vr. Kaeubler-Bautzrn da» Wort, um bei Eap. 69 a (Kunstzwecke im Allgemeinen) zu be merken, daß nach dem diesjährigen Rechenschaftsbericht erfreulicher weise nicht, wie früher, der größte Thril drS Kunstfond» zu Staats- bauteu Verwendung gefunden habe. Neuerdings jedoch habe er gehört, daß der Kunstfoud» in erheblicher Weise für Leipzig in Anspruch genommen werden soll. Man hätte dafür besondere Summen «instellen sollen. Er könnte e» nur bedauern, wenn jetzt wieder so beträchtliche Mittel au» dem Knnstfond» gewährt würden, so daß da» übrige Land da» Nachsehen habe. Staa»»miaist,r a. D. von Naftitz-Walltvitz bemerkt demgegen- über, daß man, wollte man nur die kleinen Orte im Lande mit Kunstwerken bedenken, der Zweck de» Kunstfond» nicht erreicht würde. Ma» würde de» Künstlern einen schlechten Dienst erweisen, wollte Ma» ihre Kunstwerke a» Orte bringen, wo man sie nicht sieht. Za Eap. S4 (Gymnasien, Realgymnasien er.) bemerkt Staats- Minister vr. von Seydewitz, daß die bei diesem Capitel ein gehalten« etwa» verändertr Form keineswegs, wir im Rechenschafts bericht bemerkt ist, den Einblick in dir Geldbewegung bei den einzelnen Anstalten au»schließ«. An der Hand de» Etats könne man sich recht gut diesen Einblick vermitteln. De» Antrag der Deputation wurde hieraus ohne weitere Debatte omme». autSbesitzer vr. Crufitt» über die Petition Inhaber einer Fahrlehranstalt für Sachsen, und einstimmig ange» Sodann berichtet Ritter ör»TheodorMriaert,^ . , in Drrßdea-Blasewitz, am Gewährung einer jährlichen StaatSbethtlfe zum Betrieb, der genannten Anstalt und beantragt Namen» der vierten Deputation, die Petition auf sich beruhen zu lassen. Di« Kammer tritt dem Antrag« ohne Debatte und einstimmig bei. Zum Schluß nimmt di« Kammer die Anzeige entgegen, daß die Petition Alfred Gchwerdfrgrr'» in Dresden, zugleich im Namen seine» kckwagrr» Franz Larg-e in Kirschau, Rechtsbeugung in Erbschaft-fachen betreffend, soweit solche in Vollmacht Franz Largbe's eingrreicht ist, auf Grund von 8 23k der Landtag-ordnung, da der Jnstanz«nzug nicht erschöpft ist, soweit sie Schwerbfeger anlangt, wegen gänzlich unterlassener Bescheinigung, auf Grund von 8 23c der LandtagSordnung für unzulässig zu erklären ist. Nächste Sitzung: Mittwoch, 13. April, Mittag» l2 Uhr. Tage», ordnung: Petitionen. Dresden, S. April. Zweite Kammer. 74. öff«atlich« Sitzung, Vormittag» 10 Uhr. Vorsitzender: Präsident vr. Ackermann. Am Regieruag»ttsche: GtaatSminister von Metzsch, vou Watzdorf, von Seydewitz und RegierungScommissare. Log,»ordaung: 1) Allgemeine Borberathung über da» könig- ltche Dekret Nr. 87, den Entwurf eine» Gesetze» wegen Aufhebung der EautionSpflicht der StaatSdiener betreffend. 2) bis 6) Petitionen. Der Präsiden eröffnet nm 10V« Uhr die Sitzung und läßt die Registrand« bekannt geben. Vor Eintritt in dir Tagesordnung erklär« Abg. Seifert-Zwickau (koe.-D.), daß der Herr Eultu»minister v. Seydewitz gelegentlich der Besprechung von Schülermißhandlungen auSgesührt habe, daß in 2ettrl«hai» eine Mißhandlung resp. eine Urbrrschreitung de» Zilch- !igung»ttchte» von Seiten de» Lehrer» überhaupt nicht vorgekommen sei. Er müffe zugeben, daß die» richtig fei, allein e» hätte auf seiner Seit« ein« NameuSverwechfelung Vorgelegen, indem die belegte Miß handlung nicht in Leit«l»dain, sondern in Laueahain sich zuaetragen hab«. Hier sei ein zehnjähriger Knabe durch den Lehrer mißhandelt und di« Ueberschrritung v«S ZüchtigungSrechtrS festgestellt worden. Inzwischen hab« man ihm auch noch Material über anderweitige Mißhandlungen zusammen losten. Ebenso «klärt Abg. HAfmanv-Ihrmnitz (Toc ): er habe gelegen!- lüh der Bernthvug über die Gesiadeordnung geäußert, daß ihm ein Fall dekaua» siet, wonach in Ehemnitz rin Dienstmädchen in einem Schlafmv« ohne Fenster habe schlafen müssen. Dieser seiner Aevßrruvg sei vom Oberbürgermeister vr. Beck in der Ersten Kamm« widersprochen und bemerkt worden, daß sofort angestellt» Erhebavgea bei de» zuständigen Stellen in Chemnitz nicht einen einzigen Fall der vo» ihm (dem Redner) bereaten Art festgestellt hätten. Gr hat« hierzu z» erklären, daß da» Dienstmädchen Rosa nur auf die Dammbrüche in Amerika und in Fraukreich, wobei Lausende von Mrnschenlebea und «norme Werth« zu Grande gegangea seien. Wa« die Frage einer Lhaisperrr an der Gottleuba -«lange, so sei dieselbe bereit» im Landtag« im Jahre 1890 zur Sprache aekommen. Wenn die Kammer damals den dringlichen Beschluß gefaßt hätte, eine solche Tbalsperrr zu bauen, und dir Regierung hätte Len Be schluß au-gefllhrt, so würde man heute Erfahrungen gesammelt haben. Denn bei der großen Waffercalamltät de» Vorjahre», die durch 14tägtgen Regen »tnaeleitet uad berbeiarsührt worden sei, würde «in Bassin so schnell überfüllt gewesen sein, daß rin Damm broch die wahrscheinlich« Folg« gewesen wäre. Da» ganze Gott- leubaer Thal aber wäre dann von Haselberg bi» Pirna urstört worben. Er habe sich gefreut, daß dir Regierung erklärt habe, daß sie der Consequenzen halber Bedenken trage, Thalsperren von Staat» wegen allein zu bauen, sondern die Erreichung de» Ziele» durch Bildung von Zwaag»genossrnschaftru al» da» allein Richtige ansehe. Er hoffe, daß dadurch in dir Angelegenheit da» ihr nothwendig erscheinende langsamere Lrmvo komm,. Er empfehle di» Wieder- Herstellung au-gestochener, resp. dir Neuanlaa« von Liefen und alle jene Eorrecturen an Wasserläufen, die in ihrer Gesammtheit auch heute noch geeignet erscheinen, Abhilfe zu schaffen. Abg. Grob»ann-Plauen (eons.) bemerkt zu den Ausführungen de» Abg. May, daß dieser sehr wenig Respekt vor der heutigen hoch- entwickelten Technik habe. Wenn derselbe auf die Dammbrüche in Amerika und Frankreich verwiesen batte, so halte er dem entgegen, daß auch schon ganz neue Häuser eiagestllrzt seien. Al» Lonsequrnz dürste man dann auch wegen der damit verbundenen Gesahr keine neuen Häuser mehr bauen. ES sei erst dieser Lage vom preußischra WasserauSschuß rin Gutachten abgegeben worden über di« Ber- meidung von Hochwasser im Odergebtet. Auch hier seien Sammel becken und Lbalsperren al» Mittel sicherster Abhilfe empfohlen worden. Da» sonst in jeder Beziehung hochentwickelte Sachsen stehe auf dem Gebiete der Wasserwirtschaft noch zurück. Hier sollte man sich Li« Einrichtungen in anderen Staaten doch schneller zu nutz» machen. Wenn aber wirklich auch gewisse Gefahren bei der Anlage von SperrLämmen beständen, so seien doch di» Bortheilr, dir durch ein« Vorbeugung oder Abminderung der Hochwassergefahr erzielt würden, nicht nur wichtig für dir Industrie, dir angeblich heute ihre Orgien feiere, sondern auch für di« anliegenden Gemeinden. Die Anlage solcher Sperren sei in jeder Beziehung wichtig, besonder» auch bet niedrigem Wasserstand. Er erinnere daran, daß die sämmiltchen Industrie städte de» Plauenschea Grunde» ihr« Abwässer der Weißrritz zuführten und hier bei niedrigem Wasserstaus die größte Gefahr für die Gesundheit der Anwohner bestehe. Man sei in Plauen in den wasserarmen Jahren 1893 94 nahe daran gewesen, dir ganzen Häuser der Weißeritz räumen zu lassen, weil dir Gefahr einer Epidemie vor handen war. Bei dem Vorhandensein von Sammelbecken könne solchen Zuständen durch Zuführung frischen Wassers vorgebeugt werden. Auch dir jetzt vorhandenen Quellen zum Bezug von Lrinkwasser werden in absehbarer Zeit nicht mehr genügen; dann werden die Sammelbecken mit ihrem frischen Wasser von großem Nutzen sein. Die Anlage solcher Sammelbecken würde in Zukunft Ungiücksfälle wie bet der letzten Hochfluth so gut wie auSschiießen. Er bitte der Erwägung vo» Zwangsgenossenschaften recht bald nahe treten zu wollen und dies« thatkräftig zu unterstützen. Abg. Freuzel-Wehlen (fortschr.) daokt der Deputation für ihren vorzüglichen Bericht und bittet die Kammer, den Vorschlägen derselben beizutreten. Abg. May-Polenz (fortschr.) erwidert dem Abg. Großmann, er habe allen Reipect vor den Regierunasbaumeistern, wenn sie etwa» Gutes und Tüchtiges leisten. Nur sei daS leider nicht mehr der Fall. Auch an der Weißerttz seien manche leichtfertig hingestellte Bauten gewesen, sonst hätten die Elemente nicht so verwüstend aus treten können. Abg. vr. Uhlemann-Görlitz (cons.) erklärt, die Landwirth- schaft werde für Zwangsgenossenschaft nur wenig zu haben sein. Den Hanptvortheil aus einer solchen ziehe die Industrie. Würde man aber für die Wcißeritz eine Zwang«genossenschast in» Leben rufen, so müsse die Regierung auch die übrigen Flüßchen und Flüsse auf Staatskosten mit Thalsperren versehen, und diese Konsequenz gehe ihm zu weit. Leider habe man die natürlichen Sammelbecken abgeschafft, und die Landwirthschaft habt durch daS Drainirsystem selbst dazu betgetrugen. Wichtiger al» die Erbauung reichlicheren Getreides seien für die Landwirthschaft höhere Ber- kauf-preise, dann werde sich die Landwirthschaft schon selber helfen. Aber in der Jetztzeit könne der Landwirth für solche allgemeinen Zwecke kein Geld auSgeben. Abg. Lcupolö-DrrSben (cons.) spricht sein Vertrauen zu der modernen Technik au», daß sie den Gefahren der Thalsperre zu begegnen wissen werde, und sein Vertrauen zur Regierung, daß dieselbe durch fortlaufende Aussicht über diese Bauten jeder Gefahr Vorbeugen werde. Wo» vor zwei Jahrtausenden in weit größerem Maßstabe den Pharaonen möglich gewesen sei, müsse unsere heutige Technik auch erreichen können. Die Stadtgemeinde Dresden habe sich schon seit längerer Zeit mit den Verhältnissen der Weißeritz abzufinden gewußt und e» htnnehmrn müssen, daß die oberen Anlieger daS Wasser in einer Weise zu ihren gewerblichen Zwecke» nutzbar machten, daß die Stadlgemeinde darunter zu leiden hatte. Die untere, mittlere und obere Plauenschc Wasser leitung sei für die Dresdner Einwohnerschaft nahezu unbrauchbar geworden. Auch nach Ausführung der Tholsperre werde die Weißeritz wahrscheinlich nach wie vor während dcS Sommer- trocken liegen. Die Stadt Dresden habe sich allerdings auf diesen Zustand schon ein gerichtet uad am Treffpunct der Dresdner und Wilsdruffer Straße tu Löbtau einen großen Sammrlcanal hergestellt, welcher die Löbtauer Schleußenwässer aus der Weißeritz auszunrhmrn habe, so daß weiter unterhalb schädliche Ausdünstungen vermieden werden, und der einzige Nutzen dürfte sein, daß di« an der Weißeritz gelegenen Mühlen eine dauernde Triebkraft erhielten. Dir Stadtgemeinde habe jedoch ein gegentheiligeS Interesse als dir Mühlenbesitzer und müffe sogar wünschen, daß verschiedene von diesen Mühlen überhaupt verschwänden. Die Stadt Dresden werde daher in -dies« Frage die LandeSculturiuteressen höher stellen, al» die etwaigen Interessen der Stadt selbst. (Beifall.) Abg. Kellner-Schönberg luat.-Iib.) verweist auf eine Resolution der deutschen LandwirthschaftSgesellschaft tn Berlin als Beweis für da» Interesse, welches auch die Landwirthschaft an dieser Frage habe. Viceprästdent Georgi-Mylau (nat.-lib.) führt au», der Abgeordnete Uhlrmann habe nur wenig tnS Gewicht fallende Gründe entwickelt. Darüber sei man sich einig, daß man solch« Anlagen auf Staats kosten nicht wolle. Nur wenn bei einer Stauanlage vorwiegend öffentliches Interesse in Frage komme, sei e» uicht mehr alS recht und billig, wenn ber Staat unterstützend rtngrrtfr. Unmittelbar nach der vorjährigen Uebrrschwemmung seien die Landwirthe anderer Ansicht gewesen. Abg. Rttthammer-Kriebstein (nat.-lib.) spricht mit Genehmigung der Kammer, nachdem die Debatte bereit» geschlossen worden war, und bedauert, daß ein so wichtiger Gegenstand tn der letzten Sitzung vor den Ferien verhandelt werde. Er wendet sich dann gegen den Abg. Leupold, welcher Angst davor zu haben scheine, daß di« Ge- nossenschaft an die Stadt Dresden zu große Anforderungen stellen könne. Dresden habe nach seiner Meinung im Interesse der Weißeritzanwohner an der Thalsperre einen ganz besonderen Antheil. Bon der Negierung erwarte er, daß sie sich über den Nutzen bereits vorhandener Thalsperren eingehend orienttre, da erst dnrch fort gesetzte Versuche ein klare» Urtheil zu erlange« sei. Die Debatte wird nunmehr wieder ausgenommen. Abg. Lenpold-DreSden (cons.) wiederholt, daß di« Stadt Dresden diesem Project gegenüber ein mehr negative» Interesse habe «ud thatsächlich die LandeSculturiuteressen über ihre eigenen Inter esten stelle. Bicepräsident Georgi-Mylau bemerkt, daß der Gegenstand aus die heutige Tagesordnung gestellt worden sei, weil bei Aufschub bis nach den Ferien ein Beschluß der Ersten Kammer vielleicht nicht mehr hätte herbetgesührt werden können. Abg. vr. Nhlcmann - Görlitz führt aus, die indirecten Be schädigungen, welche die Ueberschwemmung durch Abspülung der abhängigen Felder mit sich gebracht habe, seien durch eine Tholsperre niemals auSzugleicheu und insofern habe die Landwirthschaft immer noch Nachtheile. Sein Hauptbrdenkrn sei die Lonsequrnz des Vor gehens für die übrigen sächsischen Flüsse. Er werde aber für die Anträge stimmen. Damit schließt di« Debatte und sämmtllch« Anträge der Deputation werden einstimmig angenommen. Weiter berichtet Abg. Huste über die Petition de» Kaufmann- August Wilhelm Schönhrrr in Dresden, Einkommensteuer- reclamation betreffend, und beantragt Namen» der Deputation: dir Petition der königlichen StaatSregterung zur Kenntnitznahm« zu überweisen. Sodann berichtet Abg. Vochmanu über die Petition de» land- wirthschastlichrn KreiSvrreinS im Vogtlands di« Ferien an den Volksschulen betreffend, und beantragt: die Petition der königlichen StaatSregterung zur Kenntntßnahme zu überweisen. Endlich berichtet Abg. Schmale über di« Petitton de» Ernst Scherf in Ehemnitz, seine Einjchätzuaa zur Einkommensteuer be treffend, und beantragt Namen» der Deputation, di« Petition aas sich beruhen zu lasst». ko „r DK Kammer tritt allen drei Deputationsanträgen einstimmig denveffr hier I «nd ohne Debatte bei. Seifert 1896 drei Monate lang bei dem Bäckermeister Schellen berger iu Chemnitz gedient und daselbst im HInterstübchrn über dem Backofen in einem so niedrigen Raume geschlafen habe, daß sie beim AuS- und Anziehen nicht aufrecht hätte stehen können. Ein Fenster habe der Raun, allerdings gehabt; dasselbe sei aber so klein ge wesen, daß es zur Ventilation in gar keiner Weise genügte. Der Bruder der Geifert habe bei der Baupolizei Anzeige erstattet und e» habe auch eine Besichtigung stattgrfundeii. Dabei sei der Behörde aber rin ganz andere» Zimmer im Borderhause gezeigt und von der Seifert auf Beranlaffung ihre« Dtenstherrn erklärt worden, baß die» ihr Schlafzimmer sei. Er überlasse nunmehr dem Herrn Ober bürgermeister Vr. Beck die weitere Verfolgung dieser Angelegenheit. DaS zur allgemeinen Borberathung alS erster Punct der Tages ordnung eingestellte königl. Decret Nr. 37 bestimmt in 8 1: „Die Verpflichtung der StaatSdiener zur CauttonSletstuag nach 8 7 Abiatz 9 de» Gesetzes, die Verhältnisse der LivilstaatSdirnrr be treffend, vom 7. März 1835 wird aufgehoben" und tn 8 2: „lieber die Rückgabe der Kautionen wird da» Nähere durch Ber- ordnung bestimmt. Für etwaige vor der Rückgabe bekannt gewordene Ersatzansprüche bleiben di« Cautionen verhaftet. Ihre Rückgabe wird in Höhe der Ansprüche aurgeietzt, bi» über riese rndgiltlg entschieden ist." Die Begründung besagt, daß da bestehende CanttonSwesen namentlich für diejenigen Beamten, dir ihre Cautton nicht au» eigenen Mitteln oder mit Hilf« von Ver wandten oder anderen ihnen nahe stehenden Personen erlegen können, mit wirthschastlichen Nachtbeilen verbunden ist, daß weiter die der Staatskasse durch die Verwaltung der Cautionen entstehenden Kosten den aus der Cautionsbestellung für den Staat erzielten Nutzen mindesten» glrichkommen, und daß endlich dem Einwande, dir Aufhebung der Eautionen werde eine Vermehrung der Defekte zur Folg» haben, keine ent- cheidendr Bedeutung brigemessen werden kann, weil tn den Zöllen, wo da» im deutschen Beamtenstande lebende Gefühl für Pflicht uud Ehre ja bei einem einzelnen Beamten wankend werden sollte, der drohende Verlust de» Amte» und einer gesicherten Zukunft eine wirksamere Schutzwrhr gegen verbrecherische Entschlüsse bildet als die Rücksicht auf die veryältnißmäßia geringfügige Cautton. Man ist mit dem Entwurf« den gleichen Vorgängen im Reiche und tn Preußen gefolgt. DI« Kammer tritt auf Vorschlag de» Präsidenten in sofortige Schlußberathung de» Gesetzentwurf«» ein und genehmigt den- elben nach der Vorlage einstimmig und ohne Debatte. Sodann berichtet Abg. RostoSky über die Petition des Verein» der Weißeritzwasjer-Interessenten um Errichtung einer ZwangS- genossenschast für di« Weißeritzwasser-Jnteressrnten mit staatlicher Unterstützung; L. di« Petition de» StadtgrineinderathrS zu Gott leuba und Genossen um Errichtung einer Stauanlage an drr Gott leuba bei Haselberg auf Staatskosten; O. die Petition der Besitzer von Fabrik- und Mtihlenanlagen an der Gottleuba um Errich tung einer Stauanlage oberhalb des HammrrguteS Haselberg zur Rrgulirung de» Wasserlaufe» der Gottleuba aus Staatskosten. Alle drei Petitionen bezwecken die Errichtung von Thal sperren, nur unterscheiden sich die Weißeritz-Jnteressrnten dadurch von den Gottleuba-Interessenten, daß erstere statt nur um Genehmigung einer Zwangsgrnossenschast mit staatlicher Brthilse prtitionirten, während letztere dies erst in zweiter Linie thaten, in erster Linie aber um .den Bau der Stauanlagen aus Staatskosten baten. Da durch das verheerende Hochwasser de» Vorjahre» die durch dir Petitionen behandelte Frage eine noch brennendere geworden ist al» seither, ist die Dcvutation in eine eingehende Prüfung oller einschlägigen Verhältnisse ringrtreten und hat sich folgende Fragen vorgelegt: l) Welchen Zwecken dienen die Thalsperren? 2) Liegen nur Privatinteressen vor oder auch allgemeine, und welche sind beide? 3) Wer will die Thalsperren bauen? 4) Bieten sie für die darunter liegenden Gegenden Gefahren? b) Reichen die bestehenden Gesetze aus, Zwangsqenossenschaften zu gründen? 6) Welche Rechte müssea die Genossenschaften erhalten? 7) Wer schafft die Mittel zum Bau ? und 8) Wer hat Beiträge zu zahlen? Der von der Deputation vorgrlrgtr schriftliche Bericht beant wortet diese Fragen in erschöpfender, hier nicht näher ausführbarer Weise, die Deputation beantragt auf Grund ihrer Untersuchungen: 1) Die Petition Les Vereins der Weißeritzwasser-Interessenten um Errichtung einer ZwangSgenosscnschaft für die Weißeritz- wasser-Jntrressrnten mit staatlicher Unterstützung der königlichen StaatSregierung zur Erwägung zu überweisen. 2) Durch Len Be schluß zu 1, die Petitionen des Stadtgrmetndrrathrs zu Gottleuba und Genossen und der Besitzer von Fabrik- und Mühlenanlagen an der Gottleuba um Errichtung einer Stauanlage an der Gott leuba bei Haselberg auf Staatskosten für erledigt zu erklären. 3) Die königliche StaatSregierung zu ersuchen und zu ermächtigen, im Verordnung-wege die Anwendbarkeit deS Gesetzes vom 15. August 1855 aus di« Anlage von Thalsperren rc. festzustellen und 4) die erste Kammer zum Beitritte zu dem Beschluß unter 3 einzuladrn. Weiter ist zu derselben Angelegenheit unterm 4. März d. I. rin Schreiben der Handel»- und Bewerbekammer zu Dresden bei der Zweiten Kammer eingegangrn, in welchem gebeten wird: Die Zweite Siändekammer wolle baldigst den Erlaß eine» Gesetzes betreffs Errichtung einer Zwangsgenossenschaft für die Weißeritzwasser- Interessenten mit staatlicher Unterstützung behufs möglichst gleichmäßigen Ablaufs de» Weißeritzwasser» befürworten. — Die Handels- und Gewerbekammer unterbreitet dabei Folgendes zur Erwägung: 1) Die Ausführung von Thalsperren darf nur durch den Staat selbst od?r unter Staatsaufsicht geschehen. 2) Es ist vorzuschreiben, daß da» Nutzwasser in den Thalsperren nur bis zu einer bestimmten Höhe aufgespeichrrt werden darf, daß sonach rin bestimmter Raum zur Aufnahme überraschend eintretendrr Niederschlagsmengen stets in Bereitschaft bleibt. 3) Es ist eine telegraphische oder lelrpbonische Verbindung mit einer ge- nügendrn Zahl von Niederschlagsmeßstellen herznstellen, welche der zugehörigen Tbalsperrr täglich die Niederschläge zu melden und dtefe Meldungen mehrmals täglich zu machen haben, wenn der Niederschlag eine gewisse Grenze übersteigt. 4) Es ist dabei vorzubehalten, daß mit dem Entleeren de» schon aufgespeicher- trn Wasser» nach näher zu erthrilrndrr Vorschrift schou be- gönnen wird, sobald dir gemeldete Regenmenge einen solchen Ersatz de» abzulassenden Wasser» in Aussicht stellt, daß durch denselben ein nachheriger Wiederausstau bi» zur zulässigen Höbe gesichert wird. Da vorstehende Punkte zum Thril mit den von der Deputation ent wickelten Anschauungen übereinstimmrn, zum anderen Thril nur praktische Winke enthalte», deren Ausführung den späteren Einzel bestimmungen Vorbehalten bleibt, so empfiehlt die Deputation, die Kammer wolle die Bitt« der Handel»- und Gewerbe kammer Dresden durch den Beschluß unter 1 für er ledigt erklären. Bicepräsident Georgi-Mylau (nat.-lib.): In den vorliegenden Petitionen trete gegenüber früheren Petitionen gleichen Inhalte» rin neuer Grsicht-punct ganz wesentlich hervor. Während man früher einem zu wenig an Wasser hätte Vorbeugen wollen, werde jetzt betont, daß durch Thalsperre einem zu viel an Wasser begegnet werden solle. Diesem Gesichtspunkt sei angesichts drr verheerenden Wirkungen de» letzten Hochwassers eine hervorragende Bedeutung zuzumrffen. Al» ein weitere» Novum sei es zu verzeichnen, daß nach dem vorliegenden Berichte das Ministerium des Innern zu der Anschauung gekommen ist, daß da» Gesetz vom 18. August 1855 über die Berichtigung von Wasserläufen rc. auf die Errichtung von Thalsperren sich anwenden lasse, weil die Vorau-srtzungen, an welche 8 1 diese» Gesetzes dir Anwendung de» letzteren knüpst, zuträfrn. Die Deputation sei dieser Anschauung briqetreten und habe in ihrem Bericht« dir Möglichkeit und Zulässigkeit der Anwendbarkeit jene» Gesetzes dargelrgt und ersucht, der Kammer daraufbsn einen Antrag zu unterbreiten, durch welchen die Festlegung dieser An wendbarkeit im Wege der authentischen Interpellation durch den Erlaß einer entsprechenden Verordnung herbrigeführt werden soll. DaS sei, wie gesagt, rin außerordentlich wichtiges Novum, durch welche- die Bildung von ZwangSgenosienschastrn in unmittelbar greifbare Nähe gerückt werde. Er wolle hierbei an da« Finanz- Ministerium die Bitte richten, sich in dirscr wichtigen Frage nicht lediglich innerhalb d«S Kreise- der eigenen Interessen zu halten, insoweit also Eisenbahnen, Forsten rc. in Betracht kämen, sondern überall da einzugreifen und zu unterstützen, wo dies im öffentlichen Interesse geböte» sei. Ei» besonder« geeignete» Versuchsobjekt schein« ihm die Weiberltzwasier-Senossrnschaft zu sein. Hier sei bereit« rin fester Zusammenschluß vorhanden und Alle- in einer Weise vorbereitet, daß man nur writrr zu bauen habe. Man habe dirr Jnlereffrnten vor sich, dir selbst für sich eintreten und nicht Alles dem Staat ausbürden wollen, und nur «ine Beihilfe insoweit verlangen, al« die eigenen Kräfte nicht auSretchrn. Er hoffe, daß sich dir Regierung mit Thatkraft und Wohlwollen dieser Angelegen heit zuwende. (Lebhafter Beifall.) Abg. Rußelt-Deuben (Lons.) verbreitet sich in längeren AuS- sührungrn über die in Frage kommenden wichtigen Interessen drr Gemeinden im Plauenschen Grund« und empfiehlt der Kammer, den DrpntationSanträaen betzutretrn. Abg. May-Polenz (Fortschr): Die Deputatton habe in ihrem gründlichen Bericht« mehr di« Licht- al« die Schatten- selten dieser Frage behandelt. Auf letzter« hin: riozngehen, versag« er sich. Er erinnere aber daraa, daß er fich schon früher gegen Sammelbecken und Thalsperren «egen dn damit I verknüpften großen Gefahren -»»gesprochen hab«, «r verweste hier Zum Schluß berichtet Abg. Liebau über di« Petition del Elf mrinderathr« zu Böhlitz-Ehrenberg, die Verunreinigung der Luppe durch Leipziger Schleußenwässer betreffend. Die eingereiLte Petition lautet la Ihrem Schlußsatz: „Die hohe Stände- kammer wolle sich nochmal» mit Erörterung drr Angelegenheit be- schästigen und hochaenrigtest dahin wirken, daß angesichts der bestehenden Gefahr für Leben «nd Gesandhett der Ort-einwohner und für dir Weiterentwickelung drr Gemeinde seitens der hohen StaatSregierung der Stadt Leipzig aufgegeben werde, bis längsten« »u« Ablauf do« Jahre» lSOO dir Luppe vom Einflüsse sämmtlicher Schleußrnwässer zu befreien." Die Einführung der Leipziger Schleußenwäsier in die dortigen Flußläuse besteht fchon fett langer Zeit uad ebenso alt sind auch dir Klagen der unterhalb Leipzig» gelegenen Ortschaften über die hieran» entflehrnden Belästigungen. Zu wiederholten Malen siud von den an dir Luppe und Elster angrenzenden Gemeinden diesbezügliche Petitionen bei den Ständekammrrn ringegangen. Um zu erfabren, was seit dieser Zeit tn der Angelegenheit geschehen ist, ersuchte di« Deputation di« königlich« StaatSregterung um Auf schluß. Dieselbe erklärte, daß neuerdings auf preußische Anregung hin eine Besichtigung durch eine aus Beamten beider Staaten zu sammengesetzte Commission stattgefunden habe, wobei festgestellt sei, daß sich die Verhältnisse nicht kurzer Hand ändern lassen, sondern erheblicher Vorarbeiten bedürfen. Die preußische Regierung hat die Bildung einer ständigen gemischten Commission zur Neberwachung der verunreinigten Flußläufe angeregt; hierüber schweben gegenwärtig Ver handlungen. DtrVerwaltung LerStadtLeipztg hatwiedsrr- holt die Versicherung abgegeben, daß Alle» geschehen werde, wa» möglich ist» nm einen erträglichen Zustand herbeizusühren. ESfet aber bei der Schwierigkeit der Aufgabe bedenklich, von vornherein bestimmte Fristen zu stellen und ebenso, bestimmte Modalitäten der Reinigung anzuordnen. Man warne dringend davor, «inen zu großen Nachdruck auf «ine bestimmte Frist zu legen, denn jede Stadt müsse nach drr Eigenart ihrer Be ziehungen und Verhältnisse bei der Wahl de» System- der Klärung der Schleußrnwässer verschieden behandelt werden. Die Be- hauptung der Petition, baß durch die Beronreini» gnng de» Flusse» Krankheiten entstanden seien, sei nicht erwiesen. Die früher in jenen Gegenden vor gekommene Malaria habe ihre Ursachen in den UeberschwemmungS- verhältnissen gehabt, welche mittlerweile durch dir Flutzregullrungcn beseitigt sind. — Seit 1886 hat der Rath der Stadt Leipzig die Frage der Errichtung einer Kläranlage für Schleußenwäsier, sowie dir Anlegung von Rieselfeldern wiederholt tn Erwägung ge zogen und eingehend« Erörterungen anstelle» lassen. Infolge beson ders heftiger Beschwerden der Bewohner von Böhlitz-Ehrenberg im August und September de» wasserarmen Jahre» 1892 wurde die Wasserkraft der Mühlen zu Böhlitz-Ehrenberg und zu Gun dorf lm Oktober 1892 für 450 000 «ck> angrkauft, um nach Beseitigung oder Veränderung drr Wehre drr Luppe ein flacheres Bett geben und dadurch dir Pflanzenblldung befördern und dir Sonnenbestrahlung auf den abgelagerten Schlamm bester ein wirken lassen zu können. Ende Juli 1894 begann man mit drr Erbauung einer vrrsuch»k>8ronlage aus der Staxwiesr, die am 10. November 1894 fertig gestellt und sofort in Betrieb genommen wurde. Al» Klärmittel wurde Kalk benutzt und täglich circa 16000 edm Schleutzenwassrr gereinigt. Nach- dem sich diese Anlage im Allgemeinen bewährt hatte, wurde sie entsprechend vergrößert und den bisherigen 3 Klärbecken und 3 Schlammbecken, L 1800 edm Inhalt, weitere 6 Klär- und 6 Schlammbecken von derselben Größe zugesügl uud am 13. Januar nach Verbindung drr nördlichen Lorfluthjchleuße mit der Kläranlage in Benutzung genommen. AlS Klärmittel wurde statt Kalt Eisen chlorid verwendet; jetzt ist man auf Etsensulphat zugekommen. Wenn der Rath der Stadt Leipzig angenommen hatte, in der ver größerten Anlage jämmtliche Schleußenwässer der Stadt Hüben zu können, so hat er sich in dieser Annahme geirrt. Es sind deshalb nivellistische Vorarbeiten in Angriff genommen, ob sich weiter unter halb wundors ein geeignetes Terrain zur Anbringung einer vrr^ größerten Kläranlage finden läßt; weiter ist erwogen, die reinen Schleußenwäsier (z. B. Loudenzwasser) überhaupt den all gemeinen Schleusten fern zn halten und den Flüssen direkt zuzu führen, sowie Versuche mit anderen Klärsystemen fortzujetzen. In Folge der tm Laufe drr Jahre sich mehrenden Klagen haben am 9. und 10. Juli 1897 Regierungsvertreter von Preußen und Sachse» die Kläranlage uud die Flüsse außerhalb Leipzig» besichtigt. Am 7. September 1897 ist dem Rathe drr Stadt Leipzig ein Abdruck der Niederschrift über die commistarische Besichtigung Lurch die königliche KreiShanptmannschaft .(«gegangen sowie die Anordnung des königlichen Ministeriums, zur Beseitigung der noch vorhandenen Mißstände mit Energie und Beschleunigung die erforderlichen Maß- nahmen zu treffen. Bis Anfang September 1898 erwartet man Bericht darüber, waS zur Berbesterung der Reinhaltung der Fluß läuse geschehen ist. Die Deputation verkennt nun nicht die Schwierigkeit der ganzen Sachlage, wie sie für alle Großstädte, aber besonder- für Leipzig seiner geographische» Lage halber, besteht. Sie hat auch an- zurrkennen, daß die Verwaltung der Stadt Leipzig den ehrlichen Willen zeigt und gezeigt hat, dir Uebelständr zu beheben, kann sich jedoch des Eindrücke» nicht erwehren, als hätte man schon in früherer Zeit mit mehr Energie und Beschleunigung die Sache fördern sollen. Der unterzeichnete Berichterstatter und ein weiteres Mitglied der Deputation haben im Januar dieses Jahre» die Kläranlage besichtigt und können da» gute Functioniren der Anlage bestätigen, mußten aber auch erfahren, da» heute immer noch der dritte Thcil der sämmtlichen Leipziger Schleußenwässer ungeklärt in die Lupp( fließt. Weiter haben sie den Lauf der Luppe in und bei Böhlitz- Ehrenberg besichtigt, und wenn dies auch im Winter und bei hohem Wasserstande war, also von einem belästigenden Gerüche nicht die Rede sein konnte, so ist doch eine Vorstellung davon zu machen, wie die langsam dahinschleichrnden schwarzen Wastermengen im Sommer bei glühenden Sonnenstrahlen nicht nur «Inen ekelerregenden Anblick gewähren, sondern auch ihre Umgebung durch üblen Geruch belästigen müfseu. Mau muß eS daher al» rin gutes Recht drr Beschwerdeführer anerkennen, wenn sie verlangen» von den Uebrlständrn befreit zu werden, und erwartet von der Königlichen Staatsregierung rnrrgifchr Verfolgung der An gelegenheit. Wenn die Petition aber am Schluffe dazu gelangt, einen bestimmten nahen Zeitpunkt festznsetzen, bi» wann die Luppe vollständig vom Einflüsse der Schleußenwäsier befreit sein müffe, so glaubt dir Deputation die» nicht befürworten zu können. Sie muß sich vielmebr auf den Standpunkt der Königl. Staatsregiernog stellen, wonach eS unthunlich ist, bei drr Schwierigkeit der ganzen Sachlage eia« bestimmte Frist zu stellen. Au» diesen Erwägungen beantragt die Deputation, die Kammer wolle beschließen: dir Petition de» BemeinderalhrS zu Böhlitz- Ehrenberg auf sich beruhen zu lassen. Hierzu nimmt da» Wort Abg. Köckert-Kleiumiltitz (cons.): Bereits im vorigen Landtag sei eine Petition über diesen Gegenstand ver handelt uud der Regierung zur Kenntnißnahm« überwiesen worden. Damals sei au»grsprochrn worden, daß dir Regierung ohne allen Verzug die erforderlichen Maßnahmen ergreifen solle, dasern sich in 2—3 Jahren die Erfolglosigkeit der Kläranlagen ergeben soll. Die Beschwerde sei nun immer wieder erhoben worden und dir königl. Commissarr hätten die Erklärung abgegeben, die Regierung werde darüber wachen, daß die Stadt Leipzig ihren Verpflichtungen nach komme. Die Negierung habe erklärt, daß die von den Prtrntrn behaupteten Erkrankungen nicht nachgewtrsen seien. Auch die Malaria sei eine Folge der Ueberschwemmung«». ES sei aber nicht erwiese«, ob die Malaria lediglich durch di« Uebetschwrmmungen hervorgerufen sei. Aus den ganzen Darlegungen deS Bericht» gehe hervor, daß große Uebelständr bestehen und Gefahren für die An wohner der Luppe vorhanden sind. Leipzig gebe die Uebelständr selbst zu und sei auch bestrebt gewesen, denselben abzubelfen, namentlich tn den letzten Jahren. Aber eS hätte doch vou Seiten der Stadt in dieser Sach« mit etwa» mehr Energie vorgeqangen werden können. Habe doch der königliche Regterung-commtffar bei Berathung einer ähnlichen Petition im vorigen Landtage in der Ersten Kammer geäußert: „ES widerspreche der Wahrheit, wenn man behaupten wollt«, daß Leipzig sich in der Behebung der Schwierigkeiten überstürzt hätte. Auch der Bericht gebe zu, daß man der Sache rnergtschrr hätte näher treten können. Wenn die Deputation in ihrem den Petenten sonst durchaus günstigen Berichte nun dazu komme, zu empfehlen, die Petition aus sich beruhen zu lassen, so sei ihm da» unverständlich. Nach Lag» der Sach« hätte dieselbe mindesten» der Regie rung zur Krnntnißnabm« überwiesen werden sollen. (Sehr richtig!) Man hätte' sich an der Fristbestimmung bi» 1900 nach Vorgängen tn früheren Landtage» und bei anderen Gel^rnhritrn nicht zu halten brauchen. Werthvoll sei r» ihm, daß der Bericht die Bestätigung der Uebelständr betone und den Standpunkt der Regierung genau vorzeichne. Jedenfalls sei die Stellung drr Petenten heute entschieden dünstiger als vor zwei Jahren. ES komme hinzu, daß die preußische Regierung beabsichtige, Lasern sich di« Klagen drr Gemeinden unterhalb Böhlitz-Ehrenberg wiederholen, «neroisch vorzugrhen. Er hoff« aber, day dnrch Einwirkung der sächsische» Regierung schon Wandel geschaffen werd» und e» nicht erst eine» Drucke» von anderer Seite bedürf». Di» letzten Jahr« seien wafferrrich« Jahr« gewesen, in denen sich dir vorhandenen Uebelftänd«
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