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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.07.1893
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1893-07-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18930706010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1893070601
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1893070601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1893
-
Monat
1893-07
- Tag 1893-07-06
-
Monat
1893-07
-
Jahr
1893
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Des Rath» der Stadt Leipzig Deputation zu de» Gasanstalten. In einer wegen Jagdvergehens pp. hier anhängigen Unter suchungssache ist der Zlegeleiarbeiter Hermann Lindecher aus Rötha, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, als Zeuge zu vernehmen. LS wird ersucht, deuselben hieraus aulmerksam zu machen, event. dessen Ausenthallsort anher anzuzeigen. Leipzig, am 5. Juli 1893. Der Untersuchungsrichter bei« -gl. Landgerichte. —,«ss. Horn. Steckbrief. Gegen den Mechaniker nud Gelegenheitsarbeiter Heinrich Erich Ulbert Kleinert aus Leipzig, geboren am 8. Juni 1873 zu Magdeburg, zuletzt in Lauenburg a.Llbe aufhaltsam, welcher flüchtig ist und sich verborgen hält, ist dt« Untersuchungshaft wege» Unterschlagung verhängt. ES wird ersucht, denselben zu verhaften und in das nächste Gerichttgefängnifi abzuliesern, auch hierher zu dea Acten 31135 98 Nachricht zu geben. Altona, den 24. Juni 1893. Königliche Staatsanwaltschaft. ^er/lliotier k62ti Irs vei «ootax. Leu 10. Lall 1808. 4deaä, « Obr im 8»«Ie cker ersteu Ullrgeraedule. Tuiresorilaaag: 1. kekarats <ies Stauässaus^husses. U. In aemeiuncdakllicker Sitrnvx mit äem Lerirlceveroin bciprig- luroa: Hformauv-Loatimwunxeu tlir «Iso Abschluss von Ver- rrillen mir Lraultöncassen. I)r. llolure. Die 17. preußische Legislaturperiode. L. Der Eröffnung de« Reichstags ist der Schluß des preußischen Landtags und zugleich einer Legislatur periode auf dem Fuße gefolgt. Diese 17. Legislaturperiode wird den wichtigsten Abschnitten preußischer Geschichte ru- gcrechnet werden. Die großen Geschehnisse, die sich außer Zusammenhang mit dem parlamentarischen Leben in dieser Svanne Zeit zutrugen, gehören überwiegend der Reichs geschichte an; da« Folgenreichste unter ihnen betraf jedoch Deutschland und Preußen gemeinsam. Der eben geschlossene preußische Landtag bat den Ministerpräsidenten Fürsten Bismarck nach 28jäbriger Wirksamkeit auS seinem Amte scheiden sehen und zwar, wie nicht zur Ehre des Abgeordneten- bauseS verzeichn« werden muß, ohne dem Manne, der Preußen an die Spitze Deutschlands gestellt, ein Wort des Dankes nachzurufen. Er hat den Grafen Eaprivi diese Stelle einnebmcn und nach kurzer, wenig rühmlicher Thätigkeit einem Dritten Platz machen sehen; von den Eollegen de« Fürsten Bismarck, die das im Herbst 1888 gewählte Abgeordnetenhaus anlraf, sind nur noch zwei im Amte. Zum Theile, aber auch nur zum Tbeile, hängen diese Veränderungen mit der großen Gesetzgebung zw sammen, die in der verflossenen Legislaturperiode zur Durch führung gelangt ist. Der „Carteilandtaa", der erste, der auf fünf Jahre gewählt worden ist, ist ein Reformlandtag gewesen, wie wenige seiner Borgänger. Dank dem geistigen Führer der Regierung, dem am 23. Juni 1890 zum Finanz minister ernannten vr. Miguel, bat das vordem in eine gewisse Stagnation gerathcne SlaatSwesen gewaltige Schritte nach vorwärts gemacht. Die preußische Steuergesetzgebung, geraume Zeit hinter der der Mitlclstaaten und vieler Klein staaten zurückgeblieben, ist jetzt, wie schon gestern an dieser Stelle auSgesuhrt wurde, wieder eine solche, daß sie anregend aus die Geietzgebung anderer Länder zu wirken vermag. Nach langer mühevollerArbeit, während derSessivnen von l 890/91 und 1892/93, wurde in «Gesetzen eineSleucrrcsorm beschlossen,deren Bedeutung nickt überschätzt ist, wenn man von ihr erhofft, daß sie dem inneren Frieden ebenso dienlich sein werde, wie die Arbciker- versicheruligSgeseygebiing Wilhelm - I. BieleS läßt, wie bei einem so großen Werke nicht ander- möglich, zu wünschen übrig. Der Finanzminister batte manchen Dropsen Wasser in seinen socialpolitischen Wein gießen müssen, während anderer seits die eine oder die andere Interessengruppe nicht ohne jegliche Berechtigung über die Form ihrer schärferen Heran ziehung ru den Steuerlasten klagt; aber im Wesentlichen ist d»S große Ziel erreicht: die Forderung der Gerechtigkeit, daß die Bürger nach Bermögen steuern, isl erfüllt, die Schwächeren sind erleichtert, den Starken ist eine schwerere, aber nicht unerträgliche Last aufgebürdet. DaS bereit« in Kraft befind tiche reformirte Einkommensteuergesetz giebt durch du Vorschrift der Selbsteinschätzuna der mittleren und höheren Einkommen eine in anderen Staaten bewährte Handhabe, den Umsang der Sleuerpflicht der Einzelnen zu erkennen, und dient seinem Zweck der ausgleichenden Gerechtigkeit zugleich durch die Aenderung des Struertarif», der die großen Ein kommen zu Gunsten der kleineren und mittleren entsprechender beranzieht. In denselben Bahnen bewegt sich das Gewerbe- struergesey, welche- LaS Handwerk und den Kleinhandel erheblich entlastet, die BetriebSeinkouimen bis zu l5l)0 ^ jänztich freiläßl und, indem «ö die Eontingentirung auS- pricht, die schärfer gefaßten großen Betriebe keineswegs Iberbürdet. Zu den Vorlagen von 1890/Sl zäblte auch ein Erb schafk-stcnergesetz, da« jedoch nur in seinen unwesentlichen Punkten vom Landtag angenommen wurde. Tie von der Vorlage bezweckte Unterscheidung zwischen fundiriem und Arbeitseinkommen ist in der eben geschlossenen Tagung durch dir Einführung einer Vermögenssteuer herbeigesiibrt worden, die überaus niedrig gehalten ist, und, nachdem der Landtag die Bestimmungen über ihre Veranlagung wesentlich abgeändert, alle Schrecken verloren bat. Wie bekannt, bleiben Vermögen unter 6000 „L von dieser Steuer unberührt. Die Reform wäre eine halbe gewesen, wenn sie sich nicht auf die Eommunqtbrfteuerung erstreckt hätte, da die Cominunal- lasten im Allgemeinen schwerer drücken atS die Staatssteuern. Der Organismus der Miguel'schcn Reform gestattete jedoch eine durchgreifende Verbesserung. Die entsprechende Er fassung der steuerpflichtigen Einkommen durch die Sclbstein- schäyung, die Vermögenssteuer und die Aufhebung der un- wirtbschaftlichen lex Huene ermöglichten den Verricht des Staates aus die Grund- und Gebäudcsteuer und die Gewerbe steuer zu Gunsten der Eominuiien, denen überdies durch das Eommunalabgabengesetz ein weiter Spielraum ciewährt wird, um ihre Steuern nach ihren eigenthümlichen Verhält nissen ru ordnen. Fübrt diese großartige Steuerreform eine neue Aera im preußischen Finanzwesen herauf, so wird die von dem nun mehr aufgelösten Landtag beschlossene Landgcmeinde- ordnung für die östlichen Provinzen dem zurückgebliebenen Gcmeindeleben in einem großen Theile Deutschlands neues Blut zufübrcn und, da die Tbeilnahme an den Angelegen heiten der Gemeinde die beste Vorschule für die Bethätignng als Staatsbürger bildet» früber oder später auch an der politischen Bildung eines großen Bruchtheils der preußischen Reichstags- und Landtagswähler zum Vorschein kommen. Ter seitdem zurückgetretene Minister Herrsurth hat sich in der Landgemeinde-Ordnung ein bleibendes Denkmal gesetzt und neben seinem Namen wird in diesem Zusammenhänge der de» nationalliberalen KübrerS Hobrccht genannt werten, der sich um das oft gefährdete Zustandekommen dieses Gesetzes ein noch größeres Verdienst erworben hat, als die Sitzung-- und Commisfionsberichte dartbun. Neben den Steuergesetzen und der Landgemeinde-Ordnung war am 13. November 1890 als „vritteS der drei großen Resormgeseye", auch ein VolkSschulgcsctz dem Landtag vorgelegt worden und der Ministerpräsident von Eaprivi hatte hcrvorgeboben, daß zwischen den drei Gesetze» ein innerer Zusammenhang bestehe, eine» das andere bedinge. DieS Urtbeil war insofern zutreffend, als dir Errichtung und Unterhaltung von Schulen sowohl von der Gestaltung der Gemeinden, als auch von der Regelung des gesammten Steuerwesens abhängig blieb. Aber auch »ur hinsichtlich der Schullasten und der Lebrerbesoldungen bestand dieser Zu sammenhana. Nichts desto weniger hatte das vorgelegtc,"die gesammten Verhältnisse der preußischen Volksschule umfassende Gesetz trotz der ernsten Bedenken, die einzelne Bestimmungen wackriesen, Aussicht, unter Mitwirkung der National liberalen und der Freiconservaliven zu Stande zu kommen. Allein der Minister von Goßler fiel, und seine Vorlage folgte ihm »ach. Sein Nachfolger Graf Zedlitz brachte 1892 einen anderen Entwurf ein, der in ^ua auf das Vcrbältniß von Staat und Kirche zur Schule eine Ausführung deö Testaments de- kurz vorher verstorbenen Windtborst barstellte. Die Kämpfe, welche jene Vorlage bcrvorrief, sind noch in frischer Erinnerung; Graf Zedlitz nahm seine Entlassung und daS Gleiche thal Graf Eaprivi, der sich bei der Vertbeidigung der Vorlage noch weiter hrrvorgewagt hatte, als ver EnltuSminister. Da- Fehlschlagen dieses Versuchs, das Centruin durch Auslieferung der Schule zu versöhnen, reibt sich den positiven Erfolgen der 17. Legislaturperiode würdig an. Leider ist neben dem Schlimmen in dem Entwürfe auch daS Gute zu Boden gefallen. Der Nachfolger des Grasen Zedlitz bat die Vorlegung eines Schuldotationsgesctzes, allerdings nicht in überzeugender Weise, für unthunlich erklärt und den materiellen Bedürfnissen der Volksschule und ihrer Lehrer ist nur in un zureichendem Maße Rechnung getragen worden. Der wichtigsten Lcistlmgen in der abgeschlossenen Gesetz ebungSperiode ist im Vorstehenden gedacht. Zu erwähnen leibt »och die durch vie^lcuerresorm »othwendig gewordene Aenderung deS Wahlgesetzes, deren wechselnde« Schicksa! sich am Schluffe der Session abgespielt hat, die in der Form wie der Sache eine bedingungslose Unterwerfung des Staates bedeutende Auslieferung der sogenannten Sperrgelder an die Bischöfe, ein Gesetz über den Ersatz de« Wildschadens, die Aufhebung des WelienfondS und der Steuer freiheit der Standetberren, sowie da« wichtige Gesetz über Rentenbanken, welches dem älteren Gesetze über die Errichtung von R entengütern erst zur Wirksamkeit ver half. Einen breiten Raum in der Erörterung deS Ad geordnetcnbauseS nahm die Verwaltung der Staats eisenbahnen ein, Lepen Erträgnisse fich infolge allzu fiscalischer Verwendung bedeutend vermindert haben, wodurch die ungünstige Finanzlage, unter der alle Zweige der Staats Verwaltung gegenwärtig leiden, verursacht worden ist. Nicht seltner als die finanzielle Lage de« preußischen Staates ist die wirtbschaftliche de-deutschen Reiches Gegenstand der Discussion im Abgeordnetenhaus gewesen, die agrarische Strömung machte sich hier sogar noch stärker bemerkbar als im Reichstag. Am bemcrkenswerlhestcn war in Liesen und ähnlichen Erörterungen das Anschlägen eines sehr scharfen ToneS seitens der Eonservativen gegenüber der Regierung. Da- im Abgeordnetenbause überwiegende extreme Element hat cs bi« zur Stunde nickt verwinden können, daß das bei dem VolkSswulqesetz angebabnte Bündniß mit dem Ecntrum infolge der Zurückziehung der Vorlage nicht besiegelt werden konnte. Kurz vor dem Ende der Tagung gab das Wahlgesetz sogar den Anlaß zu einem recht gereizten Auseinandergeben zwischen llltramontanen und Eon servativen, wie es denn die parteipolitische Signatur de- nun geschloffenen Hause- war, daß die Eonservativen bald mit dem Eentrum eine Mehrheit bildeten, bald im Verein mit de» Mittclparteicn daS Ecntrum majorisirten und auch einigemal, wie bei der Landgemeindcordnung. von Eentrum und Miltelpartcie» sich »lajorisircn ließen. Ob die Zusam mensetzung dcö nächsten preußischen Abgeordnetenhauses ein ähnliches, der politischen Entwickelung nicht- weniger als förderliche» Hinüber und Herüber gestattet, muß sich nach den im Herbst stattfindendrn Neuwahlen zeigen. Deutsches Reich. «, «erlitt. 4. Juli. Wie, in svilh-r-n Jahren, so ist auch jetzt eine amtliche Uebersicht "''^x„öff'e„tlicht word-m^Dar!üs eFieht^man wiest'^^Posteu vorigen Jahre h'eß es noch: »^"Uuant-ur^Zl^unbefttz^, !.7deKou^ seckie mit de» Wahebe am 17. August 1891 umgekonn, e c Premier-Lieutenant v. ZelewSki. Lderfübr.r ' an T U des zum kaiserl. E°»„».,sar ernannten v/-/»mwi (JaUnt) Frbr v. Manteuffcl geworden. Bon den E°n'pagn c übrern sind tdeils durch Tod, tbeils infolge -iuötnt ausgesch.eden: Krenzler. Roch, Schmidt Frbrv. Bulow Ent. v. SiverS: dazu mutz noch Eb-f ^^b-lv -rwavni werden, dessen Name gar n.chk genannt W"D 'r 'st be^ kannit.ch beurlaubt und ,n den Dienst des AnMclav« Eom.lvS getreten; zu Eompagn.esuhrern neu ernannt, bez. zurückgetrcten >n d,e cschutztruppe: Podlech, ' v. Elpvn«, Herrmann, Prince und Ramsay. ^ ,ere war wegen seines Zuge« im sudo,ll,chen Kamerun l".:»"»t» Lch»«„-Ü- sind ausaeschieten: Bronsart v. Schellrndors, «tcnzler. Frhr. v. Varnbüler, Wolsrum, v. Tettenborn, v. Heydebreck, Gras Hcsscnstein, Brüning, Jobannes, Fambach; neu rm- zeiretcn sind: Mergler. Richter. Frhr. v-Dobencck, Kielmeyer, ltöbme, Bennccke, Font. v. Grawe«, VaU.rrlch, BeUbold. Eberbarbt, Ax, v. Botbmer und Storch. 0" dem Ver zeicknisse sind die Aerzte Or. Steuber und vr, d-agel nicht mebr ausgeführt; dagegen sind neu dmzugekommen. I)r. Mankicwitz. Vr. Ärnina, l)r. Wagner. Abcommandirt sind die Eompagnieführer Fischer nach Berlin, v. ^crbandt und Ur. Gaertner zur Suvanrsen-Anwrrbung und endlich Prince zum Nyassa. * «rrltn, 5. Juli. Das Wahlergebniß ist schon von allen möglichen Seilen betrachtet und beleuchtet worben, aber noch nicht von der persönlichen Seite. Wohl selten lind in einem Wahlkampfe so viele Personen als Eandikalen aus gestellt worden, und unter den gewählten Abgeordneten be- iiidel sich eine sehr große Zahl solcher, die im vorigen Reichs- tage nicht gesessen haben; selbst wen» man die Herren ab rechnet, die schon in früheren Sessionen einmal dem Reichstage angehört haben, so bleibt immer »och eine ganze Reibe von Neulingen übrig, so daß die Physiognomie des Hauscö nach dieser Richtung hin eine sehr verschiedene gegen früher sein wird. In 189 Wahlkreisen hat ein Wechsel in der Person des Abgeordneten staltgcsiinken, der aber, wie in der „Schles. Ztg." auögesüh« wird, nur in 93 Fälle» mit einem Wechsel „i der Partcistcllung verbunden war; wir rechnen dabei die beiden freisinnigen Gruppen als eine einzige Partei. An dem Personenwechsel sind betdeiligt Preußen mit 109 von 236, Bayern mit 2 t von 48, Sachsen nur 19 von 23, Württem berg mit 5 von 17, Baden mit 4 von 14, Hessen mit 6 von 19 und da- übrige Deutschland niit 28 von 50 Wahl kreisen. Daß ec> sich dabei vielfach nur um einen Wechsel der Person gehandelt hat, ist schon bervorgebobcn worden. Besonders stark sind an diesem Personenwechsel innerhalb der Partei betbeiligt: das Eentrum mit 37 unter 96 ge wählten Abgeordneten; cS handelte sich dabei um die Ersetzung der Anhänger der Mililairvorlage und der zweifelhaft er scheinenden Mitglieder durch stramme Nachfolger Lieber'« ferner die Eoniervativen mit 22 von 74 gewählten Ab geordneten, was hauptsächlich eine Folge der Agitation de« Bunde« der Landwirlhe ist; die Freisinnigen mit lO von 36, was daraus zu erklären ist, daß einige ältere Mitglieder au' die parlamentarische Wirksamkeit verzichteten, daß ferner Rickcrk'sche durch Richter'scheGefolgsmLnner ersetzt wurden. Bei den Nationallideralen sind die 8 Personenwechsel wohl meist eine Folge des Verzichtes der früheren Mandatsinhaber. In Preußen zeigt sich der Personenwechsel am stärksten in der Provinz Sachsen, wo 12 von 20, in Pommern, wo 8 von 14, in Schlesien, wo 16 von 35, in Ostpreußen, wo 8 von 17, in Hessen- Nassau, wo 9 von 14, in Hannover, wo 10 von 19, und m Rheinland, wo 12 vou 35 Mandaten ihren Jubaber gewechselt haben; in einigen Provinzen kommt die Zahl der Mandate, welche die Partei gewechselt haben, denen, die nur die Person gewechselt haben, sehr nahe: nämlich in Schles wig-Holstein ist in 4, in Posen in 3 Fällen Personen- und Parteiwcchsel gleichmäßig eingetreten; in Hannover ent fallen aus lO Personen- 9 Parteiwcchsel und in Hessen Nassau auf 9 Personen- 7 Parteiwcchsel; ähnlich steht cs im Großberzoglhum Baben, wo 4 Mandate in der Person und in der Partei gewechselt haben, während z. B. in der Provinz Schlesien den 16 Personenwechsel nur 5 Parteiwechsel und in Bayern gar den 24 Personenwechsel nur 3 Parteiwcchsel aegenübersteben. — ES ist natürlich, daß unter solchen Um standen die Zahl der Neulinge sich unter die Parteien sehr verschieden vertheilt. Von den 74 eonservativen Abgeordneten haben nicht weniger als 43 im vorigen Reichstage nicht ge sessen, von den 50 Nationalliberalen 30, von den 96 Eentrum« leuten 38, von den 2 t ReichSparteiler» 14, von den 44 Social Demokraten >5 und von den 36 Freisinnigen 14. Neu sind ferner 8 Antisemiten, l Welse, 4 von der süddeutschen Volks parlci, 4 Pole» und 3 Elsaß-Lothringer. 88 Bevit», 5. Juli Der Bundesrath hält morgen wieder eine Plenarsitzung mit einer sehr reichhaltigen Tages- ordnung. Zur Verhandlung stebt eine Reihe von AuS- schilßberichkcn, u. A. über die Vorlage, betreffend die Evniingentirung der Branntweinbrennereien für das Betriebs jadr 1893/91, über die Resolutionen de» Reichstag- betreffend die Einsetzung einer Ecntralstrllc zur Erlbeiluna von AuSkunst in Zolltarissachen und bcetreffend Abänderung der Gewerbeordnung (Befähigungsnachweis. Vorrechte de. Innungen): ferner Vorlagen über di. Einrichtung »euer O.u,tIungSkar«en für die Invalidität«- und Alters ver,,cherung. über die Berleikung von EorporationSrechten Lind -1» E'k' H"."burg errichtete „Hanseatische Land-, Minen- und HanrelSgeicllsckaft sür Deutsch-Südwest- 1 atrika und über den Entwurs eines Anhang- zu den Be vor Läuse und Verschlüsse der Handfeuerwaffeu. Schließlich leben nach Petitionen aus der Tagesordnung, darunter die Eingabe des Jnnungsverbandes deutscher BaugewerkS- iiieister zu Berlin, bctr. den Beschluß des BundcsrathS gegen Einsübrnng deS BesähignngSnachweiscs und deS Vorstände» deS JnnungSverbantes „Lund deutscher Steinsetzer-Innungen" u Berlin, betr. die Verleihung von CorporatwnSrechten. — !)ie dem Bundrsrath zugegangene Novelle zu den Be- ümmungen über die Prüfung der Handfeuer waffen besagt: In den Ausfubrungsbrstimmungen zu dem Gesetz vom 19. Mai 189l ist bisher die An wendung von Nitraten zu Prüfungszwrcken nicht vor gesehen. Ein neuerdings bervorgetretcnes Bedürfnis der Gewchrindustrie läßt es erwünscht erscheinen, uitrirte» Pulver wenigfiens in der beschränkten Form einer in einer staatlichen Munitionsfabrik hergestellten Patrone für die Prüfung von Militairgetvebren zurulasscn. Die Zulassung bedingt ein besonderes Verfahren bei der Prüfung und ^ir Einführung neuer Prüfungszeichen. Näbere Erläuterungen werden be, der Ausschußberathung gegeben werden. L Berlin, 5. Juli. (Telegramm.) Gemäß der Bot schaft vom 2. d. fand beute Nachniillag 3 Uhr im Weißen Saal« des königlichen Schlosses der feierliche Sessionsschluß de« Landtags durch den König statt. Schon vorher ver- ammeltcn sich die Mitglieder beider Häuser im Weißen Saale und nahmen dem Tbrone gegenüber im Halb kreise Aufstellung. Un« 3 Uhr traten die Mitglieder d«S Staatsministeriums ein, und nachdem sie sich zur Linken des Thrones ausgestellt hatten, erschien der König nebst Gefolge, mit einem dreimaligen, von dem Präsi denten des Herrenhauses. Grafen von Stolberg, au«- gebracbten begeisterten Hock empfangen. Dann nahm der König au« der Hand des Ministerpräsidenten die Thronrede, bedeckte da- Haupt mit dem Helme und verlas die Thron rede, die folgendermaßen lautet: „Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Hüuser» 1>eS Landtage«! Am Schlüsse einer langen «nd arbeit-vollen Tagung und der ersten fünfjährigen Legislaturperiode de- Landtage» Meiner Monarchie gereicht »S Mir zur Denugthuung, Ihnen Meine Aaer- kennung für Jbre erfolgreiche Thätigkeit ouSzusprechen. Dank Ihrem bereitwilligen und verflauhnißvollen Zusammenwirken mit Meiner Regieruug hat diese SihungS- nud Legislaturperiode za Ergebnissen von grundlegender Bedeutung und dauerndem Dirthe gesiihrt. Dir dem Vaterland« wiedergewonnene Insel Helgoland ist sür immer mit der preußischen Monarchie vereinigt, dir Land- gemeindeordnung für die sieben östtichen Provinzen und ihre Einführung in der Provinz Schleswig-Holstein haben für dir Land gemeinde» dieser Provinzen, die Städte ordnung für den Regie- rungsbezirk Wiesbaden hat sür die Städte dieses Bezirks die Grund lagen gedeihlicher Entwickelung deö coinmunalen Leben- geschaffen. Durch die Ueberweisung der Austaltspslege sür Geisteskranke, Taubstumme und Blinde an größere Verbände ist dir Armra- last der Gemeinden erleichtert und die Fürsorge für jene Un glücklichen verbessert worden. Die Gesetze über die Errichtung von Rentengütera haben nainenUich in den östlichen Provinzen in erireul ickrm Umsange aus die Ceßhaftmachung der ländlichen Bevölkerung hingewirkt. Ich begrüß» es mit Befriedigung, daß Sie bereit gewesen sind, der Erleichterung der Bolkßschullastea darch eine weitere Bettragsleistung aus Staatsmitteln and der Ver besserung de« Dien st »inkommen» der Volks schutleh rer durch Erhöhung der LlterSzulagen zuzustimmen, auch dir Elementarlehrer von den Beiträgen zur Versorgung ihrer Hinterbliebenen zu ent- entlasten und ihren Mailen eine erhöhte staatliche Fürsorge angedeihen zu lassen. DaS Gesetz, betreffend die Ruhe- gehaltscassrn der Lehrer und Lehre- rinnen an den öffentlichen Volksschulen, wird dir Pensions last der Gemeinden erleichtern und di« RuhegehaltSabgabr der VolkSschullehrer beseitigen. Für die Durchführung der Reform des höheren Schulwesens sind die erforderlichen Mittel bereit- gestellt, auch ist die Verbesserung des DienstriukommenS der Lehrer an den ntchtstaatltcheu höheren Schulen gesichert worden. Die Ausgestaltung de« StaatSeisenbahnwesenS, die Regelung der Flußläuse, die Herstellung von Lanälea und Hafen anlagen haben weitere Fortschritte gemacht, die der Ent wickelung deS Verkehrs zu Gute kommen werden. Durch da» Gesetz über Kleinbahnen ist da- Mittel gegeben, auch die bisher von Eisenbahnen noch nicht be rührten Gegenden dem Verkehr zu erschließen »nd dea Wettbewerb auf wirthschoftlichem Gebiet auf alle Theile de» Lande« auS- zudehnen. Vor Allem aber ist es gelungen, da» Werk grund legender Umgestaltung der staatlichen und kommunalen Besteuerung zu vollbringen. Im Anschluß an die Neuregelung der Einkommen- und Gewerbesteuer befreien die nunmehr beschlösse»«» Sieuerresormgesetze den Grund- und Gewerbebrsitz von der bisherigen Doppelbesteuerung, ergänzen die Einkommensteuer durch eine mäßige stärkere Heranziehung des Besttzeinkominen« lm Berhältniß zum Arbeitseinkommen, unter ausgiebiger Berücksichtigung der Minderbemittelten und der persönlichen und Familieu-Berhältniss« der Steuerpflichtigen, und vertheilen die öffentlichen Lasten lediglich nach Maßgabe der Steuerkrait, sie gewähren den Gemeinden ihrer wirt schaftlichen Natur entsprechende, ergiebige und sichere Tteuer- quellen. Der in Folg« der Steuerreform etntrrtenden Verschiebung in der Abstufung deS Wahlrechts trägt da» Gesetz über dir Abänderung des WahlvcrsahreuS Rechnung. Ich hoff« zuversicht lich. daß die Neuordnung de« staatlichen und kommunalen Steuerwesen» dem Haushalt« de« Staates und seiner Glieder gleichmäßig zu gute kommen und daß diese von dem Streben »ach ausgletchender Gerechtigkeit geleiteten Reformen Meinem Volke zum dauernden Segen gereichen werden. Ihnen aber, geehrte Herren, sage Ich Meinen königlichen Dank sür Ihr« ein- sichtsvolle und hingebende Mitwirkung bei diesem bedeutsamen Werke. Der Rechnungsabschluß de« ver- gangenen Jahres hat sich günstiger gestaltet, als zu erwarten war. Ich gebe Mich der Hoffnung hin, daß auch im lausenden Jahr« der iin Voranlchlag« des Staatshaushalt« vorgesehene Fehl»
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