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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.11.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-11-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188411305
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18841130
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18841130
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1884
-
Monat
1884-11
- Tag 1884-11-30
-
Monat
1884-11
-
Jahr
1884
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.11.1884
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Zweite Leilage zum Leipziger Tageblatt und Anzeiger. zzz. Sonntag ven 30. November 1884. 78. Jahrgang. LL' bester« «»' L e«ch «t »«»««« Reichstag. 8. Sitzung vom 28. November 1884. (Schluß aus voriger Nummer.) Vbg. Leuschner: Auch meine Parteigenossen beklagen die Erhöhung der Malricukarbeitrige, sind aber der Meinung, daß sie «N»ermetdl:ch ist. Will man spare», so darf man eS nicht bei der Militairderwoltung; ich null nicht wie der «bg. Bebel allein dem arsuuden Menschenverstände folgen, sondern bleibe dabei, aus dwß Unheil der Sackversiändigeir zu hören. Die Vorschläge der tweijiihrigen Dienstzeit haben keinen Werth, denn sie sGetken an dem Widerspruch der Sachverständigen. ES wäre ja Wt»«r, wenn wir gar keine Armee brauchten, aber so liegen die Ginge doch »icht. Ohne unsere Armee batten wir kein deutsches , die Armee hat das deutsche Reich geschaffen; rütteln Sie lb nicht an unserer Armee! (B.isall rechts.) Und gerade um r« Einnahmen zu erzielen, dürscn Sie an den notk>wcndlgcu LiiSgade» nicht sparen. Um den notbwendigcn Ausgaben gerecht «erde», müssen eben neue Erwerbsquellen geschaffen werden, NeichSpartei glaubt, daß dies sehr wohl möglich ist. Der Spi- »Üw» ist »in au-gezeichmteS Material sür höhere Besteuerung; wir stad ferner auch für eine Börsensteuer, wie sür eine Reihe anderer dteueru, so die Besteuerung von Petroleum, Korn. Wir bestreiten, daß dir tndirectc» Abgaben den kleinen Manu drücken, dazu sind tztrse Zölle viel zu genug, die Zölle abs Getreide haben das Bcod i^tzt veriheuert, dazwischen liegt der Zwischenhandel mit dem Mehl Schwankungen der Itornpreffe sind so groß, daß der kleine Zoll ' -ar keine Rolle spielt. Der Arbeiter wird sich stets wohl >, wenn er verdient — verdient er aber nicht, dann ist ihin auch da» billigst« Brod noch zu Iheuer. Tie Hauptsache ist, schaffe» Gk» Rüdest im Baterlande! — Dieser Etat bedeutet nickt da« Fiasko «tkerr Finanzpolitik, denn unsere Industrie hat sich fartijch ge» Hestert. — Wir wollen bei allen Bemühungen, sparsam zu sein, auS o> diese« Gründen, die ich nuw ck.lk, doch im Großen und Ganzen fstr den Etat ftnnmcn. (Beifall r-ttS.) >bg. Rickert: Ich werde bei jeder Etatposttion nicht die Frage beantworten, ist die Position ein? gute, sonder» ist sie noihwendig bei der gegenwärtige» Finanzlage. WaS die Position von 10 Mil li»»«, t» der Anleihe betrifft, so niüssrn wir durchaus verlangen, d»ß wie srüher von der Regierung dem» Marine-E ot, so auch dies mal in Bezug aus die TrupperdiSlocationen Indemnität nack- aesacht werde. (Beikall links.) Abgeordneter v. Benda ha» geftrin Wiaer Verwunderung darüber Ausdruck gegeben, daß unsere Finanzen f» stNecht sind. Ich snsse diese Verwunderuna als em paier psoeavj des Herrn Abgeordnelrn aus, gegenüber den Verdächtigungen seiner Wartet gegen uns. die wir genaue Fman,Prüfung verlangt und mit Rücksicht daraus die Seedompser-Vorlag,' abgelehnt habe». ES ist doch abertraurig, daß eine Ungewißheit über die Emanzen überhaupt bestehen kst»»; wäre diese Nngewischeit ncht gemese», die Wahlen wören ander» fallen. (Beifall links) Da- Ausfallendste ist, daß der Bundes, mit verschränkte» Armen dafteht und neue Einnahmequellen >Dt. Ich freue inirb, daß Herr v. Benda seiner liberalen Ber. gaageahekt noch so eingedenk ist, dir Jnitiatipe neuer Steuern zurück« Mwetsen; wir sind nicht der Finanzminister Deutschlands. Dir aatzeer» Herren aus der Rechten haben freilich ihre Bereitwilligkeit D»r Ruffiadung neuer Stenern bereits zu erkennen gegcben. Gestern lichatr Herr v. Benda die Initiativ« neuer Steuern ab, das Heide!- bevaer Programm lautet nicht ganz so. Bor Allem aber besteht ein «Her Widerspruch zwischen der jetzigen Besürwortung indirekter Gtwiern seitens der Nativaalliberalen nnd ihrer früheren gegen ba» bubirecte Steuersystem gerichteten Haltung. (Redner verliest b»ö »ationalliberule Programm von 1870.) Und nun die gestrig. Müb« d«< Herrn v. Benda I Da« Beste daran war die Antwort des preaßtschea FinauzminiflerSl (Beifall links ) Wenn Abg. Richter » von einem Fiasko der Steuerpolittk st-rach, so ist das ganz !, besonder« wenn mau die eigeuliichrn Zielpunkte der Steuer- h nämlich die Steuerentlaünng, ins Ange säst. Jetzt meint her preußisch« Fiaanzmmister, dieses Ziel habe gar nicht bestaabea — er meint daS >m Widerspruch mit den snitcrcn Thron rede», im Widerspruch mit den Worten seines AintsvorgängerS. E- sind große Versprechungen gemacht und nicht erjüllt wordc». Weich heillose Verwirrung wür« ciugetrcten, wenn die Emzelstaalei, di« Zuschüsse des Reiche» augewicsen wären? Ich veriungc. der ltag soll nur die Einnahmen bewilligen, über deren BerauS- g er zu bestimmen hat. Abg. v. Maltzahn nun. der die Rolle Hberuommcn, dir neuen Stenern zu präsentsten, hat gesagt, die R»Sgaben de< Reiches seien seit 1877 aur nm 18 Millionen gestiegen. Ich rechne ein PluS von 60 Millionen heraus. Derselbe Redner Hk gemeint, daß durch Leu Widerstand der Linken i» Preußen boS Berwendungsgesetz nicht zu Staude gekommen ist. Nein, daS Stammte Abgeordnetenhaus hat eS abgelehnt. War eZ serner »AM mein College Richter, der die Abschaffung der untersten Elasten- stufen zuerst beantragt hat. Haben wir nicht sür Aushebung der zwtite» Stufe gestimmt? (Minister v. Scholz ruft „Nein!") Nun wtrdS noch schöner! (Heilcrckelt.) Wir haben da,Sr gestimmt, drr Herr Finanzminister verwechselt das mit unserer Haltung bei Aus hebung der 3. und 4. Stufe. Gegen diese haben wir gestimmt, «eil sie nicht aus gesunder Finanzpolitik beruhte. Daß üdrigrns btr Conservotiven mit Schuld sind an der Stockung der Finanz, pulitik, das haben Sie doch ans der lnzwiscire» enlschlasenen Pro- Vinziol-Eorrespoiidkyz nach Schluß deS preußischen Landtags erfahren. Dart wurde Ihnen von der Rechten vorgeworfen. daß Sic sich hatten eiusalleu lasten, die Selbstständigkeit einer Partei zu beanspruchen. Herr v. Maltzahn braucht viel Geld, geht aber m.l offenen Augen bei der Branntweinsteuer vorbei. Es werde» neue Gebiete ausge sucht und an die Sicherung deS Bestehenden deakt man nicht, sonst bitte man bei Zeilen eine Reform drr Zuck.rsteuer elntreten lüsten. Wau will den Kornzoll erhöhen, um wie viel den» ? Um das Drei- lache? Das lst hoch, deckt aber das Deficit keineswegs. Und wa- foll beuo die Börsensteuer bringen? (Ruse recht«: 30—40 Millionen.) Ich gratntire Ihne» zu diesem Projekt, bezwcislc aber, ob Sie da» heraaSbekommen Herr v. Ma'.tzalm will ,etzt Erhitzung der Korn- zöll«. i» Jahre 1879 hat er freilich erklärt, er sei entschiede» gegen lebe, Getreidezoll. (Redner verlirst die betreffendea Stellen aus eturr Maltzokn'schen Rede von 1879). Das gestrige Urtheil de« Herrn über Geirrtd-lpeculat'on zeigte doch einen bedenk- lichrn Maiigel an Versiänbniß sür einfache, tägliche Vorgänge Seit wir Eisenbahnen und Telegraphen baden, ist der Grundpreis stk Getreide im ganzen Deutschland derselbe — was hat die Börse damit zu thun? (Ruf rechts: „Sie missen das wohl besser!") Rch meine Herren! ich bin nichl an der Börse, ich bin kein Kauf- «ana, aber ich würde mich dessen nicht schämen. Unter den Kauf- leuten giebt es trotz aller Borwürfe, die man ihnen macht, sehr tüchtige und ehrcnweethe Leute. Ich bi» nicht an der Börse, aber Ich »nstehe die Dinge, über die ich spreche. Abg. Bebel hat Ihnen ja hrate gezeigt, daß die Kornzölle den kleinen Mann belasten. Hie hören aber ans Zahlen nicht, Kennen Sie die Enquete von Buden? (Ruse recht«: Nein! Heiterkett.) Nun diese Enquete zeig» a»ch, daß die Kornzölle nur den Großgrundbesitzern und Groß- bauern nützt. ES ist ja richtig, daß auch der kleine Bauer elwaS Hafer verkauft, aber — er kaust doch Mehl und Bcod sür sich. An dar drutich-böhmische» Grenze ist eS Litte, daß die deutschen Weber nach Böhmen gehe», um dort billigeres Brod zn kausen, den» dort rxlßtrt kei» Kornzoll. Wenn der Lchausecrekair daraus binweist, daß Wir weniger Steuern zahlen, als die Franzosen und Entstände., Io darf unsere Leistungsfähigkeit doch mit der jener nicht verglichen Werden. Nur der großen Sparsamkeit verdankt Dcutichland fetur» Aufschwung. Ist da' eine Empfehlung, wenn die Franzosen söUiel Zinsen bezahlen muffen, wie unser ganzer Etat beträgt? Doll das unser Ideal sein? Dürscn wir unserer knappen Finanz politik untreu werde»? Schaffen Sie uns erst das große Ver- mögen nnd die ConsumtionSkrasr der Franzosen, da»» könne» wir darüber sprechen! — Zum Schluß eia Wort an den preußischen Finanzminister. Er hat grstrrn gemein!, der Unfriede wird geschürt von den Leuten, die Opposition macken. Nun ist es wahr. Herr Minister, daß die Regierung Versprechungen gemacht und nicht er füllt hat. Ist cS wahr, daß an dem couslttul>o»ellci> Bewilligungs recht gerüttelt wird? Ist cö nicht wahr, daß dies der Anfang einer Finanzpolitik ist. die die unbemittelten Elasten bedrückt? Wenn Wir dem deiitichen Volke sagen, daß eine solche Politik ver derblich ist, daß die Bedeutung Deutschlands aus dem Welt märkte taugirt wird? (Rufe rcck's: nein.) Nun, wir halten an dem Morte der alten prenßiichen Könige fest, daß eine Steuer aus Fleisch di« Armen am meiste» bedrücke. Den Frieden führen Sie herbei, Venn Sie endlich uinkchren! (Beifall links, Zischen rechts.) Abg. v. Köller: Ist eS wahr, daß das Petroleum billiger geworden? Ast eS wahr, daß Abg. Rickert wieder die alten abge- droschenen Dinge wiederholt hat? (Große Unruhe links, Beifall rechts ) Abgedroschene Dm,ge — ich meine außerhalb des Hauffs. Denn Jemand im Hause aufs Neue wiederholt, ivaS er sortier I treibe. wiederholt a"ßer dem Hause gesagt, so ist daS abgedroschen. (Heiterkeit.) Bisher hat Niemand, der die Finanzen getadelt, gezeigt, wie Besserung geschaffen werden soll. ES steht fest, uniere Finanz- veihältniffe sind ungünstig. Tie nothweudigen Ausgaben sind giößer, als die Einnahmen. Nun müßte ooch Jeder, der über den Etat spricht, zeigen, wie eS bester gemacht werden kann. (Abgeordneter Meyer unterbricht den Redner) Bitte Herr Alexander Meyer, nehme» Sie «eben mir Platz! lGroße Heiterkeit.) Herr Bebel ist jedensallS crnseguenter als die Herren Richter und Rickert. Freilich sind seine Vor- ichläge miau-suhl-bar,Vorschläge,die im gairze Landr Widerspruch errege» w rden. (Widerspruch links.) Herr Brdel will die Armee abschasse»! (Nein, nein! links.) Nun. Herr Bebel will doch auch in militai- rischen Dinge» nur seinem Menschenverstände folgen, dann muß er mir erlauben, sür meine Person meinem gesunden MmscheiiversianLe zu folge». Herr Bebel rühmt die Congocoussrcaz und rüttelt an der Armee, der Ursache unserer Machtstellung. Herr Bebel will die Besteuerung der Osficiere und droht mit dem Schrei der Entrüstung deS Volke- über solche Steuerfreiheit. Aber diese Steuerfreiheit besteht nicht, und Herr Bebel wird seine Aeußerung wohl widerrufen. Dann hat er sich darüber beklagt, daß Tabak als LuxuSgegenstauü bezeichnet worden. Ja, auch ich halte Tabak und Spiritus sür LuxuSgegenstände der große» Mast« und kann also »icht finde», d ß ikre Besteuerung von Uebel ist. — Entgegen de» R dner» der Linke» halte ich eS für unsere Pfiicht, all unsere Weisheit auSzu- kramen (Heiterkeit) und für neue Eiiniahmegucllen zu sinnen. Es wäre sehr unrecht, wenn Jemand eine gute Steuer wüßte und sie hier verschwiege. Die Herren R ckert und R chter aber habe» sich allein auf abfällige Kritik beschränkt und all ihre Weisheit, die sie haben müssen, verschwiegen. (Heiterkeit.) Herr Richter, die Partei noch mehr links, verlangt die zweijährige Dienstzeit. Gesunder Menschenverstand! Ich halte die Einsührung der zwe jährigen Dienstzeit für »nmöglich. Herr Richter vermiß» den richtige» Finanzminister. Wer soll der richtige Finanzininisirr sein? Nennen Eie doch Namen! (Ruse links: Köller! Heiterkeit.) Ihre negative Thäiigkeit findet jetzt auch im Lande nickt mehr Beifall. Sie sprechen von dem eclatanten Fiasko der Finanzpolitik, nein, Sie selbst haben Fiasko gemacht. Das Volk wudet sich von Ihne». Sie sind im Couric um 40 Prvcent gefallen. (Heiterkeit.) Sie stehen bedenklich unter pari: wollen Sie Ihre Panköhe erreichen, so wirken Sie positiv. (Ruse links: „Neue Steuern! Sie haben ZivangscourS!" Große Heiterkeit.) Fangen Sie doch mit diesen alten Sachen nicht jetzt an. Wir haben keinen ZwangScourS, auch ohne Unterstützung der Regierung sind wir da, wir haben reellen EourS. Sie aber haben nichts als leere Worte! Wollen Sie keine neue» Steuer» (Riff links: nein!), nun wolle» Sic die Armee ad- schassen ? Dan» ist das Deficit gedeckt! Wir haben die B.rpsl chlung, ff.bst mit neuen Steuern auszutreicn, um dem Uebel abzuhelsen. Glauben sie aber, es mach! »ns Vergnügen, der Regierung neue Steuern anzubielcn. Nein! Aber eS ist doch nun rininal »öthig. Abg. Rickert hat Herrn v. Maitzalm mangelnde Kenniniß dcr Börse vorgcworscn. Wir sehen doch aber täglich, daß Abg. v. Maltzahn Recht hat zu behaupten, daß die Bürjeospeculation das Getreide vec- theuert. (Sehr richtig! rrchlS ) Der Angriff des Herrn Rickcrt war also unberechtigt. In Bezng au! das Wachsen der Ausgaben Hai Herr Rickert meinen Eollcgen o. Maltzahn mißverstanden. Herr v. Maltzahn hak »nr von den Ausgaben geiprochcn, die daS Reich sür sich alle», braucht, und in dieser Beziehung haben die Aus laden sogar nur um 16 Millionen zugenommen. — Wir wollen positiv zur Finan- zirnng des Etats Helsen, die noihwendigen Ausgaben bewilligen, die cntbehilichcn ablehnc» und verschieben. Die Herabsetzung der Aus gaben kann allein freilich nicht nutzen, eS bedarf auch dcr Erhöhung der Einnahmen. Ta ist der Karnzoll. Ich köre immer statistische Berechnungen, die damit schließen, daß dte Kornzölle die großen Massen belasten. DaS kann ich nicht einsehe». Ter größere Theil ter Arbeiter besteht auS ländliche» Arbeitern und diese haben geradezu ein Interesse an hohm Kornzöllen. Ländliche Arbeiter, die Mehl und Korn kaufen müssen, giebt eS bei uns gar nicht. Ich bin ein unverdächtiger Zeuge und habe persönlich gar kein Jnleresse an den Kornzöllen Herr Richter hat einmal gesagt, nur d e Großgrundbesitzer hätten Interessr an der Erhöhung der Korn- zölle und meint, mir wer zwanzig Morgen Land besitzt, kann Kmi, v rkausen (Ruse link«: zwanzig Morgen Acker!) Acker ist Landl. (Heiterkeit links.) Lassen Sie mich doch anSiprrchcn: wer zwanzig Morgen hat, bebaut di« Hälfte, also zehn Morgen, mit Kor». Bei der dann ei»tretende» Ernte von r>0 Eentnern dlciben ihm immer noch 40 Ceutner zum Verlaus übrig — die Erhöhung der Kornzölle loiunn also schon den Besitzern von zwanzig Morgen zn G„,e, Wenn Sir mir also nichl vorrritme» können, daß die tloriizöüe schädlich sind, so müssen Sie drr Erhöhung derselben auch zustnninim. — Die beantragte Börsensteuer wünschen wir, weil sie uns als gerecht erscheint: deshalb bringen wir sie nnmer wieder ei» und sind überzeugt, daß die große Mehrheit des Hauffs sich unS an schließe» wird. Ich cvnftalire nochmals, daß die Herren aut der Linke» nur »egirt haben, w,r aus ter Reckten allein haben positive Vorichlagr gemacht. (R»' links: neue Steuern.! Ihre negative Thaugkeit avcr gehört in die Rumpelkammer. (Beifall recktS.) Abg. Junggrecn (Töne) hält die beständige Vermehrung des MililairekatS für überflüssig. TaS Ansehen Deutschlands bedürfe „icht der Verstärkung der Armee, aber da» Ansehen würde sich heben, wenn die Art, wie die besiegten Völker behandelt würde», cinr bessere wäre. Abg. vr. Witte: Die Rede des Herrn v. Köller ließ an Lebendig- keit nicht» zu wünschen übrig, sie war wohl mehr eine Wahlrede und enthielt deshalb auch mancherlei Wendungen, die hier im Hause sonst nicht üblich sind. Seine Rede gipfelte wieder in dem Vor wurf dcr Negation uiiS gegenüber, und doch ist dieser Vorwurf niemals weniger begründet als jetzt. Tenn die Finanzpolitik der Regierungen ist Schuld an der jetzigen Kalamität I» Bezug aus die Zuckeruidustrie habe ich selbst schon im Jahre 168l hier aus den drohenden Rückgang dieser Industrie dingcwiesen Damals wurden freilich meine Angaben als phantastisch und wiilkitilich bezeichnet, heute sind sic nur allzu s-hr bestätigt. Die Rrgie ung aber hat bisher zur Verbesserung dieser Industrie nichts gethan und zögert noch immer mit geeigneten Schritten. Es fehlt der richtige Ueberblick über die Verhältnisse dieser Industrie; ich erinnere nur an die Rede deS Herrn LnciuS von l882, der die Verhältnisse dcr Zuckerindustrie als günstig bezeichncte. Wenig« Jahre »ur noch und von Frankreich auS wird dcr Rubenzuck rinLustrie eine sehr bedeu tende Eoncurrenz bereitet werde». Die Reicksregierung ist au dem Uebelstande Schuld, sie ist auch zu den Bcfferungsvorscklägcn per- pflichtet. Die Dinge geben lasten. wie sie gehen, das wäre da« Schlimmste. ES muß etwas geschehen, aber etwas Sachverständiges. Die Enquete hat NichlS genützt; das, waS wir nicht wußte», wissen wir auch »ach dcr Enquete nicht. Staatssecrrtair v. Burchard wendet sich gegen den Vorwurf, daß die Regierung Schuld wäre an der Rübenzuckercafaniität. Die Regierungen tragen wobl einen kleinen Theil der Cckuld, aber n.cht die Hanplichuid. Das sind aber Details, deren Erörterung in dcr erste» Lesung nicht angebracht erscheint. Die Angriffe aus die Enquet>cvnii»ission sind völlig unberecktigt, die Commission hat iinabbnng.g und mit Sachkunde gearbeitet. — lieber des Maß dcr Mehr-Belastung dcr BundcSstoaleii scheint ein Mißverständlich zu wallen. Ich beziffere die Summe aus 9 Millionen, nicht ans 18 Millionen, wie es hier hieß. Wenn bei den Zollen eine erheb, liche Steigerung nicht zu erkennen ist, so liegt das daran, daß wir »icht nur FinonzzSUe, sondern auch Schutzzölle haben, und wenn das Ergebt,iß dieser geringer wird, so beweist daS doch eine Zu nahme dcr inländischen Prodnction. — Redner tritt dann einigen statistischen Ausführungen des Abg. Richter entgegen. Der Einfluß dec Kornzölle auf den Preis des BrodeS und Mehls lst sehr gering, da wirken ganz andere Factoren mit. (Beifall recht«.) D ' Discussion wird geschloffen. Persönlich bemerkt Aba. Bebel: Meine Aeußerung, daß die Osficiere von dcr Staatssteuer ausgeschlossen sind, nehme ich zurück. Im Uebrigea glaube ich nicht widerlegt zu sein. Meine Angaben über die Selbst morde in dcr Armee beziehen sich aus die Zeit von vor 10 Jahren und sind dem Berichte des preußischen statistischen Bureaus ent nommen. Bei der Bestrafung dcr Landwehrleutc tadelte ich nicht die Bestrafung überhaupt, sondern das Maß der Bestrasung. Abg. v. Benda erklär«, daß seine gestrige Rede mir dem Pro- gramin der Partei von 1879 durchaus ül ereinstimme. Herr Rick rt hat mir vorgeworfen, ich hätte noch RechiS abgeicdwenkt. Nun. ich will nicht umermchen. wie weit Abg. Nicker« abgeschwenkt ist. seit- dem er sich meiner fürsorglichen Leitung entzogen hat. (Große Heiterkeit.) Abg. v. Maltzahn-Gültz bedauert, daß dem Abg. Rickert nicht daS Stenogramm seiner Rede Vorgelegen Hot: eS waren dann Mißverständnisse vermieden worden. ES habe ihm beute durchaus fern gelegen, dem Abg. Rickert vorzuwerfen, daß er Börsengeschäfte Abg. Mlckrrt: Die letztere Erklärung deS Vorredners befriedig» mich durchaus. — Memcm allen Lehrmeister v. Benda bedauere ich nicht mehr solgen zu können, wenn er seine gestrige Rede sür gleich, bedeutend mit seinem alle» Piogramm hält. Aus Antrag der Abgeordnete» v. Benda» v. Huene, v. Maltzahn-Gültz werden einige Theile deS Etats, sowie dcr Aiilcihce»lw»rs an die Bndgelcoinniiision überwiesen. Die auf der Tagesordnung stehenden Rechnung-sachen werden dann der Rectmiingscouimission überwiesen, daS Gesetz über die Eontrole de« ReickShoiiShaltS sür Eljaß-Lolhringen sür 1881/85 in erster und zweiter Lesung genehmigt. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung Moutag: 12 Uhr. TagkS - Ordnung: See« dam^ser-SudvenIioil. Schluß LV« Uhr. vie Slndenlcnunruhen in Spanien. * Seit einiger Zeit schien eS in Spanien etwas ruhiger geworden zu sein, weshalb die europäische Presse weuiger Gelegenheit hatte, sich mit der politischen Lage jenes Landes za beschäftigen. Das nachdrückliche Vorgehen der Negierung gegen vie Tbeilnehuicr an der vor einigen Monaten entdeckten MilitciirverschwSrung schien die revolulionaireu Führer und ihre Anhänger ziemlich eingeschüchtert zu haben, wie Venn überhaupt in Spanien jede Negierung gegen ihre Widersacher mit allem Nachdrucke Vorgehen muß, weil eine übel angebrachte Milde und Nachsicht von vem zu allerlei Illusionen geneigten spanische» Volkscharakler »ur allzu leicht al» Schwäche und Furcht ausgejaßl wcrven kijnnen. Wer intcß die spanischen Verhältnisse und die vielfache» PaNeibesirelnnge» nur einigermaßen keimt, dcr konnte sich durch lene scheinbare Nnbe aus die Dauer kaum täuschen lissen. Die sichtbare Oberfläche des politischen LebcnS schien augenblicklich freilich weniger bewegt, aber im Inneren gcibrle iliio arbeitete eS dennoch fort und die regiernngöseiiidliche Agitation schien bezüglich ihre« mehr ossenen HervortretenS nur rnien günstigeren Zcitpuiicl erwarten zu wollen. Diese Taktik beso>gl seit einiger Zeit uanientüch die republikanische Partei Spaniens, die ikre Hoffnungen und Wünsche noch lange nicht aufgegcben hat. Aber die gegen« wärlige politische Lage Europa« scheint ihren Führer», und zwar nicht mil Unrecht, wenig dazu angelhan, ui» in Spanien »eucrdingS gewaltsame republikanische Experimente zu ver suche». Frankreich, aus welches die spanischen Republikaner ihr Hauptaugenmerk richten, hat gegenwärtig keine Zeit, der „Schivcsiernativn" jenseits der Pyrenäen helfend unter die Arme zu greifen, denn eS ist aussch icßlich mit seinen China- Händeln beschäftigt, welche der dritten französische» Republik obnedieS Sorgen genug ausbürde». Sonst giebt eS aber in Europa für di« spanische „Republik in spe" keinerlei Bundes genossen und so haben denn ikre Anhänger beschlossen, vor läufig Ruhe zu halten ober, wie sie sage», sich zu sammeln. Diese» allerdings nicht unvernüm'tigcii Rath hat de» spanischen Republikanern auch einer ihrer Führer, Zorilla, gegeben, welcher sich seiiier Zeit nack' Frankreich geslnchlct und dort mit der herrschenden republikanischen Partei enge Fühlung unterhält. E« ist noch nickt lange her, daß die Pariser Blätter rin Schreiben Zorilla'S an einen seiner politischen Freunde in Spanien verössrullichl haben, in dem sich der genannte Parteisührer in eingehender Weise über die Haltung und Aussichten der spanische» Republikaner auSt'prickt u»V vielen dringend empfiehlt, seine Ansichten und Ralhschläge zu befolge». TaS erwähnte Schreiten, beginnt vor Allem mit der schon oftmals gehörten Behauptung, daß ter Süden Europas, die eigcnUiche W-ege der gesammten Wellcivilisatwii, dcr Republik zusirebe. DaS sei eine Thalsacke, die in Frankreich, Svanie» und Italien, diesen allen ursprüng lichen Cullnrländern, keinen Augenblick zu bezweifeln sei. Acer die Geschichte beweise, daß große, wclters.bütlernLe politische Ereignisse einer lauge» Vorbereitung und gewisser Zw schenperioden bedurft», welche Len osseullichc» Werth großer Bestrebungen zu prüfen und die Grundsteine sür die neue politische Schöpfung zu legen baden. In tiefer Vor bereitung und Zwischeuperiode befinde sich gegenwärtig Europa, weichet sich von seinen alle» luviiarchrscien Ilcbcrlieftrungcn entschieden abwcnde, um daS allgemeine Volks- und SlaalS- Wobl in dcr uralten, einzig richtigen und wirklich freiheitliche» rrpnblikainschen Regieiuiigosoi», zu finden. ES sei deshalb eine allgemein patriotische Pflicht, diese Vorbereitung und Zwisckei peiiode zu beachten und infolge dessen nichts gewalt sam zu überstürzen. Die Zeit deS allgemeinen Handelns wird von leibst kommen. „II (aut äcnie uUeucft'e", schließt daS Schreiben Zorilla'S, „et In vlctoiio »sru ä uuns'^. Es scheint indeß. baß nickt alle spanischen Republikaner diese Nathschläge Zorilla'S biiiidliugS befolgen wollen. So ba> uns wenigstens vor einigen Tagen dcr Madrider Telegraph plötzlich die Nachricht gebracht, daß eS an dcr dortige» Universität zu ernste» Ruhestörungen republikanischen Charakters gekommen sei, welche das Einschreiten der Polizei veranlaßt,:», »ul der sich seitens der Studenten ein sormlicher Kamps entspanne» habe. Der ossicielle Madrider Telegraph giebl über diese Vorgänge folgende Darstellung: „Der der republikanische» Parle« angehörige Proseffcr Morahla mar wegen einer ankikircklicheu Rede von einem Bisch») excvm- »imncirt worden Eine unter den Studenten zur Unterzeich nung cuisirendr Erklärung, in welcher VaS Verhalten deS Bischofs gebilligt wurde, gab zu Reibungen unter der Stu dentenschaft Anlaß. Da der Rector der Universität denselben nicht kräftig genug enkgegentral, so pflanzten sich dieselben nach dcr Straße fort und vcranlaßten Ruhestörungen, an denen sich auch Mitglieder dcr republikanischen Partei be- lbciligten. Die Polizei war zum Einschreiten geuölhigt; da von Seift» der Studenten Nevolverscküsse aus die Beamten abgejeuerl wurden, so gingen diese mit flache» Säbelhieben gegen die Ruhestörer vor. Fünf Polizcibeamte und 11 Stu denten sind leicht verwundet, 68 Studenten wurden verhaftet. Ter Rector der Universität bat seine Entlassung gegeben, welche angenommen ist. Tie Bevölkerung der Stadt hat sich an de» Ruhestörungen in keiner Weise betheiligt." Dicker vom 2l. November dalirlcn NegierungSdepesche sind seither über den Vorfall keinerlei weitere Einzelheiten gefolgt, was allerdings einigermaßen auffällig scheint. Dafür finden wir aber in den republikanischen Pariser Blättern eine ganze Reihe langer Madrider Privatftlegraiiime, welche sich sehr umständlich mit den jüngsten Ereignissen an der Madrider Universität beschäftigen. Ta wäre nun nach dcr Schilderung der Pariser Blätter vor Allem zu bemerken, daß an der Madrider Universität zwischen den Studenftn schon lange Zeit eine gereizte Stim mung herrsche, welche auch schon wiederholt zu allerlei Kund- gebnngen Anlaß gegeben bällc, deren Charakter indeß kein ernsterer gewesen wäre. Weiter wird in den Pariser Blättern behaupte», daß die Madrider Studenten in politischer Bc> zicbung nur >n zwei große Parteien, in die republika nische nnd ultramonlane. zerfielen, zwischen denen natür lich unversöhnliche Fciubschast herrsche. Die ultramon tanen Studenten seien den republikanischen um so ver haßter. weil diese mit Bestimmtheit erfahren, daß jene der Geistlichkeit und der Regierung über die Vorgänge und po litische Stimmung an der Universität Angeber- und Tpionen- dicnste leisten. Die Verfolgungen gegen den allgemein be liebten, republikanisch gesinnten Professor Moravta, welcher seiner Vorlesungen Wege» ans Betreiben der Reg erung sogar von den ultramontanen Fanatikern öffentlich ercommunicirt worden sei, hätten endlich den lange zurlickgehalteucli Groll zum Ausbruche gebracht. Die Studeuicn der re publikanische» Partei wollten am Abend deS 2«». November dem Professor Morahta eine Ovation veranstalten, wel e aber die Polizei gewaltsam zu verhindern oerinchte. In Folge dessen kam e- zwischen dieser und den SlnLenleir zu einem blutigen Kampfe, in dem letztere die Poli zisten mit Revolvern, Degen und Dolchen cmarissi'ii nnd auch wirklich in die Flucht schlugen. Als die Po>,p> mi: einer Militcurabtheilung verstäikt zurückkcbrte, ! alle» sich die Studenten bereits zerstreut. ES solle» zwei Poüz.si u todt und achl verwundet sein, während die Zabl Lcr vorn n»ecken Studenftn aus neun angegeben wird. Von .ittramr lauer Seite wird auch das Gerückt verbreitet, es sei in dcr Nabe der Universität ein klerikal gesinnter Slndent. Namen: P. „ meuchlings erdolckt worden. — So weit die An >aben der Pariser Blätter. Ob diese richtig odcr unrichkig su d.i l um io schwieriger zu entscheiden, weil, «vie schon eiwähn'. der esst ciell« Maviikcr Trabt seit seiner ersten Nachricht vom 2t. November beharrlich schweigt. Die Türkei, Oesterreich und die oriett-nüschrit Lahnen. kV u. Konstantinopel. 25. November. Als k z ist: EevsationSn.ia,licht von der beabsichtigten Eeqii-.slralic» 0c: c , . : . - lischt« Bahnen durch die Blätter ging, tz» eilte sich die . o. im Eorl.speudrnj" in einem sulminanteu Artikel ine armen Wst als eiiizil schuld«,agrud a» dir Veezözeeung deS Ausbaues Lei A l.men »ach Einopa hiuzustellcu. Lbne die Düekci gerade g 'eu Liiss.i Vorwiirf in Eclmtz nehme» zu wo c», g.aa en n e st', c... lch-eLcae» nur allzu offenbar im Interesse der Geieüsilj.r l Hi.ick <ge. schrier-enen Auslassungen, besonders Wnucr Blättern geg> iu: so äußer.» coiiivücnlc Anschluß!rage einmal einer uirpii.t-'«»,:.'» Uitterftickuiig unlerjiehcn zu solle». Wir mü.t.lc» j dom, iiin all „ M ßversläiidniffcn voizubeugen, gleich an dieier Llelft bcui,.! >. daß uns nicht. w:e s. Z. dem Vertreter der „Kö.ili.'cl.cu Z nag Tvciimenie mit AehmichcS zur VersügM'g stehen, io::dcr„ d s L.st- Nackftl ende cmzig und allein eine »mo ira ct «tu lia u„lcr„gi,mei e kritische Beleuchtung allgemein bekannter Thal Heil darinnen soll. Wer hier an Ocl und Stelle sich bei heilen Parleien, d l>. b.i den Tü-k » sc'wok>k als auch bei der Batmgesellschaft über den de,-eist :» Stand derAaschlußs-age unterrichten will, dein begegnet da? ei, ,: iiin. licke Lchickial bei beiden Thcilcn die grösste Bereitwilliglest z». cuigen- blicklichcn Inangriffnahme deS Baue«, sowie I^iemmte,, über dc» schlechten Willen der Gegenpartei zu finden. Die Gcscllickasl be hauptet »>id läßt in alle Welt auSposaunc», daß die Türken nur einfach ibre Bedingungen anzunebmen brauchten, wenn ihnen wirk lich ani Ausbau etwas gelegen wäre während dagegen die Türke» wieder behaupten, daß die Balmgesellschast ihnen avsolut »naiinchm- bare B-diugungen stelle, einzig und olleiu. um den sehr rentablen -ttrc'.u» guo noch etwas länger ausrecht erhalte« zu können. Welcher von beiden Theilen hat nun Recht? Keiner und Jrder, indem die Be hauptungen über die ablehnende Haltung der Gegen: artei richtig, die über de» eigenen guten Willen aber durchaus salich smd. In der Th.tt, weder d'e Türken noch auch die Bahngeffllsckasr rrsp. der Aaron Hirsch wünschen den Ausbau und wenn sic min schon seit zwei Iahien gegenseitig Verstecken spielen, so geschieh« das >inzig und allein, um in den Augen Europas und der österreichischen Re- g'i'rung i.lsb,sondere daS Odium der Verhinderung de« sonst ja cstlftilig erwünschten und schnlichst erwarteten Ausbaues nicht auf sich ne.'me» zu müssen. Wir können uns hier nickt daraus rlnkasseu, die Gründe sür den schlechte» Willen, welche eine Partei der anderen in die Schube schiebt, näher zu b: leuchten, um so mehr, als dieselbe« ja allgemein bekannt sind und au« dem Nachfolgenden leicht aus ihre Stichhaltigkeit ge prüft werden können. Rur so viel möge hier gleich gesagt werden, daß trotz allem, was eine, bewußt oder unbewußi den Interessen dec Hirsch dienende Presse urbi c»r «irbr kund «peil, die Avnrigmig der Türken sich weniger gegen den Ausbau selbst als vielmehr gegcn den Ausbau durch die gegenwärtige Gesellschaft richtet. Um b:cs j'doch klar zu legcn. ist ein Eingehen aus die Gebuchte ber vrienta- bscht'ii Balme» und das gegenwärtige Verbältniß zwischen Negierung und Gesrllich.ijl »ükbig, und wird ini Nachsiihenden verjuast. dies, soweit es der Raum und die Eomplication dcr Angelegenheit er möglicht. zu lhun. Im Iadre 1869 schloß Baroa Hirsch einen Vertrag mit dcr türkischen Regierung, wonach er resp. die von ihm zu gründcude Vouge'elljckaft der ottomanischcn Ba' neu Leu Bau einer Reitze von untereinander und mit dem euroräiichen Netze iu Ver blödung liebender Linie» übertragen hielt. Als Bauprei- bekam er sür jrd-S Kilometer 890'/,» Stück der berüchtigten l?>iemi»- kor- Obligaiiouen zum Curie von l28.5 oder 127,27272 /kranken in eiueiu Papier, welckeS damals zn 180 und niebr v-rkauft wurde. Ui» aber de» vereinbarten Preis von 200/00 Franke» r o jiilo- nietcr voll z» macken, wurde außerdem st.p»ti.t, doß d:e iläter zu gründend: PririebSgeüllickaft der Baimejellsckast pro .stüomclcr jährlich 8000 Frauken zahle» würde. Als dann rm Iabre 1872 Baron Hirsch den Betrieb dcr Bahnen übernahm, bätle er natürlich an sick selbst die 8o>0 Franken pro Kilomeier zibüm müsi u. wa- gewiß das Älleicins.ickste gewcffn wäre. Man kann sick daher nur wundern, a» demselben Tage wie den Berkraa über Gstiudaug o:r Beirielsgesellschast, einen Vertrag mit dec Baiigeffsisch"'« unle - z, >ch„e« zu jeden, wonach die Compagnie aus speciclle st riaugi» dcr linkischen Regierung (?) nunmehr die berei!« beiim!,,- I'erl! ,en H,iur>llinie» aurbaut, aus Bezahlung der obgcuanulcn R ist« rv.i VOM Frai k.ii von Seiten der BclriebSgcsellicbisl verzikblct, und dagegen daS entsprechende Capital mit 72.727 Franker, d. !'. .'>6:>7 Obligationen pro Kilometer (also daS uitprui:chich !>lr st '. Ausbau der Verbindungslinien bestimmte Ge d) als Ak.-i eim erst r D>e Ballgesellschaft Husch balle also nunmehr für i-cv, .st.-meler ibre 2M.0M Frauke» m Obligationen k 500 Frank zn:., ts.,:w'e vr.i l2b0/, eihall,» und konnte liquibircn; wahrend d e <uri i mr beinahe 800 Millionen (Nominalbetrag drr Obli-mno m mmo : der Kilometer kosteie der Regierung demucck eff-ctio e mst- mel e al- 600.«»X) Flanke») genau Ir:79 Kilom.tcr Bahn erdall :> t -::r. Tie BclriekSgehllichaft (Hirsch) dagegen übcrna.n» dcu Bst:.. > Lcr fertig gcstch'ic», rcjp. von dcr BähngeseLtcroft »o b ' . z» stelleud.» Linien und außerdem den nach emmer aar > ö eristirenven Nebenlinien» mit der V,uffO/lui .. r.ae oi.- itandiger Ja beni cd s e tzu n g der Si-.ckcu s.ir jed-u ' lahrl:ch der Regierung 8000 Franke» zu za.st.ii. I-..r : des Termins, a» welchem diese Re»:« füllig würde wr.r:c - ' getragen, die cinz.-luc.! Strecke» in Gruppen eiuzui:oo > eu jede eine der noch »ich« einmal in Angriff genommene!, L niest .nie', daß bcm Wort lau te des Vertrage? >iach ho tenvck die'st i' g.k'm Deut mehr an dir Regierung zu bezahlen lä't- ua.> „ w : keinen bezahlt. Die Regierung behauptet im», daß, l-cch Lcr Nie!, ersüllung verschiedener Vertragsbrst mmuiigen pan «hier Lear. Baron Hirsch doch »nmöglich daS Reckt habe» kö-mle, eine m srcmdein Gelde gebaute Bahn nur zu i.in.'iu eigeacli Vo.,l .'lle - betreiben, und verlangt, wenn auch nicht die g'iiz: Summe o : 8000 Franke» pro Kilometer, so doch wenigstene' eine n: Quote, und mackt die Regelung dieser Frage zur «a.iliti,, ein.- qua non" sür die llrbergol e des Ausbaues . » die Gefflbck itt Hiri st. Letztere bmwiederum behauptet, daß die Nrelmiiaiivncn au- sriluerei» Zeilen mit dem Ausbau nicht? z» tban Kälten, und verlangt zuerst, die Bmongeleaeiihcit geregelt -u sehen, mit Vor behalt allerdings, ipäterhin ein llebereinlo.ume» wegen der ftüb.rcu gegenseitigen Forderiingen zu «ressen, ein V.rlaugiu, wo>iu sie vo.l ber österreichischi-i, Regierung, unter deren Schutz sic fett 1880 steh:, thalkräsiigsi umcrsiiitzt wird. Ei» Emacdrn der Regierung aus diese Bedingungen winde a' . von ihrer Seite gleich sei» mit einem B-'rz-cht aus jedwede Forde rung, welche sür sie aus der letzten elfjährigen Bctricbsoeiiode > l> geleitet werde» könnte, eine Forderung, welche, wenn man uu 50 Proc. dcr zugrsicherten Rente al» vom Billigkeit iiai'dvlmcst' a»S fällig betrachtet, ohne die Zinsen aus circa 50 Millionen Franken sich belaufen. Der Ausbau der Linien wurde >iu > den Berechnungen der Geiellichast elwa M Millionen Frau! st kosten, und d>eS wäre ollensallS die einzige Dickung, welche der : gicrung sür ihre Forderung zusländr; denn eine Execuiion dcr c - sellschatt würde die österreichische Regierung wegen ihres, allerdiii' - nur plalonijche» Einflusses nach dem Ausbau ebenso willig - geben, als wie sie es kürzlich getban Kalle. Nnd dabe. ist :.o angenommen, daß eS der Gcsellichaft nicht gelingt, ihre Abs,' l c Ausführung zu bringen, welche darin besteht, das Capital für d:n
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