Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.10.1884

• Erscheinungsdatum: 1884-10-30
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• Strukturtyp: Ausgabe

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Lettinnen unter dem Krdaetion,strich die Spaltzeile 50 Ps. Inserate sind steis an die fixpediti,« ja senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung prueuuworamlo oder dura, P st. uachuahmc. ^ 304. Donnerstag den 3V. October 1^84 78. Jahrgang. Zur gtsMgen Beachtung. Unsere Expedition ist morgen Freitag, den SI. October Bormittags nur bis Uhr geöffnet. Lxpeältlon ävs Iveip/.le^r ^»xedlattes. Amtltcher Thetl. Vekanntmilchung, »te Errtehtnng etu-S Kranken-Derfichernng». L«te» der Stadt Leipzig betreffend. Zur Erledigung aller derjenigen Arbeiten, welche nach dem okeichsgesetze vom 15. Juni >883, betreffend die Krank.n- versicherung der Arbeiter, den ReichSgcsetze» vom 7. April 1876 »nd vom t. Juni 1881, über eingeschriebene Hilf», casien, und nach dem llnfallversichcrungsgcsctze vom 8. Juli 1881 der Gemeindebehörde als unterer Verwaltungsbehörde, Polizeibehörde und Aufsichtsbehörde übertragen worden sind, haben wir unter dem Namen Krauken-DersichernngS-Amt derGtadt Leipzig eine Abtheilung unter der Leitung eines unserer Mitglieder, zur Zeit de» Herrn Gtadtrath Th. KVinter, eingerichtet. Bei dieser sink alle diejenigen Anzeigen, welche auf Grund der angezogenen Gesetze den Gemeindebehörden in den ange gebenen Stellungen zu erstatten sind, insbesondere auch die Ucbersichten über die Mitglieder, die Krankheit»« und Sterbe- sälle, die vereinnahmten Betröge und die geleisteten Unter stützungen nebst Rechnungsabschlüssen (ßtz. 1l, 61, 72 und 73 de» ReichSgescye». betreffend die Krankenversicherung der Ar beiter, und Artikel !5 de» Reich-gesetzeS vom 1. Juni >881 zu 8- 2? de» ReichSgrsetze» über die Hils-caffen) einzureichen. Entschließungen des Kranken-DersicherungS-AmteS können, soweit nicht nach K. »8 de» RcichSgesetze», betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter, der Rechtsweg Vorbehalten ist, nur binnen ll Tagen nach der Eröffnung mittelst RecurseS an die höhere VcrwältungSbebvrde angegriffen werden, sie sind, soweit e» sich um UnterstiitzungSansprüche handelt, vor läufig vollstreckbar. Betreffs der Geschäftsräume de» Krankcn-vcrsicherungS- AmtcS wird weitere Bekanntmachung erfolgen. Leipzig, am 23. October 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. Vr. Georgi. Schneider. Bekanntmachung, die Errichtung einer gemeinsamen Meldestelle «ach ß. fftt des Reichsgesetzes vom 1». Juni 188» betreffend. Da» Reichsgesetz vom 15. Juni 1883, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter, verfügt in tz. t, daß Personen, welche gegen Gcbalt oder Lohn, auch wenn solcher nur in Tantieme oder Naturalbezügen besteht, beschäftigt sind: t) in Bergwerken, Saline», Ausbcrcitung-anstalten, Brüchen und Gruben, m Fabriken und Hüttenwerken, dein, Eisen bahn- und Binnendamps'chiffsabrtSbetriebe, «mf Werften und bei Bauten, 2) im Handwerk und in sonstigen stehenden Gewerbe betrieben, 3) in Betrieben, in denen Dampfkessel oder dnrck' elementare Kraft (Wink, Master. Dampf. GaS, heiße Lust u. s. w.) bewegte Triebwerke zur Verwendung kommen, sofern diese Verwendung nicht ausschließlich in vorübergehender Benutzung einer nicht zur BctriebSanlage gehörenden Kraftmaschine besteht; «tt Ausnahme derjenigen Personen, ». deren Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorüber gehende oder durch den Arbeit-Vertrag im Voran» aus einen Zeitraum von weniger als einer Woche be schränkt ist. d. der Handlungsgehilfen, da» ist derjenigen im Handels- gewerbe beschäftigten Personen, welche durch ein Lehr- zeugniß über die genossene kaufmännische Lehre sich aus- weise». sowie der HandlungSlcbrlinge, ingleichen der Gehilfen und Lehrlinge in Apotheke», e. der Personen, welche in anderen als den in tz. 1 be- zeichneten Tr«i:Sportgcwerlvn beschäftigt werden. ff der Personen, welche von Gewerbetreibenden außerhalb ihrer BetriebSställe» beschäftigt werden, e der selbstständigen Gewerbetreibenden, welche m eigenen Betriebsstätten im Austrage und für Rechnung anderer Gewerbetreibender mit der Herstellung oder Bearbeitung gewerblicher Erzeugnisse beschäftigt werden (HauS- mdilstrir), k. der in der stand- und Forstwirthschaft beschäftigten Arbeiter, U. der Betriebsbeamten, deren Arbeitsverdienst an Lobn » und Geball 6"/, ^ für den Arbeitstag übersteigt, und h. der Beamten, welche in Betriebsverwaltungen de» Reich», eines Bundesstaates oder eines Eommunalverbande» mit festen» Gehalt angestellt sind, nach Maßgabe der Vorschriften diese- Gesetze», also inOrtS- krankencassen. soweit solche für die betreffenden Gewerbe gruppen begründet sind, event. in der Gemeindeversichcrung gegen Krankheit zu versichern seien, und in H. 19, daß die Arbeitgeber jede von ihnen beschäftigte versicherung-pflichtige Person, für welche die Gemeindeverstcheruna rintritk, oder welch« einer OrtSkrankencafle angehört, spätesten» am dritten Tage nach Beginn der Beschäftigung anzumelden und spä testen» am dritten Tage nach Beendigung de» Arbeitsver hältnisse- wieder abzumeldcn haben. Indem wir die Arbeitgeber hierdurch auf diese Bestimmung Hinweisen, machen wir.zugleich bekannt, daß wir aus Grund der in dem a,iae:ogene» H 19. Abs. 3 den AussichiSbebörken eingcrüumten Besugniß für die Gemeintekrankenversicherung und sämmtliche hier begründeten, in den Bekanntmachungen vom 7. August und vom 8. lausenden Monat» verzeichneten i t8 OrlSkrankencassen eine mit nnserm Kranken-VersichcrungS« Amte verbundene S«Meinfa«e Meldestelle errichtet haben, und daß bei dieser sowohl die erstmalige An meldung de» am 3. November 1884 vorhandenen Bestände» an Versicherungspflichtigen Personen, als auch die späteren Anmeldungen unk Al'ineldungen der nach dem 3. November 1884 eintretenden Veränderungen zn erfolgen haben. Sämmtliche Meldungen niiiffe» schriftlich und nach den von unS vorgcschriebencil Formularen, welche im Sladthause, Zimmer 140, Obstmarkt 3. Ill, in Empfang genommen werden können, erfolgen, sowie genaue Angaben enthalten, und zwar: di« Anmeldungen über die Vor- und Familiennamen, die Wohnung, da» Alter und die Beschäftigung des An- zumeldenden, den Zeitpunkt seines Eintritts in die Beschäftigung und den tägliche» Arbeitsverdienst, welchen er zunächst beziehen wird. die Abmeldungen dagegen iiber Vor- und Familien namen, Art der Beschäftigung und Wohnung des Ab- zumelvenden, sowie den 'Zeitpunkt de» Austritts aus der Beschäftigung; sie sind von dem Aumcldendcn mit Vor- und Zu namen, event. GcschäslSfirma und mit der Angabe der Wohnung, beziehentlich der BetriebSställe zu unter zeichnen. Der An- und Abmeldung unterliegen auch Diejenigen, welche auf Grund tz. 3, Abs. 2 deö Gesetze» Befreiung von der VersicherungSpflicht um deswillen beantragen dürfen, weil sie im KrankhcilSfalle mindesten- für dreizehn Wecken aus Verpflegung in der Familie deS Arbeitgeber« oder auf Fortzahlung de» Gehalte- oder Lohnes Anspruch haben. Bei den Anmeldungen sind sämmtliche Versicherungs- Pflichtige Persvnen anszunehme» und zwar auch dann, wenn dieselben wegen bereit» vorhandener Versicherung in einer anderen Krankencaffe von der Verpflichtung, einer OrtS- krankencasse oder der Gcmeindekrankenvcrsicherung beizutreten, befreit zu sei» wünschen. In dem letzteren Falle sind die bezüglichen Anträge in den vorgesehenen Spalten des Formulars zu stellen und zu begründen. Zu den versicherung-pflichtigen Personen gehören übrigen» auch Lebrlinge, welche bei dem Lehrherrn Wohnung und Be köstigung oder ein Kostgeld erballen. Zuwiderhandelnde unterliegen nicht nur nach 81 deS RcickSgcsetzeS vom 15. Jnni 1883 einer Geldstrafe bis zu 20 .ckl, sondern haben auch nach tz. 50 deS an gezogenen Gesetze- alle Aufwendungen zu erstatten, welche die Gemeinde- krankenversickerung oder eine OrlSkrankencassc aus Grund gesetzlicher oder statutarischer Vorschrift zur Unterstützung einer vor der Anmeldung erkrankten Person gemacht haben. Diese Anordnung tritt vom 3. November lausenden JabreS ab in Kraft. Leipzig, den 23. October 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. Vr. Georgi. Schneider. In Gemäßbeil der 8K. 2 und 7 des Regulativs für GaSrobrleitungeu und GaSbelciichtungSanlagen in Privat- grundstücken vom 2. März 1863 machen wir hierdurch bekannt, daß der Schlofferincister Herr Robert Dergner hier. Katharinenstrafte Rr. 11, zur Uebernahme solcher Arbeiten bei u»S sich angemeldct und den Besitz der hierzu erforderlichen Vorrichtungen riacb- gcwiesen hat. Leipzig, den 28. October 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Wolfram. In Gemäßheit de» tz. 1 der Instruction für die AnS- ftihnmg von Wafferrobrleitungen und Wafferanlagen in Privatgrundstückcn vom 1. Juli 1880 und der tztz. 2 und 7 deS Regulativ» für GaSrohrleitungen und GaSbeleuchtungS- anlage» in Privatgrundstücken vom 2. März !863 machen wir hierdurch bekannt, daß der Klempnermeister Herr Ernst Hetlman« und der Klempnermeister Herr Alexander Hetlmana, beide hier, Seeburgstrafte Rr. ff, zur Uebernahme solcher Arbeiten bei un» sich angemcitel und den Besitz der hierzu erforderlichen Vorrichtungen nach gewiesen haben. Leipzig, den 28. October 1881. Der Rath der Stadt Leipzig. vr Georgi. Wolfram. Aufforderung. Tie am 11. Mai 1819 verstorbene Frau Einilie verw. GerichtSdirector Winkler geb Poppig hat in ihrem letzten Willen ein Vermächtnis; von 4000 Tbaler mit der Bestimmung gestiftet, daft die Zinsen davon an Un bemittelte Wittwen zweier hiesigen Advoraten oder KerichtSdirectore« je fnnf Jahre lang a«S- gezahlt »erden sollen. Tic eine Hälfte der Zinsen dieser Winklcr-Pöppig'schen Stiftung ist aus die sün; Jahre 1885 bis mit 1889 ander weit durch den BcrfaffungSauSschuß de» Stadtverordneten- EollegiumS ,u vergeben. E- ergeht daher an diejenigen Frauen, welche darauf Anspruch inachen können und wollen, oic Aufforderung, ibre Gesuche bt» zu« 82. November IA8ff im Geschäft«, zimmer der Stadtverordneten, Katliarmenstraße 29, 2 Treppen, anzubringen. Dte diüheeiaen Rntzniefterlnnea können keine weitere Berücksichtigung finde«. Leipzig, am 24. October 1884. Der Berfaffnngpanüschnft der Stadtverordnete«. vr. Schill. Auclion. r-nnerüts«. den ff». Ort-Irr S. A. 1» llhr v-rmtttaas sollen tm Auctionslocale de» hiesigen Königlichen Aml-gerichtS l Partie Möbel, t Pianino, I Landauer, t Ladenlasel, l Ei», schrank, 16 Dutzend Bleistifte, l Partie küiklichcr Blumen und dergleiäikn mehr on den Meistbietenden gegen sofortige Baarzadlung öffentlich versteigert werden. Leipzig, den 28. October 1884. Fischer, Gerichtsvollzieher Wegen einer Baulichkeit bleibt die Stadtcoffe Donncrötag, den 8V. dieses MonatS, geschloffen. Leipzig, den 25. October 1884. DeS RathS Finanzdepntatio«. Bekanntmachung. Am 23. vorigen Monat» Mittags 12 Uhr wnrde im Pleiße,,, stufst oberhalb der sogenannten Knüppelbrücke der Leichnam eine» bis jetzt unbekannt gebliebenen, anscheinend dem Arbciterstande an- hörenden und »achstebend signalisirirn Manne-, welcher ungefähr 14 Tage im Wasser gelegen haben mochte, ansgrsunden und polizeilich aulgehoben. Kir bitte» um Mittheilung, fall» Jemand über die Persönlichkeit de» Verstorbenen Ausschluß zu geben im Staude sein sollte. Leipzig, den 27. October 1884. Las P-lizetamt der Atsdt Leihst». Brelschneider. S. Signalement. Alter: ungefähr 30 Jahre; Größe: 1.74 Meter; Haare: dunkel« blond; Stirn: niedrig: Augenbrauen: dunkel; Nase, Mund und Kinn: gewöbnlich; Barr: blonder Schnurrbarl; Zähne: gut; Gesicht: länglich und voll; Gestalt: kräitig. Bekleidet war der Tobte mit einen, dunkelbraune» Jaquet mit braunen Hornkiiöpien, dunkelblauer Stoffhose, graugestreisicm Barchent- Hemd, weißem Borhemdchen mit Kragen, blouseidenem Shlip«, grauen baumwollenen Sirümpsen und rind-ledernen Stiesel». In den Talche» befanden sich ein buntes »„gezeichnetes Taschentuch, 1 Eebliissel und ein Taschenmesstr. Erledigt hat sich die von un» unterm 12. Juli dsS. I«. erlassene, den Ziiiimermann Friedrich August Ulrich aus Zschepen be- treffende BekanntMlichung. Leipzig, am 27. October 1884. Das Polizelamt der Stadt Lrtpstg. Br«tschaeider. S. ^ Auktion. In dem Grundstück kleine Aindmühlengaffe Nr. It hier sollen D-nnerSta». den 3« Oc»«dcr »sS. A». 12 U»r Mittag» I ArbcitSbude mit Pappdach. 1 zweirädriger Handwagen, 7 Slück eichene Psoften, 22 Stück Fußbodeuleisten, 9 Thürsüllunge», 1 Schrautslock, l kleiner Spiegel, 1 Blumentisch u. dgl. m. an den Meistbietenden gegen sofortige Baarzahlung öffentlich versteigert werden. Leipzig, den 28. October 1884. Fischer, Gerichttvollziehcr. Nichtamtlicher Thetl. Vas Ergebnis der Reichstagswalil i» Leipzig. * Die Würfel sind gefallen, daü Erczebniß der am DienStag vollzogenen ReichslagSwahl in Leipzig ist der Sieg der verbündeten Ordnung-Parteien über die Partei deS Um sturzes und die derselben durch Ausstellung eines Zähicandidalen indireck Vorschub leistende deutschsreisinnige Partei. Herr Bürgermeister Vr. Tröndlin, aus den 12.565 Stimmen gefallen sind, ist gegen 11,837 Stimmen, welche der socicü- dcmctratische und der deulschfreisinniqe Canditat zusammen erhielten, im erste» Wahlgang mit absoluter Stimmeninelirheil z»i» RcichStagSabgeordnelen für Leipzig gcwähll. Die absolute Mehrheit ist keine scbr große, aber sie genügt, und wir wolle» iiiic- dccbalb des errungene» Sieges von ganzem Herzen freuen. E,n Blick aus die ciuteren großen Städte deS Reiches beweist, daß die Wahlkämpfe, wie sie unter der Herrschaft de» allge meinen tircctcii Wahlrechtes möglich sind, immer heftiger und erbitlerler werten und daß insbesondere da« Ringen gegen diejenige Partei, unter deren rotber Fahne sich alle Ünzn« sriedcncn sammeln, ebne daß sie eigentlich säninillich dieser Partei selbst angebören. immer größeren Schwierigkeiten be gegnet. Dieser Proceß hat vorläufig noch seinen Fortgang, bis er einstmals an einem Wendepunkt angelangt sein wird. Unler solchen Umständen muß eS die reich-treue Bürgerschaft mit großer Befriedigung eriullen, daß sie heute nicht, wie vor 3 Jahren, vor der Rolhwcndigkeil einer Stichwahl steht, sondern den dieses Mal von besonderen Umständen be günstigten Ansturm der Sccialdemokratie im ersten Waffen- gange zurückgewiesen hat. Vor der Hand ist der social- dcinokralische Eandidat iiiimer »och mit 5000 Stimmen gegen die nichtsocialisiischen Parteien im Rückstand geblieben, und diese Kluft zu überspringen, wird den Socialisten sobald noch nicht gelingen, namentlich wenn die OrdnungSparleicn keine Fehler machen, sondern cmS den gemachten Erfahrungen die »vlhigen Coiisrqncnzen ziehen. Bei aller Freude über den errnngenen Wahlsieg sind wir weit entfernt, »nS in einen falschen OpUmiSmuS zu versetzen, im Gegentheil, wir sind der Meinung, daß den Thatsacken sehr scharf ins Auge gesehen werden muß. Die selben belehren u»S, daß in dem dreijährigen Zwischenraum seit der Wahl im October 1881 und der jetzigen Wahl der socialdemokratische Eandidat von 6482 auf 9676 Stimmen vorgerückt, also ein Mehr von 3200 Stimmen erhalten hat. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, daß Bebel bereits bei der Stichwahl am lO. November 1881 die Ziffer von 982l Stimmen erreichte, so daß er eigentlich diese» Mal wieder um 200 Stimmen zurückgegangen ist. Wir glauben nicht zu irren, wenn wir annchmen, daß die bedeutende Vermehrung von Stimmen bei der 188ler Stichwahl Bebel hauptsächlich an» den Kreisen der kleineren Hand werker zu Thc>l wurde, die in erster Linie MotbcS gewählt halten, und daß viele von kiesen mit den bestehenden Ver- bältnifsen au» irgend welchem Grunde unzusriedenen Gewerbtrcibenden auch diese» Mal ihre Stimmen Bebel gegeben baben, ohne daß sie besten socialtemokralische Anschauungen thcilcn; eS war diesen Leuten darum zu thuu, ihrer Uiizusricdenbeit. deren Berechtigung wir an dieser Stelle ununtcrsucbt laste», Ausdruck zu verleiben, und dazu gab die ReichStajzSwabl Gelegenheit. Also wir meinen, eS würde falsch sein, die 9676 Stimmen für Bebel a l l e der secial- deniokratischen Partei zurccknen zn wollen. Wir sind ferner der Ueberzcugung, daß das Maß der Vermehrung der hiesigen socialistischen Dablslimmen von selbst eine natürliche Be- grciizuiig dadurch erfahren wirk, daß da- Znsaniiiiciischlicßen der unzufriedene» Elemente denn doch wobl auch einmal sein Ende erreicht. Man darf ferner nickt außrr Acht lasten, daß die social- demokraliscke Partei diese» Mal sick in einer äußerlick wesent lich giinitigeren Peütion befand, alS bei de» Wablkampscn >» de» Iabrcn 1878 u»k l>5>; sie hal nck derselben Frcikeiten wie jede andere Partei zu erfreuen gebabt, sie hal wie diese agilire», Versammlungen in beliebiger Zabl abbaltrn, Flugblätter vcr- theilen, Geldsammlungen zu Wahlzwccken vornebmen können und Andere- mehr: alle» Da» war ibr in Folge der strengeren Handhabung des SvcialistengesetzeS 1878 und 188l untersagt. Die socialdeiiiokratiscke Partei wird sick heute nickt mcbr darüber beschweren können, daß sie in irgend welcher Weile, sobald sie nickt gegen da» Strafgesetz offen verstieß, an ihrer Wahl- und AgitationSsreiheit behindert gewesen sei. Dieser Umstand spricht gewiß scbr mit, um das Anwachsen der socia- listiscken Stimmen zu erklären. I» Leipzig ist ihnen aber noch ein Umstand zu statten gekommen, den wir offen zu bekennen beute keine» Anstand mehr nebmen. Herr Bürgermeister Vr. Tröndlin hat be kanntlich weder in einer Versammlung zu den Wählern ge sprochen, noch sonst vor der Wahl ein Lebenszeichen von sich gegeben. Unseres Wissen- beruht diese Unterlassung nicht aus einer etwaigen Abneigung unsere« nunmehr glücklich ge wählten Reichstagsabgeordneten gegen ein solches HerauS- Ireten an die Oessentlichkcit, sondern vielmebr aus einem ausdrücklichen Beschluß de» engeren WablcomiköS. Wir kennen die Gründe zu diesem ohne Zweifel reichlich erwogenen Beschluß nicht zur Genüge, um daran Kritik z» üben, aber es ist nicht zitz bezweifeln, daß den Ordnungsparteien ein wirksames Agitation-mittel verloren gegangen ist, indem die volkSlkumliche Beredsamkeit Vr. Tröiibljn's und der Einfluß seiner gewinnenden Persönlichkeit dadurch nicht zur Geltung kommen konnte. ES giebt auch ejne Menge ganz aut gesinnter Wähler, die eine gewisse Geringschätzung dann erblicken, wenn Derjenige, den sie wählen sollen, sie gär nicht begrüßt, und dadurch verletzt werden. So politisch ditciplinirt sind eben nicht alle Mäkler der OrduungSparteien, daß sie. wie die Socialdcmokcaten, ohne Bedenken alle» DaS willig hin- »chmen. waS ihre Führer ihnen darbieten, und e» muß mit dielen Stimmungen gerechnet werden. Eine verdiente Niederlage hat sich die deutschsreifinnige Partei mit ihrer Zählcanbidatur bereitet. Trotz aller energi schen und weilverireiteten Agitation hat der denlscbsreisinnige / Eandidat, einer der hervorragendsten und begabtesten Führer seiner Partei, r» nur aus etwa 8 Procent aller abgegebenen Stimmen gebracht, fürwahr ein klägliche« Resultat. Die Deutschfreisinnigen sollten doch endlich einmal darüber in« Klare kommen, daß in Leipzig für sie absolut kein Boden ist — wir befürchten aber, daß sie leider auch ferner dem Phantom nachjagen werden, in Leipzig einmal zu politischer Bedeutung zu gelangen. Wir schließen »it dem innigen Wunsche, daß die Ordnnngs- parteien in unserer Stadt noch kerner in loyaler, sich gegen seitig mit vertrauen entgegenkommender Weise zusammen hatten mögen. Leipzig, 3V. October 1884. * Am Montag hielt der BundeSrath eine Plenar sitzung unter dem Vorsitze de» StaatSmnnsierS, Staat«- secretair» de« Jnnern von Bötticher ab. E» wurde beschlösse», daß die von, Regentschaft-ratb für da« Herzogthum Braun- sckwcig Nack Maßgabe der Reicksversaffung zu bestellenden Bcvollmäckkigtrn alS Vertreter BraunfchweigS im Bunde<ratk im Sinne de« Art. 6 der ReichSversaffuna anerkannt werden. Eine Vorlage, betreffend die allgemeine Rechnung über den Lcinke«bauShalt von 1880^81. der Entwurf eine- Postspar- caffengesetzeS. endlich eine Vorlage, enthaltend den Antrag Preußen«, betreffend die Erledigung einer Streitigkeit zwischen Prcußen und Mecklenburg-Strclih wegen Stauung de» Dechower See», wurden den zuständigen Ausschüssen überwiesen. * A»S dem Berichte der staatsrechtlichen Commission der bra un sch w eigischen Lande»versammlung, welche zur Berctthung der in der LandeSversammlnng von dem Staat» Ministerium gemachten Mitkheilungen eingesetzt war. tbeilen wir noch diejenigen Sätze im Wortlaut mir, welcke sich mit der Kundgebung und den Erbansprücben des Herzog» von C umberland beschäftigen: Ebenso müssen wir die Stellung als völlig z»Ireffenb bezeichnen, welche Regentlchast«raih und herzogliches Staat-minifteriiim gegen über der unS ferner milgetheilter, Kundgebung Sr. königl. Hoheil de» Herzogs von Tumberland eingenommen haben. Lag. wie wir anerkannt haben, der in dem Rege»tlchall»c,esctzc ?. l vorgesehene Fall, daß der nach dem Wortlaute der Veriassung zunächst erbberech tigt« Ibronsolger „am sosoriigen Negierungsanlriit behinderl sein sollte", vor, war demzufolge der Eintritt des RcgenilchaslsrcttliS als provisorischer Regierung de» Landes iiolhivendig gewesen, so war damit dem als Lheil der Landesverfassung erscheinende» Gesetze ent sprechend ein Wiederaushören dieser Regierung nur dann möglich, wie fl 5 deS Gesetze» bestimmt, „die actuelle Berbindernng de- Thronsolger- a» der Ausübung der Regierung" beseitigt, und sodann die weiteren de» RegierungSaniritt cmeS Tbionsolgcrs versassungS- mäßig bedingenden und begleitenden Handlungen eingetrele» sein würden. Der i» der gedachten Kundgebiing enlhatteiie Versuch, vor Beseitigung jener Verhinderung Rechte aus tue Dbronsolge gellend zu machen, war daher mit Recht abzulehnen. Wenn dabei der Rcgenlsckast-rath von der Erwägung au-gegangen lein wird, daß tue bloße Mitrlieiliing deS Regierungsantritts und deS Indolls de- bezüglichen Patentes o» Se. Majestät den Äniser die auS iic:orisöie» Thatiachen sich ergebenden Gründe nicht hal beseitigen können, welche den Eintritt Sr, königl. Hobeit des Herzogs von Eumbeclanb >» die Slcllung eines deuischcn Bundesfürstcn inindrstcn« für jetzt ver- hindern, so müssen wir auch dieser Auflassung beizustimmen der LandeSversammllliig empfehle». * Die erwarteten Mittheilungen über daS Testament de» Herzog« von Braunschweig sind nicht erfolgt, dock ist a»S sicherer Quelle »der dasselbe Folgende- zu nittde». DaS Testament ist eine Privat-Urkunte und formell so un genügend «dgesaßt, daß nach Ansicäl namhafter Juristen testen Giltigkeit leickl angesocklen werden kan,,. Uviverlalerbe ist der Herzog von Eumberland, doch sollen dem König von Sachsen die Allod>albes>ylbumer ,n OelS zusallen. Für Stabt und Land Brauiiscbweig, sur wodtlhäiigr Stif tungen u. s. w. ist gar nicht» vermacht, nicht einmal sür den größte» Tbeil der Dienerschaft ist gesorgt; nur wenige Per sonen. welche dem Herzog nabe gestände», erhalten Legale. Eine sich in Len schärfsten AnStruclc» Lust machende Miß stimmung über da» Testament hat i» der gesummten Bürger schaft Braunschweig« platzgegrisien. * Dem Vernehmen nach ist siir Preußen der Erlaß eine» neuen Reglements sür die Prüfungen der Candi- datrn de» höheren Schulamte» zu erwarten. In Gelehrten» nnd Dachdersiändigenkreiscn wird metirsach an dem jetzt geltenden, seiten» de« Minister» v. Mühler im Jahre 1866 erlassenen PrüsungSreglemenl, welche» auch aus die neuen LandeStheile au-gedehnt worden ist. getadelt, daß eS die allgemeine Bildung, insbesondere bezüglich der beiden wichtigen Fächer, der Naturwissenschaften und der