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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.05.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188405105
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18840510
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18840510
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1884
-
Monat
1884-05
- Tag 1884-05-10
-
Monat
1884-05
-
Jahr
1884
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.05.1884
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2)31 Das Socialistengesetz im Reichstage. Zweiter L«g der Berathung. (Telegraphischer Sprcial-Bericht de« „Leipziger Tageblattes".) * Berlin, 9. Mai. Abg. Eugen Richter spricht gegen da« Gesetz. Der Standpunct Derjenige», die sür daö Gesetz seien, sei ein sehr einfacher; wo eS Uebelstänte gebe, wiinsche nian ein Polizeigesetz und, wo dies nicht genüge, dann eine Ver schärfung desselben; neun Zehntel von ihnen wüßten übrigen» nicht, wa» in dem Socialmengesetz stehe. E» liege sehr nahe, zu untersuchen, ob nicht gerade diese» Gesetz zu verbrecherischen Verschwörungen führe, wie die Vorbereitung eine» Dynamit- Attentate» bei der Niederwalddenkmalfeier beweise. Früher fanden die Congresse und Wahlversammlungen der Socialisten öffentlich statt, jetzt im Geheimen; da» sei schon eine ungesetz liche Handlung, und da» Socialistengesetz treibe di« Socialisten immer mehr auf die ungesetzliche Bahn. Bundesbevollmächtigter Minister v. Puttkamerr Ick batte gehofft, hier, bevor ich da» Wort nehme, einige Klar heit darüber zu gewinnen, wie die Parteien sich nun zu dem Gesetze stellen würden. Diese Hoffnung ist leider nicht er füllt worden (sehr richtig! recht»). Wenn ich mich gegen den Abg. Richter wende, so kann ich da» nur in geringem Maße thnn, denn acht Zehntel seiner Rede gehörte wohl nicht zu diesem Gesetze. (Beifall recht».) Es ist zweifellos eine überau- ernste Frage, wenn wir ur.S vergegenwärtigen, daß durch die Fortschritte der Naturwissenschaften eine neue Art von Verbrccherthum ermöglicht wird — und ich fürchte, wir stehen erst am Anfänge diese» Verbrecherthnm». Die verbündeten Regierungen haben deshalb schon lange die Frage, wie man solchen Ausschreitungen entgegen treten könne, reiflich erwogen. Wenn Abg. Richter so ent schieden von jenem Attentate im Nicderwalde gesprochen, so erweckt er damit den Anschein, als hätte er da» ganze Material darüber in Händen. DaS treffe doch aber nicht zu und diese Angelegenheit ist noch keineswegs so aufgeklärt, wie cS nach dem Abg. Richter scheinen könnte. Es bedurfte aber der Erwähnung dieses Attentat» gar nicht, die Regierungen sind sich der Gefahren völlig bewußt. Aber ebenso sehr sind wir überzeugt, daß das Dynamitgesetz das Socialistengesetz nicht überflüssig macht. (Beifall rechts.) Dann hat Abg Richter gegen die „geheime Polizei" polemisirt; er und sein Parteigenosse v. Stauffenberg haben so gethan, als ob daS eine Schande für eine Regierung wäre. Das ist doch aber ein naiver Standpunct. Ich behaupte, die Staatsgewalt hat daS Recht und die Pflicht, in Angelegenheiten, wo eS nicht ander« möglich ist. sich der AuSnahmemaßregcln zu be dienen. Ist denn in England der Gebrauch der Kronzeugen etwa» Anderes? Was ist denn in den erwähnten Processen aachgewiesen? Daß sich die Polizei zweifelhafter Subjecte bedient hat. (Rufe von den Socialdemokraten «zu An zettelung«»*.) Weiter geht aus den Aussagen in jenen Proassen doch Nicht» hervor. Die Polizei angreifen, ist nicht schwer; sie hat eine sehr schwere Ausgabe und kann leicht em»»l einen Mißgriff machen. Ich möchte aber doch ernst lich besonder» die Link« warnen, auS diesen Mißgriffen. Material gegen die Polizei zu schmieden. Ich könnte dem Abg. Nubier ein großes Acteomatcrial vorlegen, auS dem hervorgchl, wie oft seine Parteigenossen die Polizei zu ihrem Schutze gn- gernseu. haben. (Beifall rechts.) Unsere Polizisten lind keine bloßen Mietblinge, sie setzen oft genug ihr Leben ein! (Beifall recht».) BorErlatzveSSocialistengesetzeshatdieFortschrittSpartei wiederholt durch ihre Agitation Unzufriedenheit hervorgerusen und die Socialdemokratie groß gezogen. Dann hat die Fort schritt-Partei die Socialdemokratie freilich von sich abgeschüttelt und nicht mit Unrecht, denn die Socialdemolratie will nicht diScutiren. sondern agitiren und terrorisiren (Widerspruch bei den Socialdemokraten; Aba. Richter (Hagen) ruft: „Und die Antisemiten?"). Wir dürfe» heute nicht fragen, hat da» Socialistengesetz den Frieden gebracht, sondern nur, wie ständen heute die Dinge ohne Erlaß de» Socialistengesetzes? (Sehr richtig! rechts.) Ohne jene- Gesetz wären Zustände ein» geirrten, die schon Ströme Blute- hätten fließen machen, (sehr wahr! recktS.) Und deshalb hat jenes Gesetz eine so breite Basis im Volke gewonnen. (Beifall rechts.) Wenn Abg. Richter in dem Buche des Abg. Bebel einen Widerspruch mit dem menschlichen Charakter er blickt, so scheint er doch die Triebfeder menschlicher Handlungen wenig zu kennen. (Heiterkeit.) DaS Buck wendet sich gerade an die Leidenschaften des Menschen und sucht dadurch Anhänger zu gewinnen. (Beifall rechts.) Abg. v. Stauffenberg hat trotz allen Widerspruchs gegen das Gesetz doch anerkannt, daß die Oeffcntlichkeit der Agitation ab genommen hat. DaS eben ist für mich der höchste Zweck des Gesetze-: die Erhaltung der öffentlichen Ruhe und da«Fern- kalten des socialistischcn Gifte« von der großen Masse des Volke-. (Sehr richtig! rechts.) Sehr überrascht aber hat mich die Acußerung, daß da» Socialistengesetz die Anarchisten großgezogen hat. Da« gerade Geaentheil trifft zu, — denn gerade von Deutschland ist in Folge beS Socialistengesetzes die Anarchistenbewegung fern geblieben. Zweifellos ist aber, daß daS Anarchistenthum die nothwendige Consequenz der Socialdemokratie ist, die socialistischcn Lehren müssen zu den anarchistischen Ausschreitungen führen. DaS hat sich doch ganz in der Revolution von 1789 gezeigt. Und das zeigt sich in dem bescheidenen Bestreben nach Constitutionalismu«, dann in dem Beschneiden der Kronrechte, dann in dem ver botenen Gelüste nach parlamentarischem Regimente und so fort. Ter Anarchismus ist die Consequenz de« SocialiSmuS, beide sind gesäugt an den Brüsten derselben Mutter, der Revolution, wenn die Socialdemokratie zur Herrschaft kommt, wird sie bald anarchistisch herrschen. (Abg. Kayser: Bravo!) Ja, wenn Herr Most die Regierung führt, würde bald Herr Bebel an der nächsten Laterne aufgeknüpft sein. — Abg. v. Stauffenberg beklagte dann, daß daS Verbot der socialdemokrakischen Presse die Verbreitung de» .Socialdemokrat" befördere. Ich erkenne die große Gefährlichkeit diese« Züricher Blatte» sehr wohl an; e» werden circa 6000 Exemplar« auf Schleichwegen, in Gipsbüsten u. s. w. eingeführt. Aber diese eine Zeitung kann doch unmöglich so viel Unheil an- stiflen, wie die Hunderttausende von Exemplaren dee früheren socialdemokratischen Presse. E« sind also auch aus diesem Gebiete Erfolge des Socialistengesetzes zu verzeichnen, die sortsallen würden bei», Fortfall des Gesetze». — WaS die Anträge de» Abg. Vr. Windthorst anbetrifft» so erkenne ich seine Absicht, der Regierung sür die Zeit von 2 Jahren ein wenn auch abgesckwächteS Gesetz zu vermitteln, gern an. Aber der Antragsteller mußte doch einsehen, daß er für seine An träge keine Majorität finden wird. Die Regierung und die Majorität dc» Hause« würde mit Annahme der Windthorst- scheu Anträge anerkennen, daß da- bisherige loyal geübte Gesetz ein drakonisches gewesen, da« jetzt der Aenderung bedürfe. ES würde heißen, wir wollen in einem Hause noch zwei Jahre wohnen, aber da« Dach abnchmcn. Die Verantwortung, die die Regierung mit dem Socialistengesetz übernimmt, kann sie nicht ausreckt erhalten, wenn Sie di« Waffe, die Sie der Regierung in die Hand gegeben, durch diese Anträge stumpf machen. Da ist z. B. der Antrag zu tz. 28 de- Abg. vr. W'ndthorst, den Belagerungszustand mit Ausnahme sür Berlin auszubeben. Das macht da« ganze Gesetz unwirksam; mit den Anträgen Windthorst machen wir ein Gesetz für, nicht gegen die Socialdemolratie. Deshalb muß die Re gierung die Annahme dieser Anträge für unannehmbar er klären. (Beifall rechts.) Abg. vr. Windthorst hat dann eine Resolution eingebracht, in welcher er davon auSgeht, daß nur die Kirche die Socialdemokratie wirksam bekämpfen könne, so stimme ich ihm darin bei. (Fürst Bismarck tritt in den Saal.) Der Grundgedanke ist mir äußerst sympathisch (Beifall recht»), anders aber steht es mit der staatsrecht lichen Frage der Resolution. — Wer die öffentliche Meinung der letzten Zeit beobachtet hat, wird sich überzeugen, daß Alles sich zu Gunsten des Gesetzes erklärt hat und daß Die jenigen. die es zu Falle bringen, einen schweren Stand vor dem Arcopag ihrer Wähler haben werden. (Beifall recht».) Fürst BiSmarck: ES sei in der Commission die Frage angeregt worden, cb nicht in Gemeinschaft mit den anderen Staaten eine internationale Vereinbarung gegen politischen Mord zu Stande gebracht werden könnte. Diese Frage sei bereit» 1881 angeregt und erwogen worden; Rußland und Oester reich erklärten sich zur Beschickung einer Conserenz bereit, Frank reich und England lehnten cS ab. weshalb die Conserenz nicht zu Stande kam . Wir versuchte» dann lange Zeit hindurch, mit jenen Staaten ei» Abkommen zu treffen, wodurch die Privilegien der politischen Mörder etwa» verringert werden sollten; wir wollte» den Baun der Anschauung, al» ob politische Ver brecher vor anderen etwa» vorauShaben sollten, von den europäischen Völker» heben. Es sei jedoch nur zwischen Deutschland und Rußland zu einer Einigung gekommen. Die Regierung sei dem Reichstage dankbar» daß er dir Initiative zu einem Gesetz gegen Tynamitvcrbrechen gegeben; aber da- Socialistengesetz werte durch dieses Gesetz nicht über flüssig. Mehrere Redner hätten Vergleiche gezogen zwischen den folgen der russischen StaatSomnipotcnz und dem deutschen Socialistengesetz: Rußland und Deutschland seien aber doch etwa ganz Andere«. In Rußland seien die Arbeiter gut kaiserlich, sie schlügen die Nihilisten todt. Tie Nihilisten seien ein Studenten- Proletariat» hervorgegange» aus der Ueberproduction an halbgebildeten und unzujricdenen Ossiciercn. Der russische Nihilismus sei eine Abart des Fortschritt». (Große Heiter keit.) Deutschland sei aber über den Nihilismus hinau«. Vorgestern seien e« 18 Jahre gewesen, daß Blind auf ihn, Redner, ein Attentat auSsührte. Blind war kein Arbeiter, sondern ein Student. Wer sich der damaligen Zeit erinnere, werde wissen, wie die fortschrittlichen Blätter moralisch förm lich entrüstet waren, daß er sich nicht habe todt schießen lassen. (Große Heiterkeit.) Seit jener Zeit seien wir in Deutsch land viel weiter. Wir wollen die öffentliche Agitation der Socialdemokratie vermindern, weil damit die von dieser Seite kommende Gefahr vermindert wird; wir glaube» auch die revolutiönairen Tendenzen der Socialdemokratie wesent lich zu beschränken, wenn wir den Arbeiter» geben, waS die kaiserliche Botschaft versprochen hat. Sickern Sie dem Arbeiter Arbeit, so lange er gesund ist; geben Sie ihm Schutz, wenn er krank, Unterstützung, wenn er arbeitsunfähig ist: dann werden» die Klagen verstummen. Redner beklagt sich über die Langsamkeit der Arbeiten de- ReichStagcS und erklärt, daß die Regierungen nicht nachgeben werden, selbst wenn sie bis zum letzten August hier sitzen müßten. Sobald man aus dem Gebiete der wirthfckast- lichen Reform etwas erreicht habe, werde die Zeit gekommen sein, an die Aushebung dcS Socialistengesetzes zu denken. Wenn Sie die Verlängerung des Socialistengesetzes nicht wollen, dann sagen Sie doch einfach nein! Die verbündeten Negierungen werden Ihnen dann sofort Gelegenheit geben, mit Ihren Wählern Rücksprache zu nehmen. (Große Heiterkeit.) Der Ablehnung deS Gesetze» würde die Aus lösung teS Reichstages aus dem Fuße folgen, die Regierungen handeln im Interesse de» Volkes. Lehnen Sie unsere Vorschläge ab, so übernehmen Sie die Verantwortlichkeit für die Ruhe des Reiches. Der Wähler hat schließlich darüber zu bestimmen, und deshalb thut man gut, ihn recht bald wieder einmal zu fragen. Die meisten Wähler glauben freilich noch, daß mit einer Regierung der Fortschritt-Partei noch monarchische Einrichlungcn zu verbinden sind. Wenn selbst an dem grünen Holze des norwegischen Volkes sich zeigt, daß eine solche Bereinigung nicht möglich ist, wie sollte cS möglich sein, bei uns in unseren große» Städten! ES ist auch die Diätensrage gestern hier gestreift worden. Noch ist mir kein Fall vorzckommen, wobei ein Abgeordneter durch Diäten seitens der Partei bestochen worden; würde die- einmal der Fall sein, so würde ich dem Staatsanwalt die Sache einmal zur Prüfung übergeben. Ten Wählern aber rufe ich zu: Wollen Sie die Socialistengesahr lo» sein, so wählen Sie keine Fortschrittler mehr! (Stürmischer Beifall und Zischen). Abgeordneter von Treitsckke betont in seiner Rede sür daS Gesetz, dem Parlamentarismus erwachse eine schwere Gefahr, wenn daS Gesetz abgelehnl werde. Abgeordneter Ritting- hausen gegen, Abgeordneter von Koeller für da» Gesetz. Abgeordneter Eugen Richter wünscht eine Lösung der Diätensrage in dem Sinne, daß, wie im Abgeordnetenhause, so auch im Reichstage Diäten bezahlt werden, und behauptet, daß der sogen. ReptiliensontS bei den Wahlen eine große Nolle spiele. Tie Reptilienprege sei cS auch, welche den Reichskanzler über die öfsentlichcMeinungtänsche. DieAnnahme desDynamit- GesetzentwurseS werde keine Schwierigkeiten macken. Redner verwahrt den Reichstag gegen den Vorwurf der Saum seligkeit bei Berathung der socialpolilisckcn Gesetzvorlagen, betont, daß, nachdem der Reichskanzler heute daS Recht der Arbeiter auf Arbeit proclamirt habe, gar kein wesentlicher Unterschied mehr zwischen den Anschauungen de» Herrn Reichs kanzler- und denen der Socialisten bestehe, daß aber durch solche Acußerungen bei den Arbeitern Erwartungen geweckt würden, die unerfüllt bleiben müßten. Die Verhandlung wird nochmal« und zwar auf morgen vertagt, wo Abstimmung unbedingt stattsindct, da Schluß der Debatte soeben angenommen wurde. Am Schluß der heutigen Sitzung war ein großes, heftiges, dreistündiges Rede duell zwischen Fürst BiSmarck, Richter, v. Forckenbeck und Windthorst. * . ' Ueber den ersten Tag der Berathung erhalten wir noch von besonderer Seite den folgenden Stimmungsbericht: — Berlin, 8. Mai. So sind denn die Würfel im Rolle» be griffen, der Kamps um die Fortdauer des Gesetze- gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Socialdemo kratie ist in sein letzte» Stadium getreten, und die Entscheidung de» Reichstages, welche die innere politische Lage in hohem Maße beeinflußt, steht unmittelbar bevor. Leider muß man diese Entscheidung als ein Würfelspiel betrachten, denn so unsicher haben bi» zum letzten Augenblick bei einem großen, tiefeinschneidenden Gesetz die »Hainen noch niemal» gestanden, al» eS diese» Mal der Fall ist, und auch der geübteste, die Verhältnisse im Hause sonst klar übersehende Parlamentarier vermag heute noch nicht da» Orakel zu enthüllen, welches die Frage nach dem Schicksal deS Socialistengesetzes darbietet. DaS ist für unsere parlamentarische Lage sehr de- zeichnend und bedenklich, und wer weiß, ob nicht die große Mehrheit der Nation wünscht, eS möge diesem peinlichen Zu stande durch ein ablehnendes Votum de» Reichstages und seiner dadurch bedingten Auflösung ein Ende gemacht werden. Verworrener und unbestimmter könne» die Verhältnisse nicht werden, als sie jetzt sind, wohl aber darf dir Hoffnung gehegt werden, daß der Appell an da» deutsche Volk eine größere Klarheit Hervorbringen wird. Ueberdies kann e» auch nach keiner Seite hin so recht befriedigen, wenn die Annahme oder Ablehnung de» Socialistengesetzes mit einer nur sehr geringen Stimmenmehrheit erfolgt und dieser Edrntualität werden wir kaum entgehen können. Auch der heutige erste Tag der Verhandlung über da« Gesetz hat die bestehende Unsicherheit nicht im Geringsten beseitigt, trotzdem daß der Führer de» Eentrum», der Abgeordnete vr. Windthorst, von dem die Entscheidung wesentlich mit ab hängt, eine lange Rede hielt. Nur SW« hat sich durch diese Red« klar hrrauSgestellt — die Thatsache, daß die nltramontane Partei in dieser Frage total gespalten ist. Diesen Umstand konnte der redegewandte Kämpe de« vatican« nicht mehr verdecken, wen» er ihn auch mit allerhand Floskeln al« etwa» Natürliche» und Harmlose» hinzustellen versuchte. „Die «inen werden dafür stimmen, dir Anderen dagegen" »nd gleich hinterdrein: „Wir binden eben Niemand kn seiner Ueberzenaung", da« waren dir Redensarten, mit denen Herr Windthorst über die satale Situation hinweg,uscblüvftn versuchte. Wie groß nun da« Berhiltniß der sür da» Gesetz stimmende» «Itramontanen Abgeord neten gegenüber den verneinenden sein wird, darüber hat der Abg. Windthorst nicht« angedeutrt, und diese« Berhältniß wird erst die Abstimmung offenbaren. Herr Windthorst befolgte seine alte Taktik: er suchte mit Malicen und derben Späßen Erfolg zu erziele», di« sich namentlich gegen die nationalliberale Partei richteten, gegen die sein Groll in neuester Zeit sich noch beträchtlich vermehrl zu haben scheint, wozu sich die genannte Partei nur beglückwünschea kann. Per Genrralredner für die devtschfreiflnnige Partei war Frei- Herr von Staussenbrrg, von dein man schon vorher wußte, daß er ganz im Sinne seiner neuen fortschrittliche» Verbündeten sich entichicde» gegen die Verlängerung de« Sorialistenaesetzc« er klären werde Tie ganze Rede diese« Abgeordneten lies aus einen stark cnttmckellen RcchtSidealismuS hinau«. der in linieren Social- demokraten gar nicht die acsährliche» Menschen erblickt, als welche sie von vielen Seiten hingesteklt werden. Anarchisten und Socialisten ä l» Liebknecht sind nach Herrn von Stauffenberg ganz verschiedene Dinge, wohl aber meint er. daß man durch da« fernere Bestehen deS Ausnahmegesetzes die Milch der srommen Denkungsart der Social- demokraten in gährende» DrachengifI verwandeln und sie vom Pfade der Tugend abdrängcn werde. Dieser ideale menlchenbrüderliche Staud- vunct bat viel Bestechendes, indessen viele Andere meinen, daß er in den Kämpfen der Gegenwart und angesichw der Ziele, welche die Führer der socialdemokratijchen Partei osscn al- die ihrigen bezeichnen, ein verfehlter und unkluger ist. Der Staat muß da- Seine thu», um in positiver Wrise die Lage der arbeitenden Llossen zu verbessern, aber er muß auch mit fester Hand darüber wachen, daß Bestrebungen, die aus nicht» andere» al» die gewaltiame Revolution hinauSlauseii, nicht ungehindert sich geltend inache» dürfen, und dazu bedarf er augenblicklich noch d.r Waffe deS lediglich durch die Socialdemokratie selbst hervorgerusenen Ausii-hmegesetzeS. Die Deutich-Eonservaliven schickten als Redner am ersten Tage Herrn von Minnigerode vor, der sich mit einem beträchtlichen Material zur Unterstützung seiner Darlegungen ausgerüstet halte und dasselbe in nicht ungeschickter Weise vcrwerthetc. Wir synipaihi- siren mit diesem Herrn ni der Regel nicht, aber die Gerechtigkeit muß ihm lassen, daß er an einige» Stelle» seiner Rede in nicht wirkungsloser Art die Nothwenbigkeit der Regierungsvorlage darzu- thnn verstand und von dem wahren Wesen der socialdemokratische» Partei, gegenüber der harmlosen Auffassung de» Vorredners, ein richtige- Bild zu geben verstand. Etwa» malitiöS angehaucht, aber »»treffend waren die Anspielungen de» Redner» aus drn Mangel an Consequenz, der sich in der Auffassung hervorragender Mitglieder der deutsch-freisinnigen Partei, wie de» Abg. Bambergcr, über daS Socialistengesetz zeigt. Ruhig und entschieden begründete der Abg. Marquardsen den Standpunkt der nationalliberalcn Partei z» dem Gesetz. Dieser Standpunct ist bekannt, er gipfelt in der Ucberzeugung, daß der Zeitpunkt zur Aufhebung de» Ausnahmegesetze» noch nicht gekommen und daß daher seiner Verlängerung znzustimmcn ist. „Aus- nahmrbestrebungen erfvidern Ausnahmegesetze", mit diesem Wort kenn- zeichnete der Redner ganz logisch die Situaiion, die zu der Auffassung drängt, daß Derjenige, welcher sich selbst außerhalb des Gesetzes stellt und der bestehenden staatliche» und gesellschaftlichen Ordnung den Krieg er klärt, sich nicht beschweren kann, wenn deftbevrohle Staat, die bedrohte Gesellschaft sich ihrer Haut wehren und gegen jene Bestrebungen ein Ausnahmegesetz erlasse». Der Redner der natioualliberale» Partei wies übrigens nach, daß die allerhand grausigen Mittheilungen der socialistische» und link-liberalen Presse über mißbräuchliche An wendung deS Gesetze» i» da» Reich der Fabeln zu verweisen sind. Auch ein Socialdcmokrot, der Abg. Fr oh me, kam am ersten Berhandluugsiag zum Wort. Man wußte bereits, daß die Socialisten davon Abstand nehmen würden, durch lange Reden die Geduld deS Hauses in Anspruch zu nehmen; die Heere» sagen sich, daß daS ihnen nicht- nützen kann, und wen» diese Ucberzeugung länger anhält, so liegt dann sür den Gang der parlamentarischen Verhandlung entschieden eiu Fortschritt. So kam eS den» auch: der Abg. Froh me begnügte sich mit der kurze» Erklärung, daß er und seine Parteigenosse» mit dem Gesühl völliger Gleichgültigkeit der Entscheidung des Reichstage» gegenüber ständen, woraus dann natürlich die gewöhnliche versteckte Drohung mit der „einstigen" Revolution solgte. Die kurze Rede der sreicouservotivcn Abgeordneten Grafen Bchr- Behrenhots zu Gunsten dc- Gesetzes ging bei dem schwachen Organ de» Redners und der Unruhe de» HauieS säst ganz verloren. Zum Schluffe betrat dann noch der elsässischc Abgeordnete und Pfarrer Winke rer die Tribüne, um einen schwachen Abguß der Rede seine» Glaubens- und Gesinnungsgenossen Windthorst zu liefern. Dieser Redner erwartet nun von dem gänzlichen Aushöreu des LuliurkampfeS da» Heil für den Staat und die Menschheit — wir wollen ihn in dieser Auffassung nicht weiter stören. Bon Setten deSRegicrungSlischeS, der überzählig besetzt war, er griff heute »och Niemand da« Wort. Königliches Schwurgericht. m. Sitzung. * Leipzig» s„ Mal. Der Schwurgericht-Hof bestand au» den Herren Präsident Landgerichls - Direktor Rein, LandgerichtS-Räthen Sachße und Adam; die künigl. Staatsanwaltschaft vertrat Herr Staatsanwalt Brückner; die Veribcidigung sührten die Herren Rechts anwälte FreMog II, Krug und vr. Drucker. Die Geschworenenbank wurde gebildet auS den Herren Hentschel- SeiferSdorf, Harz-Zweensurth. Kovp-Oichatz, Karnahl-Bcucha, Dimpsel- Eutritzsch, Dorn-Oichatz, Hertzscb-Eulritzich, Jomm-Reudnitz, Aecker- lein-Leipzig, Kabisch-Wurzen, Rüber-Lichatz und Nake-Leipzig. (Wir tragen hierbei di« Namen der Geschworenen nach, welche in der I. Sitzung sungirten; cS waren dies die Herren Nake-Leipzig, Hertzsch-Eutritzsch. Kormann-Kotzschbar. von Funkc-Stahmeln. Bach- Breitcnfcld, Krictzsch-Wurzen. Karnahl-Veucha, Klinkhardt-Lcipzig, Kabitzich-Altenhain, Handwcrk-Borna, Sötz-Leipzig und Aeckerlein- Leipzig.) Die Sitzung wurde» da da» in 8- 176 de» R.-Str.-Ges.-B. an gegebene Verbrechen in Frage kam, unter Ausschluß der Oeffcntlich- keit abgehallen. Gemäß dem Wahrspruche der Geschworenen erfolgte die Berurtheilnng de« Kürschner» Karl Gustav Lei scher zu 8 Monaten Gefängniß und 2 Jahren Ehrenrechts. Verlust und die Freisprechung der Schuhmacher Heinrich Otto Metzner und Friedrich Wilhelm Opitz hier von der erhobenen Anklage. IV. Sitzung. Ter SchworgerichtShos und die Gcschworenenbank bestand au» den vorgenannten Herren, die Anklage führte Herr StaatSanwalt Brückner, die Verldeidiaung Herr Rechtsanwalt Ocrtel. Da eS sich in dieser Sitzung ebenfalls um da» Verbrechen gegen 8- 176,8 de» R.-Str.-Grs.-B. handelte, so wurde die Lessentlichkeit auSgeichlossen und der Angeklagte, der Bergarbeiter Karl Friedrich Müller aus Nitderwüeschnitz, zu 1 Jahr Gefängniß und 2 Jahren Verlust her Ehrenrechte verurtheilt. Königliches Landgericht.. I. Wegen Verletzung der Strafbestimmungen in den 88- 271 und 169 de» R.-Str.-G.-B. wurde gegen den Arbeiter Friedrich Wilhelm Höhne hier auf 3 Wochen Gefängniß erkannt. II. Die Anklage, welche gegen den Ziegeleipächter Gottlob Mieth auS Gossa erhoben worden war, betras die Vergehen der Urkundenfälschung und de» Betrug«; die Beweisaufnahme lieferte indessen kein zur Üebersührung des Angeklagten hinreichendes Material, vielmehr wurde derselbe von der erhobenen Anklage sreigesprochen. III. Ein gleiche« Resultat hatte die Verhandlung gegen den noch schulpflichtigen Gustav Friedrich Wilhelm Merker au» Gun- dors, welcher der Verletzung de» 8- 176,3 des R.-Str.-G.-B. be- schuldigt war; dahingegen wurde IV. der wiederholt bestrafte Handarbeiter Karl Gottlob Krebs auS FremdiSwalde, welcher sich durch falsche Vorspiegelungen Geld mittel zu seinem Unterhalt zu verschaffen gewußt, bezw. ve' sucht hatte, unter Ausschluß mildernder Umstände zu 1 Jahr 3 Monnten Zuchthau-, 140 Geld- event. weiteren 16 Tagen Zucht- hau» st rase verurtheilt. Der Gerichtshof bestand auS den Herren Landgericht-- Director Jnstizrath von Bose (Präsident), LandgerichtS-Räthen Sieber, vr. Fleischer, Schubert und Assessor Höffner: die Anklage sührten die Herren StaatSanwalt Brückner und StaatSanwalt-- Assessor Berndt, di« vertheidigung zu II. und III. die Herren Rechts anwälte Dix und Freytag II. Nachtrag. * Leipzig, 9. Mai. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordneten bat der Rath nach den Vorschlägen der Neubauten- und StraßenbauVeputativn mit einigen Modifi kationen ParcellirungSplait und Bauvorschriften sür den hinter dem StaalSgymnasium gelegenen Baublock an der Psassenborfer Straße genehmigt. * Leipzig, 9. Mai. Seiten» einer Deputation der streikenden Maurer und Zimmerer ist die Vermittelung de« Herrn Oberbürgermeister» vr. Georgi nachqrsucht worden. Der Rallr hat sich damit einverstanden erklärt, daß der Herr Oberbürgermeister diesem Ecssucken entspreche, vorausgesetzt, daß auch die Baugcwerken-Innung ein gleiches Ersuchen stellt. — Die sür die reifere Schuljugend veranstaltrlen 4 Vorträge, welche morgen, Sonntag. 1l Uhr im Saale der 1. Bürgerschule ihren Anfang nehmen und vor Pfingsten ihren Abschluß finden, möchten wir nochmal- Hinweisen. Die Idee, den jungen Freunden und Freundinnen der Natur An leitung zu nutzbringenden Excursionen in unsere Umgebung, lebendiges Verständniß sür die Pflanzen-, Thier- und Miiieralicnwrit und wcrthvollc Winke sür daS Sammeln und Ausbewahre» von Naturalien zu biete», lat. wie wir ver nehmen, lebhaften Anklang gesunden. Stindcr und deren Angehörige werten au» dc» 4 Slnudcn vcl Anregung mit hinauStragcn und manchem Kiiidcrsrennde hjctck sich Gelegen heit. durch Schenken von Abonncinenlkarlen Kindern Unbe mittelter damit eine Freude zu bereiten. Die Eintritts karte zu allen 4 Vorträgen ist so billig (l .L) im Vergleich zu dem zu gewinnende» Genuß und Nutzen, daß den weitesten Kreise» eine Betheiligung ermöglicht ist. Im klebrigen ver weisen wir auf daS heutige Inserat. * Leipzig. 9. Mai. Bekanntlich findet die alljährliche Ausstellung von Neuheiten iin deutsche» Buch- Handel und der verwandten Geschäftszweige in diesem Jahre zum erste» Mate in kein großen Wiiltergaricnsa.itc deS Krystallpalaste» statt. Die Räume deS AussleÜuugS- local» eignen sich sür den bczeickiieten Zweck wie überhaupt sür alle derartige größere Veranstaltungen vorzüglich. Tie gcsammte Ausstattung derselben, welche schon beute von zahl reichen Kiiiislwcrkcu belegt sind, ist in kürzester Zeit den ver einten Anstrengungen hiesiger Firmen in ausgezeichneter Weoe gelungen, so daß in den betreffenden Kreisen hierüber unum wundene Anerkennung ausgesprochen worden ist. Zahl reiche große mit Blume» und Früchten auSgeschiuückie Guirlailven und sonstiger Pslanzenschmuck ist c»»S der Kuns:- und HandclSgärtnerei deS königl. säcbs. HoslicseraiNcn Herrn I. C. Harri sch geliefert, die übrige decorative Ausstellung von Herrn Rudolph Barthel, die Tischlerarbeit rc. von Herrn Tischlermeister F. Gündel geliefert und daS ganze Arrangement nach den Plänen deS Herr» Architekten Weichardt hergcsieklt worden. Jedenfalls wird die inter essante Ausstellung diesmal auch von dem größeren Public»»« in Augenschein genommen werde». Der Schluß der Aus stellung ist auf den 25. Mai festgesetzt. * Leipzig, 9. Mai. DaS Festcomitü, welche» die Veranstaltung der geselligen Vereinigungen der de ul scheu Buchhändler während der bevorstehenden Ostermcssc in die Hand genommen und au» den Herren Adolf Ti tze, Alsrev Voerster jan., Johanne» Hirschselb und Otto Nan- hardt besteht, hat da» Programm in der Weise festgesetzt, daß am lO. Mai Abends eine zwanglose Vereinigung zu gegenseitiger Begrüßung im alten (rothcn) Saale de» KiystallpälastcS, am 1l. Mai Mittag» '/,2 Uhr im großeir Thcatersaale desselben Etablissements daS Eantate-Festessc» und am l2. Mai Abends */,9 Uhr ein „Bayerisches Keller fest" in Aussicht genommen worden sind. DaS letztere Fest soll im Parterresaalc des Krystallpalastes, welcher zweckentsprechend auSgcstattet sein wird, stattsinden. — Im Verein „Thalia", Elsterstraße 3l, wird morgen da» bekannte Lustspiel „Citronen", welche» fast an allen deutschen Bühnen beifällig ausgenommen wurde, zum ersten Male in Scene gehe». Dasselbe ist gewürzt mit dem herr lichsten Humor, den heitersten Verwechselungen und verspricht schon deshalb allen Zuschauern einen fröhlichen Abend. — Wir haben schon wiederholt auf die großen Borthcile der Stenographie hingewiesen und benutzen daher auch jetzt wieder die Gelegenheit, darauf aufmerksam zu machen, daß der hiesige GabelSberger Stenographen - Verein in diesen Tagen einen SommercursuS eröffnet; die GabelS- berger Stenographie ist gerade hier die am meisten ver breitete und wird auch an unseren Schulen ossiciell gelehrt. Im klebrigen verweisen wir aus die wiederholten Anzeigen i»r „Tageblatt", auS welchen die näheren Bedingungen bezüg lich de- bevorstehenden CursuS ersichtlich sind. U Die eingetretene angenehme Witterung ist Veranlassung gewesen, daß in den letzten Tagen der prächtige staub- und zugfreie Garten der Central-Halle vollständig in Stand gesetzt worden ist und bereits am moraenden Sonntag da« erste Frühschoppen-Concert daselbst stattfinden wird. I Leipzig, 9. Mai. Auf der Leipzig-Dresdner Bahn ging am gestrigen Spätabend um '/,12 Uhr noch ein Extra zug mit Meßbesuchern nach Wurzen von hier ab. ES »raren zahlreiche Fremde, die den Vorstellungen im Theater. CircuS, Krystallpcilast, Centralhalle :c. beigewohnt hatten und in ihre Heimath zurückkchrtcn. — Auf dem Augustusplatz ge- rieth gestern Abend an dem Mcßstande einer Apfelsinen händlerin in Folge Umfallens einer brennenden Petroleum lampe eine leere Holzkistc in Brand. Es gelang bald, daS Feuer wieder zu löschen, dock machte das Vo'rkommniß großes Aussehen. — Als gestern Abend der 38 Jahre alte Ge schäftsführer einer hiesigen Buchhandlung über den Iohannesplatz ging, um sich nach seiner Wohnung zu begeben, brach er plötzlich i» Folge einer heftigen Lunge,»blutung ohnmächtig zusammen. Man trug den schwer erkrankten Mann in die nahe Bczirksmacbe. woselbst er aber wenige Minuten daraus verstarb. — In einer Plagwitzcr Spinnerei verunglückte dieser Tage ein 27 Iabre alter Lackirer Namens Böhmer ciuS Döbeln während seiner Be schäftigung, indem er beim Fensierstreichcn von einer Leiter herabstürzlc »»d mit dein Kops aus einen Stein ausschl'.ig. Er wurde schwer verletzt nach dem hiesigen Krankeuhanse gebracht, starb aber dort an einem bei dem Uiiglückssalle er littenen Schädelbrnchc. — Kürzlich verschwand der Lassen - bote eines hiesigen Speditionsgeschäfts mit 300 eincassirter Gelder. Gestern wurde er im Brühl poli zeilich abgcsaßt und, da er das Geld »»terschlagcir hatte, an die Königl. Staatsanwaltschaft abgeliesert. — Aus der Frankfurter Straße blieb gestern Abend wieder einmal ein Pferd beim Uebcrsihreitcn dcS PscrdebabnglciseS mit den Hufeisen eines Hinterfußes im Gleise hängen und stürzte zu Boden. DaS Eisen »rußte mit einer Brechstange abgerissen nnd daS Pserv besrcit werden. Eine Verkehrsstörung trat nickt ein. — Ein ll jähriger Schulliiahe, welcher seit Anfang dieser Woche sciucm Vater entlause» war. wurde in vergangener Nacht unter einem Meßbilder, stände ans dem Roßplatze scbtasend cmgctrosf». Ter Bursche hatte sich die ganze Zeit über hcruiiigelrieben und wurde zunächst aus de». Nasch» arkte eiliges»ckt. — Ter am vorgestrige» Abende auf dem Bahiigieffc der Berliner Bahn am Uebcrgauge der Mockauer Chaussee, wie wir bereit» uiitlbeille», bcwußllos ausgesiindeir und nach mals im Krankcubarise untergehrachte junge Mann in, wie sich »linmchr ergebt», anS Dessau gebürtig und war an jenen, Abende auf der Hciwsabrt vo» hier dahin begriffen. Wege:, plötzlichen Unwohlseins hatte er sich zum Wagcnsenstor hiiiauSgebeugt, dabei da» Uebergewickt bekommen und war. bevor ih» die Mitreisenden Hallen hatte» könne», während der Fahrt hiiiauSgcsiürz». Er ist trotz des schwere» Falles nicht lebensgefährlich verletzt. — Bei heule Morgen hier vorgcnomiiiene» polizeilichen H c r b c r g e „ r e Vi sionen wurde ein wegen Unterschlagung reu Frobburg steckbrieflich verfolgter Bäckergeselle ans Wiegenden, ferner ein Schiihmachcrgescllc auS Frcibiirg, den die Slaatcainval:- schast zu Lomniatzsch wegen Tiobsiabls sucht, außerdem ein Zimmergeselle und ein Miillcracseiie. beide vo» cmSwärtS, wegen Führung gefälschter Legitimationen ansgegriffcn und vorläufig m Hast genommen. — Jener Euijähiia-Freiwillige. von kessen spurlosem und rälkseihaslem Verschwinden wir kürzlich berichteten, ist beute Vormittag im bmlercii Roseu- thale an der Maricnbrücke i» der Pleiße todt aiisgefuiiden und seitens der Mililairbehörke ciiisgelwbeu worden. Da keinerlei Anhalt sür eine beabsichtigte Thal versiegt, muß eine Leruiiglückung angenommen werden. k Hartha. 9. Mai. Gesten, Nachmittag brach in dem Hause de« Pantoffel,»ackerS P bier Feuer aus. welchc- VaS Gebäude in Asche legte. Ten Brand soll der 7 Iabre alte Sohn des Calamitosen. welcher sich uttbemerkt Streich hölzer verschafft und damit gespielt batte, veranlaßt haben.
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