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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.12.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-12-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-189012237
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18901223
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18901223
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1890
-
Monat
1890-12
- Tag 1890-12-23
-
Monat
1890-12
-
Jahr
1890
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.12.1890
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rsss Hassel»« tm La»f» »- Fah«» ,«0 M, 1», «00 P> «» »»V ietzt 16 252,4» 54 Rund 5000 54 d«« Zuwachse« enthalten de» Reinertrag de< SommersesttS rnd de< tm November veranstalteten CoilcerlcZ, au« der Verwerüning literarischer Beitrage ergaben sich idie folgenden Zahlen cbensall« rund genommen) 1200 ^l, di« Mitgliederbelträge trugen 200 54. di« Beitrüge -uf>»rord«-tltcher Mitglieder l«nj .41, Capital,insen S00 ». freiwillig« Zuweadnagr» au« Nicht-Berus-kreisen 250 >1 Dem mündlich«» Bortrag« de« Schatzmeister« in der General-Versammluiig möge di« Angabe der genauen Zahlen Vorbehalten bleib«». Den b«trächtltcheu Einnahmen stand«» auch im vergangenen Jahn nur geringe Ausgaben gegenüber. An einmaligen Uatrr» stützungen wurden in-gesammt 225 -41 gezahlt, ferner ein« laufend« Unterstützung von 200 54 Für „verjchiedcne Au«gab«a" sind 300 54 in Rechnung zu stellen, so bah die Grsaminthoh« der «uSgabeu nur 725 54 betragt. Aus der DarlehnScasse wurd«u fecht Darlehe» ä 50 54 gewährt. Die Zahl der Mitglieder ist seit Schluß d«« vorig«» Geschäft«, jahre« um 8 ordentliche nnd 2 außerordentlich« gestiegen; si« betragt jetzt 1 Ehrenmitglied, 58 ordentliche und 11 außerordentlich« Mitglieder. Auch diesmal wieder müsse» wir mit herzlichem Dauke d«< freundlichen Entgegenkommen« gedenken, welche« uns vo» alle» Seiten bei Veranstaltung de« Sommerfeste« und de« Wint«5loncerle« dargebrocht wurde. Ten mitwirkenden Künstlern sind wir in erster Linie verpflichtet, ferner den Inhabern hiesiger buchhündlerischer Firmen für die Gewährung von Berlag«arlikeln zum Zwecke der Berloosung zu Gunsten der HilsScass«, den Verleger» der hiesigen Zeitungen für Gewährung eine« hohe» Rabatte« aus Anzeigen und noch vielen anderen hils«bereilen Freunden, deren rege Antheilnahme den Beweis liefert, daß sich die Sympathien für unser« HilsScass« t» immer weiteren Kreisen auSzubreiteu und zu besestigen beginnen. Die beabsichtigte Erwerbung der Recht« einer juristischen Persou für die HilfScasse hat sich noch nicht realisiren lassen, da bei dem Zwecke unserer Lasse von der BehSrdr noch stärkere pecuniatre Grundlagen gefordert werden. Doch hoffen wir auch diese« Ziel i» absehbarer Zeit zu erreichen. Line umfangreich« Revision der Statuten, welche in neuer Fassung der General-Bersammlung vor gelegt werden, bezweckt neben manchen anderen zeitgemäßen Aende- rungen auch eine der nunmehrigen Leistungsfähigkeit der Lasse entsvrechende höhere Belastung der Mitglieder. Der Vorstand der Hils«caffe, dessen Zusammensetzung tm Laufe de« Berichtsjahre« keine Aenderung erfuhr, besieht bi» zur nächste» General-Versammlung au» folgenden Herren: 1. Vorsitzender Lud wig Soyaux, 2. Vorsitzender Gustav Schumann. 1. Schrift führer Georg Sa»kt, 2. Schriftführer Hetartch Pfeil» Schatz meister S. Weruer. Geffenll. Verhandlungen derSladtverordneten am 1». Rauem»« 18»«.*) (Nus Grund de« Protokolle« bearbeitet und mttgrtheilt. Die heutige, von 45 Stadtverordneten, Herr» Oberbürgermeister vr. Georgi, Herrn Bürgermeister Iustizrath vr. Tröadlin, Herrn Polizeidirector Bretschneider, sowie den Herren Stadt- räthen Heßier, Walter. vr. Schmid, Ilr. Fischer und vr. Schwabe besuchte Sitzung eröffnet« der Vorsitzende, Herr Vorsteher Justizrath vr. Schill» und bringt au« der Registrand« Folgendes zum Vorträge: n. Mittheilunge» des Rathe« über die dem Johannirhotpitale und der Stadlgenieinde letztwillig zugesallenen Vermächtnisse der verstorbenen Frau Geheimrath Radin« von 5000 54 bez. 400 000 Der Herr Vorsitzende theilt hier»» di« Testameut-beLingaugru über diese Zuwendungen mit. d. Mittheil,ingen de» Rathe« über da« Lrgebniß der leer- stehenden Wohnungen und Grschäst«locale »ach dem Staude vom lb. October d. I«. Die beiliegende Tabelle liegt znr Linsichtnahm« au». o. Schreiben de« Verein» für Familien- und Volk-erziehuog bei Ueberreichung seine« Berichte» über die Wirksamkeit tu de» Jahre» 1881 bi« 1890. Liegt au«. ck. Rath«schreiben, Abordnung einiger Mitglieder de« Collegium» zur AuSloosung verschiedenerAnlethecapitalieuam28.dsS.Mt« Aus Vorschlag de« Herrn Vorsitzenden erklärt man sich damit «iuvrrstanden, daß, wie früher, der Finanzausschuß ersucht werde, zwei seiner Mitglieder hierfür abznordnen. Der Herr Vorsitzende ersucht den Herrn Vorsitzenden de- Finaazau-schuffe», da» Weiter« zu veranlassen. Weiter theilt der Herr Vorsitze»»« mit, daß 8«. Lrcellenz Wirst. Geheimrath und Präsident de« deutsche» Reichsgerichte« Herr vr. von Simson dem Collegium seinen Dank sage» laste für dt« Beglückwünschung der städtischen Lollegte» zu seinem 80. Geburt«, tage. Se. Ercellenz sei hocherfreut darüber gewesen, daß ihm von Seite» der städtischen Lollegieu der Stadt Leipzig eine Beglück- wünschung zugegangen sei. Hierauf wird in die Tagesordnung eiagetrrtra. Herr Fähndrich referirt für den Schul- uud Verfassung», ourschuß über die Vorlage, betreffend einen Entwurf einer Schulordnung für die Stadt Leipzig» Abschnitt V. VI und VN, und zwar i» Fortsetzung der heute vor acht Tage» üb« diese» Gegenstand abgebrochenen Berathung. Hierzu werde» folgend« Auträgr der vereinigte» AuSschüss» wiederholt: 20) in ß. 4? Abs. 6 den erste« Satz: „An der Fortbildungsschule für Mädchen beträgt die Zahl dies« Freistellen 25", zu streichen; 21) in 8. 50 Abs. 2 das Wort „beziehungsweise" zu streichen; 22) in 8- 52 Abs. 1 den letzten Theil „und ebenso gehen — Stadtgemeinde über" zu streichen und dafür zu setzen «gleichen werden auch künftighin dir an« den Mitteln der Stadtgemeinde be schafften Schulgrnndstücke, Schulgebäude und Mobilien der Schulen Eigenthum der Stadtgemeinde"; 23) in 8. 53 Punct 2 da- Wort „Volksschule»" durch „BezirkS- schulen" zu ersetzen. 24) in 8- 50 Punct 4 dabin abzuänderu: ,,4) s »ach z. 46 der revidtrten Städteordnung wählbaren Bürgern." 25) 8. 57: n. in Absatz 2 da» Wort: „sämmtlichen" durch „den" z» ersetze». b. Absatz 3 dahin obzuänder»: »Lu ein« gtlttgeu Wahl ist absolute Stimmenmehrheit erforderlich; »ur wenn solche auch im zweiten Mahlgang» nicht erreicht wird, entscheidet tm dritte» Mahlgang die relative Stimmenmehrheit". o. Absatz 4 und 5 zu streichen und dafür zu setzen: „Alle Mit- " glteder mit Ausnahme de« mit der Leitung der Schub angelegenheiten beauftragten Rath-mitgltede«, de» Super intendenten der Ephorie Leipzig I und de» Stadtbezirk», arzte«, werden aus ein Jahr gewählt". Verlieren Mitglieder de< Ausschüsse» die Eigeuschost, in welcher sie in denselben gewählt worden sind, so haben sie au» demselben auszuscheiden. ck. Den letzten Absatz: „Die Direktoren und Lehrer — ab zulehnen" zu streichen. 26) 8. 58: ». In Absatz 3 da» Wort „dagegen" zu streichen. d. In Absatz 4 statt: „der zweiten Abstimmung" z» sagen: „dem zweiten Mahlgange". 27) in 8 59 dcn Passu«: „mit Ausnahme der Bestimmungen in den 88- — Vorbehalten wird", zu streichen. 28) Im Nebligen die Schulordnung (Abschnitt V, VI uud VII) zu genehmigen. Herr Referent bemerkt hierzu ungefähr Folgende»: Bei 8 40 komme der Envägungsantrag zu 8- 8 wegen Auf bcbung de« Schulgelde« für die BezirtSschulen in Betracht, wenn der Rath aus letzteren eingehe. Zu 8- 47 wurde in den Ausschüssen die Frage aufgeworfen, ob auch die Fortbildungsschule für Mädchen hier eingeschlossen sein sollte. Diese Frage wurde aber verneint, da die Zahl der Lehrer«- töchter, die dann die Schule etwa besuchen möchten, nach der voll, endeten Einverleibung allzugroß werden würde. Die Fixirung der Zahl der Freistellen »ach 8 47, letzter Absatz, hielt man für un richtig, da sie spätere Vermehrung präjudicire, daher wird nach An- trag 20 Streichung beantragt. 8- 46 wird einstimmig angenommen. Der Antrag 20 wird rin- stimmig angenommen und mit dieser Aenderung wird K. 47 ein stimmig genehmigt ». 48 findet einstimmige Annahme. 8. 49 wird, nachdem da« Referat darüber erstattet, eiustimmlg angenommen. K. 50 ist, wie der Herr Referent weiter bemerkt, i» Punct 1—6 dem Ort-statute für Schulangeleg,nheiten wörtlich entnommen, nur ist vor den Morien „der Zustimmung der Stadtverordneten" rin „brztehunq«weise" eingeschaltet, dessen Zweck nicht einznsehen war, uud da» die Sach« «her unklar macht, daher wird dessen Streichung beantragt, s. Antrag 21. st. 51, Abs. 3 enthält unter den Geschäfte», die der Beschluß *) Eingegangeu bei der Redactto» am 22. December. fast»»» de» Rathe» unterli^e» oh« daß dabei dt» Stadtverordnete» erwähnt sind, solch«, bei deneu unter Umstände» doch die Zustimmung der Letzteren »öthig sei» wird, z. B. Einrichtung neuer Elasten ,c.: man glaubt aber davon absrhen zu sollen, hier einen Hinwei« aus dir Stadtverordneten «iazuschalte», da mau diese» Absatz ol< ein« weitrre Ausführung de« 1. Absätze» betrachtet, wo e« heißt „Ver tretung nach innen bez. in Verbinduag mit de» Stadtverordneten". Zu 8. 52 erscheint die Fassung de« birherigen OrtSstatut« Narer, daher wird beaotragt, daran seitzuhalteu. S. Antrag 22. Antrag 23 wird gestellt, weil für die Zulässigkett vou au«, wärtige» Kindern in die Bürgerschulen kein Beschluß de« gemischt«» Schulau-schusse« nöthig ist. da hier durch höhere« Schulgeld dem inanzielleu Interest« der Stadt Rechnung getragen wird und auch nur tu 8. 12 betreff« der Bezirkrjchul« die Aufnahme auswärtiger Kinder der Beschlußfassung de« gemischten Schula»«schusset unter- teilt, bei den Bürgerschulen aber in 88- 10/11 keine Beschränkung i» der Ausnahme Auswärtiger enthalten ist. Antrag 24 wird gestellt, weil sich jetzt die Annexion übersehe» läßt; im klebrigen ist man mit dem 8 56 einverstanden. In 8- 57 ist rin« Aenderung gegenüber dem jetzt Bestehenden bez. der Direktoren und Lehrer vorgeieheu insofern, al« hier ge- trennte Abstimmung vorgeschrieben wird. Dieser Wahlmodu« stellt ein Lompromiß dar zwilchen denjenigen, die nur Dirrctoren al« Mitglieder de- gemischten Schulau-schusse- zu sehen wünschten und denjenigen, die an der bisherigen Art der Vertretung sestzuhalten ür richtig hielten. Die Au-ichüss« sind mit der Bestimmung einverstanden und der Antrag 25» bezwecke nur eiue Klarstellung, damit e« nicht nach der Streichung de» nächsten Absätze« deu Anschein >ewinne, al« wenn zur Giltigkeit der Wahl die Abstimmung sämmt- icher Lehrer nothwendig sei. Den nächsten Absatz zu streiche» wild beautrogt, da dt« Be- chränkung zwecklo« erschien, dagegen möchte ein« Bestimmung betr. irr Stichwahl ausgenommeo werde» analog der Lhemoitzer Schul ordnung s. Antrag 25d. Die Absitze 4 und 5 würden, wörtlich augrweudet, zu llnzn- trSglichkeiten und selbst zu Unzulässigkeiten führen und feie» z. Th. auch überflüssig, weil selbstverständlich; e« empfehle sich die betreffend« Bestimmung in dem jetzigen Statut beizubehaltea; daher Antrag 25o. Antrag 25 ä wird gestellt, wril man e« bei den Vorschriften in 12? und 47 re. der rrvid. Städte-Ordnung bewenden lassen will. Die Bestimmung in 8. 58 passe mehr für eine Geschäftsordnung. Anträge 20» und v bezwecken nur redaktionelle Aenderungen. Ja 8. 59 kann nun der Zwischensatz, betreffend 8». 32—35, wegsallen, da diese schon in Kraft getreten lind, daher Antrag 27. Im klebrigen werde Zustimmung empfohlen. Herr Stadtrath Walter giebt zu, daß da« Wort „beziehungs weise" in 8- 50 fallen könnte, wenn nicht die Bestimmung unter Nr. 7 Aufnahme gesunden hätte; so lang« diese Bestimmung bleib«, werde man da« Wort „beziehungsweise^ nicht entbehren können, denn sonst müsse der Rath allemal, auch nur bei den geringste» Veranlassungen, an die Stadtverordneten gehen. Zu ß. 53 bez. Antrag 23 bittet Herr Redner, e» bet dem Worte „Volksschulen" bewenden zu lasten; sei e« auch bither noch nicht dagewesen, o könne e« doch in Zukunft Vorkommen, daß starke Frequenz die Ausnahme auswärtiger Schüler in die Bürgerschulen bedenklich erscheinen laste. Für solche Fälle sei e« zweckmäßig, wenn der Ausschuß eine Handhabe zur Zurückwestung Auswärtiger habe. Zu Antrag 24 könnte vielleicht eine llollision mit Bestim mungen in den mit den Schulgemeinden der angrschloffenen Orte getroffen«» Abkommen eintreten. Er möchte wenigsten« anheim- geben, zu sagen „fünf, von denen drei den angtschlosseneu Orten angehören müssen . Mit den Anträgen 25a—ck sei er sachlich eiuverstaude», «wolle ober darauf aufmerksam machen, daß i» betreff der Direktoren Abs. 3 de« 8- 57 der AuSführungS-Berordnung zum Lolttschulgesetz entspreche. Herr Referent verthridtgt Antrag 21, weil da» Wort „be ziehungsweise" alle Nrn. 1—7 beherrsche. Man könne auch nicht zu- geben, daß in allen Fällen, aus welche sich Nr. 7 nach dem Wort' laute beziehe, der Rath allein zuständig sei. Bei Ausnahme auswärtiger Kinder iu hiesige Bürgerschulen haben sich nach de» bisherigen Erfahrungen Schwierigkeiten nicht >ezetgt und e« dürste wohl aus die Beschlußfassung de« gemischten schulauSschllsseS zu verzichten sein. Daß die Vororte in 8- 56 noch ausdrücklich genannt werden solle», halte « nicht für nöthig; die Erhöhung der Zahl der in dem SchnlauSfchuß vertretenen Bürger sei eben mit Rücksicht aus die Einverleibung dn Vororte erfolgt. Herr Stadtrath Walter wendet sich nochmal« gege» Antrag 21 mit Rücksicht aus Nr. 7 de« 8- 50 sowie gegen Antrag 23. Herr Streubel erklärt, daß « zu 8. 52 auf eine» Uebelstaud aufmerksam mache» wolle, und zwar tu Betreff der Schul« au der Pestalozzistraßr, die «iu« starke Rauch- und Rußbeläftiguug hervorbringe. Herr Vorsitze »der erklärt, daß diese Anregung nicht hierher gehöre, da die Rauch- und Rußcalamttät mit 8- 52 i» keinerlei Zusammenhänge stehe, wenigstens könne « nicht, ohne das Collegium gefragt zu haben, Herr» Streubel da« Wort weiter gestatten. Auf Anfrage de« Herr» Vorsitzende«, erhebt sich Widerspruch gegen Besprechung de« von Herrn Streubel angeregten Themas. Der Herr Vorsitzende ersucht Herrn Streubel, seine Aus führungen aus eine andere Gelegenheit, z. B. der Budgetberathung zu verschieben. Herr Oberbürgermeister vr. Georgi bemerkt za Antrag 21, daß das Wort „beziehungsweise" »ur bedeuten solle, daß e« betreffs der Mitwirkung der Stadtverordneten bet den gesetzlichen Vorschriften bewenden solle, denn die Local-Schulorduung habe doch nicht die Kraft eine« OrtSstatut-. Herr Vorsitzender erwidert hierauf, daß die Lompetenz der Stadtverordneten gegenwärtig speciell in dem OrtSstatute über den aeniischten Volksschulausschuh geordnet sei. Da nun diese- OrtS- statut durch die Local-Schulordnung außer Kraft gesetzt werde, so empsehl« eS sich, die betr. Vorschriften jene« Statut« «u die Local Schulordnung zu übertragen. Wolle man Nr. 7 von 8- 50 streichen, so habe seines Erachten» da- Colleaium keine Ursache sich dagegen zu sträuben. Es werde dann dieser Gegenstand den allgemeinen ge> schlichen Borschristen unterstehen. Zu Antrag 23 bemerkt He« Redner, daß, wen» man da« Wort „Volksschulen" stehen lassen wollte, man bei Ermangelung specieller Vorschriften im 8- 10 und 11 die Entschließung in völlig freies Be lieben de- Ausschusses stellen würde, wogegen er Bedenken habe. He« Oberjuftizrath Schmid beantragt unter Rücktritt von seinem bez. Votum im Ausschuß: 8- 50 Abs. 7 za streiche». D« Antrag wird unterstützt. Der Antrag 21 wird einstimmig angenommen. Zu 8- 50 wird der Schmid'sch« Antrag augeuommen. Mt diese» Aenderungen wird 8. 50 genehmigt. 8- 51 wird einstimmig angenommen. Antrag 22 wird ein stimmig angenommen. Mit dies« Aenderung wird 8 52 ein stimmig genehmigt. Antrag 23 wird einstimmig genebmigt. Mit dieser Aenderung wird 8- 53 genehmigt. 88 54 und 55 werden einstimmig genehmigt. Antrag 24 wird einstimmig an genommen. Mit diel« Aenderung wird 8 56 einstimmig genebmigt Anträge 25 », c, <l werden einstimmig angenommen, ebenso Antrag 25 d. Mit diesen Aenderungen wird 8 57 einstimmig angenommen. Die Anträge 26 », k finden einstimmige Annahme. Mit diesen Aenderungen wird 8- 58 einstimmig aenehmigt. Antrag 27 und mit der dadurch bewirkten Arndernng 8- 59 werdea einstimmig an- genommen. Herr Fähndrich berichtet für den Schulau-schuß weiter üb«: die Rechnung der Gewerbeschule auf da« Jahr 1888. Der Antrag de« Ausschusses, die Rechnung richtig zu sprechen, wird einstimmig angenommen. He« Ehmig berichtet für den OeconomieauSschuß über: Befestigung de- oberen Theile« der Dorotheenstraße und der neuen Dorotheenbrücke mit Holzpflaster mit einem für die Stadt entstehenden Mcbrkostenauswand« von 800 >l, der voraussichtlich an« den bet dem Baue d« Dorotheenbrücke sonst erzielten Ersparnissen bestritten werden kann. Herr Referent verliest die Vorlage und bemerkt, daß s. Z. die Pflasterung der Goethestraße mit Holzpflaster abgelehnt worden sei, jedoch sei bei dieser Angelegenheit angeregt worden, einen Versuch mit Holzpflaster an einer anderen Stelle zu machen. In anderen Städten, Pari« und London, werde mit Holzpflaster »xperimentirt auch in Berlin bestehen jetzt 5 verschiedene Systeme in der Holz Pflasterung, mit denen man Versuche mache. Der Ausschuß meine nun, daß auch hi« einmal der Versuch mit Holzpflaster gemacht werde, und daß da- Risiko, welche« die Stadt eingehe, ein geringe« sei, da verhältaißmäßig »ur eine gering« Flache i» Betracht komme. Der Ausschuß schlage vor: di» Vorlage zu genehmigen. He« Oehler glaubt au- der Vorlage vklilouimcn zu haben, daß an jener Stelle schwerer Fuhrverkehr verboten sein solle; « gebe anheim, für die Prob« mit Holzpflaster «in« Stell« zu wähle», wo schwere« Fuhrwerk fahren könne. He« Referent erwidert, daß « weder von schwerem, noch von leichtem FudrverkehrS-Verbote gesprochen habe, nur sei während der Bauzeit an fraglicher Stell« der Fährverkehr tm Interesse de« Fuß verkehr« untersagt. Herr Stadtrath vr. Fischer pflichtet de« iet. Der AuSichußantrag wird einstimmig angenommen. Es folgt Bericht de« Herrn Wilhelmy für de» Bau- au-schuß über: Nachlaß vo» 20 Procent a» deu Bauschsätzru für di« An schlüsse an die Wasserleitung in denjenigen Vororte», i» welchen jetzt da« neue Rohrnetz gelegt wird. Der Ausschußantrag lautet: der Rathsvorlage insoweit zuzustimmeu, al« e» sich um die nach Bauschsätzen zu bezahlenden Einführuug-kosteo haudelt, dagegen di« Gewährung von 20 Proc. Rabatt auf di« z» den Selbstkosten zu berechnende» Arbeite» vom Haupthahu durch die Grundmauer adzulehuen. Herr Referent verliest die Vorlage and theilt «uSzugrweis« de» »halt der Beilage derselben mit. Nach der Vorlage schein« ei» rrthum vorzuliegen, insofern, al« die 20 Proc. auch an de» zu den -clbstkoften zu berechnenden Arbeiten vom Haupthaho durch die Grundmauer gewährt werden solle. Ja dieser Beziehung werde Ablehnung empfohlen, während tm klebrigen Genehmigung beantragt werde aus Grund de« vom Rath« gegebenen Nachweise« über di« finanzielle Gestaltung der An- gelegenheit. He« Oberbürgermeister vr. Georgi «klärt, daß die diesbezüg lichen Rathsschlüffe nicht ander- zu verstehe» fett», al» daß der Rabatt lediglich auf die Bauschsätz« zu beziehen sei. Die scheinbar andere Fassung der Vorlage beruh« auf einer irrthümlicheu Berech nung der Techniker. Herr Referent bemerkt, daß »ach dieser Richtigstellung der AuSichußantrag nur auf Genehmigung der Vorlage laute» könue. Dementsprechend wird die Rath-vorlage in der richtig gestellte» form einstimmig angenommen. Derselbe He« Referent berichtet für de» Ban-»ud Oekonomi«. au-jchuß über: Nachvrrwllligung vou 3800 ul auf Pos. 85 „Hilftarbett" (Hochbauverwaltung) in Conto 1 „RathSftube" de« dies jährigen HauShaltplaneS. Der He« Referent verliest die Vorlage uud beantragt Namen« d« Ausschüsse Genehmigung d« Vorlage, mit dem Bemerken, daß eia Mitglied der Ausschüsse da- Zeichurr- honorar zu hoch fand. Dem kounten sich jedoch die Ausschüsse nicht anschließen, da sie ein Honorar von durchschnittlch 150 ^1 monatlich, wie die Vorlage mittheile, nicht zu hoch fanden. Der Genehmigungsantrag der Ausschüsse wird einstimmig an genommen. Herr Vtcevorsteh« Herrmann berichtet für de» Finanz- au-schuß über: Erhöhung der Pos. 41 „Buchbiuderarbeiteu 2200 5l ordent lich" in Conto 2 „Polizeiamt" de« Hau-Haltplane» auf da« Jahr 1890 um 2000 Wie der He« Referent bemerkt, wird Genehmigung vorgeschlagen. ,cdoch soll d« Betrag al» „außerordentlich" ver- willlgt werden. Ter Ausschußantrag, die beantragte Erhöhung um 2000 ^l al« „außerordentlich" zu genehmigen, wird einstimmig angenommen. Derselbe Herr Referent berichtet sür denselben Ausschuß über den Beschluß des Ratlies: „den von der Rittergut-Herrschaft Stötteritz o/Th. aach dem mit ihr getroffenen Abkommen wegen Beichafsung der Vor- fluth sür das Stötteritz« RittergntSarcal zur Stadtcasse gezahlten Gesammtbelrag von 15000 ^l, dem Stamm- vermögeu zuzuschreibeu, die Zinsen davon aber bei Looto 45 „Zinsen" in Ausgabe und bei Conto 8 „Schleuß«»" tu Ein nahme zu stellen". Der GenehmigungSantrag wird einstimmig angenommen, nachdem der Herr Referent noch bemerkt hatte, daß die Vorlage wohl so zu dersteheu sei, daß zunächst die Bereinnahmung und daun die Verausgabung der Zinsen auf Conto 45 zu erfolgen habe. He« Vicevorsteher Herrmau» referirt für den Finanzausschuß über: Die Abrechnungen üb« Einnahmen und Ao«gabea ». der Gemeindecaffe, d. der Armencasse, v. dcr Schulcasse, «>. der Kleinkindkr-Bewahranstalt, e. der Feuerlöjchcasse, der vorinaligen Gemeind« Anger-Crottendorf ans dir Zeit vom 1. April bis 31. December 1888. D« Rath hat dem Collegium in den Acten deu Bericht seiner Finanzdeputation vorgelegt, welcher folgendermaßen lautet: Da das Rechnungsiahr der vormaligen Gemeinde Anger Crottendorf vom 1. April bi« 31. März des folgenden Jahre- lies, so war auf die Zeit vom 1. April 1888 bis zu dem 31. December desselben Jahres eine besondere Rechnung zu führen, um mit dem Uedergange der Gemeinde an die Stadt Leipzig den Anschluß an das mit dem Kalenderjahr zusammenfallend« Rechnung»>ahr der letzteren zu finde». Tie erwähnte Rechnung vom 1. April bis 31. December 1888 ist auf Grund der von den Cassenbeamten der Gemeinde Anger-Croltendors geführten Manuale und Cassenbücher von dem frühere» Einnehmer an der Stadtcasse Herrn Helbig voll, ständig ncu aiisgestkllt worden. Die Rechnungen der Gemeindecaffe sammt ihren Separat- rechnungen aus die Zeit vom 1. April 1887 bis 31. März 1888 hat der Gemeindecassirer Herr Zahn bearbeitet. Sie sollten die Grund lag« bilden sür die vom Einnehmer Helbig ausgestellte Rechnung vom 1. April bis 31. December 1888. Dieser Zweck ist nur sehr unvollkommen erreicht worden. Die Darlegungen deZ Revisor-, des Einnehmers Helbig. und die RevisionSbemerkungen geben ein Bild der thatsächlich, ohne vollständige Neuaufstelluag der sämmtlichen früheren Geineinderechnungen sammt Zubehör, nicht mehr zum richtigen Abschluß zu bringenden Einnahmen und Ausgaben. Dessenungeachtet sind die früheren Gemeindecassenrechnungrn von dem Finanzausschuß des GemeinderathS, welcher dazu mit Voll, macht versehen gewesen zu sein scheint, nach Durchsicht und Monitur richtig gesprochen worden. Zuletzt die Rechnung aus das Jahr vom 1. April 188«; bis 31. März 1887 »nt« dem 18. März 1888. Die dabei gegen diese Rechnungen gezogenen Erinnerungen berechneten, ihre Richtigstellung vorausgesetzt, einen verbleibenden Lassenbestand von 7211,:.>9 .« Da dieser Cassenbestand in dcr neuen Rechnung auf 1. April bis 3l. März 1888 vorgetragen worden ist, so kann die Erledigung der Moniten wohl augeuommen werden. WaS aber die I. Gemcindecaffenrechnung auf die Zeit vom I. April 1887 bis 31. Mürz 1888 betrifft, so leidet dieselbe an solchen Fehlern und Mängeln, daß nur aus dem Wege einer nochmaligen Zusammenstellung derselben au« den Einnahme- und Ausgabe-Journalen und nach Beseitigung von irrlhümlich in die Rechnungen gebrachten Positionen zu einem Ab- schluß zu gelangen gewesen ist, den man als annähernd richtig be zeichnen und als AuSgangSvunct sür die weitere (Helbig'sche) Rech- nung bis 31. December 1888 acceptiren konnte. Dieser umfangreichen und mühevollen Arbeit hat sich die Revision unterzogen. Dcr Revisionsbericht enthält darüber das Nähere. Die Ge meindccassenrechniing weist zugleich di, Zuschüsse aus, welche laut Cap.VII der Ausgabe an die 1t irchencasse zu Schöneseld, an die LrtSschulcasse und an die Fcucrlöschcasse zu zahlen gewesen sind, deren Betrag aber »ur bezüglich der Kirchencasse und der Fcuerlöschcaffe richtig ermittelt ist, während die Zuschüsse zur Schulcasse nach der neuen und aus die Cassenbücher und Belege gestützten Ausstellung des Revisors nicht, wie die Zahn sche Rechnung annimmt, 20188,02 ^l. sondern nur 18 369,35 .41 betragen haben kann. Denn anßer den in Cap. XI der Einnahmen der Sch»lcassenrech»ung gebuchten Ertrage der Echulanlagk» an II 564,27 .41 (vergl. auch Gemeindecassenrechnung Ausg. Lap. VII) stellt sich der ebenda mit 8624,02 .41 berechnete weitere Zuschuß lt. Schulcafsenrechnung nur aus 7400,27 ^l, so daß nach Abzug des LassenbestandeS von der vorjährigen Rechnung an 594,92 . 41 der Gesaniintzuschiiß mit 18369,35 .41 anlunehmen ist. Ter in der Zahn'ichen Rechnung Ausg. Cap. VII berechnet« Zuschuß zur Armencasse (1433.94 mindert sich dagegen au Grund der Ausrechnung dcr Laffenjourualr um 3,50 ^4 und beträgt nur 1430,44 .41 Die von der Gemeinde übernommene kleinkinderbewahr anstalt erscheint in der Gemeindecassenrechnung nicht. Sir bot aber mit einem Cassenbestand« von 664,94 ^1 abgeschloffen, welcher iu der vom Einnehmer Helbig geführten Specialrechnung pr. 1./4. bis 31./I2. 1888 übergegangen ist. Außerdem — um die« gleich hier au-zosührrn — hat der frühere Gemeindecassirer Zahn auch über die, mit der kleinkinderbewahr anstalt eng verbundene, von der Gemeinde aber nicht über nomine»« Volksküche Rechnung gelegt. Dies« Rechnung schließt mit einem Deficit von 60,30 54, dessen Deckung d« Gründerin und Verwalterin dieses gemeinnützigen Institut« zusällt. Di« Rechnung ist auch beim Abschluß über die letzten 3 Vierteljahr« 1888 iu ihrem Ergkbniß in Betracht gezogen (s. diesen). Insoweit die gegen die Gemeindecassenrechnung 1887/88 vom Revisor gezogenen Erinnerungen nicht au sich, al« Ergebuiß der flflp» der «assmtmmmk« oder tz«ch «rser, «^führte» »» liuteruugea nnd Hinweis« ihr« Begründung sind«», gestatt» »st un« in doppelt« Hinsicht da« Nähere anzufügen. Die in Cap XU der Einnahme gestrichenen 781,55 54 Rück, ahluua zuviel gezahlt« Einkommensteuer repräsentier» thatsächlich eine Einnahme. Di« Gemeindecaffe hat nämlich den Sollbrstaud de« vo» der BrzirkSsteuer^kianahm« ihr übermittelten Heberegister« sär die Einkommensteuer an die Behörde gezahlt. Was ab« buch Reclainationen und Abschreibungen davon abging, wurde ihr zurück, «stattet. So in diesem Fall«. Jene 78IH5 ^l sind also der G«. meinde eigene«, von ihr anr verlegte« Geld. ES ist in der Rech, nung nicht verau«gabt, konnte also auf dies« nicht eingenommen werden. Wenn fern« der RechnnugSführ« seine Remuneration von IM 54 ür Führung der Schulcaffenrrchnnng (U. letzter« Bl. 7) vo» der Schuicaff« anSgezahlt erhalten, di« Schulcaffr ab« diese Zahlung im Zuschuß der Gemeindecaffe zurückgrwährt «halten hatte, jo war e« ein klar vorliegend« Jrrthum, welch« deu Rechnungssühcer veranlaßt«, jene 100 >1 der Gemeindecaffe wird« in Einnahme zu tellen (Bl. 5d der Gem.-Rechn ). Daß bet solcher Führung die flechnuug niemals stimmen, deren Abschluß nie richtia, auch nie cousorm mit dem Caflrnbestond« sein konnte, «giebt sich von selbst. Der wirkliche und soweit e« den Bemühungen de« Revisor« möglich war, auch richtig« Abschluß du Gemetudecaffeurechaung per 1887/88 «giebt nun bet 72 462,10 54 Einnahmen nutz 66 580F5 - Ausgaben einen Lassenbestand von 5881,75 54 Dies« Lassenbestand ist für die wett«« Rechnung all richtig angenommen und iu derselben vorgetragr» worden. Insoweit gegen die Specialrechnungen d« Schulcasse uud Armencasse Erinnerungen zu ziehe» waren, sind dieselben lt. Obigem berichtigt, bez. iu verichtigten Positionen der Gemeindecassenrechnung be- eiiigi worden. Die noch »«bleibend« Frage, ob und iu welch« Weise unsererseits über die Gemeindecassenrechnung sammt der al» Unterlagen für letzt«« dienenden Specialrechnungen aus da« Jahr vom 1. April 1887 bi« 31. März 1888 eine, die RechnungSsührung dechargirende Er klärung abgegeben werden solle, wird nach Prüfung der nunmehr zu besprechenden 11. Rechnungen auf di« Zeit vom 1. April bi« 31 Decemb« 1888 zur Beantwortung zu bringen sein. Diese Rechnungen hatten ebenfall» die von Zahn geführten Hebe- register und Eaffenjournale zur Unterlage. Nach den gemachten Erfahrungen war aber eine eingehende Prüfung derselben uud zwar vom Anfang bi« »um Ende unerläßlich. Ter damailge Ein- nehmer der Stadtcasse, Herr Helbig, wurde damit, sowie mit Zu- ammenstellung der Rechnungen betraut. Er Hot die Sache von vorn angesangen und auf Grund der fraglichen Eaffenjournale unter orgsältiger Prüfung aller Belege ein eigene« Cosienjournal nebst Primanole ausgestellt, auch die Vergleichung der Rechnungsposten mit deu Ansätzen des Haushaltplanes ermöglicht. Die Heibig'jche Arbeit wird ihre beste Würdigung finden, wenn man si« an der Hand her von Herrn Helbig gegebenen Darstellung zu gewinnen sucht." Diese Darlegung lautet: „Dem hochverehrten Rath« d« Stadt Leipzig überreicht der ge- horwmst Unterzeichnet« die von ihm ausgestellten Abrechnungen der vormaligen Gemeinde Anger-Croltendors und zwar: 1) der Gemeindecaffe, 2) der Schulcasse, 3) d« Armencasse, 4> der Feuerlöschcaff« und 5) dcr Kleinkinderbewahranstalt nebst dem für das gelammte Geinelnderechnungsweseu aus die Zeit vom 1. April bis Ende Decemb« 1888 von ihm angelegten Jour nale und den zu den einzelnen Rechnungen gehörigen Belegen und sonstigen Unterlagen und gestattet sich zu denselben Folgendes ergebenst zu bemerken. Ti« eriorderlichen Arbeiten, die einzelnen Einnahme- und Aus- gabeposten so zu verbuchen, wie sie der Hantbaltplan für das Rechnungsjahr I. April 1888 bis dahin 1889 ausführt, waren um deswillen sehr zeitraubend und mühevoll, weil die Laffabüch« in höchst mangelhafter Weise geführt sind, oft nur den Namen des Empfängers bez. Zahler» und den Bettag enthalten, ohne irgend welche nähere Angaben. Einige Belege bestanden nur auS Posi- scheinen und da selbst der frühere Cossirer und der Lontroleur Auskünfte nicht ertheilen konnten, so bedurfte e« erst umfänglicher Nachfragen, um festzustellen, in welcher Ca sie und dort io weicher Position die betreffenden Ausgaben zu verbuchen waren. In den Caffabüchern sind Einnahmen bez. Ausgaben, welch« in die Schulcasse gehören, in die Gemeindecaffe oder unigekehrt ver bucht, Unterstützungen an auswärts unttrslützungswohnsitzberechtigte Personen ordnungsmäßig in der Armencasse verausgabt, dagegen die von den auswärtigen Gemeinden erstatteten Unierslützung-veträg« der Gemeindecaffe zugeführt worden u. s. w. Ti« in de» Monaten Januar bis mit März 1889 für aus- wärtige Gemeinden aus deren Requisition vereinnahmten Steuern, Schulgelder re. sind fälschlich in der Gemeindecaffe sür 1887 88 ver einnahmt, daher konimt eS, daß in der vorliegend«» Gemeinde- caffenrechnung, Positionen 129 bez. 93 „Für auSwärligc Gemeinden eingezogene Gemeindesteuern rc. nur 272 >1 26 als verein nahmt, dagegen aber 314 ^ 21 ^ al« verausgabt erscheinen. Nach Angabe des Lassirers Zahn ist weder von diesem selbst, noch von Setten des GemeindevorstaudeS oder der Gemeinderaldr- mitalieder jemals eine Revision der Lasse, eine Vergleichung der Bucheinttäge mit dem Caffenbestande vorgenommen worden, ein Abschluß der Bücher hat nur am Ende des Monat» stottgefunden und e« ist immerfort der alte Monat aus den neuen übertragen worden, ohne Rücksicht auf die abgelegten Jahresrechnungen. Die letzteren sind ganz unabhängig von den Caffenbüchern aufgestellt worden, seihst eine Richtigstellung der Bücher wegen der verein nahmten Staatssteuern rc. ist nie erfolgt, man hat der königlichen Bezirks-Steuer-Einnahme denjenigen Bettag gezahlt, den dieselbe nach ihren Hrbercgistern zu fordern Haltes, ohne Rücksicht darauf, ob diese Steuern auch wirklich eingegangen waren oder nicht, bez. ob si« richtig verbucht waren, so kommt eS, daß z. B. di« Einnahme an StaalSeinkommensteuer um 113 24 ^ niedriger erscheint, als die Ausgabe; ebenso weisen die Buchungen aller übrigen Staats abgaben kleine Differenzen auf. Selbst AdditionSsehier sind in den Büchern nicht selten, so hätte beispielsweise nach richtiger Aufrechnung de« Monats September der am Schluffe des Jahre» an die Siadlaemeinde Leipzig übergebene Eaffenbestaud nicht 1964 27 ^ sondern 1971 8 ^ bklragen müssen; außerdem ist am 27. September «ine Rechnung über 2 >1 83 ^ in Ausgabe gestellt, in Wirklichkeit ab« erst m» De- cember bezahlt und bann nochmals gebucht worden. Nach alledem erscheint eS erklärlich, wenn eine Uebereinstimmmig dn von dem Unterzeichneten ausgestellten Rechnungen mit den Büchern nicht vorbanden ist, eS wäre dies« nur zu erwarten, wenn die früheren Johresrechnungen der Gemeind« Ana«5!rottendors auf Grund der Cassenbücher ein« nochmaligen umfassenden Prüfung unterzogen würde. Es folgen hier nähere Darlegungen üb« den Fehlbetrag; dann heißt es weit«: „Am Tage der Einverleibung hat die Gemeinde zwar einen Lassenbestand von 1964 27 mit übergeben, eS waren aber von den BetricbScaffen in den Monaten October, No- vember und December 1888 Vorschüsse und zwar 7000 -41 von dem Stammvermögen und 5000 .41 von der Sladtgemeinde Leipzig, zuiammen also 12000 >1 erhoben worden; diese Vorschüsse mußten natürlich zurückgezahlt werden, wodurch der Fehlbettag sich er- geben hat. Der Fehlbetrag von 9279 69 ^ ist d« erhaltenen Anweisung entsprechend, vorläufig der dem gehorsamst Unterzeichneten anver- trauten BelriebScasse der Stadtgemeinde verlagSweii« entnommen worden und hat der Unterzeichnete Weisung abzuwarten, in welcher Weise dies« Betrag zu verbuchen ist. Die nach den Positionen 81, 82, 83, 84, 87, 88 und 89 dn Semeiiidecasiknrechnling noch zu zahlenden Garantiesummen sür au-gesührte Ztraßenpflaslerungen im Gesammtbettage von 5380 54 43 ^ dürsten außer Berechnung zu bleiben haben, weil diese Garantiesummen im HanShailpIcne von Angn^Irottendors für da« Jahr 1889 in Lap. V d« AuSgabt» unt« Pos. 8 mit 5500 54 „Jnnedehaltene Eaution an die Herren Wüstner und Kaule von 3000 -4 undsca. 2500 bereit» Berücksichtigung gesunden haben." Zufolge de« Journal« stellte sich am Schluß der Rechnungs- Periode in der Gemeindecaffe rin Fehlbetrag vou 54 9278,69 heran« (vergl. Bl. lüd dies« Acten), welch« zufolge Sektion», beschluffe« vom 17. December 1889 aus die Stadtcasse übernommen worden und nach der Stadtcassenrechnung auf da« Jahr 1889 zu Lasten der früheren Gemeind« Aager-Lrottendors verbucht worden ist Die Rechnung selbst zeigt dagegen eine ander« giss« de» Fehl- betrage«, nämlich nach Helbig 54 9366.63, worüber da« Monitnm 2 de« Revisor« »ud dir LrlLnterung Herrn Hrlhtg « z, vergleichen ist.
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