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3. KW W lchW WM »i>d Aitschn Ar 37. NmmW den k. Fedmi 18Si>. Die Rede Miquel's in Kaiserslautern. * Au« der Rede vr. Miquei's. welche derselbe cius dem vationailiberolru Parteitag in kaiscr-iautern gehalten hak, theiien wir so'gende Siellen mil: L« sind ,», drei Jahr in« Land gegangen. seitdem ich -um letzte» Mal« an dieier Stille die Ehre hatte, mit Ihnen über die Angelegknheite» de« Vaterlandes mich zu unlerhatie». Damals ging ei»e lies« patriotische Bewegung durch die deutschen Lande. D-r SeichSlog war ausgeöft, ein neuer Militaircouflict war ohne alle Roth von der damaligen Mehrheit des Reichstages herauibeschwore» und diel dosu i, einer gespannte» und — ich tage nicht zu viel — gesihrlicheu Zeit. Man Hot u»S wohl vorgeworsen. daß wir die ge> spannte Lage aus Wahlrücksichten übertrieben hätten. Tic, welch:- mich jemalt gehört haben, werde» sich erinnern, dass ich iiilnier er. virt habe: Ob wir Krieg haben weidcn. weiß ich n cht. Ich hosse e« nicht, um so weniger aber werde» wir ldn z» besürchlc» haben, je einiger die Deutschen sich zeigen. Die volle G-fakr habe» wir erst hinterher ersahre«, als uns klar wurde, welche Pläne der Ha waii in Frankreich so mächtige General Bonlanger versolgte, als brk mnt wurde, bah uur MI» einer Mehrheit von einer Stimme IM kranzösische» Ministerium die Mobilmachung damals abgelednt worden ist, und dab vielleicht eine ganz andere Entscheidung getroffen worbe» wäre, wenn nicht die klimme des Präsidenten der französischen Republik de» AuSschlaa gegeben hätte und wenn nicht d « Stimmung in Frankreich immer friedlicher geworden wäre, ze m hc sich die Parteien in Deutschland einigten und sich mit der Regierung zusammensandcu. lSehr richtig!) Meine Herren! Der damalige Beschluß de« Reichstage-, der zu der Auslösung Führte, war nur der letzte Act eines Verhalten» der damaligeu Majorität, welche- die Sorge um da» Deutsche Reich und seine friedliche Weiterentwickelunz schon lange in weite Kreise getragen hatte. Wir kämpste» damals ebenso wenig wie hcute bloS um die Mililairsraqe, wir kämpften um eine Mehrheit, welche in Völlig sachlicher Unabhängigkeit mit der ReichSregierung in aller Ausrichtigkeit weiter bauen wollte an den Einrichtungen deS deutschen Vaterlandes. (Lebhafter Beisall.) Und eS handelt sich heute uni t »selbe Frage. WaS wollten damals die Wähler, die uns in den Reichstag sandte«? Sie wollte» einen Eouflict mit der ReichSregierung, dn sie für völlig »»nötliig hielten, verhüten. S e wollten daneben d e unerläßlichen Opfer für tie Festigung des Reiches, cntspieheud den Rüstungen uuirrer Nachbarn, dringen. Sie wellte» aus dieser gesicherten Grundlage eine Politik locialer Reform zu dem Iw cke, den Frieden unter de» Liasse-i in Deulschl md zu erhalten und den bedrängten Llasse» zu Hilft kommen. Sie, die Wähler d r Mehr heit, müssen sich uuu fragen, ob die Männer, denen Sie Ihr V r- tränen geschenkt hoben, diese ihnen gegebene Mission eisnll Halen, ob sie geholte» haben, waS sie versviochen, »»d ob Sie Brand haben, eine Politik zu veilaffen, die sich b--h,r nach meiner ll b r zeuauna als heilsam für da- deutsche Vaterland erwiese,« hat. (Bravo) Meine Herreal Dieselben Herren, welche damals nur de drei jährige Frieden-Präsenz bewilligen wollten, sind nachher gezwungen gewesen, die Fri-denSpräsenz zu erhöhen. Nicht bloS di« Friedens« Präsenz hat man erhöht, sondern die Ausgaben sür die Aim-e sind tuchweg einstimmig, von recht» und links — so stark war die Nrtb- wendigkeit bei der Lage der Ding, — erhöht und vermebrt worden. WaS hätte» wir also durch die dreijä rige Fr eden-p Lsenz g-. ivoaueu? »tauben Sie, meine Herren, dab ei» verständiger Memch in Deulschlaad vorhanden ist, der den Klauben haben kann, daß in den nächsten vier Jahren e»,e wesentliche Aenderung in der Heeres- macht durchzuführea sei? WaS wäre als» allein die Folge gewesen? Daß wir »eben so vielen anderen Streitigkeiten und M n uag Verschiedenheiten heule bei diesen Wahlen u»S wieder ui» die Militai, trage streite» müßten (Beisall), um eine Frage, die bei den Franzosen, Engländern und Italienern nie eine politische wird W,r Hit also Recht gehabt, den Streit für einen nachlbeck'aen und unnützen, ohne Noth herousbeschworenen zu bezeichnen? Wir oder die anderen? Direct« Steuer» wären zwar — nach meiner Meinung — nicht vtlfassnngSwidrig, wenn sie eingesührt würden. Ich will auch gor nicht sagen, daß nicht einmal die Jett kommen kann, wo man dazu übergeht ko viel ist aber gewiß. daß der Uebergang zu der directe» Reichssteuer eiue gewaltige Aeuderung in dem Reiche voraus setzt. ES soll nun uach dem sreisinniqeu Vorschlag eine Reichzein kommensteuer eingesührt werde» neben den Emkonimenstiuern, d>e bereit« in der verschiedenartigsten Weise in de» Einzelstaaien bestehen. I» säst alle» deutschen Staaten hat man schon Einkommensteuer», in dem einen mit, in dem anderen ohne Lapitalreniensteuer. in dem eine» mit Schätzung, in dem anderen mit Declaration deS Ein. kommen-. An dies« verschiedenartige» Steuern koanie eine Reichs, eiakommensteuer sich nicht anschließen; eine solche müßte selbslstäadig veranlagt weiden. Aus die Einkommensteuer der Emzelsiaate» niiißle die Reichs-Einkommensteuer noch geviropsl werde». W iche Unzu- ttäglichkeiteu und Schwierigkeiten, welche Be, schieben!,eilen würden daraus tu den einzelnen Staaten erwachten! Wir hätten nicht warten können, bi- eine solche Steuer in Uebeieinstliiimung mit de» einzelnen Staaten durchgeiüdrt werden konnte/ Die Mittel mublc» losort vorhauden sein, um die Ausgaben zu decken. Run, meine Herren, bezüglich deS Branntweins: was man oan ihm auch sagt und wie sehr gewisse Parteien ihn heute ve>herr liche» (Heiterkeit), die früher, als die ReichSregierung noch nicht die Reform der Branntweinsteuer vorqeschiagen halte, darin eine unzu lässige und unpatriotische Begünstigung der Branntweinbrenner er blickten und von einer Schnapspoliiik redeten, welche Fürst BiSmaick deswegen treibe, weil er keine Branntweinsteuer einiührlc, — als d e Regierung nun mit einer Vorlage kam, da war aus einmal die Schnapspoliiik aus der anderen Seite. (Heiterkeit und Beisall.) Die socialpolittsche Reform, meine Hrrren, ist in diesem Reichstage in fruchtbarer Weise weiierqeiührt worden. Nicht llos ist e» gelungen, nach langen und schwierigen Verhandlungen das namentlich sür landwirthschastiiche Genossenschaften hochbedeulsame »eue BenosseoschasiSgesetz zu verabschieden, eS sind auch die Seg nungen und Wohlihgieii der Unfallversicherung ganz neuen Be völkeruugSkreisen zugesührt, endlich ist nach eingehenden Berathungcn der in Deulschlond zum ersten Male in der Welt gemachle Versuch durchgesührt, nicht blo» gegen Krankheit und Unsail sonder« auch gegen Arbeitsunfähigkeit jeder Art und Alter et»e B viikerung von 1l Millionen zu versichern. Daß dies ein elfter gewaltiger Schritt ist, um die unbeiiiittclie Bevölkerung, die meist nicht in der Lage ist, genügende Eriparuugcn machen zu können I» ihren gesammten sociale» Verhältnisse» sicherlich bedeutend bester al« bisher zu stellen, da» wird doch kein verständiger Mensch leugnen können. (Sehr wahr) Wenn die arbeitenden Elaste» die bereckmeten jährlichen Zahlungen zuni Drittel nur leisten, da» Reich da« andere Drittel und ein Drittel die Arbeitgeber, und mrun dafür Renten gegeben werden, welche zwar nicht genügen mögen, um einen Mann vollständig zu erhalten, welche aber ihm riren merth- volleu Zuschuß sür seine LebenSnvthsurst sicher», wenn dafür der alte Mann, der beute tn vielen jweiiiger bemittelten Familie» eine Last ist, in Zukunst em gern gesehener Käst sein wird, wenn dir- als Recht gegeben wird und nicht als entehrende Arinenunterslützuug, so ist die», wie tch behaupte, ein Opicr der besitzenden Elaste» — denn diese haben e< doch im Wesemlicheu zu trage» —, woiüc sie Dank, »icht Anfechtung verdienen. (Lebhafter Beisall) Niemand von Ihnen kau» mehr davon durchdrungen sein, daß es mit der Ber ficheruug gege» Krankheit, Unfall und ArbeitSunsähigkeit noch lange »icht gethan ist und daß noch eine Reihe tieseinichi,e,deuder Social resormeu »othweodig ist. Wenn wir den socialen Frieden unt.r den Elasten erhalte» wallen, wenn wir gegenüber der bestehenden Situation unsere menschliche» und bürgerlichen Pflichten richtig z» würdigen »»d zu handhaben verstehen, so »lüsten wir begreife», daß noch eine Reihe von Opfer» zu billigen sind, daß es wohlgelk-nr ist, diese Opfer zu bringen, und dab keineswegs allein die Selbst Hilfe, auf welche andere Parteien die Arb iter stets verweise,:, die gemeinnützige Thäiigkeit von Vereinen und Privaten, soudrcn in vielen Beziehungen die Mithilfe der Gesaniinthkck de» Staates un- erltziiich ist. (Sehr richtig.) Wa« dag ge» die Durchführbarkeit der einzelnen Reformen in einer gegebenen Z it anbelangt. so hängt diese ab von der Gesammtlogc der Dinge, iu-desoudere von der LeistungSiähigkrit von Handel und Londwirthschaft, itunienltich im Verbiitniß zum Ausland«. Man wird da immer nur Schritt su Schritt weitergehe, können. Die Welt springt überhaupt nicht, sie geht. (Sehr gut) Man soll sich auch nicht irre machen laste» durch verkehrte Forderungen, die hier und da ausgestellt werden, durch zn weil geheude Ansprüche, mau soll den Satz nicht hü-'"- rS Hilst doch Atze« nicht»! Es ist nicht wahr, berechtigte Resormeu helfen nnmer (Lebhafter BeisalN M. H.i Da« find die Hauptthaten de« Reichstages. Schließlich ist er aber auSeinandergegangen mit einem Mibllange, wenn ch w sage» darf, ohne sich über eine wichtige Frage mit der Reichs regier»»« geeinigt z» Hobe», Gewiß ist der Staat io berechtigt als verpflichte». dir Rechtsordnung auirecht zu erhallen und zu sicher», jede» Staatsbürgrr innerhalb der Grenzen des Gesetzes zu halte», Me>»»ngtverschiedenhe>tea könnten aber darüber bestehen, wie wett hier«» bestimmte Maßregel» »othweadig stad, könne» aber darüber nicht bestehen, daß durch diese Maßregeln namentlich die berechiiate Gellendniachnn, der Interessen der arbeitende» Elaste» nicht b-schräiikt oder bicmirächligt werden dürft. Da» Affociaiious- r cht, da» CoaiitionSrecht, die freie D>-vosiuon über die eigene Arbeit »ach eigenem EiM.ssea stehl dem Aideiter genau io zu, wie die freie Disposition über da» Capital dem Besitzer. Sie kennen ren Tisteren.pniut, der beim Eocnilistengeletz eintrat, ich brauch« ikn nicht näher zu cntir ckel», er ist ja in Aller srischrm Getähln.ß. Ob und wie weil hier eine Ausgleichung demnächst eilitreirn wird, wird sich im kommenden Reichstage entichnd.-n. Sie Sille erinnern sich der Wahlbewegung von 1887, wo wir uns zu veriheidigen Hallen g gen Schreckgespenster und herauf, beschworene Gefahren, mit denen die Gegner de- ScplennalS drohten, sür die bürgerliche Freiheit, sür das geheime allgemeine Wahlrecht, sür die Unverletzlichkeit der versasiungSmaßigen Reichs- tagsrechie u. s. w,, der Behauptung, daß das Tabaknionopo!, wenn eine gemaß-gt liberale und konservative Mehrheit zu Liande käme, iojort wieder erscheinen würde. WaS ist nun von alledem eiu- gclrcten? Ist daS allgemeine Stimmrecht aufgehoben oder br. ichrankt? Nein Sind die versaffangSinäßigeu Rechte des Reichs- tage- beschränkt? Nein. Hat Jemand nue den V,rs»ch gemacht, das Tabak- oder ein andere- Monopol einzusuhren? Nein. Daraus leite ich die Hoffnung her, daß Sie auch bei den nächsten Wahle» o» diese Gespenster nicht glauben weiden. (Lebhafter Bestall) ES wird mir nicht schwer fall ». Ihnen nachzmiieiftn, datz die bürgerliche Freiheit in deutschen Landen ai» gesicheilste» ist, je stärker die gemäßi,ie Mehrheit im Reichstage ist. (Stür- »»schcS Bravo.) Wer hat denn u»S alle die kostbaren Güter, die damals von unS qesührd.t sein sollten, gebracht. wer bat dafür Iahrzebnle gekämpft, durch welche Mehrheiten sind sie in de» con- sliluirendeii und sonstigen Reichstagen zu Stande gebracht? Doch wir (Bravo!) im Verein mit den coiiservaiiven P niesen, d e >» Deutsch land »icht entfernt reactionaire Parteien sind. (Beisall.) Gegen wen sind sie zu Stande gekommen? Gegen dieselben, die u»S drS Ber- rathrS an diesen Freiheiten zeihen, Weiche p. silive b'eistriugen haben denn diese li,iksil>h-»de» Parteien i» Deubchiaad nuizuweise»? Bo» der Bcrsassung des norddeutschen Bundes, von der R>ichSv-rsaffung. von de» Jnstizgejetzen, von den Gesetzen, die die m l tarr-che Eii H it begiüiidclc», a» bis zui» Krankeiicasseii- und Inval deiigeicp- sind >c »»Hier aus der negativen Seite gewesen. Nu» frage ich Sie, wenn Sie die Eniw ckelurig D uiichlands in dn l tzl-n zwanzig Jahren für segensreich ballen, wü>dei> Sie dann wohl gauben, daß diele verbündet uns Gegenübersteh »den, welche zwar einig sind gegen unS. aber unter sich leidst wie Feuer uud Wasser (Heiterkeit), dag diese im Stande sein sollte», positiv solche Resol uten durchzusüdren? Würde die ganze ReichSeuim ck ung nicht weder ins Liock-u gc< ralhen wi vor 1387? Wmde nicht Conflel über E.nst cl nvth- wendig entstehen müssen? Pa,leien, die eine vosttw 'chassende, in ich geschloffene Mehiheit n cht haben, müssen sich »otl,wendig in Gegeniätz » bewegen, wie dies denn auch gegenüber dem Fürsten Bsmaick uud der naitonalliberalen Partei der Fall ist, (Bisall) Di« Gegner sagen: „Veirälder an der Freiheit seid ihr doch denn ihr haut die süusiahrige Legislaiurpeiiode etngesüht (Heiterkeit), und daS ist der größte Veeiust an palit.scher Freiheit!" Die srauzösiiche Republik hat sechs Jahre, England ieben, Italien, glaube ich, auch fünf ober vier, Ungarn sünftIahre. Sind da- so despotisch regierte Lander? Ist da so großer Mangel an Fie hen? Umgekehrt, v eie sehr erfahrene Politiker sind der Meinung, daß ein Reichstag, der nur drei Jahre dauert, in de», ich keine s.sten Anschauungen, duich eine Mehrheit getragen, bilden, in dein kein klarer bestimmter Geschäft-plan sür groß- Refvimen ge,»acht wild, daß ein solches Parlament viel geringere Macht und Eliiflub gegenüber der Regierung gewinnen künnie, als ein Paria- nieul, das Zeit hat, seinen Geichaslspla» zu »lachen, wo sich scste, klare V.rbiildangen Heist llen lassen out einer gegebenen Grundlage, Meine Herien! Der nächste Reichstag hat grobe Ausgaben. Man kann >a sagen, wir können imi eiw'S mehr Ruhe m die unmftielbar nächste Zukunft scheu. Das Reich ist m litairiich und ü»anzi>-ll vorerst conjol dirt, steht aus sicherer, testen Ärunblage. Hierin kan» ein zukunstiaer Re chsiaq auch nicht- mehr ändern. Auer, meine Herren, das Deui'che Reich ist erst zwanzig Jahr alt, iür dasselbe ist Stillstand Rückgang. iZuttinimung.) Wer nun will, daß cs vorwärts geht, wer verhüten will, daß ei» Rückiall in vergangene uud üt»rwundene Zeiten möglich wird, der muß eine Mehrheit wählen, meine Heiren, jusammengejetzt au- Männern, die »in dem ernstlichen Willen hingehen, Positives zu leisten, die nicht ihre Hauptausgaöe setzen in persönliche O.'position gegen einen Siaaismann, noch dazu einen Mann, dem wir mehr zu verdanken habe» al- allen Staatsmänner» seit zweihniiderlJahren in Deuisrüla id,(Stür mischer Beisall ) Meine Herren! W r solle» IM nächsten Reichslage dem britische» Volke die lang eisehnle Einheit des Rechtes vollenden, wkr sollen ein deutsche- Civilgesetzbuch schaffen m deutscher Sprache, Jed-nnann zugänglich und, soweit ein Nich-jurist überhaupt solche Büch leien kann, verständlich. Wir sollen sortsahrcn In de» großen socialen Reiormen, von denen ich gesprochen habe. Wir sollen, nachdem »unnrehr die großen B willignngen sür die deu sche Armee und Marine aus absehbare Z ii vollständig abgeschlossen sind, die Re ch-finanzen ordne» durch zw ckmabige Einführung einer rege! müßigen Schuldentilgung, Auch die Miiilairirage wird noch vor den nächstgcwähitcn Reichsiag kommen, daS S'plennai m rd inner, halb seiner Legislaturperiode ai'iau'en, genügende Veranlassung meine Herren, schon auS diciem Grunde »icht iä sig zu werde» Aber, me ne Herren, welche Resornibedürsnisse, die wir jetzt nicht vor uns Hab,n. können in d m Zci r ui» vo» 5 Jahren an uns heranirel n, welchen Wechielsällen, die wir gar nicht übersehen können, kann das deutsche Vaieriaud in dieser Zeit ausgcsetzt sei» Nehmen wir also, meine Herren, diese Wahl ebenso wenig leicht, wie wir die früh re» genommen Hain»! Wenn wir auch ruhiger sein können als damals, müssen wir doch scsi aus dem Plan siehe». (Beifall) . . . Auch wir sind nicht immer mit dem Fürsten Bismarck einig, nue die letzten Verhandlungen im Reichstag iciv esen haben, mir bedaurrn dann aber de» Consl ci, wir wünschen ihn nicht, wir ziehe» ihn nicht bei den Haare» herbei, mir suchen ihn tyiinlichst im Interesse des großen Ganzen zu vermeide». Meine H l,kn, eine große Politik kann nur g-machl werden von Mä n rn, irclcbc die Fähigkeit besitzen, die groß n, entscheidende» vaterländische» Fragen zu erkennen und über vre klemr» Tinge, wenn es nicht anders sei» kan», hiawerziig Hai. Diejenige» aber, tie nur an stieme», hänge», die großen Dinge aus den Auge» verlieren, die überall stocke», wenn dies oder das ihnen gerade nicht besonders gefällt, die sänne» wohl ovvoniren, aber kein giobcs Rc.ch giünden und ragicren, (Llür- Mischer Beifall.) ' lieber Gchaltsbezuge säclijWcr iZeamten. " Der alte Spruch: „Jeder Arbciler ist seines Lohnes Werth" wird vo» der orblitindcn Elaste nicht mehr io ansgeiegt, daß ein guter Arbeiter mehr Loh» verdi-aie als ein schlechter, oder längere Arbeilerthätigkeit auch du>ck> Steigerung des Lohnes anerkanni werden mübte, sonder» es beanspiucht jetzt Jeder möglichst hohen Lohn, glcichgiltig, ob seine Leistungen gut oder schlecht, ob er schon lange Jahre oder erst lurze Zeit thäiig ist, nur i» dem Bestrebe», den Verdienst des ArbeiigebrrS zu schmälern und sich die Genüsse zu verschaffen, welche die Ansammlung des Eapilals dem bu ch Fleiß und Sparsamkeit Emporgekoiiinieiie» gestattet. Tee bei dem Staat oder bei Pcivaic» teil Angestellte erhält nun zwar auch einen Lolin sür seine geleistete Arbeit, doch spricht sich das dauernde Verhultiiiß am »leisten darin an-, daß dieser Loh > als Gebalt aus de» Monat oder las Jahr anSgeworsen wird, inreß der ArbeitSlobn sür den Tag oder die Woche normirt wird und die Gebäck« weniger variabel sind als die » ich Anfrage und Angebot sich schneller regulir-iid-n Arbriieriülmc. Ans letzterem Grunde wird tue Höhe des Gehaltes auch nicht der allseitig anerkannten Preissteigerung aller Lebensbrdürsniste folgen könne» und immer nothdürsiiqer nur den stnudesgcmäßen Lebensunlerüalt zu decken vermögen, sür welcher! bloS jederzeit diese feste Besoldung beniesten wurde. Die bedeutend- st,-n Nationalökonomen habe» nach verschiedenen Richtungen hi» die Rochiheile belenchlel, weiche der B jng der festen Gehalie bietet und die Mißsiände der Staatsbeamten änsbrionderc erörtert: die Regierungen verschiedener Staate» haben auch in neuester Z it Iür ihre Beamten diese Erörterungen specialisiit, und wie iur Preußen eine allgemeine Erhöhung der SlaatSgehafte als demnächst bcvoia stehend gemeldet wird, so bat auch die sächsische N-gierung eine solche Maßregel für die nächste Eialperiode in Aussicht gestellt und in zwischen eine transitorische Iheuerungszulage sür die mit IiiS 3U00 >sl Besoldeten in Aussicht genommen. Daß von den Beiheiligten dieser Vorschlag als eine sehr geringe beziehungsweise sogar unzureichende Abschlagszahlung angeicbe werd:N würde, stand wohl zu erwarten, uns es kann gewiß nicht, selbst von höchsten Stellen aus, getadelt werbe», daß einzeln!: Be« omtenclassen ihre Bedürftigkeit sür GehaliSeihöliung beso ders hervorhebru und d!e bcstehcnden Verbältnisse möglichst objectm beleuchten, Daß von Seilen höherer StaatSbeamle», mit etwa 6<XX> bis 660) ./l Besoldung, Peiiironen sür Anibcsterung ihrer Gkhaltlbezüie nicht üblich sind, ergtebt sich wohl nicht bloS aus der gesellschaftlichen Stellung derselben,' au- dem lebhafteren Verkehr derselben mit den bestimmenden höchste» RegierungSkrciscn und den zahlreich » ans di sc» Kreisen (z, B. Amtshaupllculen) gewählten Mitgliedern de- Landlages, sondern auch daraus, daß gleichgestellte Beamte anderer deutscher Staaten dorchichnittlich niedrigere» Gehalt beziehen. ES wird sich kaum v-rmeiden lasten, daß immer mehr die Beamt n deulscher Länder ihre Verhältnisse mit einander vergleichen und die Wünsche aus Gehaltserhöhung inst Bezug a»> die Bezüge der Col lege» begründet werben, da dem Beamte» Gewaltmittel (Streike) der Tagelohnaibeiter vertagt sind und sich der Wechsel zu einer bester bezahlenden Regierung nur selten unter großen Schwierigkeiten anS« iidren läßt. Wie daher von Selten der sächsische» Techniker, ins besondere der Eiseiibahniiigenteure, und zwar mit Erfolg, die Auf besserung ihrer Geballe durch Hinweis aus die Besoldungen in Preuße», Bayern tc. angestrebt worden ist, so folgt jetzt diesem Be- streben der nicht kleine Theil der mittlere» Beamten, die Kanzlei beamten. die Aislstenlen nnd Bahnmeister. Es ergeben diese Ber- gleiche (wir folge» hier dem Schrrftchen vo» Heinrich König: Zur BkaniIenqehaltSsrage in Sachsen": Tresd n. C C Mriiihold und Söhne) allerdings sür Sachien zieml ch ungünstige Berhälinisse und die Thatsache, daß z. U. für Registratoren und LaKulaiore» in den anderen größeren deutsche» Territorien Gehalte bezahlt werden, di« bis 70 Procent Höver sind als bei unS. Nicht wenig tragen hierzu die in Preußen und im Reichsdienst üblichrn hohe» Wohnungs- und ServiSgelder bei, weshalb auch in Sachsen die MNilairbeamten weienilich bester gestellt sind als die in gleicher Function im Livil- dienst angestellien Beamte». Schon mehrfach ist eine Ausstellung erfolgt der zur normalen Unterhaltung eine Familie in einem Jahr m ndestenS aufzuwendendeii Koste», und diese ergicbl jedes,»al. daß der Behalt nicht oder kaum ausreicht, um nur die unentbehrlichste» Ausgaben zu decken, daß aber sür geistige und körperliche Erholung, selbst in dem bescheidensten Maße, wie sür unvorlierg-sehene Ausgaben oder zur Ansammlung von Eriparnisten di« Beioldung nicht mehr die Mittel bietet. Nur Sparsamkeit und Leistung von Nebenarbeiten, oft gegen den kära- lichst.n Lohn und unter Schädigung der Gesundheit, kö rnen allein den getreuen fleißigen Braunen vor Schulden bewaiiren, da der Gehalt nur »vrmirt ist nach bisheriger Höhe dcr Ausgabe» sür Wolinung, Nahrung, Kleidung und Abgaben einer DurchichmltS- sam lie, diese uual w isbaren AuS laben aber sich selbst »um r schon e, Höhen und bei Beigröß-rung der Familie sich nur zu oft über de» Durch'chmitSbeiraq steigern. Wenn bi- vor einiger Z it ber Andrang zu unteren und mitt leren Beamtenstelle» auch in Sachse» ein ziemlich bedrulender war und der wenn auch «icht zu bohe G halt als etwa» gern zu Er- stiebendes aalt, da er neben se ncr sicheren V.-rabiolgung auch die Anwartschaft aus eine AlterSveriorgung «iiischlvß, io haben sich die Berbältniste neuerdiniS wesentlich geändert, seitdem in den meisten Arbeit-branchen die Löline sich io rapid gesteigert baden und be ll der» in größere» E »blist-ment- versch edenartig Prämien iür lang anhaltende BeichäsiigungSnadme der Arbeiter gewährt werden, o,e durch da- Reich eingeiuhrtea Versorgungen bet Krankheit, Un- iälle» und Dienstunsähigkeit aber die Arbeiter tu mancher Hiiisich: besser stellen als den kleinen Beamten. Es mag nur coastatirt werden, daß Arbeiter mit 1600^! Jahres einkommen nicht mehr vereinzelt stehen und dies schon in weil jüngeren Jahren verdienen al» Beamte, welch- oit eine Reihe vo» Jahien warten oder probeweise arbeiten müssen, bi» sie einen solchen oeer wenig höheren Betrag als festen Gehalt erhalten. Was dre Steigerung der Lebensbedürfnisse aiilangt, so liegt eine der zuverlässigsten Angaben ouS Leipzig vor, drnigeniäß dort die Wohnungen von l87l bis l88ü von turchschniitiich 578 ans 768^1, also etwa 33 Procent, gestiegen sind, und eS wird unschwer der Nach weis zu führen sein, daß in die'er Zell die Gehalte, von w ichen »ach Engel die Ausgabe sür Wohnung durchschniillich nur V, ab'o birrn soll, nicht entsprechende Erhöhung ersahre» baben Daß wichtige L benzmittcl, besonders Fleisch, Baller, Brod. namhasic Preissteigerungen ersabren haben, ist anerkannt, besonder- aber auch stieg d r P ciS dcr Feuerung-Mittel, vieler indnstrirllcr Erzeugnisie und der Abgaben! Es kann nicht Ausgabe eines Einzelnen sein, d e Verbesserung des Volkswohlstandes in Sachse» Nachweise» zu wollen und unsere günstige Finanzlage zu begründen, der Reg ernng und Volksvertretung steht hierfür genügend gcetgnelrS Material zur Verfügung, ober e» läßt sich auS manchen dieser Unterlagen die Berechtigung zu dem Wunsche ableiten, daß die in Aussicht genommene Gehaltsaufbesserung eine etwa- durch- greistiidrre sei, daß dieselbe bei mancher Eiasse von Beamten in mittlerer <§- llung bS LüProeent betragen möchte und d ß ebenio wie sür Preußen in Aussicht steht, der letziq« Landtag eS nicht bei der iheuerungSzulaae von S Procent an Beamte von bis 3l»0 Behalt bewenden lassen möge, sonder» bereit» für die lausende Bud ietveriode eine erheblichere tveitergehende Gehaltsaufbesserung beschließen möchte. Ocffentl. Verhandlungen der Stadtverordneten am >i». Januar t8KV *> (Ans Grund de- Protokolls bearbeitet und mitgetheilt.) Anwesend bl Siodtvcrordnete und am RaihStische: Herr Obrr. bürgermeister llr, Georgs, H-rr Bürgrriiikisler Iusttzralh vr. Irüiidlin, sowie die Herren Sladlcälhe Heßier» Frieling und Waller. Dcr Vorsitz nde, Herr Licevorfleher vr. Zenker, theilt zunächst Folgendes zur Rcgistrande mit: a, Mrilheilung de- Leipziger Lehrerverein-, die Verlegung der Pesiolozziseier aus den 16. d, M, betr. b, Einladung dcS Vereins sür Voikswohl zu seinem Winter feste Ti: Eintrittskarten liegen ouS, o. Bealückwünichuiiasichreiben des RatheS zur Wiederwahl dcS Voistinres de» Smdiverordnete» Collegium-. ck, R tiisict,reibe» in betreff deS am 23, Mar d. I erfolgende» Ablauf- der Functionsdauer deS Herr» Ltadtraih Vr. Waugc man» und Vornahme einer onderwecken Wahl. e. Einladung des Herrn Mahrchoser zu rinei» Borlrage über Ceiiiruk-Uhreii-Sysieiiie. Aus Anfrage des Herrn Vorsitzenden erklärt man sich einver standen, baß ter Vorüand de-S Collegiums sich »ick den, Rckhe — der eine gleiche Einladung erhallen hat — in tiefer Sache in Vernehme» setzt, und daß dann je nach den zu s-ss «den Beschlüssen dem Collegium das Weilet« bekannt gegeben wird Man tritt in die Tagesordnung ein und resecirt Herr Roßbach sür de» BanaiiSschiib über: Besä'nfsuiig neuer He z'chlangk» sür die CcnlralheijUiig im Gebäude der städtische» Realschule mit lsOO.st zu Lasten des Betriebes dieser Schule, deinzusolge die Pos 46 im 1800 I. Realschulbudgcl unter außerordentlich von 004 ./k aus 2484 zu erhöhen ist. Tee Ausschußautrag aus Genehmigung der Vorlage wird einstimmig angenommen. Derselbe Herr Referent berichtet weiter sür de» Bau- und Finanzausschuh über die Abrechnung über den Neubau deS königliche» Eonser- valorium« dcr Musik. Ter Anirag der Ausschüsse lautet: die Richiigsprecklmg der Abrechnung auSzusetze» bis der Rath die UeberschreiMiig von ca. 10 000 so rnolioirt hat. damit zu erkenn n ist, welche Theiie dcr Ausführung diese Mehr- summe absorbiren. Tie bewtlligle Pauichaisunime von ca. 700000 ist, wie der Herr Referent dem rkt, ui»?ca, 80000 überschriltcn, zu deicn Deckung dn- Direclorium dcS Coujetvalorium ca. 68 000 ^l beige trage» hat. Es verbleibt eine unmotivirte Ueberschreilung von ca. 20000 und beruht hieraus der Slusschnß Antrag. Ferner sei in de» Ausschüssen eine Abänderung der bisherigen Gepflogenheit bei de» Abrechnungen sür wünschenSwertb erachte« norden und ersuche» die Ausschüsse den Raid, crne solche Abänderung eintreten zu lasten und zwar dergestalt, daß die Abrechnung sich >» ihren einzelnen Posten an die ciiizelneu AuschlagSposten anschUeßi, Nach der jetzigen Gepflogenheit sei nur eine calculalorische Prüfung möglich. Herr Vorsitzender theilt den soeben erfolgten Eingang eines Rothschreibe»- in dieser Sache mit. Herr Bicevorsieher Herr mann tbeilt mit. daß das von ihm we»i, auch slüchtia, durchgesehene RathSichreiben die im Anträge gewünsch'e Aufklärung erbe, weshalb sich Zurückvcrwcisung der Suche au die Ausschuss« empsehie. Er beantrage dies hiermit uud bedauert nur, daß der Rath die Motivirung nicht seiner Vorlage beigegeben hat. Herr Stadtrath Hehler theilt m», daß dies nur nnf dem Ver- sehen eines städtischen llnterbeamte» beruhe, bedauert dasselbe Namen» *) Etugegangn, bet der Sirdactio» am S. Februar. de» Rathe» und sagt für die Zukunft Ihunlichst spezielle Besründung etwaiger lleberschrenuiigcn zu. De, peisönliche Antrag dcS Herrn Vicevorstihcr Herrmann wird Unterstützt und einstimmig angenommen, wodurch sich dcr Ausschuß- Antrag rrledig». Herr Roßbach berichtet sür der, Bau- und Oekonomie-AuSschuß über die RalhSvorlage. betreffend de» Beschuß: „den zwischen Elise», und Südstraße projeciirlen freien Platz de» ittditcheu Bebauungsplanes pon der Elisenstraße ad westlich bis zu 100 u> sür offene Bebauung zu verwenden, dafür aber den vor der VIII. BejirkSschule zwischen SüL- und Kochstraße gelegenen Baublock als öffentlichen Platz ve: zusehen und festzusctzcn". Die Ausschüsse bcantrogen: der Vorlage zrizustminren. Herr Referent bemerk!, daß dieser Anirag darauf beruhe, daß durch da- Raihsproject eine wirklich schöne Anlage geschaffen werde, wogegen es nicht in- Gewicht falle» könne, daß nu» allerdings dorr ca. 1800 gm Areal weniger verkäuflich werden. Der Ausichuß.AnIrag aus Zustimmung zur Vorlage wird ein« ttmmig angenommen. Derselbe Herr Referent berichlet sür den Bau-, Oekonomie- und Finanzausschuß über: . 3766 Verlaus de- aus dem Situatlonkplane Nr. jn colorirteu ArealstreisenS von 329,33 gm Flache igehalte von dem noch unbebauten und unverkauften Bauareale der Stadi- gemeinde zwischen Arndt-, Moltke- und Elisenstraße, Parzcllc Nr. 3064 deS Flurbuchs, sür 40 pro Quadratmeter. Der Autrag der vereinigten Ausschüsse geht dahin: der Vorlage dcS RaiheS beizulrclen. Der Peel- wurde — wie der Herr Referent bemerkt — von einer Seite anfangs als zu niediig befunden: der Hinweis aus die große Tiese de» AiealeS habe aber- dann die Meinung ducchdringen lassen, daß der Preis angemessen sei. Der AuSschuß-Anirag wird einstimmig angenommen. Herr Roßbach berichtet weiter für dieselben Au-schüffe über: Elitichadiguiig des vo» dem Zeißig'schen Grundstücke Nr. 1l/l3 an der Cenlrnlstraßc zu dieier Straße abzulrelende» Arial- streisen» von 6.22 gm Flächciigehalt mit 410,85 ^l zu Lasten des BeirirbeS. Bon den vereinigten Ausschüssen wird beantragt: der Vorlage zuzustimmen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Herr Pros. vr. Richter erstattet Bericht sür dcu Stiftung», auöschuß über die Specialbudgeis: X. Becker'iche Stiftung, ö. Biener'sche Stiftung. O. Mende'sche Stiftungen iür Blinde de» HauShaitplaiies sür l8S0. Die Air-schuß-Anträge hierzu lauten: 1) diese Specialbudgeis »i Einnahme» und Ausgaben mit Aus- nähme von Specialbudget: „Mende'sche Stiftungen sür Blinde" GrundstückS-Eapilal Conto L Ausgaben Pos. 4 zu genehmigen. 2) bet dem Rathe anzufragen, wie weit die Angelegenheit der Begründung eine» Asyls sür Blinde gediehen sei? Hierbei wird von den, Ausschüsse beim Raihe angesragt, wie weil die Angelegenheit der Begründung eine- AiyIS sür Blinde gediehen sei. Herr Bürgermeister Justzralh vr. Tröndlin bemerkt, er habe ichosst, den bezüglichen Wü scheu ui» Auskunft durch den Bericht zu iegegnen, weichen er in dieier Hinsicht als Theil deS im März v. I. erschienenen städtischen Verw-illu rgSbelichtes veröffenilicht bade. Da die hierin tnidallenc» Darlegunge» aber vielleicht nicht allen Mit- gliedern de» Collegium» gegenwärtig seien, vertieft Herr Redner ftne von ihm gegebene Auskunft aus dem gedachlen Berwallungsberichl. Ir» Anschluß hieran Iheilt derselbe noch mit, daß zwar daS Pro- ect für daS Blinbenasyl ausgcarbeilet em weiterer Brschtuß darüber aber noch nicht gefaßt sei, weck nach Einverleibung zahlreicher Boi- orte die Aniprüche auch an daS z» begründende Blinv-naitck sich ge- teigert haben. Diesen zu entsprechen, sei obne weseniliche finanzielle Opicr der Siadtgemeinde ober eine eiwaigc Ei Höhung dcS Slistunge- capital» durch Schenkungen bcz. Bermachlnisse zur Zeit nicht möglich, eS sei aber auch vorläufig nicht so dringend nolhwendig, der Er» rrchiung dcS BlindenashIS Näber zu treten, daß man jetzt sich dazu eniichließen müßte, größer- Opfer seitens der Stadtgemeinde dafür zu bringen. Herr Referent erwidert, man werde anznnehmen haben, daß seitens de» Herr» Bürgermeister» die tn jene», BeiwallungSberichl pro 1887 enthaltene Auskunft auch noch heute, uach Ablauf einer erhrblichen Zwischenzeit, als g> nirgend erachtet werde. Audrersetts habe sich der Ausschuß im Hinblick aus die StiftungS- voiichristen zu seiner Anfrage verpflichtet gesuhlt, da seil dcr letzten bezüglichen Anfrage mehrere Jahre verflossen sind. H rr Bicevorsieher vr. Zenker erklärt sich periönlich durch die Auskunft des Herr» Bürgermeisters sür befriedigt und hältkdie An frage sür erledigt. AuSschuß-Anirag 1 wird einstimmig angenommen; Antrag 2 mit großer Majorität abgelehn». Her, Fähn brich berichtet sür den Schul- und bez. Oekonomic- auSschuß über die Vo lagen, b tr.: L. Erhöhung des M natSlohneS Her Heizer an den böheren Schulen, sowie Volksschulen vom neue» Jahre ab auf 90 Vl L. Erlaß des von den Hausmännern an dem Nico'ai- und dem Realgymnasium zu bezahlenden Wasseiz-nseS von 0 ./l bez. 5,40 p,o Jahr. 0. Die Beschlüsse dcS RatbeS: 1) vom Jahre 1800 ab die Aufnahme- und Abgangs» gebühre» in d r Rcudnitzer Realschule den in der hiesigen Rialschule glkichzustelle». 2) beim Ilel crinil eines Schülers au» einer städtischen R alichule in die andere sowohl von der Erhebung vo» Aufnahmegebühren, als auch von dcr Erhebung vo» AlgaiigSgebühreii abzus.hen und v. folgende Specialbudgeis dcS HauShailplancS für 1890: a. SvecialbuSget „Nicolaighmnasium" b. Specialbudgit „Rralschuie" c. Specialbudget „R alschule in Leipz>g-Rci>d»itz" il. Specralbtibget „Gewerbeschule". Die?lu-schuß--Ii,trügc hierzu sind folgende: zu -4, V und b! die Vorlage» zu genehmigen, zu vn. das Specialbudget in Einnahmen und Ausgaben mit Ausnahme von Pos. 45 zu gcnchiuigen, soweit nicht durch die unter ^ und II bezeichnclcli Vorlagen Acndcrnngen her- bkigcsuhrt werde», zu Vst, I) Budget Pos. 13 in Verbindung mit Pos. 13h der Grhickts» listc 300 persör liche Znlagc zu streichen: 2- im fiebrigen da» Specialbudget in Einnahmen und Aus gaben ,„n Ausnahme vo» Pos. 46 zu genehmigen, sow.ck nicht durch die unter ^ gezeichnete Vorlage Aenderung.» hkibeigeftthrt werde»; 3) brim Ratbe niizusragen, wann er die Filiale in der Süs- borstadt selbstständig zu machen gedenke? z» 11», da» Specialbudget in Einiiahmen und AuSgabrn mck Ausnahme von Pos. 8, 24. 39 zu genehmigen, soweit nicht durch die unter 6 brzeichnele Vorlage A »d-rungen her« beig.führt werde». z» vck, das Specialbudget in Einnahmen und Ausgaben mit Ausnahme von Pos. 20 zu genehmigen. Zunächst bcrichict der Herr Referent über Specialbudget „Nicolatghmnasium" in Verbindung mit der untcr II bezeichnet«» Vorlage. Durch die vorgkichiaacnc Genehmigung dieser letzten Vorlage reducirt sich Pos. 8 der N colaischulc aus 34,20 ^ und Pos. 6 dcS Realgymnasiums aus 14.40 ,/4 I» Folge Abgangs des Herrn Pros. Ryjjel hat in der Gehalts- liste der N colaischule Pos. 16—18 und ebenda Pos. 10t die AlterS- und versöni chc Zulage wegzuialleii. Im Anschlusj an Pos. 28 de» Nicoiaischuibudgelö berichlet der Herr Referent zugleich über die Vorlage unter X: Erhöhung des HcijerlohnS an den höheren Schulen und Volksschulen bete. Durch dre vorgeichlageue G-nelunigung »» dieser letzteren Vor lage erhöht sich Spcc alb.idic! Leilc-ichui ii Pos. 232 von 0450 aus N 340 .^! uud eben o erböhr» »ä, eniiprecheiid Tboiu iSgUinnasium Pos. 43, Nicolaischuie Pos. 28. R-algynirlasium Pos. 24, Realschule Pos. 23, Höhere Schule für Mädchen Pos. 24. Der Herr Referent li ttet unter Bezugnahm: aus den Passa de- Gesuch» der Heizer, worin sic sage», daß sie nach Befinden auch schon in der Zeit vor dem >. Oeivbrr ihaog lein muffen, es niögc diese Vorschrift auch praktisch angewciibet werden, wa«, wie ihm milgetheilt worden, im vorigen Herbst nicht immer der Fall ge wesen sei. obgleich die Tciiiperalur cs erforderlich gemacht hülle» daß die Schiilräume schon vor dem l. Oetobrr gebeizt wurden. Dcr sehr hohe Gasverbrauch ist mck veranlaßt durch dir GaS« beleuchtvvg der Aula bei den Uebuugea de« Stieüel'icheu Vereins. -.k, ..... .