Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 07.10.1889
- Erscheinungsdatum
- 1889-10-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188910072
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18891007
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18891007
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1889
-
Monat
1889-10
- Tag 1889-10-07
-
Monat
1889-10
-
Jahr
1889
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 07.10.1889
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Erscheint täglich früh 6'/, Uhr. tiktiHi«» »nt Erp,-Ui«» Iahaanesgaffe 8. Sprechstunde» der Uedartion: Varmtttag« 10—IS Uhr. Nachmittags 5—6 Uhr. »», »«Nil«»«, »»«« Ich ÜHwäL«, Mch« mr»«»tG. >,»«t«s t»r für »te «üchftf»l,e«»» Nu««rr »eMwwtrn Aus erat« a» kSacheuta»»» di« 8 Uhr Nachmittag«, «o Sauu« uud Keftt«,e»sr«h d>«',,S Uhr. 3n d,n Filialen fiir 3ns.-Annahme: Ott« Klr««. Universitätsstraße 1. Laut« Lüsche, lkaihariaenstr. SS Part, and Köaigsplatz 7, «ur bis /.» Uhr. nmigtrTagtblatt Anzeiger. Organ für Lolitik. Localaesckickte. Lande».aadGeschiistSverkehr. Abonnementüprei« vierteljährlich 4»/, Mk. tucl. Briagerlvhn b NN., darch dir Vast ürtzage» S Vit. Jet», etnzrlne Nummer SO Pi Belrgerrmplar 10 Pf. Gstührr» für Ltztrabrilage» si» Tagedlntt-Format gesalzt) »tz«« Poftdeiörberung 60 Mk. «tt «oflbrfördernog 70 Mt. Inserate 6 gespaltene Petitzeile 80 Pi. Drüber, Schrift»» laut aas. Preisverzeichnis,. Nabellartscher «.gisserasatz »ach hüherm Tarn. Lellinnen uuter dem Nrdactiousstrich di» «grivalt. gelle bOPs^var de» Aamilteuuachrichte» dt« «gespalten» Zeile 40 Pf. Inserat« stad stet« a» die EppedMan »u sende». — Rabatt wird »ich» gegeben. Zahl»», praavamerauäo »der darch Post« nachnahm«. 280. Amtliche Bekanntmachungen.! Bekanntmachung, die staatliche Giakommeasteaer betreffend. Nach dem Finanzgesrtzr vom S7. März 1888 in Verbin dung mit K. 8 der zum Einkommensteuergesetze vom 2. Juli 1878 gehörigen Ausführungsverordnung vom 11. Oktober desselben JahreS ist der zweite Termin der diesjährigen staat lichen Einkommensteuer am 3V. September dieses Jahres mit der Hälfte des Ätormalsteaersatzes fällig. Die Steuerpflichtigen werden deshalb aufgesordert, ihre Steuerbeträge ungesäumt und spätesten» btaaen S Wochen, von dem Fälligkeitstage ab gerechnet, und zwar für den Stadt- bewirk Alt-Leipzig an unsere Stadtsteuereinnahme, Stadthaus, Obstmarkt Nr. S, und sltr die Stadtbezirke Reudnitz und Anger-Croltendors au die Steuerhebestelle im Rathhause zu Reudnitz, Chauffeestraße 5k. bei Vermeidung der nach Ablauf dieser Frist gegen die Säumigen rintretenden gesetzlichen Maß nahmen zu bezahlen. Leipzig, den 27. September 1889. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Koch. Bekanntmachung. die Beiträge zur Handels» «ad »e»erbr?a««<r betreffend. Mit dem am SV. September dieses Jahre» fälligen zweiten Termine der staatlichen Einkommensteuer ist zur Deckung dr< Aufwandes der hiesigen Handel« und Ge werbekammer von den detheiligten Handel«- und Gewerbe treibenden rin Beitrag für die Handelskammer »ach Höhe po» vier Pfennigen und für dt« Gewerbekammer «ach Höhe »o» zwei Pfennige« aus jede Mark desjenigen Steuersatzes, welcher nach der im Einkommensteuergesetze enthaltenen Staffel aus da» in Spalte ä de« EiukommensteuercatasterS eingestellte Einkommen der Beitragspflichtigen entfällt, zu erheben. Diese Bekanntmachung gilt al« vorschriftsmäßige Benach richtigung der Beitragspflichtigen. Den betheiligten Steuerpflichtigen wird bei Abführung der Einkommensteuer an der Einnabmestelle Eröffnung über den entfallenden Betrag gemacht werden. Der Betrag ist Hinara drei Wochen, von dem Fälligkeitstag« ab gerechnet, an die in der obigen Bekannt» machung angegebenen Steuerhedestellen bei Vermeidung der sonst eintretenden gesetzlichen Maßnahmen zu bezahlen. Leipzig, den 27. September 1889. Der Rath drr Stadt Leipzig. vr. Georgi. Koch. Bekanntmachung. Wegen Reinigung der Geschäftsstelle de» städtischen Eich amtes bleibt dasselbe Montag, am 7. Oktober für den Verkehr geschloffen. Leipzig, am 2 V. September 1889. Der Rath brr Stadt Leipzig. vr. Georgi. Freyberg. Veliaantmiichllng. Mit Genehmigung der Bezirksschulinspection Leipzig l haben wir beschlossen, zum Ersatz de» durch Tod aus dem ge mischten GchulauSsnß auSgeschiedenen Herrn Director Püsch- niann eine ErgänzungSwahl auf die noch übrige Dauer der Wahlperiode vorzunebmen. Indem wir hiermit diese Wahl auf Sonnabend, den 12. Oktober d. I., Nachmittags »on S bis S Uhr anbcraumen, ersuchen wir die Herren Direktoren und stän digen Lehrer und Lehrerinnen der hiesigen städtischen Volks schulen, einschließlich der Volksschulen zu Leipzig-Reudnitz und Leipzig-Anger-Erottendvrf, die Stimmzettel, welche Yen Name» eine» der Direktoren der genannte» Schulen zu enthalten haben, in der angegebenen Zeit t« Saale der I. Bürger schule persönlich abzugrbe». Leipzig, den 28. September 1889. Der SchnlanSschnH der Stadt Leipzig. Waller. Lehnert. Montag dm 7. Oktober 188S. 83. Jahrgang. ...in «-»' ""tm. ^ .r N!.Ä Präsidenten de« Eonsiflonum« für Hessen von »vcyra u, .» IS. Oktober in E-b-r^ stattfind.n- offen erwähnt, daß wir uns wieder al» Feinde gegenüber- iehen könnten, woran indessen die Hoffnung geknüpft wurde, daß solche« nicht geschehe» möge.' * Die von der belgischen Regierung beabsichtigte ver- Snderung de« Gemeindewahlrecht« macht in liberalen Kreisen böse« Blut. E» soll nämlich da» sogenannte Bildungs wahl recht ausgehoben werden. Kur, vor ihrem Sturze >at die liberale Partei im Jahre 188S eine Wahlresorm dnrchges'tzt. welche denjenigen Personen, die nicht da« gesetz lich erforderliche Steuerminimum zahlen, aber vermöge ihrer amtlichen Stellung oder durch die Erwerbung eine« höheren SchulzeugniffeS zu den gebildeten Ständen gerechnet werden, da- Wahlrecht für die Gemeindewahlen verlieh. Eine große Anzabl von Beamten und Rechtsanwälten, welche bisher -olitisch ganz rechtlos waren, erlangten dadurch wenigsten« >aS bescheidene Gemeindewahlrecht, wenn sie auch nach wie vor von dem Wahlrecht sür^ die Kammern auSgeschloffen Leipzig, 7. Oktober. E« bestätigt sich, daß der Finanzminister Herr von Scholz, nachdem er nach Berlin zurückgekehrt, seine amtliche Thäligkeit wieder ausgenommen hat. ES wäre aber wohl unrichtig, wenn man daraus schließen wollte, daß die KrisiS beendet sei und alle» wieder beim Alten bleibe. ES handelt sich, wie man glaubt, vielmehr nur um ein Provi sorium. bi» ein neuer Träger de» FinanzporteseuilleS gefunden sein wird. Die Absicht de« Herrn v. Scholz, von seinem Amte »urückzutreten, ist nicht auszegeben worden. Dieselbe besteht übrigen» schon seit längerer Zeit. Schon im Frühjahre, so wird behauptet, hatte er ein Abschiedsgesuch eingerricht, und er hat e«, da r» damal« nicht genehmigt worden, im August in nachdrücklicherer Weise erneuert. Ob nur da« thätsächlich vorhandene Augenleiden, da« für den Chef eine« Ressort«. da« vorzugsweise mit Zahlen zu operiren hat. besonder«! - Aus vew,'?'7°'für Thüringen blieben. Da dies« gebildeten Capacität-wähler. wie man sie hinderlich ist. oder auch noch andere Gründe ihn zu seinem den nationallibsralen Parlet'ag ur^ vue°en. - " - - Gesuche veranlaßt haben, sei dahingestellt. Unrichtig ist r« I werden di« Herren vr. ^ r). ^bl über die aber jedenfalls, wenn von einem entschiedenen Gegensätze zum I gemeine politische Lage, Eficep j « j^,zwg»session Fürzen Bi-marck als dem eigentlichen Grunde gesprochen ocialpolitische Thät.g «t m d" vttfi°^nen R wird. Mag in einzelnen Fragen -in- Verschiedenheit und Vr Sat.l-r-B-rl.nüber d.e z-it.g-n Erscheinungen . o » ...'-l . * > DirthschaftSpolitlk sprechen. , . In Ungar» rüsten sich di, Parteien »ur Wiederaus, des varlamentarischen Kampfes. Nach Allem, wa« au« de« beide» oppositionellen Parleilagern v-rlaulet aevenkt sowohl die gemäßigte wie die radtcale Opposition an der Taktik, alle Angnffe ausdie Person de« Ministerpräsidenten L c°°cent?iren. seKzuhaltnr Di- von der dppofltwn der Wehrgesetzangeteaeudelt erzielten Erfolge, welche in der Zurückziehung oder «bfchwächung der m>ßl>eb.gster. Best.n>. mungeä de« WebrgesetzeS und >n der Umbflvung d S Eabinet« ihren Ausdruck fanden, haben da» Machlgesühl der oppositionellen Parteien außerordentlich gestrig»« und sie zweifeln nicht daran, daß TiSza ihrem vereinten Ansturm endlich Fragen erne der Meinungen zwischen beiden, wie solche« natürlich bei jedem Reffort vorkommt, zu Tage getreten sein, so ist dieselbe doch keineswegs grundsätzlicher Art gewesen, so daß ein weitere« Zusammenarbeiten nicht mehr möglich wäre. Man geht vielmehr in der Annahme gewiß nicht fehl, daß der Minister präsident aus die fernere Mitwirkung eine« so erfahrenen und tüchtigen Mitarbeiter« nur höchst ungern verzichtet. ES hat daher auch wohl nicht on versuchen gefehlt, Herrn v. Scholz abermals zum Verbleiben im Amte zu bestimmen. Diese versuche aber dürften gescheitert und nur da« erreicht sein, daß Herr v. Scholz sich bereit erklärt hat, einstweilen seine Thätlgkeit noch sortzusetzen, bi« ein geeigneter Nachfolger gefunden sein wird, wa« freilich seine große Schwierigkeit hat. Gerüchte dieser Art, die seit einiger Zeit laut werden, haben wenig Glaubwürdigkeit. So wird unter Anderm versichert,, . » , . vaß die Nachricht, der Reichskanzler habe den ReichSschatz-! sidrnt wie alljährlich vor dem Beginn der parlamentarischen secretair zur Uebernahme de« preußischen FinanzressortS zu I Campagn« nach Großwardein begeben und dorl^vor semen bestimmen gesucht, der Begründung entbehre. Die Unter redungen, welche wiederholt zwischen beiden stattgesunden haben, sollen sich ausschließlich auf finanzielle Fragen de« Reiche« bezogen haben, * Zu den von der Presse ventilirten Eteuersragen schreiben die ofsiciösen .Berliner Politischen Nachrichten": Unter dem Rüstzeug, mit welchem dir Opposition in den Wahlkamps zleh», befindet sich stet« die Klage über z» hohe Reichs- bezw. Staats.Ausgabe» and z» hohe Dt«»«r». ist das eia Thema, welches de» Wähler natnruothwendi, am meiftra tnteresflrt »ad einmal deshalb sodann, weil es der Opposition Gelegenheit biete», mit ihrem angeblichen Interesse für da« materielle Wohlergehen des Wähler- zu prunken, in Wort und Schrift vor und während der Wahlcampagne ohne Unterlaß »rafttct wird. Da« jüngst erschienene ABL-Buch sür Deuischsreisinnige Wähler, da» ja etuem Dheile unserer Opposition für die nächsten Reichstags- , » - , ,» wählen die geistige Nahrung zuzusühren bestimmt ist, beschäftigt sich I ganzen Reform nicht sobald zu gewärtige». Die Rebe TiSza S denn auch zu seinem allergrößten Iheile mit d-csen Klagen. Am I jlang in einem Appell an die Regierungspartei zu festem eingehendsten werden dabei die Ausgabe» gesthildert, welche Heer l üusammenstehen gegen diejenigen au«, welche im Namen de» und Marine verursacht haben. Die Summe rer le,irren wird säe I Zv.-,j,mu» mit den Waffen der Freiheit Mißbrauch treiben di. gei. -°n «.sang 1872 bi« zum 1 «Mil 1890 °us 9476 M.llio-> d," oppositionellen Presse da« s-ind Wählern elne Red« über die politische Lage und die Aus- gaben der Regierung gehalten. Jener Therl der Opposition, sür welchen die RegierunqSmüdigkeit T'Sza'S bereit- eine au«- gemachte Sache ist. dürste sich von der Rede de« ungarischen CabinetSches« recht enttäuscht fühlen, denn T,«za schlug gegen- über »-< oppositionellen Takti» de« gehässigen persönlichen Kampfe« «ine» scharf ven»rth«Ue»drn Ton an und gab damit ,u .-kuwe«, daß n sich durch di, .pp.sili»»-ll«K°«P «-th.de, welche er al« nneonstitutionell charatlrrlfirte. nicht „nschüchtern last,. De, hauptsächlichste Theil der Red« TiSza'« bezog sich aus die geplante verwaltungSresorm. E« soll Mit dem System der Beamtrnwahl »»te» gleichzeitige, Einschränkung der ComitatSautonomie endlich aufgeräumt und eine staatliche ' Nach Verwaltung mit B-amtenernennung eingefübrt werden. 8 den Mitthe,lungen TiSza'» ist jedoch die Durchführung der Bon dem Unterzeichneten Armenamte sollen im Stadthause ollhier Donnerstag, den IV. Oktober n. e», Dor«lttagS von v Uhr an eine Partie getragene Kleidanasstiicke, Müde!, Haas» «nd Knchengeräthe, Betten und vergl » ehr vicislbirtend Ersteigert werken. Leipzig, am 5. Oktober >889. DaS Ar«e«amt. Ludwig-Wolf. Jungbäbnel. Bekanntmachung. Zufolge erstatteter Ai,zeige ist da» für Alwine Weher aus Regis am 1. Januar 1886 vom dortigen Sladtrathe »mler Nr. 2 ausge stellte Dienstbuch vor längerer Zeit abhanden gekommen. Beduss Verhütung von Mißbrauch wird das K»ch hiermit sür ungiltig erklärt. Leipzig, am 3. Oktober 1889 La« Polizei««» der Stadt Leizgl«. I. b38. vrrtschneider. Oetkentlieks Handelslekranstslt. Xmoeläun nug n rom kiolritte in äie l.edrllnir^dtdetlun», »der vor uock sür <ien I-nlerricbt in «len X»eh«ltt»r»»t»»ä«u K -4 Udrl M«nieo Illennt»^, äe» st., u»ä Nlttnved, se» ». Oetador, ,o» 11—12 t-dr Vormittag, »olgage» go- 1»s»»d««PrRt»»r: v»uueni»L, cken 10. Ootodor, trüd 7 vdr. O»rl Htolkr»», vcroa». neu Mark berechnet und die Rechnung mag stimmen. Was aber fragen wir die dkuifchlicisiniiigen Mitarbeiter am AVL-Vuch lolls mit der Anführung dieser Zahlen? Die Summen sind bewilligt und da« ABC-Buch giebl, wa« es nicht oft thut. einmal der Wahr- heit die Ehre und gesteht zu, daß die freisinnige Partei sür den bei Weitem größeren Tüell dieser «uiwrndungen gestimmt habe. Da die ganze deutschsreifinnige Wahlfibei lediglich zur Verherrlichung der freisinnigen Parte, geschrieben ist, so muß man annehme», daß diese« Zugrständnih ei» Lob der letztere» «»»halte» soll. Dieses Lob ist tndeffen nicht weit her. Dean währrad die gemäßigte» Paricie» sich bemüht habe», sür die »olhwendige» Ausgabe» auch die noth- wendigea Einnahmen aus dem Wege drr Steuera herbeizuschaffen, ist es gerade die deuischsreisinnige Partei, welche wie immer, auch in ihrer neuesten Wahlfibel, dem Wähler da- Wachslhum der Steuern vor Augen hält, um ihn gegen diejenige Politik auszu- bringen, welche die Sicherung unsere« Vaterland«« nach außen als ihre erste Pflichl ansielit. Run lünnte man allerdings vcrmuthen, daß die sreisinnige Partei, da sie doch dem weitaus größten Dheile icner 9476 Millionen-Äusgabe 'Ngestiiuiiii hat, d,e Deckung derselben viel leicht aus einem andere» C-niiahniewege als auf dem von den ge mäßigte» Paiieie« ei-igeschiagene» angeftrebt habe. Dos ist aber durchaus nicht der Fall. Di« «»izig« Steuer, welch« di« freisinnige Pariei vorgeschlagcn hat, ist die Relchs-Einkommensteuer gewcj-n. Daß dies« aber nur ein« ganz Winzige Summe im ver- gleich mit jenen Zahlen sür »olvwrnbige Miliiairausgaben eingebrachl hätte, ist von den Dc»lschserisi»nigen selbst zu. gestanden. Allerdings haben sich seinerzeit bi« Freisiaulgen auch iüc eine andere Slcuer, nämlich die Branntweinsteuer, begeistert. Das geschah aber nur zu dem Zwecke, um die tamats vorgejchlageue Erhöhung der Brausteuer zu hiutertreiben, und w,r wollen ihnen, die sich heule so sehr über da« Braauiweinstrnergesetz vom Jahre 1887 entrüstet zeigen, gerne altestiren, daß sie es damals m,t der Einsührung e »er Steuer aus Branniwcin nicht ernst gemeint haben. Danach bleibt aus den Deaischsreistnoige» der Bo>wurj sitze», daß sie zwar große», »ach ihrem eigene» Zccgestäudnlß uolhweudigen Äntftabeu -»gestimmt haben, sür di« Deckung derselben aber in keiner Weise auch nur mil einem irgendwie auSreichendcn Vorschläge au die Leffenilichkrit getreten sind. Uno wenn sie, wie e- voransjusehea ist, auch tm nächsten Wahlkampf n, Klagen über die Höhe der Steuern anätzrechea sollte«, so wird man ihnen aus ihrer eigene» Wahlfibel Vorhalten köuur». daß sie ent weder nicht brrechiigt waren, lenen «»»gaben zuzustimmen, welche di« Steuer» verursacht, oder niwt berechtigt sind, sich über di« Höhe der Steuer» z» beschweren. Diejenige« Politiker aber, welche wie sie de» Ausgaben zugestlmmt auch die Einnahme« bewillig« baden, werden sich nicht dios mit dem AuSjv'Uch vurke'S tröste», wonach Stenern anseilegen und beliebt sein ebenso schwer »st, wie zugleich verliebt »nd weise sein, sonder» sie werden sich »uch sage« können, daß die Einnahmebewilligunq zur Sicherheit de« Reiche« nothweadig war. Und es w rd ja h »rsür glückiichertveis« im größten Dheile unsere« Volke« d«S Berständniß nicht ,ehi«n. Der Eisenbahilbirection Hannover ist seitens de» Minister» ver öffaulltchen Arbeiten folgender vom 25. September datirler Erlaß zugegangen: ,AuS dem Be richt vom 2l. b. Ml», habe ich mit besonderer Befriedigung > ersehen, daß die seitens der königlichen Eisenbahndirerlion au» Anlaß der Anwesenheit Deiner Majestät de« Kaisers und Königs und der Corpsmanöver im dortseitigen Bezirk sur me Zeit vom 1t. b>« 2l. v. M. in Aussicht genommene» VrrkrhrSmaßnahmen. über welche nur dercit« der am ! 3. v. MtS. dorthin entsandte Commiffartu« berichtet hatte, sich auch bei der Ausführung al« zweckmäßig und ausreichend erwiesen haben und daß die der dortseitigen Verwaltung in ^ der bezeichnetrn Zeit zugefallene bedeutende Ausgabe mit Geschick und ohne Störung gelöst worden ist. Ich stimm« ! der königlichen EisenbahndirecUoa tzari» bei. baß bisse« günstige seligste Echo geweckt hat * Man schreibt der „Kölnischen Zeitung' «uch da« heilige Rußland hat eine sociale Frage. Neben der Arbeiterbewegung ist »«vornehmlich die Auswan de rung de Vanein. welche immer mehr dle Aufmerksamkeit der staatlichen Behörden heraussordert. Die Uebersiedeluag der Beuern au« den ärmeren nördlichen Berwaltungebezirken hat allmälig einen Umfang angenommen, welcher zur Beachtung zwingt. Die veraltete Art der Ackerbewirihichaslung hat auch im Süden schon einen Theil der Landbevölkerung zur Auswanderung gezwungen: da- Land reicht zur Ernährung ihrer Bebauer nicht mehr aus. Diese Auswanderer ober stob häufig in eine schreckliche Nothlage gekommen, die zum Dheil daraus zurückznlühren ist, daß die Lolonisten ohne gc nügcnbe Mittel und in völliger Unkennltttß der neue» Ver hältnisse ihre Ueberfledelung bewirken. Einzelne LandschaflSver- sammlliuqen baden sich bereits eingehend mit diesem Gegenstände beichästigt; aber die von ihnen rorgeschlagenen Maßregeln ermangelten der praktische« Dnrchsllhrbarteit. «rößere Beachtung verdient der Beschluß, welchen die »upjanlker Kreisveriammlung im Gouvernement Thartow gefaßt hat. Es heißt in dem Gutachten Aus dem Bezirk Ebarkew wandern alljährlich reiche und arme Bauern in andere Gebiete ans. Bei der Verwirklichung dieser Ab sicht treten den Leuten zahlreiche Hindernisse entgegen, tvelche zwar die HeimalhSmüden nicht abbaltc», aber ihre» Wohisland unter graben. Bor Allem begeben sich v>e Bauern aus» Ärkadewohl nach dem „freie« Lande", säst lmmer durch übertriebene Gerüchte über den Reichthnm dieser oder jener Gegend irregeleitet. Sodann haben die A»swondercr zahllose Scherereien der örtlichen Verwaltung«, behörden wegen Erfüllung nichtssagender Förmlichkeiten zu erdulden. Dadurch werden die Leute zu brträchiltchc» Ausgaben gezwungen. Der Verlaus der Lirgeuschaften geschieht säst nur durch Dorsioucherer. welche in den meiste» Fällen die Auswanderer an de» Bettelstab bringen. Andere Betrüger Preisen den Bauern bestimmte Gegenden überschwenglich an, um dle gläubigen Thoren a, Ort und Stelle vollend« auSsmtgen zu können. So kommt e«, daß die Lolonisten in der neuen Heimath mittellos anlangen und kaum so viel besitzen, um ihr »ackte« Leben zu fristen. Es wird nun »»rgeschlogen, »aß Kreise de« Gouvernement« verpflichtet werden. «nsz»,chn,n,e» über die Auzahl und Mittel derjenige» Bauern zu sammeln, »elche auszuwandern beabsichtige». Die Ergebnisse der Anszeichunnge» werden der Gouvernemeuls-Laudlchasi-versammluug milgetheilt. Die letztere sammelt wiederum «itthtilungcu darüber, in welchen Gou- vernement- und Erbiete» dle «erMlntffc sür die einzelnen Aus- Wanderer am pünstlgsten liegen Außerdem soll eine Erleichterung daburch geschaffen werden, daß den Bauern von Selten d-r vermal- lungsbehürdea weniger Schwierigk.sien ln de» Weg gelegt werten. * Infolge der Hetzereien eine« Theil» drr dänischen ?*"«mark selbst und in NordschleSwiq. weiche die Theflnahme dänischer Osfiriere an der Ei.H wechung de« Denkmal, sür die bci Oeversee gefallenen Dänen und Oesterrttcher al« ein- Denüthiäung für Dänemark bezrichn-te, schreibt der älteste der dänischen Ossi- kirre, weicher an der Frlrr tbeilnadm. i» der .Derlinaske T'dende mtt eingehoilrr Ermächtigung: .Wir haben unsere Sendung mchr al« demMhigenv betrachten könne», sondern Überzeugung mit nach Hanse ge. bracht, daß dem dänischen Heere von Seiten unserer früheren »Ä""' ^en Preußen al» auch von den Oester- S'btzte Ehre bewiesen ist, eie nicht nur u„« Ossi- ciere, sondern jeden Dänen» der zugegen war erfreuen «7 ^ Reden erschien die geringste politische «"5. "" herrschenden guten Slunmunz war tzäü^dü. /H a. " """ «erbrüterung j„ dem S.nne, ., , kdüherrn Gegner sich jetzt al« Bundesgenosse» be» t-achlelm, »« Gegeulhrtl. ^ »urtz« tzj« Möglichkert nennt, zumeist der liberalen Partei angehörrn und anläßlich der Gemcindewahlen von 1884 und 1888 die großen Städte dem Liberalismus retteten, so wendete sich seil langer Zeit der ganze Ingrimm der Ultramontanen gegen diese Wähler- classe. Die klerikalen Parteiführer Jacob« und Woeste arbeiteten, unterstützt von einem Theile der klerikalen Presse, so lange hinter den Couliffen, bi« da« Ministerium Brernaert nachqab und eine die Abschaffung der Capacität-wähler betreffende Vorlage der- sprach. Damit wird ein Theil der gebildeten Wählerclassen vom Gemrlnvewahlrecht auSgrschlossen uud 57 V00 Staatsbürger» jede« politische Reckt benommen. Die Regierung und ihre Kammermehrheit versolgen mit ihrer Vorlage selbstverständlich nur Parteizwecke, denn die 57 00V auSzufchließenden Wähler gehören der Mehrzahl nach zur liberalen Partei auid habe» nicht wenig dazu beigetraaen, im Jahre 1884 wenigsten« di- großen Städte au« dem lioeralen Schiffbruche zu retten. Die Uttramontanen können e« nicht verschmerzen, daß die Stadt verwaltungen von Brüssel, Antwerpen, Gent und Lültich sich noch in den Händen der liberalen Partei befinden. Werden etwa 50 V0ü liberale Wähler de« Wahlrecht- beraubt, so kann e« natürlich immerhin geschehen, daß die eine oder anvere große Stadt dem UltramontaniSmuS al» Beute zusällk. Die Regierung beabsichtigt in der That, unmittelbar nack An nahme iHrer Vorlage säwmtlichc Stadtvertrelunaen aufzu- lvsen und nach Neujahr Neuwahlen auszuschreiben. Man begreift, daß diese« Vorgehen dir liberale Bevölkerung der Städte in große Aufregung versetzt, besonder» natürlich jene Staatsbürger, welche durch die Regierungsvorlage in dem einzigen politischen Rechte, da« sie besitzen, getroffen werde,,. Die hauptstädtischen liberalen Vereine bereiten sich deshalb schon zum kräftigsten Widerstande gegen das Borbaben der Regierung vor, und da« Land scheint einer neue» Bewegung entgegenzugrhen. Der belgische Liberalismus beginnt jetzt zu sühlen, welchen schweren, vielleicht nicht mehr gut zu machenden Fehler er beging, als er durch seinen innere» Zwist den UltramontaniSmuS zu seiner heutigen ungewöhnlichen Stärke anwachsen ließ. * ES geht Gladstone. dem „6r»nck vlä mau", in neuester Zeit recht schlecht. Seine wunderbaren AuSlaffungen über den Dreibund haben in den europäischen Blättern die wohl verdiente Abfertigung bereit« erhalte», und bevor ilmi dieser harte Schlag und die Darstellung seiner, man möchte s.ist sagen kindlichen oder vielleicht besser greisenhafte» Geschwätzig keit ,u Theil wurde, hatte ein früherer Parteigenosse in schärfster Fo»m die völlige Umkehr in den Frage» der »uicre» englischen Politik gekennzeichnet, welche .Gladstone in den letzten vier Jahren der erstaunten Welt vorgesnhrl hat. Chamberlain besprach am 1. October in einer Unioniflen- versammlung zu Newcastle die Gründe, welche zur Spal tung der ehemaligen liberalen Partei und zu der schroffen Trennung früherer Genvffen geführt habe». Vor 5 Jahren stand Chamberlain vor derselben Versammlung als Verfechter Gladstone'«, jetzt hielt er ihm da« lange Sündenregister vor. Damals verfocht Gladstone die Einheit deS Reick« unv setzte ZwangSgesctze gegen Irland durch, jcyt will er der grünen Insel ein eigenes Parlament geben und bezeichnet die Maßregeln der Regierung al- eine grausame Mißhandlung »nd Unterdrückung eine« gutgesinnten Volkes Unter dem Jubel seiner Zuhörer erklärte Chamberlain, Anarchie u»v Nngehorsamkeit gegen die Gesetze seien keine Grundsätze der liberalen oder rabicalen Partei; wem, Gladstone die Regie rung-Politik eine Politik der Gewalt nenne, so könne er da gegen sie nur al« eine Politik ansehen, welche das Gesetz zur Giltigkeit bringen wolle gegenüber der Zwang-Herrschaft der Lanbliga, unter der Irland vor dem thalkrästige» Eingreifen der Regierung geseufzt habe. Die Uniomsten hätten für die Beruhigung Irland« mehr geihan alS ihre Gegner mit dem Home Ruke, da« nur eine LoSreißnng von England zur Folge Habe» könne Die maßgebende» englische» Blätter stimme» Chamberlain» Ausführungen vollständig zu. Es trägt nichis auS, wenn der „Globe" sie al« orawds repetits (aufgewärinl-n Kohl) bezeichnet. Sie sind in den Tbatsachen begründet und werfen auf di» wundersame geistige wie politische Wechsel- sähigkcit de« großen Greise« ein bezeichnendes Licht. Vom Bürgerlichen Gesetzbuch. * Erörterungen über Reformen aus dem Gebiete deS Rechts steben henle in, Vordergründe de« Interesse«; namentlich sind es Li: ««Srlnanoerlepungen über die zukünftige Gestaltung unseres bürge» lichrn Recht-, welche auch anderweite Forderungen hervorlretcn lass»,. Man will eben (fo führt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" des Näheren aus) dle mit der Einführung des Bürger- lichen Gesetzbuch«« nothwendige allgemeine Revision der Gesetz, gebung benutzen, »», die Schäden auszudeffern, welche sich auch lei nnieren großen Proceßqesetzen im Lause der Jahre gezeigt haben, und die Fragen, welch« bei Berakhung dieser Gesetze eins« »me bedeutende Rolle spielten, treten heute wieder auf. So wird den «Ettern gegen dir Form der Vereidigung in der Straj. und Etvilproreßordnung zu F-lde gezogen und besonders das Prmcip, daß der E,d vor der Vernehmung in der Regel abgelegt werden muß. angegriffen. Diesem Prmcip wird die statistisch nach M"'« * Zunahme drr Meineide ihrilweije zur Last gelegt, und rS läßt sich auch nicht leugnen, daß die Zadl ver Anhänger de« Bor- e>»«s abgenomme» Hut und daß derselbe vielfach sür eine Gcf-ili angesehen wird. Auch mach«» sich Stimmen gegen die übergroß: Zahl von Eiden geltend, welche da» heutige Verfahren erfordert, n, welchem drr Richter, auch wenn er die Beeidigung sür überflüssig. ^ iür bedenklich hält, dennoch den Eid obiichnien muß. D«r Nachweis, daß die Zunahme der Meineid: in einem ursächliche» .usammeobange mit unserer Proceßordnung steht, ist nun nicht zu ihre»; mau ist dabei nur aus Annahmen angewiesen uns Ichflens könne, dl, Erfahrungen drr Iusrizbeamu» bri der > dirftr Fr«,, hinzngez»,,, wrrdeo. Zn nrrken«, tßj
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite