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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.11.1889
- Erscheinungsdatum
- 1889-11-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188911065
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18891106
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18891106
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1889
-
Monat
1889-11
- Tag 1889-11-06
-
Monat
1889-11
-
Jahr
1889
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.11.1889
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Zweite Geilage M Leipziger Tageblatt und Anzeiger. 31V. Mittwoch den 6. November 1889. 83. Jahrgang. Reichstag. * Wir geben an« der Montag.Debatte de« Reich»« tag« über die Rechenfchask-derichke, betreffend die Hand habung de« Socialistengefetze», nachträglich die Rede de« Herrn Miuisier» de» Innern Herrsurth noch ausführlich wieder. Redner äußerte sich dahm: Der Vorredner (Socialdenivkeai Singer) bat die Au-lührnngen der gesetzl chen Bestimmungen de« tz. 28 de« Socialistengefetze« einer fehr absprechend«» Kritik unterzogen, er Hot diese allerbt»»« nicht ouslchlreßtich gegen die Ausiü'-rung de« Gesetz-» gerichtet, sonder» wesentlich gegen da» Gesetz selbst, und ist dam t auf de» iweiien Theil unserer Tagesordnung übergegange», aus eia Gebiet, ouf welche« idm j-tzt zu folge» ich m>ch weder für berechtigt, »och ver pflichtet halte. Wenn der Abgeordnete mit den Argumente», die wir schon so vst gehört haben, dieser Gesetz als ein Ausuohmeqesrp und in allen seinen Beziehungen al« et» harte«, ungerechte« be zeichnet, so weiden wir beim zweiten Gegenstand der Tage«ord»nng ausgiebig Gelegenheit finden, darüber in eingehende Erörterungen einzuirelea, ob und inwieweit diele Vorwürfe begründ,! sind. Jetzt handelt e« sich nicht um die Frage, ob ein Gesetz, welch,« derartig« Bestimmungen enthalt, überhinpl erlasse» werde» soll, sondern darum, ob da« Gesetz, welche« zur Zeit in Wirksamkeit ist und bi« »um 1. Oltoder nächsten Jahre« belieben wird, in dem Sinne au»gesüdrt worden ist, tu welchem e« erlösten ist, und da kann ich allerdings constaiirea, daß eine grundsätzliche Verschiedenheit besteht mit der Aust stuiig de« Abgeordneten Singer und seiner Parteigenossen emerirtlt and der der verbündeten Regierungen andererseits. Die elfteren verlangen, daß, wenn übe,baupt ein solche» Besetz einmal erlösten ist, es möglichst wenig zur Anwendung gebracht Iv rd. wäh rend die verbündeten Regierungen davon ausgeheu. daß, wenn ein solche« Gesetz einmal eltaffen ist, e» auch »i dem Sinne, in dem e« erlassra ist. zur Ausführung gebracht werden soll. Da« ist ein Unter schied in Bezug aus die obligatorischen Bestimmungen, es gilt die« aber auch von de» fakultativen, auch insofern, al- die Behörden nur für einen gewissen Fall Befugnisse haben, denn jede aus dem öffentlichen Recht beruhende Besuginh einer Behörde entlült für diejeloe zu. gleich die Verpflichtung, von dieser Besugniß Gebrauch zu machen, wenn der Fall eiuirin, sür welchen sie gegeben ist. Daß nun in Berlin und Umgegend und den übrigen Bezirken, aus welche sich der Recheuschastoverichl erstreckt, «ine Betährbnag der östeutlicheu Sicherheit früher slaligesu»den hat, al« diese Maßnahmen aus Grund de- 8 28 verhängt worden sind, da« hat dieses hohe Han- Jahr sür Jahr de Gelegendeit des Rechenschasttbeiichte« auSdrück sich anerkannt. «Widerspruch links.) Daß in dieser Beziehung in dielen Bezirken keine wes ntl che Aeuderung eingetret n ist, belonders in Berlin und Umgegend, aus welche ja vorzugsweise die Rede des Abg. Singer sich erstreckte, da« glaube ich kann man säst al« notorisch bezeichnen, und ich meine, e« ist auch der stricte Nachweis durch d e Antührungen des Rechenschali»ber,ch!e« g-sührt, an welchem der «dg Singer »Verding« ein« Reihe von Ausstellungen macht, an Einzel heiten, di« aber, glaube ich. in ihrer gesammleu Beweiskraft nicht zur Erscheinung komme». Wenn ich im Einzelnen aus die Ru»'übruagcn de« Vorredner« eingehe, so hat zunächst der Abgeordnete eine Reihe von Verboten demokratie theoretisch ans gesetzlich zulässigem Boden beweg». In einem Flugblatt, bezüglich beste, ich bereit bin, ein Exemplar aus den Tisch de« Hause« alederzulegen, zeigt sich aber recht deutlich, was die Herren unter sriedlicher Agiiatiaa verstehe». Da« Blatt ist a» die Mäkler de« Barnimer kreist« geeichte!. Es heißt zu Ansaug: „Wähler, mach« die Augen ans!" Es wird dann daraus hingewikse», welche« Uadetl deu Wählern zugesägl wird, wen» die» seldra Bertreter wie bi«her wieder gewählt werden. Da« ist ei» au sich durchau» berechtigte« Streben der Socialdemokratie, daß sie Abgeordnete ihrer Partei in möglichst großer Zahl gewählt zu sehen wüischt. Auch ist ganz ausdrück ich di« Absicht diese« Flngblatie« batst» gerichtet, aus gesetzlichem Wege vorzugeken. Am Stllufie de« Flugblattes beißt et: »Auf triedt chem Wege führen wir den Kamps iür ehiliche Arbeit, ernst »nd energisch. E n Jeder an« W rk zur Agiiatiau für die Prineipstn der Soeialdemokcatie. Nicht wir wollen G Walt« sondern die Gegner. Laßt Euch »ich» hiareißen zur Gewalt. Aginrt friedlich, ober energisch sür Euch und Eure Kinder." Zwischen diesem Anfang uud Ende enthält da« Flugblatt aber Sitz', von denen ich einige verlesen Mächte ; e« wird für Sie von Interesse Irl». Sie bekomme» darin eine, ganz überraschrnden Ausschluß über die deutsch« Eolonialvvlitck. E« wird da erwähnt, daß die Arbeiter neue kt nee» haben zahlen müssen, um die Macht de- Eapiial- zu erhöhen. „In Afrika hoben Grundbesitzer und Handelsherren Plantage» angelegt. um Sc avcn zu züchte- und sie dann al- noch billigere Arbertskräste hie.her zu imvorstrea." Herr W ßmann sei nach Afrika grzogen, nicht um den Arbeitern zu Helsen, sondern die reichen Leute, die drüben Land geraubt tadrn, z» jchützen, während Fürst Bismarck vor Jabren gesagt habe, daß keine Knochen von deuttNen Soldaten dort Verwendung finden sollten. Die Schlagwörter sind mit ganz seilen Buchstabe» gedruckt. Das Flugblatt wendet sich dann von Afrika, wo die Herren Woermann und Grnossrn Sclavrn zum Import nach Deutschland züchten. nach Deutschland an d>e weißen Lohnsclaven in der Montanindustrie. Mit den Gewehren, die von den Stenern angelchiffi seren, habe man arme Bergleute angescholsen, die nicht« werter grtdan haben, al- daß sie sich weigerten, die harte Arbeit zn einem Hunqerlohn zu verrichten, von dem sie Weib und Kind nicht erbalien könnt«», während den Acttonaireo uud Dirretoren höhere Gewinne zu- aesiihrt würden. Man sorge hauvtsächlich sür den Eavito. listen und reichen Großgrundbesitzer, während die Arbeiter in erster Linie die Steuer zahlten. Ans die nothwcndigsten L'ben-oedürsli sse seien Steuer» aelegt, und wenn dann die Aibeiler, bis zum letzten Blutslrop'en ausgrbeutei, lieber dnngrrn wallten, 'als zu HungerlSdneu wie die Lastihiere zu arbeiten, so irtueße man aus die armen Bergleute Da- zeige, ein wie entsetz- sich,« Eiend di« Arbeiter von drr R gieeung zu erwarien haben, wclche dis zu den Zähnen von den« B lse der Arbeiter bewaffnet tci. Ich möchte hier noch aus einen Punct, der vier von dem Abg Singer angeführt worden ist, zurückkommen. Weil ich z,,m ersten Mal in dieser Angelegenheit vor diesem hohen Haust spreche, so ist e« mir eine Art Bedürsniß, mich mit Herrn Abg. Singer über etnen Punct ou«eina»derzusetzeu, den er auch heule wieder mit einem ganz besonderen Patho» hervorgehoben Hit und von dem ich ,u- gebeu maß, daß, wenn e« Ihalsächlich sich so verhält, er ollerd ng) mit dem stärksten Ausdruck der Entrüstung genannt werden muh ES ist das die Behauptung, daß da« Socialistengesetz die Locklpitzele, zustimmen oder sie unbedingt verwerfen, bewabrcn bei einer! solchen allgemeinen Debatte naturgemäß noch Zurückhaltung. Der Schwerpunkt der Entscheidung wird in den bevorstehende» I Eommission - verhandlungel> liegen. DaS Ce „ lr »>» hat sich bisher in seiner Presse sehr bestimmt, namentlich gegen die Aushebung der Frislbeschränkung ausgesprochen und ohne Zweifel wird auch der Froctionöredner »n Reichstag diesen Slandpunct einnehme». Od der Entschluß de« E«n> leums. unter allen Umständen ouf einer Fr stdeschräniung § zu bestehen, ein unabänderlicher und emmütlnger sein wird, darüber berrlchl im R-stch-lag Meinungrverfchieden- heit. Diejenige Gruppe de« CenkruinS. welche auch trüber I dem Sociatlsleügesctz zilgcslimmk hat, soll auch jetzt z» einer positiven Verständigung geneigt sein und an der H ibeisührung einer solche» arbeiten wollen, trotz der unbedingt absprecheiite» Haltung der ultramonkane» Presse. Jedenfalls werden sich die Giltigkeil«vauer einerseits und dre Ausweisung», besugniß andererseits al- die beiden umstrittensten Punclc darstcllen. AIS Redner in der Socialistendeb alte werden u. A auftrelen die Herren Or. Hart mann fcons.). v. Euny^ (nationalliberal), Richter (deulschsreis.). Bebel und Lieb knecht (soc.-dem.), Windlhorst (Cenlrum). Das Wcikbttlli über Ollasuka. l. * Ein die Forlsttznng der Wss-minn'sch,n Berichte über den Aus- stand inOstolrila enthaltende« Weißbuch ist ioeden dein Bundes- ralhe und Reichstage zug-gange r. Dasselbe i-msaßk den Zeitraum vom 3. April bis 2. November 1889 »») bringt 2l Aktenstücke zu> Aenntnih de« Bunde«raihs und Reichstags. Eröffnet w rd da«, selbe mit einer Reihe von Belichten, welch« vom 3. April bis 29. August reichen, wie sie bereit« durch deu , Reichsanzeiger" zur K ilntiiiß gebracht sind, mit der Ankunsl de« Reichsconimissar« in Zanzibar beginnen und mit der Miltdeilung über die von ilnri be- absicht gie Expedition in da« Innere von Mpwnvwa lchtiesten. Die noch nicht bekannten Berichte datiren vom 23. September bis 2 November uud betreffen die Austührung der erwähnte» Expeditionen in da« Innere, die Besetzung von Eon- duischi, die Berküstniss« aus den küsteiistatio en währen'' der von dem kaiserlichen Lonimissar unternommene» Exve ditto» nach Mvwapwa, die Absicht und die Austührung des Uebei falle« des bei D unda steh »den Buschiri nebst der ihm verbünd ien Ein geborene» de« Mafiii-Ttomme«, die Niederlage der Aus- ständischen bc> Louiwr, die Verlreibiinq der Auiständische» au« dem Hinleilande von Bggamvyo und Dgr-es-Saiam, »nd endlich die Meldung von der Ankunsl des RetchscommissarS Wißinann und Freimachung der Karawanenstraßc i» dg« Innere. Au« dem Zusammenhänge der Em-elberichte ergiebt sich, daß ReichScommissar Wißmanu »ach Sicherstellung d,S dclitichen Besitzstände« an der Küste zum Angriff aui Buschiri überging und ihn mit stürmender . ^ ... , Hand au- den zur Störung und Unionlsammachung des deutschen uud Auslösungen von Versammlungen Ihn-» in einem sehr rasche» I gefördert hat, daß e« dazu geführt habe und seinem ganzen Jnhglle I PacificattonsweikeS eingenommenen Stellungen hinauSwars. Bei Stni-e^o- «orndoi, »».„»et,« Und »sin. 9»-,e-r-a I ^ozu führe» müsse, daß die Regierung systematisch icxeut-i I der Lösung dieser seiner strategiichen Allsgabe wurde bei» Reichs curjorüchen Vortrage namhast gemacht, daß ohne Weitere- nach je nen Beweisen zu vermulhen sei, mögen sie nun verboten sein wegen der Tagesordnung oder auigeläst sein wegen von ihm be- ze,charter Worte, bah diese Auflösungen oder Verbote in Widerspruch mit dem Ersetz ertrügt seien. Ich kann aber aus die einzelnen Fälle nicht eingeheu, sondern ich will nur dos vrincipielle Factum seststcllen, daß von mir wiederholt die Behäidkn hantschristlich daraus hingewieseu sind, und ebenso jeder Beamte, w-lcher mit der Beaussichtigung von Versammlungen beauftragt ist oder wrlchrr übcr die Gestaltung von Bersaminlnngcn zu enlschechcn hat. daraus hmgewiesen ist, daß eine Auslösung einer Versammlung nur eriolgen darf, wenn in derselben socialdemokralische Bestrebungen, welche aus den Umsturz der bestehenden Staats« und Gesellschosts- ordnuna gerichtet sind, zu Tage treten, baß ferner ei» Verbot einer Versammlung nur dann zulässig ist, wenn Tdatiochrn vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß die betrcffend.- Beriammlung zur Förderung solcher Umsturzbestrcbungen der Sorial- demokratic dienen soll. Insbesondere sind die Behörden au-drückäch daraus hingrwissen worden, daß der Umstand allein, daß der E>n- beilifer einer Versammlung oder tie als Redn r oustretende oder in Aussicht genommene Persönlichkeit der socialdemokratischea Partei angehöre, zur Annahme eine« aus Umsturz d-r bestehenden Staat«, uud Gesellschaftsordnung gerichteten Bestrebeu« sür sich allein nicht hinrelchead sei. Nach diesen Grundsätzen wird verfahren. Es ist niemals, da« kann ich mit Bestimmtheit sagen, von allen den vom Abgeordneten angesührtea Beispielen eine Versammlung de-wegen verboten worden, weil sie die von ihm bezeichneten Gegenstände aus die Tagesordnung gesetzt hat, sondern stet« ist da« Verbot nur ersolgt, wen» anderweitige Tdalsachen Vorlagen, welche die Annahme rechtfertigten, daß die bezeichnte Beisammlung zur Förderung der sccialdemokimischen Umsturz- drstredungcn bestimm! sei. WaS ferner die Auslösungen aubelangt, so hat der Abgeordnete Singer immer nur die letzten Worte, bei denen die Auslösung erfolgt ist, angeführt, keinesweg« aber den ganzen Bedavkcngang in« Auge gefaßt, aus Grund dessen die Auflösung erfolgte. Es ist dabet auch in« Auge zu fassen, tu welcher M ise derartige B issammlungen ab- gehalten werden und wie namentlich nach be» Auslösungen dieser Versammlungen, welche zum groß » Tbeil absichtlich provocirt werden, hernach verfahren wird. Es ist nämlich ungesähr seit vier Jahren hier in Berlin ein ganz bestimmte.' Rrcept iür die Abhaltung von locialdemokratischen Versammlungen zur Anwendung gekommen, dos sich nicht aus die Abhaltung, so.itern aus die Auslölung der Versammlung bezieht. (Härtl höril) Am Anfänge einer solchen Versammlung wird von einem gemäß gten Redner ta durchaus maßvollen Ausdrücken gesprochen, aber nach Verlaus von einigen Stunden, wann sich die Temperatur etwa« erhädt hat, wenn auch der Wirth de» Local« aus seine Rechnung gekommen ist, dann wird die Sprache schärser (Heiterte t), es sammeln sich dann draußen große Massen, welche aus die Auslösung waileu, und sie werden recht ungeduldig, wenn dieselbe nicht rasch ersolgt (Heiterkeit), da dnane» wird die Sprache allmälig derartig, daß die Auflösung ersolgen muß, und dann ist der erwünschte Moment gegeben zu den etwa« turbn- leulen Scenen, sür die der Berliner ja einen ganz besonderen Ausdruck eriunden hat. (Große Heiterkeit.) Ueberau« bezeichnend in dieser Beziehung ist eine Versammlung cm 30. November vorigen Jahre« tn der Tonhalle, Friedrtchstraße 112. wo der Abgeordnete Singer ein Referat über die Alter«- und Invalidenversorgung üdernommeo hatte und noch deren Auslösung e« verschiedentlrch zu den gröbsten Excrffea, zu den turbulentesten Scenen »nd tdo.- iaMlichen Angriffen ans Potizetmannschasten gekommen ist. Von dieser Versammlung hat der Abgeordnete Singer nicht gesprochen, ich aber kann Ihnen davon etwa« erzähle». Zunächst hat sich der Abgeordnete Sumer vollständig aus den Boorn der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung gestellt. Er hat. wenngleich er die Vorlage der verbündeten Regierungen riner ziemlich scharfen Kritik unterzogen hat. doch anerkannt, daß aus dem Bode» der drftkdendeu Gesellslaftsorbnung die Reformen zur Ausführung gebracht weiden k-nnteu, welche die Soctaldemokraiie fordert Nun aber war der Moment gekommen, wo die Tausende da draußen aus die Auslösung warteten. Es trat der Studmoch r Laginekh aus uud erklärte, jeder Verlach, aus dem Boden der bestehenden Stoats- uud »kl,llichasl«ordnung Reformen zu erreichen, sei hinfällig, der Standpunkt de« Abg. Liaaer sei ein total saliter. und so ging ei weiter, bi« nach dem Gesetz de Austämng erfolgen muhte. In diesem Moment ertönten Hochrufe aus den Abgeordnete» Singer uud die Soc'aldemokraite. L« ersolgte die Absingung drr Arbeiter, mors illaise und nun setzten sich die Arbeit kbalaillone, welche zum Tdeil Herrn Singer umringten, in Schritt und Tritt und zogen durch die Frirdrichstrnhe. Da wurden itnige Schreier arretirt, e« wurde drr B-rruch gemacht, dieselben gewaltsam zu befreien, ein reitender Schutzmann wurde mit einer Flasche aeworson, eia anderer aus den Ttraßendamm geworfen, kurzum: e« kamen hier die aller, tnrdulenieften Seeuea und Angriffe gegen di« Po izeideamtea. Da haben wir von dieser Versammlung einmal em recht deutliche« Vet- spiel. Wen» ich nicht irre, wurde bamal» sogar tu eiuem liberalen Blatt getagt, wenn solche Vorkommnisse zu verzeichnen und zu beob achten seien, daun würden die Bewohner der Friedrich- und Leipziqerstrahe, dt« Otflctere, die Beamten, die Bourgeois wohl von der Noihweadigkett der Verlängerung de« Hoclaltsteagesetze« über- zeugt werde». Ich weude mich zn der Art und Weil-, wie die Wahlagitation a»«g-tührt wird. Auch hier rrkeau« ich vollständig au, daß sich au sich »t« I-ttutiou sür dt« »eich-tag-wahl«, s«itr»- tz«r »oktal- provocateur» verw nde oder doch stills.dwelgcnd die Zulassung der relbru dulde. Meine Herren, wenn ich unmittelbar, nachdem mir mein Amt übertragen worden ist, die B Härten meines Ressort« daraus hingkwtesen habe, daß unter allen Umständen und unbedingt Alle« zu vermeiden sei, wa« irgend wie al« Anreizung zu verbotene» Handlung«-« a»gel>h-n werden könne und daß, wenn Jemand sich solche Provocanonea zu Schulden kommen laste, nun chsichtrg gegen ihn vor- gegangen werde, so habt ich damit keineswegs etwa« Neue« geihan, sondern ich Hobe nur von Neuem euren Grundsatz cuigeichörst, der von dieser Stelle au« auch voo meinen, Herrn Amtsvai ginger proclamirt worben ist und den er praktisch tn seiner V-rtvalinng stet« zur Anwendung gebracht hat. Menie Herren, ,ch will nicht in Abrede stellen, daß einmal drr Fall »orkomme» kann und virlleukt vvrgrkommen ist — vielleicht, daß ein Beamter in niißverftzpdouriu llebereiser irgend etwa« geihan hat, wa« al« Anreizung'zu einer verbotenen Haubluvg, a.« eine w ikliche Provokation angesche» werden kann, aber dann wrrd d-e Vcstrasung nicht ausbleiben. (Abg Singer: Allgemeine« Ehrenzeichrn!) Bon irgend welcher praktische» Verwen dung von »K«nl» provocatenrn ist aber niemals die Rede gewesen, und ich werde in meinem Ressort nie so etwa» dulden. Nach dieser sehr unzweideutigen Erklärung ist e« meine« Erachten« nicht weiter nöihig, aus lue Sache überhaupt noch einzng'hen. Ich möchte aber noch ein« erwähnen, die Angelegenheit des Ihrmg- Mahlow. Ich will nur hervorheben: der Monn gehört nicht mehr meinem Ressort an; er ist aus seinen eigene» Wunsch in eine andere Lebensstellung überqegangen. Formell Iv ll ich allerdings zngesteden, steht in diesem Fall Nuslage gegen Aussage; vom rein formellen Slandpunct kann ich nur sagen: non liguet Ich für meinen Tbeil g'aube mit der Staoi-anwaliichast und mit dem Gericht erster Instanz dem Beamten, der in langjähriger treuer Pstictu. erlülluag sich al« ein besonder« zuverlässiger u»d wahrheitsliebender Beamter bewiese» hat; Sie und da-Gericht zweiter Instanz glauben den Belastungszeuge», deren Glaubwurdigke t schon im Hinblick aus die Theorie von der Verdienstlichkeit der Zeugenaussage sür Arbeiter zweiselhast ist. Ich halte diele Zeugen sür unglaubwürdig, weil, nachdem sie Z'ugwß abgelegt haben, gegen si« voegegangen worden ist nicht etwa aui Grund de» Socialistenqrssh-s. sonoer» ous GtUnd de» gemeinen Recht». Der eine, weil er sich der Verleitung von Personen der Armee zum Treubruch schuldig gemacht hat, und der andere, weil er wissentlich rinrn M inet» geleistet hat. Aber selbst wenn die Sache sich so verhielte, w.e Sie annehmen, wa» wäre damit bewiesen? Doch wahrlich nicht- andere«, al« daß tn dem einen Falle ein einzelner Beamter der ihm au«drücklich erthellte» Instruction zuwider gehandelt hat, weiter nicht»; da» ist der Fall Ihrtng-Mahlow L« sind die Maßnahmen de- 8 28 de» Locialistengesetze» ganz allgemein In einer meine- Erachten» nicht ganz correclca Weise als »kleiner BelagerunyszustanL" bezeichnet worden. Wenn Sie sich die preuh scheu Geietze an ehe», werden Sie mir zugeben, der kleine B lageruna-cllstand ist eine Mmialurousgabe des großen. Gegenüber der Lapidarschrist, mit welcher jene Vorschrift«» ne- schrieben sind, ist der tz. 28 in kaum erkennbarer Minuskel versaß:; aber eine gewisse innere Verwandtschaft kann nicht in Abrede gestellt werden, und in den Fällen, wo die öffentliche S>cherdet durch social ft sche Bestrebungen gestört wird, ist allerdings zu erwarten, baß, wenn die Mittel de- kleinen Belagerungszustände- vertagen, voraussichtlich fkhr bald der große eintretrn wird. Die vrrbundel»» Negierungen haben nun geglaubt, daß sie, wenn durch ble da-iernve Bewilligung de« G-setz-- dasselbe eine viel größere B deutung ent- hält, daun diese Maßnahmen entbehren können, sie nbcr allerdings ,'tchi ans den ganzen tz 28, namentlich nicht versschten können «»> br- tn demselben enthaltene wirksamste und allerdings auch schäisstc Maßregel der Au-Wkisung. Ich will ganz kurz die Nr. 9 de» 8- 28 erwähnen, die Be- stimmung, daß die Regierung verordnen dürfe, dah auch die Verbreitung von Druckichcislen aus öffentlichen Wegen, Straßen und P ätz u und anderen öffentlichen Orten nicht ftattflnden dürfe. Daß diele Bekugn h eine absolute sei, ist wohl erwogen worden; da e« aber in der V sugnrß der Regierung liegt, diese anzuordnen, kann sie auch Ausnahmen gestalten, wie ja jeder Jurist zweifellos zu;ebrn wild, daß. wenn sie überhaupt verbieten kann, si« auch unter gewisse» eln- jchränkende» Bedingungen verbieten kann. Ich Hab« vorher au? dem Flugblatt gezeigt, daß die Argumentation eine durchau« andere bei de» Herren aus >euer Seite llialS) als bei denen aus der anderen ist Ebenso liegt es, wie ich au» de» Berichten über die Berlamm- ^ lungen g'zeigt bade, mit den, Begriff, wa« die Ge'ährdung d-r öffent lichen Sicherheit sei. Auch hier glauben die Herren, daß e» ganz in der Ordnung let, wenn derartige turbulente Scenen Vorkommen, in denen andere Leute die Geiährdung der öffenilichen Sicherste» sehen. Die Staatsregierung glaubt ober, daß sie gerade zur Aus- rechtholtung der öffentlichen Ordnung, Rüde und kicherbeit die Maßnahme, nicht entbehren kann, die tn dem neuen B setze Aus- nähme gefunden haben, namentlich aut dem Grunde, weit dal Gesetz ouf die Dauer Maßregeln enthalten muß gegen Diejenigen, welche diese verkehrten Begriffe von politischen Agitationen haben, z»m Schutze sür Diejenigen, >n deren Moralcoder als oberste« Gebot steht: Ruh« ist dt« «rst« Bürgerpflicht. (Beifall.) conrintssar die kräftige Unterstützung der Marine z» Th it. In seinen Bemühungen um Herstellung geordneter und sriedlicher Beziehungen zu de» vorne »isteu Häuptlingen dcr Gcgend fand H>rr Hauptmonn Wißniann sich vielfach auch durch Milwnluug des wohtgeünntcn Theiles der Bevö.kcriing gesördcrt. Am 9. September trat Herr Hauptinann W>ßma> n dann seinen Zug in« Innere an. von we ckiem rr erst vor wenige» Tagen zurück kehrte. Seine Abwesi-nheit von der Küste benutzte bekanntlich Butch-i i, um in Verb ndung mit räuberischen NegeisiäniMi» ,m Subcn einen neuen-Angriff zu machen, der nomenilich die südlich geleaenen Land- chaiten m t Plünderung und Verwüstung betrodte. Dieser Plan wurde iudrsien durch den Lerlreter Aißiirann's, den Fchrn. v Graven- reutd. zu Schanden gemacht, welcher den arabischen Insurgenten- sührer unter thätigcr Beihille der einheimischen Bevölkerung aufs Haupt schlug. Au« diese» skizzenhafte» Andcniungen dürste gleichwohl schon mit hinreichender Deutlichkeit erbrllen, wie wenig von einem wilden „DrausloSgkhcn" oder gar von itnem aus „Freude am Metier" be- kingtea „Senge» und Brennen" der deusschen »rlegslcitunq die Rebe sein kann. Al« genauer B urtheiler dcr Situation hatte Hauptmann W ßnionn Immer nur sein Ziel im Auge, dessen Erreichnng er nach Möglichkeit aus friedlichem Wege sich angelegen jein ließ und nur da. aber dann auch srnlich »>tl Einsetznng der ganzen Energie de« Wollen« und Können« die Waffe» tn Anwendung brachte, wo aus andere Weise nicht vorwärts zu kommen war. Solchergestalt war ihm denn auch die hohe Geungihuung besä t, den, daß die eiuheiinische Bevölkerung bald volle« Vcrständntß sür den m nichenfreundl chen und culkuriöiderndrn Inhalt se ner in krieg-nscher Rüüung ciuh r- ichretlrnden Sendung gewann und erkinnle. dah Dentlchland der Freund oller friedlichen Bevölk,rung»ele,nente ist und nur gegen da« barbariiche Lrciben der Sclaveirjäger und Sclavenhändlec seine Waffen kehrt. Noch beweiskräftiger, weil von einer den deutsch:!! Nnlernehmuugcn ansang» nicht« weniger denn si>nip.itliiich g>si inten Seite, nämlich den englischen Missionaren herrühr nd, ist die Anerkennung, welche von denselben in alleineuester Je t an den Bsschos von Carlple gelangte. Die Missionare betonen in dieser ihrer Kundg bung au«- drücklich. daß sie ansang-dein Erscheinen und Grbahren dcr Deutsche:! mit M ßtrauen und Unruhe zutahen, daß sie aber nach und nach zu der Ueberzeugung geführt wurden, daß die deutsch- Acnon in ihren Lonsequenze» auch >hcen, der engl sben Missionare, Bestrebunge» und Zielen sä oerlich war, d.h. also Bestrebungen und Zielen, deren christlicher Inhalt ichon im Vorhinein auch den Schaitiu de« Verdacht! ausichsießcri muh, al« könnte die Thälrgkeit de« Reich-commlss ic« in der Etablirung rineS mit dem Wese» oer Humanität und Sclav'nbesr tnng unver einbaren SchreckeasregimenI« best,hen. Vielleicht läßt sich durch da« Zeugntß von Aa-Iändern auch der D utschsre sinn bewegen, den Leistungen de« Reichscommissai« und der mit tbin zusimmenwirken- ben Facloren Gerechtigkeit loideisabren zu lassen, wennschon es sich von selbst verficht, daß die Verdienste drr deutschen Culturpioniere tn Ostatrika durch Gewährung de« deutschsreisinnigc» Placet eocnso wenig gewinnen können, at« sie durch Borcnihaltung desselben ein« büßen würden. In Nachstehendem lassen wir nunmehr den Wortlaut der Berichte und Depesche» de« Reichscoiiimiffars Hauptmonn Wißinann und seine« Stellvertreter« Freiherr» von Gravenreutb folgen: Zanzibar, den 29. August 1889 in den letzten Monaten ihr Elfenbein verkauft und drängt nach der H->math. Um die wichtigste Handelsstraße Ostasrtka« zu öffnen, Buschiri zu vernichten oder zu vertreiben, die sranzösischeu und englitchen Missionare in Sicherheit tn ihre Stationen wieder elnzu- setzen und moralische Pflicht gegen uusere Wan'amwesi zu erfüllen, habe ich meine Expedition nach Mvwapwa vorbereitet und erwarte nur die morgen mit der englischen Post eiutreffenden Waffen nm bann mit äöO Soldaten, 2ö Olficterea and Uirterosfictereu, 2 Ge- ichützen, 100 bewaffaelen Trägern uud dir Waaiainweli-Karawane am 6. auizubrech, n. Vom Mpwapwa au« mache ich meine weiteren Schritte von den dortigen Verhältnisse» beziehungsweise Nachrichten von der Küste atstängig, gehe jedoch nicht weiter in« Innere. Bedeutende Unkosten erwachsen an« dieser Expedition tn» Innere nicht, sie wurden nur in der Auwerbung von lüO Träger» bestehen. Ich werbe jedoch «inen Theil der nölhtgen Leägir au- Kriegs gefangenen ierrukiren. Zur eventuellen Inangriffnahme de» zweiten Thetle« meiner Aus- gäbe, der Wredernahme dc« Süden», wird geringe Vermehrung des europäi-chen Personal«, wohl auch ein: Verstärkung der Truppe r oth- wendig werd-nl, über deren Höhe ich jedoch erst nach Beendigung de« ersten Tberle« der Ausgabe, also tm Lause de» D«crinbcr, Euer Durchlaucht werde berichten können. g«j Wl ßmann Seiner Durchlaucht dem Fürsten von Bi-marck. Stmbabweni, den 23. September 1889 Eingegangen in Berlin den 2b. Oktober 1889. Euer Durchlaucht beehre ich mich, mit Gelegenheit einer zur Küste gehenden Karawane, Folgende« gehorsamst zn berichte». Am 9. September brach ich von Bagamoyo aus. marschtrte in zwei Tag?» durch da« Murimageblet und lagert« dann tu Madi- niola, im Lande der WalaiamoS, schon im deulschev Schutzgebiet. Daselbst ließ ich die Häuptlinge sämmiucher umliegenden Ortichaste» m>! Lebensmitteln kommen, sicherte ihnen Schutz zu und klärte sie »bcr die neuen Verhältnisse aus. Um einen Straszug, der von meinen Lbes« von Bagamoyo nnd Dar-eS-Salam gleichzeitig nach der Ortschaft Koudutichi unter- i'0i,»eu wurde, zu unterstützen, sandte ich von Madtmola au- eine Eompagnte in südlicher Richtung ab. — Diese Patrouille erhielt nur an- einem Dorfe Feuer, sic nahm dasselbe; der Feind hatte zwei Todie. Bon Madtmola an» weiter überschritt ich den Ktuqaai und inarich rie aus einen Dörsercoinplex, der dem Häuptling Pangtri gcböll Hicr hat!« sich früher Buschiri längere Zeit au'gedalleu, hier sollten auch einer seiner Hauptiühcer, ein Gomore Jeoasi und cm noch scindlnch gesinnter früherer Jumb« von Bagamoyo. Makanda, ihre Lager gebaut haben. Kurz vor der befestigten Residenz Pm- giri'S erhielte» wir Feuer. Rach kurzem Gefecht warfen wir de» Feind aus seinen Lagern und trieben ihn nach noch zweimaligem kurzen Widerstand vor un« her. Ich ließ die Berjolgu:g von zwei »Nike» Patrouillen übernehmen, welche Abend« mit der Meldung zurückchhrlen, daß der Feind nach drei Richtungen flüchtig abgegangen ici. Es wurden zwei große Schuppen mit Reis gesunden; wa« von de», Reis nicht mitgeirageu werden konnte — etwa bOO Sock — wurde verbrannt. Eine solche sür hiesige Berhä'tniss« abnorme Ansammlung von Lebensmitteln ließ karaus schließe», dcß hier ad rwals em Ltützpunct sür spätere Unternehmung,» gexla it war und überzeugte mich noch mehr von der Wichtigkeit eines Vorstoßes in« Innere, um jeden E »fluß Buschiri's »nd jeglichen Wieder- auk»üp!»ng«p»nct desselben zu zerstören. Nachdem die feindlichen Lager, nicht aber die Dörfer der Eingeborenen, ateder- gebrannt waren, marschirten wir nordwestlich »ach der großen Kirnwanenüroße, den giößtea Theil der Redelle» vor un- her- lie bend. I> ewigen kirmen Dörfern kam e» noch mit derNachlwt des Feindes zn Plänkele,e». Dann verlor ich fast einen ganzen ' log, durch dichte, Buschwald marschirend, die Spur der Flüchtlinge, die ich erst in Miua. einem Dörjercomplex an der große» Straß , am 1ü. d. M. wiedersand. In Mino waien Weiber und Kinder geflohen, während dc Männer sich bewaffnet versammelt hatten, einen Angriff von uns erwartend. R -.ich-em di selben jedoch von meinen friedlichen Absichten gegen sie unternchlct waren, kamen die Häuptlinge mit Geschenken. Am 16. d. M. kam die Abcheilung meiner Truppe, welche d e Wausamweti-ttarawan: von Baqamovo au« aus der großen Straß.' e«coit:ri Halle, ,» Msna an. Die Waniamw-st moischlrien so lang sam, daß ich daraus verzichte» mußte, sie zu begleiten und ich mich daraus beschränkte, voransmarschirend ihnen den Weg zu öffnen. Ich süß tür den Fall, daß mich die Waniamwesi nicht mehr eindolen sollte», G schenke sür Panda'charo, den größte» Waniain- wesisüisten, sür die Waissmnwcsi-Karawnne in Miun »nd marschm- anf der großen Straße weiter. Ich lagerte nun täglich in einem Eomplex von meist durch Dorndiikicht besestigten Dörfer». Ileberall kamen die Häuptlinge mit ganzen Karawanen von Lebe.-.cmtitiln, um, nachdem ich ihnen ihre jetzige Stellung zu uns klar gemacht iatie, die Zusage des deulschcr, Schutzes zu crdatte», vo» üoeraU wurden uns urn Frieden bittend.- Boten entgegengisandt, ja selbst bis aus eine Tagercise seitwärts der Straße wohnende Haupllrrige sandten Geichenke Ain 22. d. M. kam ich tn Simbabwe»! an. Kingo, d r »iüchitgsie Häuptling von Simbabwe,», ei» Verwandler des >n Saudani geiMlagencu Ba»a Heri, hatte die sich von überall l ierle. gisiuchietcn sianzösiicheu Missionare gegen Buschiri in Schutz ge- »ominen. Er hat sich nie an Unternehmungen gegen die Truischi ri bethrrligt und Io,ar den Arabern gegenüber soweit seme Selbst ständigkeit bewahrt, daß cr von allen Karawanen «!»>» Durch gangszoll erhebt. Es gelang mir durch Vermittelung der sranzössschen Missionar , dc Furcht, die durch ialiche uu« vcrauSgehende G.-ruchie auli hier obwaltete, zu verscheuche» Kuigo, der mir heute seme Gcscheuk: üterbrachl hat, »st em ausnahmsweise uitelligouter und verüäliiiiß- inäß g mächtiger Man», dem man einige« Vertraue» sch,ulen k,n». Die Nachrichten über Das, was vor uns liegt, sind nicht genügen» g klärt, »m jetzi schon inctne Di-posilioircn über d e uSchitcii Schritt: Hessen zu könne». Wahrscheinlich ttt es. daß Buschiri sich out die Nachricht von me n:n> Anmarsch nach Süden gewandt hat Makouda und Iehosi sind verniiithl-eti gl.-ichsall« nach Süden niariä, ri, da sic sülchte«», von kingo sestgel,alten zu werden. I» Niagara soll » viele Karawane» liegen, die- nur die Ocfsaung der Slraße abwarten, »m zur Küste zu kämmen; unter ihnen zwei groß-Karawanen Dippu Tipb's, rou mir bekannten Arabern geführt. Meine Irupve, eine Compagnie Ladnnesen uod zwei Eom prgnie» Sulus, inaätt sich gut; der Grsuadheitszu.s>and dcisselbca, svw e der Europäer ist ausg zeichnet. gez. Wißninn,,. Seiner Durchlaucht dem Fürsten von BiSmarck Eingegangen in Berl n den 25. September 1889. »iNLS'LÄ«r.?"Ll ca»dkSluII„reaIIi für das üöiiigreich Siich,l„. * ES ist natürlich, daß eine allgemeine Erörterung, wie die ^«gönnen«. Uder d!« Socialinenvorlaye ein sicheres Urlheil über da« Schicksal de- Gesetz-- noch nicht gettallen 1 wird. Dirjroiarn Porteien. di« dcr Vorlage nicht unbedingt itaiione» zugc- lhettlen Distrikte von den Stationen an« pacifi trt werden, habe ,ch nach Eintreffen der neuerdings angeworbene» Sutn« über eine Tiuvpe von 559 Mann zu versüg-n. Buschiri ist bald nach der eid,,lt-nen Schlappe Ins Innere autgebroch-n, in der Absicht, die französischen »nd englischen Msisionare zu sangen und durch Auslösiing dertelbe», sowie durch Plünderung von Karawanen w eder zu M ticln und vndurch z» Macht zu kamm-u. Solange der Nekellensühier noch eine Aussiett z»m Gelinien bat, wi-d er auch Einfluß an der Küit behalten. D e an drei v-i-lch,ebene., Otte» etabort geweienen iran- zöstschen Missionare haben sich vor Buschiri alle zum HLuvtlmq Kingo in Mrogro an der Karawanenstraßc Bagamoyo-Mpwapwa geflüchtet uud we.d n von g-nanutem Häuptling be chntzi. Buschiri ist, da es ihn» nicht gclunien, Kingo sür sich zu gewinnen, nach Mpwapwa weiter morschrrt, hat dort, w:e icv Euer Durchlaucht oereü- g-koilamst zu in lden d - E r- kaue, aus der deiilichen Station e-nen Beimien bcr D utsch-Lit Erik.irisch n Gelellschalt ermordet, während der aildere, Li-ulenaut Gusse, enikam. Die englischen Miision ire in Mp vupwa haben sich ebenl ill« Buschiri's Verfolgungen vorläufig entziehen können durch Flucht in rin Wagogo-Dors. B sschtci hat da- Geschütz der deutschen Station, viel Munition und Maaren au- der englttchen Mission geraubt, Hot sich nunmehr in Uiagara niedergelassen, um Karawanen zu überfallen. Die vor rtntgen Tog-n in Bagamoyo anqekomin-nc Waniam- Iveii-Karawo ne von 1000 Mi n t-rt sich ducib'ch!';en können, iür kleine Karawanen j-dach >ü d:e g-oßie Handel-straße Lstasrrkas f btockirt. Butchrrt hat mit einem W:h h -Häuotling B>ul«drudcr- s.bosk gesch affen und versucht Wahehe und Wäh lt, früher vom Süden etngewanderte, den Sulu verwandte Stämme um sich zu schnarr». Eine schon seit einem Iabre tn Bagamoyo und D,:r--«-Tolam lagernde Wantainwesi-Karawaae, die stet- mit un« geg-n dl« Re- belle» gekocht«» und ta di«sr» Gefechten etwa 90 Tadte gehabt, ha« I -f Dresden, « November. Heule Vormittag trat der Lind cultureath für da« Königreich Sachlen »n S'tzu» rssaale der Eisten Ständek,immer z» serner 27 öff ntlichen Plioaisitzung zu'aniin.». Den V,rän»dlu»gen wohnten als Regie,«,>g».Lc»»i»issale die Herren Beb. Rath Böttcher und Rcguninq«raib Miinzner bei. Der Präsident des Eollegmi»«. Herr Nttteeguislesitzer v. Oedl- schlägkl-Oberlan genau, erösiarte die Sitzung mit einer her -, l chen Begrüßung der Erschienene-, insbesondere hieß deisselle die anw sende» Berieeler der kö ngsichen Staatsregierung herzlich will kommen und erinnerte sodann daran, daß sich da« Eollegrnm z»»i eiste i Male wieder versammele nach dem herrlichen Feste, w- lches linier boch- veretrte« Köni .ssou« tn di-teni Jahre zur Erinnernug an das 800>ähr:ge Bestellen teiner Regierung feierte. Diksea Fest trabe l nu r gesanrmtes Sachken-Volk, vor Allem aber di- sächsische Laudw rrh- fchatt mit Hader Freude und inniger Theilnahme begangen. Au« An laß diese« ikltenen Festes habe De. Mapstäi der König eine Abord nung de« Landesculiurraihes zu empfange» und eine kunstvoll aus c- 'ührtc Ergebenke-tSud esse huldvollst enigegruzunehmen geruht, „nt re» golden-n Worten: „Mit den Landwirthen sind wir vor 800 Jahren in Sachsen cm- gezogen, mit ihnen baben wir stet« zusammen gestanden, und so wollen wir r« auch ferner ballen." Redner fuhr sodann sori: „Diese herrlichen königlichen Karte können »nd mögen dazu beitragen, daß tie sältsis-ben Lanr- wirthe den Mutd bewahren, auch sernerlii» auszuharre« im Kamps- um dr» Existenz der tachsilchen La»dwtrlhscha>l un' tu der Be- kämpsunq der vielen Widerwärtigkeiten, die der Ausführung ihre« Berufe« entgegentreten. Un» aber sollen sie ein Sporn sein zn suchen und zu verfolgen, wa« zue Förderung der Laatwirtb chaft noid thut, in der Ueberzeugung. daß Seiner Majesiät Reiicruvg jederzeit bereit sei« wird, zur Förderung drr Laudwtrthschasi die Hoab ,n btet»». U« s» fr«»«!»«« wrrd«» Tt» «tt «tr ein-
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