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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 27.11.1874
- Erscheinungsdatum
- 1874-11-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187411277
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18741127
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18741127
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1874
-
Monat
1874-11
- Tag 1874-11-27
-
Monat
1874-11
-
Jahr
1874
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 27.11.1874
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Iweile Leilagc M Leipziger Tageblatt und Anzeiger. M UI. Freitag den 27. November. 1874. Oeffenlliche Verhandlungen der Stadtverordneten am 11. November 1874.*) (Auf Grund drs Protokollesbearbeilrl u. mitgrthcitt.) Anwesend: 53 Mitglieder; Borsitz: vr. Tröndlin. Die von Herrn Stadtralh vr. Panitz über- reichten Brochüren „Beiträge zur Uebersicht über daS Leipziger Schulwesen" gelangen zur Ver theiluna. Der Rath hat unter Mittheilung der Acten mittels Registratur um Zustimmung zu dem vom Collegium früher wegen zu geringen Ge botes (3 Thlr. pro OM.) abaelehnten Verkauf einer auf Reudnitzer Flur, zwischen dem ehema ligen Stötteritzer Fußwege und dem Communi- cationSwege vom Thonberg nach Anger gelegenen, dem JohannirhoSpitale gehörigen Parcelle an den Bauunternehmer Schubert für den nunmehr ge botenen Kaufpreis von 6 Thlr. pro IHM. und unter der weiteren Bedingung, daß der Abkäufer die Kosten der Straßenherstellung trage u. s. w., ersucht. DaS Collegium tritt m sofortige Be- rathung hierüber und beschließt einhellig Zustim mung zur Vorlage. Nach Eintritt in die Tagesordnung erstattet liierst für den Finanzausschuß Herr Adv. Eckstein Bericht über Prüfung der Stadtcassenrechnung pro 1873. Der Herr Referent schickt die Bemerkung voraus, daß von den heute vorliegenden Moniten bereits mehrere durch die Localpresse der Qeffent- lichkeit mitgetheilt worden seien, und bofft, daß dieser dem betreffenden Zeitungsreferenten zur Last fallenden Ungehörigkeit künftig durch den Herrn Vorsteher vorgcbeugt werde. Der Herr Vorsteher spricht die Erwartung aus, daß die in den Plenarsitzungen anwesenden ZeilungSreserenten künftig nicht eher über die ihnen durch die autographirten Tagesordnungen bekannt gewordenen ÄuSschußgutachten berichten, als bis dieselben im Plenum zum Vortrag ge kommen sind. Aus Grund der Rechnungsprüfung beantragt der Finanzausschuß: Conto 1 (RathSstube 64437 Thlr. 4 Nqr. 7 Pf. Ausgabe, 29689 Thlr. 13 Ngr. 7 Pf. Einnahme) unter nachträglicher Verwilligung der 470 Thlr. für Anschaffung eines feuer festen Gcldschrankes, zu justificiren, dem Rathe aber zu erklären, daß man die Einholung der vorherigen Zustimmung zu dieser AuSgabe wohl hätte erwarten dürfen, Conto 2 (Polizeiamt, Ausgabe: 83283 Tblr. 10 Ngr. 2 Pf., Einnahme: 20984 Thlr. 21 Ngr. 7 Pf.) mit dem Anträge zu justi- ssciren, künftig die Ausgabepositionen „son stiger Aufwand" und „InSgemein" zu ver schmelzen, Conto 3 (Stadtverordnete, Ausgabe: 3919 Thlr. 17 Ngr. 7 Pf.) zu genehmigen, ebenso Conto 4 (Pensionen, Wartegelder u. Unterstützungen, AuSgabe: 9688 Thlr. 18 Ngr. 9 Pf., Einnahme: 112 Thlr. 24 Ngr. 2 Pf.) sowie Conto 5 (Stadtorchester 1430 Thlr 12 Ngr. 3 Pf. Ausgabe) zu genehmigen, Conto 6 (Schulen, Zuschuß aus der Stadt- casie 195693 Thlr. 25 Ngr. Rückzahlungen die im Vorjahr erhobenen Zuschüsse 1920 Thlr. 14 Ngr. 9 Pf.) sowie Conto 7 (städtische milde Anstalten rc. Zuschuß 101885 Thlr. 29 Ngr. Rückzahlung aus die Zuschüsse im Vorjahre 4801 Thlr. 15 Ngr. 3 Pf. vor behältlich der Prüfung der bctr. Special rcchnung zu genehmigen, Conto 8 (Marktwesen und Rathswache, AuSgabe: 15389 Thlr. 12 Ngr. 8 Pf.) und Conto 9 (Schleußen, Ausgabe: 35667 Thlr. 6 Pf., Einnahme: 14281 Thlr. 18 Ngr. 2 Pf.) zu justificiren. Die sämmtlicheu Anträge zu vorstehenden Conten werden von der Versammlung ohne Debatte ein stimmig angenommen. Weiter beantragt der Ausschuß, Conto 10 (Brücken, Stege, Ufer,25563Thlr. 3 Ngr. 2 Ps. Ausgabe. 1252 Thlr. 1 Ngr. 6 Pf. Einnahme) zu justificiren, hierbei aber die Anfrage an den Rath zu richten, waS in neuerer Zeit zur Wetterführung deS Fahr weges von der Marienbrücke nach Möckern gethan worden sei. Herrn Dir. N8ser genügt die Fassung dieses ilntr^es nicht. Der Rath habe bei dem Bau kr Marienbrücke, als die Frage über Weiter- iihrung deS Wege« nach Möckern angeregt worden, ausdrücklich erklärt, daß gesetzliche Zwangsmittel j«r Fortsetzung deS WegeS angewendet werden könnten, und aus eine spätere Erinnerung daS Versprechen gegeben, die Angelegenheit zur Er ledigung zu bringen, allein man warte heute noch aus die Fortsetzung dieses WegeS. Deshalb be antrage er, den Rath zu ersuchen, nunmehr feinen» Versprechen gemäß die dringend nothwendige Fort setzung de- WegeS von der Marienbrücke nach Möckern herbeizuführen. Dieser Antrag wird, nachdem die Mitglieder des Finanzausschusses zu Gunsten desselben ihren Antrag fallen gelassen haben, vom Collegium ein stimmig angenommen, und in gleicher Weise Iu stification deS Conto 10 beschlossen. Conto 11 (Wohlfahrt-polizei, 120784 Thlr 22 Ngr. 8 Pf. AuSgabe, 1867 Thlr. 15 Ngr *)^EmA«gaw bei der Redaktion d«S Tageblattes Conto 12 (Feuerlöschwesen,! 1 Ngr. 3 Pf. Ausgabe, 2679 r. 3 Pf. Einnahme). Conto 13 Einnahme), Conto 33614 Thlr Thlr. 21 Ngr (Anlagen in der Stadt und im Rosenthale, 8504 Thlr. 15 Ngr. 7 Pf. Ausgabe, 632 Thlr. 20 Ngr. Einnahme), Conto 14 (Mu seum, 4366 Thlr. 21 Ngr. 7 Ps. Ausgabe, 1437 Thlr. 17 Ngr. 5 Ps. Einnahme), Conto 15 (Marstall. 9496 Thlr. 3 Pf. Aus gabe, 9465 Thlr. 17 Ngr. 5 Ps. Einnahme). Conto 16 (Brunnenwesen. 5465 Thlr. 5 Ngr. Ausgabe), Conto 17 (Rittergut Taucha, 426 Thlr. 3 Ngr. 2 Ps. AuSgabe. 3953 Thlr. 23 Star. 9 Pf. Einnahme), Conto 18 (Ritter gut Grasdoiff mit Cradefeld und Portitz, 743 Thlr. 21 Ngr. 3 Ps. Ausgabe, 6604 Thlr. 1 Ngr. 6 Pf. Einnahme), Conto 19 (Rittergut Cunnersdorf mit Panitzsch, 375 Thlr. 29 Ngr. 7 Pf. AuSgabe, 3624 Thlr. 9 Ngr. 8 Ps. Einnahme), Conto 20 (Ritter güter Lindenau und Leutsch, 211 Thlr 9 Ngr. 7 Pf. AuSgabe, die Einnahmen von den zu diesen Gütern gehörigen Grundstücken sind auf den Conten 25 und 27 gebucht), Conto 21 (Klostergut Connewitz, 1191 Thlr. 15 Ngr. 5 Pf. Ausgabe, 4755 Thlr. 5 Ps. Einnahme), Conto 22 (Gut Thonberg, 2860 Thlr. 22 Ngr. 6 Pf. AuSgabe, 9052 Thlr. 10 Ngr. 8 Pf. Einnahme), Conto 23 (Rittergüter Althen und Plösen und die in der Stadtflur liegenden Feldgrundstücke, 652 Thlr. 13 Ngr. 9 Pf. Ausgabe, 10570 Thlr. 11 Ngr. 1 Pf. Einnahme), Conto 24 (Rittergut Stötteritz unteren TheileS, 789 Thlr. 3 Pf. Ausgabe, 5448 Thlr. 19 Ngr. 7 Pf. Einnahme) werden sämmtlich nach dem Anträge des Finanz ausschusses justisicirt. Herr Dir Barth hat, wie er unter Bezug nahme auf die Conten der Rittergüter mittheilt, in Erfahrung gebracht, daß, obgleich mehrere Güter, wie daS Gut Connewitz und Thonberg, u Johannes nächsten Jahres pachtfrei würden, >is jetzt doch noch keine Anstalt zur Weiterver pachtung derselben getroffen worden sei. ES hätte doch jedenfalls schon zu Michaelis eine anderweite Verpachtung erfolgen sollen, damit die Winter saaten vom neuen Pachter besorgt werden konnten. HerrReferen t bestätigt das Änsühren des Herrn Vorredner und glaubt die Ursache der Verzögerung darin erblicken zu sollen, daß, wie er gehört, vom Rathe die Frage erörtert werde, ob nicht die Güter Connewitz und Thonberg zusammen zu ver pachten seien. Immerhin werde eS an der Zeit sein, an den Rath die Anfrage zu richten, warum die Weiterverpachtung nicht bereits stattgefunden habe. Herrn Dir. Dtäser sind die Klagen über Ver spätungen bei Verpachtungen nicht neu; auch habe das Collegium schon früher diesbezügliche Anträge an den Rath gebracht. Deshalb beantragt er, den Rath aufs Neue zu ersuchen, daß die Ver pachtungen rechtzeitig geschehen und zur Weiter verpachtung der zu Johannis nächste» Jahres pacht frei werdenden Güter sofort Schritte gethan werden. Dieser Antrag findet einstimmige Annahme. Weiter beantragt der Finanzausschuß Justifi- cation zu folgenden Conten: Conto 25 (Waldungen, 12280 Thlr. 18 Ngr. 9 Pf. Ausgabe. 52771 Thlr. 6 Ngr. 2 Pf. Einnahme), Conto 26 (Mühlen und Wehre, 5942 Thlr. 16 Ngr. Ausgabe, 5329 Thlr. 13 Nar. 2 Pf. Einnahme), Conto 27 (Wiesen und Triften, 1341 Thlr. 17 Ngr. Ausgabe, 16405 Thlr. 29 Ngr. 9 Pf. Einnahme), Conto 28 (Jagden und Fischerei, 176 Thlr. 3 Nar. 5 Pf. Ausgabe, 870 Thlr. 10 Ngr. 8 Pf. Einnahme), Conto 29 (Steinbruch bei GraSdorf. 7305 Thlr. 17 Ngr. 6 Ps. Aus gabe, 11375 Thlr. 15 Ngr. 7 Pf. Einnahme), Conto 30 (Bergwerkskuxe, Einnahme: 58826 Thlr. 13 Ngr. 4 Pf.), Conto 31 (Fleischhallen, 1778 Thlr. 12 Nar. 6 Pf. Ausgabe. 6445 Thlr. 5 Ngr. 5 Pf. Einnahme). DaS Collegium schließt sich einstimmig den Aus schußanträgen «n. Zu Conto 32 (Gebäude in der Stadt, AuSgabe 10025 Thlr. 8 Ngr., Einnahme 93489 Thlr. 21 Ngr. 6 Ps.) beantragt der Ausschuß, die Aus gabe vo» 108 Thlr. an einen BauamtSgebülfen für Aufnahme von Jnventarienverzeichmssen zu beanstanden, weil dieser Beamte feste Besoldung erhält, im Uebrigen aber dieses Conto richtig zu sprechen. Weiter wird Justification beantragt zu Conto 33 (Georgenhalle, 1998 Thlr. 10 Ngr. 3 Pf. AuSgabe, 13162 Thlr. 13 Ngr. Einnahme), Conto 34 (Schauspielhäuser 4249 Thlr. 6 Ngr. 2 Pf., Ausgabe, 17,200 Thlr. 25 Ngr. 5 Pf. Einnahme), Conto 35 (Räume und Plätze, 2715 Thlr. 10 Ngr. 8 Pf. Ausgabe, 21103 Thlr. 3 Ngr. 9 Ps. Ein nahme), Conto 36 (Buden, 16255 Thlr. 26 Ngr 1 Pf. AuSgabe, 31303 Thlr. 27 Ngr. Einnahme). Das Collegium tritt auch bezüglich dieser Conten ohne Debatte den Ausschußanträgen einstimmig bei. Zu Conto 37 'Wasserleitung) hat der Rath bemerkt, daß die Wasserleitung in der Lage ge wesen, ihre sämmtlichen Bedürfnisse aus eigenen Mitteln zu decken, so daß sie des budgetirt ge wesenen Zuschusses nicht bedurfte. Nach der später vorgelegten Specialrechnung ergiebt sich noch ein Gewinn-Ueberschuß von 6432 Thlr. 21 Ngr 5 Ps. Der Ausschuß beantragt zu diesem Conto, die Prüfung der Specialrechnung vorzubeha ten, sowie weiter zu Conto 38 (FiScalische Entschä- digungSrente, Einnahme: 46250 Thlr.) Justifica tion au-zusprechen; zu Conto 39 (Straßen, Chaus seen und Wege. Au-gabe: 43160 Thlr. 20 Ngr. j 3 Pf., Einnahme 347 Thlr. 14 Ngr. 4 Ps.) 1) unter Beanstandung der für Trottoiran-f Pflasterung und Gerinne verausgabten 2611 Thlr. 28 Ngr. 9 Pf. den Rc»th um Er klärung über die hier, sowie bei verschiedenen anderen Positionen vorgckommene Ueber- schreitung der verwilligten Budgetsätze zu, ersuchen; 2) den Rath zu ersuchen, daß er künftig mehr die Grenzen des Budget- einhalten möge, sowie 3) das noch unerledigte, ebenfalls wegen einer Uebcrschreitung gezogeneMonitum zu Conto39 der Stadtcassenrechnung pro 1872 beim Rathe in Erinnerung zu bringen. Alle diese Anträge werden vom Collegium ein stimmig zu Beschlüssen erhoben, und beschließt man sodann in gleicher Weise, nach dem Antrag deS Finanzausschusses Justification au-zusprechen zu Conto 40 (Waagegebühren, AuSgabe: 1130 Thlr. 11 Ngr. 5 Pf., Einnahme: 2767 Thlr. 12 Ngr.) und Conto 41 (Quartieramt, Ausgabe: 1568 Thlr. 5 Ps.). Zu Conto 42 (Gasanstalt, Ueberschuß 42882 Thlr. 20 Ngr. 1 Pf.) beantragt der Finanzaus schuß die Prüfung der Specialrechnung vorzube halten. Herr Dir. Näser fragt an, ob es sich bewahr heite, daß die Rechnungen der Gasanstalt schon seit einer Reihe von Jahren nicht geprüft wor den seiend Herr Bicevorfteher Goetz bestätigt dies. Der GaSausschuß sei, da die fraglichen Rechnungen auf eine längere Reihe von Jahren mit einem Male vorgelegt worden, außer Stande gewesen, die specicüe Prüfung vorzunehmen. Der Ausschuß habe wiederholt die Arbeit in Angriff genommen, zu diesem Behufe auch in der Gasanstalt selbst die Bücher eingesehen, er habe aber die Ueber- zeugung gewonnen, daß, wenn eine eingehende Prüfung stattfinden solle, eine besonders bezahlte Kraft hiezu verwendet werden müsse; eine genaue Prüfung Vieser Rechnungen werde sich aber um somehr empfehlen, als dem Vernehmen nach eine Revision derselben Seiten deS Rathes nicht erfolgt sei. Der Ausschuß zur Gasanstalt werde in nächster Zeit einen besonderen Antrag in dieser Angelegenheit an daS Collegium bringen. Herrn Dir. Näser befremdet dieMittheiluna, daß die fraglichen Rechnungen vom Rathe nicht geprüft würden, da man doch einen besonderen Beamten zur Revision der Rechnungen angestellt habe. Er bitte den Ausschuß, wenn er demnächst wieder an die angeregte Frage trete, mit erörtern zu wollen, ob eine Prilsung durch den Revisor stattgcfunden habe. Herr Fleischhauer glaubt, daß durch Revi sionen , wie sie zeither vorgenommen worden, nicht die wünschenSwerthe Genauigkeit erreicht werde. Bei einem Einblick in die Bücher der Gasanstalt habe er zwar gesehen, daß dieselben exact geführt werden, doch auch Ausgabe-Positionen darin gefunden, die ihm nicht gerechtfertigt erschienen. Das ganze Rechnungswesen werde überhaupt eine Umgestaltung erleiden müssen. Die sämmtlichen Rechnungen würden vortbeilhaster auf dem Rath hause geführt werden. Das Collegium erhebt hierauf den Ausschuß antrag zu Änto 42 einstimmig zum Beschluß, und tritt in gleicher Weise dem Anträge auf Justification bezüglich Conto 43 (Verschiedene Ein nahmen und Ausgaben — AuSgabe 17,395 Thlr. 20 Ngr. 3 Pf. und Einnahme 9786 Thlr. 3 Ngr. 5 Pf.) bei. Conto 44 (Lagerhof, dieses Institut hat seine Ausgaben nach der Rechnung selbst gedeckt) wird dem Finanzausschußantrag gemäß, vorbehältlich der Prüfung der Spccialrechnung, einstimmig justisicirt. Conto 45 (Zinsen, AuSgabe 189,963 Thlr. 16 Ngr. 3 Pf., Einnahme 118,682 Thlr. 21 Ngr. 9 Pf ), sowie Conto 46 (Stadtanleihen, AuSgabe 37,438 Thlr. 22 Ngr. 1 Pf., Einnahme 14,035 Thlr. 3 Ngr. 4 Pf.) und Conto 47 (Direkte Ab gaben, Ausgabe 2358 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf., Ein nahme 369.836 Thlr. 8 Ngr.) beschließt da- Colle gium einstimmig, nach dem Vorschlag des Finanz ausschusses zu zustificiren; zu letzterem Conto soll noch der Rath ersucht werden, künftig bei jeder JahreSrechnung den Betrag der Steuerreste mit anzugeben. Hierauf berichtet NamenS deS Finanzausschusses Herr Ehrh. Schneider über Prüfung der Rech nung der Stadtwasserkunst auf da- Jahr 1873. Der Ausschuß kann die Justification dieser Rech nung nicht empfehlen, da er zu moniren hat 1) den Mangel der Detailrechnung über die Ein nahmen, 2) den Mangel einer Vorprüfung be züglich der Formalien und des Aahlenwerkes Seiten de-städtischen RechnungsreviforS, 3) den Mangel mehrerer Quittungsunterschriften Seiten diverser Geldempfänger, 4) die Unaufmerksamkeit beim Heften der Belege, 5) daS Fehlen ejne- BelcgeS, 6) eine Mehrbuchung von 10 Thlr. als nach dem betr. Belege verausgabt worden ist. Diese Erinnerungen beantragt der Ausschuß dem Rathe mitzutheilen und hierbei die Anfrage zu stellen: ») ob verschiedene verausgabte Extra- zudicialien nicht restitutionsfähig seien? d) ob bei der Wasserleitung daS Halten der Leipziger Zei tung nothwendig? c) welche Haushaltungen in der Stadtwasserkunst freie Feuerung haben? ck) ob dem Buchhalter die von ihm berechneten 225 Thlr. 5 Ngr. für 1271 Extrastunden verwilligt worden, und welche Controle wegen Leistung dieser Mehr arbeit besteht, endlich ob diese Extraarbeiten, nach dem ohnlängst noch ein Beamter angestellt wor den, nicht entbebrlich seien? s) warum die Mo biliarversicherung gegen FeuerSgefahr nur auf ein Jahr erfolge? Im Allgemeinen wird noch beantragt, den Rath um eine genauere, namentlich auch hinsicht lich der Einnahme mehr detcullirte Abrechnung zu ersuchen. Herr Dir. Näser dankt dem Herrn Referenten für die eingehende Prüfung dieser Rechnung. Selten habe ein Stadtverordneter Zeit, sich einer solchen Arbeit zu unterziehen. Dies sei auch eigentlich nicht Sache deS Collegium«, dem nur die Prüfung iu sachlicher Beziehung obliege, son dern eine Arbeit für den städtischen Revisor Die hier gerügten, wenn auch in der Hauptsache nur formellen Mängel, wären vor der Vorlage der Rechnung zu beseitigen gewesen, wenn der städt. Rechnungsrevisor die Rechnung geprüft hätte. Das Colleamm schließt sich hierauf in allen Puncten dem ÄuSschußgutachten einstimmig an. Der Rath hat einen Plan über Regulirung der Baufluchtlinie an der Südseite de- KönigS- plätzcs und an der Ostfeite des Peterssteinweges zur Zustimmung vorgelegt. Hiernach soll die erstere Linie in Einklang kommen mit der neuen Fluchtlinie an der Südseite der Pleißengasse und die Baufluchtlinie am PeterSsteinweg zum Theil etwas hinter die gegenwärtige zurückgerückt werden. Das Gutachten deS Bauausschusses hierüber (Ref. Herr Dir. Näser) empfiehlt, die neue Linie am Königsplatzc zu genehmigen, bezüglich der Straßenfsuchtlinie auf der Ostseite deS PeterSstein - WegeS aber zu beantragen, daß dieselbe von der Ecke des KönigSplatzeS blS zum Höhle'schen Hause parallel mit der gegenüber projectirten neuen Fluchtlinie festgestellt werde. Letzteres werde einem bereit- früher vom Colle gium an den Rath gebrachten Antrag, die Flucht linie weiter vorzurückcn, entsprechen und vorthei l- hafter für die Stadt sowohl, als auch für die be treffenden Adjacenten sein, denn man erleichtere einmal den Ausgleich wegen der Arealabtretung von dein Eckgrundstück am König-Platze, es würden aber auch die betreffenden Hausbesitzer am Peters steinweg einen Arealzuwachs erhalten, der ihnen bei der ohnehin geringen Tiefe ihrer Grundstücke sehr willkommen sein müsse. Ohne Debatte tritt das Collegium einstimmig dem Ausschußgutachten bei. Weiter liegen NivellirungSpläne für die mit den Neubauten des Justizministeriums in Verbindung stehenden Straßenanlagen, Kleine Burggasse, Pe- terSsteinweg, Pleißengasse und Uferstraße längs der Pleiße, vor. Der Bauausschuß beantragt hierzu, die Nivelli- rungSpläne für die Burggasse, Pleißengasse und den PeterSsteinweg zu genehmigen, ebenso Zu stimmung zu dem projectirten Nivellement der Uferstraße vom Floßplatze bis zur Kreuzung mit der Pleißengasse zu ertheilen, über die fernere Ge staltung dieser Straße bis zur Messbrücke, resp. über die Ausfahrt an der Mühlgasse aber, dcn Rath um neue Vorlage zu ersuchen. In letzterer Beziehung wird zur Motivirung de- Antrages angeführt, daß nach dem vorliegen den Plan noch keine Rücksicht aus Verminderung der sehr bedeutenden Steigung der Straße von der Wasserkunst nach der Westbrücke bez. dem Obstmarkte genommen worden. Die Beseitigung dieser Steigung sei aber im Interesse de- Ver kehr- nothwendig. Nachdem Herr Dir. Kummer ebenfalls aus diese Nothwendigkeit hingewiesen, der Herr Re ferent aber bemerkt hatte, daß der bezügliche Vorschlag dss Ausschusses durch die Erkenutniß der Nothwendigkeit veranlaßt sei, wird der Aus- schußantrgg einstimmig zum Beschluß erhoben. Der Lohnkutscher Herr Acker hat einen Theil der von ihm erpachteten Wiesen auf der Peters- Viehweide, obgleich ihm die Verwendung de- Pacht- arealS nur zur Heu- und Grummetnutzung ge stattet ist, zu Pachtgärten eingerichtet, und, nachdem der Rath dagegen eingeschritten, gebeten, ihm die Herstellung resp. Belastung solcher Gärten auf dem Areal zwischen dem Wege nach dem Freibade, der Pleiße und dem Abfallaraben deS Kopfwehres, zu gestatten. Der Rath yat diesem Gesuch ent- sprachen, unter der Bedingung, daß Abpachter in, letzten Jahre vor Ablauf de« Pachtvertrages den Boden wieder einebnet und mit GraS- und Klec- famen besäet rc. Der OekonomieauSschuß erstattet hierüber durch seinen Vorsitzenden Herrn Dir. Näser Bericht und beantr»gt, da in der Vorlage von einer Erhöhung deS Pachtzinses keine Rede jst, bei Arealverpach- tungen zu gewerblichen Zwecken aber ein bedeutend höherer Zins (100 Thlr. pro Acker) gezahlt wird, die Vorlage abrulehnen. Die- wird auch ohne Debatte vom Collegium einstimmig beschlossen. Aus dcn Antrag de« Stadtverordneten Herrn Adv. vr. Tannert, zu der Geschäftsordnung dcn Zusatz zu bringen, daß die wichtigeren Raths vorlagen sowohl alS auch die ÄuSschußgutachten den Mitgliedern deS Collegium drei Tage vor dir Verhandlung gedruckt eingehändigt werden, be antragt heute der VerfassungSausschuß (Referent Herr Dircctor Kummer), dcn Vorsitzenden der Ausschüsse zu empfehlen, daß sie wichtigere Vorlagen und die Ausschußgutachten über dieselben behufs deren Vertheilung an die Mitglieder de» Collegium soweit thunlich vervielfältigen lassen. DaS Collegium erklärt sich hiermit einstimmig einverstanden. Hierauf folgt eine nicht öffentliche Sitzung. 11
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