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184 LS L Dre-deri, L3. Mai.^ An der zweit«» Kar»« mer beantwortete Staat-Minister von Friesen di« am 8. Mai von dem Abg. Biedermann eingereicht« Interpellation, nämlich nach welche» gesetzlichen Bestimmungen di« Staatsregierung bei den vor« gekommenen 'Ausweisungen von Fremden ans dem Lande verfahre, und öd zwischen der sächsischen und andern Regierungen Conventionen beständen, welche die erster/ zur Ausweisung von Fremden in gewissen Kälten verpflichten, und welcher Art diese seien. Die Änlworl ging dahin, daß ae- ,^Emer seiche Bestimmungen, die das Recht der Regie« oen rnng zur Ausweisung von Fremden regulirten, in uno iv Sachien allerdings nicht beständen; ebensowenig existirten zwischen der sächsischen und andern Pc« gierslugeu Beiträge, welche erstere zur Ast-Weisung von Fremden verpflichteten. Stur in Bezug aus die Aufnahme solcher Personen, die in einem Lande bereit- ausgewielen worden, sei zwischen Sachsen und den meisten deutschen Staaten, Oesterreich ausgenommen, eine Convention abgeschlossen. Bet den bisher in Sachsen vorgekommencn Ausweisun gen habe die Regierung einen eben so Völkerrecht« lich begründeten, wie durch eine vernünftige Poli tik gebotenen Grundsatz befolgt, welche», wie e» scheine, auch der Interpellant anerkenne, nämlich den: daß jeder Staat bas Recht babe, Fremden, welche das Gastrecht mißbrauchten, oder welche dem Staate nachtheilig und gefährlich seien, den ferneren Aufenthalt im Lande zu verweigern. Keine der in neuester Zeit vorgekomwenen Ausweisun gen sei aus andern Gründen erfolgt. Auf der Tagesordnung befand sich zuerst ein Bericht des fünften Ausschusses über die Beschwerde des Literaten Eduard Pelz aus Altwasser in Schle sien, wegen ihm verweigerter Aufnahme in Penig. Der AnSschuß (Ref. Abg. Hähnel) hat nach den in Sachsen bestehenden gesetzliche» BestiMniugen die Beschwerde für begründet nicht erachten kön nen, und beantragt, dieselbe auf sich beruhe» zu lassen. Dieser Antrag wurde nach einer kurjech aber lebhaften Debatte, an welcher sich die Aba. Cramer und Wigand gegen, Biedermann und Vi« «Präsident Habetkorn aber in Rücksicht auf den vorliegenden speziellen Fall für denseibeil betheilig, ten, mit großer Majorität angenommen. Dresden, am 22 Mai. Heute vollendete der Oberhofprediger vr. Christoph Friedrich v. Ammon tgeb. am 16. Januar 1766) seist? an gesegneter.Tbätigkeit so reiche irdische Lauß bahn. Seine mehr als 60jährige Wirksamkeit al/ ausgezeichneter Kanzrlredner und tiefer theologischer Falscher sichern ihm ein weit siber seine AeiM »offen hinauSrcichendeS gesegnete- Andenken« DötzelO, 22» Mai. Ein furchtbarer UN« D«fasl"hat'Ktstki!n Abend unsett-Stadt lXtt»f» Uht Abend« b-äch MNlttch'tM Durch die neue Verfassung sollen eure Recht« vor etwaiger Willkür für immerwährende Zeiten ge« schützt und gesichert werden." Was soll ferner da- KMmermitglied, der geistreiche Prinz Johann, ru solch«, frechen Auswüchsen dir Wesse, die Ach schmeichelt, die Interessen der höchsten Kreise zu vertreten, die sich erfrecht, die Kammercollegen Bummler zu schimpfen, sagen, wenn man ganz of fen VerfaffungSbruch predigt sind die verderhttchste Demagogie gegen die Verfassung' selbst treibt? Der Prinz Jobann sprach in der ersten Kammer am 22. Januar 1850 bet Berathung Mer Bericht des ersten Ausschusses, die tztz. 16 und 17 der'Verordnung vom 7. Mai vor. I., da« Ver- . fahren bei Störung der öffentlichen Ruhe, Ord- uung Und Sicherheit betreffend, gegen die Angriffe, die das Minoritätsgutachtcn von Seiten seiner , BerfassunqSmäßigkeit erfahren hatte, folgende Worte: -„Diesen Vorwurf abzulenken, ist meine erste und nächste Aufgabe, denn ich habe Verfassungstreue ststS zu meinem größten Ruhme gerechnet. Fer ner sagt er: „Die StaatSregicrung wird in steter unerschütterlicher Verfassungstreue beharren." Fer- ,ner: „Ick kann mir das Zeugniß geben, daß ich stets ein Freund, xin warmer Freund der Gesetz lichkeit gewesen bin. Willkür von Oben wie Anar chie von Unten waren mir stets ein Gräuel." Mit demselben Sprecher rufen wir der Partei der Fackel und der Sachsenzeitung zu: Nicht das Werk drr Leidenschaft hat BestandGlaubt ihr für eure Ideen kämpfen zu müssen, nun wohlan denn, so shut dies, aber mit den Waffe» des Anstandes, der Vernunft; dann wird man durch die Presse, da- natürliche Organ der öffentlichen Meinung, die Seele aller Volksrcchte, auch mit Euch an ständiger Weise reden können. In grenzenlosem Ünmuthe hat eure verzweifelte hoffnungslose Partei jedes Maß und jede Haltung verloren und ver« sucht die Armuth der Gründe für eine unhaltbare Sache mit Schimpfen, Schmähungen, Denuncia« tipnen, hohlen Pathos zu verhüllen, tritt alle Ver« Mnft und Wahrheit mit Füßen und nimmtzu dem ab- gegriffenen Schreckwörtern des Tags seine Zuflucht. Dolche Waffen nützen nicht-, sie erregen nur La chen und Mitleid. Selbst des armen Ritters ohne Aznht und Adel seligen Andenkens Bahards LooS hgt euch nickt gerührt und wollt nun euren große» Hugo vollends ruiniren, der Verachtung und tzä- llkrsichkcit fslr ewige Zeiten preisgegebön. Wa» Hlst r-, wen» dje kleine Heerde der Krautjunker WeA hungrigen Hund bellen läßt, «S ist nicht .azi« als wenn ein kleine-, Hündchen die großen Niaeuräder -»bellt. Es ist ihyr guch ferner er- lOchtt: beim Bksteigen de- Mvl«ti-muS;Lie Steig. hstget: zu chatten» fr hahe Mer -Acht, haß wenn, die -MMLL Mh/SttklW Spd« «« MHt ebMM auf feine Spurnase fällt.