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Dresdner Nachrichten : 06.05.1898
- Erscheinungsdatum
- 1898-05-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189805064
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18980506
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18980506
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1898
-
Monat
1898-05
- Tag 1898-05-06
-
Monat
1898-05
-
Jahr
1898
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 06.05.1898
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Hiltvvralvässvr, lünstlick« und natürlieks xarrintirt dissgLknzzs kUIianss, tm itweren Ltadtdoeirlcs krsi« 2u8ondilnßt, naek ausvärts prompt vntor di»ix«tsr Usrveknung äsr Vsrpaolninir. lölllsl. loksvotdsLv i° vrssäeu „n-i kMllltr. -MüLM Verls» Usok-u-Lr- Irirokuneskstrünk, «r»rvtz» »et S»,4e», U»l»kss»,k- beite», N»Ue» ». Me»e»ket»rrb. ^ E slicllMMII.'M« i; ^ Oaz-er hocklviner ävutsckor und snaliscker olsxsnter Lnrux-, A; r» llo8sn- und Lsletowwffs in o»< n modernen t'uriren und A krima-HnaiitSten ru billi^ton Kreisen. »» ttsnmann pörrelikl, 8ekstfei8l»'. IS. vi'esllliel' Vvr»!ekvIuu88-Lu8lLl1 von Oliv Süttuvr, «r. 124. r»i<«tl: Ende dcS sticichstags. Hosnachrichten. Landtngsverhaiidlungen, Svmmerhcii», GerichtS- verhandluiigen. Tagcsgeschichte. Knnslverei». Lolterielisle. Mnthmaßl. Witterung: Heiter, warm, Gewitter. Freitag, 6. Mai 1898. Ende des Reichstags. Der Reichstag hat geslern seine geschäftliche Thätigkeit be endet. Heute tritt er zum letzten Aiale zusammen, um vom Kaiser verabschiedet zu werden. Damit schließt er seine letzte Tagung und sein Dasein ist vollendet. Als er im Juni 1893 an die stelle seines Vorgängers trat, der wegen Ablehnung der Cavrivi- ^ scheu Militärvorlage aufgelöst worden war. da glaubte wohl Niemand, daß ihm eine längere Lebensdauer beschieden sei» werde; wiederholt ist ihm nufseinem Lcbcnsgnnge ein vorzeitiges Ende prophe zeit und gewünscht worden. Dennoch hat er einen natürlichen Ab schluß gesunden und seit Errichtung des Reiches hat kein Reichstag trat ein: niemals in einer der früheren Gesctzgebuiigsperioden der Eanada. Dabei sei die volle Ernte in Amerika schon binnen deutschen Volksvertretung ist so eindringlich und so vergeblich wie 2 Monaten zu erwarten. Darnach gebe es also nicht absoluten in den lebte,, sii„s ^iobren Uber dieMtnlnneiciene,weit der ReicbK Mangel: ebenwwcmg IN Rm.llmd. Unter Generalkonmt mPctees- n den letzt,» Wut Jahren nllcr die Ls,Uchlvt>gencnbeit oer .iienhs o>„rit. ,^tz theilweisen Nmhstandes ,n tagsabgeordneten, über den Verlust deo .lnlchcns des Reichstages und ^ Gouvernements seien in allerletzter Veit Abschlüsse gemacht wor seiner Mitglieder wie über de» Rückgang und Versal! des Parla- den. denen zufolge die allen Bestände noch groß sein mühten. mentarismus überhaupt geklagt worden. Mehr und mehr ist ^^olnterMaiigelllestellenicht. sondern nur Mangel wegen dee deutsche Reichstag die Verkörperung der flachen parlamen- ainerikanisch spanischen Krieges und — so schlicht Redner — nach ... »c> -^ ^ ^ m > -r. . ^ ! deti neuesten Nachrichten vom KriegStchauplatze unch mau zugeben. tansche» Mtttelniasjigkeit und des vdcu Partcigeilletz geworden, dem dag diese Gesoln nicht ouHalle» wird. <Bei,all rechts., - Aba. cS hauptsächlich auf die Erhaltung des Führereinslusscs und die Gras K a »i 1; lloiis.-: Meine Freund? und ich haden prinzipiell Förderung der fraktionelle» Geschäftsinteressen ankommt. Im! liegen eine Luspeudirung der Gelrcidczölle nichts ciuzuweudeu. Reichstage sucht und findet heute wohl Nie»,and mehr neue, große, l "0,"^ cmicht ^ahe,^ aber Urber- der erste, der volle fünf Jahre seines Berufs gewaltet hat. Drei große Ausgaben von nationaler Bcdcntung hat er gelöst: die Militärvorlage des Grafen Cavrivi. das Bürgerliche Gesetzbuch und die Flvttcilvcrstärknng. Als er unmittelbar nach seiner Wahl die Caprivi'sche Hccrcsvcrslärkuug beschloß, stand er unter einem koiiscivativ-nativiiallibernlen Präsidium und die Negierungsinchrheit war eine knappe und unzuverlässige. Damals befand sich das Centrum mit einigen wenigen Ausnahmen i» der Opposition Die Bewilligung der Flvttenvcrslärknng erfolgte unter einem nltramontan- srcisttmigcn Präsidium und mit einer starken Majorität, zu welcher der größere Theil des Ecntrums gehörte. Es ist dies ein merk würdiger Wandel, der z» der Annahme verleiten könnte, daß das Centium selbst im Laufe der letzten fünf Jahre, vom 15. Juli I8M, wo Tr. Lieber die Opposition führte, bis zu seiner gegenwärtigen Tagung, wo dasselbe Oberhaupt des Centrunis die von den Re gierungen geforderte Jlottenvermehrnng vertrat, einen innerlichen Wandel burchgcmacht habe. In Wirklichkeit ist dies nicht der Fall. Bei der Militärvorlage von 1893 hatte Dr. Lieber erklärt, wichtiger als diele sei der Bestand des Centrums; und bei Beginn der jetzt zu Ende gehenden Session hatte der Centrumssührer einen ähn lichen Ansspruch gcthan, indem er betonte, daß die Erhaltung der Einigkeit des Centrums von größerem Wcrthc sei, als die anti- sozialdemokratische Politik der Sammlung. Ucber die Regieruugs- sorderungen wird von dcr Ceutrumsleituug nicht nach Maßgabe der nationalen und sachlichen Gesichtspunkte entschiede», sondern nach dem Bcdürfniß der hierarchisch-ultrnmvntanen Partei-Jnterrssc». IM erheischten diese die Opposition, 1898 die Unterstützung der Regierung. Das wahre Motiv, welches die Lieber und Genossen veranlaßte, das Zustandekommen des Flvttcngesetzcs zu sichern, war kein anderes, als dem Ccntrnm als dem Vertreter der nstramvn- tanen Weltanschauung die ausschlaggebende Stellung im Reichs tage zu sichern, die cs sich nach dem Rücktritt des Fruste» Bis marck durch eine geschickte Taktik und begünstigt durch die Fehler der Regierung und der übrigen Parteien errungen hat. Schon ans diesem Grunde, weil es das Eentmm ist, welches in dem Reichstage, der heute auscincindcrgcht, die besten Geschäfte gemacht hat. muß die Genugthuung über die erwähnten positiven Ergebnisse, die in ihrer nationalen Tragweite gewiß nicht hoch genug angeschlagen werden können, doch einigermaßen getrübt werden. Die Caprivi'sche Maxime, das Gute zu nehme», woher es kommen mag, ist immer bedenklich. Früher oder später wird sicherlich die Zeit kommen, wo das Ccntrnm für die Dienste, die es den Negierungen geleistet hat, die Rechnung präsentiren wird. Aber auch sonst ist das Gesmnmtfacit der Thätigkeit des Reichs tages ein solches, daß dem Vaterlandsfreunde der Abschied nicht allzu schwer werden tan». Nur zu oft hat dieser Reichstag gerechten Anlaß zu der bitteren Klage gegeben, daß er dem deutschen Namen wenig Ehre bereitet. In der Geschichte wird er fortieben mit dem Schandmal, das er sich am 23. März 1895aufdrilcktc, als der Haß, -egen den Begründer der deutsche» Einheit die antinativnale Mehrheit zu einer Kundgebung ihrer wahren Gesinnung verleitete, indem sie dem Vorsitzenden die Ermächtigung versagte, dem größten deutschen Manne des Jahrhunderts zu seinem 80. Geburtstag die Glückwünsche der deutschen Volksvertretung darzubringen. Aber nicht nur dies eine Mal hat der Reichstag die patriotischen Ge fühle der deutschen Fürsten und des deutschen Volkes auf's Em pfindlichste verletzt; nur zu oft während seiner lange» Lebensdauer haben seine Bcrhandluiigen ein tics betrübendes und beschämen des Schauspiel geboten. Statt die deutsche Einheit und den nationalen Wille» zu repräsentircn, erwies er sich nicht selten als «ine Körperschaft, die in ihrer Partcizcrsplitternng geeignet war, die Erinnerung an die durch Zwietracht. Selbstsucht und Mangel an nationalem Stolz und Selbstbewusstsein politisch unfähigen Jahrhunderte der deutschen Geschichte hcrcinszubeschwören. In keinem Reichstage zuvor hat die Sozialdemokratie so wüste Orgien gefeiert und ihre hetzerische revolutionäre Propaganda so wenig dehindert entfesseln können, wie in dem „JubilänmS-NeichStagc" der den einst als so ruhmvoll gepriesene» Tag zu feiern hatte, an dm zum ersten Male die Vertretung des im neue» Reiche geeinte» gelammten deutschen Volke» sich versammelt hatte. Al» nach jenem 23. März 1895 das Reichstag-Präsidium in uktramontan-sreisinnige Hände überging, da hätte man eigentlich mvarten 'ollen, daß miter der Geschäftsführung Vv» Demokraten, die nach ihrem Ideal de» rein parlamentarische» RrgicrungssvstemS den Schwerpunkt de» grsammten öffentliche» Leben» tn da« Par» lamcnt verlegt habe» wollen, der Reichstag eine Autorität erlangen müßte, wie er sie zuvor nicht besessen hatte. Aber da» Gegenthc» t, c r- , ^ ^ -r 1 ,, ! ^wl kveil Ulkt? emer schöpferische Ideen: Gebaute», die auiierhall' der Parteischabloue ^-gangem- gründliche und ruhige Prüfung nicht verstellen " ^ ^ f'".. ^ -.e... ^.1 ,r. . ... , 0. . so lange bestanden, wie der, beste»Mandat heute erlischt. Er war "«<"» und nicht den banausische» Fraktionsftempel an der Stirn „lässtge Getreidepreise besiehrn nicht: heute beträgt der Roggen- trägen, könne» nicht aufkamnien oder sie werden gar nicht erst zu-!s!>uv III », in dem Jahrzent I80I llw IW» betrug er im Lnrchsthnitt aelassen MicMct, .ims'p „imeroi-lllicl,.'» ! über ><2 »nd IN den !o fahren von 185t llw 189>> 161,7", Talle, g laistn. ^ick c» große Lage, vci euer „nvctaeßinien irt der j„ rnrncksichligen, das; seitdem die Löhne ganz cchelllich gestiegen Bismarck scheu Aera, hat dieser Reichstag kann, einen erlellt: wenn sj„p, ^ die Bergatbeilerlöhne im Saargelliet von 8Manf,,>«'Ml. sich wirklich einmal für die Verhandlungen allgemeine Thcilnahme j lährlich. Da kann man doch nicht von einer wirklichen Nothlage knndgab, so waren deren Gegenstand die neue» Männer, die am i bei de» heutigen Gctrcidepreiicn spreche». Eine Rückkehr üdcrmänig RegicrungSIische erschiene». So ist cs gekommen, daß im Volke n!!i,ielloi!e!,''llalle,'!"^'^'' »achden, wir den Geire;' lebendiges Interesse für das Treillen des Reichstages, das sich : lanin nicht Erscheinung, Il>e>lig»ng Klopsfechlerei nicht mehr meistern können. Der scheidende Reichstag ist der erste gewesen, der ein »ltra- montaii-freisiniiigcs Präsidium gebäht hat — möge er auch der letzte sein! Mögen die Neuwahlen im Juni uns endlich wieder eine Volksvertretung geben, die ein Faktor des nationale» Lebens, ein Hort und Hist er des vaterländischen Gedankens wird, eine Stätte, wo das Einheitsgesühl, der politische Gemeinsinn und die Richtung auf das Gcsanimtwvhl wieder zu vollem Bewußtsein gelangen kann! Fernschreib- und Ftnisprkch-Verichte vom 5. Mai, * Lvoii. Die SIi88iov3 oatkoligiwa veröffentlichen ein Tele gramm aus Hongkong, wonach am 21, Avril in der Provinz Kwangsi der aus dem Departement P»v dc-Tome gebürtige Missionar Berthelvt und mehrere andere Christen ermordet wurden Berlin. Reichstag. Tie 'Novelle zur Civilprozeßord- nung wird nach kurzer Debatte in dritter Lcsnng cndgiltig ange nommen. — Dgnn begründet Abg. Schippel (Svz.i die sozial denwkratische Interpellation: Beabsichtigen die ueellündete» Re gierungen, angesichts der ungewöhnlich hohen Gctreidepreiie eine zeitweilige Aushebung der Getreidezöllc hcrveiznsühren? Redner weist aus das allmählige Steigen der Getreidevreise seit Ende 1897 und ans das rapide Steige» in den letzten Wochen im Zu sammenhänge mit dem spanisch-anlerilanischcn Kriege hin. Es handle sich auch augenscheinlich nicht etwa nm eine vorübergehende, vielmehr um eine andauernde Steigerung bis zur nächsten Ernte. Frankreich. Spanien und Italien hätten bereits ihre Zölle sns pendirt. Gegenwärtig hätte» wir in Deutschland schon richtige Nothstandspreise. I89l habe selbst Graf Kanitz die zeitweilige Suspension gefordert und heute sti doch die Lage viel schlimmer. Damals habe die Regierung die Zölle nicht suspcndire» wollen, weil sic bei den Handelsvertragsverhandliingen mit dem Auslände ein solches Susvensationsohicti nicht aus den Hände» geben wollte. Dieser Grund falle heute fvrt. Verschlimmert sei iliisere Lage durch die starke Ausfuhr im ersten Quartal des Jahres im Zu sammenhänge mit der Aufhellung deS Identitätsnachweises. Wenn seine Partei gegen die Gelreidezölle antämpfc, so kämpfe sie nicht mir für den Arbeiter, den lliiterl>eamten, den Mittelstand, svndrrn auch für die ganze deutsche Industrie. Das gehe auch ans einer Acnßcrung sogar des Herrn von Stumm hervor, der seiner Zeit der Regierung für die .»andelsvertrüge gedankt Halle. Wo seien heute die Vertreter der Industrie? Eaprivi und Marschall seien gegangen, ehe der Hahn dreimal gekräht habe, Eaprivi angevellt von agrarischer Meute und allgcschlachtet. (Unruhe rechts.) Wo bleiben heule die bürgerliche» Parteien in diesem Kampfe, es seien Parteien mit politischen Jämmerlingen an der Spitze. — Staats sekrctär v. Thielmnnn: Namens des Herr» Reichskanzlers habe ich zu erklären, daß eS nicht in seiner Absicht liegt, die Herabsetz ung oder Aufhebung der Getreidezöllc in Anregung zu bringen. Bereits 1891 »nd »n Jahre zuvor haben ähnliche Zustände zu ähnlichen Eiwägniigc» geführt. Schon 1890 hatte dieses Haus eine» Antrag Richter abgelehnt. Die Zeit hat gezeigt, daß das Hans damals das Richtige getroffen hat, denn es hat sich heraus- ncstellt, daß es sich bei den hohe» Getreidepreise» nicht »in danernde, sondern nur nm vorüheigehende Umstände bandelte. Dabei besteht ei» gewichtiger Unterschied zwischen damals und heute, danials lagen schlechte Ernten vor. heute nur eine Erschwerung der Möglichkeit des rechtzeitige» Heranschaffens des Weizens: nach dieser Richtung ln» sind aber die Befürchtungen übertrieben, denn wenn auch der Verkehr mit den Bereinigten Staaten erschwert ist. so bleibt doch der Transport von Eanada »ach Europa »»behindert, I» Rußland ferner »nd noch in einzelne» Landestheilen sind reich lich Vvrräthe; nichts deutet hier auf eine» so schweren Rvthstaiid wie 1891. Es Ist auch noch in frischer Erinnerung, wie rasch da mals der Nothstand überwunden wurde. Mit einem dauernde» Nolhstand habe» wir daher jetzt ebensowenig zu rechnen wie da mals: wegen eines vorübergehenden hohen Preises können wir aber nicht den Zoll ciufhcben oder hcrcibsetze». es würde das unsere Laiidwirthschaft schwer schädigen und die »ach der Ernte elntrctende Wiedererböhuna der Zölle wurde eine nngünstiac Wirkung anSüben. (Rufe rccbtS: Sehr richtig!) Auch würde seitens der Landwirthe die Forderung nicht aiiSblcibe», ihnen dann auch wenigstens einen Mindestpreis zu aarantircn. Für eine solche Schädigung der Laiid wirthschaft, wie sie mit der Herabsetzung dcS Zolles verknüpft wäre, ist der Reichskanzler nicht aeneiat. die Verantworlung zu über nehme» ; sollten noch wesentliche Verändern»«?» eiiitrete». so wird die Negierung nicht verfehlen in eine erneute Puffn»« cinjutreten. Dieser von Ihm verlesenen Erklärung fügt der Staatssekretär noch binz», er bestreite, daß ein absoluter Mangel an Getteide bestehe. In New Uork leien als Visible Snpvl» zur Zeit gemeldet 35Mill. Vnshrl, dazu kommen noch große Vorräthe tn Kalifornien und und die Agitation wären vermieden worden, wenn sich die Regier niig unserem Borschlag gemäß dazu entschlossen hätte, die Verioro, nng des Landes mit ansländiichcm Getreide selbst in die Hand zu iiellnien. Die Getreidezöllc werden immer nur ei» sehr nnvoli kominenes Hilfsmittel sein. Wenn Windthvrst »och am Leben märe, würden seine Freunde mit ihrem Vorschläge nicht in der Minderheit geblieben ici». Herr Schippel bat sich als Vettrctec der Industriearbeiter gcrirt, giebt cs denn aber auch nicht land wlull'chafttiche Arbeiter? Warum werde »nr die Anihebnng der Getreidezolle, nicht auch des Eisens verlangt? Das Eilen hätte nie in jo hohem Preise gestanden als jetzt und es gehöre doch nicht zu dem täglichen Gebrauch. Auch in Folge der Aufhebung der Eilcnzölle würde ein Herallgcbcn der Löhne der Bergarbeiter einlrete», ebenso auch würde eine Snspeudimng der Gelreidezölle die Löhne der landwitlhschasllichen Arbeiter dulden. Notllwendig ist eitie Revision der Handelsverträge. Man tollte damit nicht noch 6 Jahre warte», eine solche Revision würde nicht schwierig zu erreichen sein, den» in Oesterreich und Rußland hat man längst eingesehen, daß wir von den Beiträgen aller der>enigen Länder, die uns nicht die geringsten Konzessionen gemacht haben, mehr Vor theile haben als sie. Wir haben das allgemeine Interesse ini Augc.! und die Erhaltung der Landivirlllichasl ist im Interesse deS Ge mcinwohlcs nvthwendig. Tie heutigen Preise sind nicht übermäßig, j sie sind so, wie die Landwirthschast sie haben »ruß, wen» sie lle > stehen sott. In materieller Beziehung könnte »ns die SuSpeiidir nng der Gelreidezölle ganz gleich sein, denn welcher Landwirth hat im gegenwärtigen Moment noch Getreide zu verkanten? 'Aber es liegt zn einer solchen zeitweiligen 'Aufhellung zur Zeit kein Be dürfnis; vor. (Beifall rechts.) — Avg. Richter (sreis. VolkspA: Ter Schatzsekretär that wohl dam», sich vorsichtig dahin zu reser Viren, daß, wenn noch besondere Umstünde eintrcten sollten, man crnente Erwägungen anstelle» werde. Auch Herr Meline in Frankreich hak sich erst geweigert und dann doch de» Zoll anfllebc» müssen, '.Als Gras Kanitz im Jahre 1891 die Suspension vor- schlng. stand Getreide niedriger als heute im Preise. Redner erinnert dann daran, daß der Bund der Landwirthe vor einem halben Jahre sogar ein Einsnllrverllot für Getreide gefordert Halle mit der Behauptung, unser Getreide sei nnverkäntlich. Unsere jetzige Nothlage ici verschärft worden, durch die nenüchen niedrigen Ansnahmetanse für den Getreidebahntransport in der Richtung nach Rom. ES ist uns sehr lieb und paßt uns gerade für die Wahlen, daß Gras Kanitz offen und ehrlich erklärt, die Preise wie sie letzt sind, müsse» »nd wollen wir haben. (Sein richtig!) Wir wewen dein Volke sagen, das kleine und thenre 'Brot, wie es jetzt ist, das ist das klassische Bild dessen, was der Antrag Kanitz will. 'Beifall links-. — 'Abg. Dr. Lieber tEcntrnin): Wir haben lsier nicht das Bedntiniß einer Wahlagiialionsredc. Ich habe zu ertiäcen. daß ivir genau auf dem Standpunkt stehen, wie ihn die Regier ung bezw, der Reichskanzler als den ihrigen bezeichnet buben. Eine SnSpendiruug der Getteidezvllc ist jetzt nicht begründet. Hat man früher die Landwirthichast io lange unter niedrige» Preise» seufzen sehe», so muß man ihr auch die jetzige» vorübergehende» Vortheite zu Gute kommen lassen. Ein solcher Nothstand, daß wir de» Zoll anfheben müssen, besteht zur Zeit nicht: es liegt aii,' auch kein Anlaß vor, einen solchen Schritt zu thu». — Abg Pnasche mat.-lib.t kann dein Vorredner mir zustimme». Auch meine Freunde meine», daß jetzt ein Anlaß, den Zoll ciuszuhebe». in keiner Weise vorliege. 'Auch der Handelsstand würde dadurch schwer geschädigt werden, denn vcr Handel muß niit sicheren Fat toren rechnen, and das wird ihm erschwert durch solche zeitweilige Zolländcrnngen. Früher sind die Preise für Getreide viel höher gewesen. Man wird auch das Vertraue» zu der Regierung ballen, daß sie. wenn die Roth wirklich so groß wird, das Erforderliche thut. — Allg. Tr Barth (sreis. Verein.): Der Verlaut der Dis- fnision belehrt das Publikum darüber, daß es auch bei lehr Hohen Preisen nicht auf eine Aushebung des Zolles rechnen darf. Wenn es nach den Wünschen der Agrarier ginge, hätten wir sogar eine» Zoll von 7 M. wie in Frankreich, oder gar lO M. Die eigen! lichc Ursache der Preissteigerung wird man darin zu suchen haben, daß sich der Handet anläßlich des svanisch-ameritaiiiichen Krieges erst darüber klar geworden ist, daß die Gctreidevorrüthc viel kleiner sind, als man bisher angenommen hatte. Graf Kanitz legt die Preissteigerung der Spekulation zur Last, die Schuld liegt aber gerade daran, daß die Speknlation wegen des schlechten BörscngcsetzcS nicht die anSaleichende Thätigkeit in ausreichendem Maße entfalten kann. — Abg. v. Kardvrff tReichSp.) ver- tbeidiat die Börseiigcsctzgebnng, die nicht den soliden Handel schä dige. wndcr» nur die m>gcsu»dc Börsenspekulation, das Hazardspiel. das Monaco an der Börse, getroffen habe. In dieser «ache halte er gegenüber dem liiisrigcn das französische Svstem für das rich tigere: bohe Steuern, hohe Zölle, aber Suspendirung bei sehr hohe» Preisen. Er für scme Person hätte bei den ictzigen hohe» Weizciwieiscn auch nichts gegen die Suspendirung des Wcizen- zvlleö vis zum 1. Juli; dagegen sei der Roggenpreis durchaus
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