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«n* ^Tresvner Naarrltvien- vrr. Dienstag. 2tt. Juli ,r»1.1 ^Ette e» Wiegt dieie Tatsache denn nicht mehr als die leeren Prah- lercten der Sozialdemokraten. daß nur der -lnfang aus der Botin .üiiii Fiele der direkten Reichsstcuern gemacht sei? Endlich lieisit es doch oder auch nur ein selir geringes Zu traue» zum Bundesraie bekunden, wenn man annimmt, daß er dem Beschiefteii eines ja verderblichen Weges künstig keinen energischen Widerstand entgegensetzen werde. Ohne jtin. als den gleichberechtigten Faktor der Reichsgesetz gebillig. ist dach aber ein Weilergehen ans diesem Wege gar nicht möglich! Liegt somit die a» die Wand gemalte Gesahr eines NebergrifseS aus die 'Bermögens- und Einkorn,»e»ste»er äutzerst ser». ja wird gegenwärtig durch die Vermögens- zuwachsstener das einzeisiaatliäre Finanzwesen iiberbanpt nicht berührt. Wenn in einer ZeilungSilachricht bebauvtet wird, Lachsen beabsichtige, seine Crgänznngsslener nmzu- arl>cite» »in eine Veraniagung nach verschiedenen Grnnd- jützen zu vermeiden, so würde sich daS vielleicht anS prak tischen Erwägungen enipselilen. eine i>totn>endigkeit dazu be stellt aber durchaus nicbt. Wvlil aber ivare dieie Ratwendig leit eingetreten bei Annalnne der ursprünglichen Regie rungsvorlage, für die die Konservative» eingetreten sind. Denn wenn in Lachsen 7 bis 8 Millionen Mark durch eine allgemeine Besitzstener batten aufgebracht werden müsse», so hätte dies mir geschehen können durch eine Verschmelzung der jetzigen LtaatSgrnndüeuer mit der tz'rgänzungsneuer in eine Vermögenssiencr. unter sehr wesentlicher Anziehung der Steuersätze, da beide Llenern jetzt zusammen nach nicht ganz lk> Millionen Mark bringen, während künstig etwa 18 Millionen Mark gebraucht würden. Das, dabei der Grund und Roden nach leinem Werte zur Zeit der Einschätzung hätte berangezogen werden müssen, wird jedem klar sein, -er eine auch nur obenlachlicbe Kenntnis des sächsischen Läeucrweiens bat. Gerade die Grundbesitzer, Sie städtischen ebenso wie die ländlichen, würde» dabei sehr viel schlechter fahren, als bei der jetzigen LtaatSgrnndstener. Dah die -Herbeiführung einer so tief einschneidenden Umänderung im Stenerwesen eines Einzelstaates. namentlich wenn sie unter dem Zwange erfolgt, das, ilnn sonst eine bestimmte Lteuer als ..Liraffle»er" allsgedrängl ivird. einen viel schärferen Eingriff in dessen Finanzhvheii bedeutet, glaube ich nicht weiter beweisen zu müssen. Ich bin kein .vreund der VermögensznwachSsteuer, ich halte sie für eine unangebracht starke Belastung des Er- werbsslcitzes. und bedaure ihre Einführung namentlich vom sächsischen Standpunkte aus. Ich hätte ein« Erbanfallsteuer für die geeignetste Lösung gehalten. Nachdem aber diese Lösung unmöglich geworden und nur die Wahl zwischen der BermögenszuwachSsteuer und der ursprünglichen Regier rungsvorlage geblieben war — ein anderer Vorschlag ist von niemandem, auch nicht von der sächsischen Regierung die am entschiedensten widerstrebt hat. gemacht worden —, so stehe ich nicht an. zu bekennen, dah ich die gefunden« Lösung als das kleinere Nebel betrachte. Die Verabschiedung der HeerrSvorlage war eine natio nale Ausgabe ersten Ranges. Sie erforderte aber auch die Bereitstellung der notwendigen Mittel. Eine Verschiebung der Entscheidung war angesichts der gefahrdrohenden nutze reu Lage nicht angängig, sie würde rwm Auslande als ein Zeichen der Schwäche und damit als eine Bestätigung der Meinung angesehen morden sein, datz das deutsche Volk die vasten seiner Rüstung nicht zu tragen vermöge. Eine Ab Wälzung auf die Einzelstaaten aber Hütte allen Grundsätzen einer gesunden Finanzpolitik widersprochen und in ihnen schwere Kämpfe hervorgcrufcn, namentlich auch in Sachsen würden schwere Verwicklungen heranfbeschworen worden sein. Demgegenüber erscheinen die Nachteile der ReichSver mögenszuwachssteiier zwar auch nicht gering, aber sic greisen, wie ich gezeigt zu haben glaube, nicht so in das Eigenleben der Einzelstaaten ein. datz diese bei der Er siilliing ihrer eigenen Aufgaben beeinträchtigt werden. Es galt gerade dieses Mal, „unter schwierigen Verhältnissen dem Reiche die Erfüllung seiner fortschreitenden Vodürf nisse zu sichern". Es galt, um mit Bismarck zu schlietzen: Ein Minimum derjenigen Konzessionen zu finden, welche die Sonderexistenzen auf deutschem Gebiete der Allgemein beit machen müssen", es galt, das deutsche Volk und das deutsche. Vaterland lebensfähig zu erhalte n." Soweit die Ausführungen des Herrn Landgcrichtsdirck- tors Hettner. Wir haben sic in ihrem vollen Umfange hier wiedergegcben. Selbstverständlich sind wir mit denselben nicht allenthalben e i n v e r st a n d c n, im Gegenteil haben wir ihm darauf manches zu erwidern. Der Umfang seiner Darlegungen behindert uns aber heute hieran. Wir werden auf seine Ausführungen eingehend zurückkommcn. Die Hartnäckigkeit der Türken. Die Türken lassen absolut keinen Zweifel daran, datz >ie aus Tlirazie-n nicht mehr beranswvlleii. Die Mächte werden nun gezwungen fein, ihren Willen der Pforte anf- ,»drängen. Tie offiziöse „Rordd. Aiig. Zig." beit sich mit dem Verhalten der Türkei am Lonniag beschäftig! und die Ansichten der deutschen Reichsregiernng fcfrgelegt. Das Viail schrieb: „Wenn auch nicht alle Ungewikbeil über die Entwick lung Ser Valkandiiige geschwunden ist, so besteht doch kein wesentliches Hindernis mehr dagegen, datz noch im Lause dieser Woche Friedensverhandinngen in Bukarest be ginnen können. Ob vorher erst in Risch miiilärpolitische Besprechungen über Sen Eintritt der Wassenrnhe abzu- baiien sind, erscheint noch zweifelhaft. Inzwischen hat, trotz allseiliger Abmahntingen, die Türkei ihre Truppe» über die bereits giigenoinmene Vertragsgrenze hinaus- rucken und Adi'ianvpel und Mustafa Pascha besetzen lassen. Die Lteilnng der Mächte zu diesem Borgehen ist in der Londoner Botschafterversammlmig eröricrt worden. Es Herrschi Einmütigkeit darüber, datz die Mächte die » e » e st e n B e s i tz v e r ä n d e r u n g e n i n Thrazien nicht a n e r k e n n e n. Auch wenn Europa nicht s o fort G e wall g e g e n G e io a l t setzt, ivird die Psorte im Widerspruch,zu allen Grotzmächten die gegen - wärt! g v o >! i b r e n Trn p pcn geholte n e n Stellungen da u e r nd n i cb t b e ii a u pten kön nen. Ein weiteres Eindringen in die benachbarten, von 'Verteidigern zurzeit entbiötzten bulgarische» Gebiete würde die Aussichten der Türkei für die Erfüllung ihres Wunsches nach günstigerer Abgrenzung in Europa nicht verbessern, sondern Lchwierigkeiien nach sich ziehen, die darum nicht weniger grotz sind, weil sie nicht sogleich im vollen Umfang bervonreten. Ohne in Verwicklungen unter einander zu geraten, werden die Machte neue .Hindernisse, di« sich einem haltbaren Friedensschluss ans dem Balkan cntgegenstellcn, gemeinsam zu beseitigen wissen." Ans dieser Erklärung lätzt sich heransdenten, datz die Mächte bei einer vcrnünstigen Politik der Pforte, d. h. wenn der Vormarsch der türkischen Trnvven sobald als möglich eingestellt ivird. vielleicht bezüglich der Maritza-Grenzsrage .zu einigem Entgegenkommen aus die Wünsche der Psorte nicht abgeneigt sein würden, anderseits aber, um der zu künftigen Gestaltung der Valkandinge willen, eine dauernde Wiedcrbesetzung Adrianopels schon für praktisch undurch führbar siir die Türkei Hallen und deshalb keineswegs darein willigen wollen. Eine weitere offiziöse Mahnung Der „Bert. Lok.-Anz." schreibt anscheinend offiziös: „Sollte die Pforte sich wirklich auf den Besitz von Adria nvpcl verstecken wollen, io wird man das be sonders in Deutschland, wo man der Türkei stets wohl wollend gesinnt war und es beute noch ist. gerade im I ntercsse de > Türkei bed a n c r n : denn ihre Aussas s n n g ist nicht haltk> a r. Lie ist es zunächst vom i n r i st j s ch e n Standpunkte ans nicht, denn das Argument der Psor8e. datz die den Balkanbuiid angchöri- gcn Mächte den B o r f ii c d e n v v n Lv n d v n gebrochen und dadurch ungiiltia gelnachl haben, ist unzniresscnd. Der Vorsriedcn von London letzt in der Hauptsache fest: Eine neue Grenze gegen die Türkei und ein nntv»omes 'Alba rckcn. dessen Grenzen von den Machte» bestimmt werden solle». Die 'Aufteilung der von der Türkei abgetretenen Gebiete mar den Balkanregicrungen überlassen, und wenn diese bei der Teilung untereinander in Streitigkeiten ge raten sind, so sind damit die Bestimmungen des Vor- fricdens nicht umgcstotzcn. ES sind die neuen Grenzen weder gegen die Türkei noch gegen das zukünftige Alba nien verletzt worden. Wenn die Psorte an ihrem gewagte» Spiel sich noch einige ruhige Ucberlcgung bewahrt, wird sic rechtzeitig cinlenken und sich daraus beichränkeii. zwischen Enos und Midia eine möglichst günstige Grenz linie zu erreichen. Thrazien mit Adrianvpcl ge hört definitiv zur T c i l u n g s »> a s s e. Es wird i» den nächsten Tage» ein gleichzeitiger Schritt der Mächte in Konstantinovel staltsinden und cS wird, falls dieser vhne Ergebnis sein sollte, über Z w a » g s m a tz r c g c l » be raten werden." Der Sinn ist also der gleiche, den die „Norddeutsche" bereits dargelcgt hgt. Wie man aber in Koiistantinopel darüber denkt, zeigt folgende Erklärung des Sultans Ter Sultan hat das Telegramm, in dem König Earol ihm den Rat gibt, sich den Beschlüsse» der Mächte hinsicht lich Thraziens zu fügen, beantwortet. Mohammed V. er klärt unter ausführlicher Begründung seines Standpunk tes, daß Thrazien in religiöser, militärischer und ethno graphischer Hinsicht für die Türkei unentbchr lich sei. Zn Paris zeigt man sich optimistisch. Man glaubt dort, datz die Balkanstaaten gemeinsam die Türken aus Thrazien verweisen werden, eine Auffassung, der man auch schon in den Kreisen der Balkandiplvmaten begegnet ist Man meldet aus Paris: Zn einigen Regierungs zeitungen wird mitgetcilt, dah die Krage der türkischen Of fensive unter den Großmächten keine Beunruhigung Her vorrufe, da man der Ansicht sei, datz die Balkanstaaten nach dem Friedensschluh in Bukarest selbständig an die Rege lung dieser Angelegenheit gehen wurden. Gestützt aus den Londoner Vertrag, wurden sich die f r uh eren Alliier ten vereinigen und die Psorte cmffordern, die okku pierten Gebiete znruckzugebcn. Es wäre zu wünschen, datz die thrazische Frage schon vorher ihre friedliche Lösung finden möchte. Auch auf der B u k a r e st e r Konferenz wird man sich mit dem türkischen Vorgehen beschäftigen. Oöessacr Privatiiieldiingc» zufolge erklärte der rumänische Premierminister, die erste Ausgabe der Delegierten aus der neuen Friedens-Konferenz würde eine Kollektiv- Vitte an die Mächte sein, die Türkei zu bewegen, die Ent schlüsse der Londoner Konferenz zu befolgen. Sollte die Türkei auch weiter hartnäckig sein, so droht die Balkan- koalition, Kvnstantinvpel zubcsetzen und die Tür ken aus Europa zu vertreiben. Ferner sieht nach Unter zeichnung des Präliminarfriedens ein Kongreß der Könige der Balkanstaaten bevor. Es soll ein Ab- t o m m e n zur Erhaltung des Gleichgewichts aus dem Balkan getroffen werden. Zn den Kreisen der in Bukarest cingctroffcncn bulga rische» Delegierten wird die Auffassung verbreitet, datz Bulgarien entschlossen sei. alles für eine möglichst rasche Beendigung der Beratungen in Buka rest zu tun. deren Ergebnis nach bulgarischer Ansicht der Genehmigung Europas bedürfe, um rechtskräftig zu werden. Keine eigenen Schritte Rutzlands. Es kann jetzt als völlig feststehend gelten, datz Rutz- land keinerlei selbständige Schritte gegen die Türkei unternimmt. Es liegen darüber bestimmte Dire tiven des Zaren für die russische Regierung vor. Zn offiziellen Kreisen Petersburgs erregt das Vorgehen G r i c ch e n l a n d s ein gewisses Erstaunen, da Griechen land die Hauptschuld daran treffe, datz die Feindselig keiten nicht bereits e i n g e st c l l t sind. Serbien ver stecke sich unter der Angabe, datz es nicht getrennt von 'ei nen Verbündeten Verfügungen treffen könne, hinter Griechenland. Die Rückkehr der Türken ans Altbnlgarien. Die türkische Negierung hat energischen Befehl erteilt, die altbulgarischc Grenze dürfte von den oSmanischen Truppen keinesfalls mehr überschritten werden. Die leichte Kavallerie-Brigade Ibrahims, die sich jenseits der Grenze auf altbulgarischem Boden befand, hat sich unver züglich ans thrazisches Gebiet zurückgezogen. Gefechte zwischen Türken und Bulgaren. Türkische Kavallerie in Stärke einer halben Schwadron versuchte, eine» bulgarischen Posten bei Kaibiljar im Bezirk Kisilagaisch zu umzingeln. Die bulgarischen Sol daten miesen nach einer Sofioter Meldung den tür kis ch e n A n g r i f f z u r ü ck, der dreimal wiederholt wurde, wobei 2 0 Ni a n n fiele n. Etwa »0 Baschibozuks mit zwei Schwadronen Kavallerie drangen in das bulgarische Städt chen Goljem-Bojalük in demselben Bezirk ein, wurden je doch zurückgemicsen. Eine andere Abteilung türkische Kavallerie wurde vom Dorfe Küzüklisse zurückgetricbeu. Die Türken haben in Wasiliko und Agaiho- volis am Schwarzen Meere Infanterie gelandet. In Sofia hofft mau. Aus den Besprechungen mit den Vertretern der Mächte glaubt die Regierung die Gewihhcit schöpfen zu können, datz ihr nach wie vor ein bestimmter Anteil thrazischcn Gebietes und der Meeresküste sicher sein kann, io datz die Stimmung in den letzten Tagen wieder zuversichtlicher geworden ist. Sehr beruhigt hat die Erklärung, datz Ser bien nicht mehr als wie bereits früher erobertes mazedoni sches Gebiet verlangt, so datz eigentlich nur noch die Auseinandersetzung mit Griechenland bleibt. In dieser Frage rechnet man auf den Beifall der Mächte und auch auf die Unterstützung Rumäniens, das durch die Kompensation Turtukai-Baltschtk zweifellos Bulgarien verpflichtet sei. Tic Ucbcrzcugunz herrscht vor, datz die Verhandlungen in Bukarest bis Ende der Woche zu einem Waffenstillstände führen werden, der dann die ganze militärische Lage zu- gnnsten Bulgariens ändert und ihm erlaubt, der Türkei rin Ultimatum zu stellcn. Infolge dieser Hoffnung wird man in Sofia gleich redelustig. Der „Südslaw. Korr." wird aus Sofia ge meldet: Generalissimus Dimitriew äußerte in einer Unter redung: Nur der Umstand, Satz wir Wochen hindurch von Europa gänzlich abgeschlossen waren, hat es unseren Geg nern ermöglicht, über die militärische Lage auf dem Kriegsschauplatz ein falsches Bild zu entwerfen. Ich stelle fest, datz alle in Athen und Belgrad ausgesprochenen Drohungen über einen Vormarsch nach Sofia nichts mehr als Drohungen sind. Unsere Truppen haben alle ihre Positionen auf altem bulgarischen Boden behauptet und eS ist den Gegnern nirgends gelungen, über unsere alte Grenze hinauö festen Futz zn fassen. Die Serben geben Vidi« auf. Die Belagerung von Bi bin durch die serbischen Truppen ist ansgegeben worden, angeblich, weil das sumpfige Terrain ein weiteres Vordringen der serbischen Truppen nicht gestgttete. Die Truppen befinden sich setzt sieben Kilometer vor Bidin. Man nimmt a», datz die Re gierung ihre Absichten auf Bidin mit Rücksicht aus die Hal tung Rumäniens in dieser Frage endgültig ansgegeben hat. Bom griechisch-bulgarische,» Kriegsschauplatz. AnS Athen wird gemeldet: In den Kämpfen bei Simetli, die mit der vollständigen Niederlage der Bul garen endeten, hielten diese eine steile Anhöhe besetzt. Die Griechen rückten während der Nacht vor. Am Sonnabend wurden die Bulgaren aus der ganzen Front von ihren vor geschobenen Stellungen ans die Hanpistcllung znrück- gewvrfen. Die Griechen gingen zum Sturmangriffe über. Nach heftigem Kampfe wurden die Bulgaren voll ständig zersprengt. Diesem Kampfe wird in Athener militärischen Kreisen große Bedeutung beigemessen. Man zieht aus dieser neue» Niederlage der Bulgaren Schlüsse aus die mangelnde strategische Befähigung des bulgarischen G c n c r a l st a b s. In griechischen Ofsizierskreisen war man gerade in den Kresnapässen aus äußerst blutige Kümpfe gefaßt, da die Pässe eine Länge von 20 Kilometern haben und ein Terrain sind, durch dessen gute Verteilung der Vormarsch der griechischen Armee länger hätte auf- gebalten werden können. Das wäre auch für die bulga rische Diplomatie aus der Bukarcstcr Konferenz vorteilhaft gewesen. Die bulgarische Armee beschränkte sich jedoch darauf, durch Zerstörung der Brücken und Straßen den griechischen Vormarsch nur auszubaltcn: im übrigen aber die griechische Armee, ohne Widerstand zu leisten, die Pässe passieren zu lassen. Erst am Ausgang der Pässe stellte sich bulgarische Artillerie den Griechen entgegen, der gegenüber aber die Griechen nachts ebenfalls Artillerie auffahren ließen. Unter dem Schutze dieser Geschütze ruckte die Jn- antcrie vor und daS Ergebnis war, datz die Bulgaren voll kommen geschlagen und biö zu Höhen von >878 Metern ver folgt wurden. Die Bulgaren werden voraussichtlich eine schleunige Vereinigung mit der den Serben gegenüber- stehenden Armee bei Kustendil anstreben. Nochmals ablehnend geantwortet. König Konstantin beantwortete nach Verständigung mit dem serbischen Generalstab den bulgarischen Antrag wegen einer dreitägigen Waffenruhe ableh nend. sowohl aus strategischen Gründen, als auch wegen der bulgarischen Unzuverlässigkeit. Europäischer Balkankongrctz. In Sofia erfährt der Korrespondent der Londoner „Tailn Mail", datz alle Großmächte mit Ausnahme Ruß lands dafür gewonnen seien, daß auf einem europä ischen Kongreß alle Balkan fragen endgültig geregelt werden. Die Einschleppung der Eholcra ans den Balkanländeru. In Tcmcßzigct in Ungarn, nahe an der ser bischen G rcnzc, ist ein Fall von Cholera festgcsteüt worden. Es wurden die strengsten Vorsichtsmatzregeln ge troffen. Drahtmeldungen vom '28. 2uli- - Znm Wehrbcitrag. Berlin. iPriv.-Tcl.j Eine offiziöse Korrespondenz schreibt: Aus den vorliegenden gesetzlichen Bestimmungen über die Veranlagung und Vermögenserklärung für die Entrichtung des einmaligen Wehrbeitragcs ist zunächst nichts zn entnehmen in welcher Weise die Behörden diese besonderen Stcuerangelcgcnheiten handhaben werden. Wenn auch die entsprechenden Anssührungsbestimmungen des BundcSratS, durch die erwünschte Ausklärung gegeben wird, noch nicht erschienen sind, so kann doch, wie verlautet, angenommen werden, datz die Steuererklärungen bis zu einem bestimmten Termin im Januar ab- gegeben iv c r d e n m ü s s e ». Erwägt man dann, datz in einzelnen besonderen Fällen Nachfristen gewährt wer den, die sich auf den Februar 19lst erstrecken, so dürste der Bcranlagungsbescheid der Steuerbehörden zu dem ein maligen Wehrbeitrag den Steuerzahlern voraussichtlich im März zugcstcllt werden. Tie Zahlung mutz dann im zweiten Quartal 191 st erfolgen. Tie Fristen zur Abgabe der Vermögenserklärnng werden nach den gesetz lichen Bestimmungen vom Bimdesrat festgesetzt und es kann erwartet werden, daß sic sich mit denen decken, die gegenwärtig allgemein bei der Veranlagung zur Ein kommensteuer auch üblich sind. Die Zustellung des Ber- anlagnngshcscheids und die Erhebung dcS ersten Drittels des Wehrbeitrags wird also gleichzeitig mit der übliche» Veranlagung und Steuererhebung aus das Jahr ISIst durch die Behörden erfolgen, da hierdurch besondere Aufwendun gen an Zeit durch die zuständigen Behörden erspart wer den. Diese sind nach dcw Gesetz durch die Landesreaterun- gen zn bestimmen, die gleichfalls darüber zu befinden haben, ob und in welcher Weise Gemeinden und Gemeindever- bändc bei der Veranlagung und Erhebung des Wehr- bcitrags mitzumirken haben. Das zweite und letzte Drittel des Wehrbeitrags sind erst am 13. Februar IS 15 und 1910 fällig. Eine Warnung für Kruppsche Angestellte. Berlin. tPriv.-Tcl.) Die Firma Krupp erlätzt in der letzten 'Nummer der Kruppschen Mitteilungen eine Be kanntmachung, worin „zur Kenntnisnahme und Warnung für alle Werkangehörigen" das Gesetz gegen den Ver rat militärischer Geheimnisse im Wortlaut wicdergcgebcn wird. Gleichzeitig werden alle Betriebe und Bureaus der Gutzstahlsabrik ersucht, zum dauernden Aus hang aufgezogene Exemplare dieser Bekanntmachung von der Kruppschen Lithographischen Anstalt zu beziehen und den Bedarf an solchen Plakaten bis zum 19. August aus- zugebcn. Keine Revolution in Lissabon? Lissabon. s„Agencc HavaS'I Das Gerücht, dah eine Revolution ausgcbrochcn sei, Es herrscht vollkommene Ruhe. hier ist völlig unbegründet.