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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 07.12.1926
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-12-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19261207018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926120701
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926120701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-12
- Tag 1926-12-07
-
Monat
1926-12
-
Jahr
1926
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 07.12.1926
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Ilr. S7Z Sette 2 — »Vrestmer Nachrichte«' vl««»<as. G G » ur» »ach sechsjähriger Zu-gedörlgkrtt zu Dänemark VO bl» 70 Pro zent der bodenständigen Grundbelltzer de» Laivde». die ikir Etgenliiin tett Jahrhunderten tn der Kamille »ererbt hatte», non Haus und Hot weichen mußten. Da auch die gewerblichen Wirttch-istokrelse tn den kleinen Städten vornehmlich von der Landkund-chaft lebe» har sich auch bei ihnen die Kris« tn Ge stalt von Arbeitslosigkeit und geschäftlicher Not schrecklich au» gewirkt. In dieser allgemeinen Verwirrung ist «» nicht verwunder lich. da« ein Prophet wir Cornelius Petersen »uniichst An- klang sinden konnte, wenn er den schwer bedrängten Bauern Rettung aus ihrer Not versprach mit einem Leibst- desttmmungoprogramin, daS manche gesunden Grundgedanken, aber noch mehr wirtschaftlichen Unsinn enthielt und auf eine Verleugnun., des Deutschtums btnau»lies. SS scheint dak> seine Tätigkeit i„ vielem den ttzaukeletrn ähnlich ist. mit denen Korfanky tn Oberschlesien jahrelang einen Teil der dortigen Deutschen am Narrenletl geführt bat. Die dänischen Parteien t»,tten jedenfalls ihre belle Freude an dieser „Selvstyre- Bewegung", sie Hostien. n»enn sie schon selbst keinen uninitlel- I-aren "Vorteil ttir sich daraus schöpfen konnten, das, zum min desten die deutsche Front soweit abbröckeln würde. daß daS einzige deutsche Mandat im Reichstag verloren ginge. Alle diele Hossiiiiiigen sind am aettindc» Sinn de> Deutschen Nord» schleowigo gescheitert. Nicht mehr als 2006 Stimmen, ein verschtviiidciider Bruchteil, konnten kür die Phantastereien Cornelius PetertenS außzebracht werden. Der deutsche Wählerst-inim aber ist weiter tm Wachsen begriffen und ruft mit immer lauteier Stimme nach einer neuen Grenz- enttcherdung unter Aufhebung der Be mailt er Bestimmungen, und linabliängig davon nach einem wirtschaftlichen Anschluß an Deutschland. So günstig nun allerdings -er AuSgang der dänischen Wahl ttir das Deulichlu-m in NordschleSwig und für den deut schen Gedanke» im allgemeine» ist. so bringt er doch mit der Renan,vpieruna der Parteien im dänischen Reichstag einen Wechsel mit sich, der für die Verwirklichung der Deutschen Wünsche hinderlich werden kann. Di« bisherige sozial demokratische Vorherrschaft ist gebrochen; sie wird im neuen Folkethlng durch Sine Kombination der Rechten mit der Bauernpartei «^gelöst werde«, die ihrer ganzen Einstellung »ach nicht bereit sein dürste, aus dt« deutschen Forderungen einzugehe». Men» auch «tue allgemeine KurSänberuna der neuen Regierung gegenüber der deutsche» Minderheit nicht zn befürchten Ist. so liegt doch dir Mögtichkct» nahe, daß versucht wird, »uk dem SesktzseduiigSive« die kulturellen Freihelten der Deutschen zu beschränken, «der diese Grsa-Hr Ist nicht groß. Gerade wrtl die Kräftigung de» Deutschtum» daraus beruht daß di« dt-herig« dänisch« Regierung eS nicht verstanden bat. dt« Deutsch«« zu berichigen. bietet alle» Gen^Ibr dafür, daß eine »«iterr Knebrlung nur noch mehr Nordschlröwtger für dt« deutsche Lache gewinnen würbe. — Für die dentsche Politik dies«» Ereignissen gegenüber muß die Datiache maßgebend lein, daß wir mit Dänemark eine Art von hlmlu« vivonm übrr die Ve-bandlnna der Minderheiten vereinbart haben, wa» un» verpflichtet, u»S jeder Etiiinttchnna >» die iniicrcn Angelegen heiten des Landes zu enthalten. Alle» waS wir tun können um» wir aber auch tu« müssen ist. daß wir drin Grenzland- deuttchtum tn NordschlcSwia Treu« mit Treue vergelten, indem wir ihm in seinem Kampfe um die kulturelle Gelb ständigkett tcbr mögliche Unterstützung und Lompaibte zuirtl iverden lassen. Vielleicht wird cS mit der Zeit möglich sein im gegenseitigen Einvernehmen eine engere wtrttckmstliche Anlehnung de» Lande» an Deutschland anzwb-ahnrn. Vielleicht werden auch die Dänen in nicht zu ferner Beit dir gleiche Er- sabrung machen, wie die Belgier, die längst etiigrsche» habe» daß die Einverleibung von Supe» und Malmsdn rin großer Fehler ,var. der ihnen nur Schaben gebracht hat. Alle diese Möglichkeiten bars man der zukünftigen Sntwickluiia über- lassen, die um so hofsnung-vollcr ist. je sester sich die lo»- gertssrne» Teile des DcuiichtumS immer wieder zum großen "iraterlande bekennen. Dt« Wahlen tn Dänemark waren ein solcher lichtvoller Ausblick. Die Gra^lllilgreit deS Aufstiegs, den sich daS dortige Grenzlanddrutschtum erkämpft lnit. verbürgt ein gesundes Wachstum, dem »>a» eine sichere Zukunft prophezeien kan». Hauszinssteuer, Mieterhöhung, Finanzausgleich. Aus der E!a!srede des preußischen Ftnanz- mintikrs. Berlin. 6. Dez. Im Ha » ptausschuß deS preußi - ickcn LkaatSraies stihrie Finauzministcr Dr. Höpker- Aschoss tn seiner Etat re de u a. auS: Leit der Neubantätig- teil liegen die Dinge ko, daß man. wenn ein verstärkte» R c n b a » p r o g r a m m durchgesiihrt werden soll, mit de» Mitteln der H a » S z i n S st e u e r nicht auökvmmt. In den beide» vergangenen Jahren ist mit Hilfe öffentlicher Mittel in Preußen eine lehr lebhafte Neubautätigkeit cnnaltct worden. l825 sind etwa 160 000 neue Wohnungen bergestellt worden, davon mehr als drei Viertel mii Hauszinasteucrhopotheken. tt>26 werden 180 000. wahrscheinlich noch etwa» mehr. Wohnun gen in Preußen dcraestell, werden. Wenn man aber etwa, wie cs der Landtag wünscht, ein Neubauprvgrnmm von 156OM Wohnungen im Jahre 1627 durchsühren will und damit rechnet, Saß ein Teil dieser Wohnungen ans Privatmitteln ohne HanS- zinSstenerhnpothek erbaut werden kann, daß dann also IW066 Wohnungen mit HauSzinSstenerhypothek unterstützt werden müssen, nnd iven» man aiS Betrag einer HauszinSsteuer- hupolhek 5000 Mark rechnet, so würde sich daraus für Neu bautätigkeit ein Gcsamtbcdars von 600 Millionen ergeben. Da die HauSzinSstener höchstens IM Millionen bringt, würde» 170 Millionen durch Anleihen zu decken sein. In einem Programmentwurs. den der WohifghrtSminister hat drucke» lasse», ist angeregt worden, die Neubautätigkeit so zu finanzieren, daß man die Mieten und die Hauszinsiteurr weiter erhöht DaS StaalSministeriiim hat zu dieser An regung noch keine Stellung genommen. Ich halte cS aber doch siir vollkommen unmöglich, die Miete im nächsten Jahre ans ISO Prozent zu erhöhen. Die Miete muß langsam gesteigert werden, im Lause einer Entwicklung, deren Dauer >ehr schwer abzusehen ist. kür eine langsame Steigerung der Miete bis 18-1 Prozent bedarf e» min destens eines ZcitranmeS von drei Jahren, wahrscheinlich noch länger. Eine mäßige Erhöhung der Miete wird man im Lause deS nächsten Jahres schon deshalb bekommen, wett der Hans- besitz vom 1. Januar 1028 au einen höheren Betrag siir die ausgewerteten Hypotheken wird anwenden müssen, der etwa 8 Prozent der kriedenSmiete betragt, kür undurchführbar halte ich auch, ganz abgesehen von den politischen Schwierig keiten. etwa für das nächste Jahr an eine weitere Erhöhung der HauSzinSstener zn denken. Znr krage deö KinanzanSgleichS führte der Minister a»S. die Lander hätte» vom RetchSfinanz- ministcr verlangt, wenn er de» endgültigen Finanzausgleich bis z»m 1. Avril 1027 nicht schatte» könne, daß dann an den grundlegenden Bestimmungen des provisorische» Gesetzes seit- gehalten werden müsse. daß insbesondere die Länder und Ge meinden ihre 75 Prozent bekämen. Eine höhere Korderung habe man in Preußen für de» endgültigen Finanzausgleich zurückgestellt. habe aber verlangt, daß dann auch unter allen Umständen die bisherige Svezialaarantie ans der Umsatzsteuer nach wie vor gewährt werde Der Reichsfinanzminister wollte diese Garantie »"ier keinen Umständen gewästren. erklärte sich aber bereit, eine Gesomtgarcintie zu gebe» nnd die vorhandene Garantie von 2.i aus 2.1 Millionen zu erhöhen. Daraus hätten sich aber die Länder nickt eingelassen. Weiter ginge» die Län der bei Gestattung des kinanzaiiSgleichS davon auS. daß sie daS Reick von der Last der unterstützenden Erwerbslosen- sürsorge belreie. Die P o l i z e i d o t a t i o n e n, die daS Reich gleichiallS kürzen wolle, müßten in der bisherigen Weise weiter gewährt werden. Protest gegen -ie Kauszinsslerier in -en Bädern. Berlin. 0. Dezember. Am Montagvormittag fand tm Hotel .Kaiserbos" in Berlin eine stark besuchte Protestkundgebung der am Kremdeuverkehr interessierten Verbände gegen die jetzige Regelung der HauSzlnSstesser in Bädern mit Saisonbetrieb statt. Einberiiser waren der Allgemeine Deutsche Bäderverband, der Verband beutscl-er Ostseebäder, der Verband deutscher Nordseebäder, der RetchSverbaud der deutschen Hotels nnd ver wandter Betriebe sowie der Verband der deutschen Fremden- heime. Bürgermeister Dr. Löschke, Srvinemündr, der tm Namen der Väderverbändr sprach, führte kralle Beispiel« der Härten der HanSzinSsteuer an. die in Norderney 72 M pro Jahr und Kops der Bevölkerung anSmache. während sie in de« Groß städten nicht einmal 15 Prozent dieses SaßeS betrage. Die Folge sei, daß l02ü in den Bäder» viele Stundungen der Stenern und allenthalben Zwangsversteigerungen stattfinde» mußten, denn die Seebäder insbesondere könnten »nr mit lech» Wochen voller Saison rechnen, würden aber für das ganze Jahr steuerlich hoch belastet. Für den RcichSverband deutscher Hoteliers sprach Gar- der. Heidelberg. Er betonte, daß der Kremdeuverkehr bet normaler Itcnerbclastnng imstande lei. daS heimische Gewerbe z» sördcr». besonders i» Lüddeutschland. wo dieses hier und da sonst gar nicht lebensfähig wäre. Cs sei nur eine Frage der Zeit, daß auch die größten Hoirlbetriebe, die mit einem gulen Besuch zu rechnen Huben, znsgmmenbrcchcn. wenn nicht so bald wie möglich ein Abban der HauSzinSstener in angemessenem Rahme» erfolge. Die Protestkundgebung der deutschen Bäder, die heute In Berlin stattfand, wurde mit einer Entschließung abgeschlossen in der auf die schwere Notlage der deutschen Bäder. Kurorte und Saisonbelriebe aller Art hingcwiesen wurde, die. nament lich verursacht durch den ungeheuren auf dem Gewerbe lasten, de» Steuerdruck, in steigendem Maße zur Sozialisierung der S a i s o n b e t r i e b e und zur Vernichtung zahlreicher mcttelstäiidischer Existenzen führt. Insbesondere hat sich die HauS- und M i e t z i n S st r u e r tn allen deutschen Bädern als »»tragbar erwiesen. Die Versammlung fordert daher die völlige Beseitigung dieser Steuer siir die gesamten Saison betriebe und deutschen Heilanstalten.» Die großen Wtrkichattsoerban-e liegen -ie WohnliugszwanaswirMa^r. Berlin, 0. Dez. Der Zentralverband des deutschen Bank- »nd BankiergewerbeS, der Deutsche Industrie- und Han-elötag, der ReichSverband deS deutschen Handwerk», der Reichsverband der brutschen Industrie, der ReicbSverband der deutschen Prtvatversicherung, die Vereinigung der deutsche» Arbeitgeber- verbände und der Zentralverband deö deutschen Großhandels faßten heute eine Entschließung in der Frage der Wohnung« Wirtschaft, in der es heißt: Die Unterzeichneten Spißenverbändc fordern im Intcrelle der Ausgestaltung der freien Wirttckalt. damit mit möglichster Schleunigkeit ein Ausgleich von A n gebot »nd Nachfrage hcrgestellt und die Wohnungsnot behoben wird, die Beseitigung der Zwangswirtschaft ans dem Gebiete des Wohnungswesens. ES wird eine Prüfung der Krage verlangt, ob. soweit Zuschüsse auö allgemeinen Mitteln notwendig sind, diese nicht zwcckmäßiger in der Form von ZinSzufchüssen aiS durch Hergabe vo« Sapitalie« gewährt werden solle«. Die Umwandlung der HauSzinSsteilcr in eine össrntlicke rechtliche Rente wird abgelrhnt. Gründung einer polnischen Faschislenpartet. Gegen Pittndöki nnd gegen die Minderheiten. Warschau. 6. Dezember. Roman Dmowski. der Führer und Begründer der nationaldemokratischen und gegen wärtig ersten polilttchen Partei in Bolen, hat eine neue Orga nisation ins Lebe» gerufen, die sich „das nationale Lager Großpolens" nennt. ES soll sich dabei um einen Block handeln, in dem alle nationalen Parteien und alle nationas denkenden Polen ohne Ilnterichied der Parteien znsammengescklollen werden solle» Zu Crganttatoren der Provinz und Wolwod- ichastSabtettinigcii wurden ansgcsprochene Gegner Pil- s n d i k i S ernannt darunter General Haller. Die Gründung deS Lagers bezweckt zunächst nur einer Spaltung der Rechts parteien nnd insbesondere der nationaldem-ikratlschen Partei oor,»beugen. Außerdem aber sollen alle Gegner PlttudktS oerschiedeuer Parteibindiing in einem Block vereinigt werden. Das Lager tränt einen durckmuS saschtstilchen Charakter und soll den Sturz PilindskiS vorbereiten. Cs ist mit großer Wahr scheinlichkeit damit zu rechnen, daß die Bauern der Piasten- Partei mtc ihrem Führer Wttos dle Cbrtstltch-Soztalen und christlichen Demokraten mit Korsantn nnd seinen Anhängern dem Block der Großvvlev beitretcn werben. Die De »ticken In Polen habe» besonderen Grund, be ll n r » h i g t zu sein da die »ciien Organisationen einen aus- gcsprochi'iie» miiiderheitSfeiiidlichen und insonderheit deutschfeindlichen Eharaster trägt und die Parole »Kamps de» Mlnderheiteu" schon in der GrÜnduiigSversamm- lung durch Tmowiki und d»rch andere Redner laut betont wurde. Reichsbahn gegen Arbeitslosigkeit. tLorch Funklvruch.» Berit». 6. Dezember. Die Maßnahmen, die die Reichsbahn mit ttnanztellcr Hilfe deS Reiches zur Be kämpfung der Arbeitslosigkeit getroffen hat. haben sich in den letzten Monaten bereits günstig a us- gewirkt. Sckon End« Oktober war der grüßte Teil des lOV-Millionenkrebits. der zur verstärkten Beschattung von Material und zur Erneuerung der ReichSbahnanlagen be- stimmt war. in Aufträge umgesetzt. Die geplanten Gleis- umbauten, die kür N6 Millionen Reichsmark vorgesehen waren. Nnd bereit» zu drei Viertel vollendet. Ebenso Nnd die Wob "bauten zum größten Teile, die BahußosSumbanten und die elektrischen Sichcrungsanlagen zu einem Drittel auSaeftthrt. Im Gange Nnd auch die Arbeiten an den Ul Bahnstrecken, die mit Hilfe eines 54-Millioiicnkrcdttö vollendet iverden sollen, den das Reich der Reichsbahn zu besonders günstigen Be dingungen znr Verfügung gestellt bat. >W. T- B.1 Ltstenoerbin-unq in Thüringen gestattet. Jena, 0. Dez. Der StaatSgertchtShof von Thürtn- gen bat heute die L i st e n v e r b i n d u n g für vereinbar mit der Verfassung erklärt. Damit ist die Frag« der bürger lichen Einheitsliste i» Thüringen in ein neucS Stadium ge rückt. da nunmehr die Aufstellung einer EiiihcttSllste nicht mehr erforderlich ist. Trotzdem dürste anz-nnchmen !cin. daß nach diesem UrteilSspruch die bürgerlichen Parteien sich zu einer gemeinsamen Liste »ußrmmenslndeu werden. sT.-U.) Der Schulslretti m D»r1«««ö. D«»t«n«d. v. Dez. Zu dem 1q den Sltrrnverlammlungen am Freitag angedrohten Sch» »streik tn Dortm«n--Ltadt, der heut« beginne» sollt,, ist r» tm großen Maß« „och »>tl ge- kommen. Bei de» zuständige» AmtSstellen liegen bt» «egen abend noch keine Meldungen über da» Auöbleibeu poNiMtüdern vor. Dagegen ha« sich In den streikende« Bezirken 1 mit 1 di« La«« wieder etwas »erlchärst. Im Kreise ä nahm dl« Zahl der der Lchule ferqblctbenden Kinder nm ungefähr vier bt< süns Prozent »». t» etwa» gerlngerem Maße auch im Bezirk I. Nach einer Meldung der.Dortmunder Zeitung" nahm «ine Tagung de» Sreldelternbundes von Hörde «tn« Entschließung an, tu der sie sich hinter dle kämpfenden Estern stellt« und mit einem Gympathieftretk droht Auch der KretSelternbund de» LandkretsrS Hamm beschloß gestern, den LÄulftretk tn dieser Woche zu beginnen. Ende der Woche toll l« ganze» Landkreis Ham« der Ltrelk i« Gange fel«. fW. T. P.) Der Kampf am das Schulgesetz deretkel sich vor. tL u r ch F u » t t v r u ch.t Berlin, 0. Dez. DaS »Acht-tthr-Abendblatt" bringt die v«. haupluug. -aß in de» Beratungen des ReichörateS Mittel zur Durchführung des kommenden RetchSschul- gesetzeS angesordert worden seien und knüpft daran die B«. nierknng. daß der NeichSliiiieiiminister Dr. Külz beabsichtige, das von seinem "Vorgänger Schiele hinterlassen« ReichSsKuI- gesetz beschleunigt de», RelchSlag zugehen zu lassen. Dieses Schulgesetz sehe die KonfesslonSschul« an Stell, der Limultanschulr vor und solle den Ländern aufgezwungrn werden. Die Nachricht ist tn allen Punkten falsch. Da» Schulgesetz, das der Reichs,,iiiciimiiiistcr in Bearbeitung hat, ist eine voll, komme,, selbständige Arbeit, die i» keinem Punkte sich cm frühere Entwürfe anlrhnt. insbesondere ist von einer zwang», weisen Einführung der KonsessionSschule nicht die Rede. Wann sich das Kabinett mit dem Tchulgeletzentwurf befallen wird, steht zurzeit noch nicht fest. VorauSsichlltch wird aber der RrtchStnnenmtntster vorher Gelegenheit nehmen, seinen Ent wurf mit den Uliterrichtöverivaltungeii der Länder durch, zusprechen. — Irrig ist auch die wettere Angabe des.Acht-Ubr- AbendblatteS", daß die in Aussicht gestellte Wahl re sonn mlt geringerem Elfer als das Schulgesetz behandelt werde, «L- wohl e» von der gesamten politisch Interessierten Bevölkerung mlt arößter Svannnna erwartet m-i de. DaS Wa^ese«, >-»1 daS Kabinett bereits einmal beschäftigt und es ist in nächster Zeit die Entscheidung des Kabinetts zu erwarten. <W. T. B.j Die Sozialisten gegen Dr Scholz. Zur Frage der NcgiernngSerweiterung. ID u r ch F u n k l p r u ch.t Berit». <t. Dez. Dem sozialdemokratische» Pressedienst zufolge sind gestern die soztaldci»vkrattschcn AkG-'. Mlllkrr- Fraiiken und Breit scheid beim Reichskanzler vorstellig geworden, um, bczugnchmciid auf eine Rede-brs Vorsitzen de» der Deutschen VolkSpartet, Dr. Scholz, tn Insterburg, in der Dr. Scholz betonte, in der Frage der Arbeitszeit sei eine Verständianng zwilchen BolkSvartei «nd Sozialdemo kraten nicht möglich, die Große Koalition kVnne als dauernd« Regierung nicht in Frage kommen, sondern mau müffe hosseu, daß die Dcutschvationa'en sick znr praktischen Mitarbeit zurllckfinden werden, auf die Gefahren dieser Situation aus. merksam zu machen. DerAusIrlttrheo-orrvolffyaus-erdemoAraNsche« P«,ri«i. Berlin, 0. Dezember. Das „Verl. Tagebl." bestätigt die Mitteilung mehrerer Monta-gSblättcr. daß sein Chefredakteur Theodor Wolfs seinen Austritt auS der Reihe der etn-- geichrtrbenen Mitglieder der Deutschen Demokratischen Par tei, deren Mitbegründer er war, angemcldrt habe. «Sine I »mmarifche ReedtierNKUNE. Die Rnndsunkrede Brauns am S. November. Berlin, 6. Dez. In Beantwortung der beutschnatir»nale» Anfrage wegen der Rundsunkre-de des preußischen Minister- Präsidenten Braun am 0. N o v e m be r. die als ein Mtß- brcuich deS Rundfunks zu politischen Zwecken bezeichnet wurde, stellt der preußische Ministerpräsident fest, baß sei»« Ansprache den heutigen verlast,»ngSmäßige« und ftaatdrecht, sichen Verhältnissen entsprochen und zu der überparteilichen Einstellung deS RuudsnnkS nicht im Widerspruch gestanden habe. Auch die von Preußen rwrgeschkagenen Mitglieder zu den politischen lleberwachiingSausschüssen bei den ein zelnen Runds,inkgeiellschasten seien unter dem Gesichtspunkte gewählt worden, eine objektive und über-p-artetliche Einstellung des Rundfunks auf dem Boden der Verfassung sichcrzustellen. Die Welhnachlsbethtlse für -ie Deamlr» der Gruppe I-VI. Berlin. 0. Dezember. Gestern fanden Beratungen »wischen der Regierung und den Regierungsparteien über di« Weib» ach tSbct Hilfe der Beamtenschaft statt. Die Regierung empfahl folgenden Vorschlag zur Annahme: Gruppe l bis IV ein Viertel Monatsgehalt. Gruppen V bis VI ein Fünftel Monatsgehalt, jedoch ttir de» Ledigen mindesten» »0 Mk. und höchstens »0 Mk.: außerdem sollten gleichmäßig tn nllcn Gruppen für die Frauen >0 Mk. und für sedeS Kind 5 Mk gezahlt werden. In den Verhandlungen stimmt« die RctchSrcgicrung de», P a r t e I n o r s ch l a a zu. die Beihilfe für die Fra» auf 20 Mk. zu erhöhen. Im übrigen erklärte sie. weiteres Entgegenkommen nicht zeige» zu können, und empfahl den Vorschlag auch deshalb zur Ammhme. wett er die Zustimmung der Opposition tDentschnattonale und Sozial- demokratenj sinden würde Die RcgirrungSvartelen gaben darauf unter dem Vorbehalt ihre Unterschrift, daß auch die übrigen Parteien znstimmten. Die Unterschriften der Deullchnattonalen und Sozialdemokraten sind gestern tn den späten Abendstunden vollzogen worden, f» d»b au der Annahme des Antrags nicht zn zweifeln ist. Tie Beratungen im Hauptausschuß finden, am Donnerstag statt. Anch Pensionäre «nd WartrftandSbcamtc werde« mit der Weih- nachtöbeihilie bedacht werde«. Weilergehen-e Wünsche des Deutschen Beamlenbundes. Berlin, S. Dez. Die Entscheidung über Art und Höhe der sür die Reichsbeamten i» Aussicht genommenen Wcih- nachtSznlage wird, wie gemeldet, voraussichtlich tn der Sitzung deS NeichöhaiiShaltansschullcS am DvliiicrStag dieser Woche fallen. Der Deutsche Beamtenbnnd hatte ursprüng lich eine dauernde Zulage gefordert. Da aber eine solche Neuregelung vor Weihnachten kaum möglich lein wird, wäre er mlt der WeihnachtSzulage einverstanden unter der Boranö- st-ßnng. daß sie vom 1. April övr7 ab wcitrrgezahlt wird, wen» nicht vorher eine Neuregelnng der Beioldungssäße erfolgt ist. Der Beamtcnbund wünscht weiter, eine wesentliche Erhöhung des Mindestsatzes. ES wird als selbstverständlich betrachtet, daß di« Beamten der Länder und der Gemeinden tn gleicher Welse berücksichtigt werden, wie dle NeichSbeamte». Dagegen werden vom Beamtenbnnd Bedenken gegen den Plan geltend gemacht, dle für die Beamte» bestimmte Zu wendung mit einer WcihnachtSgabc iürSoztalrentner, Kriegsopfer „sw. zn verquicken. Die Beamten haben natürlich gegen eine Zuwendung ttir diese Rentner nicht» ein- zuweild«». aber sie fürchte», daß die non ihnen für notwendig erachtete besondere Zittaae für di« Beamten durch di« Ver quickung mit der allgemeinen Maßnahme leiben könnte.
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