Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 05.12.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-12-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192212058
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19221205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19221205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1922
-
Monat
1922-12
- Tag 1922-12-05
-
Monat
1922-12
-
Jahr
1922
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 05.12.1922
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
«n, »»«»»er m.WNWie» » vr. so» »,e>»l„. » D.z.md.r t«, Telle r Wkeparationsnote bei Kabinetts Wtrth vom 13 November. in de» die vorläufige SiadttiNerung der Mark mit Hilst eines laugsristtge» Moroioriuiii» und einer ausiäiidischen A»le,l,c empiohien wird Es ist aber zu bedenken, bah e» sich dabei nur uin ei» Provisorium banbei«, und daß ein« dauernde Festigung des MarkwrrieS nicht möglich ist. wenn »ich, endlich inj! dem ganzen btSIierigen System der Repa- rauonen gebrochen und das Problem durch die Hersbletzung der deulichen Gesauilschulbsumiue ans ein der wirklichen denlichen Leist,iiigsfähigket» entsprechende» Maß in richtige Bahnen gelenk! wird. Dieser Gesichtspunkt Hütte in der Kuudgebuiig des Reichskanzlers scharf herausgemcisielt werde» müllen. und der Mangel eine» solchen Hinweise» mtis, a>S ein Fehler, als e'nc gewisse Schwäche in den Dar« legunge» einpiundcn werden. Die Note vom >8. November stell! doch imincr nur ein n Zwischenzustand dar. der die Frage ossen lägt, wa» denn nun werden soll, wenn nach Ab laut der Gnadenfrist die Neparalion-svrderungen in niiver- minderier Hohe non neuem erhoben iverden. ES ist zu wün schen. daki Dr. Euno die nächste Gelegenheit benutzt. »m auch dielen springenden Punk! der NeparationSsrage in so Helle Beleuchtung zu rücken. das, kein ,'iiveifel an letnci» t-Ken Willen, aus Sie Erleichterung unserer gesamten .saht,",iS verpilichlungen mit ailem Nachdruck hinzuwirken. üb-'g bleiben kann Dr. Euno hat in seiner EinsührungSrede in> Reichstag gesagt, das! er die deutschen Leistungen ans Grund de» Versailler Vertrages «innerhalb »er Grenzen unserer Krall" lnilien werde. Da» ist augenscheinlich schärser zu- gespitzt als die W.rthfche Formel der «Erfüllung bi» zur äusiersien Möglichkeit", die immer die fatale Vorstellung deS Abrackerns bis zuiu W tübiuten hernonies. ??och lieber wlirde dte Ration cS freilich hören, wenn der neue Kanzler erklärte! „Wir können au' der fetzigen Grundlage über- Haupt nicht weiter erlügen sondern müssen unbedingt ans einer völligen Reuregelung der Reparationen besteh :> Glaub! Dr. Enno aber eine solche Kundgebung inii den E- sordernissen seiner verantivvrilichen Stellung nicht ver-" einigen zu können, so muh er wenigsten» a»S der gesamt-"- Lage unserer Wirtschaft unverblümt dir Folgerung ziehen, -ah durch die jenige» Gcsamtsorderungen der Entente die Grenzen unserer Kraft weit überschritten werden, und daß daher dte Herabiehung der Schuldsumme im ganzen aller WeiShei, lichter Schluh und die unerläßliche VvranSseNuna für jede Regelung ist. aus Grund dr-rr. wir mit Frankreich zu einem eriräaliche» Verhältnis Z» kommen hoffe» dürfen. Und nun daS. was im gegenwärtigen Augenblick alle anderen Kümmernisse überragt: die heiße nationale Sorge um daS Schicksal des NheinlandeS. Der Gehlerhu». den der ^anzösilche RiiiitariSmuS dort aufgehängt sw«. kann uns nicht schrecken. Wir m'sseu auS dem TreugelöbnlS dcn rheinilrlien isievölkerung, dah kein ehrlicher Deutscher dort diesem Siunbi'd der Versklavung llleverenz erweisen wird Das Rheinland gehört seü z» Deutschland und kein moderner Ludwig XIV. im republikanischen Gewände wird eS von unseren Herzen ioSreihen können. ES ist genau präzisiert und ivvhiabaewogen. was der Reichskanzler hlr-über gesagt hat: Das 'Rheinland wird von uns nie und nimmer prriS- gegebcn, leine Befreiung von dem Dritte der Fremdlwrr- schas» darf nicht gefährde! und nicht tibcr die im Versailler Vertrage festgesetzte» Fristen hinaus verschoben werden. «Daraus können sich unsere deutschen Brüder im Rheinland« f c st verlassen" -ln dielen Worten läht sich nicht rütteln, »och deuteln S>« stehen da wie ein rooiier clo twori/.o, Ivie ein Felsen von Erz inmitten d-r Strandung der Reit, an dem die französische Begehrlichkeit ihren Wogcnprall brechen wird, dah der Gischt unschädlich umhersprttz! und beim Rurückslnten den gallischen Schnob" Hähnen die Rügen beizt. Die Einfachheit der Worte deS Reichskanzlers hat hier gerade eine ganz besondere mora lische Wucht. Dian fühlt deullich heran»: io spricht ein Staatsmann, der weih, was er will, der den einmütigen nationalen Protest des gesamten deutschen Volkes oh,,-- Unterschied der Partei gegen fremd; Ranbpläne in sein-" Person verkörpert, für den e> in dieser vaterländischen Lebensfrage keinerlei Abweichung von der hier allein maß gebenden Richtlinie der bedingungslosen Unerbittlichkeit gibt. Dr Enno geht eS nach seiner ausdrücklichen Erklärung nicht um Personen und Worte sondern um -Irbelt und Tat Die Tal. die im Anfang war. ist alles. Deutschland -rwart-t sie von ihm. in der Nheiiilaudsrage io aui wie aut dem G>. biete der Reparationen. Das deutsch- vrolk darf nach den jetzigen ?tus!gss>lngen Dr. EuuoS da- erneute Vertrauen heaen. dgh der Mann, -er in dieser kritischen Je't am Steuer des ReichSichifses lieht, imstande sein wird, cS glitcklich durch die drohenden Klippen hindnrchinsühren. Dann darf ihm aber auch seine in ihren Ausmaßen aewattiae Arbeit nicht durch übermäßige Kritik erschwert iverden. sv'gnae sein Ver halten nicht im nationalen Interesse gebieterisch scharfen Widerspruch beraussordert. Vertrauen z,visck'-n Regieruna. Parlament und Volk und nicht kritische RerUeischuna betscht heute die Lage. Möge die weitere Entwicklung sich zum Heile Deutschland? io gestalten, daß dieser gegenseitige Ver trauen sich mehr und mehr befestigen kann! Der Prozeß gegen die Scheidemann-Attentäter. Amneslierung kommunistischer Disnami!- Wtenlijler. Haftentlassung anch für I-en Siegeösäiilen-Attentcktcr? iDruhtmcldung unsrer Berliner Lchris'ieilungi Berlin, 4. Dez. Während deS PkärzpntlcheS der Kom- muiitstcn im Jahre Iü-!l waren bekanntlich i» dem Krall- werk Uniersprec einige maökicrle Riänner erschienen, die mit vvrgehaltenem Sielwiver die Belegschaft zivangen. ihre Posten zu verlassen. Der Versuch, im Schalterrnume eine Sprengladung zur Epplvsion zu billige», gelang jedvch Nicht. Die -tilenläler wr>rdcn damals z» sechs Jahren R u ch i h a » S veruririlt und verbüßte» ihre Strafe in der Kottbuser Strafanstalt. Vor einigen Monaten traten nun die Rädelsführer deS damalige» Unternehmen» t» den Hungerstreik, um ihre -lmncstierung zu erzwingen. Durch Vermittlung eines kommunistischen Reichstags abgeordneten wurde der Fall dem -ImuesticauSschuh bc>m Neichüsustiznilulstcrium »»lerbretlet, der in einer seine» leylen Sitzungen dte Amnestierung dieser Duna- m i l a > i r n i ä t e r b c l ch ! o h. Daraufhin sind dir Be- straflen vor einigen Tagen auf freien Fuß grseyl worden Wie verlautet, ist auch der Ainnestieausichuß mit dem Falle deS bekannien Kommunisten Ferrn belaßt worden, der seinerzeit die Sieges sä nie zu sprengen ver- sucht hat. Es heißt, dah auch Ferrn. der leine Strafe In Magdeburg verbüßt, setz! ainncstiert werden iv'I. Die haltlosen Anschuldigungen gegen das Reichswehr Mntslerium. Berlin, 4. Dez. Heuic ist der Unterausschuß des Reichstages zur Prüfung der gegen die Reichswehr er- hvbenen Vorwürfe zu einer Sitzung zusammenget: eien Bet den Fällen, die erörtert wurden, kam der Ausschuß zu der Uebcrzeugllng, dah das Verhalten des Reichswehr- Ministers oder die -lrl. wie er den vorgekominenen Un gchörigketten gegenüber Abhilfe geschossen habe, zu einer Beanstandung keine Veranlassung böten. iW. T. B > Die Teuerungsakkion der Beamten und Slaatsarbelter. lTr»-, Meldung u » li« r B « i i > >>« r L ch r i t > > e i > u » g.i Berlin, 4. Dez. Heute sind dte Spttzcnvrganisaiionen der Gewerkschaften zusannuengetrctcn, un, Uber rin« neue Teuerungsakiion der Beamte» und LiaaiSarbeitcr zu ver- bandeln, -iei den Besprechungen wurde daraus hingcwiesen. dah die letzte Erhöhung für die Beamten nicht einen AnS- gleich gebracht habe, der der Teuerung entspreche. In solgedeiien soll versucht iverden, bei dr» kom -aden Ver handlungen mit der Regierung dahin zu wirken, daß außer der Erhöh«»» iür den Dezember auch ein Ausgleich sür den vergangene» Monat getrosscn werde. Dte Gewerkschaften werden von der Regierung entsprechend dem Anwachsen der Jndcrzisser eine mehr als 1UV- prozentige Erhöhung aller Gehälter oerlangen. Die Feststellung des Sachverhalts. Leipzig, 1. De». Vor de», Staalügertchtslivs begann beute der Prvzev gegen dte Aurniülel aus Scheide«»«»», de« 22 jährigen Kaufmann Hans Hustert a»S Elberfeld und dr» Wjälirigeu Landwirt Karl Oehlschläger au» Altbamin. ivegen versuchten Morde» und unbefugten Wafsen- besitz-». Dir Anklageschrift niiumk an, -ah der Mord versuch von beide» Angeklagten gemeinschaftlich unter nommen worden is». Den Vorsitz sührt an Stelle »r» er krankten SenatSprnsitrnten Dr. Hagen Se»at»präside»t Dr. Ech-id». Ai» Nebenkläger ist Oberbürgermeister Scheidemann zuge lassen. Oberbürgermeister S ch e t d e- mann ist mit seiner Tochter »ersönlicb anwesend. E»ernehmi«ng öes -Ingeki«qlen K'slerl. Der Angeklagte Hustert ha» Oehlschläger iw Mat El im Grenzschutz sür Oberlcklesien kenuengeler"« Um die Weihnachtszeit will er in Elbcrsrld znm ersten Male mit Oehlschläger von der Notwendigleit gesprochen haben, einen revolutionären Führer politisch zn beseitige«. Von einem Attentat auf Gcheidrmann war damals nicht die Rede. DaS geschah erst Ende April in der «Deutschen Klause". — Vorsitzender: Dir Tal geschah am 4. Juni. Wenn Sie also Ende April den Entschluß faßten, ist dn» doch ein Schulbeispiel sür Neberlegung. Wg-iim sollte gerade ^verbürg-,nielsler Scheidcmann ermordet werden? — An- g klagt-r: Ich sah in Scheide»'»»» denjenigen, der vom Janua- >»18 an dir R - voln »ion vorbereitet Hai. — Vorsitzender: Woher hatten Sir da» Geld »ur Reise und zuw Aufenti'alt in Kassel? - 7lng-kla.zter: fch lwtie mein M-.'Natsgeliali und außerdem etwa Lstütl Mark Er- spari-ia In Kassel stellten ivir durch elugetieude Jusorma. tiouen fest, -aß Scheldemanu aumesend lei. Es >var r'» stillschweigendes il e b e r e l u k o m m e n, daß Oehl schlägc, -Ir Tat selbst audsübren sollte, und zwar durch E- säiieß-n, während ich alle? -n-erc übcriioiniurn halte. Vorsitzender: Sie sollen dach beim 8K-Spielen auSgesn- s, haben, -wr dir Tat aiiSkührrn solktr? — An- grktagter: Da? ivar lediglich ei» S ä> e r z. Währen des Spiels war gar nicht die Rede von der Tat. »nd ganz plötzlich wuide die Bemerkung gemacht: Wer letzt verspielt, führt die Tat aus! Etwa ze'm Tage vor Pslngsten zab mir Oehlschläger ln einer braunen Blechbüchse eine G n in n, i - spritze, bte eine Flüssigk.t' entha'«- von ber ein geringe- O.uantum sofort löblich wirkte. Diese Wirkung ver liere sich nach srck'S Tagen ganz oder n erdx sragltih — Ber- ntz-nder: Woher batte Oeblschläger die S"r>tz"' — An, geklagt--r- Aul meine wiederholten Fragen hat er mir keine Antwort geneben. - Vorsitzender: Tie Tplitz« tj« ans einer Mö>F"'"«, Der Angeklagte gibt w-rte.- an. der Plan lei später auf- gcaeb-o -""rdev Wir wollte am Dienstag nach Vkinasten »on Ka''-l abkabren Aus ein m Svazieraaua laben wir dann Oberbüraerweister Sch-idewa.-n mit l-'ner Tochter und e'nrm kle neu Riädch-v »ub aina»>- ü'neu nach Plötz- lich gab Oeblichläaer mir dle Sprit-r und laate- Da. geb. mach! Ich hatte b->, Eindruck, daß Oeßtlchläaer kniske Ich ging ml« schnellen Schritten nni Acheidemann zn und spritzte j ihm im Vorbeigehen die Flüssigkeit I»S Gesick,«. Ans den Mnnd habe sch nicht geriet« wobt aber habv ich e-'mtl ge» rechne«, boß etwa» von der Flüssigkeit «n den Mnnd ginge Rach der Tat entfernte 'ch mich schnell Dabei hörte Ich drei Schüße um die ich mim nicht weiier k'imwerie. Ich öb-rvachiete in einem benachbarten Dorfe und kehrte am s-'lgenden Tan; n c, ch K a k s e l Z » r N ck Am Mitt'-i-ch oder DvnucrStag fuhren wi- nach Oberschlellen. und zwar unter --ntere... ,tcht>-en l!o">ev ''"'r bai'eu uriS ai'ä, richtia in Kallel abgcmeldr» — Storsitzender: Wie kamen Sie denn z» dem Entichtus'? Angeklagter: Ich 'ah die Renalntian aill Hachverrat an. — Berteldsger Dr Bloch: Sollte Herr Schridemann bestraft oder sollte künftige» Nnst-il ver hütet mcrden? Anaekiagt^r: Wir haben vor allen Dingen » rbinbern wollen, daß Scheidemann wieder an maßgebende Stelle kommt ES folgt die Drrnehmu' rj -es Angeklagten vehlschlSger. Er erklärt, seit dem AuSbruch der Revolution den Plan gekaßl z» h.-b-n Scheide mann »» e r t ch t e tz e n. Dir nötige» Rkiitel habe er aber erst iin Frühjahre Nlü2 bei sammen gehabt, und nun mit Hustert darüber «-svrvchcn Er hatte aber den Eindruck, daß Hustert nicht recht b l der Sache sei. Am Mittwoch v o r P f t n a st e n g a b > ch mein Vorhaben aui. Vorsitzender. Woher batten Sie die Spritze? Angeklagter: Von einem llngarv den ich ln 'Budapest kennengelerui »ade. Er hatte erklärt, mit dletcm Instrument in Budapest schxn ma-chcn Jnven be seitigt zu hab-n. Vorsitzender: Haben Sie sich nicht «ist Ablchen von -irrem solchen Vkörde- gewandt? An geklagter: Rein Vorsitzender: E» ist unglaublich, daß jugendlich« Deutlche Io versteinerte He-,-n haben können, dcrariige M"rdtzuen al- legal k'.nzustelien. W:». halb wollten Sie nun Scheldemanu bcleitiaen Angeklaater: Er b", ala sozialdemokratischer kaiserlicher Ataatssekwtär den Ka-ser verraten »nd als Oberbürgermeister in Wil helm'hübe seine Möbel gestohlen. Der Borsitzende verwarnt den Angeklagten ernstlich iolckre Töne anzn- schlagen und fragt: Wer gab Ihnen da» Ami. alS Rächer auszulretrn? Angeklagter: Götti sGrvße Bewegung.) Borsi-ender sin» erhobener Slimniei: Ast« l«gt: D« lallst nicht «vten! Ei« glande» also wirklich an einen g»«tttchrn INustrag. elnen Deutschen zu entfernen? Angeklagte«-: Da» ist «ein Glaube. Echetdemaun ist anch kein Deutscher. Vorsitzender: Glaubten Sie. daß die Flüssig, kelt in der Spritze ihre Schuldigkeit »och tun würde, trotz dem mehr als lech» Tage verflossen waren? Angeklagter: Ich hatte dir sttli» Hoffnung. Aus weitere Fragen antwortete der Angeklagte nur stockend. Der Vorsitzende brückt mehrmals sein Erstaunen über die Verstocktheit und Gefühlsroheit de» Angeklagten an». Beisitzer Fehrendach: Wie kommen Sir »u dem AuS- spruch. Scheideman» sei kein Deutscher? Er ist doch auch kein Jude! Angeklagtrr: Ein Man«, der Mil» lionen Im« bluten und sollen lassen, ist für mich kein Deutscher. Vorsitzender: Waren Sie Mttglted der Organisation E? Angeklagter: Nein, ich ivar In Bayern nur für eine Aihriisgemelnichast tätig, bis sic ausgelöst wurde. Ans eine Frage, ob ich im Fall eine» LinkSputlche» wieder Soldat werde» würde, habe ich allerdings erklärt-'. Da» sei sür mich selbstverständlich. Die Zeugenvernehmung. Kriminalkommissar Gropengicher, Kassel, gibt eine eingehende Darstellung von der Verfolgung der Täter und deren Verhüttung. Die Augeklagieu leugne,en zunächst hartnäckig. Schließlich gestand Hustert. und darauf gab anch Oehlschläger dir Tat zu. Ucber die Herkunft der Vlan- säurr sagt dieser, sie stamme aus dem A u » l a n d e. Weiteres auSzulagen, verweigere er. — Daraus wird vberdiirgermeifier Scheitzemann al» Jciigc zur Tat vernommen: DaS Attentat ging in einer menscheuteere» Gegend vor sich Ich ging in Gebauten oer- lvrrn etwa zehn Schritte vor meiner Tochter und meiner Enkelin, als ich plötzlich von hinten eine Flasche mit Flüssig keit a» der Unken Backe spürte. Meine Tochter riet von hinten: Vater schieß! Ich drehte mich um und sah einen Meirichen vor mir. der mir --nö etwa Faustnähr einen zweite» Stralit nach der 'Rase zn ans den Schnurbart gab. gegen den ich »nch mit dem linke» Arm zu decken suchte, während ich schoß. B e i ui z w c i I e n S ch » ß verlor ich schon daS Bewußtsein - Angrkl. Hustert bleibt dabet. nur einmal gespritzt z» haben und will den Widerspruch darauf zurückführe», daß aus dem prallgesüliten Balle, al» er den Finger aus der Oclinung nahm, dir Flüssigkeit von leibst heianögesloslen sein muß. — Bengin Luise Scheide» mau« sagl ans, daß Hustert mehrmals spritzte. — E» solgrn Sie S«choers1änhigengul«ichlen. Der chemische Sachverständige Dr. Paulmaon. Kassel, hat in der» Ballon keine Flüssigkeil mehr vorgesundrn. sieht aber aus kein Un,stand, daß der Täler, um daS Ausströmer» der Flü'll'-keit zu verhindern, die Oessniing mit dem Finger verschliesfen mußle, »nd scrncr daran», daß Scheldeinaun nach der e-ste» Spritze keine Rässe lpüne. den Schluß, daß -S sich um reine Blauiäurc lEvanwalserstossi han delte. dl- ücreitS be! 2N Grad siede«. Die Darstellung de» Angeklaglen, daß er nur einmal gespritzt habe, ist daher lehr wohl in v g l i ch. Wenn die Finger von der Oess- »iing genommen wurden, konnte die Säure infolge der Handwarme bereit» ln gassörmigem Instand avSströmen Um rinrn Mensche» zn töten, genügte rin Onnntnm von kll hi» kü Milligramm Gcmich« oder in gaSsörmiaem In stand oou 40 bis SO Kubikzentimeter. — Geh. Medt- zinalcnl '"r. Heinemanu, .Kast'cl, gibt lein Gutachten dahin ab. daß der Anschlag, wen» nicht besonders glückliche Um stände vorhanden geiv.se» wäre», sehr leicht den Tod S ch e > d e in a » n - hätte h r r b e i s ü h r e n können. !»m mindesten aber schweren aesnndi'eiilichen Schaden. Im übrige» hält der Sachverständige eS sür möglich, daß Blau säure. die nur gegen Licht emvilndlich ist. sich In einem Gummtballon. vom Licht abaeschsallen. monatelang hält. Nach einer Pause wird Geßeimrat v. Tcttan ver nommen. !>er biv znin 1 Dezember I»2l> in Kallel war und 'eine Wohnung anch setzt noch dort hat. Die Angeklagten sind nnbesugterweiie nach der Ta« mehrere Tage ln seiner Wohnung gewesen und haben auch seinen Bergstock be nutzt. Ru beiden Angeklagten hatte er keinerlei Be ziehungen In welchen Beziehungen seine Wirtschafterin Fräulein Gauler zu dem Angeklagten steht, ist Ihm un bekannt. Sie habe ihm nur gesagt daß Hustert einmal zum Kasse« -„gewesen sei. — Justicrat Dr. Werthaner beantragt Ladung der Wirlschasterin, sowie der Personen, die den beiden Angeklagten ln JakobS-orf in Oberlchlesien geßol'rn »nd deren Beschästigiiug als Forstarbeiter gefördert haben. Rnr Begründung dieses Antrages sührt, er a»S. daß die Angeklagten zneiscUoS zu einer Organisation ge hörten. von der sie abgeschickt und mit Geld anSgerüstrt word«n sind. Hierauf ergänzt Oberbürgermeister Echeldemann leine Auslagen als Beuge durch die 'Bekundung, dte ihm ein ge- wisier Brüdigam über daS Altenlal gegen ihn gemacht hat und die auS dein Prozeß gegen dle Ratl,e»a»mörder be kannt ist. — NechiSanivalt Dr. Werihaner dehnt leinen Be- weiSanting ans die Ladung non Tillessennnd Brüdigam au», lieber die Anlräge wird morgen vor mittag enlschleden iverden. Die neue Geschäftsordnung im Reichstage. >T>r<id>»el»»no »»lerer v,rli»«e kchriktleit»»»! Berlin, 4. Dez. Bu Beginn der he»tigcn Sitzung de» Reiehstagö wird ein sechster R a ch t r a g zum Reichs- Haushalt, der entsprechend der allgemeine» Teuerung die bekannie Erhöhung der Beamienbezüge bringt, ohne Aussprache in allen drei Lelnngen an-, genommen. Ein siebenter NachtragSe > a , wird an den HauSl-oltnudschiiß verwiesen. Dann wird die Be ratung der Resorm der Geschäftsordnung de» Reichstag» bet der Rcdevrdiiung sortgeietzi. 'Rach den Ausschuß- beschlössen darf die Rededaucr ^ Stunde ntchi Über schreiten. Für bestimm!« Beratungen kann die Nededauer verlängert werden. Abg Fröhlich iKomiri l widersprich! dicker Konktngentie- rung der Redezeit, womit man «die ramponierte Würde" deö Reichstags wieder l-«rstelien wolle. — Abg. Grycr iLoz ! spricht sich gegen Abg Schmidt iLoz > für eine Ver- kiirzung de, Redezeit auS — Abg. HVIlein iltomm.s erklärt, die Rcchie biauche die ..Retchsschwatzbnde" sa nicht mehr. ..um il re Ga,ine»eien durchz»setzen". iTer Präsident rügt diele Ansdruckswciles Tie Abstimmung wird auSgesetzt Ruch den Ordnungöbesiimmungen tan» einem Redner daS Wort rnlzogen werden, wenn er dreimal in derselben Rede zur Suche oder zur Ordnung ge ritten worden is» Im Faste gröblicher Verletzung der Ord nung kann ein Abgeordntter durch de» Präsidenten von der Sitzung a » s g e l ch l o s s e n iverden. Ter Abgeord- netc ha> dann den S.tzungsiaai sofort zu vertalien. Leistet er der A»siorder»»g des Präsidenten Widerst'»- Io wird die Sitzung unterbrochen oder ausgebobr». tn welchem F-alle sich der Abgeordve.k ohne me.te>es den Ansichluß lür dle solgendcn acht Sitzuugslage zuzichi. Bei wiedecholier We gerung. de» Anordnungen des Präsid.nlcn zu lolgen tritt der Ausschluß an S i v » n g s » a g e n ein. Ein Abgeordneter darf während der Dauer der Ausschließung auch an AnSIchilssitzuvge» nicht tcilnc me». Abg Eichhorn iRomms erhebt Einspruch gegen diese Oldnungsbcstimmiingen. durch die der Reichstag sich iei'- entmanne". — Abg. Kahl iVp.s tritt sür Ausrechterhaltung der LrdnungSbestlinniungen ein. Ter Reichstag müsse gegen den Terror oder die Unart einzelner g schützt sein, «'..bgeoid- »eter Höllcin i.Kvmm.i, der andauernd lärmende und beschimpfende -j u r u s e macht, wird vom Präsiden- re» wiederholt zur Ordnung gerufen.> Im -nglU.chen Parla- >nenl habe man schärfere OidnungSbesrimmiinncn.- sogar die Anwendung militärischer Macht sei dort oorg sehen. — Ab geordneter HöUri« iKomm.s siel» i» der Vorlage da» Er- grbniS eine» erbärmlichen Kuhhandel» Der sogenannte hohe ReichStoa habe mehr als einen Verfassung», bruch aus den. Gewissen. Eine ganze Kollektion von Kulissenschiebern sei im Reichstag tätig. — Abg. Koplch iDeni.i führte u. a. anS. daß an dem Niedergänge des ToneS im Parlament daS fetzige Wahlrecht schuld lei. Abg. Warmuth ,Dn > beantragt Rit Rücksicht aus die ReiledlSpcsilionrn der Abgeordneten, am Sonnabend und Montag keine nam.-ntlichen Abstimmungen vorzunehmen. In der Abstimmung wird der Antrag der Kommunisten, die Kontlgentierung der Redezeit zu streichen, a b g e l c h » I. Ein deutlchnationaler Antrag, wonach die Redezeit grundsätzlich unbeschränkt sein und bei gewissen Gelegenheiten eine bestimmte Nededauer festgelegl werden soll, wird gleichfalls ab- gelehnt, ebenso rin Antrag Dr. St res« mann, dle 'Nededauer aus eine halbe Stunde zu beschränken. Auch der Antrag deS Ausschusses, die Redezeit aus Treivierieistnnd« scstzusetzen. fällt. Angenommen wird dagegen rin sozial demokratischer Antrag, wonach die Redezeit eine Stunde de» tragen soll. Die Bestimmungen über den Ausschluß von Abgeordneten werden in der Ausschuß» sassuug angenommen. Die Milder,ingSanträg» de» Sozialdemokraten »erden abael hnt. Ein deutschnatloaaler Antrag aus Errichtung einer ParlamentSmache Im Reichstag wird gegen die Deutschnationaleu und einen Teil der Deutschen Voikspartei abgc lehnt, ebenso der deutlchnailonalr Antrag, am Sonnabend und Montag kein« »amenillchen Abstimmungen stattslnden zu lasten. Damit ist die erste Lesung der Geschäftsordnung erledigt. Sine zwellc Lesung lost später stattslnden. Schluß Xk Uhr. Morgen 2 Uhr: Auslagen; Nachtragsetat.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)