Volltext Seite (XML)
7V. Jahrgang. 87 «Ven-.«vsgabe Gegründet 1SSK DradlanIchrM: «»ckricklr» »r,,»«. gernlprxd«!. öommeinummer SV 241 Nur ltir Nachlgeipräche: 2 0 011 oom I. dt» >». ffednior ISA d», ILudch zwrtmullg« Zukrlluno ,r - WöllUyk Poltde^ug»p7> >» liir Mona! Februar 3 Wurk «h,»« PollLuIleUw «i»i,Iu»»>rr Nt Pt,,»«,. irei Kau» I -'tO Mar», »ssgrbtihr. einipolliae 30 mm breite >d Slellenl ma» »che Relilamezeue ISO rtriige eeaen Vornusdezol e odne Mittwoch, L. Februar 1S2S SchrMIeitunq und LoupigeichiMsftetl,: Mari»»Ilr,tze SS 42. Druck >» Verla-, von Uteplch a, Ttetchardt in Dresden. Paftlcheck. Konto lOSS Drr»dr>»- Backdru» nur mti d»ullich,r Suellennnaod« »Dresdner Nochr " ,ulttMa- Ilnverlana-e Schri-Mitcke wlrd-n nich> auidewadrt. Ae MWrlWIt bei der Reich,bah«. Deutschnalionale Angriffe gegen -ie Personal- und Tarifpolitik im Aaushallansschutz. Noch immer sleigen-e Konkurse in Deulschlan-. — Berufung -er zum Tode verurleillen Feme-Mör-er. Scharfe Angriffe -er Deuischnalionalen. Dir S!crhandluugcn über den Rcichswasserschutz. Berlin, 8. Februar. Der Haushaltaurschuß dcS sstetchslags nahm zum Haust,alt des lli c i ch s v e r k e h r s m i n i st e - riums eine Entschlief,»na an. durch die die Neichüreglernng ersucht wird, den Bedarf «n planmäß gen und außer-lan- mäßtgen Beamten für das Bcrkchrsministerium nachznnrüfe» und dem Ausschuß von dem Ergebnis vor der 8. Etatberatung Mitteilung zu machen. Au den Besoldungen des Ncichswasscr'chutzcs wurde eine Entschließung angenommen, wonach die Aalil deS Personals des NeichSwasserschutzcs nochmals geprüft werden soll. Die Kommunisten beantragten, den NetchSwasserichutz ganz auszubcben. NclchSoerkekusmiuister Dr. ürohne betonte dem gegenüber die Notwendigkeit der Ausrechterhaltung des Wasscrschutzcs, der namentlich von den Hafenstädte» Hamburg usw. durchaus gewünscht werde. Gegen die Arbeiter sei der Rcichswasserschutz nie eingesetzt worden. Die Entente habe keine Einwendungen gegen den RcichSwasscrschutz erhoben. In die Schupo könne der Neichswasserschutz nicht überführt werden. — Abg. vrsing (Aentr s befürwortete einen Abban des Rcichswasserschutzcs zu vier Fünftel und Ersetzung durch reine Polizeteinrichtnngen. — Minister Dr. Krahne stellte daraufhin einen solchen Abbau erst in Aussicht, wenn die Organisation der R e tchs wa s! e r st r a ß c Uv e r w a lt n na geschaffen ist. Dann könne der Wasserschutz mit dieser Vermaß tung in Verbindung gebracht werden. Abgesehen von Holland, bestehe auch in England eine Strompolizct. Die bloße Ein richtung der Stroinmctster genüge z. B. nicht aus der Elbe zur Bekämpfung des Schmuggels Der kommunistisch-? An trag wurde abgclehnt, ebenso ein Antrag Er sing, die Po- fitton für den Retchswasserschutz als künftig wegfallend zu bezeichnen. Beim Kapitel Reichsbahn betonte Berichterstatter Abg. Ooaatz <D.-N.» die Notwendigkeit, den Einfluß des Reiches in der Rcichöbahnvcrivaltnng genügend zu sichern. Sehr wichtig sei die Bilanzprüfung durch die Netchssiellen. Die Retchsbahnvcrwaltung habe sich auf den merkwürdigen Stand punkt gestellt, daß Ne nur die Abschlussbilanz vorzulegcn brauche, aus der natürlich nichts Wesentliches zu ersehen sei. Das Reich müffe aber sein Recht der Ucbcrwachnna der Sub- ftanzerhaltuug bei der Reichsbahn betonen und zu diesem Zwecke die nötigen Auskünfte cinholen. Das leichtsinnige Verhalten der deutschen DaweS-Unterhändler räche sich aber setzt noch dadurch, daß das Reich die K o st e n der Anskunfts- «rtcilung seitens der ReichSbahngescllschast selbst tragen müsse. Die Finanz« und Personalpolitik der Neichsbahngesell- schast bedarf schärfster Kritik. Sie zahlt den leitenden Direk toren das Doppelte der bei der NeichSbahnvernmltung üb lichen Gehälter. Dabet werden RrpräsentationSausgaben in unerhörter Höhe gemacht. Da werben in Hinterpvmmern Bierabende gegeben. 3000 Waschtische für leitende Beamte zum Preise von 8000 Mk. gehen auch auf das Konto der Re- präscntationskvstcn. lHörtl Hört!) Die Herren fahren dauernd in Sondcrzügcn und scheinen kaufmännisches Wesen mit verschwenderischem Wesen zu verwechseln. Nus der anderen Seite verlangt die Rcichsbahngrscllschaft Darlehen aus der Ncichskasse. >44 Millionen sind ihr schon aus deutschen Stcuermittcln übergeben. Wir müssen frage», ob das Reich dafür das Eigentumsrecht über entsprechende Vor zugsaktien erhalten hat weiter, ob sämtliche Direktoren vom Reichspräsidenten bestätigt oder ob Abteilungen gebildet worden sind, die dieser Bestätigung uoch entbehren. Ist es richtig, daß ald Letter dieser Abteilungen immer Herren be stimmt worden sind, die baS besondere Wohlwollen der frem den Kommissare genießen? Die Herren genießen die Rechte der deutsche« Neichsbcamtcn «nd sind deutsche Vertreter. Aber sie scheinen diesen Gruudcharakter ihrer Stellung schon vergossen zu haben. Die bei den leitenden Beamten getriebene Ver- sch Wendung steht im schreienden Mißverhältnis zn der sonstigen Personalpolittk der Reichsbahn. Es hat peinliches Aufsehen erregt, daß der Schiedsspruch des Reichsarbetts- mtntsters in der Lohnbewegung des Personals von der Direk tion nicht anerkannt worben ist. Auch wenn einem der Schiedsspruch nicht bchagt, müßte sich doch die Reichsbahn« gesellschast dem beugen, den» «och herrscht das Reich in Deutschland. Die Gesellschaft richtet eine Art Schreckens herrschaft auf, indem sie ihren Beamten bas Petittonsrecht an den Reichstag zu verwehren sucht,- das geht unter keinen Um ständen. Man muß überlegen, ob nicht gegen diejenigen Be amten die die Inanspruchnahme beb PcttttonSrcchtcs ver bieten, das Disziplinarverfahren mit dem Ziele der Dienst, cntlassung eingelcitet werden sollte. Die Letstungs- zu lagen erwecken den Anschein, al» ob sie einen Teil der Beamten in das Interesse dcS ^>awesierten" Instituts cin- beziehen sollen. Der Redner überreicht dann rechnungsmäßig« Aufstel- lungcn über die Tarispol.tik der Reichsbahn. Er zeigt an verschiedenen Beispielen, daß die Nvtchjchahn systematisch die g'fähr 4l> Prozent über Friedenshöhe. Die Tartk bilden eine vernichtende Hypothek auf die deutsche Ausfuhr. Trotz der erhöhte« Tarife habe« sich die Leistungen der Reichsbahn nicht gesteigert. Die große Reorganisation des Werkstättenwesens habe gar keine praktischen Fortschritte gemacht. Auch in technischer Beziehung zeige die Reichsbahngesellfchaft ein« Art Größen wahn, die an frühere russische Verhältnisse erinnere. Das berühmte kaufmännische internationale System habe keinen Er- jolg aus irgend einem Gebiete gezeigt. Ein« stärkere Aussicht »cs Reiches sei notwendig. Der Redner verlangt zum Schluß irnaue rechnerische Aufstellungen darübrr, wie weit die Reichs- e^n die ihr auferlegten Dawes-Lasteu tragen kann. Der Mitbertcbterstatter Abg. Schütz (Komm.) machte dem Reichsverkchrsminisierinm den Vorwurf daß seine Beamten sich der Retcksbabngcsellschaft aeaenüber zu scklavv benehmen. Die Gesellschaft betrachte sich offenbar als unabbänata von der deutschen wirtschaftlichen und sozialpolitischen Gesetz- gcbnng. RcichSverkchrsministcr Dr. Srohuc mies demgegenüber darauf hin. -aß im Vorjahre von kommunistischer Seite b« tont wurde, der Berkehrsminister habe auf die Reichsbahn keinen Einfluß und sei lediglich Sitzredakteur. Der Minister versichert, das Ministerium habe in allen wirtschaftlichen und sozialpolitischen Fragen nie unterlassen, auf die Reichsbahn gesellschast unmittelbar einzuwirken. Wenn es dabei nicht weiter kam, liege das in der unzureichenden Handhabe, die das N e i ch S b a h n g e s« tz der Reichsregierung gibt, is hat die Reichsbahnverwaltung -ie Anregung des Ministeriums abgelehnt, zur Deckung der bei Durchführung des SchiedS spruches erforderlichen 3V Millionen entsprechende Abstriche von den 28 Millionen zu machen, die für die Leistungsz»schlüge in den Voranschlag eingestellt worden sind. lvet Schluh de» Blaue» dauert die Berhandlung fort.) Skeuersor-erunqen -es Reichslan-bun-es. Berlin, 3. Febr. Der N e i ch s l a n d b u n d hat sich in einer Eingabe a» die N e i ch S r e g i e r » n g gewandt, in der eine Reihe wichtigster steuerpolitischcr Forderungen erhoben werden. In der Eingabe wird dankbar anerkannt, daß der Reichskanzler »u dem Abbau der Höhe der steuerlichen Be lastung sich bereitcrklärt habe. Eine Prodnktionövcrtcncrnng «erde säst ausschließlich dnrch die jedes gerechiscrtigtc Maß übersteigenden Rcalstcucrn hcrvorgcrnfen. Die Ncalsteuern. die infolge ihrer jetzigen Höhe de» Elmrakter von Nealsteuer» längst verloren habe» und zu ausgesprochenen Substanz- steucrn geworden sind, wirken auch deshalb besonders un gerecht und wirtschastSfeindllch, weil sie in keiner Weise die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft berücksichtige». Die Eingabe empf chlt die Ersetzung der Rcalstcnern durch rcichsgesetzlich begrenzte Anschläge znr Rcichsvermögcnöstcucr. Gefordert wird ferner ein icimrser Abbau der Neichs- gesehgelmng und des Verwaltungsapparatcs im Reiche. Der Tarif der Einko m m c n st e u c r mit Sätze» bis 40 Prozent sei bet weitem zu hoch. Nach anerkannten Grundsätzen der Wirtschaft sei eine Gesa i tstcnerbelastnng nur bis znr Höhe »on einem Drittel des tatsächlichen Einkommens noch als Steuer anzniprechen lieber d e Grenze hinaus sei jede Steuer« bclastung anf die Dover nnwirtschasttich und müsse als Ver« mög nskons' kativn gelten, Gefordert wird weiter Abände rung der Bestimmungen über den S t e » c r a b zni g vom Arbeitslohn, der in seiner jetzigen Form eine unerträg liche Belastung des Arbeitgebers darstelle. Die Einkommen- steuerveranlagung der bäuerlichen Bevölkerung, soweit diese nicht ordnungsmäßig Buch führt, haben in diesem Fahre zu erheblichen und beträchtlichen Klagen Anlaß gegeben, deren Abstelluitg verlangt wird. Der setzige Tarifsatz der Neichs- vermögenSstewcr sei in Ankunft nur daun tragbar, wenn die ReichSrcgterung dnrch Maßnahmen ans anderen Gebieten wieder eine angemessene Rentabilität der Landwirtschaft herstelle. Mit größter Sorge verfolgen wir, heißt eS weiter, die »ns unverständlichen Bestrebungen, der vandwirtschaftc neue Steuern, wie z. B. eine HauszinSsteuer oder Fahrzeug- stcuer, ausznerlegen. Jede Vermehrung der Aahlen der Steuern ist au sich schon verwerflich. Besonders befremdend wirkt es aber, wenn angesichts der von jedem verständigen Wtrtschastpolitiker, gleichgültig welcher innenpoiitischen Rich tung, anerkannten AahiungS-unfähigkeit der Landivirtschast neue Steuerlasten aufgebürdet wevden sollen. Sin solches Verhalten spricht nicht dafür, daß diese Stellen das erforder liche Verantwortungsgefühl gegenüber der Land» ivirtichaft und damit gegenüber der Bolks-wirtschaft aufbrtn- gen. Endlich wird erneut cinschonendcsBvrgehen bei der Einziehung der Steuern in Reich. Ländern und Mmeinden gefordert. Die KvchfluI -er Konkurse. Berlin, 8, Febr. Nach Mitteilung des Statistischen Reist üamtK wurden im Iannar b. I. dnrch de« Rc ichsanzciger L8S3 neue Konkurse — ohne die wegen Massemangeks abg ichnten Anträge aus Konkurseröffnung — und lSS!) an- qeordncte Geschästsgnfsichten bekanntgegeb n. Die ent» sprechende« Zahle« für den Dezember ». F. stelle« sich auf iS60 bzw. 1S88. sWTB.) Armeeresorm in Italien. Von unserem römischen Berichterstatter. Rom, den 22, Januar >020. In Deutschland hat man im allgemeinen leine besonders hohe Meinung von der italienischen Wehrmacht: vielleicht zu Unrecht. Wenn cs auch richtig ist, daß im Kriege der Prozentsatz der Deserteure hier besonders groß war, und wenn wir auch alle Zeugen waren des katastrophalen Zusammen bruchs der Jsvnzosront bei Karsreit, so hat cs doch auch nicht an militärisch tüchtigen Leistungen, so im HochgebtrgSkricg und >0>8 vor Reims gefehlt. Heute ist jedenfalls, nach dem Wegfall der deutschen und der österreichisch-ungarischen Wehr macht, die italienische ein Faktor, mit dem mehr als bisher gerechnet werden muß: auch soll nicht verschwiegen werde«, daß — entgegen dem Verhalten gewisser faschistischer Elemente in Südliroi — dort unsere schwerbedrängten Landsleute noch wenig über das Auftreten des Militärs, Offizier wie Mann, geklagt haben. Ein ritterlicher Sinn spricht auch aus der — wiederholt auch von deutscher Seite anerkannten — Gräber pflege und noch mehr aus der Anerkennung, die die italienische Militärwissenschaft, allen voran der General Adriano Albertt, unfern großen Heerführern und dem deutschen Heerwesen überhaupt zollen in Schriften, die zumeist nicht im Handel, aber dafür in jeder Negimentsbibliothek anzutresse» sind. Der einfache Mann hat den großen Vorzug der Nüchternheit und Äenügsamkelt uud tritt einfach und durch aus militärisch aus. weniger die geschloffene Truppe auf de« Marsch: die Offiziere sin» aus elegantes Auftreten bedacht uud als kühne Reiter schon lange bekannt, neuerdings auch als Flieger. Schlagfcrtigkeit und kriegerischer Geist sin-d durch den Faschismus zweifellos erhöht: die Zurück Haltung gegen die faschistische Miliz ist. dank den unablässigen Bemühungen Mussolinis, besonders in den kleine» Provinz- garnisoncn sichtlich im Abnehmen. Immerhin würde die Wehrmacht, vor die Wahl zwischen Monarchie uud Faschismus gestellt, unbedingt zur ersteren halten: aber diese Frage, noch vor Jahresfrist aktuell, ist heute abgetan, namentlich solange Mussolini da ist, und noch dazu als sein eigener Kriegs-, Marine- und Lustminister. Dieser Zustand besteht nun seit bald einem Jahr, seitdem der letzte Kriegsminister, General Ti Giorgio, über den Wider stand der alten Generale gegen seine Dienstzeit und Effektiv bestand zu niedrig ansctzcnde Reform gefallen ist und der Marincministcr Thaon de Nevel, Herzog vom Meere", seinen Abschied einreichte, weil er dem wesentlich lungeren, zum Chef des Gencralstabs der gesamten Wehrmacht be rufenen General Badoglio unterstellt werden sollte. Er hat nun, gemeinsam mit dem Bersaglleri Sergeanten der Reserve Mussolini, endlich das große Reformwerk abgeschlossen: Mussolini schrieb dazu selbst den parlamentarischen Bericht. In dieser Zeit, wo die ganze Welt von Abrüstung spricht, wird man auch bet uns dieser Reform besonderes Interesse schenken: sie verfolgt allerdings keine zahlenmäßige, dafür aber eine sehr wesentliche praktische Erhöhung der mili tärischen Schlagfertigkeit nach den Erfahrungen des Welt kriegs und den Erfordernissen der völlig veränderten poli tischen Lage Europas. Das Prinzip der Dreiglicderung. von uns schon im Felde, später von den Franzosen und ihren Trabanten übernommen, wird nun, nach den Erfahrungen der letzten Manöver im Aostatal, auch in Italien die Grund lage der Armee-Einteilung. Es gibt künftig 4 Ober- und lO Generalkommandos sowie 30 Divisionsstäb«, denen wieder 30 Jnfantcricbrtgaden unterstehen, jede zu drei Regimentern. Die wichtigste Acnderunq besteht in der Herabsetzung der Zahl der Brigaden idtc hier mit ihren Namen Träger der Tradition sind, nicht wie srül-er bei uns die Regimenter) non 53 auf 30 und der Regimenter von 104 auf 00: dafür erhält aber das Vataillon eine sehr reichliche Beigabe von Spezial- formationen sGrabengeschütze, Mincnwerfcr. Pioniere, Maschinengewehre), so daß die Effektivstärke, die zurzeit 1 8 5000 Mann im Frieden beträgt, unverändert bleibt. Unverändert bleiben die Kavallerie- »nd Vcrsaglicriformatio- nen: letztere werden jetzt sämtlich auf Fahrräder gesetzt. Auch die bisherigen drei Alpinibrigaben bleiben be stehen: geplant ist die Umwandlung der in den Alpen- gegcnden liegenden Divisionen i» ganze Alpini-Divisio nen mit Gebirgsartillerie. Die Artillerie besteht aus der Feldartillcric lic ein Regiment pro Division) und der schweren Artillerie des Feldheeres ltc ein Regiment pro Armeekorps), ferner der Festiings- und Küstenartillerie. Ein« ncugcbildete G c sch o ß > K o m m i s s i o n für Armee, Marine und Lust masse soll besonders die Vereinheit lichung des Materials im Auge haben. Die Dienstzeit beträgt 18 Monate »nd kann ans sechs Monate herabgesetzt werden aus besondere», namentlich amiUcnrUcksichtcn, wenn der Betreffende die vormilitärische usbildung der Miliz erfolgreich durchgemacht hat. Hier tritt also jene vielgepriesene staatliche Funktion der bis herigen Partcitruppc in Wirksamkeit! Der Faschist dient kürzer! Eine Reihe von neuen Verfügungen, deren Aufzählung uns zu weit führen würde, betrifft die dezentralisierende Ent lastung des KrlcgsmintstcrinmS. die Vereinheitlichung der Beförderung der Offiziere, Heirat und Kaution Milltüv- gerichtSbarkcit und Sanitätswescn. Fügen wir hinzu, baß die großen Inseln Sizilien und Sardinien eigen« Militärkommandos bekommen: sic liegen mehr als früher im