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41. Jahrgang. kurt Itvlnulux .io',',. Vroxäon-X',, 11««I!i l'vrlixi'rottl-.Vivt II. ,!l00. k"^«nlrv»s t^r»>«v. Iv .^lu! pf.'ilourl. 80,000 t-»l. in t>'uLeUun V«^üu«vXl»»« ^///VS/Z-ST^S/' m. >io,p. 1.ut>l,n>i««,uox. ^-»»,<,11-. Nci>Ii«--«o sclixllo- OorekLö-äesMe! fkie^iek Lsppisck fM> «z-^r^ü M^ktnK: N«hsi,f«l,L»M Tresdcn. 1896. Lj« 5 LU«I»t»I»»It-ULi»i>«LLunK rivtr8ek L voruäl 0fvSävN-z., ISI-k-S886NgL88v 12. ^ V/»" >>»l«N »„fori IRE I >u»un Zi ^ rn«tt, 4«. R I4ab>-4» ttvioiricto Luki»itt>I >ämiutliobei ir»k>-4»»»,',t«ttun«^n 4«'»ssüI>nltSl»vn I4»l»l02 von 15 !)II> ,u. K^^XMlIIlL üi-olvr, dsinMliv, rtteirkek» ^»li«n«lti'»eliten tüi vmplivklt in xrEi- ^u.dlil^ » I t» «I, < I -ui» 1'ii.,I. 8cIU«.^ - 81r«!>^ 2!i, nolw-l, ,!viu Xünixl. 8o!iIöb8. Muthmußlichc Witterung: Trübe, Würmer, Landtagen die Befugnis; gewährt, durch Einführung der direkten Wahl für diese Körperschaften zugleich das direkte Wahlrecht aus die Wähler der neuen 'Abtheilung für das Abgeordnetenhaus für den betrefsenden Londtagsbezirt zu erstrecken. Die gegenwärtigen 353 Mandate des Abgeordnetenhauses werden durch den Entwurf um 72 vermehrt. Die Anzahl der neu geschaffenen Wähler beträgt 3',» Millionen, Dah die Borlage bis zu einem gewissen Grade einen Schnitt in's Fleisch für die bisherigen Gepflogenheiten der inneren Politik Oesterreichs bedeutet, sowohl für die Regierung wie für die Par teien. erhellt aus der Rechnung, die alsbald von den Sozialdemo kraten ausgemacht worden ist und aus der sich ein so gut wie sicherer Besitzstand von etwa 2 Dutzend Mandaten für die Um- slurzpartei crgiebt, Immerhin vermeidet aber der jetzige Ent wurf den Grundfehler der Taaffc',chen Vorlage, Gras Taaffc setzte durch die Eingliederung der bisher nicht slinnnberechtigten Wähler in die bestehenden Wählerabtheilungen diese der Gefahr einer Uebcrichwemmung und Ilnterwühlung durch die Legionäre des allgemeinen Stimmrechts aus, Gras Baden, aber loht die bisherige» Wählerabtheilungen. in richtiger Erkenntnis; ihres Rühr michnichtan-Charakters vom staatserhaltcnden Standpunkt, unver ändert für sich bestehen und eröffnet den stürmischen Wogen des allgemeinen Stimmrechts ein besonderes Sammelbecken, So werden die bisher politisch Entrechteten fortan nicht mehr von dem Stachel der Unzufriedenheit und Verbitterung über die Mißachtung ihrer berech tigten Ansprüche aufgereizt, und die vier bestehenden Wähler- abtheilungen bilden zugleich ein unerschütterliches Bollwerk gegen jeden Versuch der fünften Abtheilung. die natürlichen Grenzen ihres politischen Einflusses in einer dem Staatswohl gefährlichen Wxjse z„ erweitern. Die Ausnahme, die der Entwurf in parteipolitischen Kreisen finden wird, läßt sich im Augenblick noch nicht voll übersehen, doch darf man cS von vornherein als ausgeschlossen betrachten, das; die Vorlage ebenso wie diejenige des Grafe» Taasfc in der Versenkung verschwinden werde. Wieviel auch schließlich jede Partei von ihrem besondere» Standpunkte aus an dem Entwurf möge M» Z L L»L«a,s-Ausbau des österreichischen Wahlrechts. Hosnachrichten, Todestag Lut er's. Frauenirage. All- »»»» 7LO» deutscher Verband, Gerichtsverhandlungen, Tagcsgejchichte. Landtagen die Besinn, Politische«. Wählen und Zähle» sind die beiden Hauptgeschäfte der moder nen Politik vom Standpunkr der Regierten. Das Zählen bezieht sich auf den Inhalt des Geldbeutels und betrifft die Anzahl der „Lieben", die zu Steuerzwecken n»S der Börse hcrausgeholt wer den müssen, und das Wählen geschieht, unter dem vorwiegenden Einfluß revolutionärer Umtriebe, in leider stets steigendem Maße vornehmlich unter dem Gesichtspunkte des kategorischen Imperativs: „Wähle, wie Du, wenn Du zählst, wünschen wirst geivählt zu haben," So ist das Wählen allmählich zu einer Art von poli tischem Evangelium insbesondere der großen Massen geworden, und zwar in so einseitiger Weise, daß dadurch die öffentlichen Interessen vielfach Schade» gelittcu haben. Wer heutzutage poli tisch die Wahl hat. hat leider zum großen Theii nicht auch zugleich die Qual höherer patriotischer und sonstiger, von den Erfordernisse» des Allgemeinwohls diktirter Erwägungen. Der unpolitische Staatsbürger von Anno Tvback focht sich unter der harmlosen Tcvije: „Ich bin ein freier Mann und singe" schlecht und recht ourch's Leben, der moderne Mensch aber sagt: „Ich bin ein freier Mann und — wähle." Dieser Drang des unverantwortlichen Individuums zum Wähle» ist so stark geworden, daß er sich nicht mehr unterdrücken läßt, sondern daß die Regierungen aller civili- sirten Staaten ihm haben gerecht werden müssen. Während aber die Einen ihre Gaben aus dem Gebiete des Wahlrechts gleich von vornherein mit allzu verschwenderischer Hand ausschütteten und durch diese im Staatsinteresse nicht wohl angebrachte Freigebigkeit allerhand soziale Gefahren heraufbeschworen, gingen die Anderen, in Verkennung des unwiderstehlichen GmndcharakterS des auf die Gewährung eines angemessenen Stimmrechts hindrängenden Zuges der Zeit, allzu langsam vor und riesen so ebensalls durch Ver- 'chlung des goldenen Mittelweges schwere Uebclstände in's Lebe». Aus diese Weise erklärt sich die aus den ersten Blick widerspruchs volle Thatsache. daß auf der einen Seite die Regierungen ernst lich aus Mittel sinnen müssen, um die offenbaren Ausschreitungen des allgemeinen Stimmrechts zu beschneiden, während aus der anderen Seite gerade eine Erweiterung des bestehenden Wahlrechts von Rrgirrungswcgcn in Aussicht genommen wird. Aus der zu zweit genannte» Etappe befindet sich die österrei chische Regierung, von der in diesen Tagen ei» Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau des Wahlrechts dem Abgeordnetenhaus«; vor- gelcgt worden ist. Die österreichische Regierung hat mit der endlichen Einbringung dieser in 2' -»ihrigen schweren inneren Kämpfe» erstrittenen Vorlage einen bedeutungsvollen Schritt nach vorwärts zur Versöhnung der parteipolitischen Gegensätze gcthan, von den, man hoffe» dars, daß er seine Wirkung in dem Sinne der Befestigung des österreichischen Staatsgedankens nicht ver fehlen werde. Ein kurzer Vergleich zwischen dem bestehenden und dem neu einzuführcnden Wahlrecht in der habsburgischen Monarchie wird die politische Bedeutung des Entwurfes am besten beleuchten. Das geltende österreichische Wahlrecht für das Abgeordneten haus beruht auf dem Gmndsatz der Interessenvertretung, 353 'Ab geordnete werden in 4 Wählerklassen gewählt, und zwar entsallen aus den Großgrundbesitz 85. aus die Handelskammern 21, aus die Städte 117 und auf die Landgemeinden IM Abgeordnete Tie ländliche Abtheilung wird durch indirekte, die übrigen drei werden durch direkte Wahlen gebildet. In de» beiden Abtheilnngen der Städte und der Landgemeinden ist die Berechtigung znm Wählen bisher an einen Eensus von mindestens 5 Gulden direkter Stenern geknapst. Durch diese Bestimmung werden ungefähr 3 Millionen wehrpflichtiger und des Leiens und Schreibens kundiger Staats bürger vom Wahlrecht ausgeschlossen gehalten, Tie zunehmende Gährung unter de» so Entrechteten vcranlaßte im Oktober 18!»3 den Grasen Taaffc aus persönliche Initiative des Kaisers zur Ausarbeitung einer Reformvorlagc-. in der die Härten des gelten den Wahlrechts dadurch gemildert werden sollten, daß ohne Schaff ung einer neue» Wählerabthcilung in den Abthellungen der Städte und der Landgemeinden das Wahlrecht erstreckt wurde auf alle österreichischen Staatsangehörigen, die lesen und schreiben konnten und irgend einen Beitrag a» direkten Steuern ohne Rücksicht ans die Höhe zahlten. Dieser Entwurf fand aber bei de» Parteien tcinc Gnaoe, sondern entfesselte einen allgemeinen Hader, dem nicht nur Gras Taaffc weichen mußte, sondern der in langsam soltglinunrudein Brande auch das Koalitionsministcrium Windisch- grütz verzehrte. Beide Herren waren offenbar zu alt geworden, als daß sic es noch über sich gebracht hätten, i» ihre» ehrwürdigen Jahren die phrngische Mütze auszusetzen und einen Tanz nm den Freihritsbanm zu mache». Gleichwohl mußte die Reform verwirk licht werden, wenn nicht die innere Lage sich gefährlich zuspitzen und die gedeihliche Lösung der dringendsten staatlichen Ausgaben unmög lich gemacht werden sollte. Gras Baden! hat diese Nothwendig- kcit richtig erkannt und mit militärischem Schneid den gordischen Knoten durchhauen. indem er den bestehenden Wählerabtheilungen ein« neue hinzusügte und diese aus der Grundlage des allgemeine» Wahlrechts ausbante. Das neue allgemeine Wahlrecht ist im Wesentlichen ein indirektes. Nur die 6 Städte Wien, Prag, Triest, Lemberg. Brünn und Graz wählen direkt. Sonst wird auch das städtische Wahlrecht in der neuen Abtheilung indirekt auSgeübt. Außerdem erwerben die bisherigen CensuSwähler ein doppeltes Wahlrecht, indem sie nunmehr außer in ihrer alten Abtheilung auch in der neuen zu wählen berechtigt sind. Außerdem wird den Dienstag, 18. Februar. weile in einen unzulänglichen Zustand gemthen, weshalb nniimehc die 3000 Mark Wohnungsaeld-Znschuß in Geld gezahlt werden. - Abg. v. CzarlinSki (Pole) beschwer! sich darüber, daß ein Hanpl mann in Brvmbcrg seine Leute pommericher Rationalität pvlniiche Hunde geschiinpst habe. — Ter Minister sag! Untersuchung des Falles zn. — Bei dem Kapitel „Maiinichailen" bcmerll Abg. Richter, die Vacanzcn in Unteroffiziersstellen die man früher nis Haupthindernis; der zweijährige» Dienstzeit bezeichnet habe, seien >ctzl auf einmal beseitig!, Gerade jetzt nach eriolglcr Elnsührniig der zweijährigen Dienstzeit vermögc man die Lücken bei den Untrc offizierc» leichter zu decken als stnhcr, — Abg, Gras v, Roon lkoio.) plcndirt für möglichst balbige Bciicrsiellnng dcr Mnsitkapcltmeisler in der Armee, — Beim Titel ,.D icnslpcämic für Unteroffiziere" l>c mängelt Abg, Galler (ff. Vvltsv-/ die letztiährigcn starken Uebcr schzeikungen des Etats bei diesem Titel in Folge großen Andranges von Unteroffizieren in Preußen. — Major Wachs: Nach den Erfahrungen, die bisher im lausenden Jahre gemacht worden sind, dürsten die Etatsüberichreitungen diesmal wcwntlich geringe' sein — Bei dem Titel „Mundverpttegung" erinnert Abg P. Gulllingen (freikons.j an die vorjährige Resolution, betr. warmes Abendbrot für die Soldaten und beantragt, die Regierung zn ersuchen, ;n jenem Behufe Mittel in den Etat ein;»stellen. — Gcneralmaior Gcmmingen. Die Reichsregiernng würde natürlich sehr dankbar sein, wenn ihr der Reichstag für ihre Bestrebungen, den Mann-1 schaffen voll zu gewähren, was dieselben an Nahrung brauchen,! durch Gewährung der erforderlichen Mittel zn Hilfe käme — § Abg. Richter (sr. Volksp.): Die Sache selbst ist mir ivmvathisch. aber die erforderlichen 8 Millionen sind nm bei angemessenen l Ersparungen zu beschaffen. — Abg. Grober (Eentr,): In der Sache! selbst sind wir einig und deshalb sollten wir den Reichskanzler i anssordcrn, in den nächsten Etat Mittel für Versuche m dieser!' Richtung einzustellen. — Abg, Dr. v. Fregc stons.) schließt sich aiiSzusetzcu haben, in letzter Linie müssen zwei Erwägungen für den Entschluß aller wahrhaft stantserhaitendcn Parteien, die Vor lage dnrchzubringen, bestimmend sein: einmal, daß das öffentliche Interesse unbedingt eine positive That in der Wahlrechtsfragc ver langt. und z»m Anderen, daß der vom Grasen Baden! vorgcschlagene Weg zur Abhilsc bei einigem gutem Willen für alle gangbar ist. Die deutsch-liberale Partei ist mit ibrer Ancrtenniing des Ent wurfes Vvmngegangc». Das führende Wiener Blatt des Deutsch- LibcrallsninS erklärt freilich gleichzeitig, die Partei täusche sich nicht über die Gebrechen des Eittwnrses und ani allerwenigsten darüber, daß rS unter alle» Parteien keine gebe, deren Interesse durch die Wablrrsorm so hart betroffen werde wie die dcutich- libecale. Im Abgeordnetenhaus«: selbst ist dir Einbringung der Vorlage in einfach geichäslsmäßiger Weise ausgenommen worden. Das erklärt sich ober zwanglos ans den, Umstande, daß in Ab- geordnctenkreisen die näheren Einzelheiten bereits seit längerer Zeit bekannt waren. Man dars daher die Thatsache, daß die Ab geordneten keine Miene zu verziehen beliebte», als Gras Baden! ihnen den zappelnden Neugeborenen auf dem Tische des Hauses präsentirtc, keineswegs zn Ungunsrcn der Vorlage auslcgen, Eher kann man daraus, das; sich trotz der allgemeine» Vertrautheit mit dem Inhalt der Vorlage kein Zeichen deS Mißfallens hervorwagte, ans eine förderliche Gestaltung der bevorstehenden Verhandlungen einen Schluß ziehen. Acnlschikib- und Attttjprcch-Berichte vom 17. Februar Berlin Reichstag, ird fortgesetzt. — Präsident v. «glich zur Ordnung, weil er in wird trägiich mit T Dir Bcrathung des Militärctats B»ol ruft den Abg. Stadtbagen nach- der letzten Sitzung den KricgSministcr hcatersiguren verglichen habe, deren Charaktere für den Kriegsministcr geradezu beleidigend waren. — Bei dem Kapitel „Militäracistlichkcit" wünscht Abg. Lingens lEentr.), daß in der neuen Mllitärstraiprozeßordnnng auch die sittlichen Vergehen me in Betracht gezogen werden. Weiter erbittet er Auskunft darüln ob evangelffchc Militärperioneu. welche ihre Kinder katholisch taufen lassen, auch nicht etwa dadurch Nachtheile in Bezug ans ibre Beförderung erleiden und vemiißt die nöthigc Rücksichtnahme ans die kirchlichen Bedürsnisse der Soldaten, Gegen die „Köln, Volks ztg.". welche über Hindernisse, die in Köln dem Kirchenbesuch katholischer Soldaten seitens der Unteroffiziere in den Weg gelegt würden. einen Artikel gebracht habe, sei ein Beleidignngsprozei; angestrengt worden. Wer das ihm darüber zur Verfügung stehende Material durcksehe, werde sagen, daß viele dieser Beschwerden in der That angebracht seien. Auch die Rekruteneinstellung im Herbst habe einmal an einem Sonntag stattgefunden. — Generalleutnant v. Spitz: Betreffs einer neuen Kirchenordnung liegen die Schwierigkeiten ebenso bei der katholischen wie bei der evangelischen Kirche. Zur Kirche geführt werden die Soldaten aller 4 Wochen, außerdem wird an icdem Sonn- und Feiertage icdem Soldaten der Kirchenbesuch freigestellt. Se. Majestät will das. und wo das nicht geschieht, da ist das eine Ungehörigkeit. Wenn Vorredner darüber klagt, daß die Soldaten, welche fleißige Kirchenbrsucher sind, von ihren Kameraden gehänsell werden, so liegt das nicht an dem Geiste, der in der Armee herrscht, sondern an dem Geiste, den die Leute zur Armee mitbnnaen. Die Frage wmen der Mischehen kann ich verneinen — Beim Kapitel „Geldvernsiegnng" findet Abg. Richter es nicht recht angemessen, daß der Oberst des 78. hanseatischen Infanterie-Regiments direkt 8800 Mark Wobn- unaSzuschußgeld von Hamburg erhalte — Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: Die Sache bängt, so viel ich weiß, so zusammen, daß Hamburg sich bei der Milttärkonvention zur Stellung einer Dlenstwohnnng verpflichtet hat. Die Wohnung ist dann mittler- ihm an. inan würde dann auch übersehen, welche Miliel tnsge- ianlmt für das Abendbrot erforderlich sein würden. Tie Matrllular- beiträgc brauche man nicht zu echöhen. man könne ja vielleicht auch an eine Jmiggeielleiistelier denken. «Heiterkeit- — Abg. Giiltlingen (sreikons.) zieht seinen Antrag zurück zu Gunsten eines vom Abg. Grober eingebrachten Antrages, für Versuche eine Summe ui den nächsten Etat cinzustellen, — Abg, Tr. Hammacher (nt.) stimmt dem Antrags Gröber zu. — Abg. Richter: Mit! ? 3'.- Millionen könne» Sie noch nichts erreiche», wir liaven ^ 800,OM Mann zu verpflegen und da würden bei 3s» Milt. Mart »- *2 nur 8 Mark aus den Kops konnnen. also 1' - Pfennig pro Tag: damit können Sie doch kein warmes Abendbrot bersteüen (Heiter- I keiti. Aber in der Beschränkung des Grvber'jchcn Antrages kam: » — man ans die Sache cingehcn. — Abg, Bebel (Soz.): Es fragt ? sich nicht nur. wie viel wir für das wanne Abendbrot ausbrimzcn - « ^ müsseii. sondern wie wir das Geld ailsbringcii. Wenn Sic 15 Psg. pro Kopf und Abend rechnen, so tonmieii Sic schon auf ? A 2, mehr als M Millionen Marl Die Abstimmung über die Rejo-!»:-, » lution Gröber wird ausaesetzt. — Bei dem Kapitel „Bekleidung--- ? ^ wesen" verlangt Abg, Bebel, das; die Militärverwaltung, anstatt mit der Gerberei-Vereinigung abzuichlicßen. zu dem alten Verfahre» des Einkaufes zurückkehre. — Generalmajor v. Gemmliigcii: Mil der Gerberei-Vereinigung sichen sämmtlichc Ar»ieclorps im Osten in Verbindung mit Ausnahme eines einzigen. Eine Uebclthcncl ung durch die Gerber-Vereinigung hal nicht stattgefiliideil. Von einem Monopol könne man heute im Gegensatz zu früher nichl reden, da der Gerberei-Vereinigung gegenwärtig nichl iveniger als 285 Firmen angehören, PeslcchiingSvcrsilchc seien nur in Hannover vorgekommr», indem noch dazu ganz eiiislußloic Unkelo'stzicrc sich an einige Firmen gewandt und auch von ihnen Geld erhielten, den betreffenden Firmen sei aber soso« gekündigt worden. — Abg- Richter: Das; die Verbindung mit dem Gerbcreiring nicht w mnslechalt iunltionirt, geht schon aus einem Zirkular hervor, welches die Militärverwaltung selbst hat erlassen müssen, sowie aus der Thatsache der Bestechiingsveriilchc. Uebelständc rühren nur daher, daß man glaube, den Zwischcnhändler entbehren zn können, um sich nur an den Produzenten wende» zu sollen Das Nichtigste wäre. Alle znzulassen, Produzenten und Zwischenhändler, gleichviel ob man »in eine allgemeine oder beschränkte Submission wählt - Abg, Hammacher <nl.): Die Herren, die gleich den Abg. Bebel und Richter aus dem Standpunkt der völlig srcien Konkurrenz stehen, überleben, daß gerade dabei die Moralität off Schiffbrucb leidet, »anientlich bei den Beamten. — Beim Titel „Servis- und Wohnungsgeldzuichuß" entipinnt sich eine kurze Debatte übel die Gewährung erhöhter Zuschüsse an perlicirathetc Unteroisizirre insoweit sic nicht in der Kaserne wohnen. — Beim Titel „Militär medizinalwesen". wo eine Erhöhung des Etatcuoatzes inr die mcdi;inilch-chirurgi>che Akademie erfolgt ist. nm die Stellen der Atademiler heczehrenswerlher zn mcichcn. bemcrtt Abg Richter: Es sind das Slndicnprämicn, nm die ärztlichen Paranzen ans zufttlie». Viel richtige» wäre cs, dieic Prämien ganz a Ozuheben und die dadurch ersparien Summen ciniach zur Auiöeöcrung, der Gchäiicr für Militärärzte zn verwenden Gcnera'maior Wachs erblickt im Gegensatz hierzu gerade in einer stärkere» Beietznng der Akademie den accignelercn Weg zur Ausfüllung der ärztlichen Varanzcii, — Tie Mchrioiderniig wird gegen sie Freisuinige» und Sozialdemokraten genrdmigl, — Zn de, Poffijoii „Vom an» lind Transportkosten" wird ans Antrag des Abg, Koseieiskn (Pole eine Resolution beschlossen, wonach die Vorsoaiin-Vergniiingsmtze künftig so hoch zu bemessen seic». daß dadurch der Vorwann durch Ermiethnng ermöglicht werde — Hieraus tritt Vertagung ein Morgen: Anträge Auer und Allste:, betr, Vereinsrecht, »'wie Anträge gegen den Impfzwang Berlin, Der Ausschuß des Bundes der Landivirlhe hicll hente im Rcichstagsgebände eine längere Sitzung ab, in welcher die vorbereitenden Beschlüsse iür die bevorstehende General Versammlung gefaßt wurden. Es lag », A, ein Geietzciitiouri, den Abänderung der Invaltditäts- und Altersveisicheiung vor v, Ploetz bestätigte in der Sitzung, daß Versuche gemacht worden seien, ihn von ver konservativen Partei zu trennen. — Ter von der Mehrheit des Lipve'schcn Landtaaes iür erbberechtigt erachtete Prätendent Gras Ernst zur Lippk-Biestcrscld erläßt eine Erklärung, welche seine Bereitwilligkeit bekundet, ebenso oen ichicdsrichter- lichcn Spruch des Bnndesraths oder eines höheren Landgerichts Hofes anznnehmeii, wie er bereit war. sich der richterüchen Ent scheidung des Reichsgerichts zn imtmverfen, — Der BimdcSrath begebt am Donnerstag die 25, Wiedcrlehr des Tages, an welchem der BundeSrath des Deutschen Reiches seine erste Sitzung hielt, durch ein Festmahl, — Im Kongreß des deutschen »cinkischcn Vereins, der beute im KaiserhvfZagte, hielt Staatsminlster v Bötticher eine längere Rede über die Stellung der Rcichsbciwalliing des Kaiser Wstbclm Kanals, Er sagte »ntcr Anderem, die Freaurnz drs Kanals ent-
