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Dresdner Nachrichten : 09.02.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-02-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189902099
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18990209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18990209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1899
-
Monat
1899-02
- Tag 1899-02-09
-
Monat
1899-02
-
Jahr
1899
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 09.02.1899
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ve,«a»«ebühr «°» ttr d>e Nllchlie Numnitt erkolat In der ^ur'«g''ck>a!,»l!kllc> Marlniilr A. u. in denN'deiiannadmeliellen v Bonn. «bi» s Ubr Nah"».,, Somit«««» ur Norlenlir.« ». U-'/,i llbrMitta,-. Anieigpntarif. DiNwallseLnuidtiMü« »Stld-m isU.sinmWatW«» auf her Pnvat- Mit Heile rovt. :DvvveIre>l-„unterm «rund- eittaae» ,s»nikiaiidt> «l- ^ur Montaae oder ua->^. "nur «eaen Borausbemhlun«. BkleobiMIkiwero berechnet. Die Li^duer Na-Iinchlen erlchelnen taolich Moracns. voo 12 ftlark an. 44. Jahrgang. I 8vI»I«Lr«vIi,jVlV^«;r,nui'ffLU8NSti-.7. Telegr.-Adresse: Nachrichten, Dresden. KSiiiZI. Ü-spIiotoKi-apIi <j. Kreiil voruutldi 5i«IZun>»»i»i» MMsroLpIsIr 8 Lä "L Islspdvll L8L8. Unloin Uio tri.Iuttjzvvüti'ir kdoLosrspdjoo, ^qmdrollt-, V,rtn-?»>8«.->-une<-n u. u. ,v. ks! wäLsixev kreisen. I vnn rin L»»NM>s<r «n>»vt»a II « »» r» »» r»^»i»» > Nepsnslun! kür ttiiniilorl fite kepLratsur«! ß »E «.nt'»a. ^»n^ir« -V A 8kintlSM l.vUpvI1, VX'"iu UtzOgllkN -A. IM' G Lv§vU8vdirmv8eliiimsildi ik 6. A. kslsekks, m», llitli-aof' Reichsbnnkdebatte. Hofnnchrichten, Landtagswahl. SchwurgerichtSiirtheil, Osiiilbert- Muthmaßl. Witterung: I Gastspiel, Gesammtratlissitzung. Gerichtsverhandlungen. Richter s Kunstsaloii. Wann. k. kAMmer, IjUkiMKn» vrtz8Ü6n-^It8t., Uarsr I»all8tra88y 42, II. A awpüeblt «ivk civr /zeelirken Vamvnvslt. A «araotle tii> !»««-»«». — »««»«»«ns pnowpt. A 'M» Zur Reichsbankdebatte. Daß die Grundlagen unserer Reichsbankgesetzgebung im Wesentlichen unangetastet bleiben werden, darf schon seht als fest stehend angesehen werden, bevor noch die erste Bcrathung der den, Reichstage vorliegenden Novelle zum Bankgesck zum Abschluß gekommen ist. Jedenfalls haben die Bestrebungen, die Verstaat lichung der Reichsbank herbeizuführen, heute noch keinen Erfolg zu erwarten, obwohl ein entsprechender Antrag in der Reichstags- tagung von 1889/90 mit der geringen Mehrheit von »ur zwanzig Stimmen abgelehnt worden ist. Bezeichnend ist. daß man an der Berliner Börse an die Verstaatlichung nicht glaubt, da die Kurse der Rcichsbankanthcile gegenwärtig ebenso hoch oder noch höher stehen, als vor der Veröffentlichung des zur Debatte stehenden Gesetzentwurfs. Bei der Verstaat- lichungssrage handelt es sich darum, daß die ReichS- regierung die Reichsbank statt mit privatem Kapital mit Reichs mitteln betreiben soll. Ein Staatsinslitvt ist die Neichsbank insofern auch heute schon, als sie von der ReichSrcgicrung geleitet und beaufsichtigt wird; ihre Beamte sind Reichsbeamte und das Reich bezieht einen Antheil am jährliche» Reingewinn. Ter für die Verwandlung der Reichsbank in ein reines Staats- Institut angeführte Hauptgrund ist finanzieller Natur. In Folge dieser Umwandlung würde die Dividende der Aytheilseigncr, die durchschnittlich 6,54 Prozen betragen hat, dem Reiche zufallen. Die Summe, aus die das Reich zu Gunsten der Anthcilseigncr jährlich verzichtet, hat der Staatssekretär Gras von Posadowsk» vorgestern aus 8,985,600 Mark beziffert; von anderer Seite werden 5 Mill. herausgerechnet. Von den Gegnern der rein staatlichen Gestaltung der Neichsbank wird dagegen besonders die Nothwendigkeit des Zusammenwirkens staatlicher Verwaltung mit der sachkundigen Vertretung der Anthcilseigncr hervorgehobcn. ES wird geltend gemacht, das; diese Vertretung nicht nur einen Schutz gegen schäd liche Einwirkungen seitens der Staatsverwaltung und seitens der »Mischen Parteien biete, sonder» sie babe auch eine positive Bedeutung für die sachgemäße Geschäftsführung der Bank. Die Vertretung der Antheilseigncr erfolgt durch den von der General versammlung zu wählenden Ecntralansschuß, der periodische Nach weisungen über den Geschäftsgang erhält uird in einer Reihe von Fragen gutachtlich gehört werden muß; zum Ankauf von Effekten ist seine Zustimmung erforderlich. Dieser Centralansschuß wählt aus seiner Mitte drei Deputirte, welche die sortlausende spezielle Kontrole über die Verwaltung der Neichsbank ausübe»: sie sind berechtigt, allen Sitzungen des Reichsbank-Direktoriums mit be lachender Stimme beizuwohnen und die Bücher der Bank zu vrüsen. Außergewöhnliche Geschäfte mit der Jmcinzverwattuiig des Reichs oder deutscher Bundesstaaten müssen vor ihrem Abschluß zur Kenntnis; der Deputirte» gebracht werden, und aus Antrag nur eines derselben muß die Zustimmung des CentralausichusseS eingeholt werden. Durch die vollständige Verstaatlichung der Reicbsba»! würde diese Vertretung der Privaten AntheilSeiguer natürlich wegfallen; die Gegner dieser Maßregel behaupten aber daß mit dem Wegfall des BeirathS sachverständiger und an einer vernünftigen Geschäftsführung unmittelbar bechciligtcr Männer sehr bedenkliche Nachtheilc verknüpft sein müßten. Der verstorbene hervorragende Jinanzpolitiler Nasse, der leineswegS ein Vorkämpfer oder Begünstiger des GroßtäpitaliSmns und der Hochfinanz war, hat sich über die Nothwendigkeit eines Bciraths Sachverständiger, wie sic durch die Vertretung der privaten Antheilseigncr gegeben ist. folgendermaßen ausgelassen: Die Mitglieder des Central- Ausschusses und besonders die drei Deputirten desselben besitzen die größte Kenntniß des internationalen Geldverkehrs, die sich im Reiche befindet. Für die erste und wichtigste Aufgabe der Neichsbank aber, die Regelung des Geldumlaufs, ist vor Altem eine beständige Rücksichtnahme auf das Wachsen und Sinken der verschiedenen Posten erforderlich, aus denen sich die intcrnutionalc Zahlungsbilanz zusanimcnsetzt. Ohne beständige Fühlung mit den großen, im internationalen Wechsel- und Wcrthpaviergcschäst thätigcn Bankhäusern ist die Bankverwaltung dazu gar nicht im Stande. Die Beobachtung der Vorgänge in der Reichsbank oder die Entwickelung des inländischen Gewerbebetriebes reicht dazu nicht aus. Nasse hat daher kein Bedenken getragen, zu behaupten: ahne die beständige Fühlung niit den leitenden Bankkreisen der Reichshauptstadt wäre die Neichsbank niemals im Stande gewesen, dir Verwaltung mit der Umsicht zu führen, mit der sie geführt worden sei. Weder die Erziehung und Bildung der preußischen Staatsbeamten, noch die eigenen Erfahrungen der Bank, noch die Beobachtung der zu Tage tretenden Verkchrserscheinungen Hütten dazu ausgereicht. Die gegenwärtige Verfassung der Neichsbank habe aber den Bortheil, daß sie die nothwendigen Beziehungen zwischen der Direktton der Neichsbank und den leitenden Bank kreisen in ein» bestimmte gesetzliche Form bringt. Die Befürworter der Verstaatlichung machen dagegen die Auffassung geltend, daß der Centralausschuß nur die Wirkung Hab«, dem-Großkapital die Herrschaft über die Reichsbank zu sichern. Da auch sie von der Nothwendigkeit eines sachverständigen Beirath» für eine von Staatsbeamten geleitete Bank überzeugt sind, so wolle« sir die durch die Verstaatlichung wegfallende Ver tretung der privaten Llntheilseigner durch eine ähnliche Einrichtung «ttetzen. Der konservative Führer Graf von Kanitz wies vorgestern sann. im Reichstage darauf hin, daß. wenn der aus privaten Anthcils- eignern bestehende Ecntralansschuß künftig nicht mehr sunttionircn würde, der Regierung doch eine beträchtliche Anzahl bon sach kundigen, erfahrene» Finanziers zur Vcrsügung stünde. Bei der bekannten Unetgennützigkeit unserer baut« kincuiW, setzte der Redner ironisch hinzu, würde» ja die betreffenden Herren auch jederzeit gern bereit sein, dem Reichsbank-Direklorium ihren guten Rath zu ertheilen, auch wenn sie selbst nicht am Geschäft betheiügt wären, auch wenn gar unter Umständen einmal die Reichsbank ein Geschäft Vorhaben sollte, welches ihren eigenen Interessen zuwiderlaufe. Als Ersatz für den erwähnten Centralausschuß ist ein aus allen Erwerbskrcisen zu bildender Beirath vorgcschlagen worden. Die Verfechter der Verstaatlichung hoffen hierdurch auch zu erreichen, daß die Reichsbank mehr als bisher den Interessen der mittleren und kleineren Gewerbetreibenden und vor Allein der Landwirthschast dienstbar gemacht würde. Diese Forderung wird auch von nicht inanchestcrlich gesinnten Verstaatlichnngsgcgnern vertreten und eS ist daher, da allem Anscheine nach die Umwand lung der Reichsbank in eine reine Staatsbank zur Zeit nicht zu erzielen ist, wenigstens zu wünschen, daß Alles aufgebotcn wird, um eine größere Pflege des landwirthschaftlichcn und gewerblichen Kredits durchzusetzen. Hierbei kommt vor Allem eine wesentliche Vermehrung der Umlaufsmittel der Reichsbank in Betracht; eine solche Vermehrung würde die Leitung der Reichsbank wohl in den Stand setzen, den Forderungen, die von der Manchestervressc gewöhnlich als „agrarische" zusammengesaßt und damit als un berechtigt gekennzeichnet zu werden pflegen, gerecht zu werden. Trotz des enormen Anwachsens der Umsätze der Neichsbank wird nur eine Erhöhung des Grundkapitals um 30 Millionen Mark beantragt. Diese Vermehrung des Grundkapitals von 120 auf 150 Mill. Mk., die erste seit dein viemndzwcinzigjährigen Bestehen der Neichsbank, kommt bei Weitem nicht derjenigen der großen deutschen Banteu in uugefähe dein nämliche» Zeiträume gleich. So hat die Deutsche Bant seit 1870 ihr Grundkapital verzehnfacht (von 15 Mill. auf 150 Mill.), die Diskvnlo-Gcsellschast das ihrige von 36 Mill. im Jahre 1870 jetzt aus 1l5 Mill. gebracht. Das sind freilich keine Notenbankcn, wie die ReichSbank, aber dafür ist auch der Umsatz der letzteren um so viel größer, als der der Kredit banken zilsaimiieiigeiwmiiicii. Der Abg. Gras.Kanitz erklärte es für selbstverständlich, daß das Kapital der Reichsbank im Vcrhält- niß zur Vermehrung der Bevölkerung, des Steigens des Wohl stands, der Unternehmungslust u. s. w- erhöht werde, auch mit Rücksicht aus die gefährliche Konkurrenz, die der Reichsbank durch neue große Berliner Bankinstitute erwachsen ist. welche dieselben Geschäfte betreiben. Die ReichSbank, erklärte Gras Kanitz, muß unter allen Umständen ei» phpsisches Uebergcwicht über die sämmt lichen anderen Bankinstitute am gleichen Platze haben. Der Staatssekretär Gras Poiadowsktz bemerkte bei der Be grüiidung des Gesetzentwurfs, mit diesem werde weder dem Kapi talismus noch dem PartitnlariSinuS gedient. DaS stimmt nicht ganz. Die Bestimmung, daß die neuen Antkeilscheine den gegen wärtigen Inhabern der Anthcilschcine überlasse» werden sollen, bedeutet eine Bevorzugung des GroßkapitciliSinns. der ganz ent schieden entgegengetreicn werden sollte. Voraussichtlich wird wenigstens in diesem Punkte den Forderungen der Verfechter der Verstaatlichung Rechnung getragen werde». Der sreiloniervative Abg. Gamp erklärte jene Bestimmung für nnannelmibar: er forderte mit Recht, daß das Reich selbst die neuen Aiitheilicheine erwerben solle. Auch der Abg. Graf Kanitz vertrat diese Forderung; werde dies nicht zugelasscn, so müßten im Wege der öffentlichen Sub skription die Antheilscheine untergebracht werde». Hierfür sprach sich der nationalliberale Redner aus, so daß, da auch daSEentrum i» dieser Frage denselben Standpunkt wie die Konservativen ver treten wird, sür ienc Bestimmung über die neuen Antheilscheine eine Mehrheit schwerlich zu Stande kommen dürste. Kernschretb- und Fernsprecii-Bertchte vom 8. Februar. Berlin. Reichstag. Abg. Rechtsanwalt Kreitling ifreis. Bolksv-, Berlin II) hat sein Mandat niedergelegt. — Dcc erste Berathung der B a n kg e s eh n o v el l c wird fortgesetzt. — Abg. Schönlank (soz) erklärt, die Sozialdemokraten seien zwar grund sätzliche Freunde von Verstaatlichungen, weil sie die Produktions mittel im Allgcineinbesitz wissen wollten: zu untersuchen sei aber im gegebenen Falle, ob eine Verstaatlichungsaktivn incht bloS ge wissen Interessentenkreisen zu Gute kommen würde. Die Reichs bank habe ihre Hauptaufgaben, Erhaltung der Währung und Zahlungsausgleich, durchaus korrekt gelöst, sogar unter erschweren den Umständen infolge NichtverkanfS des Bestandes an Silber- thalern aus das Drängen der Agrarier hi». Die Angriffe gegen die Diskontpolitik der Reichsbank seien ebenso verfehlt wie die agrarische Idee, durch wer weiß welche Erhöhung des Grundkapitals der Bant einen niedrigeren Diskont zu erzwingen. Die Agrarier wollten die Bank zu einer Eentral-Pumpstation für die Landwirth- schaft machen. Graf Kanitz habe verlangt, die Waarenprciie müßten so hoch wie möglich gesteigert werden. Wolle er an die Steigerung auch die der Lohnarbeit anschließen? (Rufe recht-: Ja!) Wolle die Rechte auch ihre ostcwischen Arbeiter so hoch lohnen, daß sie gar nicht mehr als Sachsengänaer fortzuwandcr» brauchten? (Rufe: Ja!) So erhöhe» Sie doch vie Löhne, anstatt daß sie nach Kulis aus Polen und Italien schreien. (Lebhafte il«»lr»ir«r8tr IS. ^na«n«tr. tt <81aä1t,aus). Dollncrstall, S. Februar L8SÄI standen, wendet sich aber gegen diejenigen Bestimmungen, weiche sich gegen die privaten Zetteivanken richten. Ter gestern angercgli Gedanke, die neuen Antheilscheine nicht den alten Aktionären zur Versagung zu stellen, sondern sie auf dem Wege einer allgemeinen Subikriptivn dem großen Publikum zugängia zu machen, scheine ihm durchaus der Erwägung werth zu sein. Wie aber wolle mau es rechtfertigen, den Zetteivanken ihre Privilegien zu kündigen, falls sie sich verpflichteten, in ihrem Diskont nicht unter den offiziellen Bankdiskont herunterzugehen. Wie komme man über haupt auf den Gedanken eines solchen Bankdiskonts? Die kleinen Diskontäre würde» Geschäfte gar nicht mehr abschtieße» können, wenn man sie zwinge, an dem offiziellen Diskontsatz der Bank ganz oder auch nur annähernd sestzuhalten. Er habe den Eindnick, als gehe man darauf aus, den kleinen Zettelbanken das Lebenslicht überhaupt cuiszublnsen. Ter Zwang, sich an den offi ziellen Diskont halten zu müssen, sei thatsächlich der Ruin für die kleine» Notenbanken. Ei» blutiger Akt sei daS freilich nicht, cs sei dies eine sogenannte Trockenhinricktung. Und was werde der Erfolg sein, wenn die kleine» Notenbanken wirklich ihr öffentliches Dasein schließen müßten — ei» sehr kleiner Theil der Belheiligteu werde in der Lage sein, sich an die Reichsbank zu wenden, alle Uebrigcn, und zwar der bei Weitem grvtzte Theil, werden bei Tiskviitimng ihrer Wechsel großen Schwicrigkeilcn begegnen. Auch die polilische Bedeutung dieicr Angelegenheit sei nicht gering Die Vortheile der Noten-Emission wurden für Snddeutschland ganz verloren geben, falls man die dortigen Interessenten auf Berlin verweise Das sei wieder ein Schritt weiter zum Centralisiren, in welcher Richiung man sich auch bei der Jnvaiiden-Gesetznovelle die Zügel schießen lasse. - Abg. Siemens (sreis. Ärg.) konstatirt als Fachmann, daß große Kreise von Handel und Industrie un bedingt mit der Vorlage einverstanden seien und große Vortheile darin für sich erblickten. Die Differenz zwilchen unserem Diskont und dem der Bank von Frankreich werde vom Abg. Gamp über trieben, sic berechne sich für das letzte Jahrfünft aus nur 0.6 " u: dazu komme der größere Nationalreichthnm Frankreichs; Preußen habe vielleicht ein Nationalvermögen von 95 bis 100 Milliarden, cs kommen ungefähr aiif de» Kopf 3600 Mark bei durch schnittlich 500 Marl Schulden in Preuße», deingeaeniiber komme in Frankreich auf de» Kopf 6200 Mark. Der Besitz von aus ländischen Werihen ist für uns von größter Bedeutung zur Anfrecht- crhaltung unserer Wähnmg, zumal für den Fall des Rückganges unseres ElvvrtS. Ilchcrall im Auslände sei mau begeistert von der glänzenden Organisation unserer Reichsbank. Redner verthcidigt weiter die vom Abg. Paper angcsochtenc Be stimmung bez. des Diskonts der privaten Zcttelbankcn Die Ein heitlichkeit der Grnndsätze bei dem Kampfe gegen die Goldcntzieh- ung nach dem Auslande werde erschwerk durch den niederen Dis kontsatz der Privatbanken. Uebernll, auch über dem politischen Gesichtspunkt sicht hier die Erhaltung der Währung. Nicht rath- >a»i sei eine übermäßige Vermehrung des Noten-Ausgaberechtes. denn dieEirkulatioiismittel müßten überhaupt in einen, angemesse nen Verhältniß stehen zu dem vorhandenen Kapital, und zudem bringe ein Ueveunaß von Cirkulationsmitteln die Gefahr von Jrr- Ihilinern über de» Reichthnm des Landes an sich. Ob das Grundkapital etwas mehr oder weniger groß sei, sei gleichgiltig, ebenso, ob die neuen Aktien den alte» Aktionären oder dein gelammten Publikum angebotcn werde», denn ledensalls würde ja die Ausgabe mit hohem Agio erfolgen. Redner schildert die Gefahren des Staatsbant Wesens im Falle von Aufruhr und kriegerische» Verwickelungen. Er könne die Vorlage um empfehlen. — Abg Müller-Fulda cCcutr.', tritt ebenfalls für die Vorlage ein und bestreitet, daß die Landwirthschast bei der Bant nicht die Berücksichtigung finde, die sie verdiene, und daß die Bank hauptsächlich dem Großkapital und der Börte diene. Er wolle keine Bcrslaatticlmng der Reichsbant, weil damit auch die Privat-Notenbante» ein Ende nehmen müßten, und diese wollte er unbedingt erhalten wissen. Deshalb sei er auch entschieden gegen Paragraph 5 betr. den Diskontiwang für die Privat-Zetlelbaiiten. — Präsident K o ch verthcidigt Paragraph/). Die Absicht liege ihm ganz fern, die Privat-Zettelbanken ganz zu beseitige». DaS billigere Diskvntiren derselbe» sei auch kein Per brechen: aber sicher sei cS, daß die Diskontpolitik der Rcichsbuul bceüiträchttgt werde, wenn nicht die privaten Interessenten unter drückt werden— Abg. Heiligenstadt nl„ zweiter Direktor der Eeuttal-GenossenschaftStässc) tritt in, Prinzip für die Vorlage ein. wümcht aber die Erhöhung des Gumdkapitals mn 8ttMillioiien Brack. Auch Halle er die Kontingentimiig der sienerfrcicn Noten ansgnde überhaupt für einen unnützen Ballast. Er vertheidigc schließlich die Eenttut-Genosse»schasskaise gegen verschiedene An griffe aus Krepe» außerhalb des Hauses. — Abg. Scbreinp > s (kv»s.) erklärt, daß die Ansichten Paper's über Paragraph 5 von allen Kreisen Württembergs ausnahmslos getheilt würde». — Weiterberathnng Freitag. Außerdem Interpellation des Grasen Kanitz betr die Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten. Berti». Die Jnstizkoiiiinission des Reichstags setzte die Berathung der Anträge Rüttele» ans Einführung der Berufung u. s. w. fort. Die Berathung der Bestimmungen über die Zeugen vernehmung wurde ausge!etzt angesichts des von der Regierung eingevrachtcn bezüglichen Entwurfs. — Die Wcihlvrninnqs kvmmissioii beschloß, die Wahl Kreitlings (sreis. Voiksp.-Berlin II) sür migiltig zu erklären. Der Gegenkandidat Kreitting's war ein Sozialdemokrat. — In der Petitionskommission wurde heute mit aetheilt, daß die Frage der Einführung des Befähigungsnachweises für das Baugewerbe zur Zeit im Buudcsrathe zur Berathung stehe In der Kommission wird über den übermäßigen Wust von Peti tionen geklagt, von denen viele wirres Zeug enthalten. — In der Bndgetkommission des Abgeordnetenhauses sagte bei Berathung des Etats des Innern Minister v. d. Recke zu. daß die Polizei behörden schärfer gegen die Ausstellung von unsittlichen Bildern :r. in den Schaufenstern einschrciten sollen; Kunstwerken gegenüber dürfe man aber nicht zu Prüde sein. Bei der Berathung des Handels- und Gewerbe-Etats wurde regierungsseitig mrtgetheilt. daß ein Gesetzentwurf über den Quelle,rschutz vorbereitet werde. Eine Verringerung des Funds sür die Börienkommissare hält Möglichkeit ge- Produktenbörsc .. — „ —-^festig, nur über die Voraussetzungen, unter denen die Wiedereröffnung der Pro duktenbörse ersotgen soll, gingen Ein Mitglied betonte, daß dt an der Medererichtung der egierung wurde auf die bezügliche Anfrage mttgetheUt. daß die Jbrsenkommissare angewiesen seien, von Neuem zu untersuchen, ob der Frühmarkt nach der Entscheidung des Oberverwaltung»- Pfuus'S SN «indermilch. LL Urtstnrr Uslkerrt 8rbr. Pfund, Vaiktznrkßr. 7S.
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