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V Z - - S *2 -! HZ tt Z * I ^ I L -, « ^ s o ^ s» 2 Taulendmartschesnen. 25 Dundeltma,kscheiiien und der Rest au» Gold- und Silbermünzen. Plauen i V. sPrio-Del.) Die Automobil. Ouinidus-Verbindung Auerbach —Plauen ist völlig ge» Icheitert. und zwar aus finanziellen und Terrainschwierigkeiten. Danzia. iPrio.-Telst Für die vo, einem halben Jahr« vom Oberprälsidenten v. Jagoiv ins l'sdeii gerufene West, preußische Bauernbc> nk zur Eff-attung des bäuerlichen ffandbesttzeS, bei der der Staut bereits als Genossenickaiter bc« eiliat ist. sollen erdevliche weitereslaarüctie Mittel venngbar ge mocht werden. Außerdem i st eine weitere unbedingt notwendige Ausfüllung des Ansie-dlungösonds für Posen und Westpreußen ln ernsthafte Eww«uiig gezogen. Kiel. Prinz und Prinzessin Franz Joseph von Battenberg sind zum Besuche des Prinzen und der Prin- zessin Heinrich hier eingetroifen. Köln. <Priv.-Tcl.) Während seit kinigrn Wochen in EmS detten etwa 1000 Deztilurbetter ausständig sind, fordert nun der Münsierlänber Arbeitgeberverband die Streikenden aus. sich zu entscheiden, ob sie die Arbeit in de» nächsten Wochen wieder aufnehmen. Falls dieses nicht geschehe, sollen etwa 8000 Textilarbeiter auSgesprrrl werden. Köln. sPriv.Tel.) Bon einzelnen Stationen des Ober ed ein S wird bereits Eisgang gemeldet. Die Nahe führt starkes Treibeis in ihrer ganzen Breite München. sPriv-Tel.s Prinzessin Nupp recht von Bayern hat die heutige Nacht gut geschlafen. Die Tempera- tur war heute morgen 37,9, der Puls öS, die Nahrungs-Auf- nähme reichlich. Wien. DaS Herrenhaus nahm die rnimorus > lausus-Porlage ohne Debatte in allen Lesungen nach den Vorschlägen der Wahlresormkommission au. die die Höchstzahl der tzerrenhausmilglieder aus Lebenszeit aus 170, die Mindest- mhl aus 150 sesffetzt und weiter bestimmt, das; das Grundgeetz betreffend Aenderuna der Reichsvcrtretung nur gleichzeitig mit der vom Abgeordnetenhaus erledigten nrrnvrw; elauE-Vor- läge erledigt werden dürfe. Alsdann wird die Generaldebatte über die Wahlreformoorlage eröffnet. Berichterstatter Ezedik bc- anlrag! namens der Kommission, zunächst nur über die Reichsral-s- ioahlordnung in der Fassung des Abgeordnetenhauses abzustim- men und das Grundgesetz über Aenderung der Reichsverlrelung bis zur Erledigung der uumerus alnu^us-Vorlage für das Ab- geordnetenhaus zurückzustellen. Graf Franz Tbiiu erklärt sich als Gegner der Wahlreiorm, weil er sich der Gefahr bewußt >ei. die cintreten könnte, wen» die Wablre'orm Gesetz werde. Er habe versucht, die Vorlage durch Einfügung der Alters- Pluralität zu verbessern, da er jedoch im gegenwärtigen Augen, blick die Ausführung Kiffer Besserung für unerreichbar halte, zieh« er es vor, die Vorschläge des Berichterstatters anzunchmen. Redner müsse die gegen den Feudalade! erhobenen Vorwürfe aus das entschiedenste zurückwciseir. Der Feudaladel handle stets. keiner Ueberzeuguna folgend. Im Interesse deS Staaten möchten sene Recht behalten, die von -er Wablre'orm eine segens' reiche Entwicklung erhoben. — Das Abgeordnetenhaus etzte heule die zweite Lesung des Budgctvrooi'orinms fort. Wien. Nach dem statistischen Ausweis des Handels- Ministeriums über den An sie »Handel Oesterreich- Ungarns betrug die Einsuhr im August und September Millionen Kronen, die Ausfuhr 378.9 Millionen. Seit Inkrafttreten des neuen Zolltarifs, also während der Monate März bis September einfchließlicb. betrug die Einfuhr 1154.5 Millionen, die Ausfuhr 1202.1 Millionen Kronen. In den Monaten Januar bis September betrug die Einfuhr 1661,4 Millionen, d. i. ein Mehr von 92 Millionen gegenüber dem gleichen Zeiträume des Vorjahres, die Ausfuhr 1661,9 Millionen, 140,4 Millionen mehr als im gleichen Zeiträume deS Vor jahres. Budapest. Unbekannte Täter brachen nachts in das Rathaus zu Bekes-Ezaba ein und raubten aus dein eisernen Tresor einen Betrag von 50 000 Kronen. Paris. iPriv.-Tel.s „Petit Parisien" kündigt die Er nennung von Julies Cambon zum Botschafter in Ber- 1 i n an. Bern. Der Nationalrot nahm heule die Bestim mungen des neuen Militärorganisationsgesetzes mit 65 gegen 55 Ltimmen an, dag, wenn Konflikte wirtschaftlicher Natur sie Ruhe im Innern gefährden oder stören, das dadurch notwendig werdende Truppenautgebot einzig zu dem Zwecke der Aufrecht- erhaltung der öffentlichen Ordnung erfolgen darf. Es soll damit ausdrücklich gesagt sein, daß von einer Beeinflussung wirtschaftlicher Kämpfe durch Truppenaufgcbote nach der einen oder anderen Richtung nicht die Rede sein kann. Das gesamte Gesetz wurde dann mit 105 ge^en 4 stimmen angenommen. Es wird im Frühjahre vom Ständerate in die zweite Bc- ratunq gezogen. Es enthält eine wesentliche Verlängerung der Rekruten, und Offiziersschulen, sowie eine Erweiterung der Pflichten und Komvetenzen der höheren Truvveifführer, und u, a. die Bestimmung, dag Familien von einberusene» Mehrmaliger» im Falle der Not vom Bunde unterstützt werden, London, Unterhaus. In der heutigen Sitzung wur- den nicht weniger als sechs Anfragen an Sir Campbell Pänner- man gerichtet, die sich auf die Ablehnung oder Abänderung iferschiedener Gesetzentwürfe durch das Oberhaus während der Se'sion bezogen, und in denen der Wunsch zum Ausdruck km», daß eins ^oom Oberbause abgelehnte Vorlage, wenn sie in der nächsten Seffion wieder eingedrückt würde, vom Unterhause in einer Sitzung in allen Lesungen verabschiedet werden könne. Der Premierminister erwiderte, die Sache würde gewissenhaft ae- prüft werden. London. sPriv-Tel.s Der Petersburger Korrespondent der Dimes" tritt den Meldungen entgegen, man habe Rußland rahegelegt, zur Beilegung der Schwierigkeiten bei den Ver trags-Verhandlungen mit Japan die Vermittlung Englands anzurufcn, und die Verhandlungen selber seien ab gebrochen worden. Es sei Grund zu der Annahme, daß in den »Fragen der Fischereirechte und der Schiffahrt auf den, Sungari e n befriedigendes Kompromiß erreicht werde. Dazu meldet der „Dimes Korrespondent aus Tokio, der beunruhigte Ton der ru'sffcken Preise wegen der ruffffch-savanischen Verhandlun gen oeruriache in Janan Ueberraschungen: man messe dort der Sache keine ernste Bedeutung bei. London. sPriv.uTel.s „Daily Mail" meldet aus New- nork, daß der Sekretär des russischen Konsulats in Chicago Nicholas Teraylan, wie die Untersuchungen ergaben, tatsächlich ei de Frau gewesen sei. Erst nach ihrem Tode wurde dies cutdeckt. Dreißig Jahre hindurch hatte Deranlan als Mann gelebt. Sie war dreimal verheiratet, ritt, trank und gebärdete sich wie ein Mann. Sofia. s'Priv.-Tek.s Die Regierung wird bei der Sobranjc um die Ermächtigung nachsuchcn. mit den Staaten, mit denen noch keine Handelsvert rüge abgeschlossen worden sind, Vereinbarunaen zu treffen, und bis dahin ihnen die Meislbegünstigungsklausel zu gewähren. Oiacbts eingehende Depeschen befinden sich Seite 4.» Hraottur« ». M. iSchlufi., Nredtt r>S,7;. Ltikonio I88.W »re«dn»r Bank i-8,in. riiaaizbahn iu-mbarden ,!5 I». ialirahun» S4S,—. Ungar. Boi» —, sgormgi'ien —. Türknioie - . Fest. Bartl. «I Udr nachm.; Nrnl» vc> 22V .. Ikaliinir —. Snani« N5.IN. Parlugtotea 7 l.AI, Türkin kuntsic Slni«>»«> »4 iS Türkenwie I4S,—. Ltio, Mandant 87».-. E«a»l«dadn —. eomdardrn — — Fest. P»r4». vraduklrnmarki «e»»n per Tr,ember 23 4» ->«r Mlirj-gunI A.!N>, rublg Sl'trtln» oer Dezember «V.7» -er 27a>-Attguft 43,LS. malt. StUdiN »er D«,emder 8»,—, »er MaNÄugusl 8S,—, nachgedend «mfter»«». Produkten Bei,»!. Denen per Mctr, —, per Mat , Roggen per Mitrz —. per Mat . «e>chit»«»1°». >o»»o». <«elreldemarkr.i LlniNündttcher Wegen nnd engl. Deizen nibi» ab« sl-lig. »mertkantlcher 7»at« und Donauer Mai» geringer, Nachträge bet willigere greisen. Amerikanitche» Mehl und engliichell Mehl ruhig aber fteiig. Bersi« sest. ater fteiig. vertliches und Sächsisches. — De. MajZtät derKönig begibt sich heule morgen 7 Uhr 25 Minuten in Begleitung mehrerer Herren mit der Bahn nach Großenhain, von wo er mit Automobil noch Wildenbain- Skassa fährt, um dort einer Jagd beiznwohnen, zu der zahl- reiche Herren aus der Umgebung des Jagdortes geladen sind. -- Ihre König!. Hoheit Prinzessin Mathilde besuchte vorgestern nachmittag 6 Uhr die Christbescherung des Elisabetb- vereins in der Käuffer-Strahe 1 und wohnte abends der Ausfüh- '»rlülkssin hat dem riÄ fur'obdachlose'MSyNkr st. ber KSusf'er. ilraßr 100 Mk. überweisen lasten. — Dem OberamtSrichter Uhlemann in Chemnitz ist Titel und Rang eine- Oberinttizrat» und dem Landtichter Adam in Leipzig Titel und Rang eine- Landgericht-rot« verliehen worden. — Den Acchitekle» Paeschk« und Kletnhemvel in Leipzig ist da- Ritterkreuz 3. Klasse vom Aibrecht-orden verliebe» worden — Tie Verletzung de< Amtsrichter- Dr Laue in Schneeberg an das Amtsgericht Waldenburg ist genehmigt und der Assessor Kühn in Wurzen zum Amtsrichter beim Amtsgericht Wurzen ernannt wmvc». — Dem Postinspektor Bares ei a»S Berlin ist mit Wirkung vom 1 Juli U106 ad unter Ernrnnniig zum Oder - Pvsl'uipektor eine BezirkSanssichlSheamtenslelle bei der Kaiserlichen Ober-Post vueklion i» Leipzig übertragen worden — König Friedrich August bat genebmtgt. daß die Nach genannte» die ihnen verliehenen oldrnburgischrn OrdenSdekvra Nonen annrbnie» und tragen, und zwar das Großkreuz des Haus und Ve>dirnst-Ordens: Oberboiliiaffchall Frhr. von dem Bussche-Strrtthorst. Obrrslallnicisler Genrrailrnlnanl z. D. v, töauak, Lberschenk G-as v. Einsiedel auf Reibers dorf, Genecaldnektor G,af v. Seebnch: daS Großkvinkur deS selben Orden-: Hvsmarschall Graf v. Rex: da- Komtur desselben Orden-: Zerr»wn>e»meister Knm»ierd«rr Gras Wildtng v Kvnigsbrück, Kammerberr v. S ch ön b ura- Oberreins- berg: das Ritterkreuz 2. Klasse desselben Ordens: OberstallamlS- sekretär RechnnnqSrat Kloß, Kamnieidicaer Gekeimkämmtrierer Ranisch; das Ebrrnklenz l. Klasse mit der Krone: Silber- kämmerer Lange.- das Ebrenkrruz 2. Klasse: Hofkanzllst Eckel- mann, Belenchiiing-ausseber Bach stein. Obergärlncr Müller. Slallwachlnikisler Kretz schmar, Leibjäger Buchwald, Haus- inlpektor Lehwairn; da- Ehrenkreuz 3, Klasse: Hoflakai Kolb. Kellereiaehllfe Kunath, Chauffeur Cedulla und Kutscher Martin. Der Vorstand des Konservativen Vereins zu Dresden kielt gcsiern abend eine Versammlung ab, in der über die Aufstellung eines Kandidaten beraten wurde. Ein end gültiges Resultat wurde noch nicht erzielt. Auch steht noch nicht test. ob die Reformparlei und die Freisinnigen in Dresden. Altstadt eigene Kandidaten anfstcllcn werden. — Als nationalliberaler Reichstagskandi da,t f ü r D r c s d e n - A I t st ad t ist gestern Herr Land- gcrichlSdircktor Dr. Heinze ausgestellt worden. — Die Generalversammlung des freisinnigen Volksvereins in Chemnitz stimmte dem Mschluß des Vorstandes zu. die vom naiionalliberalen Verein ausgestellte Kandidatur Kick elbain zu unterstützen und von der Ausstellung eines eigenen Kandidaten abzusehen. — Der Ratsassessor Tr. jur. Steudner in Kamenz ist durch einstimmigen Beschluß der städtischen Kollegien zum Ltadtrat gewählt worden. — Tie Ernennung eines nalioncrllibera'len Kandidaten für den R e i ch st a g sw a b I k re , s Döbeln ist erst nach Weih nachten zu erwarten. Es werden verschiedene Namen genannt, ein Beschluß kann aber erst in der nach Weihnachten statt- sliidcuden Vertrauens man »c w e r? a nun I u ug gefaßt werden. Die eigenartigen Verlsiiltniffe im lO. Wahlkreise wnrden auch in der vorgestrigen Sitzung des naiionalliberalen Landesausschusses nichi geklärt. Man einigte sich nur dahin, daß mit den Frei sinnigen Vereinbarung getrifffen werden soll, den national- liberalen Kandidaten im 10. Wnhlkreffe zu unterstützen, woffir im l. Wahlkreise sZittaus dem freisinnigen Kandidaten Buddeücrg natwnalliberale Wcthlhilfe gswährt werden soll. — Wegen der geplanten Aenderung des Stadt verordneten Wahlrechts'hat sich der unabhängige Aus- schuß der Gruppe bl durch seinen Vorffitzenden. Herrn Kom merzienrat Rudolf Vierling, mit einer Eingabe an das Stadl- verordnetenkollegiui» gewandt. Er bittet, bevor zu dem Gesuche des Vereins Dresdner Kausleute auf Bereinigung der Gruppen V und L Stellung genommen wird, die Beratung zu vertagen, bis sich der für diele Gruppe maßgebende un abhängige Ausschuß zu dem Gesuche geankert hat. — Verjährungsfristen. Das Jahr neigt sich seinem Ende: cS sei daher daraus hingewiesrn, daß alle Forderungen von Kanfleiiten, Fabrikanten, Handwerkern, Händlern für erfolgte Wan nlitscrungen wie für Ausführung von Arbeiten und Besorgung fremder Geschäfte einichließlich evenk. Auslagen, die aus dem Jahre 1904 stammen, nach Ablauf von 2 Jahren, also mit 31, Dezember d. I,. verjähren. Wo es noch nicht geschehe» sei» ollle. erhebe man daher schleimigst Klage oder erlasse einen Zahlungsbefehl. Dadurch wird die Verjährung unterbrochen, und es beginnt eine neue Frist. Tle Frist wird ferner durch Zahlung eines Teiles der Schuld oder von Zinse» unterbrochen, auch genial eine nusbnickliche Anerkennung der Schuld. Ai» 3l, Dezember 1906 verjähren ferner auch die Lohnfocberunaen von gewerblichen Arbeitern und Gekäster »von Handlimgsgehilsc» ans dem Jahre 1901. Eine 4jährige Frist besieht nur für die Leistungen im Gewerbebetrieb des Schuldners. Ist eine Forderung aus- geklagt. verjährt sie erst in 30 Jahren. — Dos Reichspostamt haftpflichtig. Ein Charlottenburger Arzt schreibt dem „B. T.": „Die Neuordnung der Fernsprech ämter Charlottenlmra 6 und 7 usw. lwt einen Uebelsland her- vorgerusen, auf den von ärztlicher Seite dringend aufmerksam zu machen ist: das knackende Geräusch, das eine Erschütte rung des Trommelfelles hervorruft, die durchaus als aesundheltsjchädlich zu bezeichnen ist. Ich habe in den letzten Wochen viermal derartige Trommelfell-Erschütterungen erlitten, so daß ich stundenlang meine Hörsähigkeit einbüßte, und ge denke, falls keine Abhilfe geschieht, das Reichspostamt lwst- pslichtig zu machen." — Aus eigener Erfahrung können wir hlnzufüaen, daß das knackende Geräusch nicht nur eine Eigen- tümlichkeit des Charlottenburger Amtes ist. Auch anoere Äemter leiden darunter. — Ein Jahrhundert eigener Kupscrmünzprägung in Sachsen 1772—1873. Sachsen war vor 134 Jahren einer derjenigen deutschen Staaten, der Kuvsergeld ei »führte, und einer der letzten Staaten des Deutschen Reiches, der unter eigenem Stempel und Wappen <1873/ Kupfermünzen ausprägte. Sowohl bei der Emführung s1772). als auch bei der letzten Prägung waren „ÄwpserpfennigL" das Präge-ErzeugniZ. Sachsen dürste auch ws einzige Reichsland fein, das während des Jahrhunderts uer Kupserpräanng sechs verschiedene Kuvfermünzwerte, und zwar: Heller, Psennige, Doppelpfennige, Dreier. Bier- und Fiinfpsennigstücke, in den Verkehr brachte. Bis zum Jahre 1765 gab es in Sachsen nur Silbermünzen vom Taler bis zum Pfennig herab. Es galt der Konventionstaler im Gehalt von 10 Stück auf die seine Mark: -- 2 Gulden oder 1'/, Reichs- taler — 32 Grcsichcn — 364 Pfennige. Der Reichstaler war in Sachsen nur Ncchnungsmünze und wurde erst mit der Ein übrung des preußischen oder sogen. Graumannschen Münz fußes als „preußifcher Taler" eine >vietliche Münzsorte. Da nun die sächsischen Scheidemünzen wegen ihres bekannten sicheren Silbergehaltes meist in das Ausland wanverten. jo entschloß ich Kurfürst Friedrich August III., an Stelle der seitherigen Silbcrpfennige Pfennige von Kupfer treten zu lassen, wie solche bereits in vielen anderen Staaten gebräuchlich waren. Durch Mandat vom 8. August 1772 wurde diese Veränderung bekannt gemacht und die Annahme der neuen, am 15. August jenen Jahres zuerst ausgegebencn Kupserpsennige bei allen Kassen und im Verkehr als Zahlungsmittel „unter einem Dreier" verfügt. Die Ausprägung erfolgte nach Maßgabe des Konvcntionsmunzfnbcs IGeneralverordnung vom 14. Mai 17631 zu 97 Taler 18 Groschen 8 'Pfennigen für den Zentner Kupscr. Allmähliche Erhöhungen dieses Ausbringens erfolgten 1838 aus 100 und 1359 auf 112 Taler. Bis zum Jahre 1806 trugen diese Kupfermünzen — 1778 wurden aum Heller und 1799 Dreier eingeführt — aus der Vorderseite das kur-fürstlich sächsische, mit dem Kurhute bedeckte, geteilte Wavvenjchild, rechts oie gekreuzten Kurschwerter, links das sogen, sächsische Rautenschild. Die Rück seite der Kuviermanzen zeigte die Wertangaben und Jahres zahlen, Seit der Crbebung Sachsens zum Königreiche (Dezember I«06> tragen die sächsischen Kupfermünzen das gekrönte sächsische Balkenschild mit der Raute. Mit Ausnahme der Dreier sseit 1832s waren die Kupfermünzen bis zum Jahre 1838 nicht genau und geometrisch rund: erst mit der Einführuna des sogenannten „im Ring-Gepräge" haben dieselben seit 1841 und Einführung deS sogenannten „14 TalerfußeS" völlige Rundung. Die un- bestritten schönsten Kupsergepräge Sachsens waren diejenigen der Münzperiode 1862 bis 1873, die ein höchst geschmackvoll gestaltetes Wappenbild ausweisen. Di« gesmnte eigen« Kupfer- anntstch 1K7 nach Muldenhütlen bei Frecher« verlegt und jetzt Re ReichsmünzstStte L. Kupferpsennioe gibt e» «st fürstlichem Geprüg« von den Jahren 1772 b»S 1784. 1788, bekanntlich IM nach MuldelMtte !?89. 1796. 1798 bi-"i8Öi. 1801 bl» 18k«. mit königlich«, G« präge von 1807. ,808. 1811. 1815. 181«, 18L2. 1825. l8S1 bis 1833, 1M6 bi« 1886. 1841 KiS 1848, 1846 bi» 1859. 1861 b.s 1873. Pie Durchmesser der Pfennige schwanken von 18 bis 31 Millimeter. Ausgeprägt wurden 17/3 btS 1873 für rund 262 911 Taler. Cbronologiich folgen als zweitalteste Münzsorte die 1778 zuerst ausgeprägten Kupier-Heller. 'Davon galten zw», L-tück einen Pfennig und war diese Münze namentlich ,m Grenzverkehr «,ne beliebte gangbar« AuSaleichSIort«. Man kennt dergleichen Heller von den Jahren 1778 bis 17S3. ,787. 1789, 1792, 1796. 17K. 1801 bis 1805 und 1818. L« gingen aus der Dresdner Münzstätte für 18 801 Taler 8 Groschen 6 Pfennige hervor^ iii^ ^rchme^erArötze von etwa18 Milli meter. somit eine Stückzahl von 7973 570. Die drittälteste Sch- fische Kupfermünze waren die Dreier iDreipfeniügstückes. Diese zeigten, 1799 eingeiübrt. Durchmesser-Inhalte von 3b bi- 27 Millimeter. Ausgeprägt wurden von dieser Münzsorte i« vier Hauptslempel-Barieläten für 102 319 Taler 19 Groschen. Es gelangten in den Verkehr Dreier mit den Jahreszahlen: 1799 bis 1804, 1906. 1807, 1811. 1822, 1828, 1825. M bl» 1884, 1836 und 1837. Die Vierer iVierpsrnnlgstückel wurden nur in den Jahren 1806 und 1800, als groß; Seltenheit 1810, auS- geprägt. Drei Stück galten einen Groichen. Ihr Durchmesser betrug 30 Millimeter und gelangten überhaupt für SONS Taler 20 Groschen 4 Pfg. zur 'Ausgabe. Die Doppelpsennige <Zwe>- psennigstückel gelangten 1841 zur Einführung. Sie hatten Durch messer von 19 bis 21 Millimeter und sind mi» AuSnohm« der Jahre 1342. 1844. 1815. 1857, 1958, 1860. 1865. 1867 und 1868 von allen Jahren des Zeitraumes 1841 bis 1873 zur Aus gabe gelangt in einem Gesamtbeträge von 106 966 Taler 35 Neu- groschen 8 Psennige. Die münze war das 1863 an kleinen silbernen halben Neu, Diese Stücke hatten einen Durchmesser von 25 Millimeter und ein Gewicht von 7,5 Gramm. Der Volksmund hatte für diese in der Aussühruna sehr schöne, allerdings auch große Kupfer münze. als sie in den Verkehr trat, sofort die Spottnamen: Artisten-, Bauer- und Schäfer-Louisdor aufgebracht. Es wur den überhaupt 5 675 572 Stück im Gellungswerte von 94 592 Taler 25 Neugroschen mit den Jahreszahlen 1862 bis 1867 und 1809 ausgegeben. Die gesamte Kupsermünzausprägung unter sächsischem z-temvel und Wappen von 1772 oi» 1873 beziffert« sich auf rund 627 000 Taler. — linier der llckoerschrff't: „Der Handelsagent ist „in Stellung"!" ve ff endet der Zenira Iverband Deutscher Handlungs- aaenten-Vereine eine Mitteilung, der wir folgendes entnehmen: „Der Handelsagent ist in Stellung!" Dies hat mit klaren, nn- Meidcutige» Worten das König!. Preuß. Äammcvgericht in einem Urtci'I vom 29. September 1905 ausgesprochen. Der be klagte Handelsagent war im Jahre 1904 bei der Klägerin, die eine Fabrik zur Herfftellung maschineller Einrichtungen der Kalffandstein- und Torßbrikettsabriken betreibt, als HandtunaS- gohilsc in Stellung gewesen. In dem Anstellungsverirage hat sich der Beklagte verpflichtet, nach seinem Ausscheiden aus dem Geschiffte der Klägerin binnen zwei Jahren bei keiner anderen Firma eine .Stellung" anzunehmen, loelche maschinelle Ein richtungen sür .staillandstein- und Toffbrlkettlsabriken liefert. Für den UobertrelungSsall war eine Konventipnalstralse von 2000 Mark festgesetzt worden. Aus Grund gegenlieitiger Usbe» eiukunft ist der Beklagte am 16. März 19A aus seiner Stellung bei der Klägerin ausgeschicden. Bald darauf hatte er für Berlin und Umgegend die Generalvertretung einer Konkurrentin der Klägerin übernommen. Die Klägerin hat deshalb gegen ihn auf Zahlung der Vertragsstrafe von 2000 Mark Klage erhoben. Das Landgericht I zu Berlin chatte entschieden, daß dem Beklagten der Eid dahin auferlegi werden tollte: es sei nicht ivahr, daß er seitens der Klägerin bei Abschluß des Engoge- mcntSvertrages daram aufmerksam gemacht worden sei. daß mit dem vereinbarten Konkurrenzverbot jedes andere Bephöllt- nis zu einer Konkurrcnmrma gelrMcn werden sollte. Das stammergericht verurteilte aus die Berufung der Klägerin den Beklagten zur Zählung der Konventionalstrase. Das Kammer- gericht kam zu seinem Urteil nicht etwa deshalb, weil es an- nahm, die Parteien hätten bei dem VertragsaVichluß beabsichtigt, auch die Annahme der Agentur einer Konkurrenztfirma bei Koiwcnlioiialftra'e zu verbieten. (Dies erschien ja dem Land- aericht als enffchcidend, so daß cs diffe Frage durch Auferlegung des Eides ausilärcn wollle.s Vielmehr sprach das Kammer- gcricht aus: die Konventionalstrafe ist verfallen: denn jeder Handelsagent ist „in Stellung". — Gegen dieses Urteil wendet sich Dr. PodewilS, der Gencrast'e-kretär des Zentral- Verbandes Deutscher Haiidlungsageuten-Vereine in nachstehenden Ausführungen: „DaS Urteil beruht aus einer Vevkennung deS Wesens des Agenturvertrages. Erstens definiert der 8 Ä deS Reichs-Handelsgesetzbuches den HaiMungsagenten als den jenigen, der, „ohne als Handlungsgehilfe angestellt zu sein", ständig damit betraut ist. für das Haudelsgcwerbe eines anderen Ge'ckiäste zu vermitteln oder im Nennen des anderen abzu- schließen. Damit will das Gckctz zum Ausdruck bringen, daß im Gegensatz zum Handlungsgehilfen der Handlungsagent gerade nicht angestellt sei. Ter Sinn bedeutet nichts anderes als: „ohne anaestellt zu sein, nämlich a>Is Handlungsgehilfe", »der mit anderen Worten: „ohne Handlungsgehilfe, und somit anaestellt zu sein". In keiner Weise hat etwa das Gesetzbuch gegenüber- ftcllen wollen denjenigen, der als Handlungsgehilfe angestellt und denjenigen, der als Handiluirgsagent angestellt ist. Hütte cs dies gewollt, hätte es nun und nimmermehr nach dem Anfang „wer. ohne als Handlungsgehilfe angestellt zu sein", fortgefahren: .^ständig damit betraut ist . Zweitens: In visier, Fällen ist der Handelsagent wirtichaiftlich stärker als das vertretene Haus, Der Regelfall ist dies natürlich nicht, aber immerhin kommen auch solche Fälle zahlreich vor. Dies ist nur dort möglich, wo. wie beim AgenturvevWtnis, ein Kaufmann dem anderen selb- ständig gegenübersteht. Drittens: Meist vertritt ein Handels agent nicht eine, sondern mehrere Firmen. Fäll«, in denen ,0. 12 oder noch mehr Firmen vertreten werden, sind gar keine Seltenheit. Es ist ein Unding, anzunohmen, daß jemand bei 12 Firmen zu gleicher Zeit in Stellung ist. Wer in Stellung ist, muß, wenigstens nach der Bedeutung einer „Stellung" ln unserem Sprachgebrauch, Einwirkungen persönlicher Ari unter worfen sein: er befindet 'sich in einem AbbängrakeitSveUbLltnis. Es ist unmöglich, auszudcnken, was ein Handelsagent mache» wllte, wenn ihm 12 veffchiedene Firmen die allerveffchiedensten Dispositionen sür einen und denselben Tag aniweisen würden. Viertens haben die meisten Handelsagenten eine eingetragene Firma, es handelt sich Mo um Agenturstrmen. Auch offene Handelsgesell'chasten. die das AgenturaffchLst treiben, sind nicht selten. Selbst eine GcseMchalff mit beschränkter Haftung wird Vorkommen. Wie sollte nun eine offene Handelsgesellschaft ober eine Gffellschcnt mit beschränkter Haftung bei einer anderen Firma „in Stellung" sein. Wie sollte sie cs gar bei 10 bis 12 verschiedenen anderen Firmen? Dies wäre ja «ine unmögliche Vorstellung? Endlich kann man nicht annchmcn, daß das Handelsgffetzbuch dem Handelsagenten di« Rechte eines Voll- kaufinaiins gewährt, wenn es aus der anderen Seite der Mei nung ist, es bandelt sich um jemanden, der sich in Stellung be findet. Grund zu iracnbwölcher Beunruhigung ist nickt vor handen. Das Urteil des Kammergerichls ist so otsirnkundig un richtig. daß es weitere Folgen nicht hoben wird. Ich bin der Ansicht, daß der Irrtum deS Kammergerichls überhaupt weniger ein juristischer ist. als ein sprachlicher: dem Kammrigericht hat bei der Abfassung des Urteils ganz etwoS anderes alS „Stellung" voraeschwcbt, als man im deutschen Sprachgebrauch unter einer „Stellung" verstebt. Hieraus deuten auch die Worte des ff'ammeraerichtS, der Handelsagent nchme eine ,/Ltclluno" bei der Finna an, welche ibn engagiert, „wenn er auch 'elststävdiger Gewerbetreibender ist" — nach unserem Sprachgebrauch ist niemand ein .selbständiger Gewerbetreiben der", der sich zu einer .Stellung" „enaagieren" läßt, und wer zu einer .Stellung" „engagiert" ist. ist eben nicht „selbständig". — ES war ein merkwürdiges Zulscimmentreffen, daß ungefähr zu derselben Zeit, in der das Urteil deS KammergerichtS er ging, daß ReichSacricht der Prvvislonsfforbsruna deS Handels agenten im Konkurse deS Geschäft-Herrn die pevorrechtiaun« absprach, weil der HandelScwent als selbständiger Kaifsmann dem vertretenen Hause ooaenü-berstebc. weil er des Schuß«» nicht bedürfe, dessen der Angestellte bedgrf. Auch da» Kaam-r- gricht selber widersprach sich in einem späteren Urteil. Denn