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Nr. Z11 Seite 2 — »vrrBvnrr ^TaaiNlylT« — Anita,, r. Juki 1«s Eignuiig ubcrlräse, kann «bensali» nicht benannt werben. Go bleibt nur der Schluß. daß rel» persönliche Üiersitmmung, eine iii>bi befriedigte Mtntstersehnsncht, auaretchen soll, um die ait>ciiosal>ig»e lltrgtcrung zu «erschlagen, -te Lachse« seit langem gehabt bat. 2 .Iv gilt auch sür dir «ltsozialisten. benen bte Richtlinien der neuen Negierung keinen sachlichen Grund bieten, ihre lnecherige, auf 'Verantwortung stir dag StaatSganze ge» richlele Poiiltk plötzlich «» verleugnen. Lte schlagen sich seit» wart» in die Büsche, weil Herr Heldt nach Lag« der Dinge nicht an der Spitze der Negierung bleiben kann. 'Wenn es ihnen ernst wäre um die Grundsätze, mit denen sis iabrelang ihr «luveichen van den radikalen Mett,oben be gründet haben, dann müßten sie auch letzt der grvsjr» Sache dienen und die Iiiieressc» der Arbeiterschaft mit Nachdruck vertreten, daun dürsten sie nicht deshalb auskiieisen. ureil der Wählern«!»« sie and der entscheidenden Machtstellung r»er- drlingt bat. Den» die juristischen Bedenken, die vvn den Alisozialisle» immer nach gegen die Wahl Dr. Büngerel er» haben iverdeu, verfangen nicht mehr vvr dem kritisch sehen den r'lnge. Wenn sie ivirklich sv schwerwiegend sind, dann inbge man sie. wie auch der Ministerpräsident betont hat, endlich durch Klage beim StnalSgerichlshos klären. Durch bloße Obslimtiio» ivird nichid gebessert. Bielleicht gelingt eS nach in de» nächsten Tagen, die Unstimmigkeiten a»Sz»räu»ien, die sich gelier» dem Arbeildbeginn deS Kabinetts Billiger in den Weg gestellt haben. Bielleicht besinnen sich auch die Gruppe», die gestern »ach im Schmvllwinkel waren, das, ein- mal die zahlende Zeit kämmen mnsi. wenn sie ans ihrem and Eigensucht geborenen Starrsinn beharreir. Sonst mühte man einfach an der Anwendbarkeit der parlainentarischen Negieinngawetse in Sachsen verzweifeln. Wie mechanisch diese Maschine ablänft, daS hat auch die völlige wlrkungSiosigkcii der OicgicrnngSerklärnng aus dir Parteien gezeigt. Anker dem Beifall von der Neckten war Überhaupt kein Widerhall zu spuren. Man Härte eben zu. swetl die Programmrs», üblich ist. >b«r man hbrt« nur äußerlich und ließ nicht» ankltngen im Innern. Sonst hätten sich dt« «bgeorbneten in der Mitte doch überzeugen müssen, baß hier «ine Negierung vor Ne tritt, bte nicht» andere» will, al» bi« Fortsetzung jener ruhigen und stetigen Aufbauarbeit, an der sie bisher, mit »«»nähme der radikale» Linke», alle mitgewtrkt haben. Dann hätte ihnen da» wilde Treiben im Saal und der Kamps um da» Mißtrauensvotum unsinnig erscheinen müssen. Und auch die klaren »udstthrungen Dr. vünger» über dt« Gründe, warum er sein Kabinett so und nicht ander» «usammensetzen mußt«, hätten ihre Wir- kun« nicht verfehlen können. Alle Einzelheiten waren auf den von Heldt her bekannten Don gestellt. Treue zum Reich als Selbstverständlichkeit, aber Abwehr gegen Uebergrissc eines überspannten Zentralismus. Aeußerste Borsicht gegenüber der verschlechterten Finanzlage, Sparmaßnahmen, wv eS nur möglich ist, doch keine weitere Steiicrbelastung der Wirtschaft. Laut durchkUngend das Ber- sprechen einer großzügigen Berwaltungsresvrm, bevor sie von außen und überstürzt anfgedräiigt wird. Hilfsmaß nahmen für Industrie, Gewerbe, Mittelstand und Landwirt schaft, soweit sie die Landesregierung mit ihren beschnittenen Zuständigkeiten und schwachen Kräften »nr irgendwie durch, führen kann. Zn diesem Zweck auch fürsorgliche Betreuung des ArbettSmarkteS und Förderung des Wohnungsbaues. Alle möglichen Garantien weiden schließlich gegeben für eine liebevolle, die wirtschaftlich schwachen Schichten des BolkeS schützende Sozialpolitik, für die Pflege der kulturellen Ans- gaben und für die Achtung vor den Rechten des Beamten- tnm». ES ist nicht- Außergewöhnliches, nur in Nuancen ab weichend von den Prograinmaufstellungen früherer Regie rungen. Aber der Grundton ist ehrlich. Es spricht da ein guter Wille, der daS Beste leisten möchte für das Wohl dck Landes. Ob die Volksvertreter ihm Gelegenheit geben wer den. die Morte umzusetzen in Taten? Die nächste Sitzung inuß die Entscheidung bringen. Pretest der Mder gegen Mzung »er Steuereinnalimen Der Reichsrat nimmt einen preußischen Bermittelunvsantrao an Berlin, 4. Juli. Der NetchSrat hielt heute nachmittag unter Borsitz von LlaaiSsekrelär Dr. Popiy eine öffentliche Bolisitzung ab. Zunachsi beschäftigte man sich mit der vom Nei ch S i a g b e s chlossenen Abänderung der Lex Brüning. Danach solle» die Einnahmen ans der Lohnsteuer, soweit sie 1280 Millionen im Jahre übersteigen, derart verwendet werden, daß 7L Millionen für die knappschastlich« PensivnSversichernng zur Beringung stehen und ber Nest sür den Ausbau nnd die Erhaltung der malerielleu Lcistungssähigkeit der Invalidenversiche rung. DaS Gesetz soll nach dem Neich-tagSbeschInß für b Jahre gelten. Ueber die AuSschußberatun« des Rcich-ratc» berichtete Ministerialdirektor Dr. Brecht. In den Ausschüssen bestanden gegen daS Gesetz ln dieser Form übereinstimmend lebhafte Bedenken. Diese beruhten aus arundsäoliche n E r w ä g u n g e n. Dem Antrag, daß oaS Gesetz nur snr ein Jahr gellen solle, wurde zuge- stnnml. oder im übrigen solle Einspruch erhoben lverden. Der Beschluß, den die ReichsratSauSschüsse gefällt haben, geht dahin, daß der NeichSrat gegen die vom Reichstag am 38. Juni beschlossene Aendernng des GeietzcS Einspruch einlegen solle. D,e Begründung richlel sich erstens gegen die aüber« tat- m a ßiae F o r ui der Bewilligung, zweitens gegen die f e st e B e r f ü g n n g über Einnahmen von unüberseh barer Höhe aus die Dauer von S Jahren, drittens gegen den miiieibaren Eingriss in - e n F i n a n z a u S g l e i ch. Nach den Ausführungen des Ministerialdirektors Dr. Breche enispann sich eine sehr lebhafte Debatte, in deren Verlauf der preußische StaatSsekreiär Dr. Weiß mann einen preußischen Antrag begründete, daß Gesetz für 3 Jahre gellen zu lassen. Im weiteren Verlauf der Debatte nahm auch -er sächsische Gesan-tr Dr. Gra-nauer daS Wort. Er erklärte, daß die Frist sür ein Gesetz. daS für oie Länder h ö ch sk u n erwünscht sei, möglichst kurz an- geletzt werden müsie. Die Befürchtungen, daß im Westen des Reiches große Unruhe entstehen könnte, seien nicht zu treffend, Senn der Einspruch dev Reich-rates beziehe sich s» nicht «nf die sozialpolitischen Ansgaden. sonder« es dandrie sich nur um die Deckung sür diese AaSgade». denn der Reichsrat baue alle Veranlassung, dem Reiche zu sagen, daß eS dft Deckung sür diese Ausgaben in anderer Weise suchen solle. Der NeichSrat wäre gern bereit gewesen, dem Einspruch Bayerns schon setzt zuzuftimmen, aber man wolle dem Reiche in der augenblicklichen Finanzlage keine vermehrten Schwierigkeiten machen. Der NeichSrat halte aber eine Friß vvn einem Jahre für ausreichend. Der da,rische Gesandte ». Prester schloß sich dem sächsischen Gesandten Dr. Gradnauer tnfvfern an. als auch er betonte, daß der Einspruch Bayern» sich keineswegs gegen die sozialen Ausgaben richte. Bauern wende sich nur dagegen, daß diele soziale» Ausgaben ans Kosten der Länder geinallrt werden. Nach der Erhebung des Einspruchs könnte ja beim Wieder- zusammentrltt des Reichstages Reichstag, NeichSregicrung und NeichSrat sich zusannncnsetzen und sehen, auf welche Weise sic die Kosten ausbringen. Der NeichSrat erkläre sich damit einverstanden, daß die betreffenden sozialen Aus- gaben bis zur endgültigen Regelung außeretat mäßig von der Reichsregierung geleistet würden. Die Länder hätten also unter EinspruchSeinlegung in keiner Weise zu leiden, und e» sei lediglich die Frage, wie diese AuS- gaben gedeckt werden sollen, und da hätten die Länder «in Recht, sich dagegen zu wehren, daß, nachdem ihnen durch daS HauShaitgesetz 120 Millionen von be« Ueberwetsnngösteucrn weggenvmme« worden sind, nun auch alle Erträgnisse der Lohnsteuer über 1800 Millionen hinaus nicht ihnen zugute kommen sollen, sondern sür andere Zwecke verwendet werden. In der Abstimmung würbe dann der Antrag PrenßrnS »ns zweijLhrige Dauer in namentliche» Abstimmung »it »7 gegen 2S Stimme» angenommen. Gegen den preußischen Antrag stimmte auch -er Vertreter Sachsens. Staatssekretär Dr. Popitz erklärte, daß der Reichsfinanz, minister Kenntnis davon nehme, daß der 'NeichSrat mit der vorläufigen Leistung der beiressenden sozialen Ausgaben ein verstanden sei und nach diesem Beschluß deS ReichsratS ver- fahren werde. — Der NeichSrat vertagte sich sodann bis zum Wiederzusammentrilt deS Reichstags. St» Arier »es Verfassung«»»»«! »000OV «a»r Kosttn aus -EM A»«4S «M Schutz Atz» AßGPUtzUk iDr«ß»»el»n,g »ns«,», «erltne, «cheiftk,««»»,» Berlin» 4. Juli. Da die RrtchSregterung den Re»täh. rigen zehnten BerfasiungStag besonder» festlich begehen will, werden von dem dafür »»ständigen Retch»tunenmtntsier schon setzt dt« entsprechenden Vorbereitungen getrossen. So ist gestern eine Verordnung an bte dem Reich unterstellte» Be- Hörden erlassen worden, sn ber angeorbnrt wird, daß allge mein zu flaggen ist und in der ferner den Leitern der Reichs, behörden ausgegeben wird, sich weitgehend mit de» Länder- und Gemcindebctzörden wegen Veranstaltung amtlicher Feiern in Verbindung zu setzen. Nach dem Willen ber Reichs- regierung sollen die Länderregierungen, mit denen sich das Reich t» Verbindung gesetzt hat, damit der zehnte Ver- fassungStag entsprechend gefeiert wird, die BerfassungSf«tern übernehmen. Sollten seboch bte Landesbehörden davon ab- sehen, so sollen die Leiter der Reichsbehörden eigen« Feiern veranstalten. Der Wunsch der NeichSregleruiig geht auch La. hin, daß in den Schulen des Berfassungötages besonders gedacht wird. Go ist u. a. bet den Landesregierungen der Vorschlag einer Schnlprämte gemacht worden. Außerdem soll an scden Schüler ei« Gedenkbuch gegeben werben. Dieses Gcdenkbuch soll mtt einem Geleit- wort des Reichspräsidenten von Htndenburg versehen »»erden und die Entwicklung aufzetgen, bte zur Schaffung der Verfassung von Weimar führte. Wetter sollen in diesem Gcdcnkbnch führende Politiker der Gegenwart mit Beiträgen zu Worte kommen. Eine beschränkte Anzahl von Schülern auS dem Reiche — etwa 30 an der Zahl — soll an der amt- llcken BerfassungSseter ln Berlin teilnehmen. Für bte Ver. sassnngsscier ln der Neichslmuptstadt ist bisher vorgesehen, daß vvrinitttrgs um S Uhr die Wachtparade vor dem NeichSpräsidentenpalalS aufzteht. Am Vormittag sollen weiter Gottesdienste stattftnden, in denen des BerfassungStageS gedacht wird. Die offizielle BcrfassnngSfcter wirb wie üblich um 12 Uhr mittags im Reichstag stattstnden. Mer als Festredner in Betracht kommt, ist zur Zeit noch unbestimmt. Am Nachmittag um 4 Uhr wird dann eine gröbere volkstümliche Feier im Berliner Stadion stattfinden. Im Mittelpunkt dieser volkstümlichen Ver- fassungvseter soll ein Festspiel stehen, an dem 1100» Berliner Schulkinder Mitwirken. Am Abend werden dann noch drei offizielle BerfassungSfeiern in der Krolloper, in der Städtischen Oper und in der Staatsoper stattfinden. In allen drei Opern häusern werden Vertreter der Behörden Ansprachen halten. Die Kosten dieser zahlreichen und umfangreichen Feiern werden auS dem beim Neichoinnenmintster bestehenden Fonds zum Schutze der Republik gedeckt. Dieser Fonds beträgt 300 000 Mark. —. Abschluß brS lulderlschrn MIlkoMnlS Kopenhagen, 4. Juli. Der »weite lutherische Weltkonvent. der am 26. Juni eröffnet wurde, fand heute sein Ende. Am Vormittag hielt der Konvent nach einer Morgenaudacht noch eine geschlossene Sitzung ab, in der u. a. die Wahl de» Fort- setzungSauSichusie» vorgenommen wurde. Um 13 Uhr fand in der Frauenkirche ein EchlußgotteSdienst statt, bet dem Stift- probst v. Usiing, Dänemark: Pastor Stricker, Straßburg: Bischos l>. Lunde, Oslo,- Landesbischof v. JhmelS, Dresden, und der KonventSprästdent kurze Ansprachen hielten. Sie englischen Eisenbahner kündigen »aS Lebnobkemmen Southampton, 4. Juli. Eine hier tagende Konferenz der Vertreter der nationalen EiienSahnergewerkschaften beschloß, die Gewerkschaftsleitung zu beauftragen, die im vorigen Jahre zustande gekommenen Vereinbarungen mit den Arbeit nehmern. kraft deren die Gehälter der Eisenbahnangestellte» um 2)4 Prozent gekürzt wurden, unter Jnnehaltung der vor gesehenen dreimonatlichen Kündigungsfrist zu kündigen. Smveltrr in ganz Mittel- mb SüddenMnnb Sn -er Oberpfalz: 3 Todesopfer Nürnberg, 4. Juli. In der Oberpfalz wütete DonnerS- tagnachmtttag ein schweres Unwetter, dem die ganze Ernte zum Opfer fiel. In einem Orte wurden zwei Landwirte durch Blitzschlag, in einem anderen eine Frau durch Hagelschlag getötet. In -er Nahe von Deinschwang wurden SO Schase tot auf dem Felde gefunden. Der Scha den ist unermeßlich. 3v Zentimeter Hasel! Nürnberg, 4. Juli. Heute nachmittag ging zwischen Obcr- ölSbach und Aitdors rin furchtbares Hagelwetter nieder. Die riesige» Hagelschloßea fielen so dicht, daß die unterwegs be findlichen Landleute vielfach verletzt wurden. Ein Bauer wurde durch den Blitz, ein anderer durch den Hagel er» schlagen. In den Ortschaften sind die Häuser vielfach ab- Das Ergebnis ber aieberlüMchen Wablrn -labe.»! mimütibertk stiüstevertrtlMg Amsterdam. 4. Juli. Die Neuwahlen für die zweite Kam- uer deS n'-ederländiichen Parlamenis haben eine nahezu unveränderte Ürafteverlettung der Parteien ergeben. D:e de den großen Parreien der Katholiken und Lozialoemo- kraien haben dieselbe Anzahl von Mandaten erhallen. Die antirevolunonäre Partei hak einen Sitz verloren, ebenso eine der beiden liberalen Parteien. Die Verteilung -er ISO Witze in der zweiten Kammer ist wie svlgt sestgesetzl: Katholische Liaatsperret »6 i182S: »Vs Soziaidemokraie» 24 s , L4s Antireootarionäre Partei skaloinistens 12 s » 1»> Ehristlick-historische Union 11 s » 11s FrriheftSdnnd der Liderale» 8 l » Freisinnige Demokraten V t , ^ Kommunisten 1s» 1s Dce restlichen » Mandate verteilen sich aus vier kleinere Parteien. Im ganzen wurden von 3 825 SOL Wahlberechtigten S »80 217 gültige Lummen abgegeben. Mappen -er Cbikayo-Derim Fiieyer Nenvortz. 4. Juli. DaS Flugnug »Nnttn Bowler"' ist um L.4L Uhr in Milwaukee gelandet Nach einer Stunde »arteten dir FUrgrr nach Sank Lainte Marie an -er White Fi'h Ray. Dort angekommen landete das Flugzeug aus dem »»«lt-Waintt-Marte-Fiutz. «m SVO Gallonen Gasolin ans- »«nehme a. Das Programm -es Weltstuges Berlin. 4. Juli. Der Weltslu« de» ..Gras Zeppelin" wird bestimmt noch in der ersten Hälfte des August angekreten werden. Da» Luftschiff wird zunächst nach Tokio fliegen, dann an der Küste des Stillen Ozeans entlang nach LoS AngeleS, um dann über Lakedur st nach Friedrichs- Hasen zurückzukehren. Man rechnet mit einer Stunden, geschwindigkeit von etwa 110 Kilometer. Die ganze Strecke, etwa 82 000 Kilometer, soll in etwa drei Wochen zurückgelegt werden, wobei allerdings di« Aufenthalte zur Ergänzung des Brennftofte», sür etwaige Instandseyungsarbeiten und Empfänge mit etwa einer Woche einbegriffen sind. La der Fahrt werden sich im allgemeinen nur Iournalrstrn beteiligen. zobwdmmüMe Landung ttutilbrr MM«« in Ramn Pari». 4. Juli. rrlug Zum ersten Male landeten am Donner»- tag deuriche Flugzeuge sahrplanmäßig in einer anderen französischen Stadt als Paris. Für die Dauer der nationalen ostiranzösischen Ausstellung in Nancy vom 4- bis 23. Juli wurde eine deutsche LustverkehrSgeielli'chaft ermächtigt, aus dem Hin. und Rückflug der Linie Berlin—Frankfurt—Saarburg— Paris eine regelmäßige Zwischenlandung in Nancy vorzunehmen. Zur Eröt'nung dieses Dienstes, oer unter Um ständen ein« dauernde Einrichtung werden wird, batten sich am Donnerstag vormittag leitende Persönlichkeiten von Nancy nach dem Flugslatz von Esieo begeben, wo im Lause des Vor- mittag» mit wenigen Minuten Abstand di« beiden von Parts und Berlin kommenden Flugzeuge niedergingen. um fünf Minuten später ihren Flug fortzmetze«. gedeckt worden. Da» Wasser ist durch die Decke in die Zim mer eingedrungen. Der Schaden ist unübersehbar, da die ganze Ernte weithin vernichtet ist. Die Hagclskhloßcn liegen auf den Straßen etwa 30 Zentimeter hoch. Dicke Bäume, dte vom Unwetter entwurzelt wurden, sverren den Verkehr. Wie Franken und die Oberpfalz sind auch da» Münchener und Ntederbayern vvn schweren, mtt Sturm und Hagelschlag verbundenen Gewittern heimgesucht worden, die großen Schaden anrichteten. Aus der Straße von Landau nach Straubing wurden sämtliche Allee- bäume entwurzelt und dir Trlegraphenstangrn um- gerissen. Furchtbare Wirbelstürme in Württemberg Wlnttgarl, 4. Juli. In Entringen und Hohen- Entringen richtete ein Wirbelsturm großen Schaden an. Der Sturm setzte so plötzlich ein, daß dte Bauern auf dem Felde davon überrascht wurden. Tausende von Dach platten wurden aus die Straßen geschleudert. Mehrer« Häuser sind völlig abgedeckt. Eine neue Scheune wurde wie ein Kartenhaus in die Luft geworfen. Heber hundert Obst-, Nuß- und Kastanienbäume wurden vernichtet. Et» Dienstmädchen wurde fast 2V bis 30 Meter durch di« Luft ge tragen. Wie durch ein Wunder kamen Menschen nnd Tiere nicht zu Schaden. Orkan über Wien Wie«, 4. Juli. Nach einem sehr heißen Tage brach kur» nach S Uhr über Wien ein orkanartiger Sturm lo». Dir Feuerwehr mußte in 120 Fällen au-rücken. auch die Rettungsgesellschaft mußte vielfach eingreifen. Insgesamt wurden 10 Personen verletzt, darunter erlitten zwei schwere Rippenbrüche. Eine Frau wurde augenscheinlich mtt einem Schädelbruch ins Spital gebracht. Sie hatte sich mit ihrer Stieftochter im Turkenschanzpark ansgehalten und war von einem umstürzenden Baum begraben worden. Zahlreich« Bäume wurden entwurzelt. Biele Häuser mußten abgesperrt werden, da Einsturzgefahr bestand. Gewitter un- Hagel in -er Schweiz Bern. 4. Juli. DaS Schweizer Mittelland vom Genfer See bis zum Bodensee wurde heute nachmittag von einem Gewitter von ungewohnter Heftigkeit heim gesucht. In vielen Gegenden, besonders in den Kantone» Bern und Zürich, sielen starke Hagelschloßen, die an de» Kulturen erheblichen Schaden anrichieten. Tie Schloßen «s reichten stellenweise WalnußgrSß«. Serieidmi« ttr LtibatzmedMe an ölaoiSsekretür Bert«» Berlin. 4. Juli. Die preußische Akademie der Wissen schaften. die heute ein« dem Andenken von Letbntz gewidmete öffentlich« Festsitzung abhielt, hat die goldene Lribnizmedaille dem frühere» Staatssekretär und derzeitige» Rundfunk- kommiffar Tr.-Ing. h. c. vredow verliehen.