01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.12.1905

• Titel: 01-Frühausgabe
• Erscheinungsdatum: 1905-12-20
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Rechtehinweis: Public Domain Mark 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19051220018
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905122001
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905122001
• Sammlungen: Saxonica
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• Strukturtyp: Ausgabe

verugr-tdiihr: «^eMdrtki!Nt» »«-»» d»> tSaltck ,»«tmalt,er tt»»»««,« dun» unter« Von« ««»»*»» und «»r,ni». an tonn- und Monloar» nur einmal, »V» »oPt., durchaudwürilaeLon,. miltlondre , vii b« » Mt »0 P«. »ei «inmaUaer üniiellnn, durch dl« P»l„Mt. ladneVelullaeld,. ,m«u«. land mit eniwrrchmdem üuiLIage. -! achdruck aller «rlllrl«. Orl»inal> Miueilunaen nur mil deutlicher Luelienanaodei.Dresd Nach, "> uilLisi,. Rachtriialich« douorar- an'vrüche blridr» unbrruckilchiial: miverlanale Manuilrchir werdeu nickt aiilbewadrt. relearamm-tldreile: »«chrichtiu HreUde«. Stgriiadtt 1^56. NnNi<-t-r»n««> Sr. >1»I«»Ui> ck«, »Snin» rau 8»»k^o <7Loev2»SoL», ^0vs«oL^s. Lmrolvsrtlauk ^Itnuirlrt 2. Hauplaetchästsiielte, Marirnstr. 38 4V. Unreigen-kar!f. »nnalime von illnkündi«un,en di« nackmttttia« s Udr. Sonn- und Aeirriaa« nur Marisnlirade M von » bi« '„I Ulir Die 1 wailiaeLmii»- «eile ica. « Tilde», 20 Via . 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Russische Ostseeprovinze». Sächsischer Kunstvereln. Mud. bÄeck^l Mittwsch, 20. Tczeml'er 1005-. Zur sächsischen Wahlrechtsfrage. Die Frage der Wahlrechtsreform in unserer engeren Heimat befindet sich augenblicklich in einem Stadium, das eine gewisse Verschiebung der bisherigen Konstellation erkennen licht. Die veränderte Lage wird durch drei Gesichtspunkte gekennzeichnet: 1. die von der Regierung abgegebene Erklärung, dich sie unter Umständen, falls ihr ein wirklich brauchbarer Vorschlag unter breitet würde, der die unerläßliche Vorbedingung einer zuver lässigen Gewähr gegen die sozialdemokratische Majorisicrung der Zweiten Kammer erfüllt, dazu bereit wäre, eine erneute Initiative in der Sache zu ergreifen, ohne erst ein entsnrechendes Vorgehen des Landtags abzuwarten: 2, durch die soeben er folgte Anregung in der Zweiten Kammer, eine freie Kommission ins Leben zu rufen, in der praktische Vorschläge zur Abänderung des Wahlrechts in deni gedachten Sinne erörtert werden sollen: 3. durch das bisher in der öffentlichen Diskussion mit Entschiedenheit zu wenig beachtete Einlenken von sozialdemo kratischer Seile in dem Sinne, daß man in jenem Lager gegebenenfalls auch mit einem weniger radikalen als dein ölige- meinen, gleichen, direkten und gebcimen Wahlrecht sich vor- läufig bescheiden würde, ohne freilich auf die Forderung des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts dauernd zu ver zichten. lieber die Frage der Initiative der Regierung in dieser Angelegenheit war bereits im vorigen ordentlichen Landtage «in ziemlich heftiger Kampf entbrannt. Der Minister des Innern wurde wegen seiner Haltung gegenüber der Wahl rechtsreform von linksliberaler Seile scharf angegriffen, und cs war der Lbg. Schulze, der u. a. erklärte: „Wir wollen, daß die Staatsregierung in der Frage der Wahlresonm wieder die Führung übernimmt, die ihr znkommt, die ihr dann zulommen muh. tvenn sie «ine regierende Negierung und nicht eine regierte Regierung sein will." Herr von Mehsch erwiderte darauf mit dem Hinweise, dah die Regierung durch ihr damaliges Vorgehen in bezug aus die .Herbeiführung einer Wähl- resorm sich durchaus nicht ein für allemal der eigenen Initia tive begeben habe. Es sei ihr lediglich darum zu tun gewesen, unbeschadet der Wahrung der Selbständigkeit ihrer Anschauung, das traditionelle, auf gegenseitiges Vertrauen gegründete Ver hältnis zwischen ihr und den Ständen zu wahren und es nicht durch eine Verfolgung des Prinzips der gesetzgeberischen Initia- tive bis zur äuhersten Konsequenz aus solchem Anlaß in Frage zu stellen und zu erschüttern. Mit den damaligen Ausfüh rungen des Ministers des Innern steht es also durchaus im Einklang, wenn er neuerdings bei der Beantwortung der Inter- pellation Goldstein di« Erklärung abgegeben hat. es sei von der Regierung nicht ausgesprochen worden, dah sie es abweise, aus diesem Gebiet überhaupt wieder die Initiative zu ergreifen. Im Gegenteil werde die Negierung, in Nebereinstimmung mit ihrer ganzen bisherigen Haltung in der Wahlrechtsreform, die gesetzgeberische Behandlung der Frage auch ohne beson dere Anregung von auhcn her ausnehmcn, sobalo sie hierzu einen gangbaren Weg gcniudeu zu haben glaub«. Die weitere Entwicklung der Wahlrechtsreiouii hängt also ganz davon ab. ob und wie bald eZ den vereinten Kräften der Regierung und dr§ Landtags gelingen wird, einen ganabaren Entwurf herzustrllen. der einerseits den bereits des öfteren ein gehend beleuchteten Mäuge ln des geltenden Wahl rechts nivgl ich st gründlich abhilft und doch anderer seits gcnügende Schutzwehren gegen die Gefahr einer Ueberflutung der Zweiten Kammer mit sozialdemo kratischen Elementen aufrichtet. Zur Förderung dieses Zwecke- von selten des Landtags soll die auf Anregung des Kammerpräsidenten zn bildende freie Kommission dienen, eine parlamentarische Einrichtung, mit der bereits bei der Steuerreform sehr gute Erfahrungen gemacht worden sind. Wie eng auf den praktischen Zweck zugeschnitten die Zusammensetzung dieser Kom mission sein wird, geht ans der Ankündigung hervor, dah in erster Linie solche Kammermitglieder, die in der Lage sind, selbständige Vorschläge zur Wahlrechtsreform zu machen, dazu berufe» werden sollen. Ta eS sich dabet nicht um eine feste parlamentarische In stitution nach Art der Deputationen, sondern nur um eine zwang lose Zusammenkunft zum freien Meinungsaustausche handelt, so wäre es vielleicht nicht unnngcbracht, wenn man den Abgeord neten Goldstein ebenfalls mit hinzuzöge und ihm Gelegenheit gäbe, sich an solcher Stelle zur Sache zu äußern. Das dritte Moment. daS sozialdemokratische Zurückweiche» in der Frage der grundsätzlichen Ausgestaltung der Wahlrechtsreform, ist ebenfalls wohl beachtlich, well es sich dabet »m einen Gegen satz handelt, der bisher schlechterdings nicht zu beseitigen schien, so lange sich die Auffassung der staatserhaltenden Parteien und die jenige der Sozialdemokratie hier schroff und unvermittelt gegen- überstanden. Bisher hatte die Sozialdemokratie starr und unbe weglich an der Forderung deS allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts für den Landtag festgchalten und die bürger liche öffentliche Meinung in Sachsen sogar durch noch radikalere Forderungen, als sie bereits durch daö RrichStagSwahlrecht ver wirklicht sind, zu brüskieren gewagt, Tnrch die Gesamtheit der Kämpfe, die seit dem ersten Auftanchen der sozialdemokratischen Agitation zur Radikalisierung des Landtagswablrecbts um die« Bewahrung des staatserhaltenden Charakters der Zweiten Kammer geführt worden sind, zieht sich ivie ein roter Faden das Beharren der Sozialdemokratie und des ihr hierin Gefolgschaft leistenden Freisinns aus dem Verlangen des allgemeinen und gleichen Wahl rechts und der ebenso entschiedene Widerstand aller ordnungs- parteilichen Elemente gegen diese mit der öffentlichen Wohlfahrt schlechterdings nicht zu vereinbarende Forderung, Als im Jahre I8K5 der sozialdemokratische Abgeordnete Frähdorf den Antrag einbrachte, die Regierung zu ersuchen, noch dem damaligen Landtage einen Gesetzentwurf vorznlegen, durch den das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht mit geheimer Absliniiiinng für alle Staats angehörigen vom 2l. Lebensjghre an zur Einführung gelangen sollte, kam die ordnungsparteiliche bedingungslose Gegnerschaft gegen ein derartig radikolisiertes Landtagswählrecht in präziser Form in der Begründung zum Ausdruck, womit die Zweite Kammer einmütig, nur mir Ausnahme der sozialdemokratischen Mit glieder, ihren Uebergang zur Tagesordnung über den Antrag Frähdorf motivierte. Seitdem haben die führenden Politiker der maßgebenden Parteien bei de» verschiedensten Ge legenheiten in Wort und Schrift so oft und nachdrücklich ihre feste Entschlossenheit knndgegcben, unter keinen erdenklichen Um ständen das allgemeine, gleiche Wahlrecht für den Landtag zu- zugestchen, das; den sozialdemokratischen Führern inzwischen wohl klar geworden sein wird, wie völlig aussichtslos und ganz und gar unmöglich die Erfüllung ihrer hierauf gerichteten Wünsche ist. Als einen Ausfluß dieser Erkenntnis wird man es ansehcn dürfen, wenn der Abgeordnete Goldstein in seinen Ausführungen zur Begründung der von ihm eingebrachten Interpellation in der Sitzung der Zweiten Kammer vom 14. d. Mts, die jedenfalls bemerkenswerte Erklärung abgab, seine Partei müsse zwar grundsätzlich jedes Wahlrecht avlehnen, daS nicht das allgemeine, gleiche, direkte und geheime sei, „werde sich aber wohl schließlich auch mit einem freieren Wahlrecht, das der Arbeiterschaft einen Einfluß in der Zweiten Kammer gewähre, abfindcn müssen, Werl sie ja nicht die herrschende Partei sei". 'Selbstverständlich hat mau es hier nicht etwa niit einer inneren Bekehrung der Sozialdemokratie zu einer gemäßigteren Anschauung zu tun: das anzunehmen, wäre allzu naiv. Es bandelt sich lediglich um einen unwiderstehlichen Zwang, darum, daß die Sozialdemokraten, der Not gehorchend, nicht dem eigenen Triebe, sich bis zu einem gewissen Grade der Einsicht beugen, daß sie ihr äußerstes Ziel nun und nimmer mehr erreichen können und sich deshalb mit einem Weniger begnügen müssen. Die allgemeine Lage ist hiernach so, daß man von dem Vorhandensein des guten Willens zur Verwirklichung der Wahl reform bei allen in Betracht kommenden Faktoren sprechen darf. Insbesondere die Regierung kann sich in dieser Hinsicht aus das Zeugnis des bereits erwähnten nationalliberalen Abgeordneten Schulze berufen, der schon im vorigen ordentlichen Landtage im Jahre 1904 trotz seiner Angriffe gegen die an der leitenden Stelle herrschende Auffassung in der Frage dcr Initiative onS- drü,klick, hervorhob, gerade der gegenwärtige Minister des Inn-ern ici — er suhle sich verpflichtet, diese in den DePntaiioiiS- Verhandiungen gewonnene persönliche Ucberzeugnng frei und offen namens der Minderheit anszusprcchen ' durchaus Freund einer Wahlresorm und geneigt, sie nach Möglichkeit zu fördern. In jedem Falle kann cs nur dem An,ehe» der Negierung dienen, wenn sic in einer für das ganze Land so hochwichtigen Frage im richtigen gegebenen Augenblick die Führung übernimmt. Die Meldung auswärtiger Blätter, daß die Regierung beab sichtige, noch dem gegenwärtigen Landtage eine ent- sprechende Vorlage zugehcn zn lassen, hat bisher freilich keine offizielle Bestätigung gesunden. im Wege von Verhandlungen unter Berücksichtigung aller Er denken der Krone auszugleichen, so müsse er doch aussprechen, daß die Hoffnung, die Nation mürbe zu machen unv ihren Wellen brechen zu können, nie Erfüllung finden werde. Ein« Ausgleichung dcr Gegensätze in einer solchen Weise, daß die Nation sich unbedingt unterwerse, wäre schlechter als Absolutis mus, denn dies würde einen mit Zustimmung der Nation ein- aesührtcn Absolutismus bedeuten. Eigentlich müßte die Kenntnisnahme des königlichen Handichreivcns über die Ver tagung abgelchnt werden und 'das Abgeordnetenhaus von dem schlecht insornnerlen an den besser zu informierenden König avvelliercn: aber das Abgeordneienbans wolle einem Ausgleich keine Hindernisse bereiten und Zeugnis von seiner Mäßigung ablcgcn. Er stelle daher den Antrag, die Vertagung zur Kenntnis zu nehmen, gleichzeitig aber gegen die Vertagung als versas'ungsividng zn protestieren. Ein Zwischenruf des Abg. Lciigpel „der 21. April 1819 war der Tag der Thwnentsetznng dcr habsburgischcn Dynastie" wurde mit starkem Beifall ausgenom men. Nachdem Gras Ttsza seine Zustimmung znm Anträge Apponhi auSgeipivcbcn batte, wurde dieser einstimmig angenom men. Hieraus erklärte Präsident Justh. er werde anläßlich des kommenden Jahreswechsels die guten Wünsche des Hauses dem König iibeunilletn. was aus vielen Seiten mit großem Gelächter nnsgcnvnmic» wurde. Bndape si. Die Regierung gibt den von ihr sertiggcslclllen Gesetzentwurf betreffend das allgemeine Wahl recht amtlich bekannt. Darnach erhält jeder männlich« Staats- bürgiw, der das 2t. Lebensjahr vollendet hat und des Lesens und Schreibens kundig ist, das aktive Wahlrecht. Jeder Wahl bezirk wählt einen Abgeordneten. Die Wahlbezirke werden in kleinere Abstimmungskrelse geteilt, wobei jede Gemeinde nach besonderen Wählerlisten abstimmt.^ Die Wahl ist unmittcibar und geheim und crivlgt» mittels Stimmzettels, Be! gleicher Stimmenzahl entscheidet das Los. Die gegenwärtige Zahl oer Abgeordneten bleibt unverändert, ebenso die sünfiährlge Man- datsdaner, Tie bisherigen Wahlberechtigten behalten das Mandat noch für die Dauer der beiden nächsten WÄIpertoden, auch wenn sie nicht lesen und schreiben können- Wählbar ist jeder ungarisch« Staatsbürger, der von der Ausübung des Wahl rechts nicht ausgeschlossen rst und mindestens Hpn zchn Jahre lang das Staalsvürgerrscht besitzt. N>W wählbar dagegen ist jeder wegen eines aus Gewinniucht begangenen Vergehens oder wegen eines wegen Aufreizung zum Nalionalitätenhaß Ver urteilter. Zur Lage in Ruhland. Petersburg. Das Exekutivkomitee des Arbeiter- Leputierteuratcs, das gestern seine Sitzung aufheben mußte, weil es seine Verhaltung befürchtete, erläßt zusammen «mit dem Verbände der Verbände einen Ausruf, worin sie erklären, von der gegenwärtigen Regierung drohe dem Lande Gefahr. Sic würden den von der Negierung begonnenen Kamps aus nehmen. Das Kampfmittel würde von dem ferneren. Verhalten av Neueste Drahtmeldnngen vom 19. Dezbr. Areiudenfeindliche Bestrebungen in China. London. Nach Telegrammen ans Schanghai war der ernsteste Vorgang bei de» R » he störunge n der gleichzeitige I Angriff des Pöbels auf daS Rathaus und mehrere Pvlizci- , stakiviic». Eine davon wurde erobert. Die Aufrührer veriuchtcn. sie niederziibiennen. Einige darin befindliche Ausländer entkamen mit Mühe. Es war versucht worden, den Ausweg zn iperren, »m ^sie mit z» verbrennen, doch brachen sic mit Gewalt aus. Die Ausrührer befreiten alle Häftlinge aus dem Gefäiiguis, Viele i Straßen an- wurdcii schwer Straßen weiden elandet wurde», Ausländer, darunter acht Damen, wurden i» den Si gefallen und geschlagen. Sechs indische Polizisten wur verwundet »nd gegen ÜO Chinesen getötet. Die Straß Ma>i>, getötet. »on deutsche» Maliiiesoldaken. die in Wnsnilg ac scharf abpairanilliert. Mit den Zagen kvmine» Verstärkungen an Die britischen Kreuzer „Asträa" und „Bona Adventnrc", die in Schanghai vor Anker liegen, landeten ebenfalls Marincsoldntcn, 400 Freiwillige cnrs den fremden Kolonien wurden cinbernsen. Tie Chinesen sind unbewaffnet »nd nnviggnisiert. Jnsolge der prompten Maßregeln ist die Ruhe wieder vollkommen hergestcllk. Zur Lnae in Ungarn. Pest. Abgeordnetenhaus. Die Minister sind nicht erschienen, Ter Präsident verliest ei» königliches.Handschreiben, nach dem das Abgeordnetenhaus bis zum 1. März vertagt wird, Apponyi nimmt das Wort und führt aus: Das System unaufhörlicher Vertagung des Abgeordnetenhauses sei ver fassungswidrig. Co >chr das Abgeordnetenhaus bereit sei, die Mcinunasverichiedenheiten zwischen der Krone und dcr Nation ' der Regierung abhäqgen: vorläufig feien alle Kräfte mobil zu machen, >pn für den Generalstreik bereit zu sein, wenn ein solcher angekündigt werde. London. lPniv.-Tel.) AuS Blättern gemeldet: Ein in der Nähe i des Innern Dvrnowo verhafteter >M<UM, in dessen Besitz Bombe gesunden wurde, hat zugegeben, daß -W die Absicht hatte, Durnowo zu ermorden. Im Lguse der Polizei- sichen Untersuchung fügte der Verhaftete hinzu, daß die Revolutionäre beschlossen haben, mehrere hohe Regierungs beamte „hlnzurichten. 20 entlassene Postbeamte sollen lick' beim Reooluiioiiskomitee gemeldet haben, um ein Attentat am Durnowo auszuüben. — Wie dcr Petersburger Korrespondenr der „Times" telegraphiert, dürste heute der G e n e r a ! str e i l der russischen Eisenbahner proklamiert und sv?ori durchgcsnhrt werden. - - Di« Revolutionäre versuchten i» der Nahe Petersburgs einen Eijenbahnzug znm Ent gleise» zu bringen. In diesem Zuge befanden sich 2 5 0 Dl i! l > on e n Mark, welche dazu bestimmt waren, die Zinsen mehrerer auswärtiger Anleihen z» bezahlen. Di« Regierung wollte dieses Bargeld in -Sicherheit bringen und der wertvolle Zug tvar vom Militär sasarj überwacht. Auch die Eisenbahnlinie war vom Militär besetzt. Der Versuch, den Zug auszurauben, mißlang. Paris. (Priv.-Tel.) Wie anS Petersburg gemeldet wird, soll der Krön rat in Zarskoje Sselo nach achststündiger Dauer sich auf Donnerstag vertagt haben, Erne Minorität, bestehend aus dem Prinzen Obosinski, Grafen VobrinSky und Minister Durnowo, soll sich für die Anwendung äußerster Gewaltmittel und Verweigerung des Stimmrechts ausgesprochen haben, während Graf Jgnatiesf sich der Mawrität zuneigt, die Blutvergießen möglichst vermeiden will. Dieser Majorität sollen mit Witte Baron Korff, Kotter, Schipow iMoskauj, Timiraziew und Nennschajz angeboren. Paris. 'Priv.-Tel.) AnS Tokio berichtet daS „Journal", man sei dort überzeugt, daß die Mission des BnrvnS Komura bet seinen Verhandlungen mit China über die durch den Mandschurei-Vertrag noch nicht erledigten Punkte gescheitert sei. Die öffentliche Meimmg i» Japan zeige sich hierüber sehr erregt und man sehe die Ursache dieses Mißcrst'lgcs i» dem gemeinsamen Druck, welche» Frankreich, Rußland und Deutschland gegenüber China ansübien. Ber n. Heute erscheint in Zürich an alle in der Schweiz lebenden Balten ein dringender Ausruf, sich zur sofor tigen Abreise nach Riga bereit zu machen. In dem Aufruf, unterzeichnet von Studenten, beißt es: „Da sich vieje Balte» in allen Hochschulstädten Deutschlands entjchlossen haben, Sonn abend. «den 23. ds,, nach Riga zu fahren und ihren schwer- bedrohten Landsleute» mit vereinte» Kräften beizustchen, er suche ich alle Landsleute, sich diesem Unternehmen anzuschließen." Ein Ingenieur Häricheimann in München organisiert den Durch zug durch Deutschland und daö Zusammentreffen der Teil nehmer. S t a ll u p o n e n. Die letzten Züge aus Rußland brachten mehr als 800 Flüchtlinge, die in Eydtkuhnen keine Unter kunft mehr finden konnien. Bremen Dcr Dampfer „Weimar" vom Norddeutschen Lloyd erhielt Older, zur Hilfe der bedrängten Deut schen in den Lstseeprovinzen nach einem der russischen Ostsee» ' HU» ZFZIs UE Hl!!« ' rW , zzz 1. Äi W