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58. Jahrgang. AK S4L. v,iuga-«e»»hr ,ckrl»«jthrl. «Ir D»»- d«n de« >«^«ch >w«>- «°>i,ei,«u,i°aung,an Lonn- und Monlaaen nur einmal» 2,»v M . durchnuinidriiaettnm. m,s«I»n«redi»r.b0M. Bei etnmaliger Zu- durch die Post dM, <od»e Bestellgeld». Ausland: Oester« reichUngarn b,«ü Kr., Lchivet, b.itd KrI» . Imlie,> 7.17 Li». — Nachdruck nur mit drmlicher Quell»»» anaab« «„Dresdner Nachr "»zulilsstg. Nn- ne,langte Manustrigte werdnichlausd« wahrt. Tclegrainm-Adressc: Nachrichten Dresden. Sainmelnummer für sämll. Telephonanschlüsse: 2S241 NachtanschluI;: 11. Donnerstag, 11. Dezember 1913. Druck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. kiii'M feinLcstmectiarr 1Iietik:l>eriNl»iI. , fon«/->ne-5/,oco/scko /ksdm- c/ioeoi«cko ))>«'Tafel 5ÜA Sinken- c/kocols6ü 1 Lscso )>ee ^ <kz. Lore 2,«0 I». vsLLenff Lavton 2. 3 o. dl. Anleihen TarN Aniial-ine von Bnku,»« digungcn dt» nachm. L Uhr. ^onniaqk nur Marlrnstiu^ von kl d,» ' . , Uhl Die emipaliifle Zeile <elma « bilden» :io P> . die 4w.'>jpali«ge Zn!e auf Heitseite 70 Ps., die zweijpall. Nrkttunenile l . .<» il.'l. Hlimilien- Viuchrichtt», oub Trev« ü.,i Lü Pt. — Zn Num- mer» „ach Sonn und Heienageii crtrdhlcr Tarif - Vlu^wärtiqe Auftrüfle nur gegen PorauLdeial,!ung Jede-Äcieg^-lauiOPs. Hauptgeschäfts st eile: Maririistraßc 3k ln. i»>7si«erscNv WlHiinliti-llenlillnN in Kleinmöbeln. KIubse55eI uscv. „küiullkimrt", LOIIÄS vorvio-SOOdeiK INsffr^sffi? öaeantis ^>»W^e1^lONjl2Ltr».1O >>!W!!>>>>WUkkuiru1eMM^^7iL^W>^ SoNIüuods iOsppen Ninxs Seknüns Wk»l7.«N k»ur»«n Niomen gus p terDl^t. ln ASDünlIert. kjuLljtston L. SÜKINS vrsLösn T.1Z. l^Iü§6! uncl ^ianiuOs » vlülkner ^ pra§6r 21^3836 eikiczo Lesov am Donnerstag morgen. Mutmaßliche Witterung: Nvrdwestwind, meist be deckt. leichter Teinperaturrttckgang, Im Reichstage nahm außer dem Kricgsministcr v. Fcilkcnhaün nochmals der Reichskanzler daö Wort, um Erklärungen iiber das Koalitivnürechl, die braunschweigische Frage nnd Zabcrn abzngebcn. Das Ncichsschatzamt hat einen Gesetze«,tivurf iiber die Neuverteilung der Zollcnlschüdigungcn für die Bundes staaten ausgestellt. Der Reingewinn dcö KrammarktcS zu Dresden vor Ulli Jahren hat die Höhe von I- ist»! Mk. erreicht. Bei den Dresdner Ortskran kenkasscn- Wahlen wurden von den Arbeitgebern 28 Bertreter der ^rdniliigsvartcicn und 2 "Bertreter der Freien Verciniguiig. von den Arbeitnehmern M Vertreter der freien Gciverk- schaslen und 5 nationale Vertreter gewählt. Die Studenten der Z a h n h c i l k u n d e in Leipzig beschlossen, bis auf weiteres alle Vorlesungen, Praktika und Ucbiingen nicht zu besuchen. Die liberale Fraktion der bäurischen Kammer der Ab geordneten nahm einstimmig eine Vcrtraucnskundgcbung sür Dr. Easselmann an. Das österreichische Abgeordnetenhaus war gestern wieder der Schauplatz wüster Obstruktion, die dies mal von den Nuthciien auügiiig. Rußland wird im Hinblick auf die deutsche Militär- Mission KoinpcnsationSfvrdcrungc» an die Türkei stellen. Der mexikanische Kongreß bat die Präsident- schaftSwahlen für ungültig erklärt: die nächsten Wahlen finde» im Januar statt. „Unbeugsamen Widerstand" gegen jeden Versuch von parlamentarischer Seite, die in der Verfassung festgelcgten Rechte des Kaisers c i n z „ s ch r ä n k c n, hat der Reichskanzler Herr v, B e t h- mann-Hollwcg in seinen gegen den „Genossen" Schcidcmann gerichteten Ausführungen, als er am Diens tag im Reichstage zum .zweiten Male das Wort ergriff, in Aussicht gestellt. Das war ein gutes Wort, das angesichts der gesamten, von der Sozialdemokratie auf daS schärfste zugcspitztcn Luge nicht ungesprochcn bleiben durste, wenn man nicht den verfassungsmäßigen Boden unter den Füßen verlieren wollte. Treffend kennzeichnet«: der oberste verant wortliche Beamte des Reiches das von der Partei des Um sturzes erstrebte Biel dahin, daß die Mehrheit des Reichs tages aus Grund des beschlossenen Mißtrauens- oder M i ßb i I lig u n g s v 0 t u m s zu einem Verhalten ge drängt werden solle, das jedes weitere Verhandeln mit dem Kanzler ausschlössc und dadurch dessen Rücktritt crzwänge. Es ist also genau eingctrosfen. was seinerzeit bei der Schaffung der neuen Einrichtung von allen weit blickenden, aufrichtig monarchisch nnd konstitutionell gesinnten Patrioten warnend vorausgcsagt wurde: daß die extreme Linke, und vor allem die Sozialdemokratie, mit dem Mißtrauensvotum einen parlamcntarischcn Ein fluß aus die Entlassung eines ihr unliebsamen Kanzlers zu gewinnen bezwecke. Die Gefahren einer solchen Entwick lung. die unser verfassungsmäßiges Lehen seiner bisherigen monarchisch-konstitutionellen Eigenart entkleiden und es auf das demokratische Glatteis des parlamentarischen Systems führen würde, sind so schwerwiegend und bcdrot«- lich, daß die von der Regierung bekundete Energie bei der Abwehr gar nicht entschieden und zielbcumßt genug sein kann. Die verfassungsmäßigen Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten, die zwischen der kaiserlichen Gewalt und den parlamentarischen Rechten nach Maßgabe unserer fest gewurzelten monarchischen Anscl-anung eine wohl- abgewogene Grenze ziehen, dürfen auch nicht um ein Iota zuungunsten der kaiserlichen Souveränität verschoben wer den, wenn nicht der Anfang mit einer verhängnisvollen Erschütterung deS festen GrunbLaueS unseres StaaiSwescns gemacht und den zersetzenden republikanisch-revolutionären Tendenzen des Umsturzes ein bedenklicher Spielraum ge währt werden soll. Es geht hier also tatsächlich hart auf hart, und deshalb ist es mit Genugtuung zn begrüßen, daß Herr v. Bcthmann-Hollweg allen Vorstößen nach der Rich tung einer Erwetterung der Parlamcntsrechtc ans Kosten der Krone den Kampf bis znm bitteren Ende angesagt hat. Genau denselben Standpunkt muß auch jeder andere Staatsmann vertreten, der künftig dcö höchsten Amtes im Reiche walten wird. In diesem Punkte hört jedes Kom promiß aus, und cs gibt nur ein unerbittliches Entweder — Oder. Zu verkennen ist allerdings nicht, daß die Stellung des gegenwärtigen Kanzlers bei der Zurückweisung radi kaler und sozialdemokratischer Ucbcrgrisse einigermaßen ge schwächt wird durch die mancherlei Zugeständnisse kleinerer Art, die er im Lause seiner Amtszeit sich vom Radikalis mus hat abringcn lassen. Sehr richtig ivar cS auch, daß der Kanzler ausdrücklich von einem „sogenannten" Mißtrauensvotum sprach. Es handelt sich in Wirklichkeit lediglich, wie bereits un mittelbar nach der Beschlußfassung im Neichslage an dieser Stelle bemerkt wurde, um eine Erweiterung des Intcr- pcllalionsrcchls, monach der Reichstag das Recht hat, im Wege eines Antrags im Zusammenhang mit der Be sprechung einer Interpellation feskziistellcn, daß die Ans fassung des Reichskanzlers den Anschauungen des Reichs tagcS entspricht oder ihnen zuwidcrläuff. Tiesc Befugnis hat sich der Reichstag vor zwei Jahren durch eine Ab ändernng seiner Geschäftsordnung zngesprvchen, und cS wurde dazu von seiten der Regierung die Erklärung ab gegeben, „daß die Geschäftsordnung des Reichstages nur einseitiges Recht sür ihn und seine Mitglieder sclxisst, nnd daß somit Abänderungen der Geschäftsordnung weder eine Erweiterung der verfassungsmäßigen Rechte des Reichstages, noch eine Beschränkung der verfassungs mäßigen Rechte des Kaisers herbeisühren und also auch irgendwelche staatsrechtlichen Konsegucnzcn für die Stellung des Reichskanzlers gegenüber dem Reichstage nicht haben können". Die damalige Regierungserklärung zeichnet ein klar umrisscnes Bild non der wahren Bedeutung des „Miß trauensvotums". das keinerlei versasinngsinaßige Grund lage. sondern nur g e sch ä f t S 0 r d n u n g s m ü ß i g c n Charakter hat und in solcher Eigenschaft durch den Zusatz „sogenannt" treffend gekennzeichnet wird. Dabei kann allerdings kein Zweifel darüber obwalten, daß die Sozialdemokratie von vornherein mit vollem Bewußtsein darauf ausgcgangcn ist, das „sogenannte" Mißtrauensvotum gairz so anszunntzcn, als wenn cs sich um eine wirkliche, verfassungsmäßige Befugnis handelte, und damit eine SLaffe gegen den Kaiser und dessen aus schließliches Recht der Beruffing und Entlassung deS Reichskanzlers zu schmieden. Bei Gelegenheit der Teuc- rungsdcbaitc im Vorjahre trat diese Absicht der Umsturz- Partei dadurch deutlich in die Erscheinung, daß von sozial demokratischer Seite versucht wurde, das sogenannte Miß trauensvotum durch Aufzählung der einzelnen Punkte des Gegensatzes zwischen Kanzler und Reichstag in seiner per sönlichen Spitze noch zu verschärfen. Dagegen erhob sich aber bei den bürgerlichen Parteien allgemeiner Widerspruch, und es war insbesondere der nationalliberalc Führer Abg. Basscrmann, der darauf lnnwics, daß der Reichstag die Kvnscguenzen der neuen Einrichtung wohl bedenken und sich nicht zu irgendwelchen weiteren Schritten hinreißcn lassen dürfe. Angesichts dieser zweifellos feststehenden sozialdemokratischen Tendenz war cs nicht besonders ge schickt vom Reichskanzler, wenn er aus früheren Acußcrun- gen sozialdcmokrati'chcr Abgeordneter den "Nachweis zn er bringen versuchte, daß auch die Sozialdemokraten anfänglich eine derartige parlamentarische Machterweitcrung nicht be absichtigt Hütten. Seinerzeit, als die Erweiterung des Inter- pcllationsrcchtcs zur Beratung stand, kam cs den Sozial demokraten einfach daraus an, ihre wahren Absichten mög lichst zu verhüllen, um die Verwirklichung des ihnen so stark in den Kram passenden neuen Machtmittels nicht zu durchkreuzen, nnd deshalb legten sie sich in ihren Acußc- rungen einige Zurückhaltung ans. während sic im Innern vor Begierde brannten, das sogenannte „Mißtrauens votum" in die Hand zu bekommen, um cs in skrupelloser "Agitation gegen Kaiser und Kanzler anszunntzcn. Im übrigen kann ja auch nur maßgebend sein, wie das so genannte „Mißtrauensvotum" gegenwärtig von der Partei des Umsturzes gehandhabt wird, und in dieser Hinsicht wird die Situation durch die Ausführungen des „Genossen" Schcidcmann nach allen Richtungen ausgiebig erhellt. In sofern hat Herr v. Bethmanii-Hvllivcg dnrch ieincn histo rischen Rückblick aus ehemalige sozialdemokratische Aus lassungen non formell zahmerer Art etwas an der Sache bzw. an dein Abg. Scheidemann vorbeigcredct und den springenden Punkt nicht scharf genug im Auge behalten. In der Debatte wiesen sowohl der Zcntnunsrcdner Dr. Spahn wie der Vertreter der nationallibcralen Partei Abg. Basscrmann die von dein Abg. Tcheidemann vcrfvchtcnc staatsrechtliche Auffassung zurück und brachten den „Ge nossen" zum Bewußtsein, daß wir in« Deutschen Reiche kein parlamentarisches System habe». Der konservativen Aus- sassnng verlieh am gestrigen Mittwoch Gras Westarp sehr entschiedene» Ausdruck. Die Rechte hat seinerzeit gegen die , Erweiterung des InterpellatiousrechtS des Reichstages ge stimmt und wird auch ferner an erster Ltellc stehen, wenn es sich darum handelt, den m 011 a r ch i s ch - l 0 n sl i t u t j v » c l l c n Eharaktcr unserer v c r s a i s «1 n g s m ä ß i g c n Ein richtungcn gegen parlamentarische Ncbergrisse der äußersten Linken zu verteidigen. Drahtmeldungen voin iv. Dczenlbcr. Deutscher Reichstag. «Fortsetzung aus dem Abcndbatt.» Erste Lesung des Etats. Berlin. «Priv.-Tel.» Der tonservatiue Etat Redner Graf Westarp fährt in seiner Rede wie folgt fort: In der Auffassung, daß das Heer demokratisiert werden so!!, sind wir bestärkt worden durch die gestrigen Ausführungen Scheidcmanns. Diese sind ein Glied in der Kette zur Demokratisierung der Armee, zur Beugung des Heeres unter das Parlament. tLachen bei den Tozialdeniotrateii.s Was angcsangcn wurde bei den Resolutionen zur Hccrcs vcrstürkilng, soll jetzt bet der Etatberaiung sortgesctzl wer den. Wir «vollen und können nicht glauben, daß die maß gebenden Stellen sür dasjenige cuitretcn, was man einen Rückzug nennt. Wir würden darin einen überaus trau rigcn ernsten Vorgang sehen. «Lehr richtig! rcchis.i Gegen über der Verlegung der Zadcrncr Truppe» halten wir unS zurück. Wir wolle» nicht vergessen, daß cs sich dabei um eine Maßnahme des Oberbefehls handelt, «Lachen bei den Sozialdemokraten.« Eins aber müsse» wir mit größter Ent schiedenheit kritisieren, und das ist das Verhalten der Beamten der Z i v i l v e r w a l t n n g in Elsaß-Lothringen, namentlich «nie es nach dem -l. De zcmbcr bekannt geworden ist. Der Staatssekretär Zorn v. Bulach — wie mir wahrscheinlich vorgehaitcn werde» wird, «md deshalb setze ich es voran , früher der ton- servativcn Partei angehörig, .... «llnrnhc. Lachen lints.l Ich kann die Rcmertung iiicht unterdrnckcn, daß wir nach den neuesten Ereignissen allerdings zu der Meinung ge kommen sind, daß die damalige zeitliche nnd örtliche Ent fernullg zwischen .... tGroße Unruhe, anhaltendes Lachen links.) Was soll man dazu sagen, wenn ein Staatsmann in einer so ernsten Lage, wie sic hier entstanden war, am «>. De zcmber an den „Lokal Anzeiger" telegraphierte — cs iß nicht dementiert worden, cs wird also wahr sein —: „Ich habe jetzt gar keine Veranlassung mehr, den Abschied einzn- rcichcn." «Hört! Hört! rechts.) Wir können cs auch nicht für richtig halten, daß der Staatssekretär durch den Bericht erstatte«: der „Berliner Mvrgcnpvsl" — daß cs nicht der „Vorwärts" war, erkenne ich diirchaus an — .... t"An haltende Unruhe links. Die weiteren Worte gehen in dem Lärm verloren.) Auch die amtliche „Straßburger Korreipon dcnz" hat mehrere Erklärungen veröffentlicht, und auch in diesen wird gegen die Militärverwaltung in einer Wetie Stellung genommen, wie es von der Zentralstelle hier nicht geschehen ist. Es bleibt eine Differenz zwischen dieser Da« stcllung und der der „Norddeutschen "Allgemeinen Zeitung". Wir verstehen es nicht und können es nicht gutheißen. wie der Staatssekretär nachträglich die Dinge so hiiistelite, als ob hier ein Sieg der Z i v i l v c r w a t t » » g über die Militärverwaltung vvrlicgc. «Sehr richtig! rechts.) Das lag nicht in den« - Dementi der Zentralstelle und kan«, auch nicht der Watnheii entsprechen, da ein gutes Verhältnis zwischen Zivil und Militär Verwaltung bestellen soll. «Unruhe.) Auch mit innerem Urteil über die Lolalbehördcn können «vir nicht znrücl halten. Zwei Aufforderungen des Krcisdircltors Mehl liegen vor. Was besagen sie eigentlich, zum Himmeldoinier weiter? Als ich Landwirt war .... iLchallendc Heiterkeit links, andauernde Unruhe. Die weiteren Worte gehen in dem Tumult verloren.) Wir wollten die Frage der V c r f a s s u n g E l sa ß - L 0 t h r i n g c n s nicht anschneidcn. weil das zwecklos erschien. Der Reichskanzler hat in seiner Rede ausdrücklich hcrvorgchobcn, daß die Zabcrncr Vorfälle ihm keine Veranlassung gäben, seine "Aiisfassnug zu ändern. Auch sür uns liegt eine solche Veranlassung nicht nor. (Lehr richtig! rechts.) Die eliaß-lotlningische Bevölkerung ist ein Jahrhundert lang während ihrer Zugehörigteit zn Frankreich vvn Prüsetten regiert worden, ohne viel gesragt zu werdet«. «Unruhe bei de» Sozialdemokraten. Zurns: Himineldoiiiicrivetter! Lchallciide, andauernde Heiterkeit.« Wir geben der ernste» Sorge vieler vaterländischer Kreise Ausdruck, wenn «vir die Besürchinng anSsprechen, daß der cingeschlagcne Weg nicht zum Ziele führen wird, die Elsaß Lothrinacr in das deutsche Vaterland einzuglicder», wie es im eigentliche» Interesse der Bevölkerung selbst erwnnichl und für die Sicherbcit und den Bestand des Dcntschen Reiches erforderlich ist. iBeifall rechts.) D c r B c s ch l «l ß v v 1» l. Dczc in ber ist verschieden ausgelcgt wurde««. Zwei Meinnngcu slehe» sich schroff und unvereinbar gegenüber. Der Antrag der Sozialdemokratie ist »ns gestern mitgcteilt worden. Der Reichskanzler sei damit ausaesordcrt worden, sein Am« niederzulege». Infolge der Rciliensolge der Redner wissen wir »och nicht, ob die Fortschrittler sich aus denselben Stand plinkt stellen oder nicht. «Unruhe links.) Nativilatljberalr und Zemriiin haben gestern erklärt, cs habe sich sür sie bei Erteilung des Mißtrauensvotums nur darum gehandelt.